Während Hubert Aiwanger – unser Deichgraf 2.0- sich gegen Hochwasserschutz durchsetzte, schrieb der Spiegel 2018 zeitgleich folgendes:
„Daraus sollten unter anderem Entschädigungen an Menschen gezahlt werden, deren Existenz durch extreme Wetterereignisse bedroht sei, heißt es in einem Konzept der Partei.
Auch für die Gesundheitsvorsorge, den Hitzeschutz in Städten, den Waldbrand- und Hochwasserschutz sowie die Anpassung der Landwirtschaft solle der Fonds Geld bereitstellen.
Baerbock geht davon aus, dass mindestens zwei Milliarden Euro in den Fonds fließen müssten.“
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Anmerkung: und dies war bereits am 4.8.2018!!!
Söder und Aiwanger müssten jetzt eigentlich sofort zurücktreten!
Während Hubert Aiwanger sich auf LinkedIn als wahlkämpfender „Deichgraf 2.0“ inszeniert, lohnt der Blick ins Zeitungsarchiv.
„Was den Unmut außerdem anheizt: Die Polder fallen in Landkreisen weg, in denen Vertraute von FW-Chef Hubert Aiwanger Landräte sind oder bis vor Kurzem waren. Aiwangers Lebensgefährtin Tanja Schweiger im Landkreis Regensburg und Roland Weigert im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen; inzwischen hat Aiwanger ihn als Staatssekretär ins Wirtschaftsministerium geholt.!“
Hier das Zitat aus einem früheren Artikel aus Welt
Zitat:
„Bayerns Regierung streicht Hochwasserschutz zusammen
CSU und Freie Wähler entscheiden sich gegen bereits geplante Flutpolder an der Donau. Auffälligerweise in Landkreisen, in denen Vertraute von FW-Chef Hubert Aiwanger amtieren. Flussabwärts kommt das gar nicht gut an.
Die Freien Wähler haben sich durchgesetzt
Die drei Flutpolder waren Teil eines Gesamtkonzepts, das die Bevölkerung entlang der Donau vor extremem Hochwasser bewahren soll. In Eltheim, Wörthof und Bertoldsheim, wo sie gebaut werden sollten, riefen sie großen Protest hervor. Dort herrscht nun Erleichterung, während sich die Politiker in den anderen Donau-Anrainerkommunen verwundert bis erzürnt die Augen reiben. Sie fragen sich, welche Folgen der Wegfall für den Hochwasserschutz hat und warum sie in ihren Orten noch an den Flutpoldern festhalten und sich dafür von den Gegnern beschimpfen lassen sollen. Landräte und Bürgermeister von CSU und Freien Wählern (FW) schrieben umgehend Brandbriefe an Ministerpräsident Markus Söder.
Die Entscheidung fiel bei den Koalitionsverhandlungen, auf Druck der Freien Wähler. Brisant ist nicht nur, dass im Vertrag kein stichhaltiger Grund dafür angegeben wird. Die Verhandler warteten noch nicht einmal Gutachten zu möglichen positiven und negativen Folgen an den konkreten Standorten ab, die dieser Tage veröffentlicht werden sollen.
Was den Unmut außerdem anheizt: Die Polder fallen in Landkreisen weg, in denen Vertraute von FW-Chef Hubert Aiwanger Landräte sind oder bis vor Kurzem waren. Aiwangers Lebensgefährtin Tanja Schweigerim Landkreis Regensburg und Roland Weigert im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen; inzwischen hat Aiwanger ihn als Staatssekretär ins Wirtschaftsministerium geholt.
Auch der Amtskreis von Aiwangers Partnerin ist dabei“
Wann lernt Ihr endlich, dass Euer Bashing gegen die #Grünen mit #Nebelkerzen (z.B. weitere Nutzung der sogenannten fossilen Technologieoffenheit) nichts anderes ist, als Menschen für Dumm zu verkaufen.
Es erinnert mich ein bisschen an die Schulzeit zurück, als bestimmte Personen gemobbt wurden. Und inzwischen schalten immer mehr den gesunden Menschenverstand ein und begreifen, dass wir gegen den menschengemachten Klimawandel etwas unternehmen müssen.
Aufschlussreich war auch die Zeichnung in der SZ von Teresa Habild —> https://www.sueddeutsche.de/meinung/habild-waehlen-fuer-den-klimawandel-1.7647164
Warum Fahrradwege besser sind, als noch mehr Autostraßen
Ein Beitrag von Ingwar Perowanowitch
Das dänische Verkehrsministerium hat jetzt berechnet, dass jeder Kilometer, der im Land mit dem Fahrrad statt mit dem Auto zurückgelegt wird, der Gesellschaft und Wirtschaft 8,39 Kronen bzw. 1,12 Euro einspart. Jeder Radfahrer leistet durch seine Mobilität also einen wertvollen Beitrag zur sozioökonomischen Entwicklung.
Diese Erkenntnis deckt sich mit den Aussagen des ehemaligen Bürgermeisters von Kopenhagen Morten Kabell. Auf die Frage, wie sich die Stadt diese tollen Radwege leisten konnte antwortete er:
„Ich wurde oft gefragt, wie kann man sich das leisten? Meine Antwort: Wie kann man sich das nicht leisten? Vor 25 Jahren waren wir so gut wie bankrott. Also investierten wir in die günstigste Infrastruktur…die Radinfrastruktur.“
Auch andere Studien belegen, dass jeder km Autofahrt einen volkswirtschaflichen Verlust bedeutet, während jeder km per Rad einen volkswirtschaftlichen Gewinn – vorausgesetzt man bezieht alle negativen Auswirkungen, die das Auto auf Mensch, Natur und Klima erzeugt, in die Kalkulation mit ein.
Ins Fahrrad investieren statt ins Auto, dass sollte eigentlich im Interesse jeder Kommune mit angespannter Haushaltslage sein und im Interesse jedes Finanzministers, der weiterhin auf der schwarzen Null beharrt.
Das muss so an die Ampelkoalitionäre raus und Scholz, Habeck, Lindner und Wissing unter das Kopfkissen gelegt werden. Regieren kann so einfach sein. Einfach mal schauen was die anderen so eigentlich machen. Kleine Hilfe: Die Preise pro Meter variieren bei Radwegen, Strassen, Autobahnen und Schienen gewaltig. Sollten sich die klammen Kommunen auch mal überlegen. Zweispurige Straße zur Einbahnstraße machen, und „zack“ ist er da, der zweispurige Radweg „at low cost“. Das könnten auch städtische Mitarbeiter machen, schafft neue sichere Arbeitsplätze.
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Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Leider gab und gibt es in der Bundesregierung die Verhindererpartei FDP, die so manchen notwendigen Wandel ausgebremst hat und weiter ausbremst. Hier einige Beispiele und auch Vermutungen, die ich habe:
1. Wärmepumpengesetz: Wer hat den nicht fertigen Gesetzentwurf an die Presse durchgestochen? Ich vermute mal, es war jemand von der FDP
2. Wer wollte die Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke noch irgendwie verhindern? Neben der CDU war das auch die FDP
3. Wer – außer der CDU und AfD -schimpft gegen den Mindestlohn und gegen das Bürgergeld? Und warum?
Ganz einfach. Hintergründe: Wenn das Bürgergeld so bleibt, dann müsste 1. der Mindestlohn angehoben werden (Lohnabstandsgebot, „Arbeit muss sich lohnen“) und dadurch müssten Unternehmer im Niedriglohnbereich die Löhne erhöhen. Ohne Lohnerhöhung des Mindestlohnbereichs muss der Staat die Aufstockung auf Bürgergeld bezahlen, was bedeutet, dass die Allgemeinheit eine Aufstockung in der aktivenBeschäftigung durch Wohngeld und Bürgergeldaufstockung und in der Rente durch Grundsicherung und Zuschlag auf Grundrente bezahlt.
Kurz gesagt: Die zu niedrigen Mindestlöhne muss die Allgemeinheit bezahlen! Der Unternehmer lässt seinen Gewinn vor die Allgemeinheit finanzieren!
4. und dies ist für Deutschland und das Volk der schlimmste Punkt:
Über jeden nur möglichen Weg versucht die FDP als Lobbypartei der Arbeitgeber und fossilen Energie die Entwicklung und Förderung der erneuerbaren Energie aufzuhalten.
Da wurde schon 2011 dazu beigetragen, die Photovoltaikindustrie in Deutschland abzuwürgen, indem keine Förderung gewährt wurde. Als Konsequenz hat China diesen Markt erkannt und ist heute Marktführer. „Bravo, CDU, CSU und FDP!“
Und auch ein neues Aufstehen hat Christian Lindner jetzt wieder abgewürgt!
Dafür wirbt die FDP für Offenheit von neuen Energieförderungen, die in Wirklichkeit nur eine kleine Umgestaltung und Verlängerung der fossilen Energie zur Folge hat.
Merke: jede fossile Energie oder andere Form der Erwärmung der Atmosphäre sorgen für Klimawandel!
Und die daraus folgenden extremwetterverhältnisse zerstören das Leben auf unserem Planeten.
Entweder Hitze, Trockenheit, Winde in Orkanform, Starkregen, Abschmelzung der Pole.
Und damit Abnahme des Salzgehalts im Atlantik, mit der Folge, dass der Golfstrom abbricht und dann nördlich der Alpen eine Kaltregion entsteht.
Und die Folge ist klar. Südlich der Alpen wird es extrem heiß und Meerwasserspiegel steigt, wodurch mehr Wasser in die Atmosphäre gewirbelt wird.
Und wenn dann die heiße Luft mit der nördlichen Kaltluft zusammenprallt, dann ist der Effekt, dass es extreme Orkane gibt und der Wassereffekt ist jedem bekannt, der einmal kochendes Wasser an der Fensterscheibe gesehen hat. Der Dampf wandelt sich zu Wasser. Und dieser Effekt ist so extrem, dass nun eine neue Orkanstufe bzw. Hurrikanstufe eingeführt werden muss.
Man kann nur hoffen, dass genug Wähler die perfiden und abscheulichen Spiele der FDP, AfD, CDU und CSU erkennen.
Mit gesundem Menschenverstand ist dies durchaus möglich, wenn man sich die Zeit nimmt, dies einmal nachzuvollziehen.
Die Rezepte auf Emotionsebene,
– Hetze
– Neid
– populistische Aussagen,
die die Parteien CDU, CSU, AfD und FDP nutzt, sind unterirdisch.
Noch dazu versuchen immer wieder einige Politiker die Täterrolle in die Opferrolle umzuwandeln. Beispiele hi t es hier viele. Z.B. Heizungssgesetz, Fördung fossiler Energie, Atomkraftwerke, Bürgergeld, Mindestlohn, Migration.
Politico – auch Politico Europe genannt – ist eine englischsprachige Wochenzeitung, die donnerstags in Brüssel erscheint. Sie ist der Nachfolger der European Voice und erschien zum ersten Mal im April 2015. Der herausgebende Verlag #Politico Sprl ist eine #Tochtergesellschaft der #Axel #Springer SE. Politico Europe wurde bis 2021 von einem Gemeinschaftsunternehmen des US-Politik-Magazins Politico und des deutschen Medienkonzerns #AxelSpringer herausgegeben, an dem beide 50 Prozent hielten.
Im August 2021 unterzeichnete der Herausgeber der US-Ausgabe, Robert Allbritton, eine Vereinbarung zum vollständigen Verkauf von Politico an Axel Springer
Der Axel-Springer-Verlag gehört u.a.:
35,6 % KKR (Kohlberg Kravis Roberts & Co.)
22,5 % Friede Springer (Stimmrechte an M. Döpfner übertragen)
21,9 % Mathias Döpfner
12,9 % CPPIB (Kanadischer Pensionsfonds
KKR Fonds und CPPIB investiert massiv in fossile Energie (auch Atomkraft) Und Döpfner hat selbst den Spruch gebracht: „Ich wünsche mir den Klimawandel….“ Klar erkennbar wird dies an den politischen und populistischen Äußerungen von BILD, WELT und politico Europa, die allesamt dem AxelSpringer gehören.
Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand
„Physik ist Physik. (…) Wenn Fakten nicht mehr ernst genommen werden, dann haben wir ein gewaltiges Problem in unserer Gesellschaft, was weit über die Thematik der Wissenschaftsleugnung hinausgeht“, sagt Özden Terli.
Und ich danke ihm, aber auch Karsten Schwanke, Stefan Rahmstorf, den vielen anderen Forscher*innen am PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research oder anderen Einrichtungen, die sich mehr und mehr einer Hetze oder Diffamierungs-Kampagnen entgegen stellen müssen.
Danke!
Und bitte: Bleibt weiter am Ball. Wir brauchen die Wissenschaft und die Erkenntnisse zur Klimakrise.
Eine Sanierung ist geplant, die Kosten noch nicht bekannt.
Die komplette Rückholung wird auf ca. 3,7 Milliarden geschätzt. Damals noch von Bundesminister Rötgen. Mittlerweile sind wir bei 4,5 Milliarden Euro angekommen. Sprich, es wird teuer.
Solche Kosten trägt der Staat und sie sind nicht in den Kosten der Kernenergie eingerechnet.
Wäre dem so, wäre alleine durch die Kosten der Lagerung, ein Betrieb von Atomkraftwerken unwirtschaftlich. 10000 Jahre Lagerung haben ihren Preis. Die Kosten für das Risiko bzw. die Versicherung kämen noch oben drauf.
Gerne wird behauptet Atomkraft sein günstig oder günstiger als andere Energien. Gerne wird dabei unterschlagen, dass die Atomkraft seit 1950 mit ca. 200-1000 Mrd. Subventionen bekommen hat, je nachdem welche Studie man liest.
Die Atomkraft hat nicht bewiesen, dass sie wirtschaftlich konkurrenzfähig ist. Müsste die Atomkraft diese Subventionen für ihren Aufbau zurückzahlen, wären mit dem Geld schnell genug erneuerbare Energien aufgebaut.
Das gleich gilt für die enormen Kosten für den Aufbau von Öl- und Gasindustrie. Es wird gerne so getan als wären zum Beispiel die Gasnetze vom Himmel gefallen. Sie wurden jedoch mit viel Geld subventioniert.
Das Beispiel Asse zeigt wie schlau es ist, dass eine Energiewende hin zu den erneuerbaren Energien umgesetzt wird.
Auch mit den Herausforderungen wie Netzausbau, Dunkelflaute und Speicherung sind die erneuerbaren Energien die bessere Wahl.
Die Atomkraft ist beerdigt. Lassen wir es dabei. Die Fässer aus der Asse werden uns die nächsten 500 Jahre an die Fehler der Vergangenheit erinnern.
– ein Endlager für radioaktiven Müll nicht gefunden werden kann
– die Gesamtkosten noch Jahrhunderte unsere nachfolgenden Geberationen belastet.
Alleine die derzeitige Zwischenlagerung kostet pro Jahr über 1 Mrd. Euro.
Würden auch diese gesamten Kosten im Strompreis einkalkuliert, dann müssten extreme Preise für Strom gezahlt werden.
Dass die CDU/CSU am Liebsten wieder Atomkraftwerke bauen würden, ist unverantwortlich und zeugt, dass die CDU unter Merz von #BlackRock getrieben wird.
Merz hatte 2020 pro Jahr über 1 Mio. als Lobbyvertreter von #BlackRock erhalten.
Eine Frage, die sich jeder einmal stellen sollte:
Warum will Merz Bundeskanzler werden und auf 70 % der Einnahmen verlieren?
Merz ist Wirtschaftsanwalt und macht dies nicht ohne Hintergedanken!
Es gab schon viele Minister und auch einen Bundeskanzler, die nach ihrer Amtszeit im Aufsichtsrat oder Verwaltungsrat sehr gut verdient hatten.
Der Artikel in der Südwest Presse machte mich sehr nachdenklich:
„Temperaturen über 50 Grad, versiegende Staudämme, gigantische Überschwemmungen: Lateinamerika erlebt aktuell ein brutales Rendezvous mit der Klimakrise….
Wenn Vögel durch Überhitzung bei 50° vom Himmel fallen, dann sterben auch letztendlich alle anderen Säugetiere, die eine gewisse Größe überschreiten.
Ein Mensch kann bei dauerhaft hohen Temperaturen ab etwa 35 Grad Celsius Körperkerntemperatur nicht mehr überleben.
Dies entspricht in etwa einer Umgebungstemperatur von etwa 35 bis 40 Grad Celsius bei hoher Luftfeuchtigkeit, wenn der Körper nicht in der Lage ist, ausreichend Wärme durch Schwitzen abzugeben.
Der kritische Punkt ist die sogenannte „Wet-Bulb-Temperatur“ (Feuchtkugeltemperatur), die die Kühlung durch Verdunstung (Schwitzen) berücksichtigt.
Eine Feuchtkugeltemperatur von etwa 35 Grad Celsius ist das absolute Limit für die menschliche Überlebensfähigkeit, da der Körper dann keine Wärme mehr effektiv abgeben kann und die Körpertemperatur unweigerlich steigt, was zu Hitzschlag und schließlich zum Tod führen kann.
In sehr trockenen Bedingungen können Menschen etwas höhere Temperaturen überleben, da Schwitzen effektiver kühlt.
Bei hoher Luftfeuchtigkeit, wo das Schwitzen weniger wirksam ist, kann das Risiko jedoch bereits bei niedrigeren Temperaturen steigen.
Das war im Übrigen auch der Grund, warum die Säugetiere zu der Dinosaurier Zeit als Mini-Lebewesen existieren konnte.
Die Konsequenzen daraus sind, dass Menschen Am Äquator, beziehungsweise südlich vom Äquator bald nicht mehr leben können, es sei denn, der Klimawandel, der durch den Menschen verursacht wird, wird aufgehalten.
Dazu wäre es allerdings notwendig, dass wir alle auf eine Erhitzung der Erde durch Anwendung von beispielsweise Verbrenner Fahrzeugen verzichten.
EFuels sind somit keine Lösung für Fahrzeuge. Grund: auch EFL erzeugen eine enorme Restwärme, die die Atmosphäre ebenso mit erhitzen.
Deutlich macht dies auch der naturwissenschaftliche MINT – Vortrag an der Universität von Prof. Lesch.
Macht ein Extremwetter in Lateinamerika denn uns irgendetwas aus?
Wenn wir es nicht schaffen, die Erderwärmung aufzuhalten, dann wird die größte Massenflucht aller Zeiten stattfinden, denn wenn man in seiner Umgebung nicht mehr leben kann, sitzen extreme Völkerwanderungen ein.
Und solche Völkerwanderungen sind nicht durch irgendwelche Maßnahmen noch aufzuhalten.
Den Klimawandel können wir nur dann stoppen, wenn wir in diesen Ländern, in denen die Temperatur und die Extremwettersituationen entstehen, gestoppt werden können und wir dazu beitragen.
Aber bei uns soll es doch sehr kalt werden, wenn der Golfstrom versiegt?
eines steht fest: die Pole schmelzen in den kommenden 30 Jahren sehr stark ab. Dies führt dazu, dass der Salzgehalt in den Ozeanen abnimmt.
Darüber hinaus steigt der Meeresspiegel erheblich an, und es gibt eine größere Wasseroberfläche. Wenn nur das Eis unterhalb des Meeresspiegels abschmelzen würde, dann wäre das natürlich weniger ein Problem. Wasser wird durch Wärme nicht wesentlich ausgedehnt. Allerdings gibt es genug Eisberge oder auch Gletscher, die oberhalb des Wasserspiegels sind und abschmelzen und dadurch der Wasserspiegel extrem ansteigen wird.
Das ist bereits heute an der Nordsee erkennbar.
Bestehende Bars, die auf Holz pfählen stehen, müssen inzwischen abgebaut und etwas weiter im Landesinneren wieder aufgebaut werden. Der Meeresspiegel steigt!
Hier der Bildnachweis vom 9.5.2024
Der steigende Meeresspiegel ist nicht das einzige Problem. Es werden zwar ganze Landstriche (ein Großteil beispielsweise von den Niederlanden, beziehungsweise auch in Norddeutschland) unter Wasser stehen, aber es könnte noch viel schlimmer kommen.
Es wurde festgestellt, dass der Golfstrom nachlässt. Durch den sinkenden Salzgehalt könnte der Golfstrom auch völlig zum Erliegen kommen.
Dadurch könnte natürlich dann auch ein Temperatur Abfall entstehen, so dass wir im nördlichen Teil (nördlich der Alpen) sehr niedrige Temperaturen bekommen könnten.
Jetzt könnte man natürlich sagen, das wäre ja gar nicht so schlimm, dann haben wir niedrige Temperaturen und im Süden sind dann eben heiße Temperaturen.
Gerade so ein Szenario wäre für uns in Deutschland beziehungsweise Frankreich und so weiter extrem schlimm.
Wenn kalte Winde (tief) und heiße Winde (Hochdruck) auf einander stoßen, dann gibt dies extreme Wetters Situationen, die wir bis heute noch nirgends erlebt haben.
Aus diesem Grund wird bereits daran gearbeitet, die Hurrikane -Stärken nach oben zu erweitern.
Bisher gibt es als stärkste Hurrikangeschwindigkeit die Stufe fünf. Die Stufe sechs soll jetzt neu eingeführt werden.
Hurrikan – Wie ist die jetzige Einteilung und was wird verändert?
Hurrikane werden heute anhand der Saffir-Simpson-Hurrikan-Windskala (SSHWS) klassifiziert. Diese Skala teilt Hurrikane in fünf Kategorien ein, basierend auf der maximalen anhaltenden Windgeschwindigkeit. Hier ist eine Übersicht der Kategorien:
Kategorie 1: Windgeschwindigkeiten von 74-95 mph (119-153 km/h). Schäden an gut gebauten Rahmenhäusern sind minimal; jedoch können ungeschützte Bäume und Sträucher beschädigt werden.
Kategorie 2: Windgeschwindigkeiten von 96-110 mph (154-177 km/h). Es gibt beträchtliche Schäden an Dächern, Fenstern und Türen sowie umfangreiche Schäden an Vegetation und kleinen Gebäuden.
Kategorie 3: Windgeschwindigkeiten von 111-129 mph (178-208 km/h). Schwere Schäden an Wohnhäusern, mit vielen zerstörten Dächern und Wänden. Auch große Bäume können entwurzelt werden.
Kategorie 4: Windgeschwindigkeiten von 130-156 mph (209-251 km/h). Verheerende Schäden mit schwerwiegenden strukturellen Verlusten in Wohngebieten. Die meisten Bäume und Strommasten sind umgestürzt.
Kategorie 5: Windgeschwindigkeiten von 157 mph (252 km/h) oder höher. Katastrophale Schäden, viele Gebäude sind komplett zerstört. Wohngebiete sind unbewohnbar.
Erweiterungen oder Anpassungen an dieser Skala wären erforderlich, falls Klimaveränderungen zu stärkeren Hurrikanen führen sollten, die über die aktuelle Kategorie-5-Definition hinausgehen. Wissenschaftler diskutieren gelegentlich über die Einführung einer möglichen Kategorie 6, sollten Hurrikane mit Windgeschwindigkeiten von über 200 mph (322 km/h) auftreten. Diese Diskussionen sind jedoch noch nicht zu einem Konsens gekommen, und die derzeitige Skala reicht bis Kategorie 5.
Windgeschwindigkeiten in dieser Größenordnung sind auch für uns in Deutschland eine Katastrophe.
Fakt ist jetzt schon, dass wir extreme Wetters, Situationen mit Regen, Sturm und Hitze in den kommenden Jahren immer öfter und immer stärker erleben werden.
Aufzuhalten wäre dies nur dann, wenn wir die Erwärmung stoppen und alle Maschinen, die fossile Energie benötigen, umstellen auf erneuerbare Energie.
Die Extremisten – besonders Rechtsextremisten Verhalten sich inzwischen so wie die NSPAD in der Weimarer Republik
Ein Beitrag von Christoph Bautz
Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand
Ich bin zutiefst geschockt, was in den letzten Stunden passiert ist. In Essen wird ein Grünen-Politiker zusammengeschlagen, in Dresden der SPD-Europaabgeordneter Matthias Ecke.
Die Taten sind erschreckend – vom Leid für die Betroffenen bis hin zum Angriff auf unsere Demokratie. Denn das ist es: Ein direkter Angriff an alle, die an die freiheitlich-liberale Demokratie glauben. Deswegen gilt: Wir müssen unsere Demokratie schützen.
All das ist das Ergebnis jahrelanger Zündeleien und einer rechtsextremen Partei, die den Diskurs immer weiter anheizt und radikalisiert. Sätze wie “Wir werden sie jagen!” des Ex-AfD-Chefs Alexander Gauland oder „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt.
Dann wird ausgemistet.“ des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier sind das Fundament für die immer weiter ansteigende Gewalt gegenüber demokratischen Parteien und Amtsträger*innen.
Wir von Campact e.V. sagen:
Wir müssen uns wehren. Dafür gibt es jetzt drei Schritte, die wir unternehmen und wofür wir Eure Unterstützung brauchen.
Demonstrieren gehen Wir wollen den Rechtsextremen nicht länger den öffentlichen Raum überlassen. Deswegen bin ich sehr froh, dass ganz viele Menschen heute spontan in Dresden und Berlin auf die Straße gehen wollen. Wer vor Ort ist, den bitte ich: Schließt euch an oder zeigt online eure Unterstützung.
Das Kalkül der rechten Schläger durchkreuzen Wir von Campact wollen ganz gezielt den Ortsverbänden der demokratischen Parteien eine Spende zukommen lassen, auf dass sie noch mehr Plakate aufhängen können. Denn am 9. Juni ist die Europawahl und finden in vielen Bundesländern Kommunalwahlen statt.
—> SPD Sachsen: https://lnkd.in/epekWPz3 —> Gründe Sachsen: https://lnkd.in/eBvjMEDM
Geht wählen und wählt demokratisch Die kommenden Wahlen werden entscheiden, wie stark die rechtsextreme AfD politisch wird. Wir sagen: So schwach wie möglich! Deswegen zwei Bitten: Geht wählen und wählt demokratisch. Das könnt ihr jetzt schon per Briefwahl machen oder am 9. Juni im Wahllokal vor Ort. Ladet Freundinnen und Freunde ein, informiert sie und lassen wir die Wahlbeteiligung so hoch sein wie noch nie. Denn umso mehr Demokratinnen und Demokraten wählen gehen, desto kleiner wird die AfD.
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Ein Beitrag von Peter Jelinek
Peter Jelinek #NieWiederIstJetzt
“Ich war elf, als der Krieg begann, und zwölf, als die Soldaten kamen. Bevor ich gehe, möchte ich Ihnen noch eine Nachricht hinterlassen: Lebt die Demokratie.”
Dieses Statement einer Französin ist der Appell, am 9. Juni bei der Europawahl wählen zu gehen. Wählen gehen und vor allem, einer demokratischen, im europäischen Sinne friedensstiftenden Partei die Stimme zu geben. Dieser Appell ist wichtiger denn je. Die letzten 24 Stunden haben gezeigt, wieso.
Ob der Grünen-Politiker Rolf Fließ oder der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke: Sie sind angegriffen und Ecke sogar so brutal zusammengeschlagen geworden, dass er operiert werden musste. Das Leid und die Folgen für die beiden will ich mir nicht ausmalen, aber damit nicht genug: Die Schläge sind direkte Schläge gegen das Herz unserer freiheitlich-liberalen Demokratie.
In SA-Manier wird jagd auf Politikerinnen gemacht, die friedlich für ihre politischen Ziele werben. Friedlich, damit ist gemeint, dass sie im Kern demokratisch sind und um unterschiedliche politische Lösungen streiten. Streite, nicht schlagen! Der Nährboden dieser Gewaltspirale, die überproportional die Grünen trifft (2023 gab es 1.219 Angriffe auf Vertreterinnen der Grünen, 420 auf die SPD, 101 auf die CDU), wurde vor Jahren gelegt und hat einen Ursprung: die rechtsextreme AfD.
Wir müssen das hier so klar benennen. Denn es waren Sätze wie „Wir werden sie jagen!“, „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt. Dann wird ausgemistet.“ oder „Wer versucht die AfD zu richten, den richtet die AfD.“, die in all den Jahren immer wieder fielen. Aus Worten folgen Taten und der Diskurs wird vergiftet, wird radikalisiert. Diese Radikalisierung ist schockierend, erzeugt Schlagzeilen in den Medien, aber auch Gewöhnungseffekte – und färbt ab.
Die Abfärbung bekommen wir mit, indem demokratische Parteien Feindbilder wie „Die Grünen“ übernehmen und sie als „Hauptfeind“ deklarieren, während eine rechtsextreme Partei immer weiter vom rechten Rand verbal anheizt. Vielleicht verzichten demokratische Politikerinnen besser auf eine Kommunikation, die sich von der AfD nicht mehr unterscheidet und im Seitenhieb noch mitgibt, das Land würde derzeit ruiniert werden. Denn genau das führt zur einzig logischen Entwicklung: Diejenigen, die den Worten glauben, werden alles dafür tun, die Wende einzuläuten. Diese Wende sehen wir, wenn Politikerinnen im Krankenhaus liegen.
Der demokratische Diskurs wiederum lebt vom Streit. Vom Wettkampf um die Ideen, aber er hat eine Basis: ein friedlich-respektvolles Miteinander. Und er hatte mal einen Konsens: Dass wir um den Weg streiten, aber uns einig sind, den europäischen Frieden zu wahren. Dieser Frieden, diese Demokratie, sie ist so verwundbar wie lange nicht mehr. Schützen wir sie. Gehen wir am 9. Juni wählen.
Bis dahin noch eine Bitte: Unterzeichnet die Striesener-Erklärung für einen respektvollen Umgang von Brand New Bundestag:
Ich melde mich aus dem Kommunalwahlkampf. Und ich bin so unfassbar schockiert!
Deutschland, 2024, ein Schlägertrupp prügelt wohl gezielt einen Spitzenkandidaten bis ins Krankenhaus. Alter?!
➡️Was, wenn Dir das passiert wäre? Was, wenn mir das passiert wäre?
Reden ist wichtig, Solidarität ist wichtig, keine Frage. Aber: Ein neuer Sturm der Entrüstung allein wird den Geist nicht zurück in die Flasche bringen. Wir – müssen – handeln!
➡️Du hast 30 min in der Woche Zeit?
✔️Schreibe TikTok-Kommentare auf dem Klo (stehe für umfangreiche Erfahrung zur Verfügung). ✔️Telefonier mit der frustrierten Nicht-Wähler-Tante über die nächste Wahl (da hilft die Erfahrung von TikTok) ✔️Verteile für Deine favorisierte Partei Wahlkampf-Flyer (das ist echte Demokratie vor Ort)
Damit zeigst Du:
Dass wir nicht nur aufgebracht sind, weil Matthias Ecke im fucking Krankenhaus liegt. Sondern dass wir zusammenhalten und uns unser Lebensgefühl nicht von einer extremen Minderheit bestimmen lassen.
➡️Gewalt, erst Recht gegen engagierte Menschen, wird nie eine Lösung sein.
Ich werde als Kandidat für den Stadtrat ab nächster Woche wieder an Haustüren in Halle klingeln. Weil dabei tolle Gespräche entstehen, wir uns ehrlich über unsere Stadt austauschen und weil wir als Gesellschaft so vorankommen. Ich freue mich drauf❤️
➡️Wer ist dabei?
Schreibe jetzt Deinen ersten Kommentar auf TikTok oder ruf bei einer Partei an (z. B. SPD Halle (Saale)).
Je korrupter, desto besser?! 4 Tage nachdem seinetwegen eine Polizei-Razzia in den AfD-Büros durchgeführt wurde, wählt die AfD Niedersachsen Ansgar Schledde zum neuen Vorsitzenden.
Ansgar Schledde (AfD) – Parteispenden gingen auf sein Privatkontonein.
Damit reiht er sich neben Höcke, Krah, Bystron und Co. in eine lange Liste an skandalbehafteten AfD-Spitzenpolitiker*innen ein.
Gesetze sind der AfD in etwa so egal, wie die abgehängten Menschen in Deutschland. Der einzige Antrieb der AfD-Führungsetage: Rücksichtsloses Machtstreben und ein ekelhaftes Weltbild.
