„Putin der Retter“. Woher kommt diese Sympathie für den Kreml Diktator bei Höcke, Wagenknecht, Elsässer & Co. ?
Jenseits der möglichen finanziellen Motivation bei manchen, gibt es bei vielen die Vorstellung dass Russland den Gegenentwurf zu den „Woken“ (Rechtsextremisten-Sprech) und „Selbstgerechten“ (Wagenknecht-Sprech) verkörpert.
Doch wer glaubt, dass in Russland das Bollwerk gegen den westlichen Sitten- und Werteverfall errichtet wurde, scheint vor allem die Realität aktiv negieren zu wollen.
Die Lebenserwartung ist mit 69 Jahren niedriger als in Bangladesh, 10 Jahre weniger als in Deutschland.
Die Geburtenrate ist mit 1,45 nahezu identisch mit Deutschland.
Die Selbstmordrate ist mit 21.4 pro 100.000 Einwohner die höchste Europas und eine der höchsten der Welt.
Die Zahl der Drogentoten ist umgerechnet doppelt so hoch als in Deutschland.
Nur 23% der Russen vertrauen ihren Mitmenschen, immerhin 44% der Deutschen.
Journalisten trauen 32% der Russen, aber 78% der Deutschen.
Die Zahl der Opfer von Gewaltverbrechen ist achtmal höher als in Deutschland: 6,8 vs. 0,8 pro 100.000 Einwohner. Kriegstote nicht eingerechnet.
Die Quote tödlicher Gewalt gegen Minderjährige ist 50% höher als in Deutschland.
An Depressionen oder Angstzuständen leiden ca. 29% der Russen vs. 19% der Deutschen.
Die Zahl der Menschen die an HIV/AIDS sterben ist in Russland viermal höher als in den USA, zehnmal höher als in Deutschland.
Von wegen Tradition, Ordnung und Stabilität – wenn Wagenknecht, Höcke, Elsässer &Co. glauben was sie sagen, dann sind sie vor allem einem Marketingtrick auf den Leim gegangen. Russland ist nicht das „anti-woke“ Paradies, sondern eher die zur Wirklichkeit gewordene „Mad-Max“ Dystopie.
Die erste 850 km Fernverkehrsfahrt mit dem Scania 40R und beladenem Auflieger von Leer nach München über die Kasseler Berge ist geschafft.
Aufgeladen wurde 2x bei IONITY und exakt für 45 Minuten. Aufgrund der Lenkzeit von maximal 10 Stunden und viel Verkehr rund um Kassel habe ich in Nürnberg übernachtet und bin am nächsten Morgen die letzte Etappe gefahren. In München bin ich mit 50% Akkustand angekommen. Der Zwischenstopp bei Aral Pulse in Gremsdorf war nicht notwendig – ich wollte aber mal testen, ob man dort mit einem LKW laden kann.
Ich konnte alle Termine einhalten und hatte durch den E-LKW keinen Zeitverlust.
Der Verbrauch lag mit 92 kWh pro 100 km trotz bergiger Strecke absolut im Rahmen. Der Grund dafür ist die enorme Rekuperation und die generell niedrige Geschwindigkeit in den Kasseler Bergen – obwohl ich dort wo es erlaubt war, immer die Diesel LKWs überholt habe.
Beeindruckt hat mich auch wirklich die Ladeleistung – sowohl bei den Ionity Säulen, als auch die des Scanias. Er hat defacto keine Ladekurve. Er lädt bis 100% am Maximum der Säule und hört dann einfach auf. Das macht es unglaublich angenehm, da man sich keine Gedanken machen muss, mit welchem Ladestand man optimalerweise anstecken muss.
Die Ladekosten betrugen ca. 250€ (2x Ionity für 0,39€ je kWh und ein halber Akku, der am Depot aufgeladen wurde). Lt. der Disposition bei Nanno Janssen GmbH hätte ein normaler LKW für Diesel und Maut ca. 670€ gekostet.
Fazit: Bis jetzt habe ich ein Megawatt-Ladesystem nicht vermisst
Wenn ihr mehr Details sehen wollt, schaut gerne mal hier vorbei:
Werner Hoffmann – Sonne und Wind kosten als Rohstoff nichts, Wasser leider teilweise schon.
Dass in der Logistik inzwischen sehr viele Stromer unterwegs sind, ist mir auch schon aufgefallen. DHL, Amazon sind zwei große Gesellschaften, die auf Elektrofahrzeuge setzen.
Im Truckerbereich kannte ich bisher nur chinesische ETrucker bisher, bei denen das komplette Akku in 2 bis 3 Minuten gewechselt wird.
Chinesischer ETrucker bei Akkuwechsel
Dass aber auch Trucker an der Ladestation geladen werden, war mir neu.
Ich finde diese Idee sehr gut! Vor allem auch, dass der Energieeinsatz in Euro erheblich günstiger ist.
Das nachfolgende Beispiel – Wüste Sizilien – steht auch für Griechenland oder andere Länder, die an das Mittelmeer anreihen.
Peter Jelinek hat dies nachfolgend recht gut beschrieben:
Peter Jelinek
„Bis 2030 wird ein Drittel Siziliens Wüste sein, so wie Tunesien und Libyen“, sagt Professor für Ökologie in Catania, Christian Mulder. Gleichzeitig wird das Mittelmeer zur Badewanne oder anders gesagt: Erleben wir die Tropikalisierung. Beides hat enorme Auswirkungen. Eine Einordnung, was derzeit im Süden Europas vor sich geht und wieso das uns hierzulande ebenfalls stark trifft.
—> Wie sich Sizilien verändert Seit eineinhalb Jahren hat Sizilien mit einer massiven Dürre zu kämpfen. Im Mai diesen Jahres rief die Regierung den Notstand aus. Die Region erlebt jeden Monat neue Temperaturrekorde, Siziliens einziger natürlicher See ist fast ausgetrocknet und parallel protestieren die Menschen vor Ort, weil ihre Lage immer aussichtsloser wird. Denn es fehlt schlicht an Wasser.
Hinzu kommen aber auch strukturell große Fehler: Einige Landwirt*innen wenden sich nun von ihrer traditionellen Arbeit ab und setzen auf Mangos, Papayas, Avocados, ja sogar Kaffee. Die bringen einen höheren Ertrag und deren Produktion hat sich nun verdreifacht. Dabei verschärft es das Wasserproblem nur noch. Während es in tropischen Regionen in der Regel deutlich feuchter ist (auch das ändert sich), ist es auf Sizilien eine Katastrophe mit Ansage.
Einerseits sind die Anzeichen der Klimakrise sowie weiterer Faktoren (Saharastaub oder El Niño) nicht zu übersehen. Andererseits ignoriert die Melonie-Regierung in Rom die Folgen – und arbeitet in Brüssel gezielt auf einen Abbau des Green Deals hin.
Ein bisschen Notfallhilfe lindert weder die Sorgen vor Ort, noch löst es langfristig irgendwelche Probleme. Ausbleibende Investitionen in moderne Wasserleitungen, Aufforstung der Insel oder alternative Anbaumethoden sind nicht nur lange als Lösung bekannt, sie waren angesichts der angekündigten Klimafolgen notwendig. Die Folgen spüren wir bei hohen Olivenölpreisen, um es mal konkret zu machen.
—> Die Tropikalisierung des Mittelmeers Die Meere wiederum sind derzeit unsere wahren Klimaschützer. Denn: Zwischen 1971 und 2020 haben sie 89% der überschüssigen Hitze geschluckt. Sie übernehmen unsere Emissionen und erhitzen sich in der Folge – zwar langsamer, aber stetig. Einer der Folgen: Hitzerekorde an der Oberfläche.
Schon im gesamten April 2023 hindurch lag die mittlere Oberflächentemperatur der Meere oberhalb von 21 Grad Celsius. Ein Jahr später ist es noch dramatischer. Auch hier macht sich eine Mischung aus Klimakrise und El Niño bemerkbar. „Wir verlassen den Klimabereich, den wir kennen und kommen immer mehr in unbekanntes Terrain“, sagte bereits vor einem Jahr Anders Levermann, vom PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research.
Was hat das für Folgen? U.a. Algenblüten, Korallensterben, Artenschwund oder eben stärkere oder mehr Tropenstürme beziehungsweise mehr Verdunstung von Wasser. Schon 2022 konnten wir das beobachten, 2023 und jetzt 2024 ebenfalls. Als Folge: Kann es zu deutlich mehr Regenmassen im Norden kommen, auch weil wärmere Luft mehr Wasserdampf aufnehmen kann.
Sicherheitsexpertin Claudia Major zerlegt Sahra Wagenknecht (BSW-Partei) und ihr Lügengerüst in weniger als zwei Minuten in der gestrigen Sendung bei Maybrit #Illner. Hut ab vor dieser Leistung.
Ein Paradebeispiel, wieso eine Sendung – ob Lanz, Illner oder hart aber fair – ohne die direkte Einordnung nur zum Sprachrohr für Leugner des menschengemachten Klimawandels, für rechtsradikale Theorien oder in diesem Fall das Sprachrohr Putins werden.
Doch selbst während Claudia Major sachlich und ruhig erklärt, wieso Wagenknecht über die gesamte Sendung hinweg (und allgemein) sich zum Sprachrohr Putins macht, aber auch die gesamte Diskussionskultur vergiftet, wiederholt Wagenknecht seelenruhig die Propaganda Putins zum Angriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew.
Während wir in der Debatte um die Klimakrise oftmals mit False Balance kämpf(t)en (eine Stimme für Klimaschutz, eine dagegen), kämpfen wir bei politischer Propaganda in Zeiten von alternativen Medienangeboten wie TikTok, Instagram und den etablierten öffentlich-rechtlichen Sendern mit der Frage, wem Medienhäuser welche Reichweiten geben – oder eben nicht. Gibt man einem Faschisten Björn Höcke von der AfD die Bühne, damit er sich selbst entzaubert? Und was, wenn er es nicht tut, sondern eine jubelnde Masse hinterlässt?
Das Propaganda-Problem
Und genau das bringt Claudia Major hier auf den Punkt: Schritt für Schritt dringt die Propaganda Putins in den Diskurs, deligitimiert die Ukraine und legitimiert Putins antidemokratischen Ideen. Auch gestern wird bei nicht wenigen Zuschauer*innen hängen geblieben sein, was Wagenknecht sagte. Ein Faktencheck zum Ende der Sendung oder am nächsten Morgen? Den werden die Wenigsten gesehen haben. Eben diese Entwicklung gilt auch bei der Frage des Klimaschutzes, der Frage der Migration oder eben der Vertedigung.
Warum die CDU, CSU, FDP, Freien Wähler und die AfD sich einig sind, dass das Bürgergeld runter soll.
Der erste Satz verdreht die Tatsachen.
Der Satz
„Arbeit muss sich lohnen“
wird
⁃ von den politischen Parteien AfD, FDP, CDU, CSU und den Freien Wählern
⁃ diversen Untergruppuierungen dieser Parteien (z.B. Mittelstands – und Wirtschaftsunion M. I, T.)
⁃ sowie unternehmensnahen Organisationen und Verbänden (zum Beispiel die Familienunternehmer)
missbraucht.
Wer diesen Satz liest, stimmt natürlich sofort zu, ohne darüber nachzudenken. und wenn dann die Parteien das Bürgergeld reduzieren oder abschaffen wollen, stimmst Du vielleicht auch gleich zu.
Dass aber Du dann die Zeche bezahlen musst, sagen Dir dieses Parteien nicht!
Hier die Aufklärung:
Frage:
„ Wie hoch ist das Bürgergeld in Deutschland für eine einzelne oder für zwei Personen, also einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft)?“
Antwort:
„Eine alleinstehende Person erhält 2024 einen Regelsatz von 563 Euro.
Ein Paar bekommt in einer Bedarfsgemeinschaft 1012 Euro.
Für ein Kind (6 bis 13 Jahre) kommen noch 390 Euro dazu.
Hinzu kommt noch eine Miete, wobei der Strom vom Bürgergeld bezahlt werden muss und die Mietzuschuss regional unterschiedlich ist (Beispielmiete in Stuttgart maximal für eine Person 566 Euro, zwei Personen 670 (Ehepaar).
Nun gibt es diverse politische Parteien oder auch Organisationen, wie zum Beispiel die CDU, CSU, FDP, AfD und politische Organisationen wie beispielsweise die Familienunternehmer, Mittelstandsorganisation, M. I.T (Tochter Organisation innerhalb der CDU), die am liebsten das Bürgergeld herabsetzen wollten.
Dabei wird übersehen, dass hierzu verfassungsrechtliche Bedenken bestehen, da das Bürgergeld das Existenzminimum absichern soll und mehr nicht.
Allerdings könnte das Existenzminimum dadurch künstlich verändert werden, indem der Warenkorb einfach verändert wird.
Auch dies haben schon einzelne Politiker, zum Beispiel von der FDP öffentlich im Fernsehen gesagt.
Der wahre Grund, warum das Bürgergeld herabgesetzt werden soll, ist, dass der Mindestlohn möglichst nicht erhöht werden soll.
Warum dies so ist, wird jetzt erklärt.
Ein Mindestlohn von 12,41 Euro führt dazu, dass der Arbeitnehmer sehr oft nur durch „Aufstockung über das Bürgergeldes“ ein Einkommen in Höhe des Existenzminimums hat.
Hierzu folgende Erklärung:
Ein Mindestlohn von 12,41 Euro pro Stunde ergibt 2084 Euro pro Monat ein.
Mache hierzu auch folgende Berechnung vor
12,41 € mal 8 Stunden mal 21 Tage ergibt 2084 € pro Monat.
Bei einer Familie mit zwei Kindern ist das Nettoeinkommen unterhalb des Bürgergeldes.
Zwar kommt zum Nettoeinkommen noch das Kindergeld und eventuell das Wohngeld hinzu, aber trotzdem kann eine Aufstockung noch entstehen.
Nicht die Steuern und Abgaben vom Lohn sind das Problem, sondern der zu geringe Arbeitslohn.
Der zu gering gezahlte Arbeitslohn durch den Arbeitgeber führt letztendlich dazu, dass die Allgemeinheit den zu geringen Nettolohn ausgleichen muss.
Ganz deutlich wird dies ab der Rente!
Frage:
„Wie errechnet sich in so einem Fall die Rente?“
Antwort:
Rentenberechnung:
Jahresverdienst geteilt durch Durchschnittsverdienst aller Versicherten ergibt dann die Entgeltpunkte, also
(2084 mal 12) geteilt durch 45358 Euro ist gleich 0,5513 Entgeltpunkte.
Frage:
„Wie hoch ist die voraussichtliche Altersrente?
Antwort:
„Voraussichtliche Rente nach 45 Jahren:
Entgeltpunkte pro Jahr aufaddiert
mal Jahre
mal aktueller Rentenwert
ist gleich Bruttomonatsrente
0,5513 mal 45 mal 39,32 ist gleich 975,47 Euro Brutto, abzüglich Kranken-, Pflegeversicherung und evtl. Steuern.
Bei einem Mindestlohn von 15,77 Euro pro Stunde – also bei einem monatlichen Mindestlohn von 2.650 Euro – beträgt die Rente monatlich 1.240 Euro.“
Wenn die tatsächlich Rente unter der Grundsicherung ist, dann muss die gezahlte Rente auf die Grundsicherung oder sogar durch einen sogenannten Zuschlag zur Grundrente ergänzt werden.
Die Differenz zwischen der tatsächlich erarbeiteten Rente und der Grundsicherung beziehungsweise dem Zuschlag zur Grundrente muss durch Steuerzuschüsse des Bundes an die Deutsche Rentenversicherung gezahlt und ausgeglichen werden.
Spätestens hier muss die Allgemeinheit für die zu geringen Lohnzahlungen aufkommen.
Den Gewinn trägt also der Unternehmer in früheren Jahren, den Ausgleich müssen alle Steuerzahler bezahlen.
Dadurch muss der Steuerzuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung jedes Jahr weiter erhöht werden.
Grund ist, das versicherungsfremde Leistungen, die durch die Politik festgelegt wurden, durch Steuerzuschüsse teilweise ausgeglichen werden.
Versicherungsfremde Leistungen sind beispielsweise:
⁃ Kindererziehungszeiten,
⁃ Berücksichtigungszeiten,
⁃ Zuschlag zur Grundrente,
⁃ Differenz zwischen erarbeitete Rente und Grundsicherung,
⁃ Mütterrente.
Von bestimmten Parteien
⁃ CDU
⁃ CSU
⁃ FDP
⁃ Freie Wähler Bayern
⁃ Oder AfD
wird dann aber wiederum behauptet,
„….die gesetzliche Rentenversicherung würde sich nicht tragen.
Man muss diese umgestalten.
Das ist ja schon daran zu erkennen, dass jedes Jahr steigende Steuer Zuschüsse an die Rentenversicherung gezahlt werden müssen…..“
Mit dieser Argumentation wird dann versucht, die Gesetzliche Rentenversicherung schlechter zu machen, als sie tatsächlich ist!
Und bestimmte Parteien oder Politiker (zum Beispiel Friedrich Merz von der CDU, Christian Lindner von der FDP etc.) versuchen durch diese Argumentation, die gesetzliche Rentenversicherung in Misskredit zu bringen, damit anschließend vielleicht irgendwann einmal
Investmentgesellschaften – wie zum Beispiel Blackrock – die Kapitalanlage der Rentenversicherung noch übernehmen sollen…..!?!?!?!?
Ein perfides Spiel, dass sehr schwer zu durchschauen ist.
Und im Wahlkampf werden dann die Themen
⁃ Bürgerversicherung verdreht,
⁃ das Mindesteinkommen als überflüssig bezeichnet…..
⁃ Eine überflüssige Diskussion als Ablenkungsmanöver über Atomkraft Werke weiter angeheizt (obwohl Atomkraftwerke für die nächsten 20 Jahre in Deutschland auf jeden Fall erledigt sind.)
⁃ Das Thema Gesetze, die Rentenversicherung nur insoweit erwähnt wird, dass der Steuerzuschuss jedes Jahr weiter ansteigt und dies nicht verantwortungsvoll ist…. Und somit auch da. Eine Privatisierung versucht wird anzustreben.
Wie schlecht Privatisierung sein kann, konnte man in den letzten Jahren schon bei der Deutschen Bahn erkennen (Umwandlung in AG 1994).
Mit perfiden Tricks will Kuban der Lobby von der fossilen Energie – Öl, Gas etc. behilflich sein!
Hier zum anhören
Ein Beitrag von
Mario Buchinger Klima #NieWiederIstJetzt
Große Schwachsinnssätze kommen u.a. von Tilman Kuban. Er verbreitet Lügen der #Fossil-Lobby. An seiner Aussage stimmt fast nichts.
—> Er operiert mit falschen Zahlen. Die #Energiewende kostet 1,2 Billionen bis zum Jahr 2035 und nicht 1 über Billion bis 2030. Durch diesen “Trick” macht er die Energiewende gleich mal um einiges teurer. Auf das Jahr gerechnet belaufen sich die Kosten tatsächlich auf ca. 100Mrd.€. Bei Herrn Kubans Rechnung sind es gleich mal 160Mrd€ pro Jahr.
—> Er suggeriert, dass es extrem teuer sei und unterstellt aufgeklärten Menschen mangelnden Realismus. Dabei hat er selbst das Problem mit der Realitätsversion. 100Mrd.€ pro Jahr für Deutschland sind sehr wenig. Denn Herr Kuban verschweigt, dass Deutschland jedes Jahr —> 65Mrd.€ für klimaschädliche Subventionen, —> über 100Mrd.€ für fossile Energieträger ausgibt und durchschnittlich jährlich 6,6Mrd.€ als Folgen von Naturkatastrophen investieren muss, Tendenz steigend.
Allein die Ahrtal-Überflutung schlägt mit 40Mrd€ zu Buche.
Hinzu kommen weitere Kosten durch Produktivitätsverluste, unterbrochene Lieferketten und gestiegene Gesundheitskosten. Rechnet mal alles zusammen, sind 100Mrd.€ dagegen nichts.
—> Die Energiewende ist eine Investition und keine Kosten. Herr Kuban tut so, als wären das immense Kosten, die sich erst rechnen müssten. Müssen sie nicht, diese Investitionen sind die Lebensversicherung für unsere Gesellschaft.
—> Über das Tempo kann Herr Kuban gerne sprechen, jedoch interessiert sich die Natur nicht dafür, dass #GesternKleber wie Herr Kuban kein Bock auf Veränderung haben. Entweder kriegen wir die Kurve, oder wir haben ein Problem. Was realistische Ziele sind, bestimmt nicht die Faktenaversion der Fossil-Fans, sondern die Regeln der Natur.
—> Die Investitionsbedingungen in den USA sind hauptsächlich deswegen so gut, weil #IRA regenerative Energien massiv fördert. Also genau das, was Herr Kuban durch solche Beiträge sabotieren will. Das führt u.a. dazu, dass Oil-States wie Texas mittlerweile massiv Windenergie bauen https://lnkd.in/dm7uR9mJ). Aber auch das scheint Herrn Kuban noch keiner erklärt zu haben.
Wind und Sonne schicken keine Rechnung. Lieferanten von Öl, Gas, Kohle und auch Uran dagegen sicher. Und die meisten dieser Rohstoffe kommen aus Staaten mit verbrecherischen Diktaturen. Ein #Diktator wie #Putin finanziert mit Gas, Öl und Uran den mörderischen Krieg in der #Ukraine. Aber das stört Herrn Kuban offenbar nicht.
Genau durch solche BS-Forderungen werden auch #Rechtsradikale wie #noafd stärker. Herr Kuban behauptet letztlich den gleichen Unsinn wie der braune Sumpf und damit wirken deren schwachsinnige Aussagen nicht mehr so schmuddelig.
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Ein Kommentar von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Da versucht der Nachwuchszögling Tilman Kuban schon mal in die Schuhe seiner CDU-Fossilanhänger hineinzuschlüpfen und meint, dass er die Kosten der Energiewende nochmals torpediert.
Er rechnet mit Kosten von 1 Billion Euro bis 2030, während eine Kostenschätzung von dem Bundesverband der Energiewirtschaft 1,2 Billionen bis 2035 rechnet.
Und auch diese Zahlen sind und müssen nicht so hoch sein.
Man sollte hier auch die Lobbyarbeit des Bundesverbandes der Energiewirtschaft nicht übersehen! Denn je höher die geschätzten Kosten sind, desto mehr ist es ja auch für diesen Wirtschaftszweig gerechtfertigt, hohe Preise später durchzusetzen, damit die Gewinnmarge auch ansteigt.
Warum müssten die Kosten nicht so hoch sein?
Dass das Stromnetz ausgebaut werden muss, also auch beispielsweise Stromtrassen und vor allem die Umspannwerke erneuert und in der Größe angepasst werden müssen, ist klar.
Ein Beispiel: Ich habe selbst auf Luft/Luft-Wärmepumpe umgestellt (im Januar 2022 vor dem russ. Angriffskrieg) Gasverbrauch noch bei ca. 25 Euro pro Monat (160 qm Wohnfläche). Der Strom ist etwas angestiegen. Die Gesamtkosten (Gas und Strom) haben sich um ca 40% reduziert, wobei der Energieverbrauch durch Strom etwas zugenommen hat.
Ebenso habe ich ein Fahrzeug von Hybrid auf Vollstromer umgestellt. Obwohl ich zwei Wallboxen mit jeweils 11 kWh habe, darf ich diese Gesamtleistung nicht auf 22 kWh umstellen, denn sonst würden andere Verbraucher auch 22 kWh haben wollen und das würde das Stromnetz nicht schaffen.
—-
Der Bundesverband der Energiewirtschaft hat aufgrund des Gutachtens von EY folgendes errechnen lassen:
„Die deutsche Energiewirtschaft muss nach eigenen Angaben bis 2030 in die Energiewende rund 721 Milliarden Euro investieren. Bis 2035 kämen weitere 493 Milliarden Euro hinzu, geht aus einer Analyse des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hervor….“
Und schon hier muss ich mich fragen, warum die Spezialisten der Energieversorgung ein Gutachten in Auftrag geben müssen!!??? Ist dieser Bundesverband nicht selbst in der Lage diese Kosten einzuschätzen? Oder möchte man den Anschein der Unabhängigen Bewertung wahren?
Dieses Vorgehen erinnert mich daran, wie EY oder andere Unternehmensberater schon andere Bewertungen, Gutachten etc. zum Wohle der Auftraggeber verfasst oder geprüft hatten.
Zum Schein ist so ein externes Gutachten natürlich gaaaaaanz dolllllll.
Nun aber der Hauptkritikpunkt:
Mir konnte noch niemand erklären, warum neben einem Stromnetz noch Gasnetze oder Fernwärmenetze notwendig sind.
Auf ein Stromnetz kann man nicht verzichten, denn Strom ist allgegenwärtig und ohne Strom geht auch keine Gas- oder Ölheizung und auch keine Fernwärme.
Eigentlich würde kein anderes Netz – zumindest für die Privathaushalte und die meisten Kleinbetriebe notwendig sein.
Warum bestimmte Interessenvertreter trotzdem auch Gas- und Fernwärmenetze haben wollen, ist einfach erklärt.
Die Gasleitungen werden über 50 Jahre abgeschrieben und müssen auch teilweise immer wieder erneuert werden.
Würden Gasnetz abgeschafft und dafür Fernwärme verlegt, dann entsteht hier eine Kompensation.
Würden die Gasleitungen durch Strom übernommen, dann wäre dies zwar zumachst für das Gasnetz eine Sonderabschreibung, allerdings würden dann trotzdem weitere Wartugskosten bestehen; zumindest so lange, bis durch das Bundesverfassungsgericht irgendwann entschieden wird, dass es keinen Versorgungsanspruch auf ewiges Gas gibt. Und dies würde Jahrzehnte dauern. Und es reicht schon ein Kläger in einer Gemeinde aus, damit das Gasnetz dann weiter bestehen muss.
Die Gasnetzkosten bleiben bestehen. Und wenn nun etwa 60 Prozent der Gasverbraucher wegfallen, weil diese dann zu Fernwärme oder zur eigenen Wärmepumpe wechseln, dann sind die Netzkosten bei Gas und Fernwärme extrem höher, denn die Netz sind ja (bis auf den Hausanschluss) überall verlegt.
Und was passiert, wenn Fernwärme kommt
Bei der Fernwärme ist bekannt, dass zumindest derzeit meist fossile Energie verwendet wird. Blockheizkraftwerke werden derzeit zu 80 % mit fossiler Energie befeuert. Blockheizkraftwerke können Strom und Wärme erzeugen, die Effizienz ist allerdings im Sommer nicht gut, da die Wärme nicht ausreichend genutzt werden kann. Dieser Effekt ist ja auch bei Verbrennerfahrzeugen zu finden. Der Motor muss beim Verbrenner gekühlt werden, damit er nicht zerstört wird….
Fernwärme hat jedoch – selbst dann wenn es mit erneuerbaren Energie gespeist wird den Nachteil, dass
– zum einen am Endpunkt eine Temperatur von mindestens 55 bis 60 Grad Celsius ankommen muss
– zum anderen – je nach Leitungslänge – etwa 10 bis 20 Prozent der Energie aufgrund des Wärmeverlustes in den Netzen verloren gehen.
Bei Ein- und Zweifamilienhäusern sind eigene Wärmepumpen in 95 Prozent aller Bestandsbauten unschlagbar.
Bei Mehrfamilienhäuser sind Nahkraftwerke, die wie große Wärmepumpen funktionieren und die Restwärme aus der Luft und dem Erdreich (erneuerbare Energie) kommen, ebenfalls sinnvoll (ggf. gekoppelt mit Photovoltaik auf und an dem Gebäude).
Das Frauenhofer Institut in Freiburg forscht hier bereits seit vielen Jahren. Nur in 40 % aller Bestandsbauten müssen größere oder neuere Heizkörper eingebaut werden.
In 5 Prozent wären weitere energetische Maßnahmen notwendig.
Fernwärme selbst hat übrigens auch den großen Nachteil, dass man den Energieanbieter nicht wechseln kann!
Resümee:
Ein Gutachten, das ein Spezialist bei einer Unternehmensberaterfirma in Auftrag gibt, hat meiner Sicht nur folgenden Sinn: „Bestätige mir bitte, dass meine Ziele richtig sind und bestätige mir dies in einem Gutachten, das ich Dir bezahle…“
Bereits im Sommer 2023 hatte ich mehrfach folgende Artikel zu diesem Thema gepostet:
1. Was mir noch niemand wirklich erklären konnte. —> Stromleitungen müssen überall verlegt sein oder müssen so oder so erneuert und verstärkt werden. Warum ist es notwendig, DASS NOCH EIN ZWEITES UND SOGAR DRITTES #LEITUNGSSYSTEM FÜR #GAS UND / ODER #FERNWÄRME GEBAUT UND GEWARTET WERDEN MUSS?
Übrigens: Am Ende des Berichts gibt es eine schöne Bildungsbelohnung. Also ganz lesen oder anhören!
Ein Beitrag von
Christian Stoecker
Es wäre gut, wenn die Führungsetagen der deutschen Automobilkonzerne (und Friedrich Merz, Markus Söder, Volker Wissing und Christian Lindner) mal den aktuellen Text von stefan hajek innder WirtschaftsWoche läsen – und dann „The Innovator‘s Dilemma“. E-Autos = Lehrbuch-#Disruption. (Link im 1. Kommentar).
Unten vier interessante Statistiken zum Thema. Die 10 meistverkauften E-Auto-Marken in China im Jahr 2023 und die meistverkauften Modelle.
Und auch dort schrumpft der Verbrennermarkt (-6,1%), der für EVs wächst rasant (+36,5%).
Ich verstehe einfach nicht, warum Europa, der Kontinent, auf dem das Auto erfunden wurde, auf die linke (Verbrenner) statt die rechte Kurve (EVs) setzen sollte. Selbst, wenn es keine #Klimakrise gäbe, wäre das dumm. So ist es dumm UND suizidal, weil wir unsere Marktmacht FÜR DAS FALSCHE einsetzen.
——-
Ein weiterer Beitrag von
Werner Hoffmann
Mein Selbstversuch
Bis vor kurzem hatte ich einen Lexus RX 450 h gefahren. Sicherlich ein sehr schöner Wagen, besonders toll ausgestattet mit vielen Details, das bei deutschen Fahrzeugen seines Gleichen sucht.
Lexus RX 450 h Hybrid
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Vorbereitung: Stromleitung
Vor knapp zwei Jahren hatte ich mich entschieden, auf meinem Carportdach Photovoltaik inkl. Stromleitung von den Stadtwerken und Wallbox verlegen zu lassen.
Für die Stadt war dies wohl der erste Fall, da der Carport keinen Stromanschluss hatte und ein Stromanschluss vom Haus zum Carport schwierig gewesen wäre (unter der öffentlichen Straße durch etc.).
Die Stromleitung wurde dann von einem näher gelegenen Stromverteiler verlegt. Hierzu mussten bei der Stadtverwaltung unterschiedliche Ämter zustimmen.
Nach einem Jahr konnte es endlich dann losgehen….
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Inzwischen wurde endlich die Stromleitung, Photovoltaik und die Wallbox installiert. Jetzt fehlt noch der Stromzähler, der auch bald kommen wird.
———
Vor rund 3 Wochen wurde dann der Lexus durch einen Audi Q8 55 e-tron ausgetauscht.
Ursprünglich wollte ich mir erst einen Plug In Hybrid kaufen.
Ein guter Freund – Kfz-Meister – hatte mich davon überzeugt, dass ein Vollstromer besser sein könnte.
Und er hatte recht.
Warum ist ein Vollstromer besser als ein Verbrenner oder ein Hybridfahrzeug?
Ein Verbrenner braucht Benzin oder Diesel und hat bestenfalls einen Wirkungsgrad von 44%.
Ein Hybridfahrzeug nutzt einen Verbrennermotor und einen Elektromotor. Zwei Motorensysteme, die auch entsprechend teurer sind, als ein Motorensystem alleine.
Ein Elektromotorensystem benötigt viele Autoteile nicht mehr.
Welche Autoteile sind beim Elektrofahrzeug nicht mehr notwendig?
– kein Ölwechsel,
– kein Zündkerzenwechsel,
– kein Luftfilterwechsel,
– kein Verbrennermotor,
– Keine Kühlleitungen für Motorkühlung
– kein Keilriemen,
– kein Auspuff,
– kein Katalysator,
– kein Vergaser,
– keine Einspritzanlage,
– keine Kupplung,
– kein Getriebe,
– kein Benzintank,
– keine Benzinleitung
– Somit 30 bis 40 % geringere Wartungskosten.
Stichwort Kfz-Steuer
Wer einen #Stromer fährt, bezahlt auch keine Kfz-Steuer bis 2030.
——- Beim Verbrenner wären dies etwa 652 Euro pro Jahr (Audi Audi SQ8 TDI, Hubraum: 3956 cm³, CO₂-Ausstoß: 231 g/km, 435 PS) 652 Euro KfZ-Steuer
——-
Beim Audi Q8 55 e-tron bis 2030 keine KfZ-Steuern, ab 1.1.2031: 43 Euro Danach 92 Euro jährlich
——
Um die KFZ-Steuer für den Audi SQ8 TDI zu berechnen, benötigen wir den Hubraum und den CO₂-Ausstoß. Da der Hubraum bereits bekannt ist, verwenden wir einen Beispielwert für den CO₂-Ausstoß des Audi SQ8 TDI.
Die jährliche KFZ-Steuer für den Audi SQ8 TDI beträgt 652,00 €, beim Audi Q8 55 e-tron bis 2030: keine Kfz-Steuer!
—-
Und wie sieht es mit dem Verbrauch aus?
Der Lexus RX 450 h hat je nach Fahrweise zwischen 8 und 12 Liter Benzin benötigt.
Für 770 km werden somit
10 Liter Benzin mal 770 km geteilt durch 100 km = 77 Liter Benzin benötigt. Bei einem Benzinpreis von 1,85 Euro kostet das Benzin somit 142,45 Euro
Erste Verbrauchsauswertung beim Audi Q8 55 e-tron
Für die ersten 770 km wurde bei Kaufland und Tesla Strom getankt. Gesamtaufwand war 77 Euro.
Der Energiepreis hat sich somit halbiert.
An der Fahrweise habe ich nichts verändert.
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Sobald der Stromzähler angeschlossen ist, funktioniert auch zu Hause die Wallbox.
Der Strom vom Photovoltaikdach wird pro Jahr im Tagesdurchschnitt etwa 50 bis 65 km produzieren, so dass sich das Photovoltaikdach sich nach rund 12 Jahren amortisiert hat.
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Wie viel ist ein Vollstromer teurer?
Nein, das ist ein Irrglaube.
Teurer als ein Verbrenner ist natürlich ein Hybridfahrzeug, denn dort sind zwei unterschiedliche Motorensysteme notwendig.
Bei einem Vollstromer fallen viele Bauteile weg (s. oben).
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Preisvergleich von Audi Q8 Verbrenner, Audi Q8 Hybrid und Audi Q8 e-tron.
Audi Q8 mit Verbrennungsmotor• Startpreis: Der Audi Q8 mit Verbrennungsmotor beginnt bei etwa 72.700 € für das Basismodell.
Der Audi Q8 Hybrid, genauer gesagt der Audi Q8 55 TFSI e quattro, kombiniert einen 3.0-Liter-TFSI-Benzinmotor mit einem Elektromotor: Preis• Startpreis: Der Audi Q8 55 TFSI e quattro beginnt bei etwa 92.900 € in Deutschland
Audi Q8 55 e-tron• Startpreis: Der Audi Q8 55 e-tron beginnt bei etwa 74.400 € in Deutschland. Höherwertige Modelle wie der SQ8 Sportback e-tron können bis zu etwa 120.000 Euro kosten.
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Die schwächste PS-Leistung hat übrigens der Verbrennermotor.
Hier die PS-Leistung:
Audi Q8 mit Verbrennungsmotor (Audi Q8 55 TFSI)• Leistung: 340 PS
Audi Q8 Hybrid (Audi Q8 55 TFSI e quattro)• Leistung: 381 PS (280 kW) für den Q8 55 TFSI e quattro
Audi Q8 55 e-tron• Leistung: 402 PS (300 kW)
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Wie lange ist die Garantie bei den Motoren?
Die Motor-Garantie für alle drei Audi Q8-Modelle in Deutschland beträgt standardmäßig 4 Jahre oder 100.000 Kilometer, je nachdem, was zuerst eintritt. Diese Garantie deckt alle wesentlichen Komponenten und bietet zusätzlichen Schutz sowie Sicherheit für den Besitzer.
Wie lange ist die Garantie für die Hochvoltbatterie beim Audi Q8 e-tron?
Die Garantie für die Hochvoltbatterie im Audi Q8 e-tron beträgt 8 Jahre oder 160.000 Kilometer, je nachdem, was zuerst eintritt. Diese Garantie deckt alle wesentlichen Batteriekomponenten ab und stellt sicher, dass die Batterie über einen langen Zeitraum leistungsfähig bleibt.
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Andere Elektroautomobilhersteller gewähren teilweise eine Garantie auf die Hochvoltbatterie bis zu 10 Jahre bzw. 200.000 km.
Im Übrigen gibt es schon Elektrofahrzeuge, die über 300.000 km gefahren sind, ohne dass die Hochvoltbatterie oder der Elektromotor defekt sind.
Ein Beispiel hatte ich vor einigen Tagen bei YouTube gesehen (Tesla Baujahr 2019).
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Wie weit ist die Reichweite bei allen drei Fahrzeugen, wenn sie zu 100 % gefüllt sind?
Keine Frage, dieser Punkt geht an Hybrid- bzw. Verbrenner.
Allerdings ist die Frage, ob man bei längeren Fahrten nicht auch zwischendurch eine Pause machen sollte.
Hier die Daten:
Audi Q8 mit Verbrennungsmotor (Audi Q8 55 TFSI)• Reichweite: Der durchschnittliche Kraftstoffverbrauch liegt bei etwa 11,0–8,0 l/100 km, was einer Reichweite von ungefähr 850 km entspricht (basierend auf einem 85-Liter-Tank) .
Audi Q8 Hybrid (Audi Q8 55 TFSI e quattro)• Reichweite (elektrisch): Bis zu 47 km (WLTP) für den Q8 55 TFSI e quattro und bis zu 45 km (WLTP) für den Q8 60 TFSI e quattro . • Reichweite (kombiniert): Bei einem kombinierten Verbrauch von etwa 2,0–1,0 l/100 km (im hybriden Modus) und einem vollen 85-Liter-Tank plus vollem Akku liegt die gesamte kombinierte Reichweite bei ungefähr 850–900 km.
Audi Q8 55 e-tron• Reichweite: Bis zu 582 km (WLTP) für das SUV-Modell und bis zu 600 km für das Sportback-Model
Da ich recht sportlich noch fahre, erreiche ich etwa 400 km. Bei einem Verbrenner oder Hybrid wäre aber auch die oben genannte Reichweite geringer.
Der einzige Nachteil beim Vollstromer ist die etwas längere Ladezeit von ca. 31 Minuten.
Je mehr ich bisher den Audi Q8 55 e-tron fahre, desto überzeugter bin ich.
Nachdem du so einen langen Bericht gelesen hast, bekommst du hier zur Belohnung ein Bild von einem Q8 Rennen, dass ChatGPT gezeichnet hat.
Hierzu habe ich bei ChatGPT lediglich folgenden Befehl eingegeben: „Kannst du mir ein Foto von zehn Q8 e-tron bei einem Rennen zeigen?„
ChatGPT zeichnete das Bild innerhalb von 2 Sekunden.
Probiere einmal selbst ChatGPT aus. Beim iPhone geht das über das Downloaden der App.
Nach dem downloaden musst du dich nur noch dort anmelden und diese Anmeldung mit deiner E-Mail-Adresse bestätigen.
Zunächst wirst du auf Englisch begrüßt. Du gibst dann einfach ein, dass du Deutscher bist und alles in Deutsch haben möchtest.
Nachschlag für Kritiker:
Ja natürlich kann man auch ein kleineres Auto fahren oder auch öffentliche Verkehrsmittel nutzen.
Bedenke aber, dass ich pro Tag in der Regel nur 50 km maximal fahre und der Strom dann fast immer selbst produziert wird (Ausnahme vielleicht teilweise im Dezember, Januar oder Februar).
Ich denke jedoch, dass ich in Summe mehr für die Umwelt gemacht habe, als die Menschen, die weiter einen Verbrenner fahren.
Und bezüglich der Hochvoltbatterie im Fahrzeug; Etwa 95 % der Akkus sind heute wiederverwertbar!
Mein Gott, wie hat die #Merztruppe #Spahn, #Linnemann, #Söder alle angelogen!
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Wie hat Friedrich Merz, Jens Spahn, Markus Söder, Hubert Aiwanger und auch Christian Lindner gelogen, als sie vor der Wärmepumpe gewarnt hatten und die Bürger aus lauter Panik noch schnell die Ölheizung oder Gasheizung erneuert hatten.
Und jetzt?
Jetzt beklagt sich Friedrich Merz im t-online-Interview darüber, dass wir zu wenig Wärmepumpen in Deutschland haben einbauen lassen!
Klima Erneuerbare Energie Wärmepumpe
Meine #Erfahrungen im #Selbstversuch mit #Wärmepumpe und Elektromobil
-Luft-/Luftwärmepumpe kostete 15.500 abzüglich 35% Bafa = 10.000 Netto, Energiekosten um rund 40 % gesenkt
Umstellung von Lexus RX450 h auf Audi Q8 55 e-tron —> 760 km bisher gefahren, 77 Euro Stromkosten bei Tesla und Kaufland.
Je 100 km ca 10 Euro. Bei 1,85 € je Liter Benzin sind das 5,4 Liter Benzin beim Verbrenner. Mein Lexus RX 450 h verbrauchte etwa 12 Liter Benzin. Auf 770 km wären dies 170,94 € Ersparnis berechnet auf 15.000 km 170,94 : 770 x 15000 = 3.300 €
Der Fahrstiel wurde nicht verändert. Reichweite ca 400 km.
Darüber hinaus
kein Ölwechsel,
kein Zündkerzenwechsel,
kein luftfilterwechsel,
kein Verbrennermotor,
Keine Kühlleitungen für Motorkühlung
kein Keilriehmen,
kein Auspuff,
kein Kathalysator,
kein Vergaser,
keine Einspritzanlage,
keine Kupplung,
kein Getriebe,
kein Benzintank,
keine Benzinleitung.
30 bis 40 % geringere Wartungskosten.
Keine Kfz-Steuer.
Der Mehrpreis für Ekektrofahrzeug amortisiert sich recht schnell, notfalls eben Leasing oder Teilfinanzierung für die Mehrkosten
Und sobald Photovoltaik läuft (Stromzähler in Carport fehlt noch)
Tanken
im Jahresdurchschnitt (errechnet aufgrund des Jahres 2023)
pro Tag 50 bis 65 km kostenlos.
Die Photovoltaikanlage amortisiert sich innerhalb von rund 12 Jahren.
Ich denke, ich habe alles richtig gemacht.
Ja, klar könnte ich ein noch kleineres Auto fahren oder auf öffentlichen Verkehr umsteigen. Aber ich denke, ich mache schon so mehr, als andere für die Umwelt.
—- Übrigens: VW wird kommendes Jahr den #Volkswagen-#Stromer auf den Markt bringen: 225 PS, Reichweite ca 350 km (WLT-Reichweite 450 km). Preis unter 25.000 Euro. —-
Das Gesicht der AfD wird immer deutlicher sichtbar
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Was heute offen sichtbar wurde, zeigt wieder einmal, wie die AfD und derer Aktivisten ticken.
Unbegreiflich, dass diese Partei noch irgend jemand wählt!
Björn Höcke nicht nur Nazi, sondern wohl auch zweimal vorbestraft!
Dass der Nazi Björn Höcke sogar noch Ministerpräsident werden soll, ist unvorstellbar. Und jetzt ist er sogar zweimal vorbestraft!
Gesamtstrafe für 2. Verurteilung 16.900 €
———
Und auch das nächste Urteil zeigt deutlich, wie die AfD tickt.
Ein Beitrag von
Prof. Dr. Franz-Alois Fischer
Nächste krachende Niederlage der A*D vor Gericht
Mit Urteil von heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht München entschieden, dass der bayerische Verfassungsschutz die Gesamtpartei (und nicht nur den bayerischen Landesverband!) A*D beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren darf.
Ein fürchterliches Verfahren für die Richter: Diese mussten nämlich ein „viele tausend Seiten“ umfassendes Material auswerten. Äußerung um Äußerung, Social-Media-Post um Social-Media-Post. Sie sind bei dieser Sisyphus-Arbeit aber zu einem klaren Ergebnis gekommen. Es gibt, gerichtsfest und nach intensiver Überprüfung, tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei. Und zwar aus drei maßgeblichen Gründen – ich zitiere aus der Pressemitteilung des VG München (https://www.vgh.bayern.de/mam/gerichte/vgmuenchen/pm_2024-07-01.pdf ):
Es wird in unzulässiger und faktenwidriger Weise „ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut“. Das ist eine juristisch belastbarere Umschreibung von: Es wird Hass und Hetze verbreitet.
Außerdem wurden Äußerungen ausgewertet, die „die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich“ machen.
Schließlich „liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschenwürdeverletzend auszugrenzen.“
Das ist aus meiner Sicht der auch in einem potenziellen Parteiverbotsverfahren entscheidende Punkt, der endlich auch mal vielen A*D-Anhängern klar werden sollte. Diese Partei steht gegen die Menschenwürde und damit gegen DEN Grundwert unserer Verfassung schlechthin. Das ganze Fundament des 75 Jahre bestehenden Staates, in dem wir leben, ist darauf aufgebaut. Will man das wirklich derart gedankenlos aus dem Fenster werfen?
Und einen entscheidenden Punkt spricht das Gericht ebenso an. Entsprechende Äußerungen sind auch der Gesamtpartei zuzurechnen. Es handelt sich nicht um einzelne extreme Ausreißer oder individuelle Spinner. Zitat: „Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar.“
Sollte dieser Maßstab auch vom #BVerfG herangezogen werden, sind wir einem #Parteiverbot einen Schritt näher.
Pressemitteilung Bayerisches Verwaltungsgericht München Urteil
Verwaltungsgericht München: Bayerischer Verfassungsschutz darf die AfD beobachten und hierüber die Öffentlichkeit informieren
Das Verwaltungsgericht München hat mit heute verkündetem Urteil eine Klage des bayerischen Landesverbandes der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) gegen den Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV), abgewiesen. Danach darf das BayLfV die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren.
Die 30. Kammer des Verwaltungsgerichts München kam aufgrund einer dreitägigen mündlichen Verhandlung und Auswertung des viele tausend Seiten umfassenden Materials zu dem Ergebnis, dass tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD bestehen. Äußerungen von Vertretern der AfD lassen erken-nen, dass ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut wird. Weiterhin liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschen-würdeverletzend auszugrenzen. Zudem gehen der AfD zurechenbare Äußerungen über eine zulässige oppositionelle Kritik an der Regierung hinaus. Sie machen vielmehr die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich.
Die Kammer kam bei Auswertung der Belege im Einzelnen sowie in der Gesamtschau zu dem Ergebnis, dass eine Beobachtung verhältnismäßig ist. Es ist nicht zu beanstan-den, dass neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz auch das BayLfV die AfD beo-bachtet. Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar. Bei seiner Beurteilung berücksichtigte das Gericht unter anderem auch die besondere Bedeutung der Meinungsfreiheit und der Parteien-rechte der AfD und ihrer Vertreter sowie die hohe Intensität des Eingriffs durch eine Beobachtung seitens des BayLfV. Die von der AfD vorgebrachten Distanzierungen von den Äußerungen, beispielsweise durch Parteiordnungsmaßnahmen und durch Parteiaustritte handelnder Personen, vermochten nicht zu überzeugen und schließen eine Zurechnung der getätigten Aussagen zur AfD nicht aus.
Neben der Beobachtung der AfD durch das BayLfV ist auch die sachliche Information der Öffentlichkeit hierüber zulässig, da die tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD hinreichend gewichtig sind. Über die konkrete sprachliche Ausgestaltung einer Pressemitteilung des Beklagten vom 8. September 2022 musste das Gericht hingegen inhaltlich nicht mehr entscheiden, weil die Beteiligten den Rechtsstreit insoweit in der mündlichen Verhandlung für erledigt erklärt haben.
Da die Voraussetzungen für eine Beobachtung der AfD durch das BayLfV zu bejahen sind, ist auch die grundlegende Voraussetzung für den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel eröffnet. Über den konkreten Einsatz solcher Mittel und deren jeweilige zusätzliche rechtliche Anforderungen hatte die
Kammer nicht zu entscheiden.
Das Urteil (M 30 K 22.4912) ist noch nicht rechtskräftig. Nach Abfassung und Zustellung der vollständigen Urteilsgründe kann als Rechtsmittel innerhalb eines Monats die Zulassung der Berufung durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof beantragt werden.“
Harald Lesch bringt es auf den Punkt: „Die Leute nehmen sich keine Zeit, sich zu informieren. Sie wollen möglichst alles in einem Satz haben und der muss so prägnant sein, dass sie ihn nie wieder vergessen – aber die Welt ist komplizierter.“ Diese Aussage trifft den Kern vieler Herausforderungen, die wir heute in Bezug auf den #Klimawandel, #Elektromobilität und #Mobilitätswende erleben.
Der Klimawandel ist ein vielschichtiges und komplexes Problem. Einfach nur darüber zu reden oder die Augen vor wissenschaftlichen #Fakten zu verschließen, reicht längst nicht mehr aus. Jeder von uns ist aufgefordert, sich umfassend zu informieren und aktiv zu handeln. Die #Realität ist, dass die Zeit der #Realitätsferien vorbei ist. Wir können uns nicht länger auf #Bequemlichkeit und #Ignoranz zurückziehen. Stattdessen müssen wir die Ernsthaftigkeit der Lage erkennen und entsprechend handeln.
Elektromobilität spielt eine entscheidende Rolle in der Bekämpfung des Klimawandels. Doch viele Menschen verstehen nicht, dass diese Entwicklungen nicht nur notwendig, sondern auch bereits in vollem Gange sind. Es ist nicht ausreichend, nur darüber zu reden oder auf zukünftige #Technologien zu hoffen. Wir müssen jetzt handeln, indem wir auf nachhaltige #Mobilitätslösungen setzen und den Übergang zu Elektrofahrzeugen unterstützen. Die Technologie ist vorhanden und die Vorteile für #Umwelt und #Gesellschaft sind klar ersichtlich. Es liegt an uns, diesen Wandel aktiv mitzugestalten.
Trotz der offensichtlichen Vorteile und der Dringlichkeit der Situation gibt es immer noch zahlreiche Hindernisse und Widerstände gegen die notwendigen Veränderungen. Diese resultieren oft aus Unwissenheit, Angst vor Veränderung oder wirtschaftlichen Interessen. Menschen neigen dazu, den Status quo zu verteidigen und sich gegen das Neue zu sträuben, selbst wenn es langfristig bessere Perspektiven bietet.
Es ist an der Zeit, dass wir uns der Realität stellen und Verantwortung übernehmen. Wir müssen uns die Zeit nehmen, uns umfassend zu informieren und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um unsere Zukunft nachhaltig zu gestalten. Die Zeit der Realitätsferien ist vorbei – handeln wir jetzt, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen.
