Quasi über Nacht gab es für dieses Video auf Instagram 35.000 Aufrufe:
Ja, ich bin von Haus aus ausgebildeter #Journalist – und dennoch berichte ich hier auf meinem Kanal nicht ausgewogen. Bewusst nicht. Warum? Das erkläre ich in diesem Video. Es geht mir nämlich nicht um journalistische #Berichterstattung, sondern um politische #Aufklärung. Und (als u.a. studierter #Politikwissenschafter) um den Schutz unserer #Demokratie. Nichts weniger ist nämlich gerade in Gefahr.
Und deshalb wettere ich nicht nur gegen die AfD, sondern natürlich auch gegen den inhaltlichen Steigbügelhalter CDU/CSU. So sehr viele aktuell noch denken mögen „Ach, das ist doch die CDU/CSU, so schlimm sind die doch gar nicht“, so sehr kann ich nur sagen: Das mit der NSDAP und den #Konservativen damals 1930 war auch ein Prozess, der über eine gewisse Zeit ging. Das war auch nicht von jetzt auf gleich so schlimm. Und die Konservativen damals haben auch nicht sofort erkannt, wie sehr sie sich zum Steigbügelhalter der Nazis gemacht haben; diese Erkenntnis kam erst später.
Und bislang gehörte es zur allgemeinen, unausgesprochenen politischen Kultur, nicht rechts zu wählen (und es gab schon damals rechtsextreme Parteien, z.B. NPD, Republikaner etc.) – so sehr man auch sauer auf #Bundesregierungen war. Erst mit der CDU in der #Opposition, der mittlerweile alles recht ist, um an die Macht zurück zu kommen, hat sich dies geändert. Es wurde salonfähig.
Müssen wir denn die gleichen Fehler wieder machen wie damals?
Wie die AfD mit allen Mitteln versucht das Geheimtreffen anders darzustellen
Ein Beitrag von Ruprecht Polenz
„Desinformation, Halbwahrheiten und Framing greifen ineinander, seit Dienstagabend mit Hochdruck. Die AfD und parteinahe Medienorgane, ihre sogenannten Alternativmedien, verbreiten eine Gegenerzählung zur Berichterstattung der Medien. Dabei handelt es sich nicht um einzeln gestreute Desinformationen, sondern um orchestrierte Propaganda, die nicht auf Wahrheit oder die Abbildung der Wirklichkeit zielt, sondern auf Empörung, Wut und Angst.“
Was die Führungsriege der AfD gerade veranstaltet, könnte ein Lehrstück in Sachen Skandalumkehr sein, hätte es den Effekt, dass die Angesprochenen am Ende klüger sind. Nur ist ihre Desinformationsstrategie extrem erfolgreich. „Wie kann man von den weiterhin stattfindenden Massenprotesten gegen die Ampelregierung ablenken?“, heißt es auf dem Facebook-Auftritt der Partei. „Ganz einfach: Man konstruiert einen Skandal und mobilisiert eigene Kostenträger, die dann als Mitte der Gesellschaft auftreten. Linksextreme Antifa, Blockparteienorganisationen, Verbände – sie alle werden zurzeit auf die Straße getrommelt, um gegen die Opposition zu demonstrieren.“
Erdogan-Partei in Deutschland – soll so der Scharia in Deutschland der Weg geebnet werden?
Im Roman „Unterwerfung“ entwarf Michel Houellebecq (Bild) 2015 das Szenario: Linke Parteien koalieren in naher Zukunft mit einer migrantischen Islam-Partei. Der Preis der Macht: Die Einführung der Scharia in Europa.
Vor der repressiven Ausprägung bigotter Glaubensstrenge sorgen sich gerade auch Menschen mit Migrationshintergrund, wie z.B. Cem Özdemir (s.u.) .Quer über alle demokratischen politischen Strömungen lehnen Menschen die Anmassung von „Sittenwächtern“, über das Leben Anderer zu bestimmen und mit den „Füßen auf unseren Grundrechten zu treten“ ab.
Doch käme die Unterstützung für eine fundamentalistische Erdogan-Partei tatsächlich von der „woken“ Linken?
Wohl eher nicht, viel eher von Rechtsextrem. Gerade im AfD-Umfeld huldigen einige den fanatisierten Islamismus.
Wie der deutsche „neu-rechte“ Autor Claus Wolfschlag schon 2012 in „Die Wagenburg der Islamkritiker“ feststellte, wird bei der„nationalen Rechten“ „Islamkritik stärker aus wahltaktischen Gründen in den Vordergrund gestellt.“ Es geht ihr nicht – wie den „Liberalen Westlern“ – darum,„westliche Grundwerte und Lebensweisen zu erhalten“.
Viele Wähler der AfD werden mit PEGIDA-Parolen (man müsse ebensolche Grundwerte schützen) mobilisiert, aber unter manchem Funktionär und Vordenker wird ganz anders gedacht. Fundamentalistischer Islam wird schon mal als Bündnis- und Ideenpartner begrüßt.
„Ich lebe lieber neben einer Moschee als einem Supermarkt“ so der Ideen-Papst aller europäischen Rechtsextremisten Alain de Benoist in der NPD-nahen Zeitschrift „Hier und Jetzt“.
Wenn heute AfD Spitzenfunktionär Maximilian Krah Propaganda für Herrn Erdogan macht, dann ist das kein Ausreißer, sondern steht in einer seit langem verfolgten strategischen Linie in rechtsextremen Netzwerken.
Der rechtsextreme Geschichtsrevisionist „Ulrich Werner“ – hinter dem karriereschonenden Pseudonym stand der Bundeswehr- General Franz Uhle Wetter – propagierte 2011 in der „Jungen Freiheit“:„Mit welchem Recht dürfen wir von den bei uns lebenden Moslems fordern, sich zu Werten und Lebensweisen zu bekennen, in die sich unsere Vorväter und unsere Väter niemals „integriert“ hätten?“ (s. u.)
Erdogan als Partner für einen reaktionären Umbau? In Frankreich sind solche „Vernetzungen“ längst Realität. Le Pen-Vertrauter Frederic Chatillion „flirtet“ seit Jahrzehnten immer wieder mit Islamisten. Der fanatische Rechtsextremist Alain Soral sucht seine Anhänger gerne unter jungen Muslimen. Nach dem Hass-Motto: „Vereint gegen Schwule, Juden und Emanzen“.
Wer sich mit christlichem, jüdischem oder muslimischem Hintergrund vor Erdogans Schariapartei und fundamentalistischen Umtrieben in Schule und Stadtteilen fürchtet, sollte sich vielleicht vor allem vor der AfD fürchten.
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Im ZDF ist hierzu folgender Artikel veröffentlicht:
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael Stübgen (CDU), hat besondere Aufmerksamkeit im Umgang mit der neuen Dava-Gruppierung in Deutschland angemahnt, die angeblich der türkischen Regierungspartei AKP nahesteht.
„Es gelten die gleichen Gesetze wie für jede andere Partei“, sagte Brandenburgs Innenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Allerdings sei besondere Skepsis angebracht, auch bei den Sicherheitsbehörden.
Dava will zur Europa-Wahl antreten
„Ich sehe nicht, warum ein Ableger der AKP das Ziel verfolgen sollte, sich zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland einzusetzen“, meinte Stübgen.
Eine solche Partei wird ausschließlich im Sinne ihrer türkischen Mutterpartei agieren und das passt nicht in die deutsche Parteienlandschaft.
Michael Stübgen, Vorsitzender der Innenministerkonferenz
Die neue Dava-Gruppierung (Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch) will zur Europawahl antreten. Den Verantwortlichen wird eine große Nähe zur Regierung der Türkei und Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstellt.
AKP strebt direkte Lobby im Europa-Parlament an
Auch der Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag, der Grünen-Abgeordnete Max Lucks, warnte vor der neuen Partei: „Die AKP versucht, sich eine direkte Lobby im Europäischen Parlament zu schaffen und das mit ehemaligen Vorsitzenden antisemitischer und islamistischer Organisationen“, sagte Lucks den Funke-Zeitungen.
Was hier entsteht, ist nichts anderes als eine türkische Version der AfD.
Wir sind die Deutsche Telekom und wir sind #gegenHassimNetz.
Vielen Dank an die vielen helfenden Hände, die seit November an diesem Film geschraubt und gefeilt haben. Vor allem Carolin Kunz, Anne Schlicht, Dennis May, Stephan Schaefer Tomas Tulinius Uli Jason Ulbrich und Monika Römgens.
Die Stimme ist die tolle Ibadet Ramadani: https://lnkd.in/daqyYVgA
Saatchi & Saatchi Publicis Groupe Germany tempomedia WOLFSRUDEL Spellwork
Veranstaltung NICHT NUR FÜR DIE Jugend, sondern auch für Erwachsene
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Angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklungen ist es von herausragender Bedeutung, als Kommune überparteilich und kulturübergreifend ein klares Zeichen für unsere demokratischen Grundrechte zu setzen.
In unserer Ditzinger Zivilgesellschaft ist kein Platz für Hass und Diskriminierung. Unsere Grundwerte basieren auf Demokratie und Vielfalt und gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, diese Grundrechte zu schützen. Deshalb würden wir uns über Ihre Teilnahme sehr freuen.
Zunächst ist eine Kundgebung geplant, anschließend ein Demonstrationszug durch die Marktstraße über die Autenstraße zum Bahnhof und zurück zum Laien.
Sportkommentator Marcel #Reif, sowieso ein äußerst artkulierter und reflektierter Mensch, hielt heute eine bewegende Rede im #Bundestag zum Holocaust-Gedenktag. Er zitiert seinen Vater Leon Reif, einen Holocaust-Überlebenden, mit dem so klaren wie fulminanten Satz: „Sei ein Mensch“. Im Bundestag flossen Tränen.
Quelle Video: https://lnkd.in/d-VTHas7
Ganze Rede in Textform: https://lnkd.in/dB2aWPEj
Sportkommentator Marcel #Reif, sowieso ein äußerst artkulierter und reflektierter Mensch, hielt heute eine bewegende Rede im #Bundestag zum Holocaust-Gedenktag. Er zitiert seinen Vater Leon Reif, einen Holocaust-Überlebenden, mit dem so klaren wie fulminanten Satz: „Sei ein Mensch“. Im Bundestag flossen Tränen.
Im letzten Jahr bin ich enttäuscht aus der CDU Deutschland ausgetreten, weil ich als Ingenieur das Wort „Technologieoffenheit“ nicht mehr hören oder lesen konnte.
Dass „meine“ CDU jetzt ggf. die Ermächtigung der AfD durch Duldung und „Hinweis auf die demokratischen Regeln“ befördert, ist für mich unerträglich.
Rechtsextreme regieren mit – schon in diesem Jahr könnte das Realität werden, etwa in Thüringen. Denn die CDU und ihr Parteichef Friedrich Merz grenzen sich nicht genug von der AfD ab; immer wieder arbeiten die Konservativen mit den Rechtsextremen zusammen. Wir fordern von Merz und der CDU: Schließen Sie jetzt auf allen Ebenen gemeinsame Abstimmungen mit der AfD aus.
Bereits 2020 hat sich die CDU dazu verpflichtet, weder direkt noch indirekt mit der AfD zusammenzuarbeiten. Trotzdem stimmen Abgeordnete der CDU regelmäßig Anträgen der AfD zu. Immer wieder organisieren sie sich sogar Mehrheiten für eigene Beschlüsse mithilfe der AfD.
So wie im Thüringer Landtag: Hier scheut die CDU-Fraktion nicht davor zurück, Gesetze zusammen mit der Höcke-AfD durchzusetzen. Damit gewöhnt sie die Öffentlichkeit an eine Zusammenarbeit auf Regierungsebene – obwohl der Verfassungsschutz die AfD in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat.
Die Bundes-CDU toleriert diese Praxis bislang. Damit muss nach den Enthüllungen rund um die Deportationspläne einiger AfD-Politiker Schluss sein. Wir fordern Sie auf: Stellen Sie klar, dass die CDU keinen AfD-Anträgen mehr zustimmt und keine parlamentarischen Mehrheiten mit den Stimmen der AfD organisiert oder nutzt!
„Wir haben im Frühling den Kernenergieausstieg diskutiert, das waren 6,7 TWh. Im Sommer haben wir die Importe von 8,6 TWh diskutiert. Aber die 260 TWh erneuerbare Erzeugung schaffen es nicht in die Presse.“ Das und vieles mehr gibt es im neuen Handelsblatt Podcast.
Obwohl 2023 ein Rekordjahr für Wind und Sonne war, musste Deutschland mehr Strom importieren als sonst. Und schon werden Rufe nach einer Rückkehr der Atomkraft laut: Erst vor Kurzem forderten CDU und CSU, die im vergangenen Jahr abgeschalteten Atomkraftwerke wieder ans Netz zu bringen – obwohl deren Rückbau längst begonnen hat.
Daten, die Experten des Fraunhofer-Instituts für solare Energiesysteme (ISE) Jahr für Jahr auswerten, zeigen jedoch: Es gibt keinerlei Zusammenhang zwischen Atomausstieg und gestiegenen Stromimporten. In der neuen Folge von Handelsblatt Green & Energy gehen wir der Frage nach, wo unser Strom wirklich herkommt, und schauen uns die größten Strom-Mythen an. Mit dabei: Strommarktexperte Bruno Burger vom Fraunhofer-Institut für solare Energiesysteme.
So der, in den Medien nicht als politisch „links“ eingestufte, Polizeigewerkschaftler Manuel Ostermann heute auf Linkedin aus einer Diskussion, die er mit einem Sozialdemokraten hatte (siehe erster Kommentar).
Viele andere Demokraten – in der Türkei und in Deutschland – teilen zumindest diese Aussage von Herrn Ostermann. Die Frage ist nur, ob er dabei die SPD als Kontrahenten positionieren sollte.
Eine weitaus größere Sympathisanten-Basis hat Herrn Erdogan bei der AfD. Gerade der Spitzenkandidat Maximilian Krah hat sich vor wenigen Wochen als Unterstützer von Recep Erdogan positioniert.
Dies mit dem Tik-Tok Video „Erdogan ist nicht Dein Feind.“
AfD-nahe Medien folgten mit der Begründung, warum man für Herrn Erdogan Sympathie hegen sollte (siehe weiterer Kommentar unten aus dem „Deutschland Kurier“): Erdogan sei gegen die „LGBTQ-Agenda“ ; er sage als NATO Mitglied nicht zu allem „Ja und Amen“ – sprich, er blockierte zum Nutzen Putins den Beitritt Finlands und Schweden.
Und schließlich steht Erdogan – laut diesem AfD-nahen Medium – für „Tradition“ in „seinem Land“ – sprich einer Auslegung des Islams, den sehr viele Türken und Menschen türkischer Herkunft in der Türkei und in Deutschland als bigott, repressiv und frauenfeindlich empfinden.
Ausgerechnet Herr Krah bejubelt aber den Mann, der den Mitbürgern türkischer Herkunft in Deutschland die Parole „Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ entgegenwarf.
Ja, und was sagt Herr Krah sonst? Der schrieb schon 2014: „PEGIDA ist (….) die (…)Ablehnung der Transformation (der deutschen Gesellschaft) in einen Multikulturalismus mit starker islamischer Präsenz „.
Bei Herrn Krahs Dialektik angesichts Herrn Erdogans islamistischer Anti-Assimilationsrhetorik sollte Herr Ostermann wohl eher eine kontroverse Debatte mit dem AfD Spitzenkandidaten über die „Brandgefährlichkeit von Herrn Erdogan“ suchen als mit einem SPD Politiker.
Die AfD macht Propaganda für Herrn Erdogan. Die SPD nicht.
Bisher spielt die AfD das „Potsdamer Treffen“ des rechtsextremen Gründers Mörig als Privatveranstaltung herunter. Doch nach Recherchen von WDR, NDR und SZ gibt es mehr Verbindungen in die AfD als bislang bekannt.
Der Skandal um das vom Medienhaus Correctiv enthüllte Geheimtreffen Ende November in einer Villa nahe Potsdam rückt deutlich näher an die Parteispitze um AfD-Chefin Alice Weidel heran. Bislang war bekannt, dass neben einem AfD-Landtags- und einer AfD-Bundestagsabgeordneten auch Weidels persönlicher Mitarbeiter Roland Hartwig an dem Treffen im „Landhaus Adlon“ teilgenommen hatten.
Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung (SZ) gibt es jedoch offenbar einen weiteren Teilnehmer aus Weidels Umfeld: Arne Friedrich Mörig, Sohn des Veranstalters dieses Treffens mit Rechtsextremen, Gernot Mörig.
Weiterer AfD-Vorstandsmitarbeiter bei Treffen in Potsdam
Mörig junior wurde den Recherchen zufolge direkt aus Mitteln des AfD-Bundesvorstands bezahlt – und zwar aus dem persönlichen Budget, über das Weidel als Parteichefin direkt verfügen kann. Mörig hatte bei dem Treffen in Potsdam auch einen Vortrag über die Gründung einer neurechten Social-Media-Agentur gehalten.
Details zu den Plänen dieser Agenturhatte zuletzt netzpolitik.org veröffentlicht. Seit Ende 2022 soll er nach Recherchen von WDR, NDR und SZ einen Vertrag für die AfD besessen haben. Für den AfD-Bundesvorstand soll er auch für Social Media zuständig gewesen sein.
Anwesend soll der Mann in der Bundesgeschäftsstelle allerdings nicht gewesen sein. Seine Arbeit soll er eher im Hintergrund betrieben haben. Ende 2023, nach dem Treffen in Potsdam und vor der Berichterstattung von Correctiv, soll Mörig die Pläne zur Gründung einer Influencer-Agentur dann dem Vernehmen nach auch dem Bundesvorstand der AfD präsentiert haben. Nach Bekanntwerden der Correctiv-Recherche soll der Vertrag mit Mörig gekündigt worden sein. Weidel, Mörig, Hartwig und die AfD ließen Anfragen dazu unbeantwortet.
