Suchergebnisse für: Merz

Ein Beitrag von Werner Hoffmann Die Politik von Katharina Reiche ist kein Ausrutscher und kein Einzelfall. Sie folgt einer klaren energiepolitischen Linie der CDU unter Friedrich Merz. Nach außen bekennt sich die Partei zur Energiewende – in der Praxis wird sie jedoch ausgebremst, verteuert und verzögert. Unter Merz steht die CDU für eine Wirtschaftslogik, die … Friedrich Merz und die CDU – wie politische Führung die Energiewende systematisch bremst weiterlesen

Ein Beitrag von —- Friedrich Merz plant offenbar, die gesetzliche Rentenversicherung gezielt schlechtzureden – um neue kapitalgedeckte Anlageprodukte mit staatlicher Kapitalgarantie einzuführen. Und sein Chefstratege Carsten Linnemann hat wohl alle Hände voll zu tun. Die Garantie würde vom Steuerzahler getragen, also von der Allgemeinheit. Vertrieb und Verwaltung? Höchstwahrscheinlich bei BlackRock & Co. – dem Finanzkonzern, … Merz, BlackRock & das Rentenroulette – Wie die gesetzliche Rente systematisch demontiert wird weiterlesen

Ein Beitrag von Werner Hoffmann Manuel Hagel wird von der CDU Baden-Württemberg gerne als moderner Hoffnungsträger präsentiert. Jung, kontrolliert, medientauglich – ein Politiker, der angeblich für Erneuerung steht. Doch dieser Eindruck hält einer genaueren Betrachtung kaum stand. Hinter der professionellen Fassade verbirgt sich ein klassischer Machtpolitiker, dessen Aufstieg eng mit den konservativen Machtzentren der CDU … Teil 1 – Wie Manuel Hagel als Merz-Vertrauter zur CDU-Machtoption aufgebaut wurde weiterlesen

Ein Beitrag von Werner Hoffmann Das Bild zeigt in verdichteter Form, wie politische Entscheidungsprozesse oft funktionieren: oben die fossile und neoliberale Lobby, darunter politische Akteure, die wiederum Einfluss auf Arbeitnehmer und soziale Realität ausüben. Es ist keine Karikatur, sondern eine politische Metapher für Macht, Abhängigkeit und fehlende Transparenz. Gerade Debatten um Karenztage, Arbeitnehmerrechte, Sozialabbau und … Friedrich Merz – Manuel Hagel -Fossile und neoliberale Lobby – wer zieht hier wirklich die Fäden? weiterlesen

Ein Beitrag von Werner Hoffmann. Noch 2013 klang die energiepolitische Realität in Deutschland wie eine bittere Ironie: Ausgerechnet auf der windreichen Nordsee gab es zu wenig Windkraft. Während Politik und Wirtschaft die Energiewende rhetorisch feierten, stockte der Ausbau dort, wo er am sinnvollsten gewesen wäre. Genehmigungen lagen vor, Pläne waren gemacht – doch Projekte verzögerten … Zu wenig Wind, zu viel Gestern – wie Deutschland sich selbst ausbremste und Merz die Windkraft kleinredet weiterlesen

Ein Beitrag von Ich wette dagegen. Der Traum von der günstigen, im Interview vom Kanzler protegierten Kernfusion ist absehbar nicht erfüllbar, die Fortschritte zu langsam. Es ist zudem wieder eine zentrale Technologie, die damit angreifbarer ist als die dezentralen, bürgernahen #Erneuerbaren. Erneuerbare senken heute schon die Strompreise, Solar und Wind allen voran. Sie sind getragen … Merz träumt von Nichtmachbarem weiterlesen

Ein Beitrag von Daniel Mautz Friedrich Merz wollte durchsetzen, wollte bestimmen, wollte Kontrolle. Doch diesmal ging der Machtpoker schief. Für den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung hatte Merz einen eigenen Kandidaten ins Spiel gebracht – und verlor. Die Mehrheit entschied sich anders. Gewählt wurde Annegret Kramp-Karrenbauer. Kompetent, erfahren, breit akzeptiert. Eine Entscheidung, die Stabilität verspricht. Und eigentlich … MACHTANSPRUCH GESCHEITERT, HALTUNG VERLOREN – WIE FRIEDRICH MERZ SICH SELBST DEMONTIERT weiterlesen

Ein Beitrag von Dirk Tangemann. Offener Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz: Deutschland schuldet Trump keine Erklärung, sondern Europa eine Haltung Sehr geehrter Herr Merz, laut einem aktuellen Bericht von n-tv haben Sie erklärt, dem US Präsidenten Donald Trump mehrfach versichert zu haben, dass Deutschland eine neue Politik in der Migration betreibe. Sie betonen, dass die … Deutschland kniet vor Trump – und Merz liefert die Demütigung gleich mit weiterlesen

Ein Beitrag von Marc Rsschke. Es ist ein Scheidungspapier – und jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Mit der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten hat Donald Trump offiziell erklärt, dass Europa künftig nicht mehr Partner, sondern ein Risiko für die USA sei – eine bloße Projektionsfläche amerikanischer Machtinteressen. Damit greift Trump alles an, … Europa im Fadenkreuz: Trumps „Scheidungspapier“ erklärt uns offiziell zum Risiko – und Merz & Spahn schweigen weiterlesen