Vor Kurzem trafen sich die rechtsextremen Parteien in Madrid.
Peter Jelinek #NieWiederIstJetzt
Die spanische Partei Vox lud ein und es kamen alle, die vor allem eines wollen:
Entweder die Europäische Union brennen sehen oder sie so auflösen, dass wir wieder im Europa der 30er Jahre sind – selbst der agentinische Präsident Milei kam und heizte die Menge an.
Erschreckend:
Bei der kommenden Europawahl am 9. Juni könnte der rechtsextreme ID-Block sich verdoppeln und drittstärkste Kraft im Parlament werden. Die gemäßigtere, aber immer noch radikale Fraktion der ECR könnte auf Platz 4 landen – und genau mit denen will die stärkste Kraft im Parlament – die EVP unter Manfred Weber und Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin zusammenarbeiten.
Hier einige Zitate:
—> Regierungschef Viktor Orbán sagte, die Europawahl muss als „einen großen gemeinsamen Kampf“ gegen ein Europa gesehen werden, weil die EU die „massenhafte illegale Migration“ fördere und „unsere Kinder mit Gender-Propaganda vergiftet“. Brüssel soll „besetzt“ werden.
—> Vox-Spitzenkandidat sagt: „Europa immer noch in den Händen globalistischer Fanatiker ist, die die Zerstörung des ländlichen Raums, die Verwüstung d Mittelschichten, die Aufhebung des Grenzschutzes und die Unterwerfung Europas unter die Launen einer bürokratischen Kaste verfolgen.“
—> Aus der (noch) Opposition in Frankreich kam Le Pen (ihre Partei liegt bei der EU-Wahl weit vorn): „Wir wollen ein Europa stolzer Kulturen, in dem jedes Volk seine eigene Identität verteidigen kann.“ Sie will das Schengen-Abkommen einschränken – also Grenzen innerhalb der Europäischen Union hochziehen. Außedem behauptete sie, die Europäische Union will den Islamismus und die Woke-Bewegung fördern.
—> Argentiniens Präsident Milei bezeichnete die Frau des spanischen Präsidenten als „korrupt“, wiederholte damit die Vox-Behauptung und löste einen Regierungskrise zwischen Spanien und Argentinien aus.
Außerdem:
Vizepräsidenten der Heritage Foundation (leugnen den Klimawandel, unterstützen Trump) und ehemalige Mitarbeiter unter Trump im Weißen Haus. Nachdem die spanische Nationalhymne gesungen wurde, wurden die Reporter allesamt beleidigt.
—> Wieso das eine Gefahr für unsere Demokratie ist Wie eingangs beschrieben: Die rechtsextreme ID-Fraktion droht bei den kommenden Wahlen drittstärkste Kraft zu werden. Die ECR-Fraktion direkt dahinter. Bei der Veranstaltung in Madrid traten fast alle Parteien auf, die sich in diesen Fraktionen befinden. VOX und Orbáns Partei in der ECR, Le Pens bspw. in der ID.
Sie eint der Hass auf Europa und sie nutzen gleichzeitig die Schwäche Europas aus: Keine gemeinsame Öffentlichkeit, keine gemeinsame Finanz- und damit Sozialpolitik, sondern einen Wirtschaftsraum, der Wohlstand bringt, aber auch Konkurrenz und damit sehr abstrakt bzw. weit weg von den Menschen ist.
Ein Demonstrant in Madrid sagte übrigens: „Hier wächst der Faschismus“. Nachdem, was wir dort hören und sehen konnten, kann man ohne Umschweife sagen: Ja, das trifft es.
Der April 2024 ist der elfte Monat in Folge gewesen, der wärmer als alle seine gemessenen Vorjahresmonate war.
Ein Beitrag von Dr. Martin Bethke
Und er war der erste aufgezeichnete April mit einer globalen Durchschnittstemperatur von über 15 Grad.
Und während Robert #Habeck in seiner Rede auf der OMR erklärt, welche Einschränkungen der Freiheit das Nicht-Erreichen von #Klimazielen nach sich ziehen würden, muss Bruno Burger einem Friedrich Merz erklären (hier der Beitrag:
was die Anforderungen und Erwartungen an die Politik – insbesondere auch an die der CDU Deutschlands – sind.
Damit ist eigentlich alles gesagt und beim Blick auf die April-Daten und die klimatische Entwicklung sollte klar sein, welchen Weg wir gemeinsam einschlagen müssen, um eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft zu gestalten. Man muss aber eben auch gestalten wollen!
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Ein Kommentar von Werner Hoffmann
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Es ist ein Trauerspiel, dass viele Wähler es nicht erkennen oder wahr haben wollen, dass
– Friedrich #Merz #BlackRock-#getrieben ist.
Zitate
– Welt . de: 18.12.2018“
„Erstmals hat Friedrich Merz offengelegt, was er in seiner Tätigkeit als Aufsichtsrat und Berater verdient. Rund eine Million Euro soll sein Einkommen betragen.
– Politik Watson.de 15.3.2024
Zitat:
So viele Millionen Euro hat CDU-Chef Friedrich Merz auf dem Konto
Merz war für zahlreiche Unternehmen tätig
Laut dem Sender RTL hatte Merz bereits während seiner politischen Tätigkeit bei mehreren Unternehmen Beratungs- und Kontrollfunktionen inne. Darunter sind:
die Geschäftsbank „HSBC Trinkaus & Burkhardt“
der AXA-Konzern
die DBV-Winterthur Holding AG
die Deutsche Börse AG
Ebenso war er von 2016 bis 2020 als Lobbyist und Aufsichtsratsvorsitzender für den deutschen Ableger des weltweit größten Vermögensverwalters Black Rock tätig. 2017 bis 2020 übernahm Merz den Posten als Aufsichtsratsvorsitzender des Flughafens Köln/Bonn….,
Laut „Vermögenmagazin“ hatte Merz auch bei den Aufsichtsräten der Borussia Dortmund Geschäftsführungs-GmbH oder der Commerzbank AG seine Finger im Spiel…
Wie sich die genauen Summen von Merz‘ Einkommen zusammensetzen, bleibt offen. 2006 wehrte sich Merz als Bundestagsabgeordneter, seine Nebeneinkünfte preiszugeben. Das Bundesverfassungsgericht zwang ihn allerdings später dazu.
Laut damaligen Recherchen des „Manager Magazins“ verdiente Merz zu der Zeit neben seiner Tätigkeit als Abgeordneter mindestens eine Million Euro pro Jahr als Anwalt und zusätzlich etwa 250.000 Euro mit weiteren Nebeneinkünften….
Friedrich Merz versucht sein Image als Normalbürger darzustellen.
Er schauspielt die Rolle des Bürgers in der Mittelschicht, vertritt jedoch in allen Bereichen der fossilen Energie (inklusive Kernkraft) Standpunkte, die letztendlich unsere Zukunft gefährden.
Dabei geht Merz mit seinem Team Linnemann, Spahn & Co. strategisch vor.
Merz betreibt die Multimarkenstrategie.
Bekannt ist dies aus den Bereichen Tiernahrung, Waschmittel: Dabei gehören beispielsweise in der Tiernahrung der Firma Mars. Verkaufte Tiernahrung ist z.B. Tiernahrung: Cesar, Chappi, Crave, Dreamies, Frolic, Exelpet, Greenies, James Wellbeloved, Kitekat, Loyal, Exelcat, Nutro, Pedigree, Perfect Fit, Royal Canin, Sheba, Trill, Eukanuba, Whiskas, Winergy.
Multimarkenstrategie der CDU
Das fossile Gen der CDU/fossilen Energie wird hier beispielsweise durch MIT vertreten. Die MIT (Mittelstands- und Wirtschaftsunion) ist nichts anderes als eine Vereinigung der Unionsparteien.
Auch andere wirtschaftliche Vereinigungen und Lobbyverbände versuchen die #Merzideologie aus Eigennutz zu unterstützen.
Friedrich Merz traue ich nicht über den Weg.
Sein Ziel ist es, die fossile Energie inklusive der Atomkraftlobby zu unterstützen.
Ob dadurch der Klimawandel verstärkt wird, spielt für ihn keine Rolle.
Hauptsache er kann die jetzige Bundesregierung stürzen. Hierzu ist ihm wohl jedes Mittel Recht.
Warum will Friedrich Merz Bundeskanzler werden und dadurch auf 70 % seiner Einnahmen wohl verzichten???
Ich traue Friedrich Merz nicht über den Weg!
Die frühere CDU wurde total verändert und christliche Werte gibt es bei CDU und CSU nicht mehr.
Wer das System Putin verstehen will, wird bei der Mafiastruktur und ihren Machtmechanismen fündig.
Der Mafiaboss lenkt alles, tauscht aus, degradiert, lässt verschwinden, einkerkern, töten, führt (Banden)Kriege usw. Es geht um Machterhalt/-ausbau und Bereicherung um jeden Preis, bei der gleichzeitigen Schaffung maximaler Unsicherheit, Angst und Repression im Umfeld und in der Bevölkerung.
Nawalny und seine Mitstreiter wurden Putin gefährlich, weil sie das über längere Zeit recherchiert, analysiert und direkt erlebt/erlitten haben. Und es wörtlich genauso benannt haben: Ein System, das in erster Linie mafiös und korrupt ist. Durch und durch.
Für Russland und ihre Menschen springt mehrheitlich dabei nichts heraus. Keine Politik für sie und keine Vision für eine gesellschaftliche Zukunft. Nichts. Zynisch könnte man sagen, dass unter Stalin „mehr geboten“ war.
Mal sehen, wie lange sein Umfeld und die Bevölkerung das noch mitmachen bis ihm vielleicht ein ähnliches Schicksal ereilt wie dem italienischen Mafiaboss Reina (zweites Foto) oder dem Diktator Nicolae Ceausescu in Rumänien…
Ganz nebenbei: interessant ist, dass nicht wenige rechtspopulistische, rechtsextreme oder faschistische Parteien in Europa mit diesem System und auch mit der Person Putin sympathisieren, Verbindungen eingegangen sind oder gar Geld erhalten für Propaganda und Gegenleistungen.
Quelle https://www.linkedin.com/posts/matthias-kraemer-9110b7118_putin-mafia-kriegsverbrecher-ugcPost-7196261892607131648-UOv0?utm_source=share&utm_medium=member_ios
Welche Verbindungen die AfD zu Burschenschaften haben ist höchst bedenklich
Gerade im ARD:
#AfD und die #Burschenschaften
Nicht alle #Burschenschaften sind #rechtsradikal bzw. #rechtsextrem, aber interessanterweise sehr viele Burschenschaften haben Verbindungen zur #AfD
Es würde Sinn machen, wenn jede demokratische Burschenschaft klar kommuniziert, dass sie sich von der AfD sowie anderen rechtsextremen Organisation – auch rechtsextremen Burschenschaften oder Personen distanziert und rechtsextreme Personen ausschließt.
Letzte Woche habe ich im Wahlkreis öfter gehört, dass ja nicht alles falsch sei, was die AfD so sage.
Beispiel: Ein deutscher Rentner soll keine Flaschen sammeln müssen. Klar! Ich finde sogar: Niemand soll Flaschen sammeln müssen. Die Menschen sollen gute Jobs haben, anständig verdienen und von ihrer Rente ordentlich leben können. Dafür braucht es nicht die AfD. Nebenbei: Die Renten stiegen zuletzt wie lange nicht, liegen im Zeitverlauf klar über der Inflation und sind Dank unseres Einsatzes endlich in Ost und West angeglichen. Reicht nicht? Stimmt. Hat auch niemand behauptet. Deswegen gilt auch weiterhin: SPD – Soziale Politik für Dich statt Arbeiten bis zum Umfallen.
Es geht nicht darum, dass wir das besser können als die AfD. Es geht darum, dass die AfD ein anderes Land anstrebt. Sie steht ziemlich sicher nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
In einigen Landesverbänden ist das schon gesichert. Bundesweit, so wurde heute entschieden, darf sie weiter als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz beobachtet werden. Das kommt nicht von ungefähr und ich bin sicher, dass das auch letztinstanzlich so bestätigt werden wird.
Wenn Rechtsradikale etwas zu sagen haben, läuft das immer auf das Gleiche hinaus: —> Abwertung und Ausgrenzung missliebiger Gruppen statt gesellschaftlicher Zusammenhalt. Obacht: Da kann sich keiner sicher fühlen, ob er zu denen gehört, die akzeptiert werden. Frauen gehören für die AfD an den Herd.
—> Isolation statt guter Nachbarschaft in Europa. Raus aus dem Euro – was da wohl aus unserer Wirtschaft wird? Auf jeden Fall wäre die Verarmung vieler Menschen hier im Land die Folge.
—> Spitzenverdiener und Vermögende sollen entlastet werden, die Zeche zahlen die Kleinen.
Kurz, wie es deren ehemaliger Pressesprecher Lüth offen gesagt hat: „Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD.“ Wehret den Anfängen! Geht wählen! Demokratisch!
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Kommentar von Werner Hoffmann
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Irgendwie erinnert mich der Spruch
„dass ja nicht alles falsch sei, was die AfD so sage.“
an einen anderen historischen Spruch.
Auch über die Hitlerdiktatur wurde mehrfach schon gesagt, dass „Hitler und seine Kumpanen ja auch nicht alles falsch gemacht hätten. Hitler sorgte für Vollbeschäftigung und ließ Autobahnen bauen.„
Und so manche Person behauptet(e) sogar, dass Hitler die Autobahn erfunden hätte.
Dass dies eine Falschinformation ist, kann heute widerlegt werden.
Adolf Hitler setzt den ersten Spatenstich für den Bau der Autobahn von Frankfurt am Main nach Heidelberg. Anders als oft geglaubt, war die Autobahn keine Erfindung der Nazis. Die ersten Pläne für eine Schnellstraße in Deutschland gab es schon vor dem Ersten Weltkrieg.
Und warum die Autobahnen von den Nazis mit Hochdruck gebaut wurden, ist wohl jedem heute klar. Es waren die Kriegsstrassen nach Polen und Frankreich etc.
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Bei einem positiven Punkt muss man auch an die Folgen denken und auch berücksichtigen, was in der Prioritätenliste wirklich wichtig ist.
Und bei der AfD sollte man genauso wie bei anderen Punkten 4 bis 5 Prioritätenlisten machen und sich nicht durch Hass, Hetze und Neid leiten lassen. Dies hatte schon einmal die NSDAP gemacht.
Ordne einfach mal die folgenden Punkte in 5 unterschiedliche Listen ein. In jeder Liste sollten immer gleich viel Begriffe sein.
Liste A:
Liste B:
Liste C:
Liste D:
Liste E:
Hier ein paar Punkte, die Du selbst in die fünf Listen verteilen sollst:
Frieden
Reisefreiheit
Gesundheit
Verkehr
Gendern
Arbeit
Krankenversicherung und Gesundheitsvorsorge
Rente
Sicherheit des Arbeitsplatzes
Im Notfall Krankengeld, Arbeitslosengeld, Kurzarbeitergeld
Fahrradwege
Grüne Welle beim Auto fahren
Ohne Gescheindigkeitsbeschränkung
Immer pünktliche Bahn
Alle Ausländer aus Deutschland
Keine Flüchtlinge in Deutschland
Keine Bürokratie
Geringere Steuern
Die Liste kann noch viel länger sein. Fakt ist jedoch, dass einige Themen nicht in die Kategorie-Liste A bis C gehören.
Und wer diese Listenkategorie-Einteilung macht, wird schnell feststellen, dass die AfD mit ihren Standardthemen überhaupt nicht benötigt wird.
REALSATIRE zur Europawahl!!!! (leider nicht witzig ☠ )
Auch die AFD:
„Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns ggf. anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand. (…) Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf.“ Holger Arppe, AfD
„Antifa? Ab ins KZ!“ Mirko Welsch, AfD, MdL
„Homosexuelle ins Gefängnis? Das sollten wir in Deutschland auch machen!“ Andreas Gehlmann, AfD
Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet.“ Marcel Grauf, Referent von Dr. Christina Baum, AfD und Heiner Merz, AfD
„Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“ Andreas Geithe, AfD
„Drecksack-Antifakindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie nächstes Mal unter der Erde liegen!“ Egbert Ermer, AfD
„Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen.“ Heiko Hessenkemper, AfD
„Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet!“ Markus Frohnmaier, AfD
„Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression.“ Sandro Hersel, AfD
„Von der NPD unterscheiden wir uns nicht durch Inhalte.“ Dubravko Mandic, AfD
„Solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen.“ Petr Bystron, AfD
„Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.“ Björn Höcke, AfD
„Das Pack erschießen oder zurück nach Afrika prügeln.“ Dieter Görnert, AfD
„Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.“ Marcel Grauf (wie oben)
„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!“ Marcel Grauf (wie oben)
Ich habe einen beeindruckenden jungen Mann kennenlernen dürfen: Majd Abo Bakr. Er strahlt, als würde er von einer großen Liebe sprechen, wenn er über seine Arbeit spricht. Der 28-Jährige hat Großes vor. Will irgendwann mal ein #Restaurant haben, das zu den besten des Landes gehört. Natürlich. Was auch sonst. 😅 Kürzlich erst hat er sogar seinen ersten Gastronomie-Preis gewonnen. Als Azubi. Aber dazu gleich mehr. Aktuell ist Abo Bakr im 2. Jahr seiner Ausbildung zum Koch bei den Städtischen Seniorenheimen #Dortmund (SHDO). Hätte man ihm vor zehn Jahren gesagt, dass er einmal dort arbeiten würde, er hätte wohl ungläubig den Kopf geschüttelt. Damals wusste er nicht mal, dass #Koch ein Job für ihn sein könnte.
Doch der Krieg in seiner Heimat #Syrien hat alles verändert. 2015 floh er im Alter von 19 Jahren nach Deutschland. Er war damit wohl einer jener, die der A*D wieder Auftrieb gaben. Weil er als junger fremder Mann plötzlich da war: in voller Kraft seines Lebens, aber von vielen Hürden umzingelt, die unsere Gesellschaft ihm in den Weg stellten. So etwas zerrt an dem Blick eines jungen Mannes auf diese Welt. Und immer, wenn er über #Behörden spricht, verliert er das Strahlen in seinen Augen. Dann stockt seine Stimme. Er sagt nicht viel darüber, aber es muss schlimm gewesen sein. – Ich vermute, dass #Rassismus unser Land massivst lähmt bei der Frage, wie wir Menschen aus dem Ausland schnell in Arbeit, in Wohnung und damit integriert bekommen.
Umso mehr weiß Abo Bakr um sein Glück, bei der SHDO arbeiten zu können. Mit seinen Kolleginnen und Kollegen scherzt er gern, die Bewohnerinnen und #Bewohner lieben seine Arbeit. Und er liebt sie. Vor allem eine ältere Dame. Wenn sie ihn lobt, dann geht ihm das Herz auf. Sie sei cool, sagt er. Stolz ist sie auf ihn besonders, seit er bei der 43. Stadtmeisterschaft der #WiHoGa den 1. Platz belegt und sich gegen sieben weitere Azubis aus der Stadt (alle grösstenteils bereits im 3. Lehrjahr) durchgesetzt hat. Nach 10 Stunden harter #Arbeit, drei Gängen und unzähligen weiteren Stunden der Vorbereitung holte er den Sieg für die SHDO.
Warum ich dieses Beispiel so ausführlich hier beschreibe? Weil wir endlich lernen müssen, Menschen aus dem Ausland eine Chance zu geben. Sie können eine echte #Bereicherung für uns sein – wenn wir es denn zulassen. Und dafür braucht es eine echte #Willkommenskultur. Es wird nur so gehen. Danke Majd Abo Bakr, dass Du in unserem Land bist und hier bleiben willst.
Parteien sollten mit Ihrem Namen eigentlich das ausdrücken, was sie sind.
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Als ich den Entwurf des Grundsatzprogramm der CDU gelesen habe, wurde mir damit bestätigt, was ich schon seit einiger Zeit vermutet hatte.
Die CDU ist sehr weit nach rechts gewandert und hat mit der CDU von früher nichts mehr gemeinsam.
Das „C“ bei der #CDU und das „CS“ bei der #CSU müsste eigentlich entfernt werden und durch ein „N“ für National ersetzt werden.
Aus CDU wird dann NDU – Nationale Deutsch Union – und aus CSU wird dann NU oder NBU, also Nationale Bay. Union.
Beide Parteien sind weder christlich, noch sozial!
Und dies macht auch der offene Brief von 700 Pfarrer der evangelischen und katholischen Kirche sehr deutlich.
Mich erinnert der Wandel der CDU und CSU an ein Buch aus der Jugend:
„Farm der Tiere“.
Da hatte lange Zeit gegolten „Alle Tiere sind gleich.“
Über Nacht wurde dann der Spruch ergänzt um die Worte: „aber manche sind gleicher!“
Was die beiden Parteien CXU planen ist ein Lager außerhalb der EU, das dann sicherlich keine menschenwürdige Zustände abbildet.
Aber nicht nur das Thema
Asylsammellager im Ausland, bis irgendwann über die Menschen entschieden wird, wohin sie kommen
ist unchristlich und unsozial.
Auch die Themen:
– Mindestlohn
– Umgestaltung von Bürgergeld in „neue Grundsicherung“ und der Umgestaltung des Warenkorbs, damit weniger Sozialhilfe notwendig ist
– Umgestaltung der gesetzlichen Rente und Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 69 und Abschaffung der „Rente mit 63“, die inzwischen auf 64 + 4 Monate schon erhöht wurde, will die CXU umsetzen.
Es wird Zeit für einen Petitionsantrag, mit dem der CDU das „C“ und der CSU die Buchstaben „CS“ abgenommen wird.
Die Extremisten – besonders Rechtsextremisten Verhalten sich inzwischen so wie die NSPAD in der Weimarer Republik
Ein Beitrag von Christoph Bautz
Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand
Ich bin zutiefst geschockt, was in den letzten Stunden passiert ist. In Essen wird ein Grünen-Politiker zusammengeschlagen, in Dresden der SPD-Europaabgeordneter Matthias Ecke.
Die Taten sind erschreckend – vom Leid für die Betroffenen bis hin zum Angriff auf unsere Demokratie. Denn das ist es: Ein direkter Angriff an alle, die an die freiheitlich-liberale Demokratie glauben. Deswegen gilt: Wir müssen unsere Demokratie schützen.
All das ist das Ergebnis jahrelanger Zündeleien und einer rechtsextremen Partei, die den Diskurs immer weiter anheizt und radikalisiert. Sätze wie “Wir werden sie jagen!” des Ex-AfD-Chefs Alexander Gauland oder „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt.
Dann wird ausgemistet.“ des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier sind das Fundament für die immer weiter ansteigende Gewalt gegenüber demokratischen Parteien und Amtsträger*innen.
Wir von Campact e.V. sagen:
Wir müssen uns wehren. Dafür gibt es jetzt drei Schritte, die wir unternehmen und wofür wir Eure Unterstützung brauchen.
Demonstrieren gehen Wir wollen den Rechtsextremen nicht länger den öffentlichen Raum überlassen. Deswegen bin ich sehr froh, dass ganz viele Menschen heute spontan in Dresden und Berlin auf die Straße gehen wollen. Wer vor Ort ist, den bitte ich: Schließt euch an oder zeigt online eure Unterstützung.
Das Kalkül der rechten Schläger durchkreuzen Wir von Campact wollen ganz gezielt den Ortsverbänden der demokratischen Parteien eine Spende zukommen lassen, auf dass sie noch mehr Plakate aufhängen können. Denn am 9. Juni ist die Europawahl und finden in vielen Bundesländern Kommunalwahlen statt.
—> SPD Sachsen: https://lnkd.in/epekWPz3 —> Gründe Sachsen: https://lnkd.in/eBvjMEDM
Geht wählen und wählt demokratisch Die kommenden Wahlen werden entscheiden, wie stark die rechtsextreme AfD politisch wird. Wir sagen: So schwach wie möglich! Deswegen zwei Bitten: Geht wählen und wählt demokratisch. Das könnt ihr jetzt schon per Briefwahl machen oder am 9. Juni im Wahllokal vor Ort. Ladet Freundinnen und Freunde ein, informiert sie und lassen wir die Wahlbeteiligung so hoch sein wie noch nie. Denn umso mehr Demokratinnen und Demokraten wählen gehen, desto kleiner wird die AfD.
—-
Ein Beitrag von Peter Jelinek
Peter Jelinek #NieWiederIstJetzt
“Ich war elf, als der Krieg begann, und zwölf, als die Soldaten kamen. Bevor ich gehe, möchte ich Ihnen noch eine Nachricht hinterlassen: Lebt die Demokratie.”
Dieses Statement einer Französin ist der Appell, am 9. Juni bei der Europawahl wählen zu gehen. Wählen gehen und vor allem, einer demokratischen, im europäischen Sinne friedensstiftenden Partei die Stimme zu geben. Dieser Appell ist wichtiger denn je. Die letzten 24 Stunden haben gezeigt, wieso.
Ob der Grünen-Politiker Rolf Fließ oder der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke: Sie sind angegriffen und Ecke sogar so brutal zusammengeschlagen geworden, dass er operiert werden musste. Das Leid und die Folgen für die beiden will ich mir nicht ausmalen, aber damit nicht genug: Die Schläge sind direkte Schläge gegen das Herz unserer freiheitlich-liberalen Demokratie.
In SA-Manier wird jagd auf Politikerinnen gemacht, die friedlich für ihre politischen Ziele werben. Friedlich, damit ist gemeint, dass sie im Kern demokratisch sind und um unterschiedliche politische Lösungen streiten. Streite, nicht schlagen! Der Nährboden dieser Gewaltspirale, die überproportional die Grünen trifft (2023 gab es 1.219 Angriffe auf Vertreterinnen der Grünen, 420 auf die SPD, 101 auf die CDU), wurde vor Jahren gelegt und hat einen Ursprung: die rechtsextreme AfD.
Wir müssen das hier so klar benennen. Denn es waren Sätze wie „Wir werden sie jagen!“, „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt. Dann wird ausgemistet.“ oder „Wer versucht die AfD zu richten, den richtet die AfD.“, die in all den Jahren immer wieder fielen. Aus Worten folgen Taten und der Diskurs wird vergiftet, wird radikalisiert. Diese Radikalisierung ist schockierend, erzeugt Schlagzeilen in den Medien, aber auch Gewöhnungseffekte – und färbt ab.
Die Abfärbung bekommen wir mit, indem demokratische Parteien Feindbilder wie „Die Grünen“ übernehmen und sie als „Hauptfeind“ deklarieren, während eine rechtsextreme Partei immer weiter vom rechten Rand verbal anheizt. Vielleicht verzichten demokratische Politikerinnen besser auf eine Kommunikation, die sich von der AfD nicht mehr unterscheidet und im Seitenhieb noch mitgibt, das Land würde derzeit ruiniert werden. Denn genau das führt zur einzig logischen Entwicklung: Diejenigen, die den Worten glauben, werden alles dafür tun, die Wende einzuläuten. Diese Wende sehen wir, wenn Politikerinnen im Krankenhaus liegen.
Der demokratische Diskurs wiederum lebt vom Streit. Vom Wettkampf um die Ideen, aber er hat eine Basis: ein friedlich-respektvolles Miteinander. Und er hatte mal einen Konsens: Dass wir um den Weg streiten, aber uns einig sind, den europäischen Frieden zu wahren. Dieser Frieden, diese Demokratie, sie ist so verwundbar wie lange nicht mehr. Schützen wir sie. Gehen wir am 9. Juni wählen.
Bis dahin noch eine Bitte: Unterzeichnet die Striesener-Erklärung für einen respektvollen Umgang von Brand New Bundestag:
Ich melde mich aus dem Kommunalwahlkampf. Und ich bin so unfassbar schockiert!
Deutschland, 2024, ein Schlägertrupp prügelt wohl gezielt einen Spitzenkandidaten bis ins Krankenhaus. Alter?!
➡️Was, wenn Dir das passiert wäre? Was, wenn mir das passiert wäre?
Reden ist wichtig, Solidarität ist wichtig, keine Frage. Aber: Ein neuer Sturm der Entrüstung allein wird den Geist nicht zurück in die Flasche bringen. Wir – müssen – handeln!
➡️Du hast 30 min in der Woche Zeit?
✔️Schreibe TikTok-Kommentare auf dem Klo (stehe für umfangreiche Erfahrung zur Verfügung). ✔️Telefonier mit der frustrierten Nicht-Wähler-Tante über die nächste Wahl (da hilft die Erfahrung von TikTok) ✔️Verteile für Deine favorisierte Partei Wahlkampf-Flyer (das ist echte Demokratie vor Ort)
Damit zeigst Du:
Dass wir nicht nur aufgebracht sind, weil Matthias Ecke im fucking Krankenhaus liegt. Sondern dass wir zusammenhalten und uns unser Lebensgefühl nicht von einer extremen Minderheit bestimmen lassen.
➡️Gewalt, erst Recht gegen engagierte Menschen, wird nie eine Lösung sein.
Ich werde als Kandidat für den Stadtrat ab nächster Woche wieder an Haustüren in Halle klingeln. Weil dabei tolle Gespräche entstehen, wir uns ehrlich über unsere Stadt austauschen und weil wir als Gesellschaft so vorankommen. Ich freue mich drauf❤️
➡️Wer ist dabei?
Schreibe jetzt Deinen ersten Kommentar auf TikTok oder ruf bei einer Partei an (z. B. SPD Halle (Saale)).
Vielleicht war es zu hart. Vielleicht zu direkt. Aber sie hatten mich als #socialmedia-Experten eingeladen. Und ich lieferte, wie es um die sozialen Medien in Sachen Kampf gegen Rechts bestellt ist. Es war eine große Ehre, in der zurückliegenden Woche den #Eröffnungsvortrag zu den „Dorstener Tagen des Grundgesetzes“ halten zu dürfen. Im Mittelpunkt der Tage, zu denen allerlei namhafte Redner eingeladen werden, steht klar das Thema „Social Media“ – und das ist gut so, denn von dort wird gegen die #Demokratie geschossen.
Meine Botschaft war eindeutig: Social Media ist kein #Demokratieförderverein, sondern Schauplatz eines ausgewachsenen Informationskrieges. Und der ist (und hier kommt das große Problem) leider nur einseitig extremst gerüstet. Und: Er läuft nicht erst seit gestern:
—> Bereits im #Bundestagswahlkampf 2017 gab die A*D offen zu, mit Meinungsrobotern („Social Bots“) zu arbeiten. Allein auf Facebook soll es rund 200.000 geben.
—> Zu Spitzenzeiten beherrschte damals die rechtextremistische Partei bereits bis zu 30 % des Traffics in Deutschland.
—> Rechtsextreme #Troll-Organisationen wie „Reconquista Germanica“ waren schon damals geradezu militärisch organisiert und strategisch gegen einzelne Politiker:innen und #Medien unterwegs.
—> Die A*D liegt in Social-Media-Reichweiten uneinholbar vorne. Auch weil sie nach dem Prinzip „Social Media First“ arbeitet; selbst Bundestagsreden sollen nach dem 90-Sekunden-Prinzip getaktet sein, damit sie leichter als #Reels, TikToks etc. zu schneiden sind.
—> Mit Steve Bannon kommt nun in diesen Zeiten ausgerechnet Tumps „#Fakenews-Schleuder Nr. 1“ („Flood The Zone With Shit“) nach Deutschland und will mit seinem Podcast „#WarRoom Berlin“ die A*D unterstützen.
Es ist ein wenig wie in der #Klimakrise: Die, die das Klima bzw. unsere Demokratie zerstören, tun dies hauptberuflich und mit viel Geld. Also kann es nicht sein, dass die Gegenwehr gegen diese schiere #Übermacht dies ehrenamtlich und mit „Holzschwertern“ tut.
Beim allem Respekt davor, dass viele Menschen davor zurückschrecken, „gegen“ etwas zu sein und deshalb lieber „für“ (#Toleranz, Nächstenliebe, Offenheit etc.) sein wollen: Wir wären naiv, wenn wir die bisherige Ungleichheit im #Informationskrieg auf den sozialen Kanälen nicht schonungslos erkennen. Wir sollten daher dringend beginnen, den Schalter umzulegen. Social Media muss (mindestens) in der Politik Chefsache sein. Ein #TikTok über des Kanzlers Aktentasche wird da nicht reichen.
Zum Glück gibt es Menschen wie Dr. Maximilian Oehl, der sich mit einer extra dafür neu gegründeten #Agentur auf den Weg macht, mit Profis gegen die Rechte Übermacht im Netz vorzugehen. Und auch ich habe eine Initiative zu dem Thema in Planung; in Kürze mehr dazu.
Danke an „Dorsten gegen Rechts“. Danke an das Jüdische Museum #Westfalen. Ihr habt die „Tage des Grundgesetzes“ initiiert. Und damit erkannt: Es ist 5 vor 12. Hoffen wir, dass diese Erkenntnis idealerweise Millionen Menschen erreicht.
