Kategorie: #AfD

„Die Regierungsbildung in Thüringen als Modell der Machergreifung“

von Yves W.

Der „Führer“ hat lebenslang kaum Briefe geschrieben. Nach der Landtagswahl in Thüringen 1929 machte er eine Ausnahme. Einem vermögenden deutschen Großspender der Partei, der im Ausland lebte, wollte er seine Strategie zur Machtergreifung erläutern. In dem Brief erklärt er, wie die Koalition mit den bürgerlichen Parteien in Thüringen den Weg zur Machtergreifung in Berlin ermöglichen sollte.

Der Historiker Fritz Dickmann hat 1966 eine kurze, aber dennoch sehr lehrreiche Analyse dieses „Strategiebriefes“ verfasst. (siehe Link im ersten Kommentar). Der Beitrag enthält auch den Wortlaut des Briefes.

Zwei zentrale Schlussfolgerungen von Fritz Dickmann:

„Genauso hat Hitler alle seine Wahlkämpfe bis 1933 geführt: Nicht für sachliche Forderungen, sondern stets mit dem Blick auf die nächste Wahlschlacht, deren Chancen im voraus abwägend und den gegenwärtigen Wahlerfolg nur als Voraussetzung weiterer, noch größerer Siege wertend.“

„Es ging ihm um die Eroberung der gesamten Exekutive von innen her durch Besetzung der den staatlichen Machtapparat beherrschenden und kontrollierenden Positionen. Das waren in einer Landesregierung die Posten des Innen- und Kultusministers (…).

Polizei und Schule, darum ging, darum geht es Rechtsextremisten. So beschreibt es Hitler detailliert in seinem Brief an den vermögenden Großspender.

Nach 1972 galt in der BRD ein sogenannter Radikalenerlass. Wer sich für den Staatsdienst bewarb, wurde vom Verfassungsschutz überprüft. Wenn bei der Prüfung Hinweise auf ein Engagement in einer extremistischen Organisation auftraten, wurde der Bewerber abgelehnt.

Von diesem sogenannten „Berufsverbot“ waren vor allem Linksextremisten betroffen. Aber auch einige Rechtsextremisten konnten deswegen z.B. nicht Lehrer und Polizisten werden. Die Maßnahme war und ist bis heute im In- und Ausland äußerst umstritten. Insgesamt wurden deswegen von 1972 bis zur Abschaffung des Erlasses 1985 ca. 1500 Menschen entlassen bzw. nicht eingestellt.

Der lauteste Protest kam von der kommunistischen DKP. Sie mobilisierte breite Teile der Öffentlichkeit gegen das Vorgehen. Es sei undemokratisch, dass „harmlose“ Kommunisten nicht Lehrer werden könnten.

Nach 1990 wurde bekannt, daß die DKP Mitglieder in der DDR militärisch ausbilden ließ. Die Angehörigen der „Gruppe Ralf Forster“ sollten Sabotageaktionen in der BRD, beim geplanten Angriffskrieg der Sowjetunion und ihrer Verbündeten gegen Westeuropa, durchführen. Nicht „harmlos“.

Links – und Rechtsextremisten tragen immer einen Schafspelz

Vor allem dann, wenn es ihren dabei hilft, Schulen und Sicherheitsorgane zu unterwandern.

#weremember #neveragain #neverforget #demokratie #fdgo

Die Analyse des Hitler Briefes durch Fritz Dickmann aus dem Jahr 1966.https://www.ifz-muenchen.de/heftarchiv/1966_4_4_dickmann.pdf

Warum brauchen wir denn neben einer Stromleitung noch unbedingt Gasleitung, Fernwärmenetz?

Was mir noch niemand wirklich erklären konnte. —>

STROMLEITUNGEN MÜSSEN ÜBERALL #VERLEGT SEIN UND MÜSSEN SO ODER SO #ERNEUERT UND #VERSTÄRKT WERDEN. DAS GLEICHE GILT FÜR #UMSPANNWERKE ETC.

Warum ist es notwendig:

– dass noch ein zweites und sogar drittes #Leitungssystem für #Gas und / oder #Fernwärme gebaut und gewartet werden muss?

– dass #Fahrzeuge zum einen mit #Elektromotor fahren und dann noch andere #Fahrzeuge mit #eFuel , #Benzin , #Diesel , #Gas betankt werden? Teilweise unterschiedliche unterschiedliche #Motorenherstellung , unterschiedliche #Transportwege für den #Treibstoff etc.

MEIN GESUNDER #MENSCHENVERSTAND SAGT MIR, DASS DIE #FIXKOSTEN VON JEDEM UNTERSCHIEDLICHEN #SYSTEM ZUSÄTZLICH #KOSTEN VERURSACHT.

KOSTEN, DIE LETZTENDLICH DER VERBRAUCHER TRÄGT.

Und nicht nur, dass der #Verbraucher diese Zusatz-Systeme bezahlt, sondern teilweise sind bei bestimmten #Systemen nur #Monopolanbieter unterwegs.

BEI #Fernwärme IST EIN #ANBIETERWECHSEL #UNMÖGLICH !

Für mich ist eher der Hintergrund, dass ich als Verbraucher #mehr #Abhängigkeiten eingehe, je mehr unterschiedliche Systeme ich nutzen muss.

Klar, auf Strom können wir alle nicht verzichten, aber auf Gasleitungen und Fernwärmeleitungen schon. Und bei keinem Leitungssystem habe ich so viele Anbieter, wie beim Strom. Und zusätzlich habe ich auch die Möglichkeit – zumindest einen Teil der Energie – selbst durch Photovoltaik zu gewinnen.

Fernwärme soll besonders sinnvoll sein, wenn es im Ballungsgebiet durch Abfälle befeuert wird? Ja, aber nur, wenn fast alle Haushalte mitmachen. Dies war auch ein Grund, warum die CDU gegen das Heizungsgesetz so polterte (insbesondere NRW und Bayern).

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Stellt man diese Fragen online, dann kommen ausschließlich folgende Behauptungen:

Behauptung 1:

– „ Wir leben in einer freien Wirtschaft…“

Die Antwort ist falsch. Wir leben tatsächlich in einer sozialen Marktwirtschaft.

Behauptung 2:

– „Dann bin ich ja im reinen Kommunismus, Planwirtschaft.“

– Wenn ich mir Schuhe oder Möbel kaufe, dann habe ich doch auch eine große Auswahl unter verschiedenen Anbietern….“

Behauptung 3:

– „Die Kosten von Gasleitungen oder Fernwärmenetz bezahlen doch nur die Verbraucher, die auch Gas oder Fernwärme nutzen.“

1. Diese Aussage lässt sich nicht 100% überprüfen. Beispiel: Um Gasleitungen zu verlegen, müssen die Straßen aufgerissen und wieder zugemacht werden. Und dies spätestens nach rund 30 Jahren. Da kann es vorkommen, dass gerade eine frisch geteerte Straße wieder ausgebuddelt wird. Teer weg, aufbuddeln und wieder neu verlegen. Dann wieder zuschütten und den Teil der Straße neu asphaltieren, der darunter die Gasleitung hat. Und dort, wo grüner Wasserstoff reinkommt, müssen alle Leitungen dann erneuert werden. Noch dazu sind die Gasheizungen auf 100% grünen Wasserstoff überhaupt nicht geeignet!

Behauptung 4:

Fernwärme ist doch als günstige Energieform sinnvoll, denn Es wird die Abluftwärme z.B. von Müll genutzt.

Dies ist zwar richtig. Allerdings müssen dazu möglichst alle Haushalte mitmachen. Machen 50 % nicht mit, dann müssen trotzdem die Fernwärmeleitungen verlegt werden. Und auch nach rund 30 Jahren müssen diese Leitungen erneuert und zwischendurch gewartet werden. Und wenn nur die Hälfte der Haushalte mitmacht, dann sind die Kosten je Haushalt doppelt so hoch.

Neben diesen Gründen spricht auch die Monopolbindung bei der Fernwärme gegen die Überlegung sich an ein Fernwärmenetz zu beteiligen.

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Eine Abhängigkeit vom Strom habe ich ja sowieso.

Warum denn eine zusätzliche Abhängigkeit durch Gas oder Fernwärme eingehen?

Nur aus ideologischen Sicht der #Gesternkleber?

#Öl

#Gas

#LNG

#Kohle

#Benzin

#eFuel

#Fossile #Energie

#Erneuerbare #Energie

#Windkraft

#Solar #photovoltaik

#biogasanlage

#Wasserkraft

Warum unterschiedliche Akteure gegen ein eigenständiges Stromnetz sind, kann über folgende Links nachgelesen werden:

Stichwort #Atomstrom: Hierzu gibt es einige interessante Artikel bei diesem Link.

Erläuterung: Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.

Wenn man danach auf zurück klickt ( <— ) dann kommt man wieder in Grsantübersicht.

Der wohl interessanteste Teil betrifft den Themenbereich Atomstrom

—> https://blog.forum-55plus.de/?s=Atom

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Stichwort #AfD: Hierzu gibt es einige interessante Artikel bei diesem Link.

Erläuterung: Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.

Wenn man danach auf zurück klickt ( <— ) dann kommt man wieder in Gesamtübersicht.

AfD —> https://blog.forum-55plus.de/?s=AfD

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Stichwort #Gesternkleber: Hierzu gibt es einige interessante Artikel bei diesem Link.

Erläuterung: Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.

Wenn man danach auf zurück klickt ( <— ) dann kommt man wieder in Gesamtübersicht.

Wer sind die #Gesternkleber und was sind #Klimakleber? Stichwort Gesternkleber gibts einige Artikel —>

https://blog.forum-55plus.de/?s=Gesternkleber

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Reizthema Wärmepumpe

Stichwort #Wärmepumpe: Hierzu gibt es einige interessante Artikel bei diesem Link.

Erläuterung: Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.

Wenn man danach auf zurück klickt ( <— ) dann kommt man wieder in Gesamtübersicht.

Stichwort Wärmepumpe gibts einige Artikel —>

https://blog.forum-55plus.de/?s=Wärmepumpe

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Stichwort #Erneuerbare #Energie : Hierzu gibt es einige interessante Artikel bei diesem Link.

Erläuterung: Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.

Wenn man danach auf zurück klickt ( <— ) dann kommt man wieder in Gesamtübersicht.

Stichwort „erneuerbare“ gibts einige Artikel —> https://blog.forum-55plus.de/?s=erneuerbare

Weitere NEWS zu Wasserstoff und eFuels

HydrogenInsight – ausgerechnet ein Wasserstoff-Magazin berichtet darüber, dass H2 im PKW mausetot ist

„Törichte Unternehmer, die Wasserstofffahrzeuge vorantreiben, werden von ihren Aktionären gefeuert“: wird ein H2-Taxibetreiber zitiert. Wasserstoff ist einfach zu teuer.

Und was sagt die Industrie? Der Geschäftsführer von @airliquidegroup gibt zu, dass der Verkauf von Wasserstoff als Kraftstoff nicht rentabel ist

Es wäre wirklich prickelnd, wenn in unserer „geliebten“ FDP sich diese Erkenntnis auch langsam durchsetzen würde. Spoiler: Wenn H2 zu teuer ist, sind es E-Fuels erst Recht. Physik und Wirkungsgrad und so.

Konzentrieren wir uns angesichts der Klimakrise auf die Technologien, die wir haben. Elektrifizierung ist das Gebot der Stunde. Es braucht jetzt kluge Entscheidungen und Aktionen anstelle von törichtem Wasserstoff-Wahn.

Link —> https://www.hydrogeninsight.com/transport/foolish-business-owners-who-push-forward-with-hydrogen-vehicles-will-be-fired-by-their-shareholders-h2-taxi-operator/2-1-1490482

Landesverräterin! So wurde 1960 der UFA Filmstar Marlene Dietrich in Deutschland teilweise empfangen.

Was denken #AfD Wähler heute über Marlene Dietrich? Verräterin oder nicht?

Sie war eine preußische Patriotin, die niemals für die AfD gewählt hätte, niemals.

Können AfD Wähler das folgende Video (erster Kommentar) über eine disziplinierte preußische Offizierstochter ertragen ohne Schaum vor dem Mund zu bekommen ?

13 Minuten die es Wert sind verfolgt zu werden. Aus Respekt vor einer Preußin, die heute eine klare Meinung über Herrn Höcke hätte.

https://www.youtube.com/watch?v=RhIPIqMT8yc

weremember #neveragain #neverforget #demokratie #fdgo

Atomkraft-Aktienverkauf gescheitert

Keiner will Aktien, die auf #Atomkraft setzen.

Die #Investmentbanken bekommen langsam #kalte #Füße.
Immer deutlicher kündigt sich an, dass Investments in #Atomkraft zum #Rohrkrepierer werden können.
Auch dies ist ein. Grund, warum Investmentgesellschaften über bestimmte Medien dagegenhalten.

Beispiel: Die #BILD gehört dem #AxelSpringerVerlag. Ein Anteil von nahe 50% gehört zwei Investmentgesellschaften, die auch in „allgemeine Energiegewinnung“ investiert sind.
Kein Wunder, warum die BILD & Co für Atomkraft und gegen erneuerbare Energie Artikel schreibt,

Die Stadt #Zürich wird ihre AKW-Anteile nicht los
Über 2 Millionen hat die Stadt investiert, um ihre Anteile am #Atomkraftwerk #Gösgen zu verkaufen – vergebens. Jetzt gibt der Stadtrat vorerst auf.

Seit zwölf Jahren ist die Stadt Zürich der 2000-Watt-Gesellschaft verpflichtet.

Seit 2016 hat die Stadt zudem den Auftrag, aus der Atomenergie auszusteigen. So wollten es die Stimmberechtigten an der Urne. AKW-Beteiligungen passen da schlecht dazu.

Nach wie vor ist die Stadt Zürich jedoch über das Elektrizitätswerk an den Kernkraftwerken Gösgen und Leibstadt sowie an den französischen Anlagen Bugey und Cattenom beteiligt.

Seit Jahren versucht der Stadtrat schon, einen Käufer für diese ungeliebten Anteile zu finden. Er hatte gar einen 2,8-Millionen-Kredit verlangt, um Hilfe bei der Suche zu erhalten. Der Gemeinderat gewährte der Stadtregierung zwar «nur» 2,2 Millionen, doch auch diese verpufften. Die Bemühungen seien bisher leider vergeblich gewesen, teilte der Stadtrat am Mittwoch mit.

https://www.tagesanzeiger.ch/die-stadt-zuerich-wird-ihre-akw-anteile-nicht-los-698198151762?fbclid=IwAR1WDgQxeYDoHmRPdN6QEaWb4tTskqTsDExWvPZ1y_rHw1-7DfOgQuSyTsE

125. Geburtsrag des Rechtsextremisten Ernst Jünger

„125. Geburtstag: Rechtsextremisten erinnern an Ernst Jünger“, so bayerische Behörden im Frühjahr 2020.

von Yves W.bei LinkedIn

Dabei stellte Biograph Helmuth Kiesel 2007 fest: „Kräfte, die den Konservativismus in Deutschland extremistisch (…) formieren wollten, konnten sich auf Jünger weder berufen noch Unterstützung erwarten.“

Kiesel irrte. Wie kaum ein anderer eint heute die Huldigung Ernst Jüngers, „Der III. Weg“ mit NPD, AfD, rechtsextremer und Teilen der konservativen Intelligenz.

Er ist einer der wirksamsten Mittel für das, was Rechtsextremisten „Metapolitik“ nennen, weil vordergründig vieles bei ihm dagegen spricht.

Seine Freundschaft mit dem „NS Kronjuristen“ Carl Schmitt zerbrach de-facto 1947 an dessen unkritische Bewertung der Diktatur. Jüngers Liebe zu Frankreich, sein neugieriger Konsum von LSD und anderen Drogen- eher Dandy, als ein Fanatiker? „Auf den Marmorklippen“, 1939 veröffentlicht, möglicherweise bis in die „Weisse Rose“ hinein als codierter Aufruf zum Widerstand gelesen. Die „Friedensschrift“ von 1943 vielleicht ein Appell für ein vereintes Europa. Die Verehrung durch den Sozialisten Francois Mitterand.

Das alles meinen die Rechtsextremisten nicht, das nutzen sie aus.

Es gibt den hetzerischen Anti-Demokraten der 20er, seine Schrift „Der Arbeiter“ – ein Programm für einen totalitären Staat und von seinen, immer wieder stark umgeschriebenen, Werken gibt es auch jene Auflagen von vor 1933, die voller chauvinistischer Parolen sind.

Jünger kultivierte nach Kriegsende das Chamäleonhafte. Zu seiner geistigen Mitverantwortung für den Untergang der ersten Demokratie stellt selbst der wohlwollende Biograph Kiesel fest: „Jüngers Auseinandersetzung (nach 1945) mit seiner nationalistischen Publizistik ist defizitär“.

Seine Distanzierung vom Regime, hinreichend damit Demokraten sein literarisches Werk schätzen können, knapp genug um sich bei Rechtsextremisten als Referenz zu eignen. Sein Werk so umfassend, vielfach redigiert und mehrdeutig formuliert, daß für jeden etwas dabei ist.

Pauschale Kritik an Autor und Werk wirkt deswegen oft plump.

Nach 1945 wäre er mit seiner unzeitgemäßen Sprache und seinen entrückten Inhalten vielleicht langsam in Vergessenheit geraten.

Dann erhielt er unerwartet 1982 den Goethe-Preis der Stadt Frankfurt. Die fast einhellige Medienempörung ein Erfolg für Jünger. Seine Werke erschienenen nun wieder auch als Taschenbuch.

Die Medienkritik damals 1982 oft ideologisch polemisch. Dies auch ein Punktsieg für Rechtsextreme, denn entlarvende „Kritik an der Kritik“, vermeidet die Verteidigung der eigenen anti-demokratischen Inhalte.

Der rechtsextreme Autor Weißmann beschreibt „Metapolitik“ als Methode um: „Informationen und Lebensgefühl durch ein ganzes Kapillarsystem sickern zu lassen“.

Maßgeblich für die Preisverleihung 1982 der Frankfurter CDU OB Wallmann. Sein damaliger, dann lebenslanger Weggefährte und engster Mitarbeiter: Dr. Alexander Gauland.

weremember #neveragain #neverforget #demokratie #fdgo

Zusatzinformation bei Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Ernst_Jünger

Die wehrhafte #Demokratie ist nicht Sache „der #Politik“ oder staatlicher #Institutionen allein, sondern eine Aufgabe der #gesamten #Gesellschaft. Sie geht jeden an und jeder kann, je nach Situation, zum einem Sprachrohr #demokratischer #Werte werden.

Eine Paradebeispiel liefert Alexander Zorniger, Trainer von Greuther Fürth.

Sein Spieler Julian Green wurde, so Zorniger, beim DFB-Pokalspiel in Halle #rassistisch #beleidigt, mehrfach als „#Affe“ beschimpft.

Zorniger nimmt dies zum Anlass, an die #Zivilcourage aller #Fußballfans zu appellieren.

Wohlfeile Aktionen des DFB tun es hier nicht mehr.

Es ist Sache aller, dafür einzustehen, dass egal wo, „ob in Fürth, ob in Nürnberg, ob in Rostock, ob in irgendwo“ es nicht in Ordnung ist, zu denken, der eine sei – wegen seiner #Herkunft, #Hautfarbe oder aus sonstigen Gründen – mehr wert als der andere.

Sein eindringlicher Schlussappell: „Wir sind ein tolles Land und dementsprechend müssen wir uns auch präsentieren.

Wenn wir das nicht machen, dann kriegt das #braune #Gesochse, das auch noch im Bundestag sitzt, immer mehr Oberwasser und das darf einfach nicht passieren.“

NoGo #AfD

Quelle Video: https://twitter.com/vunallemebbes/status/1690460147531890689

Mahnende Worte 1932 vor Rechtsextremismus und Krieg

Das Wort Schafe wurde damals für die schlafenden Weggucker verwendet, die den Rechtsextremismus nicht sehen wollten.

Es ist immer wieder interessant, wenn man aktuelle Ereignisse der heutigen Zeit mit der Vergangenheit vergleicht.

Und es ist immer wieder interessant, wie gerade Rechtspopulisten, Reichsbürger und Rechtsradikale – z. B. die AfD oder auch DieBasis – die Zeitepoche „3.Reich“ kopieren und nur einzelne Wörter der neuen Zeit anpassen.

Der nachfolgende Beitrag kommt von Yves W. (LinkedIn v. 13.8.2023)

„Bald werden auf dem Potsdamer Platz in Berlin die Schafe grasen.“

So mahnte schon 1932 Fritz von Unruh (Bild) vor den Folgen eines baldigen Krieges der Rechtsextremisten gegen der Rest der Welt.

Die Brüder Fritz und Franz von Unruh haben sich als linke Intellektuelle früher als andere mit den Rechtsextremisten detailliert beschäftigt.

Als die Partei noch nur 15% der Stimmen hatte, ist Franz auf SA Versammlungen gegangen, hat mit zahlreichen Parteimitgliedern gesprochen und vor allem präzise „Mein Kampf“ studiert. Sein mahnendes Fazit: „Er (Hitler) wird nur seinesgleichen dulden, jeden anderen rücksichtslos anfahren: „Hinweg, feiger Lump!““

Zu dem Zeitpunkt 1930 hatte das Buch bis dahin nur eine Auflage von 74.000 gehabt. Wieviele Menschen es bis dato gelesen hatten, wird bis heute debattiert, es waren wenige. 

Churchill mahnte schon 1935 nach der Lektüre, man solle Hitlers Worten keinen Glauben schenken, sondern seinem Buch, es drohe Tod und Vernichtung.

Die Rechtsextremisten haben in ihren Wahlkämpfen, Pressekonferenzen und Medien nicht damit geworben „Wir planen Diktatur, Gewalt und Mord.“ Damals ebensowenig wie heute. Den Unterschied hat Churchill früh erkannt und deswegen auf das Buch verwiesen.

Die Frage, ob mehr Menschen es hätten lesen sollen, wird deswegen auch bis heute debattiert.

Die bürgerlichen Honoratioren von Coburg, die schon 1929 den Rechtsextremisten die kommunale Macht übergaben; die konservativen thüringischen Politiker 1930 und ihre liberalen Braunschweiger Kollegen – hätten sie mehr gezögert, den Rechtsextremisten den Weg zur Macht zu ebnen, wenn sie das Buch gelesen hätten? Als Optimist hofft man es. 

Vielleicht sollte man das Buch auch heute wieder lesen. Man ist überrascht, wie aktuell die Hetze von damals klingt: „Ein beträchtlicher Teil unseres Volkes, der, dank unausgesetzten Einflusses seiner lügenhaften Presse….“ oder „…Lügner und Verbrecher“ ….

weremember #neveragain #neverforget #demokratie #fdgo 

Ergänzung: Die politische Wege der Brüder von Unruh trennte sich nach 1933. Fritz floh ins Exil, blieb zeitlebens ein Kämpfer für Demokratie. Franz blieb in Deutschland, arrangierte sich mit der Diktatur, wurde selber nach 1945 Rechtsextremist, unterstütze in den 60ern die NPD.“

Weitere Infos über Fritz von Unruh gibt es auch auf Wikipedia —> https://de.wikipedia.org/wiki/Fritz_von_Unruh?wprov=sfti1

Asylanten Sozialhilfe Hetze auch durch Medien – #BILD und WhatsApp

Es gibt Menschen und Zeitungen, die machen mal wieder Stimmung gegen Flüchtlinge.

Heute hatte ich mal wieder dies bekommen. Die Worte FAKE habe ich vermerkt, nachdem ich den vermeintlichen Zeitungsartikel geprüft hatte.

Bei der Prüfung hatte sich folgendes herausgestellt:

30.000 Euro Sozialhilfe? Alte Falschmeldung über syrische Familie verbreitet sich erneut

Online wird mit einer alten Falschmeldung gegen Geflüchtete gehetzt. Obwohl sie seit 2017 widerlegt ist, verbreitet sich die Behauptung, ein Syrer mit vier Frauen und 23 Kindern erhalte 30.000 Euro Sozialhilfe im Monat, immer wieder. Sie ist damals wie heute falsch.

Bis heute wurde noch nicht entdeckt bei welchem Sozialamt dieser Syrer die Sozialhilfe beziehen soll.

Auch die BILD-Zeitung und die Rhein-Zeitung (Eigentümer: Unternehmerfamilie Ttheisen) wissen wohl nicht, welches Sozialamt wohl für diesen vermeintlichen Syrer zuständig sein soll.
Fakt ist wohl eher, dass dies frei erfunden war und immer noch heute als Hetze gegen Flüchtlinge verteilt wird.

Die Person, die mir das heute gesendet hat, habe ich mit folgendem Text angeschrieben

Schicke bitte doch mal dies an die Leute,

  1. von denen Du diesen Schwachsinnsartikel bekommen hast und
  2. zur Richtigstellung , denen Du diesen Artikel gesendet hast

#Björn #Höcke – #AfD – darf weiterhin als Nazi bezeichnet werden

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat ein Verfahren gegen einen Demonstranten eingestellt, der bei Anti-AfD-Protesten Björn Höcke als „Nazi“ bezeichnete. Es handle sich hier nicht um eine strafbare Beleidigung, sondern um ein „an Tatsachen anknüpfendes Werturteil“, so die Ermittler.

Von Danijel Majić

Das Plakat ist bei Protesten gegen die Alternative für Deutschland (AfD) häufig anzutreffen: In der unteren linke Ecke ist der Fraktionvorsitzende der Thüringer AfD mit erhobenem rechten Arm zu sehen. Darüber prangt der Text: „Björn Höcke ist ein Nazi“. Damit die Botschaft auch optisch ankommt, ist „Nazi“ in braunen Lettern geschrieben.

Genau solch ein Plakat wurde von der Polizei am 7. Mai dieses Jahres in Königstein im Taunus bei Protesten gegen den Landesparteitag der hessischen AfD beschlagnahmt.

Getragen worden war es von einem Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Der Mann sah sich kurz darauf Ermittlungen der Frankfurter Staatsanwaltschaft wegen Beleidigung ausgesetzt.

Bereits am 12. Juni wurde das Verfahren aber eingestellt, wie die Staatsanwaltschaft bestätigt. Mittlerweile liegt auch die Begründung vor – und die ist interessant.

Björn Höcke im Februar auf einer AfD-Veranstaltung in Friedewald (Hersfeld-Rotenburg)

Formulierungen aus dem Standardvokabular des NS

Nach Auffassung der Ermittler nämlich handelt es sich bei der Aussage „Björn Höcke ist ein Nazi“ nicht um eine Beleidigung, sondern um „ein an Tatsachen anknüpfendes Werturteil“, das von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, heißt es der Stellungnahme, die dem hr vorliegt.

Dies gelte umso mehr, „vor dem Hintergrund, dass der Betroffene nach allgemeiner Auffassung dem äußersten rechten Rand seiner Partei angehört, sich in den letzten Jahren ausweislich einer Vielzahl von Presseveröffentlichungen in eindeutig nationalistisch-völkischer Weise mit rassistischen Anklängen und unter Hervorhebung eines natürlichen Führungsanspruchs der Deutschen geäußert und sich dabei immer wieder Formulierungen bedient hat, die zum Standardvokabular der Vertreter des Nationalsozialismus vor Mai 1945 gehörten“, so die Staatsanwaltschaft weiter.

KurzmeldungProteste zum AfD-Parteitag-Auftakt in Königstein

Kein grundsätzliches Urteil über Höckes Ansichten

Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt vertritt also die Ansicht, dass sich Höcke aufgrund seiner Rhetorik gefallen lassen muss, in der politischen Auseinandersetzung als Nazi bezeichnet zu werden.

Die Begründung erinnert an ein ähnlich gelagertes Verfahren in Thüringen von vor vier Jahren. Damals urteilte das Verwaltungsgericht Meiningen in einem Eilverfahren, dass Höcke von Demonstranten in Eisenach als „Faschist“ bezeichnet werden durfte.

Allerdings stellen weder das Thüringer Urteil noch die Einstellung des Verfahrens durch die Frankfurter Staatsanwaltschaft ein grundsätzliches Urteil über Höckes politische Ansichten dar.

So untersagte das Hamburger Landgericht im März 2020 dem Berliner FDP-Vorsitzenden Sebastian Czaja die Aussage, Höcke sei „gerichtlich zum Faschisten“ erklärt worden.

Das Urteil beurteile lediglich die Legitimität der Aussage im Kontext einer politischen Auseinandersetzung, hieß es sinngemäß in der Begründung.

Höcke wusste nichts von den Ermittlungen

Höcke selbst war nach Auskunft seines Büroleiters Robert Teske über das Ermittlungsverfahren in Frankfurt nicht informiert und wolle daher keine Stellungnahme zu dem Fall abgeben.

Allerdings habe der Thüringer Fraktionsvorsitzende „wiederholt seine Ablehnung jedweden totalitären Systems erklärt“. Den Protest des VVN-BdA werte man als Versuch, „durch provokante Aktionen Aufmerksamkeit und in der Folge offensichtlich finanzielle Mittel zu generieren“.

Quelle —> https://www.hessenschau.de/politik/demonstranten-duerfen-afd-politiker-bjoern-hoecke-als-nazi-bezeichnen-v1,ermittlungen-hoecke-ist-ein-nazi-eingesellt-100.html

Von Yves W. – die Brutstätte des Herrn #Björn #Höcke (#AfD) Gedankenwelt. – #Rechtsextremistischer #Täter und Mordopfer derselben zugleich – Edgar Julius Jung.

Er ist auch ein Wegbereiter des aktuellen Rechtsextremismus.

Er war Autor der „Marburger Rede“, die der konservative Steigbügelhalter der Machtergreifung, Vizekanzler von Papen, am 17. Juni 1934 vor einigen Studenten hielt.

Winston Churchill missverstand die Rede als Akt des Widerstandes. Von Papens Anwalt nutze dies in Nürnberg. Von Papen Biograph Rainer Möckelmann widerlegt diese Hagiographie. Die Rede wollte nur die Diktatur nach „rechts“ rücken: dem Kirchenkampf, der Beschränkung konservativer Medien und vor allem den sozialpolitischen Forderungen des in der SA aktiven „linken“ Strasser-Flügels ein Ende bereiten. Die Alltagsgewalt der SA, sein vordergründiger Anklagepunkt, der aber auf deren vermutete „sozialistische“ Absichten zielte.

Redenschreiber Jung war einer der exponiertesten rechtsextremistischen Agitatoren vor 1933. Hetze gegen Parlament, Demokratie, Rechtsstaat, Judentum. Goebbels Geist in Münchener Salons. Was ihn von der NS-Bewegung trennte? Ihr plebejischer Charakter. Der Autor „Von der Herrschaft der Minderwertigen“ strebte eine neue Kastengesellschaft mit „neuen Eliten“ und sozialer Apartheid an, glaubte dies eher im italienischen Faschismus zu finden.

Die wirkungslose Rede provozierte Hitler zum Mordtag des 30.6.1934 in der er sich gleich zweier Gruppen entledigte. Der sich selbstüberschätzenden, „Elitären“ wie Jung, die dachten, sie könnten das Regime „zähmen“, aber auch der „egalitären Hitzköpfe“ der SA. Von Papen überlebte wohl nur dank Görings Hilfe. Trotz zahlreicher Demütigungen durch Hitler diente er dem Regime weiter willfährig bis zum Untergang.

Die Kombination aus Jungs radikaler völkisch-elitärer Ideologie mit seiner Ermordung begründete einen ideengeschichtlichen Marketing-Trick: Die „Konservative Revolution“.

Die Dissertation 1944 an der Uni Basel eines Schweizer ehemaligen SS Aspiranten, Armin Mohler, fasste Jungs Ideologie und seine Selbstbezeichnung mit anderen Ideen, die ins rechtsextreme Weltbild passen, zusammen. Um möglichst salonfähig zu sein, nutzte Mohler die Werke von anderen Verfolgten (Niekisch, Strasser) oder Distanzierten (Jünger, Spengler). Das Ziel: rechtsextreme Ideologie aus der Konkursmasse des NS Regimes retten. Mohlers Arbeit seitdem ein Kultbuch der Rechtsextremisten.

Später wiederholte ein französischer Aktivist und lebenslanger Austauschpartner Mohlers, Alain de Benoist, den Ansatz. Sein Werk „Vu de Droite“, wurde auch Kultbuch der Szene. Seine erfolgreiche Mutation in die Salonfähigkeit motivierte die deutsche sogenannte „Neue Rechte“.

Die Methode seit 1944 immer die Gleiche. Rechtsextremistische Gedanken „unverkrampft“ diskutieren können, weil von Autoren, die „verfolgt“ wurden oder zumindest „regime-fern“ waren. Nicht wegen, trotz ihrer Gedanken.

Letzte Station das IfS in Thüringen, die Brutstätte von Herrn Höckes Gedankenwelt.

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Rainer Möckelmanns Biographie „Franz von Papen. Hitlers ewiger Vasall.“ ist ein interessantes Zeugnis wie Opportunismus, Eitelkeit und Willfährigkeit einen perfekten charakterlosen Verbündeten für die Rechtsextremisten schufen. Er ließ sich von Ihnen auch bis zur mehrfachen Selbsterniedrigung einsetzen. Dahingehend auch ein zeitaktuelles Buch.

 Professor Wolfgang Benz beschreibt detailliert die Selbstüberschätzung der „Elitären“ um Jung in seinem Werk „Im Widerstand. Größe und Scheitern der Opposition gegen Hitler.“

Beide Bücher können in jeder guten Buchhandlung bezogen werden,. 
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weremember #neveragain #neverforget #demokratie #fdgo

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