„Man kann sagen: Na ja, so schlimm wird das schon nicht werden. So haben die Leute 1933 auch gedacht: Bei der Reichstagswahl, der letzten im November 1932, hatten die Nazis 2 Millionen Stimmen verloren. Sie hatten nur noch 33 Prozent. In Aachen, Köln nur 17 Prozent. Und dann wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt. Und dann haben manche gesagt: Na, wir ernennen den jetzt mal, in zwei Monaten wird der quieken. Dann hat er sich entlarvt. Der wird keinen Erfolg haben.
Und er hatte nur zwei Minister: den Innenminister Frick und Göring. Alle anderen waren noch aus demokratischen Parteien. Und wissen Sie was? In den zwei Monaten bis zu dem Zeitpunkt, wo er quiken sollte, passiert ist?
▪️ 30. Januar war seine Ernennung. ▪️ 1. Februar: Auflösung des Reichstags. ▪️ 3. Februar: Hitler sagt, er will rücksichtslos germanisieren und Lebensraum im Osten gewinnen. ▪️ 4. Februar: Einschränkung der Presse und Meinungsfreiheit. ▪️ 22. Februar: SA und SS werden zur Hilfspolizei ernannt. ▪️ 27. Februar: Der Reichstag brennt. ▪️ 5. März: Wieder eine Wahl. Wieder keine absolute Mehrheit für die Nazis. ▪️ 11. März: Goebbels Propagandaminister. ▪️ 22. März: Errichtung des Konzentrationslagers Dachau. ▪️ 23. März: Ermächtigungsgesetz.
Ende der Demokratie in Deutschland. In 2 Monaten war alles zerstört.
Und deshalb dürfen Antidemokraten in keine staatliche Funktion kommen. Sie werden sie nutzen, die Demokratie zu beseitigen. Und das werden wir nicht zulassen!“
Ich ziehe meinen Hut vor Armin Laschet und seiner gestrigen Rede bei der Demonstration gegen Rechtsextremismus und die AfD. Danke dafür! Wir sind der Aufstand der Mitte. #WirSindDieBrandmauer!
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Kommentar von Werner Hoffmann
Man braucht kein Superhirn haben, damit man die Gefahren erkennt, die uns als Demokraten drohen.
Die AfD braucht keine 50 %, damit Thüringen die Mehrheit hat.
Denn wenn ein Teil der gewählten Parteien unter 5 % sind, dann sind auch mit 36% schon Mehrheiten möglich.
Angenommen 4 Parteien haben 4,9 % und andere sonstige Parteien haben 4%, dann sind dies (4×4,9% + 4%) 23,6 %.
Für alle übrigen Parteien wären dann noch maximal 40,4 % übrig.
Die 36 % einer rechtsextremen Partei wären dann schon etwa 47,12 % der Abgeordneten.
Letztendlich würden dann nur einige Abweichler notwendig, um eine die Mehrheit der AfD zu stützen.
Daran ist zu erkennen, wie wichtig es ist, an den Wahlen teilzunehmen.
Egal, ob es um die Europawahl, die Landtagswahlen oder die Bundestagswahl geht.
Es ist wichtig, dass jeder demokratische Wähler bei den bevorstehenden Wahlen zur Wahl geht.
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Man kann nur erschrecken, wenn man sieht, wie die AfD sich an die CDU ran macht!
Auch an Fasching ist das ein NoGo liebe CDU!
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Kommentar von Omid Nouripou
Thüringen steht stabil gegen Hass, Hetze und Rechtsextremismus. Egal ob in Jena, Greiz, Suhl, Eisenach oder Arnstadt – zahlreiche Menschen kamen zusammen und haben auch am dritten Wochenende in Folge ein Zeichen für unsere Demokratie und gegen ihre rechtsextremen Feinde gesetzt.
Hier in Jena waren wir 4.000 – und das stimmt mich verdammt optimistisch für dieses so wichtige Wahljahr in Thüringen, wo es auch in Zukunft einen klaren Schulterschluss von Demokrat*innen braucht. In der Politik und in der gesamten Gesellschaft soll auch weiterhin gelten: #WirSindMehr
Seit 2014 hetzt die rechtsextreme #AfD gegen #Migranten, #Grüne #Ampeln #Gelbe Ampeln #Rote Ampeln @#Daimler #Coca #Cola #Greta #Thunberg #Gewerkschaften #Denkmal für die ermordeten #Juden Europas #Alleinerziehende Mütter #Zentralrat der Juden #Charlotte #Knobloch #Lehrer #Kinder #Umweltschutz #Windkraft #Antifaschisten #Antifa #@spdbt
SPD
@Die_Gruenen
DieGrünen
DieLinke
@dieLinke #Homosexuelle #Illegale #Parteispenden Nur die AfD (#fckAfD) hält sich nicht daran #Europa & #EU #Demokratie #Kirchen #Islam #Journalisten @DfaCheck #Volkswagen @Toblerone @fritzkola #kranke und #geistig #behinderte Kinder #gegen #Inklusion #Öffentliche #Medien (#ARD& #ZDF) – möchte da aber immer auftreten #Rundfunkbeitrag #Meinungsforschungsinstitute (außer die AfD Nahen) die Sonne (Trixie will die Sonne auch verklagen) den #Euro abschaffen konnte sie ihn nicht
Lindt
@Lindt – Schokolade – nur der AfD schmeckt diese nicht Osterhasen, Weihnachtsmänner – Traditionshase
Werder #Bremen
Eintracht #Frankfurt
Frauenquoten
Demos gegen die AfD
Feine #Sahne #Fischfilet
Türken
AFD-POLITIKER HETZT GEGEN TÜRKEN IN DEUTSCHLAND
Düsseldorf
Berlin
Bundestag
Angela #Merkel
Claudia #Roth (@Die_Gruenen)
Trigema
Vaillant
Bahlsen
Berner Group
Beumer Group
Boehringer #Ingelheim
BPW #Bergische #Achsen
Brose
Claas
Deichmann
Dräger
emz
Funke #Mediengruppe
Giesecke #Devrient
Gira
Hansa #Flex
Henkel
Hipp
Horsch
Hubert #Burda Media
Jägermeister
Kienbaum
Klett
Kostal
Krone
Lemken
Lindner
Marquardt & #Bahls
Messer Group
Metzler
Murtfeldt
Nolte #Küchen
ODDO #BHF
Oettker
Tempolimit
Dieselkritiker
OTTO Group
Röchling
Sartorius
Sennheiser
SMS #Group
Stihl
Störer
Südvers
Vorwerk
Offene #Grenzen
Die AfD ist dagegen, dass sie Prüffall genannt wird das Frauen genauso viel Geld verdienen wie Männer
Homosexualität
Transsexualität
Gleichheit
Mindestlohn
bezahlbarer #Wohnraum
Grundgesetz
Gleiches Recht für Alle
Gleichberechtigung
BioNTech
Impfen
Elektromobilität
Fahrräder
Und 2024 beschwert sich die #Rechtsextremisten-Bande, Millionen Menschen wären gegen sie aufgehetzt worden.
Marcel Reif hat eine Botschaft von seinem Vater an uns übermittelt. (s.u.)
Viele Menschen haben zugehört und verstanden.
Das passte wohl vielen man in der AfD nicht.
Die AfD hat scheinbar verinnerlicht was Steve Bannon allen Rechtsextremisten als Taktik empfiehlt.
„Flood the Zone with Sh.t“. (Erläuterung s.u.)
Kurz nach Marcel Reif wurde vom selben Podium eine andere Rede gehalten.
Besonders viel Aggression, Fehlinformationen und Beleidigungen – so der Eindruck vieler Demokraten.
Wollte man – im Sinne Bannons -mit Empörung und Aufmerksamkeit ablenken?
Von Marcel Reif.
Marcel Reifs Botschaft zweimal zuhören ist zu wenig. Der AfD Botschaft zuhören ist einmal zu viel
Nicht zuhören, nicht erwähnen, nicht diskutieren, nicht empören, nicht kommentieren, nicht weiterleiten.
Die übergroße Mehrheit der Menschen in Deutschland wollen Marcel Reif zuhören -nicht im Sinne Bannons-„mit Sch..sse überflutet werden“. . Marcel Reif. Hinschauen. Zuhören. Verstehen.
AfD. Wegschauen. Weghören. Wegschweigen.
Deswegen gehen Menschen auf die Straße.
Gegen die AfD. Für Deutschland.
Sei ein Mensch.
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Kommentare
—> „Die „Flood the Zone with Sh.t“ Taktik von Steve Bannon.
Abnehmende Wählerstimmen lassen Weidel immer mehr ausrasten
Ein Beitrag von
„Diese Regierung hasst Deutschland!“
In einer der hasserfülltesten Reden, die ich je im Bundestag gehört habe, und die mehr an populistisches Gebrüll erinnert, das an Goebbels denken lässt, behauptete Alice Weidel genau das.
Dabei wurde mir eines klar: Ja, es gibt tatsächlich einen Hass auf Deutschland.
Einen Hass auf das Deutschland von heute – weltoffen, vielfältig, tolerant, demokratisch.
Dieser Hass wird jedoch vonAlice Weidel und ihrer AfD geschürt, die in Wahrheit unser Land hassen und ihren Hass auf die Bundesregierung sowie andere projizieren.
Ihr Hass richtet sich gegen:
—> Geflüchtete, Muslime und Menschen mit Migrationsgeschichte
—> Trans-Menschen, die gesamte LGBT-Community, sowie gegen Familien, die nicht dem traditionellen Bild entsprechen
—> Journalisten und Medien
—> demokratische Prozesse, Entscheidungen und vieles mehr
Mit ihrer Rede will Weidel ablenken – von allem, was sie potenzielle Wähler rechts der Mitte kosten könnte, einschließlich der Fantasien über die Abschiebung von deutschen Staatsbürgern, die nicht „assimiliert“ genug sind, und von Verbindungen zu Rechtsextremen, die so manchen AfD-Sympathisanten zum Nachdenken angeregt haben dürften.
Vor allem will sie davon ablenken, dass die Mehrheit der Menschen den Hass auf das offene und demokratische Deutschland nicht duldet und hunderttausende Menschen dagegen demonstrieren.
Lasst uns zusammenstehen und weiterhin gegen diesen hasserfüllten Geist auf die Straße gehen.
Wir sind lauter geworden, aber wir müssen noch lauter sein, noch mehr Zusammenhalt zeigen.
Deutschland bleibt ein offenes, vielfältiges, zukunftsorientiertes und demokratisches Land. Wir lassen uns das nicht von rückwärtsgerichteten und demokratiefeindlichen Kräften nehmen.
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Ein Kommentar von Werner Hoffmann
Das Ausrasten von #Alice #Weidel dürfte wohl eine Folge der abnehmenden Wählerstimmen sein. Sie wird jähzornig. Ihr Verhalten entwickelt sich immer mehr, wie man es von Goebbels kannte.
Man kann nur hoffen, dass solche Politiker niemals in Deutschland eine Entscheidungsbefugnis haben.
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Die Beziehung zwischen faschistoiden, radikalen Parteien, deren faschistischen (Ver-)Führungskräften und der Öffentlichkeit, gleicht schon gewaltig einer toxischen Beziehung. Die Methoden der Manipulation (Projektion, Lügen, Faktenverdrehen, Gas Lighting, Spiel mit Angst und anderen Emotionen, Verwenden einer „Wolfsprache“ (Rosenberg)), derer sich führende AfD Politiker hier bedienen, um die Massen zu beeinflussen, jedenfalls erinnern mich stark an das Manipulations Repertoire eines narzisstisch-gestörten Menschen, der die Emotionen seines Gegenübers missbraucht. Besonders Herr Höckes Charakter nimmt inbezug auf seine Rethorik, sein Charisma, seine Intention, seine Art, wie er seine Anhänger fasziniert und gleichsam radikalisiert, nachdem er sie mit Wut und NS Vokabeln vollgepumpt hat, die nachweislich an Göbbels und Hitler angelehnt sind, schon fast psychopathische Züge an. Gefährlich der Mann.
Veranstaltung NICHT NUR FÜR DIE Jugend, sondern auch für Erwachsene
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Angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklungen ist es von herausragender Bedeutung, als Kommune überparteilich und kulturübergreifend ein klares Zeichen für unsere demokratischen Grundrechte zu setzen.
In unserer Ditzinger Zivilgesellschaft ist kein Platz für Hass und Diskriminierung. Unsere Grundwerte basieren auf Demokratie und Vielfalt und gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, diese Grundrechte zu schützen. Deshalb würden wir uns über Ihre Teilnahme sehr freuen.
Zunächst ist eine Kundgebung geplant, anschließend ein Demonstrationszug durch die Marktstraße über die Autenstraße zum Bahnhof und zurück zum Laien.
Auch Adolf Hitler nutzte das Wort #Lügenpresse. 1922 nutzte Adolf Hitler den Vorwurf der „Lügenpresse“ für die marxistische Presse.
Somit ist in drei Fällen nachgewiesen, dass gerade die rechtsextreme Front das Wort Lügenpresse schon damals genutzt hat.
Das Wort Lügenpresse ist nur ein strategisches Wort, mit dem gerade Rechtsradikale bzw. Rechtsextremisten mit einer Killerphrase ein Gegenargument oder eine Quelle mit einem vernünftigen Nachweis totschössen wollen.
Dies ist auch heute oft sichtbar. Passt einem Rechtsextremisten ein Gegenbeweis aus den Medien nicht, kommt auch heute noch das Wort „Lügenpresse“.
Zwei Beispiele:
Beispiel 1:
Nach der Correctiv-Veröffentlichung versuchten viele AfD.-Anhänger erst die Angelegenheit als Lügenbericht darzustellen.
Als dies nicht gelungen war, stellte sich Alice Weidel vor die Presse und meinte, es wären Stasimethoden, was mit „unbescholtenen Bürgern“ da gemacht wurde, die doch nur privat auf einer Veranstaltung teilgenommen haben.
Übrigens: Unbeschollten waren die Teilnehmer wohl nicht, denn was über die Teilnehmer alles veröffentlicht wurde, lässt einem schon die Nackenhaare hochstehen.
Beispiel 2:
Insgesamt nahmen in den ersten beiden Demonstrationswochen ca. 1,7 Mio. Menschen an Demonstrationen gegen Rechtsextremisten Teil. Die AfD-Aktivisten versuchten meist die Anzahl der Teilnehmer klein zu reden.
Auch hier tauchte wieder der Begriff „Lügenpresse“ auf.
Andere AfD-Aktivisten fälschten die Fotos, indem sie weniger Teilnehmer zeigten, oder sogar bewusst übertrieben, damit die Presseberichte unglaubwürdig wirken sollten.
Wie kommt jemand auf die Idee, Millionen Menschen aus Deutschland nach Afrika deportieren zu wollen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und „nicht assimilierte Staatsbürger“? Welche Weltanschauung steckt dahinter?
Weltanschauungen verdanken sich der Fähigkeit die Welt in ihrer Gesamtheit wahrzunehmen und in sprachliche Begriffe zu fassen. Was wir sehen und als etwas begreifen, verdankt sich aber nicht nur dem Gegenstand der Wahrnehmung, sondern ebenso unserer Perspektive, unserem Standpunkt und unseren Vorstellungen.
Was wir sehen, zeigt sich in dem Licht, in dem wir es sehen oder sehen wollen.
Wer sich die Frage stellt, „ob wir als Volk im Abendland noch überleben oder nicht“ und dabei bestimmte Gruppen der Bevölkerung als Bedrohung identifiziert, dessen Blick folgt einem Skript, das der Wahrnehmung vorausgeht.
Er stattet ganze Menschengruppen mit Stereotypen aus, denen sie nicht entgehen können.
Um dieses Skript ging es auf dem Potsdamer Geheimtreffen, das ein Bedrohungsszenario entwickelte, das Grundlage für die Mobilisierung einer politischen Bewegung sein soll. Es beruht auf Vorurteilen und sein wesentlicher Antrieb ist Hass gegen Andere.
Hass ist nicht blind, wie es die Wut sein kann. In ihm vereinigen sich unbedingter Vernichtungswillen und kühl-disziplinierte Planung. Hass erfüllt sich in einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung: Diejenigen, gegen die sich der Hass richtet, werden mit den Stereotypen ausgestattet, durch die sie in ihrer Individualität unkenntlich gemacht werden. Das Objekt des Hasses kann diesen Stereotypen nicht entgehen. Es wird als „arbeitsscheu“, „minderwertig“ oder „asozial“ konstruiert und gilt als Bedrohung für die Allgemeinheit. Diejenigen, die mit diesen Attributen ausgestattet werden, die kann man, so schreibt Emcke, „straflos denunzieren oder missachten, verletzen oder töten“. Man kann sie sogar buchstäblich, nachdem man sie in die Gaskammer geschickt hat, zu Seife und Lampenschirmen verarbeiten oder ihre Haare und Goldzähne als Rohmaterial wiederverwenden.
1983 veröffentlichte der englische Musiker Mike Oldfield den Song Shadow on the Wall. Das dazugehörige Video zeigt Roger Chapman als Gefangenen in einer Zelle, der vor seinem Schattenbild an der Wand sitzt und insistierend den Satz „Shadow on the Wall“ herausschreit. Wie in dem Höhlengleichnis von Platon ist sein Schatten Projektionsfläche für alles, was die in ihm sehen, die zwischen der Wirklichkeit und ihrem Schatten keinen Unterschied machen. Der Gefangene hat in den Augen seiner Peiniger seinen Status als Individuum eingebüßt. Er wendet sich mit einer bitteren Anklage gegen seine Unterdrücker: „Treat me like a prisoner Treat me like a fool Treat me like a loser Use me as a tool Face me ’til I’m hungry Push me in the cold Treat me like a criminal Just a shadow on the wall!“
Quelle: Sinapius, Peter (2023): Vom Hinsehen und vom Wegsehen. Soziale Praktiken im Nationalsozialismus. Gießen: Psychosozial-Verlag
Dazu aufgerufen hatte die Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ (FFF).
Nun sind schon gute 60.000 Menschen gegen Rechts in Hamburg unterwegs. Hanseaten lassen sich ihre Demokratie nicht nehmen.
#NieWiederIstJetzt
Mehr als 60.000 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus
Stand: 28.01.2024 17:17 Uhr
Zehntausende Menschen haben am Sonntag in Hamburg gegen Rechtsextremismus demonstriert. Dazu aufgerufen hatte die Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ (FFF). Die Demo wurde vom Jungfernstieg auf die Ludwig-Erhard-Straße verlegt – als Reaktion auf den Massenandrang bei der Demo am Freitag vor einer Woche.
NieWiederIstJetzt Demonstration Hamburg
Unter dem Motto „Hamburg steht auf – gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke“ haben am Freitagnachmittag Zehntausende Menschen auf dem Jungfernstieg demonstriert. Die Kundgebung wurde aus Sicherheitsgründen von den Organisatoren vorzeitig beendet.
Hintergrund des Abbruchs war, dass der gesamte Innenstadtbereich überfüllt war und Rettungskräfte nicht mehr durchkamen. Laut Polizei kamen 50.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu der Demonstration, aufgrund der Menschenmassen könne man aber die Menge schlecht schätzen. Laut DGB Hamburg, der zu den Organisatoren der Kundgebung gehörte, waren es 80.000 Demonstrierende. SPD-Politiker Kazim Abaci vom Verein Unternehmer ohne Grenzen, der die Demo ebenfalls mitorganisiert hatte, sprach zwischenzeitlich sogar von 130.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Erwartet worden waren rund 10.000.
Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Kulturschaffenden, Wirtschaftsverbänden, Parteien und Vereinen hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Hintergrund der Demo war das Geheimtreffen von Rechtsextremisten unter anderem mit AfD-Funktionären in Potsdam.
Versammlung vor dem Rathaus nach Demo-Ende aufgelöst
Nach dem vorzeitigen Ende der Kundgebung gab es stellenweise großes Gedränge. Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer erlitten nach NDR Informationen Schwächeanfälle. Rund 1.000 Menschen strömten auf den Rathausmarkt. Dort waren Zusammenkünfte wegen einer AfD-Fraktionssitzung im Rathaus am Freitag verboten gewesen. Die Menge skandierte Parolen wie „Ganz Hamburg hasst die AfD“. Die Polizei löste die unangemeldete Versammlung auf, indem die Beamtinnen und Beamten die einzelnen Menschengruppen ansprachen, die daraufhin abzogen.
Tschentscher attackiert AfD in seiner Rede
Zu Beginn der Kundgebung auf dem Jungfernstieg hatte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) auf einer Bühne vor der Europa Passage zu den Demonstrierenden gesprochen. Er attackierte die AfD dabei scharf. „Die Botschaft an die AfD und ihre rechten Netzwerke ist: Wir sind die Mehrheit und wir sind stark, weil wir geschlossen sind und weil wir entschlossen sind, unser Land und unsere Demokratie nach 1945 nicht ein zweites Mal zerstören zu lassen.“
Durch Bekanntwerden des Potsdamer Treffens habe man erfahren, „dass Rechtsradikale in Deutschland einen Umsturz und eine systematische sogenannte Remigration von Millionen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes planen“, sagte er. Das zeige, wie schnell Populismus in verfassungsfeindliche, Demokratie und Menschen verachtende Aktivitäten umschlagen könne. Schon das Wort Remigration sei eine empörende Verharmlosung, so Tschentscher weiter. „Sie wollen eine Deportation. Sie wollen die Zeit zurückdrehen, zurück in eine Zeit von Hass und Gewalt“, sagte er.
Fehrs: „Nein zu jeder Form von Rassismus“
Die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland und Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs sagte: „Als Kirchen werden und dürfen wir nicht schweigen – heute nicht und morgen auch nicht, denn christlicher Glaube und völkisches Denken passen nicht zusammen – genauso wenig wie Kreuz und Hakenkreuz.“ Wenn Vertreibungsfantasien die Runde machten, dann breite sich im Land ein kriechender nasser Frost aus. „Wir wollen nicht, dass das gesellschaftliche Klima kälter wird – auch das ein Klimawandel, den wir aufhalten müssen – jetzt.“ Es könne nur eine Antwort geben: „Nein zu jeder Form von Rassismus und Antisemitismus.“
Viele Demonstrierende hatten Schilder dabei, auf denen etwa „Bunte Truppe statt braune Suppe“ oder „Nie wieder ist jetzt“ stand. Auf der Bühne sollten neben weiteren Rednerinnen und Rednern auch die Bands Meute und Kettcar sowie der Musiker Stefan Gwildis stehen.
Breite Unterstützung im Vorfeld der Kundgebung
Die Demonstration war vom Verein Unternehmer ohne Grenzen, der Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland und dem DGB Hamburg organisiert worden. Viel Unterstützung kam auch aus der Politik. Die SPD-Fraktion hatte alle Hamburgerinnen und Hamburger aufgerufen, sich an der Demonstration zu beteiligen – ebenso Grüne und Linke. Auch Prominente wie die Hamburger Ehrenbürger Udo Lindenberg und John Neumeier unterstützten die Demo. Ebenso der Präsident des FC St. Pauli, Oke Göttlich, sowie Vertreterinnen und Vertreter des Hamburger Sportbunds. Der FC St. Pauli, der HSV-Supporters-Club und mehrere Amateurvereine hatten ebenfalls dazu aufgerufen, gegen rechte Hetze zu demonstrieren.
Demo sollte ursprünglich auf dem Rathausmarkt stattfinden
Ursprünglich sollte die Kundgebung auf dem nahegelegenen Rathausmarkt stattfinden. Doch die AfD-Fraktion meldete kurzfristig für Freitag eine Fraktionssitzung in der Hamburgischen Bürgerschaft an. Durch das Treffen im Rathaus kommt nach Angaben der Bürgerschaft das Hamburger Bannkreisgesetz zum Tragen, das Versammlungen und Demonstrationen in einem Umkreis von 350 Metern um das Parlament verbietet. Die Organisatoren der Kundgebung erklärten, diese Attacke der AfD überrasche nicht: „Die AfD nutzt demokratische Instrumente aus, um Grundrechte auszuhebeln. Sie zeigt einmal mehr, dass sie die Demokratie verachtet.“
AfD weist Vorwürfe zurück
Die AfD wies das zurück. „Genauso wie die Demonstranten das Recht haben, sich zu versammeln, haben auch unsere vom Volk frei gewählten Abgeordneten das Recht, sich jederzeit als Fraktion zu versammeln, um ihre parlamentarische Arbeit vorzubereiten und zu besprechen“, hieß es vom Parlamentarischen Geschäftsführer Krzysztof Walczak am Donnerstag. Es liege der AfD fern, die Versammlungsfreiheit zu beschneiden. Bei einer Kollision der beiden Versammlungen sei gesetzlich aber klar geregelt, dass das Parlament vor der Straße Vorrang habe.
Bundesweit finden Proteste statt
Angesichts des Geheimtreffens in Potsdam, über das zuerst das Recherchenetzwerk „Correctiv“ berichtet hatte, haben bundesweit bereits Tausende Menschen gegen Pläne zur Ausbürgerung von Menschen mit Migrationsgeschichte protestiert. Am Freitag gingen auch in Kiel Tausende Menschen auf die Straße. Am Wochenende sind zum Beispiel in Niedersachsen und Bremen zahlreiche weitere Demonstrationen geplant. Auch in Schleswig-Holstein wollen Menschen in vielen Orten Flagge gegen Rechtsextremismus zeigen.
Da mein Artikel zur AfD & Höcke mit Zitaten dessen wohl als Hassrede oder Falschinformationen gemeldet und entfernt wurde, 2. Versuch, jetzt alle Zitate mit Quellenangabe/Links.
Vorab, Höcke darf rechtlich als das bezeichnet werden, was er ist: ein Faschist (Quelle: https://lnkd.in/dFR_cKf3 )
Er sieht sich als „Zuchtmeister“, der den „Stall ausmistet“ mit „wohltemperierter Grausamkeit“. (Quelle: https://lnkd.in/dx88Rf8U )
Sein Zukunftsbild ist klar: „Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.“
Und den Weg dahin, hatte er vor 5 Jahren bereits vorgezeichnet: „Überlegung über ein Zusammengehen oder Koalieren mit Teilen des politischen Establishments setzt deren Läuterung und prinzipielle Neujustierung voraus. Das ist erst zu erwarten, wenn das Altparteienkartell unter der steigenden Krisenlast zerbrochen ist.“ (Quelle & weitere Zitate unter https://lnkd.in/dFvjSNrG )
Dieser Faschist wird potentiell Ministerpräsident Thüringens. Mittlerweile drei AfD Landesverbände werden vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft, weitere sind unter Beobachtung (Quelle: https://lnkd.in/diJU_yRC )
