Alice Weidel als Regierungsmitglied wäre das trojanische Pferd von Putin und der Rechtsextremen

„Warum? Die sieht doch so gesittet und anständig aus….“

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Welche früheren Aktivitäten und Äußerungen untermauern, dass Alice Weidel rechtsextrem ist oder dass sie Rechtsextreme unterstützt?

Alice Weidel, Co-Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), wurde mehrfach mit rechtsextremen Positionen und der Unterstützung rechtsextremer Akteure in Verbindung gebracht.

Rassistische E-Mail (2013): Im Jahr 2017 veröffentlichte die “Welt am Sonntag” eine E-Mail aus dem Jahr 2013, die Weidel zugeschrieben wird. Darin bezeichnet sie Mitglieder der Bundesregierung als “Schweine” und “Marionetten der Siegermächte” und äußert sich abfällig über “kulturfremde Völker” wie Araber, Sinti und Roma. Weidel bestritt die Echtheit der E-Mail, jedoch legte der Empfänger eine eidesstattliche Versicherung über deren Authentizität vor.

Quelle https://correctiv.org/faktencheck/artikel-faktencheck/2017/09/11/alice-weidel-und-ihre-rassistische-mail/?lang=de&utm_source=chatgpt.com

Kontakte zu rechtsextremen Kreisen: Im Januar 2024 wurde bekannt, dass Roland Hartwig, ein enger Mitarbeiter Weidels, an einem geheimen Treffen mit Rechtsextremen teilnahm, bei dem Pläne zur “Remigration” diskutiert wurden. Weidel entließ Hartwig daraufhin, distanzierte sich jedoch nicht ausdrücklich von den Inhalten des Treffens.

Quelle https://www.fr.de/politik/afd-geheimtreffen-verbot-klingbeil-nennt-weidel-eine-rechtsextreme-potsdam-soeder-habeck-aktuell-zr-92780919.html?utm_source=chatgpt.com

Revisionistische Äußerungen: Weidel sorgte für Kontroversen, als sie sich weigerte, den heutigen polnischen Namen der Stadt Głubczyce (ehemals Leobschütz) anzuerkennen. Historiker werfen ihr vor, damit die nach 1945 gezogenen Grenzen infrage zu stellen und revanchistische Positionen zu vertreten.

Quelle https://www.welt.de/politik/deutschland/plus252677748/AfD-Chefin-Weidel-stellt-die-nach-1945-gezogenen-Grenzen-infrage.html

Rhetorik gegen politische Korrektheit: Auf einem AfD-Parteitag 2017 forderte Weidel, dass “die politische Korrektheit auf den Müllhaufen der Geschichte” gehöre. Diese Aussage wurde als Angriff auf den gesellschaftlichen Konsens zur Wahrung respektvoller Sprache und gegen Diskriminierung verstanden.

Quelle https://jugendstrategie.de/hasserfuellte-und-menschenverachtende-zitate-der-afd/?utm_source=chatgpt.com

Zusätzlich zu den bereits genannten Vorfällen gibt es weitere Hinweise, die Alice Weidel mit rechtsextremen Positionen und Akteuren in Verbindung bringen:

Beschäftigung rechtsextremer Mitarbeiter:

Recherchen des Bayerischen Rundfunks zufolge beschäftigen mehr als die Hälfte der AfD-Bundestagsabgeordneten Personen mit Verbindungen zu rechtsextremen Organisationen. Darunter befinden sich auch die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla. Diese Mitarbeiter sind in Gruppen aktiv, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden, wie beispielsweise die “Identitäre Bewegung”.

Quelle https://www.juedische-allgemeine.de/politik/afd-soll-mehr-als-100-rechtsextreme-beschaeftigen/?utm_source=chatgpt.com

Zusammenarbeit mit dem rechtsextremen Verleger Götz Kubitschek:

Alice Weidel wurde dafür kritisiert, in ihrem Ressort ein Familienmitglied des rechtsextremen Verlegers Götz Kubitschek beschäftigt zu haben. Kubitschek gilt als eine zentrale Figur der Neuen Rechten in Deutschland.

https://mannschaft.com/a/afd-chefin-weidel-beschaeftigt-kubitschek-schwiegersohn?utm_source=chatgpt.com

Unklare Haltung zu rechtsextremen Medien:

Auf einem AfD-Parteitag wurde Weidel auf einen Verlag angesprochen, der Bücher von Holocaustleugnern vertreibt und sich positiv auf den Nationalsozialismus bezieht. Weidel behauptete, den Verlag nicht zu kennen, obwohl sie diesem seit 2017 mehrfach Interviews gegeben hatte und der ehemalige Chefredakteur in ihrem Team tätig war.

Quelle
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/weidel-zeitung-parteitag/?utm_source=app_share

Umarmung mit Björn Höcke:

Im September 2024 wurde Weidel bei einer Wahlkampfveranstaltung in Erfurt dabei fotografiert, wie sie den als rechtsextrem eingestuften AfD-Politiker Björn Höcke herzlich umarmte. Dieses Bild wurde als Zeichen für eine Annäherung an den extrem rechten Flügel der Partei interpretiert.

Teilnahme an rechtsextremen Treffen:

Im Januar 2024 wurde bekannt, dass Roland Hartwig, ein enger Mitarbeiter von Weidel, an einem geheimen Treffen mit Rechtsextremen teilgenommen hatte, bei dem Pläne zur “Remigration” diskutiert wurden. Weidel beendete daraufhin die Zusammenarbeit mit Hartwig, distanzierte sich jedoch nicht ausdrücklich von den Inhalten des Treffens.

Quelle https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-weidel-geheimtreffen-reaktion-hartwig-100.html?at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=iOS

Unklare Haltung zu rechtsextremen Medien:

Auf einem AfD-Parteitag wurde Weidel auf einen Verlag angesprochen, der Bücher von Holocaustleugnern vertreibt und sich positiv auf den Nationalsozialismus bezieht. Weidel behauptete, den Verlag nicht zu kennen, obwohl sie diesem seit 2017 mehrfach Interviews gegeben hatte und der ehemalige Chefredakteur in ihrem Team tätig war.

Verbindungen zur “Identitären Bewegung”: Recherchen zufolge bestehen innerhalb der AfD Verbindungen zur rechtsextremen “Identitären Bewegung”. Weidel äußerte sich dazu ausweichend und betonte lediglich, dass entsprechende Parteitagsbeschlüsse gültig seien.

Quelle https://correctiv.org/top-stories/2020/10/14/kein-filter-fuer-rechts-instagram-rechtsextremismus-afd-ib-verbindungen/?utm_source=chatgpt.com

Diese Vorfälle verstärken den Eindruck, dass Alice Weidel rechtsextreme Positionen unterstützt oder zumindest toleriert.

Mich erinnert die Situation derzeit etwas an das Ende der Weimarer Republik, als ein Politiker damals den Judenhass salonfähig machte und Millionen von Juden und Andersdenkenden ermordet wurden.

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CDU/CSU, FDP, AfD und BSW plant das AUS für das Deutschlandticket: Droht das Ende der Mobilitätsrevolution?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-

Die #CDU/ #CSU möchte auch dieses #Deutschlandticket wieder abschaffen!
Offiziell kein Statement, außer, dass es ja nur bis 2025 gilt!

Deutschlandticket und was meinen die Parteien?

Was meint die SPD?

Die SPD unterstützt das Deutschlandticket nachdrücklich und betrachtet es als bedeutenden Fortschritt für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Deutschland. Die Partei setzt sich für eine langfristige Sicherung und Weiterentwicklung des Tickets ein, um den Bürgerinnen und Bürgern eine kostengünstige und unkomplizierte Mobilitätslösung zu bieten.

Im Dezember 2024 einigten sich SPD, Grüne und Union auf eine finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets für das Jahr 2025. Durch eine Änderung des Regionalisierungsgesetzes wurde ermöglicht, dass nicht genutzte Mittel aus den Jahren 2023 und 2024 in das Folgejahr übertragen werden können, um die Finanzierung sicherzustellen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Detlef Müller, bezeichnete diese Einigung als “große Erleichterung” und betonte die Bedeutung von Verlässlichkeit für die Nutzerinnen und Nutzer des Tickets.

Ab Januar 2025 wird der Preis des Deutschlandtickets auf 58 Euro pro Monat steigen, wie von der Verkehrsministerkonferenz beschlossen. Die SPD bedauert diese notwendige Preisanpassung, setzt sich jedoch weiterhin für eine langfristige Preisstabilität und Verlässlichkeit des Tickets ein. Müller unterstrich die Notwendigkeit, das Ticket langfristig verlässlich anzubieten, um den Menschen Planungssicherheit zu geben.

Die SPD sieht im Deutschlandticket einen wichtigen Beitrag zur Verkehrswende und zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger. Sie setzt sich daher für eine nachhaltige Finanzierung und Weiterentwicklung des Tickets ein, um dessen Erfolg auch über das Jahr 2025 hinaus zu sichern. Die Partei betont die Bedeutung eines attraktiven und bezahlbaren ÖPNV-Angebots für die Mobilität und Lebensqualität in Deutschland.

Was meinen die Grünen?

Die Bündnis 90/Die Grünen befürworten das Deutschlandticket und setzen sich für dessen langfristige Sicherung und Weiterentwicklung ein. Sie sehen in dem Ticket einen wichtigen Schritt hin zu umweltfreundlicher Mobilität und Klimaschutz.

Die Grünen streben an, das Deutschlandticket bis mindestens 2030 zu garantieren und das Angebot weiter auszubauen. Sie betonen die Notwendigkeit, das Verkehrsangebot und die Zuverlässigkeit des öffentlichen Nahverkehrs zu verbessern, um mehr Menschen zur Nutzung des Tickets zu bewegen. Dazu gehören Investitionen in dichtere Taktungen und zusätzliche Angebote im ländlichen Raum.

Zudem setzen sich die Grünen dafür ein, das Deutschlandticket um touristische Sonderverkehre oder Fähren zu erweitern, um dessen Attraktivität zu steigern und den nachhaltigen Tourismus zu fördern.

Allerdings stehen die Grünen mit ihrer Forderung nach einer langfristigen Preisstabilität des Tickets teilweise allein da. Andere Parteien und Bundesländer plädieren für moderate Preiserhöhungen, um die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sicherzustellen.

Insgesamt sehen die Grünen im Deutschlandticket einen bedeutenden Beitrag zur Verkehrswende und setzen sich für dessen langfristige Sicherung und Weiterentwicklung ein.

Wie sehen es die CDU / CSU?

Die CDU/CSU unterstützt das Deutschlandticket grundsätzlich, legt jedoch großen Wert auf eine solide und nachhaltige Finanzierung. Im Dezember 2024 stimmte die Unionsfraktion einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes zu, um die Finanzierung des Tickets für das Jahr 2025 sicherzustellen.

CDU-Chef Friedrich Merz betonte, dass das Deutschlandticket für 2025 gesichert sei, wies jedoch auf bevorstehende “schwierige Verhandlungen” zur Finanzierung über 2025 hinaus hin. Er unterstrich, dass die Organisation des Regionalverkehrs primär in der Verantwortung der Länder liege und der Bund lediglich eine Mitfinanzierungsverpflichtung habe.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) äußerte Bedenken hinsichtlich der langfristigen Finanzierbarkeit des Tickets. Er schlug vor, dass der Bund die Kosten vollständig übernehmen solle und brachte alternativ ein Ferien-Ticket ins Gespräch, um staatliche Mittel effizienter für Infrastrukturprojekte zu nutzen.

In den vorläufigen Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2025 äußern sich CDU und CSU nicht explizit zum Deutschlandticket. Allerdings betonen sie die Notwendigkeit eines bedarfsgerechten und zukunftsfähigen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit zuverlässiger Infrastruktur und attraktivem Angebot in Stadt und Land.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die CDU/CSU das Deutschlandticket unterstützt, jedoch auf eine klare Finanzierungsstrategie und die Zuständigkeit der Länder für den ÖPNV hinweist. Langfristige Finanzierungsfragen bleiben ein zentrales Thema in der Positionierung der Union zum Deutschlandticket.

Wie sieht es die FDP?

Christian Lindner stellte den aktuellen Preis von 49 Euro infrage und regte an, über eine mögliche Erhöhung nachzudenken, um mehr Investitionen in die Schieneninfrastruktur zu ermöglichen.

Wie sieht es die AfD?

Die Alternative für Deutschland (AfD) äußert sich kritisch zum Deutschlandticket. 

In ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025 äußert sich die AfD nicht explizit zum Deutschlandticket. Allerdings betont sie die Förderung des motorisierten Individualverkehrs und spricht sich für einen ideologiefreien und bedarfsgerechten Verkehrssektor aus.

Zusammenfassend lehnt die AfD das Deutschlandticket in seiner aktuellen Form ab.

Wie steht das BSW zum Deutschlandticket?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) äußert sich kritisch zum Deutschlandticket.

Als Alternative fordert Wagenknecht ein staatliches Leasingprogramm, das spritsparende Mobilität für Gering- und Normalverdiener gewährleistet. 

Zusammenfassung:

Das Deutschlandticket wird derzeit nur von SPD und Grüne positiv bewertet.

Alle anderen Parteien lehnen das Deutschlandticket ab,

– wollen den Individualverkehr lieber fördern

– oder die Förderungen komplett streichen.

#Deutschlandticket #CDU #CSU #SPD #DieGrünen #FDP #AfD #BSW #ÖPNV #Verkehrswende #Mobilität #Klimaschutz #Individualverkehr #Bundestagswahl #Deutschland

Elon Musk: Vom Tech-Genie zum Angsthasen – Wie der reichste Mann der Welt verzweifelt um Aufmerksamkeit kämpft

Ein Beiträge

Elon Musk hat ein Problem. Und das sind nicht Ausfälle von X (Twitter) oder fehlgeschlagene Raketenstarts. Sein Problem ist größer: Angst. Angst davor, nicht mehr gehört zu werden. Angst, dass sich die Welt womöglich ohne ihn weiterdrehen könnte.

Diese Angst treibt den reichsten Mann der Welt zu seinem neuen Hobby: sich in die deutsche Politik einzumischen. Innerhalb weniger Tage generierte Musk über 220 Millionen Impressionen – nicht mit klugen Analysen, sondern mit Falschaussagen, Wahlempfehlungen für die AfD und der Forderung nach dem Rücktritt eines längst zurückgetretenen Kanzlers.

Was er macht, ist nichts anderes als der verzweifelte Versuch, sich selbst und seine Ideale in den Mittelpunkt zu stellen. Männer wie Musk – reich, mächtig, laut – kaufen sich die eigene Bühne und schaffen sich ein Publikum, das ihre Unsicherheit nicht sehen soll und will.

Musk inszeniert sich als „High Status Male“, ein Narrativ, das von Geld, Einfluss und Dominanz geprägt ist. Männer, die davon überzeugt sind, dass ihnen die Welt gehört – oder zumindest gehören sollte. Kein Wunder, dass er Trump lobt und Kamala Harris kritisiert – Buddy und so. Kontrolle ist sein Ziel. Veränderung bedeutet Unsicherheit. Und Unsicherheit schürt Angst.

Das Problem ist nicht Musk. Es ist das System, das Leuten wie ihm die Bühne gibt und ihre Lautstärke verstärkt. Die Reichweite, die ihn unantastbar macht, speist sich aus der Angst vor Alternativen. Musk zeigt uns gerade sehr gut, wie fragil demokratische Diskurse sind, wenn sie von Menschen mit Macht und Geld gesteuert werden.

Und Angst ist der Kern. Angst davor, dass sich die Welt verändert. Dass andere Perspektiven, Stimmen und Ideen Raum bekommen. Elon Musk ist ein Symbol für Angst, verpackt in Lautstärke und Macht. Aber Angst bringt uns nicht weiter. Mut schon.

Ich habe es satt, immer nur über die Angst dieser Männer zu reden. Für 2025 wünsche ich mir etwas anderes: Viele mutige, laute Frauen, die keine Angst vor Veränderung haben. Die sich nicht kaufen lassen oder sich ihr System kaufen, sondern selbstbewusst und ohne Rücksicht auf alte Machtstrukturen handeln. Frauen, die von modernen Männern getragen, gefördert und unterstützt werden, ohne Neiddebatten und Kindergartenspiele.

Denn die Zukunft gehört nicht denen, die im Gestern leben und Angst haben – sondern denen, die mutig genug sind, sie neu zu gestalten.

#ElonMusk, #Angst, #X, #Twitter, #Raketenstarts, #AfD, #Wahlempfehlung, #Kanzler, #HighStatusMale, #Trump, #KamalaHarris, #Kontrolle, #Unsicherheit, #Demokratie, #Reichweite, #Macht, #Mut, #Veränderung, #Zukunft, #Frauen, #Männer, #Machtstrukturen,

Wer will jetzt noch in die neuen Bundesländer bei so viel Rechtsextremen?

Der #Osten bekommt jetzt keine #Fachkräfte mehr wegen der #AfD

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Wenn 1/3 eine #rechtsextreme #Partei wählt, ist es auch kein Wunder, wenn keine neuen Fachkräfte solche Bundesländer ziehen möchte.

Wahlergebnisse der AfD

Sachsen-Anhalt-2021: 20,8%

Brandenburg-2024: 29,2%

Sachsen-2024: 30,6%

Thüringen-2024: 32,8%

Und nicht nur #Fachkräfte haben keine Lust mehr in solchen #Bundesländern zu leben.

Auch den #Urlaub dort zu verbringen oder gar dort zu #investieren, wird von immer mehr Menschen kritisch gesehen.

11.000 Jobs weg – Dank Regierung oder billiger Propaganda? Die Wahrheit über ThyssenKrupp, China-Stahl und die Ampel-Bremser!

Ein Beitrag von

Robin Mesarosch

11.000 Arbeitsplätze gestrichen? Was passiert da eigentlich?

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Manche Parteien tun gerade so: Es müsste nur die Regierung weg, dann ginge es unserer Industrie und allen Unternehmen besser. Ich habe das mal am Beispiel von ThyssenKrupp hinterfragt.

  1. Kein Unternehmen hat in Deutschland jemals so viel Förderung bekommen wie ThyssenKrupp unter dieser Regierung.
  2. Dass es unsere Stahlbranche schwer hat, war schon lange vor dem Regierungswechsel so.
  3. Die Gründe dafür sind vielfältig, vor allem überschwemmt China aber gerade die Welt mit Billig-Stahl, was uns die Preise kaputtmacht. Darauf haben wir nur sehr begrenzt Einfluss.

Können wir also nichts machen und es wäre dann sowieso egal, wer regiert? Überhaupt nicht!

Manche Parteien versuchen die Energiewende als Wurzel allen Übels hinzustellen. Dabei ist das genau das, was die Stahlbranche möchte. Und das sage nicht ich, das sagt sie selbst. Wir sind da schon gut unterwegs, müssen aber in der Übergangszeit die Energiepreise noch stärker drücken. Genau das hatte die Ampel vor. Dann hat das Verfassungsgericht aber verboten, dass wir dafür Geld aus der Corona-Zeit nehmen. Und die FDP hat sich geweigert, stattdessen Schulden aufzunehmen, um unserer Industrie zu helfen. Obwohl die Industrie das ganz deutlich eingefordert hat. Auch die CDU lehnt das bislang ab.

Deswegen: Es macht einen Unterschied, wer regiert. Und man kann etwas machen gegen all das, was gerade passiert. Aber Sprüche klopfen ist halt nicht machen. Wenn uns unsere Arbeitsplätze wichtig sind, müssen wir jetzt Geld in die Hand nehmen.

https://www.linkedin.com/posts/robin-mesarosch-57239442_11000-arbeitspl%C3%A4tze-gestrichen-was-passiert-activity-7267502980298412034-I87f?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Gestern-Kleber am Steuer: Wie Söder, Aiwanger und Müller die Zukunft der deutschen Autoindustrie sabotieren!

Ein Beitrag von

Am Montag gab es einen “bayrischen #Autogipfel “ und wer sehen will, wer wie die deutsche #Autoindustrie zerstört, muss sich nur die abschließende Pressekonferenz ansehen, bei der u.a. Markus Söder, Hubert Aiwanger und #VdA-Chefin Hildegard Müller ihre Statements formuliert haben.

Was diese Leute wollen:

Um jeden Preis den #Verbrenner am Leben erhalten, obwohl diese Technologie weltweit stirbt. Herr Aiwanger spricht sogar von einem “modernen Verbrenner”. Doch das ist so wie “moderne Dampfmaschine” oder ”modernes Wählscheibentelefon”.

Den #GreenDeal abschwächen oder gar auflösen. Es wird noch immer ein Gegensatz zwischen #Klimaschutz und #Wirtschaft gesehen. Doch genau dieser existiert nicht. Eine Wirtschaft für die Zukunft hat Klimaschutz als Voraussetzung.

Der deutsche #Autoindustrie ermöglichen, sich ihrer Verantwortung der Transformation zu entziehen. Dabei sollen Regeln entschärft oder gar aufgehoben werden, was dazu führen würde, dass sich die deutsche Autoindustrie noch langsamer transformiert als sie es ohnehin schon tut. Das wäre gut für Dividenden und Boni, aber schlecht für den Erhalt dieser Branche in #Deutschland und #Europa.

Kurzum:

Sie wollen das #Gestern bewahren, weil sie glauben, dass das, was in der #Vergangenheit funktioniert hat, auch in Zukunft funktioniert. Doch das ist ein fataler Irrtum.

Dazu verbreiten sie die schon oft widerlegten #Falschaussagen, dass es ein #Verbrennerverbot gäbe, dass die Politik vorschreiben würde, welche Technologie die richtige sei und dass #Elektroauto|s noch zu teuer seien.

Tatsache ist:

Seit 2017 gehen weltweit die Verkäufe von Verbrennern zurück, währen die von Elektroautos expomtiel steigen.

Der Verbrenner stirbt und das hat zwei wesentliche Gründe: #Physik, #Marktwirtschaft

Die deutsche Autoindustrie hat ein Problem am Markt in #China. Da hilft das Aufweichen europäischer Regeln genau NULL.

Für Verbrenner können fossile Energieträger keine Option mehr sein. Die Alternativen wird es aber für die bodengebundene Mobilität nicht geben und wenn es sie gäbe, wären sie extrem teuer.

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Auch #Wasserstoff ist für die bodengebundene Mobilität erledigt. Nur 1% der weltweiten #H2-Produktion ist regenerativ und die Industrie braucht große mengen davon.

Die Nachteile des Verbrenners bleiben, egal womit der befüllt wird: Miese Effizienz, giftige #Abgase, #Lärm.

Die Politik hat nie Vorgaben gemacht, wie das Ziel des THG-freien Antriebs erreicht werden soll.

Die Vorgaben der #EU haben nichts mit #Ideologie zu tun, sondern sind wissenschaftlich abgeleitet.

Die Wirtschaft stehet vor der wohl größten #Transformation, die es gab. Und diese ist nichts anderes als eine #Klimatransformation.

Das, was künftig funktioniert, sind klimafreundliche Technologien und Kreislaufwirtschaft. Aber für #GesternKleber ist das immer nur “grüne Ideologie”.

https://www.linkedin.com/posts/mariobuchinger_autogipfel-autoindustrie-vda-activity-7270393635827765248-zLG1?utm_source=share&utm_medium=member_ios


#Gestern-Kleber, #Söder, #Aiwanger, #Müller, #Autoindustrie, #Autogipfel, #Verbrenner, #GreenDeal, #Klimaschutz, #Wirtschaft, #Deutschland, #Europa, #Falschaussagen, #Elektroautos, #Physik, #Marktwirtschaft, #China, #Wasserstoff, #Abgase, #Lärm, #EU, #Ideologie, #Transformation, #Klimatransformation, #Kreislaufwirtschaft

CDU und Planwirtschaft: Wie Altmaier die Marktwirtschaft blockierte – und jetzt die Grünen angreifen!

Ein Beitrag von

Nach der ganzen #Planwirtschaft der #CDU/CSU unter zB Peter Altmaier hat es schon eine gewisse Dreistigkeit, sich völlig unreflektiert als alleinige Hüter der #Marktwirtschaft zu gerieren.

https://youtube.com/shorts/RMdCC8gyt-I?si=tGgvd104X_ClP5Fp

Solar-Deckel, de facto Verbote bei der Windkraft- also #Wachstum begrenzen und verbieten – und dann anderen Planwirtschaft vorwerfen?! Ich zumindest finde das nicht ganz so überzeugend.

Da ist der starke Abbau von #Bürokratie und die Beschleunigung von Verfahren durch die Grünen und die Ampel doch deutlich vielversprechender und marktwirtschaftlicher.

Schauen Sie gerne rein, was ist Ihre/Eure Meinung dazu?

—>Auszug aus meiner Rede im #Bundestag zum CDU Antrag „Soziale Marktwirtschaft statt grüner Planwirtschaft“ vom 19.12.24. Die ganze Rede gibt’s wie immer auch auf meinem YouTube Kanal.

——

#Planwirtschaft, #CDU, #CSU, #PeterAltmaier, #Marktwirtschaft, #SolarDeckel, #Windkraft, #Wachstum, #Verbote, #Grüne, #Ampel, #Bürokratieabbau, #Verfahrensbeschleunigung, #Bundestag, #Rede, #YouTube

Hungernde Kinder? Sollen doch zur Tafel gehen!“ – CSU zeigt ihr wahres Gesicht

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Können doch zur Tafel gehen“: Wirbel um Satz von CSU-Kandidatin

SPD kritisiert Äußerung als „herzlos und kalt“ 

Kritik kam auch von der bayerischen SPD. Die Aussage der Würzburger CSU-Direktkandidatin sei „herzlos“, erklärten die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung.

SPD-Sozialexpertin Doris Rauscher sieht darin eine „unglaubliche Kälte gegenüber der Not bedürftiger Kinder und eine groteske Auffassung von Sozialstaat“.

Kinder seien nicht schuld daran, wenn ihre Eltern kaum finanzielle Mittel hätten, so Rauscher: „Jedes Kind hat das Recht auf faire Chancen – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Es ist unsere Aufgabe als Politik, genau dafür zu sorgen.“ 

Behr: „Äußerung verdreht und aufgebauscht“ 

Gegenüber BR24 wehrt sich CSU-Landtagskandidatin Behr gegen die Kritik an ihrer Aussage. Sie sei „verdreht und aufgebauscht“ worden. 

Ihre Äußerung sei bei der Diskussion um das Bürgergeld gefallen. Sie habe zuvor vorgerechnet, dass eine Familie ohne Einkommen mit drei Kindern aktuell über 2.200 Euro monatlich netto „und damit als Taschengeld“ übrighabe, da alle anderen Alltagskosten wie etwa Miete und Heizung vom Staat übernommen würden. Ihre Äußerung, dass die Kinder ja zur Tafel gehen könnten, sei eine Betonung des Faktes gewesen, dass diese Familien ja zudem noch Anspruch darauf hätten, sich Lebensmittel von der Tafel zu holen. „Die Tafel kommt also noch obendrauf!“ 

CSU-Kandidatin: „Verletzende Lüge im Wahlkampf“ 

Die Äußerung sei ihr zwar „rausgerutscht“, jetzt werde ihr aber „etwas in den Mund gelegt und aus dem Zusammenhang gerissen! Mir ging es um den Missbrauch von Sozialleistungen (…). Und jetzt tut man so, als ob ich gesagt hätte: ‚Die armen, hungrigen Kinder sollen zur Tafel gehen'“.

Dass der Tafelverein eine solche Äußerung kritisiere, sei verständlich. Dabei handele es sich aber eben um eine Lüge, die sie sehr verletze: „Es ist Wahlkampf.“ Behr steht nach eigenen Worten indes „voll und ganz hinter den Tafeln“. Sie habe dreimal ehrenamtlich bei der Tafel mitgearbeitet und setze sich auch dafür ein, dass die Tafeln mit Lebensmittel bestückt würden.

Dass ihre Äußerungen mit einem Raunen des Publikums goutiert worden sind, hätte sie nicht mitbekommen, meint die CSU-Landtagskandidatin.

Ein Weihnachtsgedicht

Deutschland im Würgegriff der Union – ein Land verraten für Macht und Profit

Von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Die Wahrheit hinter dem Schleier

Friedrich Merz – CDU – Der Populist in der ersten Reihe

Die Unions-Chaoten lügen ohne Rot,

verbergen die Wahrheit, doch wir sind nicht tot.

Drei Jahre Ampel? Nein, das ist nicht der Grund,

zwei Jahrzehnte Union – das macht uns kund.

Krisen reihten sich an Krisen dicht,

Krieg in Europa, Pandemie im Licht.

Ihre Klage vor dem höchsten Gericht,

brachte Deutschland nur ins Ungleichgewicht.

Im Wahlkampf muss es nun klarer werden,

diese Taten schadeten unserem Erden.

Christian Lindner FDP – Verhinderungspartei

Doch Lindner hält die Bremse fest,

verweigert Schulden, die man lösen lässt.

Parteipolitisch motivierte Taten,

brachten dem Volk nur großes Schaden.

Hundert Milliarden, die uns fehl’n,

für E-Autos und Infrastruktur-Ziel.

Die Bahn privatisiert, Gleise abgebaut,

fünftausend Kilometer, die man uns klaut.

Verspätungen nehmen stetig zu,

der Service leidet – wo bleibt die Ruh’?

Im Gesundheitswesen dasselbe Spiel,

Privatisierung war ihr Ziel.

Patientenwohl dem Profit geopfert,

die Versorgung vielerorts verschlechtert.

War all das ein abgekartet Spiel,

zwischen FDP und Union, ihr Ziel?

Jens Spahn – Der Gast bei den Republikanern beim Parteitag in der USA

Ministerposten in neuer Zeit,

doch das Land leidet unter ihrem Streit.

Carsten Linnemann – Wenn er mal als CDU-Stratege versagt, könnte das wohl so aussehen

Die CDU und CSU -Chaoten opfern ihr Land,

für persönliche Karrieren – welch’ Schand’.

Doch wir vergessen nicht, was hier geschah,

die Wahrheit leuchtet, klar und wahr.

Hintergrundinformation zum Attentat in Magdeburg

Warum haben die AfD-Funktionäre diese ihnen wohl im Voraus bekannte Tat des Rechtsextremen Attentäter nicht an die Polizei gemeldet?

Ein Beitrag von

Yves Willers

und

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Teil 1 von Yves Willers

  1. Ein in Saudi-Arabien geborener Mensch zieht 2006 nach Deutschland und arbeitet als Arzt.
  2. Er definiert sich als Atheist, kritisiert den Islam, die Einwanderung von Muslimen nach Deutschland in verbal aggressiven Beiträgen auf Twitter und anderen Plattformen.
  3. Er verbreitet Hass-Memes gegen Angela Merkel und bekundet Unterstützung für die AfD.
  4. Lokale AfD Politiker folgen ihn.
  5. Er kündigt seine Gewalttat an.
  6. Er begeht gestern die fruchtbare Tat; ermordet und verstümmelt Menschen.
  7. Elon Musk, Ulf Poschardt, Martin Sellner und andere, kennen Punkte 1.-5. noch nicht, machen aber spontan Kommentare in dem sie wahlweise Herrn Scholz, Frau Merkel, Herrn Habeck oder andere für “schuldig” erklären.
  8. Deren Irrtum wird schnell offenbart.
  9. Die Plattform von Herrn Musk fängt an die Wahrheit zu “shadowbannen”.
  10. Fazit: Hass macht immer blind, tötet Menschen, vernichtet Existenzen, egal in welcher Verpackung er daher kommt: Islam, Atheismus, “Anti-Wokeness” oder “Rettung des Abendlandes”.

#wirsindmehr #NieWiederIstJetzt #demokratie

——

Teil 2 von Werner Hoffmann

Der mutmaßliche Täter des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, Taleb al-Abdulmohsen, nutzte auf der Plattform X (ehemals Twitter) den Benutzernamen @DrTalebJawad.

Auf diesem Kanal äußerte er sich häufig kritisch gegenüber dem Islam und verbreitete Verschwörungstheorien, darunter die Behauptung, Deutschland wolle Europa islamisieren.

Sein Profilbild zeigte ein Gewehr mit einer US-Flagge, was seine radikalen Ansichten unterstrich.

Mehrere bekannte Funktionäre der AfD und ihrer Jugendorganisation “Junge Alternative” folgten seinem Kanal.

In einem Video-Interview, das acht Tage vor dem Anschlag auf einem anti-islamischen US-Blog erschien, verbreitete al-Abdulmohsen über 45 Minuten lang Theorien, dass der deutsche Staat eine “geheime Operation” durchführe, um das Leben saudischer Ex-Muslime weltweit zu zerstören, während syrische Dschihadisten in Deutschland Asyl erhielten.

Er teilte auch Inhalte von Persönlichkeiten wie Alice Weidel (AfD), Alex Jones und Elon Musk sowie Videos der deutschen rechten Influencerin Naomi Seibt.

Im Mai 2024 schrieb er: “Ich erwarte ernsthaft, dieses Jahr zu sterben. Der Grund: Ich werde Gerechtigkeit um jeden Preis sicherstellen. Und die deutschen Behörden behindern jeden friedlichen Weg zur Gerechtigkeit.”

Kurz vor dem Anschlag veröffentlichte er weitere Videos, in denen er sagte: “Die Polizei selbst sind die Kriminellen. In diesem Fall mache ich die deutsche Nation, die deutschen Bürger verantwortlich für das, was mir bevorsteht.”

Diese Aktivitäten und Äußerungen auf seinem X-Kanal geben Einblicke in seine radikalen Ansichten und möglichen Motive für die Tat.

Frage:

Wie inzwischen bekannt wurde, hatte er viele Verbindungen zu den AfD-Aktivisten.

Dies konnte über X festgestellt werden. So gab es wohl eine Reihe von AfD-Mitgliedern, die ihm auf X gefolgt sind und durchaus von diesen Taten beziehungsweise Planungen wissen konnten.

Warum haben diese AfD-Anhänger keine Meldung an die Polizei vorgenommen?

Sofort musste ich wieder an die Aussage eines AfD Pressesprechersdenken:

Die Aussage “Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD” wurde von Christian Lüth, dem damaligen Pressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion, getätigt. Dieses Zitat stammt aus einem Gespräch mit der YouTuberin Lisa Licentia, das im Rahmen einer ProSieben-Reportage im Jahr 2020 aufgezeichnet wurde.

Lüth äußerte in diesem Gespräch, dass die AfD von einer Verschlechterung der Lage in Deutschland profitieren würde. Diese Äußerung führte zu erheblichen Kontroversen und Kritik, da sie implizierte, dass die Partei ein Interesse an einer Verschlechterung der Situation im Land habe, um daraus politisches Kapital zu schlagen.

Diese Ereignisse warfen ein Schlaglicht auf die internen Strategien und Denkweisen innerhalb der AfD und führten zu einer breiten öffentlichen Debatte über die Ausrichtung und Ziele der Partei.

Gerade solche Indizien zeigen, wie die AfD tickt.

——-

Ein Kommentar von

Frank Hennemann

Magdeburg UPDATE: Was zuerst wie ein islamistischer Terroranschlag aussah, hat sich um 180 Grad gedreht:

Der Täter, ein 50-jähriger Mann, war kein „Fremder“, sondern jemand, der in sozialen Netzwerken auffällig #rechtsextreme Inhalte geteilt hat. Er folgte AfD-Politikern, teilte und likte #Trump- und #Musk-Beiträge, äußerte sich wiederholt #ausländerfeindlich – und hinterließ eine #Spur aus #Hass.

Das wirft Fragen auf, die lauter gestellt werden müssen: Wie viel Verantwortung tragen diejenigen, die mit Hetze ein Klima schaffen, in dem solche Taten denkbar werden? Die #AfD, Boris Reitschuster und NIUS, die sich darauf spezialisiert haben, Spaltung, Angst und Feindbilder zu schüren, tragen Mitschuld. Wer ständig Öl ins Feuer gießt, darf sich nicht wundern, wenn es irgendwann brennt.

Und ja, die AfD wird jetzt alles tun, um sich aus der Affäre zu ziehen. Sie wird behaupten, der Täter sei ein Einzelfall. Doch schauen wir uns die Muster an: Die Hetze gegen „Fremde“, das Reduzieren von Menschen auf „Bedrohungen“ und das gezielte Provozieren eines Klimas, in dem Gewalt eine logische Folge wird. Diese Strukturen fördern den Hass, der in Taten wie dieser endet.

Die Fakten sprechen Bände:
• „Magdeburger Täter folgte AfD-Politikern und hetzte gegen Ausländer“
• „Weihnachtsmarktanschlag: Täter radikalisierte sich online durch rechtsextreme Narrative“
• „Hass, Hetze, Gewalt: Wie Rhetorik zur Tragödie führt“

Und was macht X (Twitter) in diesem Zusammenhang? Nichts. Stattdessen wird unter Elon #Musks Regie weiter polarisiert, der Hass unmoderiert gelassen und Menschenrechte zur Nebensache erklärt. Die Plattform verkommt immer mehr zum Sammelbecken für radikale Narrative, die letztlich solche Taten mitbefördern.

Meine Gedanken sind bei den Opfern, aber mein Appell gilt allen: Wer spaltet, der trägt Verantwortung. Wer Feindbilder schürt, der zündelt. Und wer diese Strukturen unterstützt, macht sich mitschuldig.

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Frank Hennemann

In eigener Sache: Die perfide Angst der AfD – Wie sie die Tragödie von Magdeburg schamlos instrumentalisiert!

Vor drei Tagen geschah in Magdeburg etwas Unvorstellbares: Ein Mann steuerte sein Fahrzeug gezielt in die Menge auf dem Weihnachtsmarkt. Fünf Menschen wurden getötet – darunter ein unschuldiges Kind. Über 200 Menschen sind verletzt, viele schwer. Familien stehen vor den Trümmern ihres Lebens, und eine Stadt ist von Trauer und Schmerz gezeichnet.

Und was tut die AfD? Sie organisiert eine Demonstration. Nicht irgendwann, nicht irgendwo – nein, in genau dieser Stadt, wenige Tage nach der Tragödie. Was sagt uns das? Es ist nicht nur eine unsägliche Verhöhnung der Opfer und ihrer Angehörigen, es ist eine zynische Machtdemonstration. Eine Demonstration, die nur ein Ziel hat: Hass zu säen und die eigene Agenda zu verbreiten. Es ist schamlos. Es ist widerwärtig. Und es zeigt, dass diese Partei nicht einmal vor dem schlimmsten menschlichen Leid Halt macht, wenn es darum geht, ihre politischen Ziele zu verfolgen.

Und dann – die Krönung: Alice Weidel, sonst so oft in der Schweiz und gerne aus der Distanz beobachtend, kommt persönlich nach Magdeburg, kurz vor Weihnachten. Sie verlässt ihre Komfortzone, um inmitten der Trauer eine Demonstration anzuführen, die nichts anderes ist als eine Machtdemonstration aus Angst. Warum tut sie das? Was treibt sie dazu? Es ist ihre Furcht. Die Furcht, dass der Bumerang, den die AfD mit ihrer Hetze und ihrem Hass seit Jahren schleudert, nun zurückkommt. Es ist ihre Furcht, dass die Gesellschaft sie verantwortlich macht – und das zurecht.

Denn dieser Anschlag geschah nicht im luftleeren Raum. Er ist das Resultat eines Klimas, in dem Hass und Hetze immer salonfähiger wurden, in dem Polarisierung zur Strategie wurde und in dem gezielte Feindbilder geschaffen wurden, um Ängste zu schüren. Und die AfD ist einer der Hauptakteure in diesem perfiden Spiel. Jetzt aber – da die Konsequenzen ihrer Worte so deutlich sichtbar werden. Sie verbreiten Fehlinformationen, sie suchen verzweifelt nach Schuldigen außerhalb ihrer Reihen, sie demonstrieren Stärke, weil sie Angst haben.

Diese Demonstration ist kein Zeichen von Entschlossenheit. Es ist ein Zeichen von Schwäche. Eine Inszenierung, um von der Verantwortung abzulenken. Und die Tatsache, dass Alice Weidel dafür sogar ihre Weihnachtszeit in der Schweiz unterbricht, macht nur noch deutlicher, wie viel auf dem Spiel steht – für sie.

Aber das dürfen wir nicht zulassen. Wir dürfen nicht zusehen, wie diese Partei die Opfer und ihre Angehörigen missbraucht, um ihre Machtphantasien zu bedienen. Wenn ihr in oder um Magdeburg seid, zeigt Haltung. Stellt euch ihnen entgegen. Nicht mit Hass, sondern mit Würde. Nicht laut, sondern schweigend, aber unmissverständlich.

Die AfD zeigt uns ihr wahres Gesicht: ein der Verzweiflung und des Zynismus. Und genau deshalb müssen wir ihnen mit aller Kraft entgegentreten – für die Opfer, für die Angehörigen und für unsere Demokratie.

Quelle:

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#Magdeburg #HassIstKeineLösung #AfD #Reitschuster #ElonMusk #StopHate

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