Veranstaltung NICHT NUR FÜR DIE Jugend, sondern auch für Erwachsene
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Angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklungen ist es von herausragender Bedeutung, als Kommune überparteilich und kulturübergreifend ein klares Zeichen für unsere demokratischen Grundrechte zu setzen.
In unserer Ditzinger Zivilgesellschaft ist kein Platz für Hass und Diskriminierung. Unsere Grundwerte basieren auf Demokratie und Vielfalt und gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, diese Grundrechte zu schützen. Deshalb würden wir uns über Ihre Teilnahme sehr freuen.
Zunächst ist eine Kundgebung geplant, anschließend ein Demonstrationszug durch die Marktstraße über die Autenstraße zum Bahnhof und zurück zum Laien.
Sportkommentator Marcel #Reif, sowieso ein äußerst artkulierter und reflektierter Mensch, hielt heute eine bewegende Rede im #Bundestag zum Holocaust-Gedenktag. Er zitiert seinen Vater Leon Reif, einen Holocaust-Überlebenden, mit dem so klaren wie fulminanten Satz: „Sei ein Mensch“. Im Bundestag flossen Tränen.
Quelle Video: https://lnkd.in/d-VTHas7
Ganze Rede in Textform: https://lnkd.in/dB2aWPEj
Sportkommentator Marcel #Reif, sowieso ein äußerst artkulierter und reflektierter Mensch, hielt heute eine bewegende Rede im #Bundestag zum Holocaust-Gedenktag. Er zitiert seinen Vater Leon Reif, einen Holocaust-Überlebenden, mit dem so klaren wie fulminanten Satz: „Sei ein Mensch“. Im Bundestag flossen Tränen.
Im letzten Jahr bin ich enttäuscht aus der CDU Deutschland ausgetreten, weil ich als Ingenieur das Wort „Technologieoffenheit“ nicht mehr hören oder lesen konnte.
Dass „meine“ CDU jetzt ggf. die Ermächtigung der AfD durch Duldung und „Hinweis auf die demokratischen Regeln“ befördert, ist für mich unerträglich.
Rechtsextreme regieren mit – schon in diesem Jahr könnte das Realität werden, etwa in Thüringen. Denn die CDU und ihr Parteichef Friedrich Merz grenzen sich nicht genug von der AfD ab; immer wieder arbeiten die Konservativen mit den Rechtsextremen zusammen. Wir fordern von Merz und der CDU: Schließen Sie jetzt auf allen Ebenen gemeinsame Abstimmungen mit der AfD aus.
Bereits 2020 hat sich die CDU dazu verpflichtet, weder direkt noch indirekt mit der AfD zusammenzuarbeiten. Trotzdem stimmen Abgeordnete der CDU regelmäßig Anträgen der AfD zu. Immer wieder organisieren sie sich sogar Mehrheiten für eigene Beschlüsse mithilfe der AfD.
So wie im Thüringer Landtag: Hier scheut die CDU-Fraktion nicht davor zurück, Gesetze zusammen mit der Höcke-AfD durchzusetzen. Damit gewöhnt sie die Öffentlichkeit an eine Zusammenarbeit auf Regierungsebene – obwohl der Verfassungsschutz die AfD in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat.
Die Bundes-CDU toleriert diese Praxis bislang. Damit muss nach den Enthüllungen rund um die Deportationspläne einiger AfD-Politiker Schluss sein. Wir fordern Sie auf: Stellen Sie klar, dass die CDU keinen AfD-Anträgen mehr zustimmt und keine parlamentarischen Mehrheiten mit den Stimmen der AfD organisiert oder nutzt!
„Wir haben im Frühling den Kernenergieausstieg diskutiert, das waren 6,7 TWh. Im Sommer haben wir die Importe von 8,6 TWh diskutiert. Aber die 260 TWh erneuerbare Erzeugung schaffen es nicht in die Presse.“ Das und vieles mehr gibt es im neuen Handelsblatt Podcast.
Obwohl 2023 ein Rekordjahr für Wind und Sonne war, musste Deutschland mehr Strom importieren als sonst. Und schon werden Rufe nach einer Rückkehr der Atomkraft laut: Erst vor Kurzem forderten CDU und CSU, die im vergangenen Jahr abgeschalteten Atomkraftwerke wieder ans Netz zu bringen – obwohl deren Rückbau längst begonnen hat.
Daten, die Experten des Fraunhofer-Instituts für solare Energiesysteme (ISE) Jahr für Jahr auswerten, zeigen jedoch: Es gibt keinerlei Zusammenhang zwischen Atomausstieg und gestiegenen Stromimporten. In der neuen Folge von Handelsblatt Green & Energy gehen wir der Frage nach, wo unser Strom wirklich herkommt, und schauen uns die größten Strom-Mythen an. Mit dabei: Strommarktexperte Bruno Burger vom Fraunhofer-Institut für solare Energiesysteme.
So der, in den Medien nicht als politisch „links“ eingestufte, Polizeigewerkschaftler Manuel Ostermann heute auf Linkedin aus einer Diskussion, die er mit einem Sozialdemokraten hatte (siehe erster Kommentar).
Viele andere Demokraten – in der Türkei und in Deutschland – teilen zumindest diese Aussage von Herrn Ostermann. Die Frage ist nur, ob er dabei die SPD als Kontrahenten positionieren sollte.
Eine weitaus größere Sympathisanten-Basis hat Herrn Erdogan bei der AfD. Gerade der Spitzenkandidat Maximilian Krah hat sich vor wenigen Wochen als Unterstützer von Recep Erdogan positioniert.
Dies mit dem Tik-Tok Video „Erdogan ist nicht Dein Feind.“
AfD-nahe Medien folgten mit der Begründung, warum man für Herrn Erdogan Sympathie hegen sollte (siehe weiterer Kommentar unten aus dem „Deutschland Kurier“): Erdogan sei gegen die „LGBTQ-Agenda“ ; er sage als NATO Mitglied nicht zu allem „Ja und Amen“ – sprich, er blockierte zum Nutzen Putins den Beitritt Finlands und Schweden.
Und schließlich steht Erdogan – laut diesem AfD-nahen Medium – für „Tradition“ in „seinem Land“ – sprich einer Auslegung des Islams, den sehr viele Türken und Menschen türkischer Herkunft in der Türkei und in Deutschland als bigott, repressiv und frauenfeindlich empfinden.
Ausgerechnet Herr Krah bejubelt aber den Mann, der den Mitbürgern türkischer Herkunft in Deutschland die Parole „Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ entgegenwarf.
Ja, und was sagt Herr Krah sonst? Der schrieb schon 2014: „PEGIDA ist (….) die (…)Ablehnung der Transformation (der deutschen Gesellschaft) in einen Multikulturalismus mit starker islamischer Präsenz „.
Bei Herrn Krahs Dialektik angesichts Herrn Erdogans islamistischer Anti-Assimilationsrhetorik sollte Herr Ostermann wohl eher eine kontroverse Debatte mit dem AfD Spitzenkandidaten über die „Brandgefährlichkeit von Herrn Erdogan“ suchen als mit einem SPD Politiker.
Die AfD macht Propaganda für Herrn Erdogan. Die SPD nicht.
Bisher spielt die AfD das „Potsdamer Treffen“ des rechtsextremen Gründers Mörig als Privatveranstaltung herunter. Doch nach Recherchen von WDR, NDR und SZ gibt es mehr Verbindungen in die AfD als bislang bekannt.
Der Skandal um das vom Medienhaus Correctiv enthüllte Geheimtreffen Ende November in einer Villa nahe Potsdam rückt deutlich näher an die Parteispitze um AfD-Chefin Alice Weidel heran. Bislang war bekannt, dass neben einem AfD-Landtags- und einer AfD-Bundestagsabgeordneten auch Weidels persönlicher Mitarbeiter Roland Hartwig an dem Treffen im „Landhaus Adlon“ teilgenommen hatten.
Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung (SZ) gibt es jedoch offenbar einen weiteren Teilnehmer aus Weidels Umfeld: Arne Friedrich Mörig, Sohn des Veranstalters dieses Treffens mit Rechtsextremen, Gernot Mörig.
Weiterer AfD-Vorstandsmitarbeiter bei Treffen in Potsdam
Mörig junior wurde den Recherchen zufolge direkt aus Mitteln des AfD-Bundesvorstands bezahlt – und zwar aus dem persönlichen Budget, über das Weidel als Parteichefin direkt verfügen kann. Mörig hatte bei dem Treffen in Potsdam auch einen Vortrag über die Gründung einer neurechten Social-Media-Agentur gehalten.
Details zu den Plänen dieser Agenturhatte zuletzt netzpolitik.org veröffentlicht. Seit Ende 2022 soll er nach Recherchen von WDR, NDR und SZ einen Vertrag für die AfD besessen haben. Für den AfD-Bundesvorstand soll er auch für Social Media zuständig gewesen sein.
Anwesend soll der Mann in der Bundesgeschäftsstelle allerdings nicht gewesen sein. Seine Arbeit soll er eher im Hintergrund betrieben haben. Ende 2023, nach dem Treffen in Potsdam und vor der Berichterstattung von Correctiv, soll Mörig die Pläne zur Gründung einer Influencer-Agentur dann dem Vernehmen nach auch dem Bundesvorstand der AfD präsentiert haben. Nach Bekanntwerden der Correctiv-Recherche soll der Vertrag mit Mörig gekündigt worden sein. Weidel, Mörig, Hartwig und die AfD ließen Anfragen dazu unbeantwortet.
Anträge aus dem letzten Jahr wurden einfach ins nächste Jahr manipuliert und die FAZ glaubte das
Ein Beitrag von
Das war keine Sternstunde der FAZ. Jedem #Journalismus-Anfänger wird beigebracht: Wenn Du eine Quelle erwähnst, die Du nicht auf Richtigkeit oder #Plausibilität hin überprüfen kannst, mache das zumindest kenntlich.
Vor allem, wenn sie verdächtig ist, dass sie Dir etwas vormacht, diese Quelle.
Weil sie Dich vor ihren PR-Karren spannen will.
Weil es ihr gerade passt, dass Du den Köder ohne kritische #Distanz schluckst.
Das Mindeste, was man dann schreibt, ist ein:
„… nach eigenen Angaben von …, die wir nicht objektiv überprüfen können“
oder
„… wie wir ungeprüft von xy übernehmen müssen…“
Die FAZ hatte jüngst nahezu blind übernommen, dass die AfD bei den Parteimitgliedschaften im Zuge von Correctiv & Demos weiter stark wachse.
Ursache? Wirkung? Wird von der FAZ nicht hinterfragt.
Die Quelle der Angabe, die Partei-PR-Stelle selbst. (Ach …)
Dabei war es schlicht Schlamperei der #Partei (siehe ZEIT-Artikel dazu); die Mitgliedsanträge stauten sich aus 2023.
Der FAZ-Beitrag liest sich fast wie eine Jubelmeldung („Es sind gute Wochen für die AfD.“)
Was, liebe FAZ, habt Ihr an Eurem Auftrag als 4. Gewalt im Staate nicht verstanden?
Auch Ihr solltet überlegen, welchen Beitrag ihr dazu leisten könnt, damit der #Faschismus in diesem Land nicht auch noch kostenlose PR durch Euch bekommt.
Abgesehen von der #Luftnummer, die Euch die AfD da untergejubelt hat, nenne ich Euch tatsächliche Veränderungen durch die Demo, die nachhaltig sind:
—> Die Demos schaffen (nach Jahren der Pandemie) wieder #Selbstwirksamkeit der Menschen und das Gefühl, nicht allein zu sein. Viele sind zum ersten Mal in ihrem Leben auf einer Demo & danach regelrecht euphorisch aufgrund der Massen.
—> Die Demos schaffen #Bewusstsein: Kinder erhalten demokratische Erziehung am „lebendigen Demo-Objekt“. Jung und Alt/Zeitzeugen kommen ins Gespräch.
—> Demos schaffen eine hektisch-nervöse AfD, die einen PR-Fehler nach dem anderen jetzt begeht. Und seither selbst in ihrer Hochburg #Thüringen nicht mal einen sicher geglaubten Landrat ins Amt bekommt.
—> Demos sind ein Signal in Richtung CDU: Wenn Ihr auch nur für eine Sekunde zu lange überlegen solltet, ob ihr es mit der AfD in einem der ostdeutschen Bundesländer als Koalition macht, wird #Deutschland brennen.
—> Demos machen (Ein)Druck, und zwar so groß, dass es realistisch ist, dass sich selbst CDU und Linke zusammenraufen werden, um in #Thüringen Höcke zu verhindern. Demokraten schaffen das.
Daphne Weber (Die Linke) und zwei Bürger haben #Strafanzeige gegen Friedrich Merz (CDU) wegen des Verdachts der #Volksverhetzung erstattet. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet hat, haben die Anzeigen nach Ansicht des Deutschen Anwaltvereins (#DAV) wenig Aussicht auf Erfolg. Es fehle an den Tatbestandsmerkmalen des böswilligen Verächtlichmachens und am Angriff auf die #Menschenwürde (vgl. § 130 Abs. 1 Nr. 2 #StGB). Herr Merz äußere nur den Verdacht, dass Einheimische durch #Asylbewerber länger auf Termine warten müssten. Dass letzteren Leistungen gesetzlich zustünden, werde lediglich impliziert, so dämlich und falsch dies auch sein möge.
Der Oppositionsführer hatte die #Bundesregierung mit folgenden Worten zur Eindämmung der illegalen #Migration aufgefordert: „Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, dass 300.000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die vollen Leistungen bekommen, die volle Heilfürsorge bekommen. Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine.“
Der #Bundeskanzler kommentierte das wie folgt: „Was Herr Merz vorgetragen hat, entspricht nicht der rechtlichen Lage in Deutschland. Ich finde, dass man besser auf seine Worte aufpassen sollte. Wir müssen sehr klare, präzise Politik machen, damit wir unsere Gesetze auch durchsetzen können. Aber das muss einen nicht dazu verführen, mit seinen Worten ungeschickt zu sein.“
Tatsächlich wäre eine sehr klare, präzise #Migrationspolitik erforderlich, um die Gesetze durchzusetzen. Daran fehlt es jedoch bedauerlicherweise. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht im Übrigen sehr wohl ein Leistungsanspruch. Auf diese Voraussetzungen geht allerdings keiner der beiden Politiker ein. Laut Manfred Weber (CSU) spricht Friedrich Merz das an, was Menschen auf der Straße sprechen. Das darf indes heutzutage nicht sein. Denn wer dem Volk aufs Maul schaut, ist Populist. Das Volk ist zwar der Souverän, aber nur, wenn es in das Bild des vermeintlichen Mainstream passt. Hendrik Wüst (CDU) argumentiert da schon geschickter: Friedrich Merz habe auf die Überlastung der Kommunen und der sozialen Sicherungssysteme hinweisen wollen. In der Tat hat er den Finger in die Wunde einer seit Merkel verfehlten #Asylpolitik gelegt.
Man darf gespannt sein, ob, wann und wie die Medien berichten, wenn die #Staatsanwaltschaft entweder kein #Ermittlungsverfahren eröffnet, weil sie von vornherein zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine #Straftat verneint, oder zwar ein Verfahren eröffnet, es nach weitergehender Prüfung jedoch einstellt. Zu prognostizieren ist zumindest eine weitere Welle der politischen und medialen Empörung, bedient doch alles rechts von der Ampel in der vorgeblich öffentlichen Meinung die extreme Rechte.
Inzwischen merkt Merz jedoch, dass er durch seine Äußerungen
– #Pascha
– #Sozialtourismus
– etc
wohl der AfD auch die Wähler zugetrieben hat und rudert nun etwas zurück.
Dies war auch höchste Zeit. Man kann nur hoffen, dass ein Parteiführer einer christlich demokratischen Partei solche hirnlosen und populistischen Äußerungen zukünftig läßt.
Neben der Anmeldung von über 60.000 Userkonten bei Twitter – X – versuchte Russland bereits falsche Nachrichten zu verteilen.
Auch über Telegram wird der gesperrte Sender Russland today deutsch weiter verteilt und Fakes in Umlauf gebracht.
So wurde versucht, die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus so darzustellen, dass die Demonstranten alle gegen die Bundesregierung sind.
Auf einem anderen Foto wurde die Anzahl der Demonstranten so zu erhöhen, dass es unglaubwürdig wirkte. So wurden tausende von Demonstrationen auf Dächern per Photoshop eingepflegt.
Auch Filmbeiträge wurden von Rechtsextremen und dem russischen Troll in Umlauf gebracht.
Dies ist aus meiner Sicht erst der Anfang der Fake-News.
Ab April rechne ich mit einem extremen Anstieg dieser Fake-News., denn vom 6.-8.Juni sind Europawahlen.
Und anschließend sind Landtagswahlen am
1.9.2024 in Thüringen
1.9.2024 in Sachsen
22.9.2024 in Brandenburg
Bei allen o.g. Wahlen wird mit Sicherheit durch Rechtsextremisten versucht werden, der Demokratie Schaden zuzuführen und mit KI – künstlicher Intelligenz – die Wahlergebnisse zu beeinflussen.
Gleiches gilt aber auch bei den Wahlen
– im April und Mai in Indien
– und am 5.11.2024 in USA
stattfinden.
Auch hier will Russland mittelbar auf die Wahlen Einfluss nehmen. Russische Trolls haben auch hier Hochkonjunktur, um ihre Wunschparteien besser zu platzieren.
Auch Adolf Hitler nutzte das Wort #Lügenpresse. 1922 nutzte Adolf Hitler den Vorwurf der „Lügenpresse“ für die marxistische Presse.
Somit ist in drei Fällen nachgewiesen, dass gerade die rechtsextreme Front das Wort Lügenpresse schon damals genutzt hat.
Das Wort Lügenpresse ist nur ein strategisches Wort, mit dem gerade Rechtsradikale bzw. Rechtsextremisten mit einer Killerphrase ein Gegenargument oder eine Quelle mit einem vernünftigen Nachweis totschössen wollen.
Dies ist auch heute oft sichtbar. Passt einem Rechtsextremisten ein Gegenbeweis aus den Medien nicht, kommt auch heute noch das Wort „Lügenpresse“.
Zwei Beispiele:
Beispiel 1:
Nach der Correctiv-Veröffentlichung versuchten viele AfD.-Anhänger erst die Angelegenheit als Lügenbericht darzustellen.
Als dies nicht gelungen war, stellte sich Alice Weidel vor die Presse und meinte, es wären Stasimethoden, was mit „unbescholtenen Bürgern“ da gemacht wurde, die doch nur privat auf einer Veranstaltung teilgenommen haben.
Übrigens: Unbeschollten waren die Teilnehmer wohl nicht, denn was über die Teilnehmer alles veröffentlicht wurde, lässt einem schon die Nackenhaare hochstehen.
Beispiel 2:
Insgesamt nahmen in den ersten beiden Demonstrationswochen ca. 1,7 Mio. Menschen an Demonstrationen gegen Rechtsextremisten Teil. Die AfD-Aktivisten versuchten meist die Anzahl der Teilnehmer klein zu reden.
Auch hier tauchte wieder der Begriff „Lügenpresse“ auf.
Andere AfD-Aktivisten fälschten die Fotos, indem sie weniger Teilnehmer zeigten, oder sogar bewusst übertrieben, damit die Presseberichte unglaubwürdig wirken sollten.
