Die Koalition der Willigen: Eine neue Allianz für Demokratie und Freiheit

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören.-

Die Welt befindet sich in einem geopolitischen Wandel, der von zunehmendem Autoritarismus, wirtschaftlichem Druck und strategischer Einflussnahme geprägt ist.

Die Vereinigten Staaten unter der möglichen Rückkehr von Donald Trump, das immer aggressiver auftretende Russland unter Wladimir Putin und Chinas wachsende geopolitische Ambitionen bedrohen die Stabilität der liberalen Weltordnung.

Die internationale Gemeinschaft demokratischer Staaten steht vor einer entscheidenden Frage:

Werden sie sich zusammenschließen, um ihre gemeinsamen Werte und Interessen zu schützen, oder werden sie weiterhin einzeln agieren und sich erpressbar machen?

Die Antwort auf diese Herausforderung ist eine neue Koalition der Willigen – ein Bündnis aus wirtschaftlich starken, demokratischen Nationen, die gemeinsam für Frieden, Stabilität und eine faire Weltwirtschaft eintreten.

Warum eine neue Allianz notwendig ist

1. Der Rückzug der USA als verlässlicher Partner

Traditionell waren die USA ein Anker der westlichen Wertegemeinschaft. Doch die möglichen Entwicklungen unter einer erneuten Trump-Administration könnten dazu führen, dass sich die Vereinigten Staaten noch stärker vom Multilateralismus abwenden und nationale Egoismen in den Vordergrund rücken. Trump hat bereits in seiner ersten Amtszeit gezeigt, dass er bereit ist, Bündnisse wie die NATO infrage zu stellen, multilaterale Abkommen aufzukündigen und protektionistische Handelspolitik zu betreiben. Eine zweite Amtszeit könnte Europa und andere demokratische Staaten in eine gefährliche Isolation treiben.

2. Russlands aggressiver Expansionismus

Der brutale Angriffskrieg gegen die Ukraine hat gezeigt, dass Russland unter Putin bereit ist, mit militärischer Gewalt geopolitische Fakten zu schaffen. Sanktionen allein reichen nicht aus, um den Kreml von weiteren Aggressionen abzuhalten. Eine starke Allianz demokratischer Staaten könnte wirtschaftliche und sicherheitspolitische Gegenmaßnahmen koordinieren, um Autokratien in die Schranken zu weisen.

3. Chinas wirtschaftliche und politische Machtausweitung

China verfolgt eine langfristige Strategie der geopolitischen Einflussnahme durch Investitionen, wirtschaftliche Abhängigkeiten und politische Erpressung. Mit dem Belt and Road-Projekt hat Peking bereits viele Staaten an sich gebunden, während es gleichzeitig durch Industriesubventionen und unfaire Handelspraktiken den globalen Wettbewerb verzerrt. Die neue Koalition müsste diesem Einfluss mit einer eigenen wirtschaftlichen Strategie begegnen, um faire Handelsbedingungen und technologische Souveränität zu gewährleisten.

Die Koalition der Willigen: Wer sollte dabei sein?

Eine neue Allianz demokratischer Staaten muss breit aufgestellt sein und wirtschaftliche, politische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit forcieren.

Zu den Kernmitgliedern sollten gehören:

– Die Europäische Union (ohne autokratisch regierte Staaten wie Ungarn),

– Demokratische europäische Länder außerhalb der EU wie Großbritannien, Norwegen und die Ukraine,

– Indien, als größte Demokratie der Welt und strategisches Gegengewicht zu China, Japan, Taiwan, Australien und

– Neuseeland, als Stabilitätsanker im Pazifik,

– Kanada, als verlässlicher Partner mit starkem wirtschaftlichem Potenzial,

– Mercosur-Staaten (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay), um Südamerika stärker in die demokratische Weltgemeinschaft zu integrieren.

Strategische Schwerpunkte der Allianz

1. Ein wirtschaftliches Schutzschild gegen Erpressung

Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum dieser Staaten könnte Handelshemmnisse abbauen und gemeinsame Standards etablieren, um die Abhängigkeit von den USA, China und Russland zu reduzieren. Freihandelsabkommen innerhalb dieser Allianz würden demokratische Staaten wirtschaftlich stärken und gegen Handelskriege immunisieren.

2. Technologische Unabhängigkeit und Innovation

Die Allianz müsste in kritischen Bereichen wie Halbleitertechnologie, künstliche Intelligenz, erneuerbare Energien und digitale Infrastruktur eng kooperieren. So könnte sie eine Alternative zu Chinas Technologiefirmen schaffen und sich vor wirtschaftlicher Sabotage schützen.

3. Sicherheitspolitische Zusammenarbeit

Während NATO und bilaterale Militärbündnisse bestehen bleiben sollten, wäre eine engere sicherheitspolitische Koordination innerhalb dieser Allianz entscheidend. Besonders im Indo-Pazifik und in Osteuropa müssten Maßnahmen ergriffen werden, um gegen potenzielle Aggressionen Russlands und Chinas gewappnet zu sein.

4. Demokratische Werte verteidigen

Die neue Allianz sollte auch aktiv für Demokratie und Menschenrechte eintreten. Sie könnte autoritäre Tendenzen innerhalb demokratischer Staaten bekämpfen und autokratische Regierungen durch gezielte Sanktionen und Unterstützungsprogramme für Demokratiebewegungen unter Druck setzen.

Fazit: Die Zukunft gehört den Willigen

Die Welt steht an einem Wendepunkt. Entweder lassen demokratische Staaten zu, dass autoritäre Regime sie weiterhin erpressen und ihre Werte untergraben – oder sie nehmen ihr Schicksal in die eigene Hand.

Die Gründung einer neuen Allianz demokratischer Staaten wäre ein entscheidender Schritt, um Freiheit, Wohlstand und Frieden zu sichern.

Diese Koalition der Willigen könnte nicht nur als wirtschaftlicher und politischer Schutzraum dienen, sondern auch eine neue globale Führungsrolle übernehmen – eine, die nicht auf Erpressung und Einschüchterung, sondern auf Partnerschaft, Innovation und gemeinsamen Werten basiert.

Jetzt ist die Zeit zu handeln.

NGO-KRACH! Ampel bremst CDU aus – „Omas gegen Rechts“ dürfen weiter protestieren!

Ein Beitrag von

#Mirko #Lange.

CDU versus #OmasGegenRechts – die Antwort!

Die Bundesregierung hat jetzt in Rekordzeit auf die kontroverse Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur politischen Neutralität der staatlich geförderten NGOs reagiert, welche die CDU kritisiert hatten.

Die Antwort der Bundesregierung stellt sich hinter, vor und neben die NGOs und stärkt deren Position. Sie signalisiert, dass ein Eingriff in deren politische Meinungsäußerung nicht zulässig ist, so lange sie nicht der Satzung widerspricht.

Die Bundesregierung stellt klar, dass staatlich geförderte Organisationen grundsätzlich politische Bildungsarbeit leisten dürfen, solange diese nicht direkt parteipolitisch erfolgt. Natürlich dürfen sie aber Parteien sachlich kritisieren. Vielfach lassen sich ja politische Positionen und polititische Parteien gar nicht trennen.

Gemeinnützigkeit, geregelt durch die Abgabenordnung, erlaubt politische Aktivitäten, solange sie mit dem satzungsmäßigen Zweck der NGO übereinstimmen.

Die Regierung sieht darin keinen Widerspruch zur Neutralitätspflicht, da politische Meinungsbildung für eine lebendige Demokratie essenziell sei.

Besonders betont die Bundesregierung, dass die Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch für NGOs gelten, die von Fördermitteln profitieren.

Sie verweist auf den Bundesfinanzhof, der in mehreren Urteilen die Grenzen zwischen legitimer politischer Äußerung und parteipolitischer Einflussnahme abgesteckt hat.

Eine konkrete Gefährdung der Gemeinnützigkeit oder Missbrauch staatlicher Mittel durch die von der CDU/CSU angesprochenen Organisationen sieht die Regierung nicht.

Politisch ist diese Antwort von hoher Bedeutung, da sie den Vorwürfen der Union entgegensteht,

NGOs wie „Omas gegen Rechts“, CORRECTIV oder Campact e.V. würden durch staatliche Fördermittel parteipolitisch Einfluss nehmen.

Die CDU hatte insbesondere kritisiert, dass solche Organisationen Proteste gegen ihre Politik und mögliche Kooperationen mit der AfD unterstützt hätten.

Friedrich Merz’ Äußerung über „linke Spinner“ und die folgende Anfrage der CDU sorgten dabei für heftige Reaktionen in der Öffentlichkeit, Opposition und Zivilgesellschaft.

Kritiker werfen der Union vor, eine massive Einschüchterung der Zivilgesellschaft durchzuführen, ähnlich wie Strategien autoritärer Regierungen in Ungarn oder der Trump-Regierung in den USA.

Ich bin gespannt, wie es weitergeht:

Während progressive und linke Kräfte diese Antwort sicher begrüßen werden und sie als Schutz für demokratische Diskurse interpretieren, könnte sie konservative und rechte Kritiker in ihrer Haltung bestätigen, dass staatlich geförderte Organisationen politisch voreingenommen seien.

Die kommenden Debatten werden daher wesentlich sein, um auszubalancieren, wie Transparenz und Kontrolle öffentlicher Mittel einerseits und der Schutz kritischer Zivilgesellschaft andererseits gestaltet werden sollen.

Lügen muss wehtun!“ – Harte Strafen für Fake News: Mediensperren und Geldstrafen für Politiker gefordert!

Ein wirksames Modell gegen Fake News in der Politik? – Wales zeigt den Weg, aber es braucht mehr

Die walisische Regierung setzt mit ihrem geplanten Gesetz gegen absichtliche Falschaussagen in der Politik ein starkes Signal. Wer bewusst lügt, muss Konsequenzen tragen – von einer verpflichtenden öffentlichen Richtigstellung bis hin zu möglichen Amtsenthebungen. Dieses Konzept könnte als Blaupause für andere Länder dienen, doch es geht noch nicht weit genug.

Politische Falschinformationen sind keine Bagatelle

Gezielte Desinformation in der Politik ist kein Kavaliersdelikt. Sie untergräbt das Vertrauen in demokratische Institutionen, verzerrt den öffentlichen Diskurs und beeinflusst Wahlentscheidungen auf manipulative Weise. Wer in politischen Ämtern Verantwortung trägt, sollte auch für seine Aussagen in die Pflicht genommen werden.

Doch eine reine Verpflichtung zur Richtigstellung reicht nicht aus. Falschinformationen verbreiten sich schneller als ihre Korrektur – besonders in sozialen Medien, wo Emotionen und Skandale mehr Reichweite bekommen als nüchterne Fakten. Daher braucht es nicht nur Maßnahmen gegen Fake News im Netz, sondern auch spürbare Sanktionen für diejenigen, die sie gezielt einsetzen.

Härtere Konsequenzen für bewusste Lügen: Strafen und Mediensperren

Ein effektives Modell könnte sich an Mechanismen aus dem Sport orientieren: Wer sich einen Regelverstoß leistet, wird verwarnt – wer wiederholt gegen die Regeln verstößt, muss mit härteren Strafen rechnen. Nach diesem Prinzip könnte die Bekämpfung von Falschinformationen in der Politik strukturiert werden:

1. Finanzielle Strafen für Falschaussagen in sozialen Medien

   •   Personen, die nachweislich Fake News verbreiten, sollten mit einer Geldstrafe belegt werden.

   •   Die Höhe der Strafe könnte sich am Jahreseinkommen orientieren – etwa 6 % des Jahreseinkommens pro nachgewiesener Falschaussage.

   •   Dadurch wären sowohl reiche als auch einkommensschwächere Akteure gleichermaßen betroffen, und die Strafe hätte eine spürbare Wirkung.

2. Mediensperren für Falschaussagen in Talkshows und öffentlichen Debatten

   •   Gelbe Karte: Eine nachgewiesene falsche Aussage führt zu einer zweiwöchigen Sperre in allen Medienformaten (TV, Radio, Online-Interviews).

   •   Rote Karte: Wiederholte Falschbehauptungen resultieren in einer einmonatigen Sperre.

   •   Diese Sanktionen würden sicherstellen, dass bewusste Desinformation nicht folgenlos bleibt und nicht zur politischen Routine wird.

Warum diese Maßnahmen notwendig sind

Derzeit existieren kaum wirkungsvolle Konsequenzen für Politiker und öffentliche Personen, die systematisch Unwahrheiten verbreiten. Selbst wenn Medien später Faktenchecks veröffentlichen, bleibt oft ein Schaden zurück – weil sich viele Menschen nur an die ursprüngliche Falschbehauptung erinnern.

Ein System aus finanziellen Sanktionen und Mediensperren könnte:

✔ Politiker und öffentliche Akteure dazu bringen, sorgfältiger mit Fakten umzugehen.

✔ Die bewusste Verbreitung von Fake News weniger attraktiv machen.

✔ Verhindern, dass Desinformation dauerhaft den öffentlichen Diskurs dominiert.

Fazit: Es braucht ein Umdenken in der politischen Kommunikation

Die Initiative in Wales ist ein erster Schritt, aber sie könnte ambitionierter sein. Demokratie funktioniert nur, wenn die Bürger fundierte Entscheidungen auf Basis von Tatsachen treffen können. Wer sich in der politischen Debatte bewusst der Lüge bedient, sollte nicht nur sein Ansehen verlieren – sondern auch echte Konsequenzen spüren.

Jetzt ist die Frage: Welches Land traut sich, diesen konsequenten Weg zu gehen?

Mexikos Präsidentin droht Trump und Musk: ‘Baut eure Mauer – und wir kaufen nichts mehr von euch!’*

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

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Demokratische Länder vereinigt Euch!

Freie Welt der echten Demokratie – Vereinigt Euch.

Nicht ohne Grund bin ich noch im letzten Jahr im September in den USA im Urlaub gewesen.

Meine Befürchtung, dass Trump aus den USA die USA2.0 macht, hatte ich bereits im Januar 2024.

Genau deshalb hatte ich meine Familie darum gebeten, dass wir noch einmal die USA besuchen und an der Westküste Urlaub machen.

Die Erlebnisse in diesem Urlaub hatten mich bestärkt, dass Trump höchstwahrscheinlich US Präsident wird und damit die USA dann völlig umgestalten wird.

Trump hebelt überall die Demokratie aus und sieht sich sogar noch über dem Gesetz und den Gerichten.

Seit einiger Zeit hatte Trump mit den Republikanern, den Rechtspopulisten und der fossilen Lobby die Machtübernahme sehr frühzeitig geplant.

Wir erleben gerade erst die Anfänge einer imperialistischen Macht, gestützt auch von Techmilliardären und der fossilen Lobby.

Pläne, die beispielsweise

  • den Mauerbau zur Grenze nach Mexiko,
  • Einfuhrzölle nach Kanada, Mexiko und Europa vorsehen
  • Grönland einfach einzunehmen
  • Kanada als 51.Staat einzuverleiben,
  • den Panamakanal einfach zu übernehmen
  • der Ukraine den Frieden zu diktieren, wodurch die Ukraine letztendlich vom Russen vernichtet wird,
  • die Ukraine zu erpressen, ihre Rohstoffe (auch seltene Erden) wegzunehmen,

sind nicht nur imperialistische Züge, sondern klare Absichtserklärungen weltweit ganze Regionen auszuplündern.

Dass es hier meistens um Rohstoffe geht, wird sichtbar, wenn man sich diese Regionen auch anschaut.

So möchte beispielsweise Trump den Gazastreifen für sich beanspruchen, um daraus ein zweites Dubai zu machen. Weniger bekannt ist, dass dort etwa 30 Meilen vor dem Gazastreifen erhebliche Gasreserven im Boden schlummern. Bisher konnte dort noch niemand das Gas fördern, weil diese Region sehr unsicher ist. Trump könnte sich durchaus von dort die Rohstoffe holen. Ihm würde ja nichts passieren…..

Auch bei Grönland geht es ihm nicht um die Welt Sicherheit, die auch anders abgesichert werden könnte (Ausbau des NATO Stützpunktes). Trump geht es bei Grönland, um die Rohstoffe, die dort im Boden sind. Ebenso geht es ihm darum, dass er bei einem weiteren Uptown Der Arktis auch Zugang zu weiteren Erdölvorkommen haben könnte.

Dies ist auch ein Grund, warum Trump Kanada als 51. Bundesstaat in die USA eingliedern will.

Und was die europäische Union betrifft, so möchte Trump am liebsten dieses Bündnis zerschlagen. Nicht ohne Grund ist die AfD in Deutschland ein Partner von den Republikanern. Und in Österreich ist es die FPÖ.

In Italien ist es eine freundschaftliche Beziehung zwischen Musk und Meloni. Und in Frankreich wird es nach der Präsidentschaftswahl im Jahr 2027 Le Penne werden. Bis dahin muss sich Le Penne staatstreu verhalten, damit sie eine Chance hat, die neue Präsidentin zu werden. Jeder Franzose sollte allerdings nicht vergessen, dass Le Penne auch schon mal einen Spendenskandal mit Russland hatte.

Es wird höchste Zeit, dass weltweit demokratische Staaten nicht spalten lassen, sondern sich verbünden.

Sind sich alle Staaten einig, dann ist das Spiel für Trump oder Putin nicht mehr spielbar.

Besonders interessant sind in diesem Zusammenhang zwei Aktivitäten:

Erstens:

*Die mexikanische Präsidentin CLAUDIA SHEINBAUM schreibt an Trump und Musk im Namen des RESTS DER WELT:

So haben sie also für den Bau einer Mauer gestimmt… Nun gut, meine lieben Amerikaner, auch wenn ihr nicht viel von Geografie versteht – schließlich ist für euch “Amerika” euer Land und nicht ein ganzer Kontinent – ist es wichtig, dass ihr, bevor ihr den ersten Stein legt, wisst, was ihr mit dieser Mauer aussperrt.

Draußen gibt es 7 Milliarden Menschen; aber da euch das Konzept “Menschen” nicht besonders zu interessieren scheint, nennen wir sie lieber Konsumenten.

Es gibt 7 Milliarden Konsumenten, die bereit sind, das iPhone innerhalb von 42 Stunden durch ein Samsung oder Huawei zu ersetzen. Ebenso können sie Levi’s durch Zara oder Massimo Dutti austauschen.

Ganz entspannt können wir innerhalb von sechs Monaten aufhören, Ford- oder Chevrolet-Fahrzeuge zu kaufen und stattdessen auf Toyota, KIA, Mazda, Honda, Hyundai, Volvo, Subaru, Renault oder BMW umsteigen, die technisch weit überlegen sind.

Diese 7 Milliarden Menschen könnten auch ihr Abo bei Direct TV kündigen und – auch wenn es uns nicht gefallen würde – aufhören, Hollywood-Filme zu schauen, und stattdessen verstärkt lateinamerikanische oder europäische Produktionen ansehen, die qualitativ, inhaltlich und filmtechnisch überlegen sind.

So unglaublich es klingen mag, wir können aufhören, nach Disney zu reisen, und stattdessen Xcaret in Cancún, Mexiko, Kanada oder Europa besuchen – es gibt viele großartige Reiseziele in Südamerika, Asien und Europa.

Und glaubt es oder nicht: Auch in Mexiko gibt es bessere Burger als die von McDonald’s – mit einem höheren Nährwert.

Hat jemand jemals eine Pyramide in den Vereinigten Staaten gesehen? In Ägypten, Mexiko, Peru, Guatemala, Sudan und vielen anderen Ländern gibt es Pyramiden mit faszinierenden Kulturen.
Schaut mal nach, wo die Wunder der antiken und modernen Welt zu finden sind…
Keines davon liegt in den USA. Schade für Trump – sonst hätte er es gekauft und weiterverkauft!

Wir wissen, dass es Adidas gibt und nicht nur Nike, und wir können anfangen, mexikanische Sneaker wie Panam zu konsumieren.

Wir wissen weit mehr, als ihr denkt; wir wissen zum Beispiel, dass, wenn diese 7 Milliarden Konsumenten eure Produkte nicht mehr kaufen, Arbeitslosigkeit entsteht und eure Wirtschaft innerhalb der rassistischen Mauer so sehr zusammenbricht, dass ihr uns anflehen werdet, sie wieder abzureißen.
Wir wollten nichts, aber… Du wolltest eine Mauer? Dann bekommst du eine Mauer.

Mit freundlichen Grüßen,
Der REST DER WELT.

Bitte leite diese Nachricht an 12 Personen weiter. Falls du es nicht tust, passiert nichts – außer, dass viele Menschen nichts von diesen Realitäten erfahren.

CLAUDIA SHEINBAUM
PRÄSIDENTIN VON MEXIKO*

*Auch wenn dieser erste Teil aus einem Fake ist, möchte ich ihn hier zitieren, denn der Inhalt erhält viel Zustimmung von einer breiten demokratischen Schicht weltweit!

Hier eine Ergänzung:

Der angebliche Brief der mexikanischen Präsidentin Claudia Sheinbaum an Donald Trump und Elon Musk ist ein Fake. Dieser Brief kursiert bereits seit 2017 in sozialen Netzwerken und wird nun fälschlicherweise Sheinbaum zugeschrieben, obwohl sie erst 2024 das Amt der Präsidentin übernommen hat. 

In ihren tatsächlichen Mitteilungen betont Präsidentin Sheinbaum die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Mexiko und den USA. In einem offenen Brief vom November 2024 schrieb sie: “Ich bin überzeugt, dass die wirtschaftliche Stärke Nordamerikas in der Aufrechterhaltung unserer Handelspartnerschaft liegt.” 

Zusammenfassend handelt es sich bei dem zitierten Brief um eine Fälschung, die nicht von Präsidentin Sheinbaum verfasst wurde. Ihre tatsächlichen Aussagen betonen die Notwendigkeit von Dialog und Kooperation zwischen den Nationen

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Zweitens:

Dieser zweite Teil ist kein Fake

Wirtschaftskrieg eskaliert: Kanada knallt Trump und Musk die Tür vor der Nase zu – Milliarden-Deals platzen, US-Firmen raus!

Ein Beitrag vonStefan Vogt.

Jetzt gehen die Kanadier ans Eingemachte und ziehen jegliche sinnvolle Maßnahme als Antwort auf den Zollkrieg von DT durch. Nach dem kanadischen Premier Trudeau zieht auch der Premier von Ontario das Ding knallhart durch.

Ich würde mich nicht wundern wenn die Premiers der anderen Provinzen nicht längst über ähnliche Maßnahmen beraten und sie zügig umsetzen werden.

Dieser Brocken könnte für DT erheblich zu groß sein, als dass er ihn schlucken und verdauen kann.

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BREAKING: Ontario Premier Doug Ford lässt den Hammer auf Donald Trump und Elon Musk wegen der katastrophalen MAGA-Zölle niedersausen – kündigt die Stornierung eines lukrativen Starlink-Deals an und verbietet allen amerikanischen Unternehmen Regierungsaufträge.

Und dabei hatte er sich gerade erst warmgelaufen…

„Ab heute werden alle in den USA ansässigen Unternehmen von der Teilnahme an staatlichen Aufträgen ausgeschlossen. Jedes Jahr geben die Provinz und ihre Behörden etwa 30 Milliarden Dollar für das Beschaffungswesen aus, zusätzlich zu unserem mehr als 200 Milliarden Dollar schweren Plan zum Aufbau der Infrastruktur“, sagte Ford.

„Unternehmen mit Sitz in den USA werden nun Einnahmen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar verlieren. Dafür können sie nur Präsident Trump verantwortlich machen“, erklärte er unverblümt.

„Ich fordere auch alle vierhundertvierundvierzig Gemeinden auf, dasselbe zu tun, und ich freue mich, dass einige bereits aktiv geworden sind“, fuhr er fort. „Zum Beispiel Bürgermeister Patrick Brown und die Stadt Brampton und viele andere Städte.“

„Als Teil dieses regierungsweiten Beschaffungsverbots gehen wir einen Schritt weiter. Wir werden Ontarios Vertrag mit Starlink zerreißen. Er ist erledigt, er ist weg“, sagte er über den 100 Millionen Dollar Deal.

„Wir werden keine Verträge an Leute vergeben, die wirtschaftliche Angriffe auf unsere Provinz und unser Land ermöglichen und fördern“, so Ford weiter.

„Zusammen mit den Bundeszöllen und den Maßnahmen, die meine Premierministerkollegen vorschlagen, ist dies die erste Reaktion von Team Canada“, sagte er.

Ford hat auch damit gedroht, die Stromzufuhr in die Vereinigten Staaten zu unterbrechen und einen Aufschlag von 25 % auf die Energieexporte nach New York, Michigan und Minnesota zu erheben.

Unterdessen befindet sich der US-Aktienmarkt im freien Fall und die Preise schießen bereits in die Höhe. Wenn Trump seinen Kurs nicht sofort ändert, werden wir kopfüber in eine ausgewachsene Rezession stürzen.

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Amerikas dunkle Wende: Wie die USA sich mit Diktatoren verbünden und ihre eigenen Werte verraten

Ein Beitrag von

Dr. Elmar Bickert.

Vor einem Monat eröffnete ich einen Beitrag zum Austritt der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen mit einem John Rawls-Zitat und der Frage, was uns unter Trump nun in und aus den USA erwartet:

„The bad man desires arbitrary power. What moves the evil man is the love of injustice.“

Nun ahnen wir, dass es „evil“ wird. Nicht erst seit dem denkwürdigen Freitag im West Wing. Schon am Montag haben die USA in der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) gegen eine (nicht bindende) Resolution gestimmt, in der Russland als Aggressor im laufenden Krieg in der Ukraine verurteilt wird (A/ES-11/L.10).

Bis vor kurzem: Unvorstellbar. Um das Ausmaß der Verschiebung zu verdeutlichen:

(1.) Die USA stellen sich damit auf die Seite von Staaten, die nach bisheriger US-Lesart dem „Reich des Bösen“ zugeordnet wurden: Russland, Weißrussland, Nordkorea (außerdem: Ungarn, Niger, Burundi, Nicaragua, Burkina Faso, Zentralafrikanische Republik, Eritrea, Äquatorialguinea, Haiti, Israel, Mali, Marshallinseln, Palau und Sudan).

(2.) Die USA stellen sich damit nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen Länder, denen sie sich bislang als Anführer der „freien Welt“ voranstellten. Sie stellen sich gegen den ganz überwiegenden Teil der EU-Länder, gegen ihre NATO-Verbündeten einschließlich Türkei, gegen ihre engsten Geheimdienstpartner („Five Eyes“, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland) und gegen enge Verbündete in Asien (MNNA’s, u.a. Japan, Südkorea und Thailand) und nicht zuletzt auch hier gegen direkte Nachbarn (Mexiko und wie gesagt Kanada).

Was also machen, gegen Verschiebungen, die man auch hierzulande wahrnimmt und denen man auch als Anwalt vermehrt begegnet?

Wer kennt sie nicht, die Mini-Trumpisten, Musk-Fanboys und Kettensägen-Kevins, bei denen man nicht weiß, ob es noch Stockholm-Syndrom oder schon „querulatorische Paranoia“ (nach Cynthia Fleury) ist. Vermeintliche „Dealmaker“ mit Lust auf Bösartigkeit und Freude an der eigenen Niedertracht, unbeherrscht, destruktiv und aggressiv, zugleich aber überempfindlich.

Play their game – or stand your ground? Ich persönlich halte es mit George Bernard Shaw:

„I learned long ago, never wrestle with a pig. You get dirty, and besides, the pig likes it.“

Kein Appeasement. Value Driven das eigene Spiel machen. Mit Value-Add gegen Value-Destruct, wenn man so will. Entscheidend sind Team und Taktik – und ja, die Gegner mit sauberen Tacklings auf den Boden der Tatsachen bringen. Die Eagles haben es gegen die Chiefs im Super Bowl gezeigt: Eine dominante Defensive kann auch gegen die stärkste Offensive so viel Druck ausüben, dass mit kollektiver Stärke dem Gegner sein Spiel genommen wird.

Bei der genannten UN-Resolution hat das geklappt. Mit 93 Ländern hat sich das Team einer stabilen Wertegemeinschaft gefunden und die Resolution ins Ziel gebracht und damit die USA isoliert, oder sagen wir besser: Value-Destruct isoliert. Denn der große Teil der USA gehört nach wie vor zum Team Value-Add.

Stay brave!

Die USA 2.0 wird zur Mafia-Womit wäre die EU und Deutschland erpressbar?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Bereits vor meinem letzten USA-Besuch hatte ich beim Buchen des Urlaubes schon ein seltsames Gefühl, dass es wohl mein letzter USA-Urlaub für längere Zeit sein könnte.

Nach diesem Urlaub hatte ich im September 2024 eine hohe Gewissheit, dass sich die USA nach der Präsidentschaftswahl extrem verändern wird.

Der amerikanische Traum – ein freiheitlicher demokratischer Way of Life – ist vorbei! Diesen Eindruck hatte ich nach der Rückkehr. Und dies wurde mir nach der Wahl bestätigt.

Zum Vorlesen:

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Die USA 2.0 wird zur Mafia – https://youtu.be/0voDLCJxXBQ?si=ppR4H81z6kcMsEFP

Heute Morgen hatte mich folgende Schlagzeile zum Nachdenken gebracht:

Erpressungsversuch der USA2.0 .

Zitat:

Die USA haben Insidern zufolge in ihrem Drängen auf ein Rohstoff-Abkommen mit der Ukraine eine Abschaltung des Satelliten-Internetsystems Starlink von Elon Musk ins Gespräch gebracht. Der Starlink-Zugang sei Thema geworden, als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen ersten Vorschlag der USA für die Ausbeutung von wichtigen Bodenschätzen in der Ukraine abgelehnt habe, sagen drei mit den Vorgängen vertraute Personen laut der Nachrichtenagentur Reuters. Eine von ihnen erklärt, das Thema sei noch einmal am Donnerstag bei den Unterredungen mit dem US-Sondergesandten für die Ukraine, Keith Kellogg, aufgekommen. Bei dem Treffen sei der Ukraine deutlich gemacht worden, dass eine sofortige Starlink-Abschaltung möglich sei, wenn es zu keiner Einigung über den Abbau von Mineralstoffen wie Seltenen Erden komme.

Quelle:

N-tv vom 22.02.2024 um 7:49 Uhr

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Man muss sich das einmal vorstellen:

Wenn die USA nicht die seltenen Erden aus Ukraine erhält, droht Trump damit, dass Musk einfach Starlink für die Ukraine abschaltet.

Die USA 2.0 hat damit den Level eines Mafia-Staates erreicht.

Letztendlich ist dies eine Schutzgelderpressung!

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Wenn die USA 2.0 schon einen ImportZwang seltener Erden über solche Erpressungsversuche durchzieht:

Zu welchen Erpressungsversuchen wäre Trump dann noch fähig?

Für mich ist es erst der Anfang!

Und man muss sich nur einmal ausmahlen, wozu Trump, Vance und Musk in Bezug auf Europa noch fähig wäre. Hier einige Beispiele:

„Wenn Ihr (EU) nicht unser (USA 2.0) Öl und Gas abnehmt, dann stoppen wir….

  • alle Betriebssysteme per Dekret z.B. Microsoft,
  • alle Nutzungen von Satelliten,
  • ziehen wir unsere Truppen aus der EU ab… .

Alleine diese Beispiele zeigen, dass die Zeit der Verlässlichkeit und Partnerschaft vorbei ist.

Mit Trump & Co. sind alle Garantien abgelaufen.

Bisher versucht Trump noch „nur“ zu spalten und damit die EU zu schwächen.

Eine vereinte Europäische Union ist ihm ein Dorn im Auge.

Und dies war auch ein Grund, warum Trump & Co. den Brexit unterstützte. Das knappe Referendum von 51,9 % vom 23.6.2016 wäre ohne die Aktivitäten von Trump völlig anders ausgegangen.

Cambridge Analytica hatte damals Nutzerdaten von FACEBOOK für „pro Brexit“ eingekauft.

Auch derzeit versucht Trump mit Putin die EU zu spalten und schwächer zu machen.

Und auch ein Rückzug der Amerikaner aus Europa würde die EU schwächen und Putin die Wege noch öffnen.

Hierzu einige Beispiele:

Besonders das Thema Migration wird hier über Rechtsextreme bzw. Rechtspopulisten und die entsprechenden Parteien/Staaten eingesetzt.

Beispiele:

  • Ungarn / Orban,
  • Frankreich – LePenne (Rassemblement National, RN),
  • Italien – Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia (Brüder Italiens),
  • Österreich – FPÖ – Kickl,
  • Deutschland – AfD (Alice Weidel).

Besonders interessant ist hierbei, wie Elon Musk hier vorgeht.

  • Zu Ungarn: Elon Musk und Viktor Orbán trafen sich erstmals im Dezember 2024 in Florida.
  • Zu Frankreich: Mit LePenne hatte Musk noch kein Treffen. Dies wird allerdings nicht lange mehr dauern. Marine Le Pen positioniert sich als ernsthafte Kandidatin für die französische Präsidentschaftswahl 2027 und versucht, sich ein gemäßigteres Image zu geben, um für breitere Wählerschichten wählbar zu sein. Eine öffentliche Nähe zu Elon Musk, der oft mit kontroversen Aussagen und politischen Querelen auffällt, könnte ihrer Strategie schaden. Zudem könnte sie vermeiden wollen, mit ausländischen Akteuren in Verbindung gebracht zu werden, um ihre Unabhängigkeit und nationale Souveränität zu betonen.
  • Zu Italien: Elon Musk und Giorgia Meloni trafen sich erstmals im Juni 2023 in Rom und sind befreundet.
  • Zu Österreich und Herbert Kickl (FPÖ): Kickl nahm per Videobotschaft am Wahlkampfauftakt der AfD im Januar 2025 teil, bei dem auch Musk live zugeschaltet war. In seiner Botschaft bezeichnete Kickl die AfD und die FPÖ als Partner und drückte seine Unterstützung für die AfD aus. 
  • Zu Deutschland: Die AfD erhält derzeit eine extreme Unterstützung durch Musk, Vance und auch Trump. Und wenn es im Bundestagswahlkampf „nur“ zu 20% reicht, dann ist zu befürchten, dass bis 2029 die AfD noch mehr im Vorfeld unterstützt wird.

Warum verhält sich Trump mit der „USA2.0“ so?

Hierfür gibt es unterschiedliche Gründe:

1. Trump strebt eine imperialistische Weltherrschaft an.

#Lobby #Fossile #Energie 1 Mrd. Gewinn PRO TAG

2. Trump will die fossile Energie durchsetzen und die erneuerbare Energie zurückdrängen. Hierfür gibt es folgende Aspekte:

  • Fossile Energie bringt der fossilen Lobby pro Tag ca. 3 bis 4 Mrd. US-Dollar an Gewinn.
  • Die fossile Lobby sind neben der Waffenlobby die größten Unterstützer der Republikaner.
  • Diese Gewinne sind eine der Voraussetzungen, damit überhaupt die Annexion von Grönland und Kanada interessant sind.
  • Die fossile Energie ist auch bei einer zentralistischen Regierung wichtig, denn die erneuerbare Energie ist für diktatorische Regierung zu dezentralisiert. Fossile Energie ist für totalitäre Regierungen besser kontrollierbar.
Carport Photovoltaik – Eigenproduktion ist unabhängige Energiegewinnung für Elektrofahrzeuge.

Die EU ist Trump zu stark

Die EU hat mit knapp 450 Millionen Einwohnern mehr Einwohner als die USA (336 Millionen Einwohner).

Einwohnerzahl in

  • Deutschland: 83,6 Mio.,
  • Frankreich: 68,4 Mio.,
  • Italien: 58,9 Mio. .

Darüber hinaus ist Deutschland die drittgrößte Wirtschaft auf der Welt.

Trump ist dies alles ein Dorn im Auge.

Er will wie ein Imperator die Welt beherrschen.

Trump als Imperator
aus der 3-Sat-Dokumentation.

Welche Möglichkeiten bestehen Trump entgegenzutreten und Vorsorge zu treffen?

Neben einer tieferen Verbindung und Einheit von

  • EU,
  • demokratischen europäischen Ländern wie z.B. Großbritannien, Schweden, Norwegen,
  • Kanada,
  • Australien,
  • Indien,
  • Japan,
  • sowie der Teilnehmer von Mercosur Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay (sofern die Umwelt- und Klimaschutzbedenken nicht mehr bestehen).

ist es dringend empfehlenswert die Kräfte bestimmter Branchen außerhalb von den USA zu bündeln. Und zwar so, dass sie autark sind.

Hierzu folgende Beispiele:

  • Künstliche Intelligenz,
  • Betriebssysteme,
  • Satelitten,
  • Chipherstellung,
  • und Rüstung.

Ist in 3 bis 4 Jahren der Trump-Spuk vorbei?

Aus meiner Sicht nein. Selbst wenn Trump

– stirbt

– oder er es nicht schafft, eine 3. oder 4. Amtszeit durchzuboxen,

werden die vermeintlichen Nachfolger schon in den Startlöchern positioniert.

Und sein jüngster Sprössling Barron William Trump (geb. am 20.3.2006) könnte in ein paar Jahren der jüngste Präsident werden.

Die Zeichen stehen in vielen Ländern durch Trump und Putin auf Zeitenwende.

Und auch für die Menschen in den USA ist eine Entwicklung zu einem totalitären Staat erkennbar.

Die Äußerung von Trump, dass er über gerichtlichen Entscheidungen seinen Platz sieht, macht den Demokratieabbau deutlich.

Seine Gehilfen Vance und Musk lenken davon ab, indem sie die Demokratie in Deutschland und der EU als „nicht-demokratisch“ bezeichnen.

AfD-Irrsinn: 60 absurde Verbote, die Deutschland in die Steinzeit katapultieren!

Ein Beitrag von

Christian Siebert.
Weidel bezeichnet die Grünen als Verbotspsrtei- Fakt ist, dass die AfD die meisten Verbote fordert!

60 richtig bescheuerte Verbote, die die AFD fordert:

Umwelt- und Klimapolitik

-> Windkraftanlagen

-> „Green Deal“ der EU

-> Pariser Klimaabkommen

-> Emissionshandel (CO₂-Zertifikate)

-> Förderung von erneuerbaren Energien (Windkraft, Solar, Wärmepumpen)

-> Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen

-> Subventionen für Wasserstoff-Technologie

Energiepolitik

-> Kohleausstieg

-> Atomausstieg

-> Stilllegung von Nord Stream 2

-> Energieeinsparvorgaben für Unternehmen und Privathaushalte

Verkehrspolitik

-> Verkauf ausschließlich klimaneutraler Neuwagen ab 2035

-> Tempolimit auf Autobahnen

-> Tempo-30-Zonen auf Hauptstraßen

-> Förderung von Elektroautos mit öffentlichen Geldern

-> Förderung des Deutschlandtickets

-> Luftverkehrs- und Ticketsteuer

Finanz- und Steuerpolitik

-> Euro

-> Vermögenssteuer

-> Erbschaftssteuer

-> Grundsteuer

-> Steuerfinanzierte Öffentlichkeitsarbeit der Regierung

-> EU-Schuldenaufnahme

Migrations- und Asylpolitik

-> „Willkommenskultur“ in staatlichen Institutionen

-> UN-Migrationspakt

-> UN-Flüchtlingspakt

-> Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte

-> Bezahlte Seenotrettung im Mittelmeer

-> Automatische Einbürgerung nach Aufenthaltsdauer

-> Doppelstaatsbürgerschaft für Nicht-EU-Bürger

-> Schutzstatus für afghanische Ortskräfte

-> „Deutschlandticket“ für Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis

-> Unterkunftszugang für Migranten ohne Papiere

Innenpolitik und Recht

-> Gleiche Grundrechte für alle Menschen in Deutschland

-> Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

-> Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)

-> „Hasskriminalität“-Gesetze

-> Gender-Sprache in Behörden und Bildungseinrichtungen

-> Finanzierung linker und antifaschistischer Projekte

-> Schutzstatus für politische Whistleblower

-> Maßnahmen gegen Desinformation durch den Staat

Bildung, Wissenschaft und Kultur

-> Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

-> Politische Bildung an Schulen

-> Bachelor- und Master-Abschlüsse

-> EU-Vorgaben zur Bildungspolitik

-> Gender-Studiengänge und „woke“ Lehrinhalte

-> Islamische Theologie an Universitäten

Religion und Gesellschaft

-> Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland

-> Islamischer Religionsunterricht an Schulen

-> Bau neuer Minarette

-> Muezzinrufe in Deutschland

-> Burkas und Niqabs

Gesundheitspolitik

-> Verpflichtende elektronische Patientenakte

-> Impfpflicht (auch Masern-Impfpflicht soll abgeschafft werden)

-> Pandemieverträge mit der WHO

-> Finanzierung der WHO, falls keine Reform erfolgt

-> Cannabis

Europapolitik

-> Mitgliedschaft Deutschlands in der EU

-> Schuldenaufnahme der EU

-> EU-Kompetenzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik

-> EU-weite Asylpolitik

Die AfD betreibt eine Politik, die Wohlstand vernichtet, soziale Spaltung verschärft und uns international isoliert. Das ist kein Konzept für eine moderne Demokratie – das ist eine Kampfansage an Fortschritt und Freiheit.

Europa im Würgegriff der Fossilen: Wie Big Oil, rechte Netzwerke und gekaufte Medien unsere Demokratie zerstören

Ein Beitrag von

Matthias Mett.

Desinformation, fossile Profite und die Zerstörung der Demokratie – die wahre Gefahr für Europa

Während die politische Debatte mit Migrationspanik geflutet wird, läuft im Hintergrund ein viel größerer Angriff: auf unsere Demokratie, unsere Wirtschaft und unsere Zukunft.

Big Oil wusste es – und log. Schon in den 70er-Jahren war Exxon bewusst, dass der Klimawandel real ist. Statt zu handeln, finanzierten sie gezielt Desinformation. Think-Tanks wie das Heartland Institute, die Heritage Foundation oder in Deutschland Prometheus streuten Zweifel, diffamierten Klimaschutz und etablierten ein fossiles Narrativ in Politik und Wirtschaft.

Das Ziel? Profite sichern – und die Öffentlichkeit täuschen.

Jeden Tag macht die fossile Industrie knapp drei Milliarden Dollar Gewinn. Seit über 50 Jahren. Jede Klimaschutzmaßnahme bedroht dieses Geschäft. Also werden Medien und Parteien infiltriert, Klimapolitik blockiert und Spaltung gefördert.

Migrationsdebatte als Ablenkung.

Anstatt über die Klimakrise, wirtschaftliche Stabilität und soziale Gerechtigkeit zu sprechen, erleben wir eine künstlich hochgekochte Migrationsdebatte. Warum?

Weil sie von den eigentlichen Problemen ablenkt.

Weil sie die Gesellschaft spaltet, während Konzerne weiter fossile Profite abschöpfen.

Weil Medienhäuser wie Springer mit Bild und Welt dieses Narrativ mit voller Wucht verbreiten.

Autokratische Erstarkung und geopolitische Umbrüche.

Trump und die Heritage Foundation planen mit Project 2025 die Demontage von Demokratie und Klimaschutz.

Putins Russland destabilisiert Europa gezielt mit Desinformation, Cyberangriffen und politischer Einflussnahme.

Die USA verlagern ihren Fokus auf China. Europa wäre nur unliebsamer Konkurrent, wird geopfert und als geschwächter Akteur zurückgelassen.

Demokratie in Gefahr.

Die gezielte Schwächung der EU, das Erstarken rechtsextremer Bewegungen und der Rechtsruck der CDU sind kein Zufall. Sie sind Teil einer globalen Strategie, um demokratische Strukturen auszuhöhlen und eine fossile Weltordnung zu bewahren.

Was tun?

Erstens: Die Klimakrise ist kein technisches, sondern ein politisches Problem. Die Lösungen sind da – fossile Interessen blockieren sie.

Zweitens: Migration ist keine Krise – sie ist eine künstlich geschaffene Ablenkung.

Drittens: Europa steht unter Beschuss – von außen und von innen.

Viertens: Demokratische Werte, Klimapolitik und faktenbasierte Debatten müssen verteidigt werden.

Es ist Zeit, die wahren Zusammenhänge zu erkennen – und nicht auf die Nebelkerzen hereinzufallen.

Und lasst euch nicht frustrieren. Zieht euch nicht stumm zurück. Erzählt die Geschichten des Gelingens und geht wählen.

Demokratie, wir sind mehr, nie wieder ist jetzt, Deutschland, Zusammenhalt, Klimakrise, Energiewende, Europa.

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Quelle des Artikels:

https://www.linkedin.com/posts/matthiasmett_demokratie-wirsindmehr-niewiederistjetzt-activity-7296474390592958464-fTYJ?utm_source=share&utm_medium=member_ios&rcm=ACoAADSumNEBGYgkWA6yjTr6uB0NX_Lnrr_XlN0

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Friedrich Merz: Ein Kanzler, der das Recht bricht?

Wie Merz den Rechtsstaat zur Verhandlungsmasse macht – und warum das brandgefährlich ist!

Zum Vorlesen

YouTube player
Friedrich Merz – Ein Kanzler, der das Recht bricht? https://youtu.be/RK1SlwD4PEI?si=9RYLx7imEXdHcpvV

Ein Beitrag von

Mirko Lange.

Ich frage mich ernsthaft, ob es verantwortbar ist, Friedrich Merz zu wählen. Wie kann jemand Kanzler werden, der das Recht nicht achtet?

Friedrich Merz‘ Ankündigung, Benjamin Netanjahu trotz eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) problemlos einreisen zu lassen, ist kein rein diplomatischer Schachzug. Er zeigt, wie bewusst Merz bereit ist, internationale Verpflichtungen zu ignorieren, wenn sie scheinbar politisch unpassend sind. Damit greift er ein Fundament an, auf das wir alle angewiesen sind: den Schutz internationaler Abkommen und die Verlässlichkeit völkerrechtlicher Entscheidungen.

Deutschland hat durch die Ratifizierung des Römischen Statuts des IStGH und der Genfer Flüchtlingskonvention klargestellt, dass es sich zur Einhaltung dieser Standards verpflichtet.

Wenn Merz nun davon spricht, „Mittel und Wege“ zu finden, um einen Haftbefehl zu umgehen, stellt er sich offen gegen diese Grundsätze.

Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Signal, wie wenig ihn juristische Vereinbarungen interessieren, sobald sie politisch unbequem werden.

Und das ist ja kein EInzelfall. In Bezug auf die Schließung der Grenzen hat er ja auch klarte Bereitschaft signalisiert, sich nicht an rechtliche Beschränkungen halten zu wollen.

Ein Land, das seine Verpflichtungen bricht, verliert nicht nur moralische Glaubwürdigkeit, sondern riskiert auch eine Abwärtsspirale: Wenn einer die Regeln beugt, wird es für andere attraktiv, es ebenfalls zu tun – im schlimmsten Fall auf Kosten der Schwächsten in unserer Gesellschaft.

Die Erfahrungen aus den USA unter Donald Trump zeigen uns, wohin die gezielte Aushöhlung von Institutionen führen kann: in eine geteilte Gesellschaft, die sich um wesentliche Grundwerte streitet, statt sie gemeinsam zu verteidigen.

Und wo Grundrechte und internationale Verträge zu reinen Verhandlungsmasse werden, steht am Ende der politische Nutzen Einzelner über dem Gemeinwohl.

Merz‘ Kurs mag kurzfristig Stimmen bringen, doch er sägt langfristig am Ast unserer Demokratie. Recht und Ordnung schützen uns alle – besonders jene, die keine große Lobby haben.

Wenn führende Politiker den Rechtsstaat nur als Hindernis betrachten, öffnen sie eine gefährliche Tür: Machtinteressen übertreffen dann die Grundfesten einer freien und gerechten Gesellschaft.

Wir sollten uns klarmachen, dass Deutschland eine besondere Verantwortung hat, Recht und Gesetz zu wahren – national wie international.

Wer dieses Fundament fahrlässig aushebelt, spielt mit unserer Glaubwürdigkeit und Stabilität.

Es geht nicht darum, pragmatisches Regieren zu verhindern, sondern um den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und den weltweiten Respekt, den wir uns in jahrzehntelanger Arbeit erarbeitet haben.

Politische Macht darf niemals die Rechtstreue aushebeln. In einer Zeit großer globaler Herausforderungen brauchen wir mehr denn je Standfestigkeit im Umgang mit Rechtsgrundsätzen – und Politiker, die das auch durch ihr Handeln bezeugen.

Song #Merz will Rechtsbeugung durchführen https://youtube.com/shorts/1jS5D2S9_vY?si=y9hKo1eid6sP-jay

Bild und rechte Hetzportale auf Märchenjagd: Warum der ‘staatlich finanzierte Protest’ ein billiger Bluff ist

Ein Beitrag von

#Werner #Koller.

Man kann davon politisch halten was man mag, aber der Rechtsruck der Union mobilisiert Hunderttausende zu Protesten.

Der Vorwurf, diese würden staatlich finanziert, ist lachhaft.

Ein Boulevardmedium und ein rechtsgerichtetes Online-Portal verbreiten die Erzählung, dass Bundesministerien Proteste mit Millionen von Steuergeldern finanzieren würden.

Dabei beziehen sie sich auf Förderungen für zivilgesellschaftliche Initiativen wie „Omas gegen Rechts“ oder Naturschutzorganisationen wie den BUND. 

Der Anwurf an sich ist schon mit Blick auf die Größenordnung der Gelder lächerlich: Selbst wenn alle staatlichen Fördermittel von „Omas gegen Rechts“ tatsächlich an Demonstrierende geflossen wären, ergäbe das etwa 1,5 Cent je Teilnehmer.

Hinzu kommt, dass zum einen die staatlichen Zuschüsse gemäß Vereinsrecht in einem Jahresbericht transparent abgerechnet werden müssen und zum anderen deren Gesamtvolumen weit unterhalb der Summen für die Parteienfinanzierung  liegt.

Union oder AfD, bzw. deren Vorfeld könnten also finanziell locker Demonstrationen in ähnlicher Größe auf die Beine stellen. 

Schauen wir uns die in Rede stehenden drei Akteure im Konkreten an:

1. Omas gegen Rechts

Die Organisation erhielt 23.294,22 Euro für Demokratie- und Bildungsprojekte. Die Gelder stammen aus zwei Fördertöpfen für lokale Initiativen: 5.000 Euro aus dem Kanzleramt für ein Modellprojekt gegen Rassismus an Schulen in Buxtehude und 18.294,22 Euro aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, das Demokratie-Projekte auf lokaler Ebene unterstützt. Diese Summen wurden bereits 2021 beantragt und bewilligt.

2. Campact

Die Organisation erhält keinerlei staatliche Fördermittel – weder direkt noch indirekt. Campact ist Mitgesellschafter von HateAid, hat aber keine finanzielle Verbindung dazu. Das Landgericht München I untersagte einem rechten Online-Portal bereits mehrfach die Verbreitung falscher Behauptungen zur Finanzierung von Campact.

3. Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)

Die Organisation erhält Fördermittel ausschließlich für Umwelt- und Naturschutzprojekte, die jeweils projektbezogen abgerechnet werden und im Jahresbericht aufgelistet sind.

Fazit: Es gibt keine direkte staatliche Finanzierung der Proteste. Im Gegenteil werden NGOs und Demokratie-Initiativen seit Jahrzehnten von Rechtsaußen als „Regierungspropaganda“ diffamiert. Und zwar kurioserweise völlig unabhängig davon, welche Parteien gerade die Regierung bilden. Bei „Fridays for Future“ wurden 2019 sogar Proteste GEGEN die Regierung als „deep state „geframed. Und warum werden Bauern mit Traktoren, die ein Vielfaches an Subventionen bekommen, nicht ebenfalls zum „deep state“ gerechnet? Ist irgendwie ein wenig wirrköpfig …

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