Rückwärts statt Zukunft – Warum Manuel Hagel kein Ministerpräsident für eine moderne Demokratie ist!

Ein Beitrag von Werner Hoffmann


– Demokratie der Mitte, weil Fortschritt nicht auf fossilen Ideologien gebaut werden darf –

1. Der konservative Hoffnungsträger mit Blick in den Rückspiegel

Manuel Hagel, Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg und designierter Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026, wird von seiner Partei als junge, dynamische Antwort auf grüne Regierungspolitik präsentiert. Doch bei näherem Hinsehen wird klar: Hagel steht nicht für Zukunft, sondern für eine Politik, die in Denkweisen der Vergangenheit verhaftet ist.

Unser Ländle braucht keinen Rückspiegelgucker!

Ob in Fragen der Umweltpolitik, der Integration oder der Energie- und Industriepolitik – seine Positionen wirken rückwärtsgewandt, nostalgisch und oftmals populistisch aufgeladen. Damit vertritt er eher die Interessen gestriger Industrien und ideologischer Lagerkämpfer als die einer demokratischen Gesellschaft, die sich den Herausforderungen von Klimawandel, sozialem Zusammenhalt und digitaler Transformation stellen will.

2. Populismus mit freundlichem Lächeln – das Verbrenner-Aus als Feindbild

Als die EU das Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035 beschloss, hätte Hagel die Chance gehabt, Baden-Württemberg als Innovationsstandort für Zukunftstechnologien zu positionieren. Stattdessen wetterte er gegen das Vorhaben und bezeichnete es als „total daneben“.

Diese Argumentation ist gefährlich kurzsichtig:

Verbrenner ist weltweit out.

Weltweit verabschieden sich Industrienationen vom Verbrenner: China, die USA, Indien, Norwegen und viele EU-Staaten setzen auf Elektromobilität. Die Märkte der Zukunft entstehen jenseits des Auspuffs – in Batterietechnologie, Software, Ladeinfrastruktur und Recycling. Die deutsche Automobilindustrie selbst investiert längst massiv in Elektroantriebe und digitale Plattformen.

Hagels Position wirkt wie ein politischer Rettungsschirm für fossile Technologien – nicht wie eine zukunftsorientierte Industriepolitik. Wer so redet, betreibt nicht Fortschrittsgestaltung, sondern Fortschrittsverweigerung.

3. Sprachliche Nähe zu Rechtsextremen: „Umweltschutz ist Heimatschutz“

Im März 2025 benutzte Hagel auf einer Veranstaltung den Slogan „Umweltschutz ist Heimatschutz“. Diese Parole stammt ursprünglich aus dem Sprachgebrauch völkischer und rechtsextremer Kreise – etwa der NPD oder der Partei „Der III. Weg“. Die Empörung war groß, die Linke forderte sogar seinen Rücktritt.

Ein Plakat von Rechtsextremisten mit dem gleichen Slogan: „Umweltschutz ist Heimatschutz“

Hagel verteidigte sich mit dem Hinweis, er habe damit einen konservativen Zugang zum Naturschutz betonen wollen.

Doch wer derart unreflektiert auf ideologisch belastete Formulierungen zurückgreift, dokumentiert entweder politisches Unverständnis oder eine bewusste Provokation – beides disqualifiziert ihn für ein Amt, in dem Sensibilität für demokratische Sprache und Verantwortung entscheidend ist.

4. Treffen mit Viktor Orbáns Außenminister – ein fatales Signal

Im Frühjahr 2025 traf sich Hagel demonstrativ mit dem ungarischen Außenminister Péter Szijjártó – einem engen Vertrauten des autoritären Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Dieses Treffen sendete ein klares Signal: Man sucht Nähe zu einem Regime, das in der EU für Demokratieabbau, Pressezensur, Homophobie und die Schwächung der Gewaltenteilung steht.

In einer Zeit, in der Demokratien weltweit unter Druck stehen, ist es ein verheerendes Zeichen, wenn ein potenzieller Ministerpräsident sich öffentlich mit Repräsentanten illiberaler Systeme schmückt. Wer Fortschritt und Menschenrechte ernst nimmt, meidet solche Allianzen – Hagel hingegen deutet ideologische Kompatibilität an.

5. Nationalkonservativer Kurs statt inklusiver Gesellschaft

Schon 2017 fiel Hagel mit seinem Strategiepapier „Wach auf CDU“ auf, in dem er sich von der Flüchtlings- und Integrationspolitik Angela Merkels abgrenzte. Er forderte die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft – ein Vorschlag, der Integration nicht fördert, sondern behindert.

Statt Vielfalt und Modernität als Stärke zu begreifen, setzt Hagel auf nationale Exklusivität und ethnokulturelle Vorstellungen von „Heimat“. Das ist kein progressiver Konservatismus, sondern der Versuch, mit dem rechten Rand auf Tuchfühlung zu gehen – sprachlich wie politisch.

6. Die Demokratie braucht Visionäre – keine Verwalter der Vergangenheit

Die Herausforderungen der kommenden Jahre sind enorm: Digitalisierung, Klimaneutralität, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Bildung, Migration. Dafür braucht es Politikerinnen und Politiker mit Mut zu Veränderung, Haltung für Menschenrechte, und dem Willen, Baden-Württemberg zu einem Zukunftsstandort zu machen – nicht zu einem Museum fossiler Denkweisen.

Manuel Hagel hat in all diesen Bereichen bisher keine Vision erkennen lassen. Stattdessen betreibt er symbolische Politik, schürt Ängste und bedient Narrative, die eher an Orban und Merz erinnern als an Kretschmann oder Macron.

Symbolbild: Fossile Denkweise – Hagel mit Verbrenner und Rückwärtsrhetorik

7. Der globale Süden überholt – Fortschritt kommt nicht mehr nur aus dem Westen

Besonders brisant wirkt Hagels Verbrenner-Rhetorik, wenn man den Blick über Europa hinaus richtet: Auch Länder des globalen Südens – lange Zeit wirtschaftlich vom Westen abhängig – setzen konsequent auf emissionsfreie Technologien und verabschieden sich aktiv von fossilen Antrieben.

In Äthiopien wurde bereits 2023 der Import von Benzin- und Dieselautos verboten. Das Land investiert stattdessen massiv in Elektrobusse, Solarenergie und grüne Wasserstoffprojekte, unterstützt durch internationale Entwicklungsbanken.

———

Link: siehe unten.

——-

In Kenia dürfen neue Verbrenner nicht mehr registriert werden. In Pilotzonen wie Nairobi ist das Betanken älterer Fahrzeuge verboten. 90 % des Stroms stammen bereits aus erneuerbaren Energien.

In Indien, der größten Demokratie der Welt, sollen bis 2030 keine neuen Zweiräder oder Dreiräder mit Verbrennungsmotor mehr verkauft werden. E-Mopeds und Elektro-Rikschas prägen schon heute das Stadtbild.

Diese Länder zeigen: Der Wandel zur postfossilen Mobilität ist nicht nur eine europäische Vision, sondern eine globale Realität. Wer wie Hagel den Verbrenner als Schlüsseltechnologie der Zukunft verteidigt, ignoriert nicht nur die ökologischen Notwendigkeiten – sondern auch die ökonomische Dynamik ganzer Kontinente.

Fazit: Kein Ministerpräsident für das 21. Jahrhundert

Hagel gibt sich jung, smart und bodenständig – doch seine Politik steht für Rückschritt, fossile Technologie, ideologische Nähe zu autoritären Strukturen und eine Sprache, die mit rechtsextremen Deutungsmustern flirtet.

Wer Baden-Württemberg in die Zukunft führen will, braucht einen anderen Kurs.

Manuel Hagel ist kein Ministerpräsident der Moderne – sondern ein Verwalter vergangener Ideologien im neuen Gewand.

Rechtsaußen positionierte Fossil-Ideologie war gestern und funktioniert nicht mehr, wenn andere Länder auf E-Mobilität setzen und wir dann nicht einmal unsere Gebrauchtfahrzeuge ins Ausland abschieben können!

Link https://blog-demokratie.de/warum-die-verbrennerfahrzeuge-im-gebrauchtwagenmsrkt-immer-wertloser-und-schwerer-zu-verkaufen-sein-werden/

——

Weitere Links:

Link https://blog-demokratie.de/auto-wahnsinn-gestoppt-aethiopien-verbietet-stinkende-verbrenner-das-steckt-dahinter/

#CDU #BadenWürttemberg #ManuelHagel #ZukunftOderRückschritt #DemokratieStärken

  • Fotos KI-gestützt

Rückwärts statt Zukunft – Warum Manuel Hagel kein Ministerpräsident für eine moderne Demokratie ist!

Ein Beitrag von Werner Hoffmann


– Demokratie der Mitte, weil Fortschritt nicht auf fossilen Ideologien gebaut werden darf –

1. Der konservative Hoffnungsträger mit Blick in den Rückspiegel

Manuel Hagel, Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg und designierter Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026, wird von seiner Partei als junge, dynamische Antwort auf grüne Regierungspolitik präsentiert. Doch bei näherem Hinsehen wird klar: Hagel steht nicht für Zukunft, sondern für eine Politik, die in Denkweisen der Vergangenheit verhaftet ist.

Unser Ländle braucht keinen Rückspiegelgucker!

Ob in Fragen der Umweltpolitik, der Integration oder der Energie- und Industriepolitik – seine Positionen wirken rückwärtsgewandt, nostalgisch und oftmals populistisch aufgeladen. Damit vertritt er eher die Interessen gestriger Industrien und ideologischer Lagerkämpfer als die einer demokratischen Gesellschaft, die sich den Herausforderungen von Klimawandel, sozialem Zusammenhalt und digitaler Transformation stellen will.

2. Populismus mit freundlichem Lächeln – das Verbrenner-Aus als Feindbild

Als die EU das Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035 beschloss, hätte Hagel die Chance gehabt, Baden-Württemberg als Innovationsstandort für Zukunftstechnologien zu positionieren. Stattdessen wetterte er gegen das Vorhaben und bezeichnete es als „total daneben“.

Diese Argumentation ist gefährlich kurzsichtig:

Verbrenner ist weltweit out.

Weltweit verabschieden sich Industrienationen vom Verbrenner: China, die USA, Indien, Norwegen und viele EU-Staaten setzen auf Elektromobilität. Die Märkte der Zukunft entstehen jenseits des Auspuffs – in Batterietechnologie, Software, Ladeinfrastruktur und Recycling. Die deutsche Automobilindustrie selbst investiert längst massiv in Elektroantriebe und digitale Plattformen.

Hagels Position wirkt wie ein politischer Rettungsschirm für fossile Technologien – nicht wie eine zukunftsorientierte Industriepolitik. Wer so redet, betreibt nicht Fortschrittsgestaltung, sondern Fortschrittsverweigerung.

3. Sprachliche Nähe zu Rechtsextremen: „Umweltschutz ist Heimatschutz“

Im März 2025 benutzte Hagel auf einer Veranstaltung den Slogan „Umweltschutz ist Heimatschutz“. Diese Parole stammt ursprünglich aus dem Sprachgebrauch völkischer und rechtsextremer Kreise – etwa der NPD oder der Partei „Der III. Weg“. Die Empörung war groß, die Linke forderte sogar seinen Rücktritt.

Ein Plakat von Rechtsextremisten mit dem gleichen Slogan: „Umweltschutz ist Heimatschutz“

Hagel verteidigte sich mit dem Hinweis, er habe damit einen konservativen Zugang zum Naturschutz betonen wollen.

Doch wer derart unreflektiert auf ideologisch belastete Formulierungen zurückgreift, dokumentiert entweder politisches Unverständnis oder eine bewusste Provokation – beides disqualifiziert ihn für ein Amt, in dem Sensibilität für demokratische Sprache und Verantwortung entscheidend ist.

4. Treffen mit Viktor Orbáns Außenminister – ein fatales Signal

Im Frühjahr 2025 traf sich Hagel demonstrativ mit dem ungarischen Außenminister Péter Szijjártó – einem engen Vertrauten des autoritären Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Dieses Treffen sendete ein klares Signal: Man sucht Nähe zu einem Regime, das in der EU für Demokratieabbau, Pressezensur, Homophobie und die Schwächung der Gewaltenteilung steht.

In einer Zeit, in der Demokratien weltweit unter Druck stehen, ist es ein verheerendes Zeichen, wenn ein potenzieller Ministerpräsident sich öffentlich mit Repräsentanten illiberaler Systeme schmückt. Wer Fortschritt und Menschenrechte ernst nimmt, meidet solche Allianzen – Hagel hingegen deutet ideologische Kompatibilität an.

5. Nationalkonservativer Kurs statt inklusiver Gesellschaft

Schon 2017 fiel Hagel mit seinem Strategiepapier „Wach auf CDU“ auf, in dem er sich von der Flüchtlings- und Integrationspolitik Angela Merkels abgrenzte. Er forderte die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft – ein Vorschlag, der Integration nicht fördert, sondern behindert.

Statt Vielfalt und Modernität als Stärke zu begreifen, setzt Hagel auf nationale Exklusivität und ethnokulturelle Vorstellungen von „Heimat“. Das ist kein progressiver Konservatismus, sondern der Versuch, mit dem rechten Rand auf Tuchfühlung zu gehen – sprachlich wie politisch.

6. Die Demokratie braucht Visionäre – keine Verwalter der Vergangenheit

Die Herausforderungen der kommenden Jahre sind enorm: Digitalisierung, Klimaneutralität, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Bildung, Migration. Dafür braucht es Politikerinnen und Politiker mit Mut zu Veränderung, Haltung für Menschenrechte, und dem Willen, Baden-Württemberg zu einem Zukunftsstandort zu machen – nicht zu einem Museum fossiler Denkweisen.

Manuel Hagel hat in all diesen Bereichen bisher keine Vision erkennen lassen. Stattdessen betreibt er symbolische Politik, schürt Ängste und bedient Narrative, die eher an Orban und Merz erinnern als an Kretschmann oder Macron.

Symbolbild: Fossile Denkweise – Hagel mit Verbrenner und Rückwärtsrhetorik

7. Der globale Süden überholt – Fortschritt kommt nicht mehr nur aus dem Westen

Besonders brisant wirkt Hagels Verbrenner-Rhetorik, wenn man den Blick über Europa hinaus richtet: Auch Länder des globalen Südens – lange Zeit wirtschaftlich vom Westen abhängig – setzen konsequent auf emissionsfreie Technologien und verabschieden sich aktiv von fossilen Antrieben.

In Äthiopien wurde bereits 2023 der Import von Benzin- und Dieselautos verboten. Das Land investiert stattdessen massiv in Elektrobusse, Solarenergie und grüne Wasserstoffprojekte, unterstützt durch internationale Entwicklungsbanken.

Link https://blog-demokratie.de/auto-wahnsinn-gestoppt-aethiopien-verbietet-stinkende-verbrenner-das-steckt-dahinter/

In Kenia dürfen neue Verbrenner nicht mehr registriert werden. In Pilotzonen wie Nairobi ist das Betanken älterer Fahrzeuge verboten. 90 % des Stroms stammen bereits aus erneuerbaren Energien.

In Indien, der größten Demokratie der Welt, sollen bis 2030 keine neuen Zweiräder oder Dreiräder mit Verbrennungsmotor mehr verkauft werden. E-Mopeds und Elektro-Rikschas prägen schon heute das Stadtbild.

Diese Länder zeigen: Der Wandel zur postfossilen Mobilität ist nicht nur eine europäische Vision, sondern eine globale Realität. Wer wie Hagel den Verbrenner als Schlüsseltechnologie der Zukunft verteidigt, ignoriert nicht nur die ökologischen Notwendigkeiten – sondern auch die ökonomische Dynamik ganzer Kontinente.

Fazit: Kein Ministerpräsident für das 21. Jahrhundert

Hagel gibt sich jung, smart und bodenständig – doch seine Politik steht für Rückschritt, fossile Technologie, ideologische Nähe zu autoritären Strukturen und eine Sprache, die mit rechtsextremen Deutungsmustern flirtet.

Wer Baden-Württemberg in die Zukunft führen will, braucht einen anderen Kurs.

Manuel Hagel ist kein Ministerpräsident der Moderne – sondern ein Verwalter vergangener Ideologien im neuen Gewand.

Rechtsaußen positionierte Fossil-Ideologie war gestern und funktioniert nicht mehr, wenn andere Länder auf E-Mobilität setzen und wir dann nicht einmal unsere Gebrauchtfahrzeuge ins Ausland abschieben können!

Link https://blog-demokratie.de/warum-die-verbrennerfahrzeuge-im-gebrauchtwagenmsrkt-immer-wertloser-und-schwerer-zu-verkaufen-sein-werden/

#CDU #BadenWürttemberg #ManuelHagel #ZukunftOderRückschritt #DemokratieStärken

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Klimawahnsinn ignoriert! CDU riskiert unsere Zukunft!

Ein Beitrag von

Lieber Dr. Reiner Haseloff,

Sie sagen, es wird ZU VIEL über den Klimawandel berichtet? Da frage ich mich:

Leben Sie eigentlich im selben Sachsen-Anhalt wie wir?

Während unsere Flüsse über die Ufer treten, der Harz verdorrt und unsere Bauern verzweifeln, regen Sie sich über zwei Minuten „Tagesschau“ auf?

Wir hatten in Sachsen-Anhalt ZWEI Jahrhunderthochwasser in nur EINEM Jahrhundert! 2,7 MILLIARDEN Euro Schaden 2013! 11,4 MILLIARDEN 2002!

Wie viele Milliarden wollen Sie noch in den Schlamm setzen, bevor Sie erkennen:

KLIMASCHUTZ IST KEINE IDEOLOGIE – KLIMASCHUTZ IST ÜBERLEBENSWICHTIG!

Unser Wasser wird knapp, unsere Ernten verdorren, und Sie fragen sich, ob das wirklich die Leute interessiert?

Ich sage Ihnen:

JA, verdammt nochmal! Wenn wir jetzt nicht handeln, gibt es bald nichts mehr, was wir schützen könnten – weder unsere Heimat noch unsere Sicherheit!

Ohne Klimaschutz wird es keine innere Sicherheit mehr geben!

Wenn Millionen Menschen aus unbewohnbaren Regionen fliehen müssen, wird auch Deutschland zum Krisengebiet.

Wenn unsere Wirtschaft kollabiert, bricht alles zusammen.

ANARCHIE IST NUR DREI MAHLZEITEN ENTFERNT!

Und während Sie lieber über Migration reden, marschiert die AfD durch dieses Land!

Vielleicht mal überlegt, ob Ignoranz beim Klimaschutz den RECHTEN in die Karten spielt?

CDU Sachsen-Anhalt – wacht ENDLICH auf! Sorgt für echten Schutz – für unser Land, unsere Zukunft und unsere Kinder! Klimaschutz jetzt – bevor es ZU SPÄT ist!

Denn: Die Erderwärmung fragt nicht nach Ideologie. Sie zerstört. Punkt.

#Klimaschutz
#CDUVersagen
#HaseloffIgnoriert
#AfDProfit
#HochwasserAlarm

Einfach erklärt und für Jeden verständlich!

Klimawandel und warum jedes Verbrennerfahrzeug Gift für das Klima ist

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde. –

Thomas Ranft – Viele Zusammenhänge gut erklärt.
Was ist CO2?

Einfach die Erderwärmung mit einfachen Beispielen erklärt!

Und wer noch immer an die Märchen glaubt, dass

  • Klimawandel nicht mit dem Menschen und seinen Aktivitäten zu tun hat
  • die Sonne den Klimawandel durch ihr Sonnenlicht alleine ändert
  • Nur der Treibstoff beim Auto verändert werden müsste, damit 50 Millionen fahrende Heizungen (Verbrennerfahrzeuge auch genannt) klimaneutral sind,

erlebt hier den ultimativen Gegenbeweis.

Wer dumm bleiben will und lieber ein Fossil-Ideologe bleiben will, braucht ja den Film nicht ansehen.

Warum ist eFuel und Wasserstoff für Fortbewegung unbezahlbar und Blödsinn ist.

YouTube player

Thomas Ranft – Gut erklärt: Was ist CO₂ und warum beschleunigt es die Erderwärmung?

Thomas Ranft ist bekannt für seine Fähigkeit, komplexe Themen leicht verständlich aufzubereiten. Sein Video „Was ist CO₂?“ liefert klare Antworten auf drängende Fragen rund um den Klimawandel. Im Folgenden fassen wir seine Kernbotschaften zusammen und werfen einen Blick auf die Themen CO₂, Erderwärmung sowie die Diskussion um eFuels und Wasserstoff.

Was ist CO₂ und warum ist es so problematisch?

Kohlenstoffdioxid (CO₂) ist ein farb- und geruchloses Gas, das natürlicherweise in der Atmosphäre vorkommt. Es ist wichtig für das Leben auf der Erde, da es Pflanzen für die Photosynthese benötigen. Doch seit Beginn der Industrialisierung steigen die CO₂-Konzentrationen dramatisch an.

Einfache Erklärung: Erderwärmung

Thomas Ranft nutzt ein einfaches Beispiel, um den Treibhauseffekt zu verdeutlichen:

   •   Das Prinzip einer Bettdecke: Die Atmosphäre wirkt wie eine Bettdecke, die Wärme auf der Erde hält. Ohne diese natürliche „Decke“ wäre es zu kalt für das Leben, wie wir es kennen.

   •   Das Problem: Durch den Ausstoß von fossilem CO₂ (durch Verbrennung von Kohle, Öl und Gas) wird diese Decke dicker. Die Wärme entweicht nicht mehr, was zu einer globalen Erwärmung führt.

Die Konsequenzen der Erderwärmung:

   •   Extremwetter: Häufigere und intensivere Stürme, Dürren oder Überschwemmungen.

   •   Steigende Meeresspiegel: Schmelzende Gletscher und Polkappen gefährden Millionen Menschen in Küstenregionen.

   •   Verlust von Artenvielfalt: Viele Tiere und Pflanzen können sich nicht schnell genug anpassen.

Warum sind eFuels und Wasserstoff für Autos keine Lösung?

Thomas Ranft geht in seinem Video auch auf die aktuelle Diskussion um sogenannte „grüne“ Technologien wie eFuels und Wasserstoff ein. Seine Analyse zeigt, warum diese Technologien für die Fortbewegung ineffizient und teuer sind.

eFuels – die ineffiziente Alternative

eFuels werden durch die Umwandlung von CO₂ und Wasserstoff hergestellt, was energieintensiv ist:

   •   Hoher Energieverbrauch: Für die Herstellung von 1 Liter eFuel benötigt man fünfmal mehr Energie, als wenn man ein Elektroauto direkt lädt.

   •   Kosten: Selbst bei Massenproduktion bleibt eFuel teurer als fossile Kraftstoffe oder Strom.

   •   CO₂-Problem: Obwohl eFuels theoretisch CO₂-neutral sein können, entstehen bei ihrer Verbrennung erneut Emissionen.

Wasserstoff – sinnvoll, aber nicht für PKWs

Wasserstoff wird oft als Allheilmittel dargestellt, doch Ranft erklärt, warum das nicht stimmt:

   •   Effizienzverlust: Um Wasserstoff herzustellen, zu speichern und in einem Auto zu nutzen, geht bis zu 70 % der Energie verloren. Ein Elektroauto ist deutlich effizienter.

   •   Kosten: Wasserstoff-Tanks und Brennstoffzellen sind extrem teuer und erfordern seltene Rohstoffe wie Platin.

   •   Bessere Anwendungen: Wasserstoff macht in Industrien wie der Stahlproduktion oder im Flugverkehr mehr Sinn, wo Alternativen fehlen.

Fazit: Einfach erklärt, aber klare Botschaft

Thomas Ranft zeigt in seinem Video, dass es bei der Bekämpfung der Erderwärmung vor allem auf Effizienz ankommt. Technologien wie eFuels und Wasserstoff haben zwar ihre Nischen, sind aber für den Alltag – insbesondere in der Mobilität – keine praktikablen Lösungen. Die einfache Botschaft lautet:

   •   Erneuerbare Energien nutzen: Solar, Wind und Elektrofahrzeuge sind effizienter, günstiger und schon heute verfügbar.

   •   CO₂-Emissionen senken: Weniger fossile Energieträger bedeutet eine dünnere „Bettdecke“ und eine bessere Zukunft für unseren Planeten.

Schlussgedanke

Die Lösung der Klimakrise ist technisch möglich, erfordert aber den Mut zu klarem Handeln. Thomas Ranft liefert die Fakten und Zusammenhänge, die wir brauchen, um nachhaltige Entscheidungen zu treffen – #Klima #Erderwärmung #Fossile #Energie.

#Klima #erderwärmung #Fosdile #Energie

RWTH-Professoren beschädigen nicht nur die Hochschule, sondern auch den Zweifel an emobilität

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

In einem kürzlich veröffentlichten Artikel von CORRECTIV wurde auf mögliche Missstände an der RWTH Aachen hingewiesen, einer der führenden Universitäten in Deutschland. Der Bericht beschreibt Situationen, in denen wissenschaftliche Mitarbeitende, darunter Doktorandinnen und Doktoranden, in eine problematische Verbindung zwischen universitären Forschungsinstituten und privatwirtschaftlichen Firmen geraten sind. Diese Verflechtungen betreffen insbesondere sogenannte „Professoren-GmbHs“, bei denen Professoren die Kontrolle über sowohl wissenschaftliche als auch kommerzielle Tätigkeiten ausüben.

Ein Beispiel ist das Forschungsinstitut „Production Engineering of E-Mobility Components“ (PEM) an der RWTH, wo ein Mitarbeiter, der im Artikel anonymisiert „Jonas“ genannt wird, über seine Erfahrungen berichtet. Er schildert, dass seine Forschung in den Hintergrund trat, während seine Hauptaufgaben zunehmend in der Akquise von Drittmittelprojekten für ein privatwirtschaftliches Unternehmen lagen, an dem sein Professor beteiligt ist. Dabei sei er offiziell über die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) gefördert worden, was ihm eigentlich Zeit für seine Dissertation hätte ermöglichen sollen. Stattdessen dominierte die Gewinnung von Aufträgen seinen Arbeitsalltag.

CORRECTIV zufolge ist diese Praxis an der RWTH Aachen kein Einzelfall. Eine intensive Recherche ergab, dass mehrere Professoren an der Universität offenbar die Infrastruktur der Hochschule nutzen, um wirtschaftliche Projekte voranzutreiben. Dies betrifft laut Bericht auch finanzielle Vorgänge, bei denen staatlich geförderte Forschungsprojekte indirekt den wirtschaftlichen Interessen der Professoren zugutekommen. Mitarbeiter hätten interne Anweisungen erhalten, Arbeitszeiten, die in kommerzielle Projekte fließen, in offiziellen Abrechnungen den Forschungsprojekten zuzuordnen, um Fördermittel zu sichern. Diese Vorwürfe betreffen auch Abrechnungen für geförderte Maschinen und andere Infrastruktur, die für industrielle Zwecke verwendet wurde.

Die RWTH Aachen und betroffene Professoren wiesen die Anschuldigungen von CORRECTIV zurück und betonten, dass klare Trennungen zwischen universitärer Forschung und privaten Interessen bestehen. Sie betonen die Einhaltung von Compliance-Richtlinien und die Existenz transparenter Prüfverfahren. Dem stehen jedoch Aussagen von rund zwei Dutzend ehemaligen und aktuellen Mitarbeitenden gegenüber, von denen einige ihre Berichte eidesstattlich versicherten.

Die Recherche hat zu Diskussionen in der wissenschaftlichen Gemeinschaft geführt, nicht nur an der RWTH, sondern auch auf sozialen Plattformen. Experten wie Christopher Bohlens von Transparency International Deutschland kritisieren die mögliche Vermischung von privaten und öffentlichen Interessen und fordern unabhängige Untersuchungen sowie schärfere Kontrollmechanismen. Ein Grundproblem könnte in der strukturellen Nähe zwischen universitären Instituten und den privatwirtschaftlichen Aktivitäten ihrer Leiter liegen, die laut Bericht zu einer systematischen Ausnutzung öffentlicher Ressourcen führen kann.

Obwohl die Landesregierung bislang keinen Anlass für ein Eingreifen sieht, fordert CORRECTIV, dass solche Fälle sorgfältig untersucht werden. Die Vorwürfe wiegen schwer, und es bleibt abzuwarten, wie die Hochschule und die Politik auf die Enthüllungen reagieren werden. Eine stärkere Trennung zwischen universitären und wirtschaftlichen Interessen sowie ein strengeres Compliance-Management könnten in Zukunft nötig sein, um das Vertrauen in das deutsche Wissenschaftssystem zu erhalten.

Die beschriebenen Vorgänge werfen grundlegende Fragen über die Balance zwischen Forschung und wirtschaftlichen Interessen an deutschen Hochschulen auf, insbesondere in Zeiten, in denen Wissenschaft und Industrie enger zusammenarbeiten sollen. Die Debatte wird sicherlich weitergehen, und der Ausgang könnte weitreichende Konsequenzen für die Organisation und Aufsicht der Hochschulen in Deutschland haben.

Wenn sich diese Vorwürfe bestätigen, dann sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass die betroffenen Professoren fristlos entlassen werden.

Der Originalartikel befindet sich auf der Internetseite

https://correctiv.org/aktuelles/wirtschaft/2024/10/23/dubiose-geschaefte-an-der-elite-universitaet/

Ich möchte noch darauf hinweisen, dass es leider wohl immer wieder ähnlich gelagerte Vorfälle gibt.

Gerade deshalb muss hier scharf mit den Mitteln aller gesetzlichen Möglichkeiten durchgegriffen werden.

Der TeutscheTrump spielt das so lange, bis er an der Macht wäre und dann vielleicht die Fossildiktatur und BlackRock als Lösung präsentiert. 

Wie Friedrich Merz die Frauen durch Populismus für sich gewinnen will.

Ein Beitrag von

Laura Kipfelsberger

,90% der Frauen haben Angst nachts auf die Straße zu gehen, trauen sich nicht mehr allein in S- oder U-Bahn.“
Das behauptet Friedrich Merz einfach mal am Sonntag Abend bei Caren Miosga im
Talk.

Der Münchhausen der CDU – Friedrich Merz


90 Prozent! Also fast alle Frauen in Deutschland haben Angst, nachts rauszugehen?
Unhinterfragt (und unbelegt) haut der Kanzlerkandidat der Christdemokraten eine große Zahl raus. Die erschreckend klingt.
Zunächst mal: Deutschland ist immer noch eines der sichersten Länder der Welt.
Trotzdem nimmt das subjektive Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung ab.
Das ist messbar, da gibt es Befragungen, darüber muss man sprechen.

Aber:
Ich frage mich, ob das Sicherheitsgefühl „faktenbasiert“ abnimmt? Weil man wirklich einige schlechte Erfahrungen in der letzten Zeit gemacht hat? Weil die Kriminalitätsstatistik ja wirklich zeigt, dass wir mehr Kriminalität in diesem Land verzeichnen? Und man daraus Schlüsse zieht und mit einem schlechteren Gefühl rausgeht?
Oder spielen auch polternde Politiker eine Rolle, die uns immer wieder erzählen, dass Deutschland so unsicher wäre?
Was mich so wahnsinnig stört, ist diese Trumpisierung von Wahlkämpfen- auch bei uns in Deutschland.
Krasse Behauptungen werden aufgestellt, die in den Köpfen hängen bleiben. Die Stimmung wird angeheizt – egal ob’s stimmt oder nicht.

Woher kommen diese „90 Prozent“?! Wenn einer die entsprechende Studie findet, nur her damit…

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann

Warum Friedrich Merz das Thema Sicherheit für Frauen und Flüchtlinge verbindet

Merz hat bei den Frauen ein Defizit bei den Wahlumfragen.

Mit solchen Beiträgen versucht er bei Frauen zu punkten.

Tatsächlich ist es jedoch so, dass die Modeste und Vergewaltigungen durch Flüchtlinge in der Kriminalitätsstatistik nicht höher ausfallen, als bei deutschen oder anderen Einwohnern in Deutschland.

Dies gilt insbesondere auch bei dem Thema Frauenmisshandlung und Vergewaltigungen oder sexueller Belästigung.

Aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit bin ich einmal in einem Frauenhaus gewesen und hatte mit einer weiteren dort über das Thema Misshandlung von Frauen gesprochen.

Eine Frage, die ich gestellt hatte, war, ob es bestimmte Gruppen von Männer gibt, die Frauen misshandeln beziehungsweise ob es bestimmte, soziale Schichten stärker oder weniger stärker betrifft.

Klare Antwort der Leiterin war, dass es keine Unterschiede in der Nationalität und keine Unterschiede am sozialen Status gibt. Vergewaltigungen gibt es in allen sozialen Schichten, ob arbeitslos oder Millionär; auch die Nationalität spielt dabei überhaupt keine Rolle. 

——-

Kommentare:

Norbert Ziehert

Quelle

https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7251914960551735296?commentUrn=urn%3Ali%3Acomment%3A%28activity%3A7251914960551735296%2C7251953459967455232%29&dashCommentUrn=urn%3Ali%3Afsd_comment%3A%287251953459967455232Norbert%2Curn%3Ali%3Aactivity%3A7251914960551735296%29

Wahrscheinlich haben auch 90 % der Frauen Angst, zu Hause zu bleiben, denn Herr Merz hat mit dafür gestimmt, dass Vergewaltigung in der Ehe nicht strafverfolgt wird.
Um die Lügen und die Hetze von Herr Merz einmal gerade zu rücken:
Jede vierte Frau in Deutschland (25 %!) hat Gewalt durch aktuelle oder ehemalige Beziehungspartner erlebt (=häusliche Gewalt). Frauen in Trennungs- und Scheidungssituationen sind besonders gefährdet. Typische „Angst-Orte“ von Frauen wie Parks oder dunkle Straßen sind im Vergleich zur eigenen Wohnung seltener der Tatort! (Quelle: bff – Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe in Deutschland)
Damit schürt (hetzt) Merz wieder einmal die Angst, um es Migranten in die Schuhe zu schieben! Nein Herr Merz, Gewalt gegen Frauen findet im weit überwiedendem Maße zu Hause oder am Arbeitsplatz (Übergriffe, sexuelle Belästigung).
Warum hält Miosga bzw. ihre Redaktion nicht dagegen und entlarft seine aussagen als Lügen?

Entwicklung des Strompreises

Ein Beitrag von

Harald M. Depta

Als Robert Habeck am ersten Tag seiner Amtszeit als Wirtschaftsminister das Amt übernahm, lag der durchschnittliche #Strompreis für Neukunden bei 34,1 Cent pro Kilowattstunde. Dieser Preis war maßgeblich durch die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas beeinflusst, eine Abhängigkeit, die sich über Jahre hinweg entwickelt hatte und die insbesondere unter der Regierungsführung von CDU Deutschlands und #CSU verstärkt wurde.

Dazu kamen weitgehend leere #Gasspeicher, ein hohes Risiko für die #Energieversorgung insgesamt. Diese starke Bindung an fossile #Energieträger führte zu einer Verschärfung der #Energiepreise, vor allem in Krisenzeiten.

Inzwischen hat sich die Lage jedoch deutlich gebessert.

Dank einer umfassenden Förderung erneuerbarer Energien sowie struktureller Reformen, die von Robert Habeck und seinem Ministerium angestoßen wurden, konnte der #Preisanstieg abgefedert werden.

Der verstärkte Ausbau von Wind- und Solarenergie hat dazu beigetragen, die #Energieversorgung in Deutschland unabhängiger von fossilen Brennstoffen zu machen und somit die #Preisschwankungen auf dem #Energiemarkt zu mildern.

Heute steht Deutschland besser da, was die Stabilität der Energiepreise angeht, und der Einfluss erneuerbarer Energien auf die #Kostensenkung ist unbestreitbar.

Heute steht Deutschland besser da, was die Stabilität der Energiepreise angeht, und der Einfluss erneuerbarer Energien auf die #Kostensenkung ist unbestreitbar.

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Kommentar von

Und was meinen dazu wohl die Fossil-Politiker

Friedrich Merz

Vielleicht meinte er ja dazu Schei.e. Rücktritt sofort, sonst kriegen die Grünen das doch noch hin….

——

Markus Söder

Könnte das vielleicht „Mist, dann muss ich doch wieder mein Fähnchen auf Grün stellen“ bedeuten?

——

Carsten Linnemann

Das könnte „Ach du Schei.e“ bedeuten..

——

Jens Spahn

„Mist….“

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Christian Lindner

Vielleicht überlegt er gerade, wie er den Ausbau aufgrund der Finanzlage stoppen kann? Irgend wie… egal wie perfide es wohl wäre?

——-

Volker Wissing

„Dann müssen wir noch mehr Verkehr auf die Straßen bringen…“

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Alice Weidel

Ich glaube, sie kann nur noch brüllen und mit dem Fuß auf den Boden stampfen……

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Sahra Wagenknecht

sagte sie vielleicht bei dieser News: „Ach, da muss ich mit Putin eine Strategie absprechen….“?

——

Alle Politiker eint eine Strategie. Genau im Sinne von

Wladimir Putin

Der russische Anteil am Exportanteil an fossiler Energie hatte in den letzten Jahren vor dem Krieg von 67 Prozent auf 60 Prozent im Jahr 2021 abgenommen.

Putins Ziel ist es die Grünen verächtlich zu machen, damit die fossile Energie

  • Öl
  • Gas
  • Kohle
  • Uran

wieder zunimmt.

Wenn dann die Klimaerwärmung den Permafrost auflöst, verspricht sich Putin neue landwirtschaftliche Fläche und zeitgleich durch Hitze, Starkregen und Überschwemmungen weltweiten Bedarf an seinem Weizen.

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Und was mein Trump?

Donald Trump

Wir müssen die Grünen stoppen, sonst platzen die Megadeals!

Lasst uns das Thema Migration weiter aufpoppen

Friedrich Merz

„… Klar, als Wirtschaftsanwalt weiß ich wie das geht…. NebelkerzenStrategie mit den Themenüberschriften:

  • Migration
  • Grenzschließung
  • „Arbeit muss sich lohnen, Bürgergeld runter..“
  • „Platz beim Zahnarzt für uns Deutsche…“
  • „Kleine Bootsfahrt übers Mittelmeer, bisschen Spazierengehen durch Italien, Schweiz und in Deutschland Bürgergeld kassieren und dann wieder heim und nächsten Monat wieder übers Mittelmeer…“ Es lebe der Sozialtourismus!
  • Und dann noch mit Markus gemeinsam grünenbashing!!!!“

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<Ironie off>

Eines eint die obigen Gruppen. Und dies brachte Anton Hofreiter bei Lanz auf den Punkt.

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Warum Medien wie Bild , Welt etc. so oft über plötzlich über Messertaten von Migranten berichtet

Ein Beitrag von

Marc Raschke

Da nicht wenige anzweifeln, dass eine Medienpufferzone gegen Rechts („Cordon Sanitaire“ wie in der Wallonie) sinnvoll ist, halten wir erst mal fest: #Medien sind sich ihrer #Macht durchaus bewusst. Beim Thema Suizid etwa gibt es ein stillschweigendes Übereinkommen, dass darüber nicht berichtet wird. Man möchte schließlich keine Nachahmer auf den Plan bringen.

Selbst die im Schnitt drei Selbstmorde pro Tag, die dadurch passieren, dass sich jemand vor die Bahn wirft, finden in der Regel keinen Widerhall in der #Presse – auch wenn davon viele Menschen betroffen sind; sei es, weil sie in den Zügen sitzen oder Verspätungen im Gesamtfahrplan erdulden müssen. Selbst also das #Argument, dass es ja viele beeinträchtigt und damit Relevanz haben müsste, zieht hier nicht.

Seit einiger Zeit berichtet die BILD (ich möchte sie übrigens nicht im Kreis seriöser Medien mit journalistischem Grundwert verstanden wissen) nun aber gefühlt jeden Tag groß online als Aufmacher über Messerangriffe. Man möchte meinen, es werden nur noch Messer als Tatwerkzeug in #Deutschland benutzt. Was ebenfalls auffällt: Die Täter in den Berichten der BILD, die großflächig den medialen Teppich für A*D-Hetze legt, haben alle einen #Migrationshintergrund.

Nun kann man natürlich sagen, das es doch etwas anderes ist, wenn jemand einen anderen umbringt. Darüber müsse man ja berichten. – Ok, aber warum ausschließlich über Messerangriffe (ohne #Einordnung)? Und warum ausschließlich, wenn sie Migranten verübt haben (ohne Einordnung)? Was möchte uns die BILD damit sagen? Etwa vor einer weiteren Wahl im Osten die Meinungsmache anstacheln? Könnte es sein, dass die BILD die #Ampel absägen will, um eine für ihren fossilen Investor KKR genehme, weil fossilfreundliche #Regierung zu ermöglichen?

Auch wenn man es angesichts der rechten Hetzer und Panik-Medien nicht glauben möchte: Die Morde in Deutschland sind laut #Kriminalstatistik stark rückläufig. Inklusive der Versuche waren es im Jahr 1993 genau 1.299 Fälle. 2021 waren es 643 Fälle. Damit halbierte sich die Häufigkeit in dieser Zeit. Dieser Rückgang ist somit wesentlich größer als bei allen #Straftaten, die im selben Zeitraum um 27 % sanken. Die aktuellste Zahl, die ich für Mord und Versuch in der Statistik gefunden habe, ist von 2023: 704. Also immer noch deutlich weniger als in den 1990er Jahren.

Na, hätte man nicht gedacht, wenn man die #Schlagzeilen liest? Eben, einmal mehr ein Beleg, wie sehr Medien unsere Wahrnehmung auf Politikfelder beeinflussen. Die Macht haben Medien; was derzeit fehlt, ist vielerorts die #Verantwortung. (Daher noch mal: keine Live-Bühne mehr für Rechte; maximal indirekte Berichterstattung mit entsprechender Einordnung.)

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/marc-raschke-109787163_medien-macht-presse-activity-7238811615075217409-cbMM?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Zuwanderung Brutto und Netto – Einfach erklärt

Ein Beitrag von Ali Dogan

„Deutschland wird überrannt von Ausländern!“

„Deutsche fühlen sich in deutschen Städten nicht mehr zuhause!“

„Deutschland schafft sich ab!“

Solche Sätze hört man in der letzten Zeit immer häufiger.

Doch kann man diese Thesen/Aussagen auch mit Fakten belegen.

Wer hat schon einmal den Begriff „Wanderungssaldo“ gehört?

Ich finde, dass dies ein entscheidender Faktor bei der Bewertung der obigen Aussagen ist.

Schauen wir uns also bspw. das Jahr 2023 an (Quelle: DeStatis, Statistisches Bundesamt):

Im Jahr 2023 sind zwar 1,9 Mio. Menschen zugezogen, aber eben auch 1,2 Mio. Menschen fortgezogen. Das Wanderungssaldo beträgt (nur) + 663 T.

Wenn man sich die Zahlen genauer anschaut, dann sind es (nur) 2/3, die aus den Nicht-EU-Ländern kamen. Dort beträgt das Wanderungssaldo nämlich für dieses Jahr (nur) +674 T. Schaut man sich die Zahlen (noch) genauer an, also unter der Fragestellung: „Wie viele Menschen sind zugezogen/fortgezogen aus den Ländern Syrien, Afghanistan, Iran und Türkei?“ (das sind nämlich die Länder muslimischer Prägung, die den Löwenanteil ausmachen bei den „muslimischen“ Ländern), so ist der Wanderungssaldo für 2023 sage und schreibe bei +260 T.

Und ist diese Dimension eine historisch noch nie dagewesene Herausforderung?
Schauen wir uns mal die Zahlen 2020 bis 2023 an (4 Jahre): Der Wanderungssaldo, also die Nettozuwanderung, betrug +2,7 Mio.
Im Zeitraum 1991 bis 1994 (4 Jahre) betrug der Wanderungssaldo +2,2 Mio. Das waren die Spätaussiedler, Kontingentflüchtlinge und Flüchtlinge wegen des Jugoslawienkrieges. Da 2022/23 insbesondere ukrainische Geflüchtete gekommen sind, können sich die Schwarzmaler auch nicht mit dem Argument behelfen, dass die +2,7 Mio. Geflüchteten von heute schwerpunktmäßig eine andere „kulturelle Prägung“ hätten, somit schwerer zu integrieren wären.

Es wäre also nur die halbe Wahrheit, wenn man nur die Zuzüge betrachtete, was aber in der öffentlichen Wahrnehmung getan wird.

Und weiter:

Wir benötigen jedes (!) Jahr ein Wanderungssaldo von +400 T, wenn wir dauerhaft die Arbeitskräfteversorgung sicherstellen wollen (Quelle: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung). Dieses Saldo haben wir nur 2022 und 2023 gehalten. Und das nur (traurigerweise) wegen des Ukrainekrieges.

Ich weiß nicht, ob das die Grenzschließungsdebatte beeinflusst, jedenfalls sollten wir über Fakten sprechen, nicht über Teilwahrheiten.

Warum bezahlen Milliardäre in Deutschland niedrigere Steuern als in der Schweiz oder in Österreich?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Eine kürzlich veröffentlichte Studie zeigt auf, dass Milliardäre in Deutschland im Vergleich zu ihren Pendants in der Schweiz deutlich weniger Steuern zahlen.

Diese Untersuchung, die von Organisationen wie Oxfam und dem Netzwerk Steuergerechtigkeit durchgeführt wurde, verdeutlicht, dass das deutsche Steuersystem besonders für Superreiche vorteilhaft ist.

Laut Julia Jirmann vom Netzwerk Steuergerechtigkeit stellt Deutschland für wohlhabende Personen eine Art Steueroase dar, wobei die Steuersätze für Milliardäre im Schnitt bei etwa 26 Prozent liegen – trotz eines möglichen Höchstsatzes von 47,5 Prozent. Zum Vergleich: In der Schweiz, wo eine Vermögensteuer erhoben wird, zahlen Milliardäre durchschnittlich 32 Prozent Steuern.

Die Studie hebt hervor, dass die Steuerlast für durchschnittliche Familien in Deutschland oft höher ist als die von Superreichen, was ein erhebliches Ungleichgewicht im Steuersystem darstellt. Manuel Schmitt von Oxfam fordert daher, dass auch in Deutschland und Österreich eine Vermögensteuer eingeführt wird, um die finanzielle Belastung gerechter zu verteilen. Schmitt kritisiert zudem die Sparmaßnahmen von Finanzminister Christian Lindner, die auf Kosten der Entwicklungszusammenarbeit und sozialer Programme gehen.

Laut den Autoren der Studie könnten durch die Einführung einer Vermögensteuer nach Schweizer Vorbild in Deutschland zusätzliche Einnahmen von 73 Milliarden Euro generiert werden.

Diese Mittel könnten genutzt werden, um das aktuelle Haushaltsdefizit zu reduzieren und notwendige Investitionen in den Klimaschutz sowie in soziale Gerechtigkeit zu ermöglichen. Die Studie basiert auf Modellrechnungen, die die Steuer- und Abgabenlast der reichsten 0,1 Prozent der Bevölkerung analysieren, und berücksichtigt auch die konkreten Steuerzahlungen prominenter Milliardäre wie Susanne Klatten und Stefan Quandt.

Wie funktioniert das System Einkommensteuer und Spekulation Steuereinsparung in der Praxis in Deutschland?

In Deutschland gibt es keine Vermögenssteuer.

Parteien wie die CDU, CSU, FDP und auch AfD lehnen die Vermögenssteuer ab.

Es wäre zu aufwändig, die Vermögenssteuer zu erheben. Als Beispiele werden dann aufgeführt, dass dann ja jeder Gegenstand (Haus, Foto, Bilder, Kunstwerke und so weiter) mit einem Schätzwert ermittelt werden müsste und dann dieser Wert bei der Vermögenssteuer berücksichtigt werden müsste.

Schaut man sich jedoch die gezahlte Steuer von Milliardären und Multimillionäre in Deutschland genauer an, dann stellt man auch fest, dass diese Personen die geringste Steuer prozentual bezahlen.

Sie bezahlen prozentual weniger Steuern, als beispielsweise ein Arbeitnehmer mit einem Bruttoeinkommen von 50.000 oder 100.000 Euro pro Jahr.

Wie das funktioniert, ist ganz einfach zu erklären:

Nehmen wir als Beispiel einmal ein Unternehmen wie Müllermilch oder Starbucks. Starbucks hat in Deutschland stand, März 2024, 156 Filialen.

2023 hat es Starbucks einen Jahresumsatz von rund 120 Millionen €.

Wie können Unternehmen wie Starbucks, Müllermilch und Co. ihre Gewinne in Deutschland niedrig halten und so die Steuerlast drücken?

Ein Unternehmen wie Starbucks kann Gewinne durch verschiedene legale Strategien erheblich reduzieren, um die Steuerlast zu minimieren. Eine häufig angewandte Methode ist die Verrechnungspreisgestaltung. Dabei werden interne Preise für Waren, Dienstleistungen oder Lizenzen zwischen Tochtergesellschaften in verschiedenen Ländern festgelegt. Diese Preise können so gestaltet werden, dass Gewinne in Länder mit niedrigeren Steuersätzen verlagert werden.

Ein weiteres Mittel ist die Nutzung von Steueroasen. Dabei werden Gewinne in Tochtergesellschaften in Ländern mit minimaler Steuerbelastung verschoben. Diese Tochtergesellschaften besitzen dann häufig immaterielle Vermögenswerte wie Markenrechte oder Patente, die durch Lizenzgebühren in Ländern mit höheren Steuersätzen belastet werden, was die Gewinne in diesen Ländern reduziert.

Diese Praktiken sind oft legal, werden jedoch wegen ihrer Auswirkungen auf die Steuereinnahmen der betroffenen Länder kritisch diskutiert.

Und wie funktioniert dieses System bei Multimillionären und Milliardären?

Im Prinzip auf genau die gleiche Weise.

Milliardäre und Multimillionäre Gründen im Ausland in einem Steuer befreiten Land (zum Beispiel Steueroase oder einem Niedrigsteuerland ein Unternehmen, dass für Vermögensverwaltung zuständig ist.

Dieses Unternehmen erhält eine Provision für die Verwaltung der Vermögensanlagen.

Diese Provision ist so hoch, dass die Gewinne der Vermögensanlage aufgefressen werden oder zum größten Teil aufgefressen werden. Somit hat der Milliardär oder Multimillionär offiziell keine Erträge, außer die Erträge, die in seiner Vermögensgesellschaft eingenommen werden. Der Milliardär lässt sich allerdings von diesen Erträgen nichts auszahlen. Diese Erträge verbleiben also in der Vermögensverwaltungsgesellschaft.

Faktisch gehört die Milliardär das Geld, aber er hat sich ja nichts auszahlen lassen. Also muss er davon auch nichts versteuern.

Und wenn er sich das auszahlen lässt, macht er einfach einmal einen längeren Urlaub im Ausland über 183 Tage und verlegte diese Zeit seinen Wohnsitz in dieses Land.

Wenn er sich dann die Gewinne auszahlen lässt, und dies ein steuerfreies Land ist, dann sind die Erträge aus zig Jahren steuerfrei.

Luxemburg, Liechtenstein, Schweiz, Niederlande sind nur einige Länder mit niedrige n Steuersätzen.

Darüber hinaus gibt es noch andere Staaten, die völlig steuerfrei sind.

Das Einkommensteuer Sparprogramm für Milliardäre und Multimillionäre ist denkbar einfach in der Anwendung, da das Einkommen einfach in andere Jahre verlegt wird, in denen man vielleicht einfach mal für ein halbes Jahr auswandert.

Dies ist nur ein einfaches Beispiel. Es gibt noch viele andere Beispiele, wie Milliardäre und Multimillionäre, die Einkommensteuer und Spekulation Steuer erheblich nach unten reduzieren können.

Würde eine Vermögensteuer wieder eingeführt werden, wäre dies nicht so einfach für die Milliardäre und Multimillionäre.

Grund: hierbei wird nicht der Ertrag/Einkünfte versteuert, sondern das Vermögen an sich.

Würde die Vermögenssteuer auf moderat 1 Prozent pro Jahr festgesetzt, würden pro Jahr ca. 20 Mrd. Euro an Steuereinnahmen entstehen.

Neben der Vermögenssteuer entgehen dem deutschen Staat – also uns Steuerzahler pro Jahr etwa 150 Milliarden Euro durch Steuerhinterziehung.

Der Steuerausfall beträgt somit rund 170 bis 200 Mrd. Euro pro Jahr.

Hierbei sind noch nicht die derzeit zugelassenen Steuerumgehungen (aus den oben genannten Beispiel) enthalten.

Steuerexperten gehen davon aus, dass die Gesamtsteuerausfälle aller Bereiche etwa 450 Milliarden Euro betragen.

Der Bundeshaushalt könnte bei richtiger Besteuerung also verdoppelt werden!

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