Pflege-Realität zerlegt Weidel: Vom „Remigrations“-Märchen zur totalen Blamage!

Ein Beitrag von

Frank Hennemann.

Mal ehrlich: Pflegeeskalation mit Frau Weidel oder die Kanzlerin der kalten Herzen!

Klartext – unbedingt anschauen!

Von 01:34 – 02:14 Uhr das komplette Weidel-Desaster!

Link :

Pflegeheimleiter Bodo de Vries konfrontiert Alice Weidel mit der Realität.

Schaut das unbedingt an – ab Minute 01:46 bis 01:54!

Eine Altenpflegerin aus Georgien, die trotz abgelehntem Asylantrag dringend gebraucht wird.

Und dann? Weidel gerät völlig ins Wanken.

Denn laut ihrem eigenen Parteiprogramm ist die Sache klar:

   •   “Die Duldung muss abgeschafft werden.”

   •   “Rückführungsmaßnahmen werden durch die Duldung unterlaufen.”

   •   “Diese Menschen müssen gehen.”

   •   Und Weidel selbst spricht regelmäßig von „Remigration“!

Doch vor laufender Kamera kann sie das plötzlich nicht mehr so sagen.

Und so beginnt das große Weidel-Eiern:

   •   “Nein, nein! Diese Frau ist willkommen!”

   •   “Sie hätte ja einfach über den Arbeitsmarkt kommen können!”

   •   “Nein, nein, sie kann natürlich bleiben, sie zahlt ja Steuern!”

Ja, was denn nun?

Der absolute Höhepunkt:

Der Pflegeheimleiter stellt sie zur Rede:

   •   „Ich habe Ihr Programm gelesen – es ist ein sozialpolitischer Totalausfall.“

   •   „Ohne Migration bricht die Altenpflege zusammen.“

   •   „Was Sie hier erzählen, ist nicht das, was Ihre Partei vertritt.“

—-/

Und Weidels Reaktion?

   •   Diffamierung.

   •   Hysterisches Lachen.

   •   Persönliche Angriffe statt Argumente.

„Ich habe den Eindruck, Sie haben das auswendig gelernt!“

Ja klar. Wer die AfD mit Fakten konfrontiert, kann ja nur manipuliert sein.

Oder – und das ist wahrscheinlicher – Weidel hatte einfach keine Antwort mehr.

Dann der peinlichste Moment:

   •   Der Pflegeheimleiter bleibt ruhig.

   •   Er zerlegt Weidels Scheinargumente Stück für Stück.

   •   Und Weidel? Lacht hysterisch.

Wenn einem nichts mehr einfällt, bleibt eben nur noch Häme.

Aber hier ist die Realität, die Weidel nicht ansprechen wollte:

   •   2 Millionen Kinder in Armut.

   •   75.000 Kinder in Obhut.

   •   Mindestens ein Femizid pro Tag.

   •   Pflegenotstand.

Aber was interessiert die AfD?

   •   Remigration. Immer nur Remigration.

Und dann?

Und jetzt die wichtigste Frage:

   •   Was meint Weidel mit „Remigration“?

   •   Geht es um kriminelle Ausländer – oder auch um Altenpflegerinnen wie in diesem Fall?

   •   Oder entscheidet sie einfach je nach Publikum, was gerade besser klingt?

Mein Fazit:

Alice Weidel wurde mit der Realität konfrontiert – und sie konnte nicht liefern.

Sie wich aus, sie wurde unsachlich, sie zog inhaltlich völlig blank.

Danke an den Pflegeheimleiter Bodo de Vries für diese perfekte Demaskierung der AfD.

Und danke an Alice Weidel, dass sie uns live vor der Kamera gezeigt hat, wie Heuchelei und Diffamierung in Echtzeit funktionieren.

Ganz großes Kino.

Die Kanzlerin der Herzen.

Oder besser: Die Kanzlerin der Blauen Herzen.

Weidel im ZDF: Lügen frei Haus, Kritik Fehlanzeige!

Ein Beitrag von

Was nun, Frau Weidel?“ Eine Bankrotterklärung des Journalismus im Umgang mit einer rechtsextremen Partei.

Da sitzt nun Alice Weidel im ZDF zur Primetime und verbreitet eine Lüge nach der anderen.

Nichts Neues.

Alles der gleiche Unsinn, der faktisch widerlegt ist, durch Wissenschaftler oder Ökonomen oder andere Menschen, die irgendwie 1 und 1 zusammenzählen können.

Kostprobe?

„Wir brauchen Atomkraft für günstige Strompreise.“

Kernkraft ist erwiesenermaßen die teuerste Energieform!

——-

Ich möchte weg von der Planwirtschaft.“


Es gibt Planwirtschaft nur im Kommunismus! Wir haben keine Planwirtschaft.

——-

„Ich möchte, dass Menschen von ihrem Arbeitseinkommen leben können.“

Kann man nur den Kopf schütteln, da das Wahlprogramm faktisch kleine und mittlere Einkommen stärker belastet.

Link https://www.tagesschau.de/wirtschaft/afd-wahlprogramm-wirtschaftspolitik-100.html

———

„Deutschland darf keine Schulden machen.“

Deutschland muss massiv investieren. Auch das DIW fordert eine Reform der Schuldenbremse:

Link —> https://www.diw.de/de/diw_01.c.935265.de/publikationen/diw_aktuell/2025_0103/generationengerechte_schuldenregel__reform_der_schuldenbrems___mit_pflicht_der_daseinsvorsorge_fuer_kuenftige_generationen.html

———

„Familien sollen entlastet werden.“

Alles, was nicht aus Vati, Mutti und Kind besteht, ist in den Augen der AFD keine Familie. 😉

(Oh was ist dann die Weidels? Eine lesbische Heimclique?*)

——-

„Ich möchte ein Deutschland, in dem die Menschen wieder frei sind.“


Wir leben bereits in einem der freisten Länder Welt! Oder meint Frau Weidel die Freiheit der Mächtigen, tun und lassen zu können was sie wollen?

Da erwarte ich ehrlich gesagt, dass Bettina Schausten und Anne Gelinek konsequent dazwischengrätschen.

Aber Fehlanzeige. Schlimmer noch. Es wird zusammen gefeixt. Man scheint sich sympathisch zu sein.

Anne Gelinek sagt an einer Stelle: „Sie wollen die Erbschaftssteuer und die Grundsteuer […] und die CO2-Abgabe abschaffen. Das klingt alles super […]“

Echt jetzt? Das klingt super?

——-

Sehr geehrte Frau Gelinek, das klingt überhaupt nicht super!

Wir brauchen unbedingt eine gerechte Besteuerung, um kleine und mittlere Einkommen zu entlasten.

Allein die fünf reichsten Menschen besitzen mehr als die ärmeren 50 % der Bevölkerung in Deutschland.

Das haben sie nicht durch harte Arbeit geschafft, sondern durch eine unzureichende Besteuerung insbesondere von Erbschaften!

Auch die CO2-Abgabe ist ein notwendiges Werkzeug, um die externalisierten Kosten der Treibhausgase zu bepreisen. Hierbei geht es darum, die Verursacher der Treibhausgase zur Kasse zu bitten, anstatt die Schäden an der Umwelt, der Gesundheit und an der Infrastruktur der Allgemeinheit überzuhelfen, also dem Steuerzahler.

Es geht hier laut Umweltbundesamt um bis zu 900 Mrd Euro bis 2050. Aber das sind nur Schätzungen. Wird wohl nicht reichen.

Auch spannend: Wo sind die Fragen zum Klima- Umwelt und Artenschutz, auf die die AFD pfeift? Wo sind die Fragen zur Bildung? Zur Jugend, zu einer gerechten Zukunftsvision?

Das ZDF hat wieder einmal gezeigt, warum man der AFD keine Bühne geben sollte. Zumindest nicht mit so einer Moderation. So macht man Rechtsextremisten salonfähig und wählbar.

——-

Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Dass auch die AfD noch – so lange das Parteiverbot noch nicht eröffnet wurde – vom ZdF eingeladen wird, ist aus demokratischer Sicht in Ordnung.

Allerdings wäre es durchaus angebracht gewesen auch die Richtigstellungen sofort einzubinden.

Für unbedarfte Zuhörer war es ein Kuschelkurs der Journalisten mit der AfD.

Bei anderen Politikern wurde hier kritischer nachgefragt!

Manipulation im Staatsfernsehen? Wie ARD und ZDF die Grünen systematisch benachteiligen

Ein Beitrag von

Marc Raschke IK Manager des Jahres 2022 – Forschungssprecher d. Jahres 2021

Vier Beispiele, warum es offenkundig eine Benachteiligung der Grünen in der Berichterstattung von ARD/ZDF gibt:

Ich weiß nicht, ob #ARD/ZDF sich bewusst sind, welchen Schaden sie gerade anrichten.

YouTube player

Der #Imageschaden und #Vertrauensverlust dürfte enorm sein, wenn sie nicht einlenken und wie im letzten Bundestagswahlkampf ein Triell machen: #Habeck/#Scholz/#Merz.

Es darf doch im Sinne des demokratischen Spektrums nicht sein, dass die Grünen als #Regierungspartei mit den den Rechtsextremen in eine Art Neben-#Duell verbannt werden. – Nun scheinen die beiden Sender einlenken zu wollen; wenngleich sie damit den Rechtsextremen immer noch eine gleichberechtigte Bühne geben. Der Schaden ist also da. Und: Es ist nicht der einzige Vorfall.

Insgesamt ist mir aufgefallen, dass die #Grünen offenbar bei den Öffentlich-Rechtlichen einen schweren Stand haben. Neben der Duell-Debatte zeige ich in diesem Video an drei weiteren Fällen, dass ARD/#ZDF mindestens manipulativ vorgehen – ob das bewusst geschieht? Ich möchte es noch nicht ganz bejahen, allerdings fehlt mir auch bald etwas der #Glaube daran, dass das alles fair und unvoreingenommen passiert.

Daher mein Appell an die Öffentlich-Rechtlichen: Klare Kante gegen Rechts. Rechtsextremisten bietet man keine #Live-Bühne. Und: #Triell statt Duell mit Habeck/Scholz/Merz.

——-

Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Marc Raschke liegt hier vollkommen richtig. In ein Fernsehformat – wie die Darstellung der Bundeskanzlerkandidaten und möglichen Regierungsparteien gehören alle möglichen demokratischen Regierungsparteien.

Schaut man sich die Wunschkandidaten der Bevölkerung an, dann sind dies nicht nur der

– derzeitige Bundeskanzler Scholz,

sondern alle möglichen demokratischen Herausforderer.

Und dies sund nunmal Friedrich Merz und auch Dr. Robert Habeck.

Derzeitige Umfragewerte

Auf Politiker, die nur immer Hetze betreiben, die nur FAKENEWS betreiben, z. B.

  • Markus Söder
  • Alice Weidel
  • Sahra Wagenknecht

Können Sie gerne verzichten!

#Manipulation #Staatsfernsehen #ARD #ZDF #Grüne #Benachteiligung #Triell #Duell #Habeck #Scholz #Merz #Rechtsextremismus #LiveBühne #ÖffentlichRechtlich #Demokratie

Friedrich #Merz – Wann hatten Sie erfahren, dass das F-Kabinett den D-Day auf November/Anfang Dezember 2024 geplant hatte?

Wie genau war Ihnen das wirklich bekannt?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Friedrich #Merz – Wann hatten Sie erfahren, dass das F-Kabinett den D-Day auf November/Anfang Dezember 2024 geplant hat? #Friedrich #Merz : warum haben Sie dies für sich behalten und es nicht als demokratische Aufgabe für DEUTSCHLAND angesehen, davor zu warnen???

Oder glauben Sie – #Friedrich #Merz – ich glaube, dass Sie es nicht gewusst hatten??

—-

D_Day #Exitpapier #Exitstrategieausstieg – #Christian #Lindner – #Friedrich #Merz – ich glaube Christian Lindner wusste sehr wohl exakt, was in diesem Exitpapier gestanden hat.

YouTube player

Für mich sieht es eher so aus, dass Christian Lindner seinen Kopf, als Vorsitzender der FDP retten will.

Ich glaube aber kaum, dass er dies erreicht, es sei denn, ihm ist egal, wie stark die Partei darunter leiden wird.

Es wäre sinnvoll für Deutschland – aber auch für die Partei FDP – wenn Christian Lindner seinen Hut nimmt und sich eine neue Tätigkeit sucht.

Ich sehe damit jedoch noch lange nicht das Ende erreicht.

Und hier komme ich jetzt zum nächsten Punkt:

Friedrich #Merz hatte darauf hingewiesen, dass die Ampel noch vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts auseinanderbricht.

Er nannte sogar einen Zeitraum.

Und als er das gesagt hatte, kam es mir so vor, als wenn Friedrich Merz diesen Zeitraum genau gewusst hatte.

Das war nicht nur eine Vermutung, sondern das war das Wissen.

So zumindest mal wirkte es auf mich.

Und wenn ich mir anschaue, wie im Bundestag, ein #Smalltalk von Olaf #Scholz, Christian #Lindner und

anschließend zwischen Friedrich #Merz und Christian Lindner,

dann glaube ich, dass Christian Lindner bereits vor einiger Zeit dem Opposition Führer Friedrich Merz schon mitgeteilt hat, wann welcher #Planstrategie mäßig umgesetzt werden soll.

Auch die zwischenmenschlichen Kontakte zwischen Friedrich Merz und Christian Lindner im Bundestag weisen auf ein sehr vertrauenswürdiges Verhältnis zwischen den beiden hin.
Und dies schon seit Monaten.

Interview von Robert Habeck zu dem Fall D-Day

bundestag, #merz #cdu #demokratie #bundestagswahl #politik #csu #blackrock #friedrich

——-

Ein Kommentar von

Andreas Härtel

1.Kommentar:

Das haben die Freidemokraten mit Sicherheit nicht ohne Einbindung der Oppositionsführung und dem Führungspersonal der Union gemacht. Es gibt dort genügend gemeinsame Interessen mit dem President Elect. Aber die Union wird nicht mit den Freidemokraten unter CL eine Koalition bilden. Es wird sich sicher schnell herausstellen, dass die Union das Strategie-Papier durchgestochen hat. Die Reaktion der Populärmedien deutet in die Richtung. Jetzt sollten Journalisten, die ihr Handwerk können die Absprachen aufdecken. Niemand kann sich im Augenblick der Häme verstellen. Auf das Durchstechen in der Union ist Verlass.

2.Kommentar;

Werner Hoffmann Das haben Sie gut beobachtet, mir ist das auch aufgefallen. Das ist im Detail abgestimmtes Verhalten. Auch die positive Würdigung des Sachverstands des Finanzministers durch Oppostionsführer, den Haushalt nicht mehr vorzustellen ist ein Zeichen, dass hier das Verfahren miteinander abgestimmt ist. Das zu durchschauen bringt keine zusätzlichen Handlungsmöglichkeiten für eine Regierung. Das Ergebnis der Wahl war ein Patt zwischen Ampel und Schwarz-Grün-Gelb. Das die Union Neuwahlen provozieren will, war spätestens mit der Auswahl der Bündnisgrünen als Gegner klar. Wenn man eine Regierung handlungsunfähig machen möchte, umgarnt man den illoyalen Teil und spaltet den Rest. Das ist meist erfolgreich und praktisch risikolos für die Opposition. Zumindest , wenn es ihr nicht um die Verantwortung für das eigene Land geht.

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/werner-hoffmann-815003208_dabrday-exitpapier-exitstrategieausstieg-activity-7268753460651593728-Stfr?utm_source=share&utm_https://www.linkedin.com/posts/werner-hoffmann-815003208_dabrday-exitpapier-exitstrategieausstieg-activity-7268753460651593728-Stfr?utm_source=share&utm_medium=member_iosmedium=member_ios

FAKE News – Faktencheck – Markus Lanz mit Christian Dürr (FDP)

Ein Beitrag von

Prof. Dr.-Ing. Markus
Koschlik
YouTube player

Keine Lust mehr auf FakeNews-Bullshit? Zeit für einen Fakten-Schiri!

Mal ehrlich, was in manchen Talkshows abgeht, ist kein Diskurs mehr – es ist ein „Flood the Zone with Shit“-Spektakel, in dem Falschaussagen schneller rausgehauen werden, als sie ein einzelner Moderator entlarven könnte. Die Dichte an Unsinn ist so hoch, dass die wirklich Kompetenten kaum eine Chance haben, diesen Quatsch in Echtzeit richtigzustellen. Gerade die Öffentlich-Rechtlichen sollten als steuerfinanzierte Institutionen aber ihrem eigenen Anspruch gerecht werden, eine Plattform für neutrale und faktenbasierte Meinungsbildung zu schaffen.

Markus Lanz – Christian Dürr

Wäre das vielleicht die Lösung?

Ein KI-gestützter „Fakten-Schiedsrichter“ – live, knallhart und unbestechlich. Diese neutrale Instanz wird mit KI-Auswertungen gefüttert, unterstützt durch eine stichprobenartige Nachkontrolle durch echte Menschen. So steht jeder Unfug, der im Minutentakt in den Raum geworfen wird, direkt auf dem Prüfstand. Der „Schiri“ bekommt fest eingeplanten Redeanteil, um erkannte Falschinformationen gnadenlos bloßzustellen – sofort und ungeschönt.

Und die Regeln? Kurz und schmerzhaft:

  1. Einmal FakeNews? Gelbe Karte.
  2. Wiederholungstäter? Rot und raus für die nächsten X Sendungen.

Das Ziel?

Den Talkshow-Bühnen ein Update zu verpassen, damit Fakten statt FakeNews das letzte Wort haben. Wer fundiert diskutieren kann, braucht diese Regeln nicht zu fürchten. Wer sich hingegen vor der Wahrheit fürchtet, muss erstmal draußen bleiben und kann die Zeit mit Selbstreflexion verbringen.

Was denkt ihr? Sinnvoll – oder können wir uns dann bald auf Talkshows ohne Teilnehmer einstellen?

——-

Lügen, Leugnen und Lähmen durch Maschinengewehr-Falschaussagen- Der Stil der FDP?

Ein Beitrag von

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/mariobuchinger_fdp-lanz-volkswagen-activity-https://www.linkedin.com/posts/mariobuchinger_fdp-lanz-volkswagen-activity-7258019953520353281-_GDb?utm_source=share&utm_medium=member_ios7258019953520353281-_GDb?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Es kommt so, wie es kommen muss:

Die #GesternKleber Community gibt der #Ampel und da besonders Robert Habeck die Schuld an den schlechten Nachrichten aus #Wolfsburg.
Dabei sind es genau diese Leute, die die Ursache für die Probleme sind: #Ignoranz und #Überheblichkeit in Kombination mit #Feindbildkultivierung.

Nicht nur #VW hat große Probleme, bei #Daimer und #BMW schaut es nur wenig besser aus. Die anderen großen OEMs merken es nur weniger, weil sie mehr im Luxussegment unterwegs sind.

Die Probleme der deutschen Autoindustrie sind nicht neu und es ist ein Scheitern mit Ansage:

Dass die #Elektromobilität der Weg ist, wissen wir seit Jahren. #Tesla und die chinesischen OEMs wie #BYD treiben die Transformation seit Jahren voran und werden dabei immer größer.

Die EU-Vorgaben, die jetzt einige gerne abgeschafft wollen, sind seit 2019 bekannt. Was haben die deutschen OEMs in den letzten 5 Jahren eigentlich gemacht?

Der Markt in Europa ist seit Jahren schwächer. Die deutschen OEMs machen in Deutschland schon seit Jahren 2/3 ihrer Umsätze mit Geschäftsfahrzeugen. Der bisher für sie prosperierende Markt in #China hat denen die Gewinne beschert. Doch das ist nun vorbei, weil in China einheimische Elektroautohersteller dominieren. Da nützt es auch wenig, Grenzwerte in Europa zu verändern.

Während Tesla, BYD, #NIO und #Polestar immer weiter in die Märkte eindringen und innovative Produkte liefern, haben sich deutsche OEMs auf alten Lorbeeren ausgeruht. Ihre Handlanger aus der Politik haben alles dafür getan, dass sie sich dabei sicher fühen konnten. Schon Frau Merkel hat immer wieder schärfere Abgasgrenzwerte in Brüssel auf Verlangen der deutschen Autolobby verhindert.

Leute, die vor den Problemen ständig warnen, werden von denen, die jetzt am lautesten jammern, als “grüne Ideologen” und “Öko-Sozialisten” diffamiert.

Obwohl die Batterietechnik relevant ist, streicht die #FDP-Ministerin Stark-Watzinger Fördermittel für die Batterieforschung und die ganze FDP verbreitet das Märchen von #eFuels und #Technologieoffenheit, was letztlich #Innovationsverhinderung ist.

Deutsche OEMs müssen endlich ihre Hausaufgaben machen: #Klimatransformation und das schnelle Begraben der sterbenden Verbrennertechnik. Wer noch weiter am #Verbrenner festhält und beschlossene EU-Regeln aufheben will, macht das Problem nur schlimmer.

Das Problem sind ausschließlich schlechte Automanager, schlechte Lobbyisten und schlechte Politiker, und nicht die Leute, die vor den Problemen gewarnt haben.

BYD & Co. planen Werke in #Europa. Sobald diese da sind, nützen auch Importzölle nichts mehr. Diese Werke dürften in 2-3 Jahren fertig sein. Die deutsche Autoindustrie hate maximal noch so viel Zeit.

Diesen Beitrag habe ich 2016 für einen Blog einer deutschen Redneragentur geschrieben. Leider ist fast alles genau so eingetreten. Ich hätte mich gerne geirrt:

Link —> https://www.speakers-excellence.de/2016/06/24/elektromobilitaet-fuer-deutschland/

AfD Populismus und die Realität

Patricia Hinsen-Rind Demonstration gegen AfD und sonstige Rechtsextremisten

Rhetorik und Realität

Das Wort „Populismus“ hat sowohl im Deutschen als auch im Englischen eine gemeinsame lateinische Wurzel: es leitet sich vom lateinischen Wort „populus“, Volk, ab.

Im Englischen ist es „populism“. Die Bedeutung in beiden Sprachen bezieht sich auf politische Ideen und Aktivitäten, die darauf abzielen, die Unterstützung der „einfachen Leute“ zu gewinnen, indem man vorgibt, deren Interessen zu vertreten.

Populismus unterscheidet stark zwischen dem „reinen Volk“ und der „korrupten Elite“.

Populisten sagen oft, dass sie für die Interessen der einfachen Leute eintreten, im Gegensatz zu einer privilegierten Elite.

Die AfnixD stellt sich als „Partei der kleinen Leute“ dar. Hier einige Punkte dazu:

•  Die AfnixD nutzt populistische Sprache und stellt sich gegen das „Establishment“.
•  Sie spricht das „Volk“ an und grenzt sich von den Eliten ab.

  • Die Behauptung, eine „Partei der kleinen Leute“ zu sein, ist kritisch zu hinterfragen. Populistische Parteien behaupten oft, dass das „Volk“ einheitlich ist, und ignorieren dabei die unterschiedlichen Interessen in der Gesellschaft.
  • Die AfnixD ist eine in Teilen gesichert rechtsextreme Partei und steht gesamt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

Die Selbstdarstellung als „Partei der kleinen Leute“ ist typisch für populistische Rhetorik. Populisten vereinfachen komplexe Probleme und versprechen einfache Lösungen, die der Komplexität der Welt nicht gerecht werden.

Populismus ist eine politische Strategie, die auf die Mobilisierung der Unzufriedenheit der Menschen abzielt. Die AfnixD nutzt die Unzufriedenheit der Menschen, um ihre politischen Ziele zu erreichen. Sie stellt sich als Sprachrohr derjenigen dar, die sich von der etablierten Politik nicht vertreten fühlen. Das ist ein klassisches Beispiel für populistische Strategien.


Ich bin Patricia Hinsen-Rind, CEO der Englisch nach Maß GmbH und schreibe über Bildung und Gesellschaft. Mehr Wissen? Aktiviere die auf meinem Profil. Vernetze dich gern mit mir – das geht unter mehr.

Homöopathie go out

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Homöopathie ist ein sehr umstrittenes Thema.

Besonders die Coronaphase zeigte deutlich, dass Homöopathie mehr Schein als Sein ist und war.

Nicht ganz unbeteiligt war hierbei auch das Wirken der Heilpraktiker in den letzten Jahren.

YouTube player

„Das Homöopathen-Verbot kommt

Homöopathie soll aus dem Weiterbildungsprogramm gestrichen werden. Wer in Deutschland auf den Trichter kam und was das konkret bedeutet, erfahrt ihr hier.

Die Vertreterversammlung der Landesärztekammer Baden-Württemberg hat beschlossen, dass die Zusatzweiterbildung Homöopathie aus der Weiterbildungsordnung gestrichen wird.

Diese Entscheidung führt zu einer Satzungsänderung, die nun vom Sozialministerium geprüft wird.

„Mit ihrer Entscheidung hat sich die Vertreterversammlung final zur Frage positioniert, in welchem Rahmen Homöopathie in offiziellen Qualifikationen von Ärztinnen und Ärzten Berücksichtigung finden soll“, sagt Dr. Wolfgang Miller, Präsident der Landesärztekammer Baden-Württemberg.

„Die Kammer hat ihrerseits das Thema Homöopathie mit aller Sorgfalt behandelt und die gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensprozesse mit der gebotenen Gründlichkeit durchgeführt.“

YouTube player

Was heißt das für Homöopathen?

Bereits 2022 hat die Landesärztekammer mehrheitlich dafür gestimmt, Homöopathie aus der Weiterbildungsordnung zu verbannen.

Jetzt ist dieser Beschluss in Kraft getreten. Mit der Streichung können Arzte in Baden-Württemberg diese Zusatzqualifikation künftig also nicht mehr erwerben. Die homöopathische Behandlung bleibt jedoch erlaubt – Ärzte dürfen ihre Spezialisierung auch weiterhin als solche bewerben. Bereits begonnene oder abgeschlossene Weiterbildungen bleiben außerdem gültig.

Mit der Streichung der Zusatzausbildung

Homöopathie setzt die Landesärztekammer Baden-Württemberg ein ganz klares Zei-chen.

Und zwar ein Zeichen für evidenzbasierte Medizin und gegen nicht beweisbare Glaubensbekenntnisse.

Ärzte dürfen ihre Homöopathie-Zusatzqualifikation weiterhin bewerben – das ist wahrscheinlich auch besser so. So weiß zumindest jeder Patient direkt Bescheid, was ihn in der jeweiligen Praxis erwartet: Evidenzbasierte Medizin – oder eben nicht.

YouTube player

Für die AfD ist wohl endlich heute kein guter Tag

Das Gesicht der AfD wird immer deutlicher sichtbar

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Was heute offen sichtbar wurde, zeigt wieder einmal, wie die AfD und derer Aktivisten ticken.

Unbegreiflich, dass diese Partei noch irgend jemand wählt!

Björn Höcke nicht nur Nazi, sondern wohl auch zweimal vorbestraft!

Dass der Nazi Björn Höcke sogar noch Ministerpräsident werden soll, ist unvorstellbar. Und jetzt ist er sogar zweimal vorbestraft!

Gesamtstrafe für 2. Verurteilung 16.900 €

———

Und auch das nächste Urteil zeigt deutlich, wie die AfD tickt.

Ein Beitrag von
Prof. Dr. Franz-Alois Fischer

Nächste krachende Niederlage der A*D vor Gericht

Mit Urteil von heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht München entschieden, dass der bayerische Verfassungsschutz die Gesamtpartei (und nicht nur den bayerischen Landesverband!) A*D beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren darf.

Ein fürchterliches Verfahren für die Richter: Diese mussten nämlich ein „viele tausend Seiten“ umfassendes Material auswerten. Äußerung um Äußerung, Social-Media-Post um Social-Media-Post. Sie sind bei dieser Sisyphus-Arbeit aber zu einem klaren Ergebnis gekommen. Es gibt, gerichtsfest und nach intensiver Überprüfung, tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei. Und zwar aus drei maßgeblichen Gründen – ich zitiere aus der Pressemitteilung des VG München (https://www.vgh.bayern.de/mam/gerichte/vgmuenchen/pm_2024-07-01.pdf ):

  1. Es wird in unzulässiger und faktenwidriger Weise „ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut“. Das ist eine juristisch belastbarere Umschreibung von: Es wird Hass und Hetze verbreitet.
  2. Außerdem wurden Äußerungen ausgewertet, die „die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich“ machen.
  3. Schließlich „liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschenwürdeverletzend auszugrenzen.“

Das ist aus meiner Sicht der auch in einem potenziellen Parteiverbotsverfahren entscheidende Punkt, der endlich auch mal vielen A*D-Anhängern klar werden sollte. Diese Partei steht gegen die Menschenwürde und damit gegen DEN Grundwert unserer Verfassung schlechthin. Das ganze Fundament des 75 Jahre bestehenden Staates, in dem wir leben, ist darauf aufgebaut. Will man das wirklich derart gedankenlos aus dem Fenster werfen?

Und einen entscheidenden Punkt spricht das Gericht ebenso an. Entsprechende Äußerungen sind auch der Gesamtpartei zuzurechnen. Es handelt sich nicht um einzelne extreme Ausreißer oder individuelle Spinner. Zitat: „Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar.“

Sollte dieser Maßstab auch vom #BVerfG herangezogen werden, sind wir einem #Parteiverbot einen Schritt näher.

https://www.deutschlandfunk.de/verfassungsschutz-gutachten-zur-afd-extrem-wichtiges-100.html

Text

Quelle

Pressemitteilung Bayerisches Verwaltungsgericht München Urteil

Verwaltungsgericht München: Bayerischer Verfassungsschutz darf die AfD beobachten und hierüber die Öffentlichkeit informieren

Das Verwaltungsgericht München hat mit heute verkündetem Urteil eine Klage des bayerischen Landesverbandes der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) gegen den Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV), abgewiesen. Danach darf das BayLfV die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren.

Die 30. Kammer des Verwaltungsgerichts München kam aufgrund einer dreitägigen mündlichen Verhandlung und Auswertung des viele tausend Seiten umfassenden Materials zu dem Ergebnis, dass tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD bestehen. Äußerungen von Vertretern der AfD lassen erken-nen, dass ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut wird. Weiterhin liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschen-würdeverletzend auszugrenzen. Zudem gehen der AfD zurechenbare Äußerungen über eine zulässige oppositionelle Kritik an der Regierung hinaus. Sie machen vielmehr die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich.

Die Kammer kam bei Auswertung der Belege im Einzelnen sowie in der Gesamtschau zu dem Ergebnis, dass eine Beobachtung verhältnismäßig ist. Es ist nicht zu beanstan-den, dass neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz auch das BayLfV die AfD beo-bachtet. Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar. Bei seiner Beurteilung berücksichtigte das Gericht unter anderem auch die besondere Bedeutung der Meinungsfreiheit und der Parteien-rechte der AfD und ihrer Vertreter sowie die hohe Intensität des Eingriffs durch eine Beobachtung seitens des BayLfV. Die von der AfD vorgebrachten Distanzierungen von den Äußerungen, beispielsweise durch Parteiordnungsmaßnahmen und durch Parteiaustritte handelnder Personen, vermochten nicht zu überzeugen und schließen eine Zurechnung der getätigten Aussagen zur AfD nicht aus.

Neben der Beobachtung der AfD durch das BayLfV ist auch die sachliche Information der Öffentlichkeit hierüber zulässig, da die tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD hinreichend gewichtig sind. Über die konkrete sprachliche Ausgestaltung einer Pressemitteilung des Beklagten vom 8. September 2022 musste das Gericht hingegen inhaltlich nicht mehr entscheiden, weil die Beteiligten den Rechtsstreit insoweit in der mündlichen Verhandlung für erledigt erklärt haben.

Da die Voraussetzungen für eine Beobachtung der AfD durch das BayLfV zu bejahen sind, ist auch die grundlegende Voraussetzung für den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel eröffnet. Über den konkreten Einsatz solcher Mittel und deren jeweilige zusätzliche rechtliche Anforderungen hatte die

Kammer nicht zu entscheiden.

Das Urteil (M 30 K 22.4912) ist noch nicht rechtskräftig. Nach Abfassung und Zustellung der vollständigen Urteilsgründe kann als Rechtsmittel innerhalb eines Monats die Zulassung der Berufung durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof beantragt werden.“

„Du kannst nicht alle retten!„

Du kannst nicht alle retten,“ sagte mir jemand bei dem Thema Flüchtlinge

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Und nachdem ich diesen Satz gehört hatte, habe ich diese Geschichte bei LinkedIn von Carlos Salgado gelesen:

——-

„Es war einmal ein alter Mann. Jeden Morgen lief er am Meer entlang. Eines Tages sah er ein kleines Mädchen, das emsig am Strand umherlief, etwas aufhob und ins Meer warf. Als der Mann näher kam, fragte er das Mädchen: „Guten Morgen, was machst Du da?“ Das Mädchen richtete sich auf und sprach: „Ich werfe die Seesterne, die durch die Flut an Land gespült wurden, ins Meer zurück. Es ist Ebbe und die Sonne brennt. Wenn ich es nicht tue, dann sterben sie.“ Verwundert sah der alte Mann sie an. „Ist Dir denn nicht klar, dass der Strand hier meilenweit ist? Es liegen überall Seesterne. Du kannst sie unmöglich alle retten. Was hat es da für eine Bedeutung, ob du die paar zurück ins Wasser wirfst?“ Da hob das Mädchen einen weiteren Seestern auf, lächelte und sprach: „Für diesen einen bedeutet es alles.“ Nach einer Erzählung von Loren Eiseley „The Star Thrower“.

———

Ja, wir können nicht alle Flüchtlinge retten, aber durchaus viele.

Und diese geretteten Flüchtlinge sind fast alle dankbar. Und wir werden sie auch brauchen, denn mit 1,5 Kindern je Frau werden wir sonst untergehen.

Hetze ist ein schlechter Ratgeber und wird nicht helfen. Im Gegenteil!

Einfach mal diesen Film bis zum Ende ansehen.

YouTube player
error

Gefällt Dir der Blog-Demokratie? Einfach weiterempfehlen