Höchstwahrscheinlich alles, zumindest kein wirklich kein Demokratiemensch, sondern ein Egomane, der nicht an die Wählet achtet.
Ein Beitrag von
Prof. Dr.-Ing. Markus Koschlik
„Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat seine Partei Recherchen der ZEIT gegenüber verteidigt, denen zufolge die FDP sich seit Ende September gezielt auf ein Ende der Ampelkoalition vorbereitet hat. „Es ist Wahlkampf. Wo ist die Nachricht?“, sagte der frühere Bundesfinanzminister in Berlin.“
DAS ist also die Reaktion Lindners auf die Recherchen der ZEIT?!
Lindners Aussage ist ein bemerkenswertes Beispiel für #zynischen #Pragmatismus.
Seine Reaktion, die gezielten Vorbereitungen der FDP auf einen Koalitionsbruch als bloßen Teil des „Wahlkampfs“ abzutun, zeigt eine beunruhigende Gleichgültigkeit gegenüber dem Wert #politischer #Verlässlichkeit.
Statt #Verantwortung für das eigene Handeln zu übernehmen, wird versucht, die Kritik mit einer lapidaren Bemerkung abzuwiegeln.
Er hat zudem mit seinem #skrupellosen #Manöver nicht nur den Wählerwillen verhöhnt, sondern auch die ihm übertragene Verantwortung auf #schamlose Weise verraten.
Seine #Gleichgültigkeit gegenüber demokratischen Prinzipien ist nicht nur ein Zeichen von Rückgratlosigkeit, sondern auch ein direkter Angriff auf das Fundament politischer #Glaubwürdigkeit.
Noch schlimmer ist aber die zu erwartende Konsequenz:
Solche machtpolitischen Spielchen treiben die Wähler geradewegs in die Arme der Demokratiegegner an den linken und rechten Rändern.
Hö*ke und Co. sitzen gerade wahrscheinlich in ihrem Hauptquartier und kommen aus dem Lachen nicht mehr heraus.
Ich bin jetzt nochmal Kassandra:
Wenn die Parteien des demokratischen Spektrums nicht unverzüglich diesen #populistischen #Unsinn beenden, Opportunisten ohne Rückgrat aus ihren Führungsriegen entfernen und stattdessen eine konstruktive, zukunftsorientierte Politik verfolgen – gerne mit harten, aber sachlichen Auseinandersetzungen bei inhaltlichen Differenzen – wird spätestens bei der übernächsten Bundestagswahl eine Bundesregierung mit A*D-Beteiligung zur bitteren Realität.
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Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Was Lindner macht, ist im wohl Schutzengel, Hauptsache er bleibt nicht auf der Strecke.
Nein, Politik ist kein dreckiges Geschäft, nur von bestimmten Personen, denen das Land und die Menschen egal sind.
Und solche Personen gehören aus den jeweiligen Parteien entfernt.
Und Parteien, die einem demokratischen Wertesystem schaden, darf man nicht wählen!
Liebe FDP-Mitglieder: Führt gegen die Personen, die der Demokratie schaden wollen, ein Parteiausschlussverfahren durch.
Denn diese Personen schaden der Demokratie und auch Euch!
Nachfolgend noch die Vorkommnisse
Was war genau geschehen?
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Wenn die Körpersprache sprechen könnte, dann würde man bei Lindner wohl wieder die Hinterhältigkeit erkennen. Solange der Bundeskanzler da ist, nickt Lindner mit dem Kopf. Kaum geht Scholz weg, schüttelt Lindner den Kopf und steckt seinen Kopf mit Merz zusammen. ————- Körpersprache – mal darauf achten, wann Herr Lindner hier mit seinem Rücken von der Stuhllehne abrückt.
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Und wie reagieren WELT BILD FOCUS?
Sie spielen diese Angelegenheit herunter.
Besonders ist dies bei den Medien von Axel Springer zu erkennen. Wenn es noch einen letzten Beweis benötigt hatte, dass BILD irgendwo zwischen FDP und AfD steht, dann wurde dies heute deutlich.
Warum Volker Wissing plötzlich Springers Staatsfeind Nummer 1 ist:
Nachdem Christian Lindner und die FDP durch ihr 18-seitiges Papier vorsätzlich den Bruch der Ampel-Koalition herbeigeführt haben, gab es eine Nachricht, die hat aufhorchen lassen: Volker Wissing bleibt Minister und tritt aus der FDP aus. Überraschend? Nun:
Im Jahr 2022 erscheint ein Text über ein von Wissing nicht autorisiertes Interview (https://lnkd.in/eecR5XEB), das darauf schließen ließ, wie sehr er mit dem Kurs der Lindner-FDP haderte. Nicht zuletzt das von Lindner persönlich verhinderte Verbrenner-Aus 2035 schienen ihm zuzusetzen.
Fünf Tage vor dem Koalitionsende veröffentlichte Wissing einen Gastbeitrag in der FAZ (https://lnkd.in/ey57Mi-d), in dem er eindringlich für den Verbleib in der Koalition wirbt – aus Verantwortung und Respekt vor dem Wähler.
Nun verbleibt Wissing im Amt, tritt dafür aus der FDP aus, verliert das Amt des Landesvorsitzenden in RLP und beendet damit de facto seine politische Karriere.
Warum?
Weil Volker Wissing offensichtlich Prinzipien hat, die seine ehemalige Partei nicht hat. Im Wortlaut sagte er: „Die Entscheidung ist eine persönliche Entscheidung von mir, die meiner Vorstellung von Übernahme von Verantwortung entspricht. Ich möchte mir selbst treu bleiben“. Das ist eine Ohrfeige für Christian Lindner.
Und so pulverisiert dieser störrische Mann Lindners Erzählung gänzlich, nach der es der FDP bis zuletzt um Sachpolitik ging und sie lediglich in der Koalition über diese 18-seitige Kampfschrift diskutieren wollte. Volker Wissing ist quasi der Kronzeuge, der Lindner der Lüge überführt. Dafür muss er medial gekreuzigt werden, weil sonst die FDP-Erzählung nicht mehr funktioniert.
Darum schießen sowohl FDP und Union als auch das Kampagnenorgan BILD aus allen Rohren gegen Wissing. (s. Screenshot – na Marion Horn, hat Mathias Döpfner wieder per SMS Berichterstattung bestellt („Please, stärke die FDP „)?) und versuchen seine Entscheidung mit etwas grotesken Mitteln zu diskreditieren („Wissing klebt an seinem Amt und will sich Bezüge sichern“). Grotesk deshalb, weil Wissing mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen kann, mit dieser Entscheidung seine zukünftigen Karrieremöglichkeiten massiv einzuschränken und in der Politik als persona non grata zu gelten.
Man muss Volker Wissings Politik wirklich nicht gut finden. Das tue ich auch nicht. Ich fand seine Entscheidungen im BMDV für gewöhnlich falsch. Aber es ist über Parteigrenzen hinweg immer unstrittig gewesen, dass er ein vernünftiger, integrer Brückenbauer ist.
Und so hat der einzige FDP-Minister mit Regierungserfahrung diesem gesamten Haufen an charakterlich ungeeigneten Selbstdarstellern vorgeführt, wie man sich verhält, wenn man den Bürger*innen eines Landes dient und nicht nur auf den eigenen Vorteil schielt. Dafür allein gebührt im Respekt.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die Einschränkung des Angebots des ÖR-Angebots ist blanker Hohn.
Natürlich wäre #Merz, #Söder & Co. der #Populismus viel lieber!
Und die AfD wäre auch höchst entzückt, wenn der öffentlich-rechtliche-Sender (Rundfunk, Fernsehen) abgeschafft wäre.
Dass nach dem Krieg in #Deutschland, #Österreich und der #Schweiz ein #öffentlich #rechtlichen #Rundfunk eingeführt wurde ist wohl nicht mehr so bekannt.
Mit zur Ausbreitung des #Nationalsozialismus hatte damals der #Medienmogul Alfred #Hugenberg wahre Hilfe geleistet.
Friedrich Merz, KKR und die fossile Energiewirtschaft: Einfluss auf Medien, Politik und den Klimaschutz
Friedrich Merz, der aktuelle Vorsitzende der CDU in Deutschland, wird oft als Vertreter traditioneller Wirtschaftsinteressen gesehen, insbesondere der Automobil- und Energiewirtschaft.
Seine engen Verbindungen zu wirtschaftlichen Akteuren wie BlackRock waren wohl auch zu Kohlberg Kravis Roberts & Co. (KKR), einem großen amerikanischen Investmentunternehmen, das in fossile Energien investiert, ausgeprägt.
Diese Verbindungen werfen erhebliche Fragen auf, ob er eine Politik verfolgt, die den Klimaschutz und die Energiewende vorantreiben kann.
In diesem Artikel werfe ich einen detaillierten Blick auf seine Verbindungen zu BlackRock, KKR und Axel Springer, sowie die potenziellen Auswirkungen auf die Meinungsbildung in Deutschland und auf den deutschen Klimaschutz.
1. Friedrich Merz und seine Unterstützung traditioneller Industrien
Merz hat sich in seiner politischen Laufbahn immer wieder für die Interessen traditioneller deutscher Industrien wie der Automobil- und Energiewirtschaft stark gemacht.
Als ehemaliger Chef von BlackRock Deutschland, einem der weltweit größten Vermögensverwalter, hatte er direkte Einblicke und Verbindungen zu großen Finanzinstitutionen, die auch in fossile Energien investieren.
BlackRock selbst hat in der Vergangenheit umfangreich in die Öl-, Gas- und Kohleindustrie investiert, obwohl das Unternehmen in letzter Zeit publikumswirksame Aktivitäten unternommen hat, auch ein paar Projekte nachhaltiger Energiequellen einzubauen – allerdings in einem kleinen Investitionsrahmen.
Merz’ politische Haltung zur deutschen Automobilindustrie zeigt, wie stark er an traditionellen Industrien festhält. Er hat wiederholt betont, dass die deutsche Automobilindustrie weiterhin gefördert werden sollte, obwohl die Automobilbranche einer der größten Verursacher von CO₂-Emissionen ist.
Seine Unterstützung für die Automobilindustrie und das Festhalten an fossilen Brennstoffen haben viele Kritiker dazu veranlasst, ihn als Hindernis für die deutsche Energiewende und die Erreichung der Klimaziele zu betrachten.
2. Die Rolle von Blackrock, KKR und die Verbindung zu Friedrich Merz
Eine der interessantesten und umstrittensten Verbindungen von Merz ist seine Beziehung zu BlackRock und emauch wohl zu Kohlberg Kravis Roberts & Co. (KKR), einem amerikanischen Investmentunternehmen, das eine bedeutende Rolle in der globalen Energie- und Medienlandschaft spielt.
KKR hat in den letzten Jahrzehnten umfangreiche Investitionen in fossile Brennstoffe getätigt und hält Beteiligungen an zahlreichen Unternehmen, die Öl und Gas fördern.
KKR und Merz sind seit seiner Zeit als Aufsichtsratsmitglied bei KKR Deutschland eng miteinander verbunden.
Diese Verbindung ist besonders brisant, weil KKR durch seine Investitionen in fossile Brennstoffe wirtschaftliche Interessen vertritt, die oft im Widerspruch zu den globalen Klimazielen stehen.
Die Frage, die sich stellt, ist, ob diese wirtschaftlichen Interessen einen Einfluss auf die politische Ausrichtung von Merz haben und seine Unterstützung für erneuerbare Energien und den Klimaschutz beeinflussen.
3. Merz’ Position zum Klimawandel und zur Energiewende
Die politischen Aussagen von Friedrich Merz zum Thema Klimawandel und Energiewende zeigen eine gewisse Skepsis gegenüber sofortigen Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels.
Ein Beispiel dafür ist seine vielzitierte Aussage aus dem April 2023: „Es ist eben gerade nicht so, dass morgen die Welt untergeht.“
Diese Aussage verdeutlicht, dass Merz die Dringlichkeit der Klimakrise relativiert und sich gegen überstürzte politische Maßnahmen ausspricht.
Seine Haltung zur Energiewende lässt sich auch durch seine fortwährende Unterstützung für die deutsche Automobilindustrie und seine mangelnde Förderung erneuerbarer Energien erklären.
Während die Bundesregierung in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen hat, um den Ausbau von Wind- und Solarenergie voranzutreiben, scheint Merz’ Fokus weiterhin auf den traditionellen fossilen Brennstoffen und der Automobilindustrie zu liegen.
4. KKR und Axel Springer: Einfluss auf die deutsche Medienlandschaft
Ein weiterer besorgniserregender Aspekt der Verbindung zwischen Friedrich Merz und KKR ist die Rolle von KKR im Mediensektor, insbesondere durch die Übernahme des Axel-Springer-Verlags.
Im Jahr 2019 erwarb KKR eine Mehrheitsbeteiligung an Axel Springer SE, dem größten digitalen Verlag Europas, der unter anderem die BILD-Zeitung und Welt herausgibt. Diese Medien sind nicht nur die reichweitenstärksten in Deutschland, sondern haben auch erheblichen Einfluss auf die Meinungsbildung der deutschen Bevölkerung.
Axel Springer wird oft für seine konservative und wirtschaftsliberale Berichterstattung kritisiert, die häufig die Interessen von Industrien wie der fossilen Energiewirtschaft widerspiegelt. Insbesondere die BILD-Zeitung und Welt werden beschuldigt, Themen wie den Klimawandel und die Notwendigkeit von Klimaschutzmaßnahmen zu relativieren oder herunterzuspielen.
Da KKR enge wirtschaftliche Interessen an der fossilen Energiewirtschaft hat, stellt sich die Frage, ob diese Interessen auch die Berichterstattung der Springer-Medien beeinflussen.
5. Liste der Axel-Springer-Medien: Selektive Berichterstattung und potenzielle Meinungsmanipulation
Axel Springer besitzt zahlreiche Print- und Onlinemedien, die eine erhebliche Reichweite in Deutschland und darüber hinaus haben.
Diese Medien könnten durch ihre selektive Berichterstattung eine gezielte Meinungsmanipulation betreiben, die im Einklang mit den Interessen von KKR steht.
Hier ist eine Übersicht der wichtigsten Medien, die dem Axel-Springer-Verlag gehören:
Printmedien:
1. BILD – Deutschlands größte Boulevardzeitung und einer der wichtigsten Meinungsbildner des Landes.
2. DIE WELT – Ein konservatives Qualitätsmedium, das nationale und internationale Nachrichten aus einem wirtschaftsliberalen Blickwinkel präsentiert.
3. BILD AM SONNTAG – Die Sonntagsausgabe von BILD.
4. AUTO BILD – Fokussiert sich auf den Automobilmarkt, eine Branche, die stark mit fossilen Brennstoffen verbunden ist.
5. COMPUTER BILD – Berichtet über Technologie und Computer.
6. SPORT BILD – Sportnachrichten, vor allem Fußball.
Onlinemedien:
1. BILD.de – Die Online-Präsenz von BILD, eines der meistbesuchten Nachrichtenportale in Deutschland.
2. WELT.de – Die digitale Version von DIE WELT, mit einem konservativen und wirtschaftsfreundlichen Fokus.
3. BUSINESS INSIDER Deutschland – Wirtschaftsnachrichtenportal.
4. FINANZEN.NET – Größtes Finanzportal in Deutschland.
5. Politico Europe – Online-Magazin über europäische Politik.
Fernsehsender:
1. WELT (ehemals N24) – Nachrichtensender, der nationale und internationale Nachrichten aus einem konservativen Blickwinkel abdeckt.
Durch die Vielzahl an Medien besitzt Axel Springer eine immense Reichweite und die Möglichkeit, die öffentliche Meinung zu beeinflussen.
Kritiker werfen den Springer-Medien vor, durch selektive Berichterstattung und das Setzen bestimmter politischer und wirtschaftlicher Schwerpunkte eine verzerrte Sicht auf zentrale Themen wie Klimawandel und Energiewende zu erzeugen.
6. Auswirkungen auf den Klimaschutz und die deutsche Politik
Die Verbindungen von Friedrich Merz zu KKR und Axel Springer sowie seine Nähe zur fossilen Energiewirtschaft könnten erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Politik und den Klimaschutz haben.
Sollte Merz in eine Position gelangen, in der er politische Entscheidungen beeinflusst, besteht die Gefahr, dass er die Interessen der traditionellen Industrien und fossilen Energien über den notwendigen Übergang zu erneuerbaren Energien stellt.
Darüber hinaus könnte die Berichterstattung der Springer-Medien, die durch die Übernahme von KKR beeinflusst wird, die öffentliche Meinung zu Themen wie Klimawandel und Energiewende verzerren.
Eine solche Meinungsmanipulation könnte die Unterstützung für dringend notwendige Klimaschutzmaßnahmen untergraben und die Energiewende verlangsamen.
Fazit
Friedrich Merz’ enge Verbindungen zur fossilen Energiewirtschaft, zu KKR und zum Axel-Springer-Verlag werfen ernsthafte Fragen über seine Fähigkeit auf, eine klimafreundliche und zukunftsorientierte Politik zu verfolgen.
Die potenzielle Einflussnahme durch KKR auf die deutsche Medienlandschaft, insbesondere durch Axel Springer, könnte die öffentliche Meinung in entscheidenden Fragen wie Klimaschutz und Energiewende manipulieren. Eine ausgewogene und unabhängige Berichterstattung ist in einer demokratischen Gesellschaft unerlässlich, und es ist wichtig, dass wirtschaftliche Interessen nicht die Grundlage für die öffentliche Meinungsbildung bilden.
Merz’ Skepsis gegenüber sofortigen Klimaschutzmaßnahmen und seine Nähe zur fossilen Energiewirtschaft könnten die deutsche Energiewende und die Erreichung der Klimaziele ernsthaft gefährden.
Friedrich Merz … Denkt er gerade an Schei..e, weil da ein Kontrahent recht hat und ihn ertappt hat bei einer populistischen Lüge?
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Hier ist das Gedicht zu Nr.3 von 50, warum Friedrich Merz auf keinen Fall als Kanzler taugen würde.
Danach kommt am Ende der passende Song.
Friedrich Merz und die Macht der Konzerne
Friedrich Merz, ein Mann der Macht,
Mit BlackRock fest in einem Pakt.
Bei BlackRock, da ist er drin,
Die fossile Welt bringt ihm Gewinn.
Die Umwelt weint, doch er bleibt stumm,
Die Zukunft dreht sich nur im Kreis herum.
Für grüne Wende zeigt er kein Gesicht,
Denn erneuerbar, das mag er nicht.
Die Autoindustrie ist ihm recht,
Denn fossile Kraft, die bleibt für ihn echt.
Die Medien schweigen, wenn er spricht,
Denn Springer-Macht verbirgt das Licht.
Die BILD, die WELT, sie loben ihn,
Den Klimawandel wollen sie übersehn.
Oh Deutschland, öffne deine Augen,
Lass nicht von solchen Täuschern saugen.
Merz kämpft für das fossile Geld,
Er blockiert die Wende in unserer Welt.
Wenn er im fahlen Lichte lacht,
Ist Klimaschutz für ihn nicht gemacht.
Fazit:
Merz als Kanzler? Besser nicht,
Denn für ihn zählt der Profit nur schlicht.
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Passend dazu
Marc-Uwe Kling – einer der besten Kleinkünstler in Deutschland
Ja, auch ich hatte schon mal die CDU und auch FDP gewählt.
Dass heute Markus Söder dem CDU-Vorsitzenden den Vortritt als Bundeskanzlerkandidat gelassen hat, ist für mich wenig überraschend. Beide sind für Deutschland ein Horror!
Die Entwicklung der CDU und FDP ist für mich sehr bedenklich und aus den nachfolgenden Gründen absolut unwählbar.
Hier die Gründe:
Bereits der Parteivorsitz durch Friedrich Merz hatte ich kritisch verfolgt.
Friedrich Merz war vor seiner Karriere als Parteivorsitzender der CDU als Lobbyvertreter und Aufsichtsratsmitglied bei BlackRock tätig.
Sein Jahreseinkommen hatte nach seinen eigenen Angaben 2020 über eine Million Euro betragen.
Merz hatte zu jeder Zeit sich gegen erneuerbare Energie gewandt und befürwortete immer Kernkraft und fossile Energie.
Der Grund ist wohl, dass Blackrock mit den folgenden Bereichen den Hauptgewinn produziert:
Fossile Energie
Kernkraft
Ernährungsindustrie, z.B. FastFood, Süsswarenindustrie, Fleischindustrie
Zulieferinvestments für 1. bis 3.
Verkauf von Fondsprodukten
Je mehr Finanzbedarf bei 1. bis 4. besteht, desto höher ist der Bedarf an 5.
BlackRock ist der weltweit größte Vermögensverwalter.
Im Jahr 2023 verwaltete BlackRock ein Vermögen von 10,47 Billionen US-Dollar, was einen Anstieg von etwa 15 % im Vergleich zum Vorjahr darstellt.
225 Millionen hört sich zunächst viel an. Von 10,47 Billionen sind dies jedoch gerade einmal 0,00215 %.
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Wenn die Geschichte nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen:
Friedrich Merz, Markus Söder und Hubertus Aiwanger hatten noch in 2022 gegen Wärmepumpen gehetzt und dazu aufgefordert, Leber, Öl und Gasheizungen einbauen zu lassen.
Erzeugt wurde damit ein Run mit #Torschlusspanik auf Gas- und Ölheizungen.
Im Jahr 20,24 investierte BlackRock zum ersten Mal in Deutschland in erneuerbare Energien über die Firma Enpal.
Friedrich Merz war zu einer Betriebsversammlung eingeladen und zeigte sich dann darüber erstaunt, dass so wenig Wärmepumpen installiert werden.
Ein Kopf schütteln von so manchen Betriebsangehörigen hat dies wohl ausgelöst. Ein Jahr zuvor hatte Friedrich Merz noch die Wärmepumpen verteufelt und dann plötzlich eine Kehrtwendung gemacht, nachdem BlackRock in erneuerbare Energie einen Mini Betrag investiert hat.
Übrigens: BlackRock hat in erneuerbare Energien circa 225 Millionen investiert. Das Gesamtvermögen von 10,47 Billionen US-Dollar macht ein Vielfaches aus.
225 Millionen US-Dollar entsprechen etwa 0,00215 % des gesamten von BlackRock verwalteten Vermögens in Höhe von 10,47 Billionen US-Dollar.
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BlackRock – Fossile Energie (einschließlich Uran) ist nur ein Beispiel, wo Friedrich Merz BlackRock den Wegebenen will.
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Auch bei der Kapitalanlage will Friedrich Merz wohl für BlackRock so einiges tun.
So ist durchaus festzustellen, dass Friedrich Merz bei der gesetzlichen Rentenversicherung am liebsten eine Umschichtung auf BlackRock & Co. durchführen will.
Darüber ist zwar momentan noch nichts In der Presse zu lesen (bis auf einzelne Textpassagen von ihm), aber es davon auszugehen, dass Friedrich Merz hier einiges durch wirbeln würde. Dazu zählt es auch, dass die gesetzlichen Renten entsprechend angepackt werden.
Oft wird insbesondere von der CDU auf den hohen Bundeszuschuss an die gesetzliche Rentenversicherung verwiesen. Dass dieses Problem aber durch die CDU/CSU mit zu verantworten ist, wird nicht dargestellt.
Grund:
Der hohe Bundeszuschuss ist durch die Deckung von versicherungungsfremden Leistungen entstanden. Versicherungsfremde Leistungen sind nicht von dem System der gesetzlichen Rentenversicherung zu verantworten, sondern durch die Politik.
So hat beispielsweise die CSU die Mieterin durchgesetzt. Ebenso wurde von den Vorgängerregierungen die Erziehungsrente, Grundsicherung und Zuschlag zur Grundrente eingeführt. Ebenso gehört auch dazu die Wiedervereinigung.
Auch wenn dies sinnvolle Dinge waren, so sind diese jedoch nicht durch die Gesetz, die Rentenversicherung zu verantworten, sondern durch politische Entscheidungen.
Jetzt will der rechte Flügel der CDU sowie die FDP am liebsten die Rentenversicherung teilprivatisieren und den Bundeszuschuss noch weiter kürzen.
Ziel dieser perfide Art ist letztendlich, dass die Gesetze die Rentenversicherung einen schlechteren Ruf erhält und damit eine Privatisierung gerechtfertigt werden soll.
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Friedrich Merz ist Wirtschaftsanwalt und weiß genau, wie man argumentativ vorgehen muss, um eine Privatisierung weitgehend durchzuführen.
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Auch der Angriff auf das Bürgergeld war nur deshalb, damit der Mindestlohn nicht weiter angehoben werden muss.
Arbeit muss ich lohnen! Genau deshalb muss der Mindestlohn auch angehoben werden und nicht das Bürgergeld abgesenkt werden. Das Bürgergeld steht letztendlich eine Existenzminimum Absicherung dar.
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Zu Markus Söder
Markus Söder als Ersatz für Friedrich Merz zum Bundeskanzler zu machen, wäre ein Schritt vom Regen in die Traufe.
Aus meiner Sicht ist Markus Söder, ein Fähnchen im Wind, dass immer das tut, was ihm am meisten hilft.
Auch hierzu gibt es massig Beispiele
Hilfreich ist da schon mal dieses Video:
Dass Markus Söder nicht nur bei Atomkraft seine wehende Fahne mit seinem Namen anpasst ist hier sehr deutlich!
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Beide Personen sind für Deutschland unwählbar!
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Beide versuchen den menschengemachten Klimawandel klein zu reden und meinen zwischendurch:
Merz: „Es ist ja nicht gerade so, dass die Welt morgen untergeht…“ Das sind ja nur kleinere Wetterereignisse…..
Söder: „Dass wir solche Verwüstungen in Bayern mal haben, war nicht vorhersehbar….“
Es ist zwar nicht erstaunlich, aber entwürdigend für ein Journalismus, wie er nicht nur bei BILD, sondern auch bei WELT-TV betrieben wird. Ein Interview mit dem Vorsitzenden des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes über das Bürgergeld, bei dem die beiden Interviewpartner von Welt-TV falsche Zahlen genannt haben, ist kein Interview, sondern Propaganda im Sinne von Axel-Springer.
Bei so einem FakeNews ist mir eine Parallele zu dem Medienmogul Alfred Hugenberg durch den Kopf gegangen. Auch vor 1933 gab es einen Medienkonzern, der dem Nationalsozialismus sehr gedient hatte.
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Ein Beitrag von
Marc Raschke
Dass man bei „Welt TV“ offenkundig den Job als #Nachrichtensprecher:in im Lotto gewinnen kann, hat Welt TV jetzt selbst eindrucksvoll vor laufender Kamera bestätigt. Zwei dieser „Journalist:innen“ (leider keine geschützte Berufsbezeichnung) hatten sich jetzt Ulrich Schneider, Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, ins Studio eingeladen. Thema: #Bürgergeld.
Das Gespräch strotze vor Vor- und Fehlurteilen auf Seiten der Welt-TV-Interviewenden. So seien ja z.B. von den 5 Mio. Bürgergeld-Empfänger:innen locker 4 Mio. erwerbsfähig und es könne doch nicht sein, dass … Moment mal: auf dem Papier vielleicht, aber real sind Millionen davon Schüler:innen, Studierende, #Aufstocker (also längst arbeitend), Angehörigen-Pflegende, eigene Kinder Betreuende, chronisch Kranke, Menschen mit Behinderung etc. Sprich: Die tun nichts illegales und die wird man durch Sanktionen bzw. eine Kürzung des Bürgergeldes auch nicht in den #Arbeitsmarkt pressen können.
Und selbst als Schneider das aufdröselt, legt die Nachrichtensprecherin keck und frei von Verstand nach: Aber es gäbe doch sicherlich ein paar 100.000 Menschen, die sich auf die faule Haut legen (dieser Fake wurde übrigens einst von Linnemann/Spahn/#CDU in die Welt gesetzt). Seit wann sind gefühlte Zahlen eine Basis für ein Interview, lieber #Springer-Verlag? Schneider korrigiert und sagt, das seien gerade mal 16.000 bundesweit laut Statistik der #Bundesagentur.
Weitgehend unbeeindruckt davon geht die Fake-News-Schleuderei durch die „Welt TV“-Nachrichtensprecher:innen weiter. Nur 0,4 Prozent der #Totalverweigerer würden ja sanktioniert, so der nächste Fake. – Nein, es wurde der Regelsatz von 0,4 % der gesamten Bürgergeld-Empfänger:innen gekürzt. Das ist also eine komplett andere Basis. Und, oh Wunder, es gibt ja in der Tat schon #Sanktionen gegen Totalverweigerer, die auch angewendet werden. Also, what‘s the news, liebes Springer-Team?
Das Duo von Welt TV bleibt skeptisch. Süffisant merkt der eine an, dass man diese Zahlen von Schneider ja dann alle mal in einem Faktencheck am Ende der #Sendung überprüfen müsse. – Ja, bitte, tut es! Nur leider wird das Fakten-Ergebnis Euch Welt-TV-Nachrichten-Fuzzis zerlegen! Tipp: Sucht Euch einen anderen Job, bevor es die #Kündigung gibt. Obwohl: Hat Springer schon mal jemanden wegen Fake-News-Schleuderei gekündigt? Eben.
Da fragt man sich doch im Stillen: Was wäre passiert, wenn Schneider nicht im Studio gewesen wäre? Vermutlich dieses: Die „Journalist:innen“ hätten die Fake-Zahlen so veröffentlicht und es „Nachrichtensendung“ genannt.
Ob die hereingelegten Bürger dies an der Wahlurne noch wissen?
Ein Beitrag von
Peter Jelinek
Die Rekapitulation einer Kampagne gegen Wärmepumpen und damit Klimaschutz, unsere Interessen und für die fossile Lobby: „Es entstehen Kosten von 500 Milliarden Euro für den Staat und bis zu 300.000 Euro für Hauseigentümer. Entweder geht der Bürger pleite oder der Staat. Der Heizhammer muss gestoppt werden!“
Das schrieb Markus Söder am 6. Mai 2023 und stimmte damit in den Gesang vieler aus konservativen, rechtsextremen, aber leider auch liberalen Kreisen ein. Angefacht durch eine bodenlose BILD-Kampagne (die laut BILD-Chefin Horn „keine Kampagne“ ist), erlebte das Land knapp ein Jahr nach dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und eine beispiellose Energiekrise eine Fake-Flut, die erschreckend wie bewundernd zugleich ist.
Söders Zahlen sind schon absurd, aber BILD lieferte bereits einige Monate vorher diese Überschrift: „Institut warnt: Habecks Wohn-Hammer kostet uns 1.000 Milliarden“. Basis des Ganzen war eine Berechnung des RWI, das sich aber von der Zahl distanzierte.
Die Kampagne dürfte wenig überraschen. Erst im selben Zeitraum veröffentlichte die ZEIT Mails und Chatnachrichten von Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner. Dieser gab dort offen zu: „Ich bin sehr für den Klimawandel“ und größter Anteilseigner des Springer-Konzerns ist KKR (Kohlberg Kravis Roberts & Co.).
KKR wiederum schnitt in einer Studie aus dem Jahr 2022, die die Portfolios der größten Beteiligungsgesellschaften der Welt auf klimaschädliches Investment auswertete, am drittschlechtesten ab. Es hat klar fossile Interessen und profitiert davon, wenn hierzulande Gesetze verhindert werden, die den Ausstieg aus dem Erdgas beschleunigen. Die „Döpfner-Leaks“ haben außerdem gezeigt, dass der Springer-Chef Einfluss auf die Berichterstattung nimmt – und zwar klar gegen mehr Klimaschutz.
Die Gas-Industrie wiederum hatte viel zu verlieren. Die Gewöhnung an den Krieg sickerte in die Gesellschaft und die Kosten schossen in die Höhe. Jetzt also noch hohe Kosten für den Heizungstausch? Keine Berechnung dazu, was uns der Import von LNG-Gas (ca. 200 Mrd. bis 2030) kostet oder die Folgen der Klimakrise. Kein Wort über die Kosten für Gas-Heizungsbesitzer ab 2027 durch den 2. Emissionshandel in der Europäischen Union (bis 2030 ca. 200 €/Tonne CO2 möglich).
Und fast 50 % der Haushalte, die hierzulande immer noch mit Gas heizen? Die werden die Kosten tragen müssen. Gut für die fossile Lobby, schlecht für alle anderen. Und entsprechend viel hat die Gasindustrie zu verlieren. Auf Platz 2 mit über 25 % landet übrigens Öl als Heizmittel. Die Zahlen dürften keine Überraschung sein, doch monatelang durften wir uns die Fake-Flut von exorbitanten Preisen für Wärmepumpen aus CDU/CSU- und anderen Kreisen anhören. Und die Folgen?
76 % der Neubauten laufen mit Wärmepumpen und man könnte sagen: 76 % sind nicht auf den Müll dieser Kampagne reingefallen. Gut so und doch bleibt politisch vieles hängen. Ein ähnlich notwendiges Gesetz in naher Zukunft? Erst einmal undenkbar. Der „Heizhammer“ wirkt.
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Ein Kommentar von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Auch Bestandsbauten können ohne deutliche Mehrkosten umgerüstet werden.
Bei etwa der Hälfte aller bestehenden Häuser kann die Wärmepumpe ohne zusätzliche Sanierungskosten rentabel betrieben werden.
Bei weiteren 45 Prozent der Altbauten müssten einzelne Heizkörper durch Austausch entweder vergrößert oder durch effektivere Heizkörper ausgetauscht werden. Meist aber nur im Wohnzimmer.
Nur in 5 Prozent der Fälle wären umfangreiche energetische Maßnahmen notwendig.
Ich hatte bereits vor vielen Jahren immer wieder mit dem Gedanken gespielt bei mir im Haus eine Splitt-Klimaanlage einbauen zu lassen. Grund war teilweise die Hitze und besonders die Schwüle in einigen Wochen im Sommer.
Bis zur Umsetzung hatte ich mobile Klimageräte genutzt, die allerdings richtige Stromfresser waren.
Im September/Oktober 2021 hatten zwei Ereignisse dazu geführt, dass ich eine Luft-/Luft-Wärmepumpe einbauen ließ:
1. Russische Manöverübungen an der Grenze zur Ukraine
2. Füllstand der Gasspeicher in Deutschland mit unterdurchschnittlichen Werten
Beide Ereignisse hatten bei mir dazu geführt:
1. Luft-/Luftwärmepumpe zu bestellen
2. einen Stromgenerator anzuschaffen.
Nein, ich bin kein Panikmensch. Wenn nichts passiert wäre, dann hätte ich zumindest durch die Luft-/Luftwärmepumpe (Splitsystem) auch eine Luftkühlung und Lufttrocknung in den heißen und schwülen Monaten gehabt und in der Übergangszeit (so war damals mein Gedanke) eine günstige Heizung gehabt…..
Und der Stromgenerator wäre in bestimmten Situationen durchaus auch sinnvoll. In dem Ort, in dem ich lebe, hatten wir mehrmals durch Starkregen Überschwemmungen (2004, 2005, 2010, 2021 und 2022).
Teilweise waren die Überschwemmungen so stark, dass eine komplette Sporthalle und im Stadtzentrum, die Hauptstraße ebenfalls unter Wasser stand.
Bei einer Gemeindeversammlung hatte dann eine ältere Dame damals gesagt, dass es so schlimm nicht einmal nach dem Zweiten Weltkrieg war.
Das schlimme war teilweise auch, dass der Strom ausgefallen war. Und dies nicht nur für ein paar Stunden.
Inzwischen wurden zwar mehrere Auffangbecken etc. gebaut. Trotzdem kann man solche Wetterereignisse nur teilweise mit Baumaßnahmen entgegentreten.
Insoweit ist ein Stromgenerator durchaus eine geeignete Vorsichtsmaßnahme.
Die geplante Ergänzung der Gasheizung durch die Luft-/Luft-Wärmepumpe hat sich durchaus gerechnet.
Die Gasheizung muss nur noch derzeit für die Warmwasseraufbereitung genutzt werden. Und auch hierzu gibt es bereits eine Wärmepumpenergänzung, beispielsweise von Vissmann, die nicht zu teuer ist.
Für die Luft-/Luft/Wärmepumpe (5 Innengeräte und 2 Aussengeräte) war der Bruttoaufwand 15.500 Euro, wobei die Bafa 35 % erstattet hatte.
Ich möchte nochmals betonen, dass die Anlage bereits vor dem russischen Angriffskrieg im Januar 2022 fertiggestellt wurde.
Und es hat sich gerechnet. Die Energiekosten (Strom und Gas) haben sich in Summe fast halbiert.
Weitere Informationen hierzu gibt es über die folgenden Links:
3. Wärmepumpen -Empfehlung in einem heutigen Seminar von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg —-Luft-Luftwärmepumpen sind für 1 bis 3-Familienhäuser sehr empfehlenswert, auch bei älteren Häusern
6. Wärmepumpe – Immer wieder gibt es die Behauptung, dass #Wärmepumpen zu teuer sind und der Verbrauch viel höher wäre, so dass sich Wärmepumpen nicht lohnen. —— Wärmepumpen und Fernwärme im Vergleich
8. Wärmepumpe bei minus 30 Grad immer noch besser, als Gas oder Ölheizung. —— Wärmepumpen bei kaltem Wetter doppelt so effizient wie Öl- und Gasheizungen
Forscher der Universität Oxford vergleichen Heizungen mit fossilen Brennstoffen und Wärmepumpen miteinander – und kommen zu einem eindeutigen Ergebnis.
ES BESTÄTIGT FANS VON WÄRMEPUMPEN UND NIMMT KRITIKERN DEN WIND AUS DEN SEGELN:
Harald Lesch bringt es auf den Punkt: „Die Leute nehmen sich keine Zeit, sich zu informieren. Sie wollen möglichst alles in einem Satz haben und der muss so prägnant sein, dass sie ihn nie wieder vergessen – aber die Welt ist komplizierter.“ Diese Aussage trifft den Kern vieler Herausforderungen, die wir heute in Bezug auf den #Klimawandel, #Elektromobilität und #Mobilitätswende erleben.
Der Klimawandel ist ein vielschichtiges und komplexes Problem. Einfach nur darüber zu reden oder die Augen vor wissenschaftlichen #Fakten zu verschließen, reicht längst nicht mehr aus. Jeder von uns ist aufgefordert, sich umfassend zu informieren und aktiv zu handeln. Die #Realität ist, dass die Zeit der #Realitätsferien vorbei ist. Wir können uns nicht länger auf #Bequemlichkeit und #Ignoranz zurückziehen. Stattdessen müssen wir die Ernsthaftigkeit der Lage erkennen und entsprechend handeln.
Elektromobilität spielt eine entscheidende Rolle in der Bekämpfung des Klimawandels. Doch viele Menschen verstehen nicht, dass diese Entwicklungen nicht nur notwendig, sondern auch bereits in vollem Gange sind. Es ist nicht ausreichend, nur darüber zu reden oder auf zukünftige #Technologien zu hoffen. Wir müssen jetzt handeln, indem wir auf nachhaltige #Mobilitätslösungen setzen und den Übergang zu Elektrofahrzeugen unterstützen. Die Technologie ist vorhanden und die Vorteile für #Umwelt und #Gesellschaft sind klar ersichtlich. Es liegt an uns, diesen Wandel aktiv mitzugestalten.
Trotz der offensichtlichen Vorteile und der Dringlichkeit der Situation gibt es immer noch zahlreiche Hindernisse und Widerstände gegen die notwendigen Veränderungen. Diese resultieren oft aus Unwissenheit, Angst vor Veränderung oder wirtschaftlichen Interessen. Menschen neigen dazu, den Status quo zu verteidigen und sich gegen das Neue zu sträuben, selbst wenn es langfristig bessere Perspektiven bietet.
Es ist an der Zeit, dass wir uns der Realität stellen und Verantwortung übernehmen. Wir müssen uns die Zeit nehmen, uns umfassend zu informieren und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um unsere Zukunft nachhaltig zu gestalten. Die Zeit der Realitätsferien ist vorbei – handeln wir jetzt, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen.
Derzeit walzt sich eine unredliche Welle an verkürzten Botschaften zu unserer #Wirtschaftslage durchs Land, die alle quasi eine Botschaft haben:
„Die Grünen sind schuld“.
Wir dürfen sicher sein: Dahinter steckt eine konzertierte Abstimmung zwischen diesen Lobby-Organisationen und der #CDU/#CSU. So macht man das eben in der Politik:
Jemand „Unverdächtiges“ legt vor – und dann steigt die Politik drauf ein.
„Die #Familienunternehmer“ sind so ein Lobbyverband; ihre Vorsitzende Fr. Ostermann wurde jüngst bei „Lanz“ von Robert #Habeck sauber argumentativ bzgl. Atomkraft zerlegt.
Jetzt schießt sie offenkundig sehr wütend zurück und attestiert den Grünen ein „schizophrenes Menschenbild“.
Und die CDU nimmt das genüsslich auf.
Peinlich für Fr. Ostermann und die CDU: Sie wissen nicht mal, was #schizophren ist; was die Dame eigentlich meint, ist paradox – aber wir sehen:
Selbst psychische Krankheiten werden den Grünen inzwischen angedichtet. Zudem: #Ableismus pur.
Auch die ungelenke Posse von CDU/CSU zum Verbrenner-Aus – wir dürfen davon ausgehen, dass im Hintergrund die Auto-#Lobby als Parteispender die Union ordentlich bearbeitet.
Erst kürzlich erhielt ich dazu einen Anruf von jemandem, der berichtete, wie ein milliardenschwerer Automobilzulieferer in Attendorn gegen „linksgrüne“ Pläne wetterte, und das natürlich verkürzt und ohne Sinn oder Verstand.
Andere Lobbyisten äußern ihre Kritik am „linksgrünen Weltbild“ subtiler;
etwa Michael Hüther vom CDU-nahen Institut der deutschen #Wirtschaft.
Er schrieb gestern hier auf LinkedIn, dass wir mehr und nicht weniger arbeiten müssen.
Wohlgemerkt bei 1,3 Mrd. Überstunden in 2023, davon fast 6 von 10 unbezahlt.
Und als würde ein bloßes „Mehr“ die Lösung sein; ehrlich:
Das sind Rezepte aus dem letzten Jahrhundert.
In der Demografiefalle, in die wir aufgrund verpennter Reformen der letzten 16 Jahre tappen, müssen wir u.a. Care-Arbeit anders wertschätzen, #Wohlstand neu definieren und Infrastruktur für Betreuung und Pflege ausbauen. –
Das ist zu tun, aber das ist eben differenzierter als eine populistische Parole aus dem rechtsdeutschen Lager rauszuhauen.
Je näher es auf den Europa-Wahltag zugeht, desto enthirnter werden die Parolen von Menschen, die man mal gemeinhin und einigermaßen respektvoll „bürgerlich“ nannte.
Warum oftmals so bar jeder Vernunft?
So #ideologisch getrieben?
Ist das, weil sie insgeheim spüren, wie ihnen die Deutungshoheit über diese Gesellschaft entrinnt?
Wer ist schon gern ein Auslaufmodell. – Mit neuen Ideen und Arbeitsformen auf die Demografie zu antworten, ist nicht „linksgrün“, sondern vernünftig.
Mit einem Umsteuern die Folgen der #Klimakrise zu reduzieren, ist nicht „linksgrün“, sondern vernünftig.
Und wenn dann dafür unsere Wirtschaft – trotz Veränderungsschmerz und mancherorts offenkundig zu Tage tretendem Managementversagen – zukunftsfit umgebaut werden muss, ist das ebenfalls nur eines: vernünftig.
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Ein Kommentar von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Ich beobachte viele Einzelheiten seit Jahren.
Ob es um das Thema #Wärmepumpen
#E-Mobilität / #Verbrenner
#Bürgergeld und #Mindestlohn
#Rente“
#FastFood / Süßigkeiten
geht.
Die CDU, CSU hat hier immer die passenden Antworten im Sinne der Lobbyorganisationen
#BlackRock
#Fossile Energie
#Atomkraft
#Fettleibigkeit #Fleisch
Die Herren;
– Friedrich Merz #CDU
– Markus Söder #CSU
– Christian Lindner #FDP
– Frau Ostermann #DieFamilienunternehmer
– Frau #Connemann #MIT Mittelstands- und Wirtschaftsunion (Abteilung von der CDU
sind die strategischen Hauptsprachrohre der oben genannten Lobbyverbände!
Als ich 1991 den Fachwirt für Marketing gemacht hatte, weil mich auch Marketing fesselte, gab es für diese konzentrierte Vorgehensweise den Begriff „Multimarkenstrategie“.
Dies stand damals dafür, dass ca 80 Prozent des Hundefutters von einem Hersteller kamen. Es war #Mars!
Und auch bei anderen Produkten war das so… Waschmittel, Zahnpasta etc.
Mal sehen, wie lange es noch dauert, bis die Wähler diese Multimarkenstrategie selbst erkennen!
Ich hoffe nur, dass sie nicht vorher vor die Hunde gehen!
Während Hubert Aiwanger sich auf LinkedIn als wahlkämpfender „Deichgraf 2.0“ inszeniert, lohnt der Blick ins Zeitungsarchiv.
„Was den Unmut außerdem anheizt: Die Polder fallen in Landkreisen weg, in denen Vertraute von FW-Chef Hubert Aiwanger Landräte sind oder bis vor Kurzem waren. Aiwangers Lebensgefährtin Tanja Schweiger im Landkreis Regensburg und Roland Weigert im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen; inzwischen hat Aiwanger ihn als Staatssekretär ins Wirtschaftsministerium geholt.!“
Hier das Zitat aus einem früheren Artikel aus Welt
Zitat:
„Bayerns Regierung streicht Hochwasserschutz zusammen
CSU und Freie Wähler entscheiden sich gegen bereits geplante Flutpolder an der Donau. Auffälligerweise in Landkreisen, in denen Vertraute von FW-Chef Hubert Aiwanger amtieren. Flussabwärts kommt das gar nicht gut an.
Die Freien Wähler haben sich durchgesetzt
Die drei Flutpolder waren Teil eines Gesamtkonzepts, das die Bevölkerung entlang der Donau vor extremem Hochwasser bewahren soll. In Eltheim, Wörthof und Bertoldsheim, wo sie gebaut werden sollten, riefen sie großen Protest hervor. Dort herrscht nun Erleichterung, während sich die Politiker in den anderen Donau-Anrainerkommunen verwundert bis erzürnt die Augen reiben. Sie fragen sich, welche Folgen der Wegfall für den Hochwasserschutz hat und warum sie in ihren Orten noch an den Flutpoldern festhalten und sich dafür von den Gegnern beschimpfen lassen sollen. Landräte und Bürgermeister von CSU und Freien Wählern (FW) schrieben umgehend Brandbriefe an Ministerpräsident Markus Söder.
Die Entscheidung fiel bei den Koalitionsverhandlungen, auf Druck der Freien Wähler. Brisant ist nicht nur, dass im Vertrag kein stichhaltiger Grund dafür angegeben wird. Die Verhandler warteten noch nicht einmal Gutachten zu möglichen positiven und negativen Folgen an den konkreten Standorten ab, die dieser Tage veröffentlicht werden sollen.
Was den Unmut außerdem anheizt: Die Polder fallen in Landkreisen weg, in denen Vertraute von FW-Chef Hubert Aiwanger Landräte sind oder bis vor Kurzem waren. Aiwangers Lebensgefährtin Tanja Schweigerim Landkreis Regensburg und Roland Weigert im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen; inzwischen hat Aiwanger ihn als Staatssekretär ins Wirtschaftsministerium geholt.
Auch der Amtskreis von Aiwangers Partnerin ist dabei“
