„Wir haben im Frühling den Kernenergieausstieg diskutiert, das waren 6,7 TWh. Im Sommer haben wir die Importe von 8,6 TWh diskutiert. Aber die 260 TWh erneuerbare Erzeugung schaffen es nicht in die Presse.“ Das und vieles mehr gibt es im neuen Handelsblatt Podcast.
Obwohl 2023 ein Rekordjahr für Wind und Sonne war, musste Deutschland mehr Strom importieren als sonst. Und schon werden Rufe nach einer Rückkehr der Atomkraft laut: Erst vor Kurzem forderten CDU und CSU, die im vergangenen Jahr abgeschalteten Atomkraftwerke wieder ans Netz zu bringen – obwohl deren Rückbau längst begonnen hat.
Daten, die Experten des Fraunhofer-Instituts für solare Energiesysteme (ISE) Jahr für Jahr auswerten, zeigen jedoch: Es gibt keinerlei Zusammenhang zwischen Atomausstieg und gestiegenen Stromimporten. In der neuen Folge von Handelsblatt Green & Energy gehen wir der Frage nach, wo unser Strom wirklich herkommt, und schauen uns die größten Strom-Mythen an. Mit dabei: Strommarktexperte Bruno Burger vom Fraunhofer-Institut für solare Energiesysteme.
Anträge aus dem letzten Jahr wurden einfach ins nächste Jahr manipuliert und die FAZ glaubte das
Ein Beitrag von
Das war keine Sternstunde der FAZ. Jedem #Journalismus-Anfänger wird beigebracht: Wenn Du eine Quelle erwähnst, die Du nicht auf Richtigkeit oder #Plausibilität hin überprüfen kannst, mache das zumindest kenntlich.
Vor allem, wenn sie verdächtig ist, dass sie Dir etwas vormacht, diese Quelle.
Weil sie Dich vor ihren PR-Karren spannen will.
Weil es ihr gerade passt, dass Du den Köder ohne kritische #Distanz schluckst.
Das Mindeste, was man dann schreibt, ist ein:
„… nach eigenen Angaben von …, die wir nicht objektiv überprüfen können“
oder
„… wie wir ungeprüft von xy übernehmen müssen…“
Die FAZ hatte jüngst nahezu blind übernommen, dass die AfD bei den Parteimitgliedschaften im Zuge von Correctiv & Demos weiter stark wachse.
Ursache? Wirkung? Wird von der FAZ nicht hinterfragt.
Die Quelle der Angabe, die Partei-PR-Stelle selbst. (Ach …)
Dabei war es schlicht Schlamperei der #Partei (siehe ZEIT-Artikel dazu); die Mitgliedsanträge stauten sich aus 2023.
Der FAZ-Beitrag liest sich fast wie eine Jubelmeldung („Es sind gute Wochen für die AfD.“)
Was, liebe FAZ, habt Ihr an Eurem Auftrag als 4. Gewalt im Staate nicht verstanden?
Auch Ihr solltet überlegen, welchen Beitrag ihr dazu leisten könnt, damit der #Faschismus in diesem Land nicht auch noch kostenlose PR durch Euch bekommt.
Abgesehen von der #Luftnummer, die Euch die AfD da untergejubelt hat, nenne ich Euch tatsächliche Veränderungen durch die Demo, die nachhaltig sind:
—> Die Demos schaffen (nach Jahren der Pandemie) wieder #Selbstwirksamkeit der Menschen und das Gefühl, nicht allein zu sein. Viele sind zum ersten Mal in ihrem Leben auf einer Demo & danach regelrecht euphorisch aufgrund der Massen.
—> Die Demos schaffen #Bewusstsein: Kinder erhalten demokratische Erziehung am „lebendigen Demo-Objekt“. Jung und Alt/Zeitzeugen kommen ins Gespräch.
—> Demos schaffen eine hektisch-nervöse AfD, die einen PR-Fehler nach dem anderen jetzt begeht. Und seither selbst in ihrer Hochburg #Thüringen nicht mal einen sicher geglaubten Landrat ins Amt bekommt.
—> Demos sind ein Signal in Richtung CDU: Wenn Ihr auch nur für eine Sekunde zu lange überlegen solltet, ob ihr es mit der AfD in einem der ostdeutschen Bundesländer als Koalition macht, wird #Deutschland brennen.
—> Demos machen (Ein)Druck, und zwar so groß, dass es realistisch ist, dass sich selbst CDU und Linke zusammenraufen werden, um in #Thüringen Höcke zu verhindern. Demokraten schaffen das.
Neben der Anmeldung von über 60.000 Userkonten bei Twitter – X – versuchte Russland bereits falsche Nachrichten zu verteilen.
Auch über Telegram wird der gesperrte Sender Russland today deutsch weiter verteilt und Fakes in Umlauf gebracht.
So wurde versucht, die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus so darzustellen, dass die Demonstranten alle gegen die Bundesregierung sind.
Auf einem anderen Foto wurde die Anzahl der Demonstranten so zu erhöhen, dass es unglaubwürdig wirkte. So wurden tausende von Demonstrationen auf Dächern per Photoshop eingepflegt.
Auch Filmbeiträge wurden von Rechtsextremen und dem russischen Troll in Umlauf gebracht.
Dies ist aus meiner Sicht erst der Anfang der Fake-News.
Ab April rechne ich mit einem extremen Anstieg dieser Fake-News., denn vom 6.-8.Juni sind Europawahlen.
Und anschließend sind Landtagswahlen am
1.9.2024 in Thüringen
1.9.2024 in Sachsen
22.9.2024 in Brandenburg
Bei allen o.g. Wahlen wird mit Sicherheit durch Rechtsextremisten versucht werden, der Demokratie Schaden zuzuführen und mit KI – künstlicher Intelligenz – die Wahlergebnisse zu beeinflussen.
Gleiches gilt aber auch bei den Wahlen
– im April und Mai in Indien
– und am 5.11.2024 in USA
stattfinden.
Auch hier will Russland mittelbar auf die Wahlen Einfluss nehmen. Russische Trolls haben auch hier Hochkonjunktur, um ihre Wunschparteien besser zu platzieren.
50.000 russische Troll-User-Konten bei X waren wohl erst der Anfang
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Dass bei X plötzlich unbemerkt über 50.000 Userkonten neu eingerichtet werden können, ist höchst gefährlich.
Und dies war sicherlich erst der Anfang.
Aus meiner Sicht besteht die große Gefahr, dass ab Mai dieses Jahres erst eine richtige Flut an neuen Userkonten bei
– „#X“,
– #Facebook,
– #LinkedIn,
– #Xing,
– #YouTube,
– #TikTok
– und bis dahin auch dem #SocialMediaSender der #AfD
eine Flut an Falschinformationen verbreitet.
Und dies mit #KI!
Und diese Welle wird dann bis zur nächsten Bundestagswahl stattfinden.
Und dies werden nicht nur
– #russische #Trolls, sondern auch
– #Querdenker,
– #Rechtsextremisten,
– #Reichsbürger,
– #AfD‘ler,
– #Aluhutträger
etc. sein.
Ich habe die Befürchtung, dass unsere #Demokratie in den kommenden zwei Jahren auf eine harte Probe gestellt wird. Dies nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA.
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Ein Kommentar von Oliver Hess
„Es ist ein Trommelfeuer der Lügen: Spezialisten des Auswärtigen Amts haben auf der Kurznachrichtenplattform X eine systematische russische Kampagne ausgemacht. In der Bundesregierung wächst die Sorge vor Wahlbeeinflussung.
Im September verbreitete sich auf dem Kurznachrichtendienst X eine erstaunliche Prophezeiung der deutschen Außenministerin: »Der Krieg in der Ukraine wird in 3 Monaten vorbei sein« – so lautete die Botschaft von Annalena Baerbock. Angeblich.
Auf den ersten Blick wirkte alles echt: das Profilfoto der Ministerin, die Zahl der Follower, ihr bekanntes Nutzerkonto unter @ABaerbock. 389 Nutzern gefiel die Nachricht, 45 verbreiteten sie weiter, 261 andere Nutzerinnen und Nutzer antworteten auf die Botschaft, die vermeintlich nahelegte, dass Deutschlands Unterstützung für die Ukraine bröckele. Doch es handelte sich um eine gefälschte Nachricht.“
Verwundert mich gar nicht – auch bei LI fallen mir da einige Accounts ein, die munter Falschnachrichten verbreiten! Querdenker, Impfverweigerer und AfD- sowie Putin Trolle!
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„Dem SPIEGEL liegt die vertrauliche Analyse in Auszügen vor. Die Experten haben im Auftrag des Referats 607 für Strategische Kommunikation im Auswärtigen Amt vom 20. Dezember bis 20. Januar mit einer speziellen Software Elons Musks Kurznachrichtendienst X ausgewertet – mit erschreckenden Ergebnissen.
In den vier Wochen rund um den Jahreswechsel identifizierten sie mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten, die in deutscher Sprache offenbar koordiniert Stimmungsmache betrieben, mit insgesamt mehr als einer Million deutschsprachiger Tweets. An manchen Tagen registrierten die Experten des Auswärtigen Amts 200.000 dieser Kurznachrichten. Das entspricht ungefähr zwei Mitteilungen pro Sekunde – ein digitales Trommelfeuer, um die Öffentlichkeit zu manipulieren.“
Den Angreifern geht es offenbar darum, an Stimmungen in der Bevölkerung anzuknüpfen, sie zu verbreiten und zu befördern, sie größer erscheinen zu lassen, als sie sind. Das Ziel der gesteuerten Informationsoperation: Wut zu schüren, Stimmung zu machen, das Vertrauen in Regierung, Demokratie und Medien zu untergraben. Einer der Hauptangriffspunkte ist jedwede deutsche Hilfe für die Ukraine.
Die Strategie ist alt, Geheimdienste haben sie seit jeher angewandt. Doch nie waren die technischen Voraussetzungen dafür besser als heute. Ein Knopfdruck, und gefälschte Nachrichten sind überall auf der Welt zu lesen.“
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X ist wie ein riesiger Rechter-Telegram-Channel. Bin seit 2009 bei damals noch Twitter und hab jetzt alle Aktivitäten dort eingestellt – alle Follower raus geworfen und alle denen ich gefolgt bin entfernt. Den Account hab ich noch, aber geh nicht mehr rein. Die Stimmung ist nur noch rechts, man sieht nur noch rechte Posts und auf Gegenposts reagiert plötzlich keiner mehr – nicht mal mehr die Rechten. Ich arbeite auch seit 2009 in der IT und weiß, dass das Algorithmen sind, die Musk rein gebracht hat. Hat mich nur noch runter gezogen. Wer Bock hat auf Propaganda, Fake-News und Desinformation, der geht da hin. Schlimm genug, dass noch irgendwelche Medien da Infos rausziehen und sagen „Wie er/sie auf X veröffentlicht hat…“ – ist für mich das Gleiche wie „Wie im Telegram Channel Odins Wölfe berichtet wird…“
„Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“.
Die WELT berichtete 2018 über das Zitat des AfD Vorsitzenden Herrn Gauland. (siehe erster Kommentar)
Man will am heutigen Gedächtnistag gar nicht wissen, wie die AfD Funktionsträger Gauland, Weidel, Höcke etc. über den Besuch von Bundeskanzler Willy Brandt in Warschau 1970 ungeschminkt denken.
Die WELT 2018: „Dieser Satz fiel nach einem Bekenntnis von Gauland zur Verantwortung der Deutschen für den Nationalsozialismus von 1933 bis 1945. „Nur wer sich zur Geschichte bekennt, hat die Kraft, die Zukunft zu gestalten“, sagte der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende. „Ja, wir bekennen uns zur Verantwortung für die zwölf Jahre.““
„Man muss uns diese zwölf Jahre nicht mehr vorhalten. Sie betreffen unsere Identität heute nicht mehr. Und das sprechen wir auch aus. Deshalb haben wir auch das Recht, uns nicht nur unser Land, sondern auch unsere Vergangenheit zurückzuholen.“
Willy Brandt hat Verbrechen, Leid, Schuld, Scham, Verantwortung, Sühne und Aussöhnung so ganz anders als die AfD verstanden und gelebt.
Es ist typisch für die Provokationsstrategie der Rechtsextremisten: Historische „Tabus“ brechen, die Anhängerschaft so durch Enthemmung radikalisieren, dann rabulistisch versuchen die nachfolgende Kritik als „Maulkorb“, bewusstes „Missverständnis“ oder als „Unterstellung“ zu diffamieren.
„Agitation statt Argumentation“.
Das macht ins einem Buch Herr Höcke auch mit dem „Schandmal“ Zitat. Motto: „Bös ist nur wer mir Böses unterstellt.“
Eines der vielen Beispiele in Höckes Buch: „„Man darf nicht vergessen, daß die nach 1945 einsetzende Umerziehung und Vergangenheitsbewältigung dieses Wachstum ( …von „Autorassisten“…“die den baldigen Volkstod (des deutschen Volkes) bejubeln “) begünstigte.„
Schachtelsätze, verbale Doppeldeutigkeiten und kalkulierte Scheinheiligkeit als Methode im Kampf gegen das wofür der „Kniefall von Warschau“ steht. (siehe zweiter Kommentar)
Ein Verantwortlicher der „Jungen Alternative“: „„Ich glaube, Gauland hat das einfach nicht präzise genug formuliert.“ Es sei Gauland wohl nicht darum gegangen, die Bedeutung des Nationalsozialismus für die deutsche Geschichte klein zureden.„Aber rein zeitlich betrachtet ist der Anteil der zwölf Jahre an der deutschen Geschichte natürlich gering.““
Patriotisch war der Kniefall von Willy Brandt, nicht rabulistischen“wir sagen das Unerhörte, aber dann doch nicht wirklich“ „Geschichtsbekenntnisse“ der AfD.
Randnotiz: Den 30 jährigen Krieg implizit als Erfolgsgeschichte zu betrachten zeugt von einer für mich erstaunlichen Unbildung bei Herrn Gauland. Während sich Deutsche bestialisch aus religiösem Fanatismus abschlachteten, wurde zeitgleich im Polnisch-Litauischen Großreich friedlich religiöse Toleranz praktiziert.
Die #AfD schafft es, auch in anderen Ländern, die Menschen gegen #Rechtsextremismus zu mobilisieren: Zehntausende demonstrieren auch in #Östrerreich für die #Demokratie und gegen Rechtsaußen.
Extremisten kommen übrigens selten aus eigener Kraft an die Macht, sie brauchen dazu meist ein paar willfährige Dummbatzen, die ihren strunzdoofen Hass übernehmen und ihn gesellschaftlich hoffähig machen. In Bayern füllen diese Rolle aktuell #CSU und #FreieWähler aus.
Dessen Parteispitzen geht es nicht mehr um Parteiprogramme und politische #Inhalte, sondern um die #Delegitimierung von #Fakten selbst. Alternative-Facts-Trump versucht im Prinzip das gleiche, denn wenn rohe Emotionen gesicherte Fakten ersetzen, ist die beste Zeit für gewissenlose Menschenfänger gekommen.
CSU-Generalsekretär Huber, laut dem die hart arbeitenden #Bauern kein Geld bekommen, weil die Ampel es stattdessen in die ganze Welt verteilt. Man stelle sich vor, die hellhäutigen Landwirte leben in Armut, weil die Ampel mit dem Geld lieber faulenzende Ausländer mit komischen Hautfarben für ideologischen Blödsinn bezahlt. Konkret Für:
Kühlschränke in Kolumbien
ÖPNV in Lateinamerika
Fahrradwege in Peru
gendersensitive Dorfentwicklung in Bangladesch
Den Schutz bäuerlicher Kultur in China.
Und all diese Maßnahmen wurden unter CSU-Entwicklungsminister Gerd Müller veranlasst (!), ich verlinke die Quellen.
Ihr könnt euch vorstellen, welche Reaktionen Hubers Fake-Darstellung am Stammtisch hervorruft. Dass die meisten dieser Gelder nur zurückzuzahlende Kredite sind, wird verschwiegen.
Dass Deutschlands Unterstützung mit 0,7% des Bruttonationaleinkommens einem Beschluss von 1972 folgt, dem sich 32 andere Geberländer der OECD angeschlossen haben, wird verschwiegen.
Huber tut hier trotzdem so, als seien Menschen im Ausland an den Problemen der deutschen Landwirtschaft schuld. Eine ganz besonders klebrige, gefährliche Mischung. Und der Witz ist, dass diese Mischung aus Lügen und stumpfem Hass ein Weltbild fördert, das in allererster Linie den #Faschisten hilft.
Von denen stammt die ganze Geschichte übrigens. Der #AfD-Abgeordnete Espendiller behauptete bereits im Nov., D. würde 315 Mio. € in südamerikanische Busse und Radwege stecken. Die Zahl ist frei erfunden und machte seitdem primär in einschlägigen Telegram-Gruppen die Runde.
Jetzt aber stellen Huber und Aiwanger sich hinter die Fascho-Geschichte und verleihen ihr wieder Auftrieb.
Lieber Herr Martin Huber, sie können sich all die lahmen Aufrufe gegen die AfD sparen, wenn sie gleichzeitig deren Agenda verbreiten.
Das ist sein Redebeitrag gegen die Maßnahmen seines eigenen Entwicklungsministers: https://lnkd.in/ee32a6nC
Als Demokrat der Mitte finde ich es unglaublich wie Politiker der CSU, aber auch der Freien Wähler in Bayern verhalten.
Ist diesen Politikern nicht bewusst, was sie damit anrichten? Oder ist es diesen Politikern sehr wohl bewusst, was sie tun?
Das letztere muss ich da schon langsam vermuten. Sie wollen den Grünen schaden und nicht nur das. Die schaden der Demokratie und helfen indirekt so nicht sich selbst, sondern der AfD und der neuen Rechten Werteunionspartei.
Zwei weitere Martin Huber gibt es bei der AfD und in Österreich bei der FPÖ
Namensvetter Erwin Huber—>
Erwin Huber war von September 2007 bis Oktober 2008 Parteivorsitzender der CSU und von 1994 bis 2008 in verschiedenen Funktionen Mitglied der Bayerischen Staatsregierung, zuletzt als Finanzminister.
Ergänzend zu dem Namen Huber: Huber gibt es ja tausendfach meist in Bayern. Im übrigen Deutschland gibt es statt Huber den Namen Hofmann bzw. Hoffmann. Der Ursprung ist aber der Gleiche.
Alle drei Nachnamen kommen ursprünglich aus der beruflichen Tätigkeit. Die Huber, Hofmann und Hoffmann hatten früher die Höfe von den Adligen gepachtet. Die Hofmann und Hoffmann in Schlesien, die Huber in Bayern. Die in Schlesien ansässigen Hofmann und Hoffmann verteilten sich durch die berufliche Neuorientierung vom Pächter auf den Bergbau auch in den späteren Ruhrpott und später auf ganz Deutschland.
“Es gibt absolut keinen Grund eine Nazi-Partei zu wählen, nur weil die Regierung schlecht regiert. Eine Regierung muss aber auch die Menschen immer wieder überzeugen, dass Demokratie funktioniert und sich die Regierung der Probleme annimmt, die für die Leute gerade wichtig sind. Wenn sie das nicht schafft und stattdessen (vieles) kürzt, die Leute gegen sich aufbringt, ist das ein Riesenproblem (…), wovon eine Nazi-Partei wie die AfD profitiert.”
Ich durfte zu Gast beim DER SPIEGEL-Podcast “Stimmenfang” sein und mit SPIEGEL-Journalist Marius Mestermann über die aufwühlenden letzten Wochen rund um die Correctiv-Aufdeckungen und der Rolle der rechtsextremen AfD sprechen. Einerseits ist es extrem ermutigend zu sehen, wie über 1,5 Million Menschen innerhalb kürzester Zeit auf die Straße gehen. Andererseits stellt sich die dringende Frage: Was jetzt?
WirSindMehr und wir mobilisieren weiter Für uns ist klar: Ja, wir müssen weiter mobilisieren und das tun wir von Campact e.V.. Eine Welle des Protests gegen die AfD und rechtsextreme Netzwerke hat unser Land erfasst. Das erhöht den Druck auf die Politik. In den Bundesländern, in denen die AfD gesichert als rechtsextremistisch eingeordnet ist, muss sie verboten werden. Nachdem am letzten Wochenende vor allem in den großen Städten demonstriert wurde, hat das kommende Wochenende seinen Schwerpunkt in den kleinen Städten und Dörfern. Weit über 200 Orte sind dabei – doppelt so viele wie eine Woche zuvor!
Die Politik ist gefragt, Phrasen helfen nicht gegen die AfD Ebenso wichtig: Bundeskanzler Olaf Scholz ist gefragt. Ja, er gibt sich jetzt selbstkritisch, gesteht kommunikative Fehler ein. Das ist gut, denn seine Stille wurde bisher häufig gefüllt durch den Lärm der AfD. Scholz muss den ständigen Streit in seiner Regierung beenden, die Blockaden, die unausgereiften Kompromisse und das Kaputtsparen des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Genau diese Themen rücken wir am Samstag, den 3. Februar in den Fokus. Wir rechnen mit Hunderttausenden in Berlin und rufen auf: Kommt! Und kommt zahlreich!
TikTok & Co. nicht länger den Rechten überlassen Wir dürfen Instagram, Youtube, Twitter/X und TikTok den Rechten nicht länger überlassen. Besonders die Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben gezeigt, in welcher Dimension rechte Netzwerke und die AfD dort das Ruder übernommen haben, um sehr gezielt Erstwähler*innen zu adressieren. Wir von Campact e.V. werden dort gegenhalten.
Die Europawahl zählt Die Europawahl am 9. Juni 2024 drohen den öffentlichen Diskurs, das gesellschaftliche Kräfteverhältnis und die konkreten Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament weiter nach rechts zu verschieben. Die Folge: Nicht nur Stillstand, sondern sogar die Rückabwicklung zukunftsweisender Projekte wie den Green Deal. Mit einem progressiven Bündnis wollen wir eine Gegenstrategie entwickeln und eine “Get out the vote”-Kampagne entstehen lassen. Ziel: Das progressive Lager auszumobilisieren und die AfD zu schwächen.
Uns geht es gut, wir sind nicht erfroren, macht Euch bitte keine Sorgen
—> Nahezu eine Woche mit Temperaturen unter dem Gefrierpunkt. —> Eine minimale Temperatur von -7 Grad Celsius mitten in der Nacht in Troisdorf. —> Aussergewöhnliche Schneemassen in Kölner Gebiet
Meine Familie und ich sind nicht erfroren bei menschlich vertretbaren Temperaturen von ca. 20 Grad Celsius in unseren Räumen und heißem (warmen) Wasser für unsere tägliche Körperhygiene
—> Wir haben das monoenergetisch und monovalent mit grünen Strom geschafft. Einfach nur mit kommunizierender Wärmepumpe und Einzelraumregelung, welche beide Einfluss nehmen dürfen auf die maximalen 35 Grad Celsius unseres ertüchtigten Altbaus.
—> Und ich bin sehr beruhigt, dass auch an Tagen tiefster Kälte unsere Luft-Wasser-Wärmepumpe mit Arbeitzahlen größer 2 nicht wie ein Elektroheizstab 1:1 die Energie in Wärme umgewandelt hat.
—> Geehrte Herren Christian Lindner, Christian Dürr und weitere Vertreter der technologieoffenen Verbrenner-Experten, für mich braucht ihr kein Fritten- und Schnitzelfett sammeln, ich schaff das ohne. Und offen gestanden könnte ich persönlich mal ein wenig weniger „Schni-Po“ gebrauchen, damit im Sommer meine Badehose wieder im Baywatch Style gut sitzt.
Daniel Kloster, Volker Vröhls, Frank Euteneuer, Benjamin Kaeberich, Niklas Gieseke, Hannes Siegel, Joachim Seebauer, ich hoffe es geht Euch und Euren Familien als Wärmepumpler gut?
Wer wissen möchte wie eine Wärmepumpe funktioniert, kann sich jederzeit bei dem Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e. V. informieren oder mal beim NETZ-WERK-REGENERATIV vorbeischauen.
ACHTUNG: Dieser Post kann Teile von Sarkasmus enthalten
Nicht nur ökonomisch ist die Idee Alice Weidels vom Austritt Deutschlands aus der EU eine Phantasterei. Unser Exportmodell stünde in Rekordzeit vor dem Kollaps.
Alice Weidel bringt einen Austritt Deutschlands aus der EU ins Spiel. In einem Interview mit der Londoner „Financial Times“ spricht die AfD-Chefin von einem Referendum über einen „Dexit“, um die „demokratischen Defizite“ der EU zu beheben. Das könnte man als billiges Ablenkungsmanöver von den Deportationsphantasien in ihren eigenen Reihen abtun. Hunderttausende sind gegen diese Entvölkerungspolitik in den vergangen Tagen auf die Straße gegangen. Doch so wenig der Nazi-Stempel auf einen Großteil der AfD-Wählerschaft passt, so wäre es auch ein Fehler auf den Vorstoß nicht inhaltlich zu reagieren. Rechtspopulisten haben schon immer mit dem Austritt ihres Landes aus der EU gespielt – und das mit zunehmendem Erfolg.
Es ist auch nicht so, dass die Debatte in Deutschland gänzlich unbekannt wäre. Etwa 2019, als die Niedrigzinsen angeblich Deutschlands Sparer ruinierten. Dahinter verbirgt sich ein durchaus verbreitetes Misstrauen gegen die gemeinsame Währung, von dem auch die AfD bei ihrer Gründung profitierte. Die ersten Mitglieder lebten davon, die Zweifel an der Stabilität des Euro zu befeuern. Sie legten damals schon den Grundstein für das nationale Gedankengut, das mit dem Geschäftsmodell Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft nicht vereinbar ist.
Wenn Weidel sagt, der Brexit habe doch prima geklappt, sollte sie die Brexit-Studie des Instituts Cambridge Econometrics lesen. Es wäre übertrieben zu sagen, Großbritannien pfeift aus dem letzten Loch. Doch seitdem sind 1,8 Millionen Jobs verschwunden. Der EU-Austritt kostet dem Land jährlich 163 Milliarden Euro. Pro Kopf stand den Briten 2023 im Schnitt rund 2330 Euro weniger im Geldbeutel zur Verfügung. Eine Erfolgsgeschichte liest sich anders.
Wie sähe die Lage in Deutschland aus? Die Ökonomen sind sich einig: Das Exportmodell stünde vor dem Kollaps. Die Arbeitslosigkeit würde steigen und mit der Rückkehr zur D-Mark wäre es auch mit all den Annehmlichkeiten des Euro vorbei. Die Nachteile lassen sich gar nicht alle aufzählen. Vom Ende der Freizügigkeit gar nicht zu reden. Am Ende ist der Dexit nicht nur ökonomisch eine Phantasterei.
Nur unterschätzen darf man solche Gedankenspiele eben nicht. An den Brexit hat bei uns am Anfang auch keiner geglaubt. Die AfD hat derzeit keinerlei Hebel, einen Austritt aus der EU herbeizuführen. Doch die EU-Feindlichkeit kann sie weiter anheizen und damit das Fundament der Europäischen Union weiter untergraben. Es liegt nun an den demokratischen Parteien, im Europawahlkampf die Waage zwischen berechtigter Kritik an den Institutionen und reinem Populismus zu finden.
Was meinen Sie ? Warum bringt Frau Weidel einen Dexit ins Spiel und was halten Sie davon ? Was könnte Europa besser machen ?
