Björn Höcke und Goebbels auf einem Foto sind Ähnlichkeiten

Höcke Goebbels Die Ähnlichkeit ist der Wahnsinn

Mit einer Rede zum Umgang der Deutschen mit dem Holocaust-Gedenken hat in Deutschland der AfD-Politiker Björn Höcke wieder einmal für Empörung gesorgt… (Zitat v. 19.1.2017)
In den kommenden 5 Jahren wurde die „völkische Gesinnung“ von #BjörnHöcke immer deutlicher, so dass er als #Nazi sogar öffentlich tituliert werden kann.

Wiederholt sich ein Teil der Geschichte nur mit anderen Namen und Titulierungen?

Schaut man sich die Parallelen von #AfD und #NSDAP an, dann befinden wir uns gerade in der Entwicklung zwischen 1929 und 1933

Schüren von Hass und Neid
1929 bis 1933 wurde gegen die #Juden #Hass und #Neid aufgebaut.

Der Hass und der Neid wurde speziell damit aufgebaut, dass über kriminelle Juden besonders ausprägend berichtet wurde, während kriminelle Handlungen von Deutschen -insbesondere Nationalsozialisten keine nennenswerte Berichterstattung erfolgte.

Zusätzlich wurde Neid dadurch gegen Juden geschürt, dass die Juden als #rücksichtslose #Reiche tituliert wurden, aber die reichen #deutschen #Industriellen gelobt wurden (Krupp etc.)

Am 30.1.1933 hat dann Hitler die Macht ergriffen.

Und wie ist es heute?
Das Wort #Jude wurde durch #Flüchtling bzw. #Ausländer ausgetauscht.

Kriminelle Handlungen durch Ausländer bzw. Flüchtlinge werden dauerhaft öffentlich von #AfD & Co. penetranz verteilt.

Neid wird durch #gefälschte #Kopien von #Asylzahlungen geschürt.

Die #AfD & Co. Hat ein System. Und so mancher lässt sich für dumm verkaufen und verteilt die Hetze und den Neid weiter über FACEBOOK, Twitter, telegram und WhatsApp.

Es ist nicht nur ein Herr Höcke sowie die AfD Funktionäre. Daneben gibt es noch Reichsbürger etc.

Quelle: https://ostbelgiendirekt.be/empoerung-in-deutschland-ueber-afd-mann-hoecke-er-ist-ein-nazi-119663 https://ostbelgiendirekt.be/empoerung-in-deutschland-ueber-afd-mann-hoecke-er-ist-ein-nazi-119663

Die Motivation Wärmepumpen zu diskreditieren und ihre Hintermänner

Der #CDU-Abgeordnete Andreas Jung meint, dass wir im nächsten Jahr Millionen von öl-/Gas-Heizungen austauschen müssten.
Wie viele sind es tatsächlich?

Wir haben ca 43 Mio. Wohneinheiten.

Ca 30 Mio haben Öl und Gas.

Kurzer Erfahrungsbericht:

Meine #Ölheizung im vermieteten Haus ist von 1988, also 36 Jahre alt und kann noch ca -5 Jahre gut weiterlaufen. Da dieses Haus von 1911 ist, wird dieses Gebäude auch ohne die Pflicht zur erneuerbaren Heizung zu mind. 65 % durch ein neues Haus ersetzt, das dann auch eine modernere Aufteilung hat.

Letztendlich ist es mit sehr alten Häusern ähnlich, wie mit sehr alten Autos. Man kann sie behalten, aber oft sind sie nicht mehr so funktionstüchtig.

Das frühere Haus meiner Eltern-gebaut 1969- wurde der Brenner mal vor ca 10 Jahren repariert und läuft immer noch.

Gasheizungen laufen im Durchschnitt 25-35 Jahre und müssten dann modernisiert werden.

Liest man im Internet nach, haben Öl- und Gasheizungen eine Lebensdauer von 15-25 Jahren.

Dann kommt Erneuerung wegen der Brennwerte, da neue Anlagen energetischer sind.

Allerdings könnten diese Anlagen auch alle auf dem alten Standard bleiben.

Ab 2026 gilt jetzt schon, dass alte Ölheizungen, die älter als 30 Jahre sind durch neue Heizungen erneuert werden müssen. Dabei sind auch Öl-Hybrid-Heizungen unter bestimmten Bedingungen erlaubt.

Dies soll auch bei dem neuen Heizungsgesetz ab 2024 so vorhanden sein 65% erneuerbare Energie).

Link—> https://www.haus.de/modernisieren/oelheizung-erneuern-34907

Da wird gerade viel Wahlkampf durch Panikmache gemacht.

Selbst wenn 30 Mio. Heizungen völlig raus müssten wären dies pro Jahr max. 1 Mio auf alle erneuerbaren Heizungssysteme.

Wie war alleine die Anzahl der Wärmepumpen pro Jahr in Europa?

Obwohl die skandinavischen Länder (besonders in Dänemark) im Umweltschutz, der Nutzung von erneuerbaren Energie schon seit 1973 Vorreiter (Grund war die damalige Ölkrise) sind, gibt es immer noch alte Öl- und Gasheizungen, die auch dort jetzt raus müssen, wenn sie erneuert werden. Auch dort ist der Anzahl der Wärmepumpen sehr angestiegen.

Warum gerade so viel gegen die Wärmepumpen publiziert wird, liegt an den Interessengruppen, die hier gemeinschaftlich dagegen sind, wobei die Motivation unterschiedlich ist:

1. Politisch motiviert um die Regierung anzugreifen:

⁃ Linke

⁃ AfD

⁃ CDU

⁃ CSU

Politisch motiviert könnte dies auch durch die FDP sein. Gründe: die Lobby der Gasinstallateure und Heizungsbauer sieht ihr Heizungsmonopol-Gewerk in Gefahr, denn Wärmepumpen, Photovoltaik übernehmen dann Elektrobetriebe und auch teilweise Zimmereibetriebe. Ein weiterer Grund sind die kommenden Bundestagswahlen. Die FDP möchte in der kommenden Bundesregierung wieder das Zünglein an der Waage sein. Und mit der Untergrabung von Koalitionsvereinbarungen hält sie sich zur CDU eine „Freundschaft“ wieder offen.

2. Politisch motiviert, um die Demokratie zu schädigen:

⁃ Russland

3. Wirtschaftlich motiviert, um den Umsatzrückgang zu reduzieren:

⁃ Kommunen: Städte und Gemeinden sind bei Öl- und Gasaustausch selbst sehr betroffen, denn jahrzehntelang wurde nichts gemacht. Gerade, weil meist dort jede Investition in erneuerbare Energie verschlafen wurde, entsteht jetzt extremer Nachholbedarf. Ein Grund waren die notwendigen Investitionen in erneuerbare Energie. Der zweite Grund, der sicherlich auch nicht unterschlagen werden darf ist, dass die Städte über ihre Stadtwerke sehr gut am Gasvertrieb mitverdient haben und erneuerbare Energien eher ihre Einnahmen ausgebremst haben.

⁃ Öllobby, zB Exxon & Co.

⁃ Lobby der Öl- und Heizungsbauer Gasinstallateure; warum denn diese Gruppe? Ganz einfach. Wärmepumpen bauen auch Elektriker. Nur bei Gas ist der Gasinstallateur alleine tätig!

Interessant, was die Skandinavische Bauindustrie schreibt

—> https://skandbaunews.e-ls.de/2022/12/20/plaene-der-neuen-regierung-in-daenemark/

Was eine Wärmepumpe heute kostet, erklärt Finanztip

Zuschauer fragen Experten. Was kosten aktuell Wärmepumpen?

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/ratgeber/Was-kosten-aktuell-Waermepumpen-article24150639.html

Die wahren Gründe gegen das Heizungsgesetz von CDU, CSU und auch verdeckt der FDP sind die Unterstützung der Energiekonzerne und der fossilen Öl-, GasLobby

Bereits 2011 wurde der Deutschen Solarbranche durch die damalige Bundesregierung CDU und FDP der Gar ausgemacht.

Die fossile Energie und die Strombranche hatten die Sorge, dass die Haushalte ihren Strom selbst produzieren.

Heute werden Photovoltaikanlagen größtenteils in China gefertigt.

Die deutsche Solarproduktion sind durch die Fehler der Bundesregierung aus 2011, also der CDU, CSU und FDP entstanden.

Die fossile Energiebranche und die Strom-Energieriesen hatten ganze Lobbyarbeit bereits damals schon geleistet.

Der Fake-Produzent Gerd Ganteför – Ein Aktivist von Exxon, Öllobby und AfD? Nicht auszuschließen.

Wer ist Prof. Dr. #Gerd #Ganteför, der von der #AfD so oft zitiert wird?

Bei #Wikipedia gibt es über ihn folgende Informationen:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gerd_Ganteför

Der von #Exxon #finanzierte Prof. Dr. Gerd #Ganteför behauptet in seinen Darstellungen immer wieder, dass fossile Energie anscheinend besser – zumindest unverzichtbar – ist, als erneuerbare Energie.

Finanziert durch #Exxon ist sein zustimmender Wirkungskreis die #Öllobby und die #AfD.

Und dies nicht nur bei dem Thema #Klima, sondern bereits schon bei einem völlig anderen Thema. Zu #Coronazeit kritisierte er das #Impfen.

Und schaut man etwas weiter zurück, dann stellte er in einem Buch die abstruse Behauptung auf, dass die #Dritte #Welt durch #fossile #Energie eine fortschrittlichere Entwicklung hätte und dadurch weniger Kinder dort geboren werden.

Dass dies schon an den Haaren herbeigezogen war, wird deutlich, wenn man bedenkt, dass dieser Prof. von Exxon Gelder bezieht.

Warum sollen denn nicht #erneuerbare #Energie – wie zum Beispiel #Solarenergie – in der #drittenWelt nicht besser sein?

Nun, ganz einfach: mit Solarenergie würde Exxon & Co. weitere Absatzmärkte verlieren.

Fakt ist jedoch, dass die Sonne in den Ländern der Dritten Welt als Rohstoff kostenfrei zur Verfügung steht.

Darüber hinaus kann dadurch #grüner #Wasserstoff produziert werden, wodurch diesen Ländern dann neue Einnahmequellen zur Verfügung stehen und dadurch ein wirtschaftlicher Aufschwung möglich wäre, so dass dadurch die Bevölkerungsentwicklung reduziert würde und die Hungersnot durch diesen doppelten Effekt gebremst würde.

Als Nebeneffekt würden dann auch aus diesen Regionen weniger Flüchtlinge nach Europa kommen.

Und nicht nur das. Auch wir hätten unsere Energiezufuhr weiter diversifiziert.
Übrigens: Wer jetzt behauptet, die Schiffe würden durch den Transport viel CO2 verursachen, vergisst dabei, dass diese Schiffe nicht mit Diesel oder Schweröl fahren und hierdurch viel geringere CO2 Werte verursacht werden!

Gerade diese Entwicklung die #DritteWelt bei der Produktion von #GrünemWasserstoff zu unterstützen verfolgt auch die jetzige Bundesregierung.

Dass dies der #Öllobby sowie Ländern wie #russland ein Dirn im Auge ist, ist leicht nachzuvollziehen. Und Russland nutzt natürlich die politisch ihr nahestehenden europäischen Parteien, Gruppierungen und Personen (AfD, Linke, Wagenknecht etc), um dagegen zu steuern.

ProfGanteför – der von der #AfD, insbesondere durch den AfD-Bundestagsabgeordneten #Martin #Sichert, als Wissenschaftler hofiert wird, hat auch gegen die #Windkraft falsche Behauptungen mit falschen Annahmen gepostet.

Auch beim Thema #Wärmepumpen unternahm #Ganteför falsche Annahmen mit falschen Folgerungen.

Dies ist auch kein Wunder, wenn man berücksichtigt, dass

die #Öl-Lobby
die AfD –
inklusive dem AfD-unterstützten sogenannten Institut #EIKE
zu den Kunden des Prof. #GerdGanteför gehören.

Auch die Darstellung, dass Wärmepumpen mehr #CO2 produzieren ist nicht nur falsch, sondern wurde schon mehrfach sachlich widerlegt.

Die Widerlegung der Argumentation ist für den Laien aufgrund der strategischen Inhaltsargumentation schwer zu verstehen.

Seine Argumentationsstrategie ist einfach psychologisch und gelinde gesagt perfide:
Der Prof. verwirrt zunächst mit Fachbegriffen und stellt dann simple einfache Zahlenbeispiele dar.
Ein typisches Vorgehen einiger AfD-nahen Personen.
Zahlen addieren kann jeder, allerdings sind die Annahmen davor falsch und für 99% der Zuhörer nicht nachvollziehbar

Nur inzwischen gibt es auch andere Prof.-Kollegen- die dies sachlich entkräften.

Tja – Und schon wurde der Gegenbeweis von Prof. #Stefan #Krauter angetreten..

—> https://youtu.be/7oeP4uyjw_4

#Wikipedia

#Ganteför

#gerdganteför

#AfD

#Exxon

#martinsichert

Pellets plötzlich umweltschädlich? Warum? Hier die Hintergründe

Pellet sollen jetzt umweltschädlich sein. Warum? Hier die Erklärung:—>

Pellets wird aus #Holz gewonnen. Wenn so viel Holz abgebaut wird, wie nachwächst ist das ja ok.

NUR —> Inzwischen wird #Holz kriminell abgebaut.

Beispiel Rumänien. Die #Holzmafia schlägt Holz, zahlt #keine #Exportsteuern und führt es mit falschen Papieren wieder ein.

Der Staat kann dann durch fehlende Exporteinnshmen weniger aufforsten.

Das ist besonders auch in Russland der Fall.

Das Holz aus #Russland wird über #Kasachstan und #Georgien nach #Europa eingeführt und eine Aufforstung fehlt.

Als Folge taut der Permafrost auf.
Die CO2-Bilanz wird dadurch explodieren.

Putin ist das egal.
Wenn die Aufforstung – also neue Waldfläche im gleichen Tempo ausgeglichen wäre, dann wäre der Holzabbau auch nicht umweltschädlich. Man muss jedoch wissen, dass ein neuer Baum erst nach 30-80 Jahren wieder die gleiche Menge an CO2 aufnimmt, als der alte gefällte Baum freigibt.

Zu viel Holz verbrauchen, ist umweltschädlich!

Dies gilt im Übrigen auch verstärkt für die #Papierindustrie!
Der #onlinehandel läßt die Verpackungsindustrie explodieren.

Alle 2 Jahre verdoppelt sich die Nutzung von Kartonagen.

Und diese Entwicklung macht eben auch die Pelletnutzung inzwischen schädlich.
Aber dies interessiert natürlich nicht die #AfD, oder auch nicht #Alice #Weidel oder #Monika #Gruber.

Alle Drei verbindet nur eines Hetze gegen Deutschland, Hetze gegen alles auf emotionaler Ebene.

Alle Drei stiften zur selektiven Wahrnehmung an, ohne auch nur im geringsten konstruktive – wissenschaftlich untermauerte – Vorschläge zu präsentieren.

Es erinnert sehr an Deutschland 1929-1933 als Vorboten von Hitlers Machtergreifung.

Transparenzpflicht der Kosten bei Lebensmitteln und Non-Food

Preisanstieg bei Lebensmitteln und anderen #Verbrauchsprodukten hat nur gering mit dem russischen Angriffskrieg oder Verteuerung der Energie zu tun.

Die größten #Kostenpunkte im #Einzelhandel sind #Arbeitskräfte, #Verkaufsflächen, #Werbung und #Vertrieb.

Eine #Offenlegungspflicht würde dafür sorgen, dass der Verbraucher erkennt, wie viel Kosten für welchen Bereich entstehen.

Mindestens die Offenlegung der #Kosten für #Werbung und #Vertrieb würde für mehr Wettbewerb sorgen.

Eine vergleichbare Transparenz der Kosten wird seit Jahrzehnten bei #Finanzprodukten schon vollzogen.

Mit welcher Begründung ist die #Transparenz bei #Finanzprodukten gesetzlich vorgeschrieben, aber nicht bei Lebensmitteln und anderen Verbrauchsprodukten, obwohl im Laufe eines Lebens der Verbraucher mehr Geld für Lebensmittel und Verbrauchsgüter ausgibt, als für Finanzprodukte.

Würden die Lebensmittelpreise – wie in Schweden – wieder auf ein Normalmaß zurückgeführt, dann würde der Verbraucher auch für andere Produkte wieder mehr Geld übrig haben (zB Gebrauchsgüter).

Die meisten #Milliardäre gibt es übrigens bei den Firmen, die Lebensmittel und andere Verbrauchsprodukte verkaufen oder herstellen.

Und große

-#Discountfirmen wie #Aldi, #Lidl, #Rewe, #Netto, #Penny, #Norma
Drogeriemarktketten wie dm, Rossmann
Hersteller von Verbrauchsprodukten wie beispielsweise #Nestlé, #Danone, #Kraft #Heinz, #Mondelez, #Coca-#Cola, #Unilever
sowie bestimmte Hersteller – beispielsweise #Ritter #Sport – haben im letzten Jahr durch Preiserhöhung richtig Kasse gemacht, obwohl sie immer noch #Schokolade nach #Russland verkaufen. Nach dem Motto: „#RitterSport für glückliche russische Kinder, damit Russland Zoll/Steuern für die Finanzierung des russischen Angriffskrieges einnimmt und dadurch dann ukrainische Kinder ermordet oder entführt werden.

verdienen an der Preissteigerung weitere Milliarden.

Die Energiepreise sind inzwischen wieder etwas gefallen. Ebenso sind die Lieferketten in sehr vielen Bereichen wieder normalisiert.

Unternehmen nutzen die Gunst der Stunde, um Verbraucher abzuzocken.

Hier ist

das #Bundesministerium für #Ernährung und #Landwirtschaft
#BMUV: #Bundesministerium für #Umwelt, #Naturschutz, nukleare Sicherheit und #Verbraucherschutz – zuständig für den Verbraucherschutz

gefordert.

Bundesminister/in #Steffi #Lemke und #Cem #Özdemir müssen im Rahmen der Transparenz dafür sorgen, dass mindestens die indirekten Herstellungs-, und Händlerkosten aus den Bereichen Werbung, Vertrieb und Betrieb ausgewiesen werden.

Der gemeinnützige Verein Forum-55plus.de e.V. fordert

BMUV: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – zuständig für den Verbraucherschutz
sowie das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – namentlich Cem Özdemir

dazu auf, die Offenlegungspflicht bei Food- und Nonfoodkosten in den Bereichen Werbung und Vertrieb gesetzlich zu verankern. Diese Offenlegungspflicht sollte zumindest ab mittlere Betriebe gelten (bis 249 Beschäftigte und bis 50 Millionen Euro Umsatz).

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Das-Maerchen-dass-Lebensmittel-teuer-sein-muessen-article24077278.html

Künstliche Intelligenz

KI verändert die Welt und die Arbeitsplätze.

Ob #Kundenberatung, #sachbearbeitung, #Lehrtätigkeit, durch die #künstliche #Intelligenz – #KI – werden in den kommenden 15 Jahren viele berufliche Tätigkeiten durch KI erledigt. Der Fachkräftemangel wird diese Entwicklung beschleunigen.

Ob es immer ein Segen sein wird, bezweifeln viele Menschen.

KI wird aber auch viele neue Berufe entstehen lassen.

Und bestimmte Berufsfelder werden wieder stärker nachgefragt. So sind #handwerkliche oder auch #pflegerische Tätigkeiten durch KI nicht zu ersetzen.

Ebenso werden alle beruflichen Tätigkeiten um die Informatik verstärkt benötigt werden.

Im Zusammenwirken mit dem #autonomen #Fahren und #KI wird die Welt in den kommenden 15 Jahren stärker die Welt verändern, als die Erfindung des Smartphone.
Wenn man bedenkt, wie das iPhone (Erstverkauf 2006) innerhalb von 15 Jahren das Verhalten der Menschen und die möglichen Nutzungsmöglichkeiten das tägliche Leben verändert hat, ist die KI ein richtiger Quantensprung.
Wie jede neue Erfindung hat auch jede Münze zwei Seiten.
Hier ein Beispiel:

„Fedha“ auf Abruf verfügbar
Kuwait präsentiert erste KI-
Nachrichtensprecherin
Viel wird noch darüber spekuliert, welche Berufe künftig künstlichen Intelligenzen weichen. Die „Kuwait Times“ setzt bereits eine KI als Moderatorin ein. Vorerst präsentiert „Fedha“, wie das Programm heißt, Nachrichten in sozialen Medien. Der stellvertretende Chefredakteur sieht iedoch großes Potenzial.

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/technik/Kuwait-praesentiert-erste-KI-Nachrichtensprecherin-article24050477.html

Ballweg missbrauchte wohl Spendengelder

Staatsanwaltschaft wirft Ballweg 9450-fachen Betrug über 1,27 Mio. Euro vor

Dem Gründer und Organisator der Querdenker-Bewegung werden in der Anklageschrift Geldwäsche und Steuerbetrug zur Last gelegt.
In über 9.400 Fällen soll Michael Ballweg die Spendengelder seiner Anhänger für eigene Zwecke missbraucht haben.

Dabei gehe es auch um den Verdacht der Geldwäsche und Steuerhinterziehung jeweils in einem „besonders schweren Fall“, berichtete die „WamS“ unter Berufung auf die am 20. März verfasste Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Demnach soll Ballweg Menschen, die Geld an Querdenken gespendet hatten, getäuscht haben.

Die Staatsanwaltschaft hatte am 24. März angekündigt, Anklage gegen Ballweg zu erheben. Aus der 120 Seiten starken Anklageschrift geht der „WamS“ zufolge unter anderem vor, das Ballweg binnen zwei Jahren insgesamt rund 1,27 Millionen Euro aus Spenden eingenommen haben soll. In insgesamt 9450 Fällen soll er Spender getäuscht haben.

Türkei – Wohin Korruption führen kann, wenn einfach Sicherheitsvorschriften zum Zwecke der Gewinnmaximierung durch Erdogan & Co. ausgeschaltet werden.

Riskanter Bau-Boom vor Erdbeben
Diese Verantwortung kann #Erdogan nicht abschütteln

Wie #korrupt die #Bauwirtschaft in der #Türkei von #Erdogan gestützt wurde und welche Konsequenzen daraus entstanden sind, wird jetzt deutlich.

Bis dato sind knapp 30.000 Menschen gestorben.
Bis zum Ende der Aufräumarbeiten werden es wohl 50.000 Tote sein.
Wäre auf die #wissenschaftlichen Stimmen gehört worden und nicht korrupt gebaut worden (einfach 7 Stockwerke, als erlaubte 3 Stockwerke) und die #Sicherheitsvorschriften beachtet worden, dann wäre die Anzahl der Verstorbenen erheblich geringer.
Die #AKP mit #Erdogan hat nachweislich die Sicherheitsaspekte gegen Erdbeben abgeschaltet und Skeptiker weggesperrt.

Tayfun #Kahraman, Leiter des Amtes für #Erdbebenrisiko und #Stadtentwicklung, etwa hatte in einem Bericht gewarnt, dass bei einem starken Beben in #Istanbul bis zu 500.000 Gebäude beschädigt werden könnten. Nachdem er seinen Bericht auch der #Regierung vorgelegt hatte, wurde er im April 2022 zu 18 Jahren #Gefängnis verurteilt.

Noch ist Erdoğan ungewohnt ruhig für seine Verhältnisse – anders als nach dem #Putschversuch 2016, den er zu seinen Gunsten instrumentalisieren konnte. Vielleicht ahnt er, dass das Beben das Ende seiner zwanzigjährigen Herrschaft eingeläutet hat. Oder er arbeitet an einer Strategie, wie er die Wahlen doch noch gewinnen könnte.

Es wird Zeit, dass Erdogans korrupte Gefolgsleute sich nicht mehr am türkischen Volk bereichern.

https://www.n-tv.de/politik/Diese-Verantwortung-kann-Erdogan-nicht-abschuetteln-article23910859.html

Neuregelungen bei Vollmachten – Notfallordner

Vollmachten – News seit 1.1.2023

Wer geschäftsunfähig ist, benötigt eine Vertretung. Ohne eine #schriftliche #Vollmacht konnte selbst bisher der Ehegatte den Ehepartner nicht vertreten. Ab 1.1.2023 dürfen Ehepartner und Lebenspartner den anderen Partner auch ohne Vollmacht vertreten. Dies allerdings beschränkt auf sechs Monate.

Seit Jahresbeginn 2023 gibt nun der neue Paragraf 1358 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Ehegatten und Lebenspartnern für den Notfall ein gegenseitiges Vertretungsrecht in Gesundheitsangelegenheiten sowie bei kurzfristig freiheitsentziehenden Maßnahmen.

Dieses #Notvertretungsrecht ist auf sechs Monate begrenzt

Für diese Zeit ist der behandelnde Arzt oder die behandelnde Ärztin gegenüber dem Ehegatten oder Lebenspartner von der Schweigepflicht entbunden. Damit das Notvertretungsrecht gilt, darf keine anderslautende #Vorsorgevollmacht vorliegen. Ist bereits ein #Betreuer vom Gericht bestellt, geht dieser ebenfalls vor.

Die Wünsche des Patienten oder der Patientin sind auch im Notvertretungsrecht maßgeblich. Diese Wünsche können in einer #Patientenverfügung niedergelegt sein – oder sie sind in einem Gespräch zwischen ärztlicher Seite und den Angehörigen oder Vertrauenspersonen des Patienten zu ermitteln.

Kurzfristig freiheitsentziehende Maßnahmen – was ist damit gemeint?

Das kann etwa ein Bettgitter oder das Anbringen eines Bauchgurtes sein. Auch eine Fixierung des Patienten oder der Patientin oder ruhigstellende Medikamente fallen unter die Kategorie freiheitsentziehende Maßnahmen.

Was ist mit dem #Notvertretungsrecht nicht abgedeckt?

Der gesunde Ehegatte oder Lebenspartner kann keine finanziellen Angelegenheiten der erkrankten Person erledigen – zum Beispiel mit deren Geld bestimmten Forderungen nachkommen beziehungsweise Ansprüche gegenüber Behörden, also zum Beispiel dem Sozialamt, geltend machen.

Der gesunde Ehegatte oder Lebenspartner ist mit dem Notvertretungsrecht auch nicht berechtigt, Verträge des Erkrankten zu kündigen oder etwa dessen Auto zu verkaufen.

Der gesunde Ehegatte oder Lebenspartner kann für den Erkrankten aber Verträge abschließen, die innerhalb der sechs Monate etwa für medizinische Behandlungen oder für Reha-Maßnahmen nötig sind.

Ist der behandelnde Arzt oder die behandelnde Ärztin verpflichtet zu prüfen, ob die Voraussetzungen für das Ausüben des Notvertretungsrechts überhaupt vorliegen?

Nein – der Arzt oder die Ärztin muss lediglich den Ehegatten oder den Lebenspartner fragen, ob er oder sie berechtigt ist, das Notvertretungsrecht auszuüben.

Ist in einer Vorsorgevollmacht eine andere Person, etwa die Tochter oder der Sohn, als Bevollmächtigte bestimmt, vertritt diese den erkrankten Menschen und nicht der Ehegatte oder Lebenspartner

Wann gilt das Notvertretungsrecht ebenfalls nicht?

Das Notvertretungsrecht greift ebenfalls nicht, wenn Ehegatten oder Lebenspartner getrennt leben. Möglich ist auch, dass die erkrankte Person einen Widerspruch gegen das Notvertretungsrecht eingelegt hat, der im Zentralen Vorsorgeregister (ZVR) hinterlegt ist. Mit Widerspruch gegen das Notvertretungsrecht ist gemeint: Die erkrankte Person will nicht, dass der oder die andere sie vertritt.

Der Arzt oder die Ärztin stellt nun mit den Ergebnissen der Befragungen eine Bescheinigung aus. Sind die Voraussetzungen für das Notvertretungsrecht gegeben, hält der Mediziner den Zeitpunkt fest, ab dem die sechsmonatige Vertretungszeit beginnt.

Warum sind Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung weiterhin sinnvoll?

Weil das Notvertretungsrecht nur auf Gesundheitsangelegenheiten beschränkt ist

Andere Dinge, wie etwa Bankgeschäfte oder Versicherungsangelegenheiten, sind durch das Notvertretungsrecht nicht abgedeckt.

Zudem: Das Notvertretungsrecht ist auf sechs Monate beschränkt. Wenn der erkrankte Ehegatte oder Lebenspartner nach diesem halben Jahr noch nicht in der Lage ist, selbst Entscheidungen zu treffen, muss ein Betreuer bestellt werden – es sei denn, es liegt eine Vollmacht vor.

WICHTIGER HINWEIS FÜR ELTERN, wenn die Kinder volljährig sind.

Ab dem vollendeten 18. Lebensjahr haben Eltern – wie bisher auch – nur durch eine Vollmacht die Möglichkeit für Ihre Kinder etwas zu regeln. Ebenso erhalten Eltern ohne eine Vorsorgevollmacht keine medizinischen Auskünfte.

Gerade deshalb ist es wichtig, dass auch junge Erwachsene eine General- und Vorsorgevollmacht haben.

Der #Notfallordner von https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner/index.php

ist bei #Geschäftsunfähigkeit sehr hilfreich.

Wenn Du Fragen hast, einfach melden.

Festnetz

tel:+4971569671900

Handy/WhatsApp

tel:+4901772716697

Werner Hoffmann

Qualifikationen:

– Betriebswirt f. bAV (FH),

⁃ Rentenberater-Theor. Sachkundeprüfung nach RDG, Seniorenberater (NWB-Akademie),

⁃ Generationenberater (IHK),

⁃ Seniorenberater (NWB-Akademie)

⁃ Versicherungskaufmann (IHK),

⁃ Fachwirt f. Marketing (AKAD),

⁃ NLP-Practitioner (zert. DVNLP)

Fachautor:

⁃ bAV-Leitfaden

⁃ Notfallordner in 90 verschiedenen Ausführung (abhängig von der beruflichen Tätigkeit)

Machthaber werden irgendwann durch die 4 Gewalten der Demokratie entlarvt, verfolgt und bestraft

Wenn die Demokratie sich gegen Machthaber durchsetzt

#Bolsonaros Luxusleben mit #Kreditkarte des #Präsidenten

—-> Kein Wunder, dass Bolsonaro nach der #verlorenen #Wahl nach #Florida umgezogen ist.

Er befürchtet wohl zu Recht, dass er wegen Betrug und Veruntreuung noch eingesperrt wird.

Wieder einmal wird deutlich, dass gewisse Machthaber – Links, genauso wie rechts – mit persönlichen Konsequenzen rechnen müssen, wenn die Demokratie und insbesondere die „4–Gewaltenteilung der Demokratie“ zurückkehrt.

Dies gilt und galt nicht nur für #Bolsonaro, sondern auch für

– #Putin #WladimirWladimirowitschPutin #WladimirPutin

– #Orban #ViktorOrbán

– #Erdogan #RecepTayyipErdoğan

– #Trump #DonaldTrump

– #XiJinping

– #KimJongun – #Kim #Jong-#un

Die 4 Gewalten in einem Staat:

Neben #Exekutive, #Legislative und #Judikative gibt es demnach die #Medien, die zwar keine eigene Gewalt zur Änderung der Politik oder zur Ahndung von Machtmissbrauch besitzen, aber durch Berichterstattung und öffentliche Diskussion das politische Geschehen beeinflussen können, wobei die Medien nicht gegen die demokratischen Grundsätze verstoßen dürfen.

Dass die #Demokratie weniger anfällig für #Korruption ist, macht der derzeit in Frankfurt vor dem Strafgericht verhandelte Fall deutlich. Dort steht ein Oberstaatsanwalt als Angeklagter vor Gericht, der wohl über viele Jahrzehnte sich am Staat bereichert hat

(Vergabe von Gutachteraufträgen an eine Firma, die im inoffiziell gehört, sowie Barzahlung von Firmen an ihn, Übergabe der Barzahlungen ohne Rechnung wohl im Gebäude der Staatsanwaltschaft).

Schmiergeld für ErmittlungsgutachtenFrankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. wegen Korruption vor Gericht

https://www.hessenschau.de/panorama/schmiergeld-fuer-ermittlungsgutachten-frankfurter-oberstaatsanwalt-alexander-b-wegen-korruption-vor-gericht-v3,prozess-alexander-b-100.html

Insofern fürchten alle #Machthaber – egal klein oder groß – die Freiheit der Demokratie, denn die Demokratie entlarvt die #kriminellen, #korrupten, #Mafia-Methoden früher oder später.

#IrgendwannKriegenWirDich.

——

ZEIT ONLINE

#Brasilianische #Regierung legt Ausgaben von #Jair #Bolsonaro offen

„Weihnachtsurlaube und Restaurantbesuche auf #Staatskosten: Die Kreditkartenabrechnung von Brasiliens Ex-#Präsident Jair Bolsonaro gibt Einblick in sein Leben.

Die neue brasilianische Regierung von Luiz Inácio Lula da Silva hat auf einer Website Kreditkartendetails von Amtsvorgänger Jair Bolsonaro veröffentlicht. Insgesamt wurden während der vierjährigen Amtszeit 27,6 Millionen Real (nach aktuellem Wechselkurs fast fünf Millionen Euro) mit der Kreditkarte ausgegeben. Neben Bolsonaro hatten 21 weitere Mitglieder seines Teams Zugriff darauf. Die Abrechnung gehört zu Tausenden Dokumenten, über die Bolsonaro eine hundertjährige Geheimhaltung verhängt hatte. Lula erklärte diese jedoch für hinfällig. […]“

#Brasilien #Bolsonaro #JairBolsonaro #Missbrauch #Korruption #Lula

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/brasilien-ex-praesident-jair-bolsonaro-ausgaben?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.x&utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost_link_x