Atomkraftwerke – Die Zukunft war gestern und ist vorbei

Kernkraftwerke vor dem Abgang

Die tolle #AKW Technik – gehypt von der #Union und ihrem (Nicht) Experten #Spahn von der #CDU Deutschlands . Denn an #Fakten sind sie ja nicht interessiert. Ich liefere sie trotzdem: Diesmal wieder #Atomstrom aus den #AKW in #Frankreich.

Obwohl Frankreich weiterhin auf #Atomkraft setzt, ist der Prozess weiter nicht ohne Schwierigkeiten. Gegenwärtig steht der französische Nuklearkonzern #EDF vor Herausforderungen mit seiner neuesten Reaktor-Generation EPR, ein Thema, das oft gemieden wird.

Bei zwei Bauvorhaben kommt es zu wiederholten Verzögerungen: Sowohl Block 3 in Flamanville in Frankreich, als auch Hinkley Point C in #Großbritannien liegen deutlich hinter ihrem geplanten Zeitplan. Der in Olkiluoto, #Finnland, errichtete Block wurde zwar bereits in Betrieb genommen, läuft aber nicht auf voller Leistung, da der kostspielige #Atomstrom kaum mit den günstigeren erneuerbaren Energien konkurrieren kann.

Nichtsdestotrotz exportierte EDF das Reaktordesign auch nach China, wo 2019 der erste EPR in Taishan ans Netz ging. Es bedurfte jedoch der Nachforschungen eines französischen Satire-Magazins, um in #Europa bekannt zu machen, dass der Block Taishan 1 bereits seit einem halben Jahr stillgelegt ist. Laut einem Bericht der Zeitung La Tribune soll der Grund eine „übermäßige Oxidation der Brennelementhüllen“ sein.

Die betroffenen #Brennelemente wurden von der EDF-Tochtergesellschaft Framatome nach #China geliefert. Die Herausforderung besteht bei den Hüllrohren, die etwa vier Meter lang und fingerdick sind. Sie enthalten die angereicherten Uranpellets. Die Hüllen bestehen aus einer Zirkoniumlegierung, die speziell entwickelt wurde, um den hohen Druck und Temperaturen von bis zu 320 Grad im Reaktor standzuhalten. Anscheinend war jedoch der Eisengehalt in der Legierung nicht korrekt, was dazu führte, dass die Hüllrohre schneller als erwartet zu zerfallen begannen. Dies könnte dazu führen, dass das radioaktive Brennmaterial in den Reaktorkern fällt und nicht mehr kontrolliert verwendet werden kann.

Für die EDF stehen nun erhebliche zusätzliche #Kosten an. Die gelieferten 241 Brennelemente – jedes kostet rund eine Million Euro – müssen ersetzt werden und eventuell muss auch #Schadenersatz gezahlt werden. Es ist noch nicht ganz klar, ob es auch Probleme mit den Brennelementen im zweiten chinesischen EPR-Reaktor am selben Standort gibt. In Finnland scheinen diese Probleme derzeit nicht aufzutreten. Flamanville soll jedoch in diesem Jahr ebenfalls in Betrieb genommen werden und bis 2024 vollständig kommerziell betrieben werden.

Da die Produktion der Brennelemente etwa zwei Jahre in Anspruch nimmt, könnten auch sie betroffen sein, was zu weiteren Verzögerungen oder einer reduzierten Leistung führen könnte.

Ein Schmarn wer immer noch glaubt, dass AKW eine Zukunft haben.

Welche Verbindungen im Bereich Atomstrom – Kernenergie – es zu Axel Springer, BILD, AfD, CDU, CSU, BlackRock, KKR und CPPIB es gibt

Interessante #Verbindungen von #AxelSpringer, #BlackRock #BILD #AfD #CDU #CSU
Es ist schon interessant, welche Verbindungen es beim Thema #Atomstrom und #Finanzinvestoren gibt und warum die #CDU, #CSU und #AfD für den Atomstrom ist.

Bei der AfD ist dies noch sehr offensichtlich. Deutschland hat Uran fast ausschließlich aus #Russland bezogen und auch andere EU-Länder beziehen teilweise Uran aus #Russland.

Warum die #CDU und auch die #FDP für Atomstrom ist, ist schon schwerer zu erkennen.

Ein weiterer Artikel in der #BILD und ein bisschen Recherche, wer wo mit wem verschachtelt (abhängig) ist, macht dies jedoch sichtbar.

Die #Bild gehört zum #AxelSpringer-Verlag. Der AxelSpringerVerlag gehört zu

  • 35,6% der KKR Finanzgruppe
  • 12,9 % CPPIB (Canadischen Pensionsfonds)
    Gesamt – 48,5 % – bei Investmentgesellschaften mit Zielrichtung Energienutzung. Kernkraftwerke sind hier sehr stark inbegriffen.
    Weitere 44,4 % sind in der Stimmrechtshand von Mathias Döpfner.
    ——-
    Schaut man in das Lobbyregister des Deutschen Bundestags, dann steht dort über

-KKR:
„Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und
Vorhabenbereiche
Interessen- und Vorhabenbereiche (20):
Außenwirtschaft; Allgemeine Energiepolitik…“

Quelle—> https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R003616/5899?backUrl=%2Fsuche%3Fq%3DKKR%26pageSize%3D10%26filter%255Bactivelobbyist%255D%255Btrue%255D%3Dtrue%26sort%3DRELEVANCE_DESC

  • CPPIB:
    „Canada Pension Plan Investment Board Aktuell seit 15.04.2023 12:25:21 – ….,

Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und
Vorhabenbereiche
Interessen- und Vorhabenbereiche (20):
Außenwirtschaft; Allgemeine Energiepolitik…“

Quelle—> https://www.lobbyregister.bundestag.de/media/22/7b/205240/Lobbyregister-Detailansicht-R003583-2023-04-15_12-25-21.pdf

In beiden Eintragungen steht die „Allgemeine Energiepolitik“ an Platz 1!

Und wie sieht es mit #BlackRock und Atomkraft aus?

BlackRock, der ehemalige Arbeitgeber vom Oppositionsführer #FriedrichMerz, ist nicht von der Idee des Atomstroms befreit. Im Gegenteil. BlackRock hat zum Ende des Jahres 2022 ein Vermögen in Höhe von rund 8,6 Billionen US-Dollar verwaltet.

Zum Vergleich: Gemäß des Financial Stability Boards (FSB) belaufen sich die Vermögenswerte aller Finanzinstitutionen in Deutschland auf etwa 22 Billionen US-Dollar.

In Deutschland ist #BlackRock an mehr als 15 der DAX-Unternehmen mit jeweils über 5 Prozent beteiligt.
Einen interessanten Artikel zu dem Suchthema

Aufgrund dieser Tatsachen, die durch die Quellen belegt sind, kann man sehr gut erkennen, wie und wer die Atomenergie wieder einführen will.

Weitere Ergänzung „Uranium One„

Zur weltweiten „Atomlobby“ & deren finanzpolitischen weltweiten Entwicklung in den letzten Jahren ein paar Wikipedia-Links:

https://en.wikipedia.org/wiki/Uranium_Onehttps://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html

im englischen Beitrag steht etwas mehr als im deutschen Beitrag (!):

#UraniumOne ist eine internationale Unternehmensgruppe, die Teil des Management-Circuits der #TENEX-Gruppe der #Rosatom State Corporation ist.

Seit 2013 ist es eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der in #Moskau ansässigen Uranium One Group, die zum staatlichen russischen Atomkonzern #Rosatom gehört.

https://de.wikipedia.org/wiki/Uranium_Onehttps://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html

Bis zum Jahr 2013 kontrollierte Uranium One 20 Prozent der Uranabbaus in den USA. 2013 wurde diese Bergbaugesellschaft von dem russischen Staatsunternehmen Rosatom übernommen.
Hier darf man sich nicht irritieren lassen, dass es sich um in Kanada & USA registrierte & eingetragene Firmen handelt!

Shareholder ist Rosatom!

Gerüchte ?? offenbar auch Clinton involviert!

https://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.htmlhttps://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html

BILD – CDU, CSU und AfD – Gezielte Desinformation über Energieversorgung in Zusammenhang mit Atomkraftwerke

Energieversorgung
»Bild«, Union und AfD, vereint in Prepperfantasien

Eine Kolumne von Christian Stöcker, #Spiegel ( https://lnkd.in/eNF9_Rmr ): „Deutschland »muss« wegen der AKW-Abschaltung Strom importieren? Das behaupten »Bild«, Union und AfD – doch es ist Unsinn. »Energiesouveränität« ist eine Prepperfantasie. Was wirklich dahintersteckt.“

„Strom hat Deutschland im Jahr 2021 netto nicht importiert, sondern exportiert , so wie auch im Jahr 2022 und den 20 Jahren davor. 2021 waren es 21 Terawattstunden, 2022 sogar 27,5 Terawattstunden. Einen Nettostromimport gab es hierzulande zuletzt im Jahr 2002. Wir haben in Deutschland also keine Unter-, sondern Überkapazitäten.
Das ist gelogen
Daran hat auch die Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke nichts geändert. Falls Sie das Gegenteil gehört oder gelesen haben sollten: Das ist gelogen. Permanente Desinformation gehören für gewisse Kreise, Medien und Parteien beim Thema Energieversorgung im Moment zum Alltag. Das ist schlecht für den demokratischen Diskurs.
Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte der »Bild«-Zeitung Folgendes: »Die Ampel hat mit dem Abschalten der nationalen Kernkraftwerke die Energiesouveränität Deutschlands ins Wanken gebracht. Statt ausreichend Strom in Deutschland zu produzieren, sind wir jetzt auf den Atomstrom aus Frankreich angewiesen.«
Es ist bemerkenswert, wie viel Nonsens ein Profi wie Müller in zwei Sätzen unterbringen kann. Zu Handlangern oder Komplizen der jüngsten »Bild«-Desinformationskampagne machten sich auch Jens Spahn und Alice Weidel.“


„Nicht vergessen: Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben. Weitere knapp 22 Prozent gehören Mathias Döpfner, der seinen SMS zufolge »sehr für den Klimawandel« ist. Es geht beim Thema Energieversorgung um Geld. Sehr viel Geld.“

Statistiken und Studien als Quellen:

Fraunhofer Institut 2018:

Link —> https://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/news/2018/nettostromerzeugung-2018.htmlhttps://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/news/2018/nettostromerzeugung-2018.html

De.Statista.com Stromaustausch Deutschland mit Ländern 2022

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/180862/umfrage/stromaustauschsaldo-deutschlands-nach-partnerlaendern/

Stromexport und Stromimport von Deutschland

Grenzüberschreitender Stromhandel

Deutschland war im Jahr 2022 erneut Netto-Stromexporteur mit insgesamt 26,28 TWh. Dabei betrug der Export 62,05 TWh (2021: 56,99 TWh) und der Import 35,77 TWh (2021: 39,60 TWh). Der Nettoexport ist im Vergleich zu 2021 (17,39 TWh) um 51,1 Prozent gestiegen.

Der Exportüberschuss** fiel mit 2.880 Mio. € in 2022 höher aus als im Jahr 2021 (1.142 Mio. €).
Weitere Kennzahlen und Erläuterungen zum Strommarkt im Jahr 2022 finden Sie im Jahresrückblick auf der Strommarktdatenplattform der Bundesnetzagentur unter:

Link —> https://www.smard.de/page/home/topic-article/444/209624.

Nettostromverbrauch in Deutschland in den Jahren 1991 bis 2022 (in Terawattstunden)

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/164149/umfrage/netto-stromverbrauch-in-deutschland-seit-1999/

Stromaustauschsaldo Deutschlands in den Jahren 1990 bis 2022 (in Terawattstunden)

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/153533/umfrage/stromimportsaldo-von-deutschland-seit-1990/

Wie deutlich zu erkennen ist, ist Deutschland im europäischen Markt ein Stromexportland.

Europäische Atomstromlobby ist Deutschland ein Dorn im Auge

Deutschland ist inzwischen eines der wenigen Länder, die sich aus dem Atomstrom zurückgezogen hat.

Für die Atomstromlobby ist der Ausstieg von Deutschland eine Gefahr. Macht das deutsche Modell Schule, wird es der Atomstromlobby an den Kragen gehen.

Zur Atomstromlobby gehören nicht nur Russland als Uranlieferant, sondern auch Firmen aus ganz Europa, die am Atomstrom kräftig verdienen.

Es ergeben sich – ähnlich wie bei fossilen Brennstoffen – wie beim Öl Gruppen von Gegnerschaften. War dies beim Öl Exxon mit einem gründeten Verband wie

– in Deutschland E.I.K.E.(übrigens mit hoher Beteiligung der AfD (s. Link https://de.m.wikipedia.org/wiki/Europäisches_Institut_für_Klima_und_Energie. (Zitat: „EIKE prägt inzwischen die Klimapolitik der Alternative für Deutschland (AfD). Mit Auftreten der COVID-19-Pandemieim Jahr 2020 begann EIKE auch, Zweifel an der Gefährlichkeit des Viruszu streuen. „). Weiteres Zitat „Darüber hinaus existieren erhebliche inhaltliche und personelle Verbindungen zur AfD und der Windkraftgegnerorganisation Vernunftkraft, die von EIKE auch Unterstützung erhält“

– in den USA -organisierten Klimaleugnerbewegung CFACT Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

CFACT in den USA wurde übrigens von der Öllobby unterstützt, namentlich bekannt ist beispielsweise Exxon (s. Link)

CFACT Europe, europäischer Ableger von CFact (gleicher Vorsitzender wie bei E.I.K.E.) s. Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

Das Muster Erhaltung der fossilen Energie durch Kooperation von Klimaleugnerorganisationen, finanzstarken Unternehmen zeigt sich derzeit als Vorbild beim Atomstrom

Allerdings mit zwei kleinen Erweiterungen. Zum

– einen gibt es den #Mediengiganten – #BILD –

– zum anderen wird nicht nur die AfD, sondern dieses Mal auch die CDU und CSU genutzt.

Zitat von oben, das sehr nachdenklich macht:

Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben.

Dass selbst unter der Kalkulation von Preisen für Atomstrom noch nicht alle Kosten einkalkuliert sind, ist klar. Aber auch ohne die nicht einkalkulierten Endlagerkosten ist Atomstrom extrem teuer.

Deutschland #Strom #Desinformation #Bild #Union #AfD

AfD nutzt Vokabular aus der Nazi-Zeit und tauscht das Wort Jude durch Flüchtling aus

Die #AfD – insbesondere #Alice #Weidel – behauptet, dass nur 1/3 der #Flüchtlinge nach 2 Jahren arbeitet..
was verschwiegen wird ist….
Klar stimmt das….
Vielleicht sollen die

Neugeborenen, #Kinder und #Jugendlichen, sowie die Mütter und Senioren 65Plus alle arbeiten gehen?

Am besten noch ins #Arbeitslager Frau #Weidel?

Laut UNHCR sind
schätzungsweise 36,5 Prozent der Personen, die aus der Ukraine fliehen mussten, Kinder und Jugendliche.

Laut IOM wurden rund 1.42 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren innerhalb der #Ukraine #vertrieben

Flüchtlinge aus der #Ukraine in Deutschland

Stand: Jun. 2023
Derzeit (Stand: 04. Juni 2023) halten sich dem #Ausländerzentralregister (AZR) zufolge hierzulande 1.069.729 #Kriegsflüchtlinge aus der #Ukraine auf.
Die Zahl umfasst vollständig wie auch vorläufig registrierte Personen.

Davon haben:

  • – 845.878 einen Aufenthalt nach $24 AufenthG
  • – 101.855 eine Fiktionsbescheinigung (d.h. es wurde noch nicht über Antrag entschieden)
  • – 86.796 ein Schutzgesuch geäußert
  • – 35.200 noch kein Schutzgesuch

Darin enthalten sind alle Flüchtlinge (also auch Neugeborene, Kinder, Jugendliche, Mütter und Senioren)

Übrigens—> Erst wenn ein #Flüchtling die #Fiktionsbescheinigung hat, darf der Flüchtling in Deutschland arbeiten.

Wie schnell eine #Fiktionsbescheinigung ausgestellt wird, ist sehr unterschiedlich. Zwischen 3 Wochen bis zu 10 Monaten!

—> Stelle Dir vor, Du kannst in Deutschland nicht mehr mit Deiner Familie nicht mehr leben..

…. Und Du musst nach #China, #Russland oder #Japan auswandern.

Andere Sprache, andere Schriftzeichen…
Und jetzt ?

Um einigermaßen Deutsch zu lernen, sind 2 Jahre nicht ausreichend. Selbst dann, wenn man sich sehr anstrengt.

Für bestimmte Berufe sind Deutschkenntnisse unausweichlich. Jeder #Busfahrer muss mindestens Deutsch nach #B1 vorweisen

Nachfolgend ein Link zu einer Internetseite, aus der die Situation der Flüchtlinge nachvollziehbar ist

—> https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/ukrainische-fluechtlinge.html

Auch beim Thema Messerangriffe penetriert Die AfD über Alice Weidel, dass hier die Flüchtlinge bzw. Ausländer die Hauptgruppen ausmachen. Dass dies nachweislich nicht stimmt kann hier nachgelesen werden.

Thema #Messerangriffe—>

https://mediendienst-integration.de/artikel/messerangriffe-statistik-und-berichterstattung.html

Zitat: „Doch in der Berichterstattung werden deutsche Tatverdächtige bei Messerdelikten fast vollständig ausgeblendet:

Bei den 81 berichteten Messerdelikten werden 81 Tatverdächtige beschrieben, davon 26 ausländischer Herkunft, ein einziger wird als deutsch bezeichnet. Bei den übrigen Delikten wird die Herkunft nicht genannt oder ist noch nicht bekannt. Heißt der Tatverdächtige etwa Siegfried, Jan oder Hartmut – so Hestermann – bleibe die Nationalität unerwähnt.“

Klar zu erkennen ist, dass Alice Weidel sowie die AfD
sehr oft Sätze aus den Jahren 1929-1933 der #NSDAP und der #hetzerischen #Presse nutzt.
Lediglich das Wort „#Jude“ wird durch „#Flüchtling“ ersetzt.

Die Schweiz ein neutraler Staat? Mitnichten

Es wird höchste Zeit sich von der Schweiz zu isolieren. Die Schweiz stellt sich selbst als „neutraler Staat“ dar.
Tatsächlich verhindert sie, dass Deutschland, Spanien und Dänemark Waffen und Munition an die Ukraine liefert.
Gleichzeitig schützt die Schweiz das Vermögen von Russland, bzw. russischer Oligarchen.

Und nicht nur von russischen Oligarchen & Co. wird Vermögen geschützt.
In einer Dokumentation im ARD wurden hierzu mehrere Fakten offengelegt.
Hier einige Links

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS85MzkwNjgy/

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2FydGUudHYvMDk5MjM4LTA1OC1B/

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS9hZTA1ODdjMS04ZmUzLTQ3MTMtOTJjMS1jZmYyYjdmNDQ1MDE/

Interessant ist, dass einzelne schweizer Abgeordnete der SVP auch im Aufsichtsrat / Verwaltungsrat von Finanzunternehmen tätig sind.

———

Weil der Bundesrat die Weitergabe verhindert, macht der Westen richtig Druck
Holländer wollen keine Schweizer Waffen mehr
Dass die Schweiz die Weitergabe von Waffen in die Ukraine blockiert, kommt gar nicht gut an. Das niederländische Parlament will nun gar keine Schweizer Waffen mehr kaufen. Andere Staaten sollen nachziehen. Das könnte die gesamte Schweizer Rüstungsindustrie gefährden.

Daniel Ballmer
Redaktor Politik
Die Deutschen dürfen keine Munition aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern. Dänemark darf keine Radschützenpanzer weitergeben, Spanien keine Flugabwehrkanonen. Die Schweiz macht sich derzeit keine Freunde in Westeuropa. Und könnte das schon bald zu spüren bekommen.
«Ehrlich, ich war echt enttäuscht, und ich finde es schwierig zu verstehen», sagt der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (56). Der Entscheid des Bundesrats vom Mittwoch, den Export von 96 in Italien eingelagerten Leopard-1-Panzern des Rüstungskonzerns Ruag zu blockieren, sorgt erneut für rote Köpfe.
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Geplant war, die Panzer in Deutschland flottzumachen und sie dann in die Ukraine zu schicken. Die Niederlande wollten sogar die Rechnung übernehmen. Doch daraus wird nichts. «Ich hätte mir wirklich ein anderes Resultat erhofft», so Rutte. Die Schweizer Haltung werfe Fragen auf.

Die Schweiz könne nicht nur profitieren
Den Haag will nun Druck auf die Schweiz machen. So sollen nicht nur die Niederlande selber in Zukunft möglichst keine Schweizer Waffen und Munition mehr kaufen. Die niederländische Regierung soll zudem andere europäische Staaten ebenfalls auffordern, ihren Druck auf Bern zu erhöhen.

Das niederländische Parlament hat bereits mit grossem Mehr einem entsprechenden Antrag von Jeroen van Wijngaarden (45) von der konservativ-liberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) zugestimmt, wie das niederländische Verteidigungsministerium gegenüber Blick bestätigt.
«Die Schweiz profitiert von der Sicherheit und Stabilität, die die Nato und die EU dem europäischen Kontinent bieten», gibt van Wijngaarden zu bedenken. Zudem beteilige sich das Land an Projekten der Europäischen Verteidigungsagentur. Daher sei die Erwartung klar, dass die Schweiz die Bemühungen zur Unterstützung der Ukraine zumindest nicht torpediere.

Auch Berlin hat schon erste Massnahmen ergriffen
Im vergangenen Jahr haben die Niederlande in der Schweiz Kriegsmaterial im Wert von rund 13,7 Millionen Franken eingekauft. Das sind nur gerade 1,5 Prozent der gesamten Schweizer Rüstungsexporte von 955 Millionen im Jahr 2022. Sollten allerdings weitere europäische Staaten nachziehen, dann droht die Schweizer Rüstungsindustrie gehörig unter Druck zu geraten.

#rüstungsindustre #waffenlieferung #solidarität #ruag #eu #holland

Neuer Mindestlohn ab 1.1.2024 – Tipps für mehr Lohn

Der allgemeine gesetzliche #Mindestlohn in Deutschland soll zum 1. Januar 2024 von 12,00 auf 12,41 Euro und zum 1. Januar 2025 auf 12,82 Euro steigen. Diesen Vorschlag legte die zuständige #Mindestlohnkommission am Montag in #Berlin vor.

Die Entscheidung fiel allerdings nicht einstimmig. Die #Arbeitnehmervertreter in der Kommission sind gegen diese in ihren Augen zu geringe Anhebung und wurden nach eigenen Angaben in der Kommission überstimmt.

Wer legt normalerweise den Mindestlohn fest?

Der Mindestlohn wird von:

– drei hochrangige #Arbeitgebervertretern

– drei #Gewerkschaftsvertreter,

– zwei #Wissenschaftler

– und einem Vorsitzende(n)

alle zwei Jahre über eine #Erhöhung der #Lohnuntergrenze.

Berücksichtigt wird dabei die #Tarifentwicklung im Land. Die Kommission legt dann einen Vorschlag vor, den die Regierung in der Regel mit einer Verordnung verbindlich macht.

Im vergangenen Herbst wurde ausnahmsweise die Erhöhung des Mindestlohnes von der Ampel per Gesetz festgelegt und wurde von 10,45 € auf 12,00 € festgelegt (Erhöhung um 14,83 %).

Die neue Erhöhung zum 1.1.2025 (von 12 € auf 12,41 €) beträgt 3,42 %.

Warum gibt es Kritik?

#Gewerkschaften kritisieren, dass die #Mindestlohnbeschäftigten wegen der gestiegenen Preise einen #Reallohnverlust hinnehmen müssen.

Die Mindestlohnkommission habe gegen die Stimmen der Gewerkschaften einen absolut nicht zufriedenstellenden Beschluss gefasst, teilte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit.

Vorstandsmitglied Stefan Körzell, der auch Mitglied der Mindestlohnkommission ist, sagte am Montag in Berlin: „Für eine Anpassung lediglich im Cent-Bereich konnten wir auf keinen Fall unsere Hand reichen.“ Mit dem Beschluss erlitten die fast sechs Millionen Mindestlohnbeschäftigten einen enormen #Reallohnverlust. „Um einen Mindestschutz und einen Ausgleich der Inflation zu gewährleisten, hätte der #Mindestlohn zumindest auf 13,50 Euro steigen müssen. Die Arbeitgeber und die Vorsitzende der Kommission haben sich dem verweigert.“

Wie viele #Arbeitnehmer arbeiten für Mindestlohn?

Nach jüngsten Angaben des Statistischen Bundesamts waren aber im Oktober ungefähr sechs Millionen abhängig Beschäftigte (15 Prozent) im Niedriglohnsektor beschäftigt.

Zum Niedriglohnbereich zählen demnach Jobs, in denen weniger als 12,76 pro Stunde gezahlt wird. Von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro im Oktober profitierten den Angaben zufolge etwa 5,8 Millionen Menschen, die vorher weniger als 12 Euro die Stunde hatten.

Hochrechnung auf Monatslohn

Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums bekommen Beschäftigte bei einer 40-Stunden-Woche mit Mindestlohn bislang etwa 2080 Euro brutto im Monat. Durch die Erhöhung auf 12,41 Euro kommen Beschäftigte auf etwa 2150 Euro brutto.

Wie viel davon netto nach Abzug von #Steuern, Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung bleibt, hängt wie immer von verschiedenen Faktoren ab, etwa der #Steuerklasse, dem #Familienstand oder der Anzahl der Kinder.

Wie sieht es mit der #gesetzlichen #Rente aus?

Wer 2.080 € Brutto monatlich verdient hat ohne Weihnachtsgeld / Urlaubsgeld ein Jahresbrutto von 24.960 €.

Das durchschnittlich vorläufige Jahres-#Bruttogehalt beträgt 43.142 €

Wer das #Durchschnittseinkommen verdient, erhält in der gesetzlichen Rentenversicherung dafür 1 Entgeltpunkt.

Wer 45 Jahre immer im Durchschnitt verdient hat, hat somit 45 #Entgeltpunkte und würde eine #Regelaltersrente zum 1.7.2023 in Höhe von

45 x 1 x 37,60 € = 1.692 € Brutto erhalten.

Hiervon sind dann noch #Krankenversicherung, #Pflegeversicherung und ggf. #Steuern zu entrichten.

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Wie hoch wäre die #Rente bei einer Person, die immer zum #Mindestverdienst arbeiten würde?

Bei einem Mindestlohnbeschäftigten würde normalerweise der Entgeltpunkt für 2023

Individueller Jahresverdienst : allgemeine Jahresverfiendt = Entgeltpunkt

also beispielsweise

24.960 € : 43.142 = 0,5786 Entgeltpunkte ergeben.

Daraus würden sich bei 45 Jahren theoretisch

45 J. x 0,5786 x 37,60 = 978,99 € Bruttorente ergeben.

ALLERDINGS erfolgt hier eine Erhöhung durch einen Renten/Zuschlag.

Dadurch kann die Rente auf ca. 1.100 € ansteigen.

Der #Grundrentenzuschlag wird individuell berechnet.

Weitere Infos zum Zuschlag s. Unten

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Neben der #gesetzlichen #Rentenversicherung besteht für Arbeitnehmer die Möglichkeit, eine #betriebliche #Altersversorgung (#bAV) aufzubauen.

Gerade bei Geringverdienern unterstützt der Staat die Arbeitgeber mit besonderen steuerlichen Vorteilen, wenn der Arbeitgeber zusätzlich Zahlungen leistet.

Weitere Infos über

www.bAV-Experte.de

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Wer hat einen Anspruch auf den Grundrentenzuschlag? Rentnerinnen und Rentner, die mindestens 33 Jahre Grundrentenzeiten erreicht haben, können den Grundrentenzuschlag erhalten. Zwischen 33 und 35 Jahren wird er zunächst in der Höhe gestaffelt ausgezahlt.

Wie wird der #Grundrentenzuschlag berechnet?

Der Zuschlag wird individuell berechnet. Die Rente wird nicht pauschal auf einen festen Euro-Betrag aufgestockt. Kurz gesagt werden die #Entgeltpunkte erhöht, auf deren Basis die #Rente errechnet wird. Einen #Entgeltpunkt erhalten Sie, wenn Ihr versicherter Verdienst in einem Jahr genauso hoch war wie der Durchschnittsverdienst aller Versicherten (2023: 43.142Euro). Haben Sie mehr oder weniger verdient, gibt es entsprechend mehr oder weniger als einen Entgeltpunkt.

In einem ersten Schritt wird ermittelt, ob genügend Grundrentenzeiten für einen Anspruch auf #Grundrente vorhanden sind.

Hierzu sind mindestens 33 Jahre an Grundrentenzeiten erforderlich.

Im zweiten Schritt werden dann aus allen im Rentenkonto gespeicherten Grundrentenzeiten – das können auch mehr als 33 Jahre sein – die Zeiten herausgesucht, in denen mindestens 30 Prozent des Durchschnittsverdienstes versichert wurden. Nur aus diesen Zeiten wird ein Zuschlag errechnet.

In einem dritten Schritt werden für diese Zeiten die ihnen zugeordneten Entgeltpunkte zusammengerechnet und hieraus ein Durchschnittswert gebildet.

Dieser Durchschnittswert wird verdoppelt. Ergibt sich hierdurch ein Wert höher als 0,8 Entgeltpunkte, wird er auf 0,8 begrenzt.

Anschließend werden von dieser Erhöhung 12,5 Prozent abgezogen. So ergibt sich zum Schluss der Jahreswert, der als Zuschlag für höchstens 35 Jahre berechnet wird.

Die Staffelung des Zuschlags bei Grundrentenzeiten von 33 bis 35 Jahren erfolgt über den Begrenzungswert.

Er beträgt bei 33 Jahren 0,4 Entgeltpunkte, also 40 Prozent des Durchschnittsverdienstes und erhöht sich gleichmäßig auf 0,8 Entgeltpunkte, also 80 Prozent des Durchschnittsverdienstes bei 35 und mehr Jahren.

www.Renten-Experte.de

War es vielleicht ein Plan von Putin, Lukaschenka und Prigoschin?

War es doch ein perfider Plan von #Putin, #Prigoschin nach #Belarus zu verlegen, damit dann von #Belarus aus die #Ukraine angegriffen wird?

Zuzutrauen wäre dies allen drei Akteuren – #Prigoschin, #Lukaschenka und #Putin – diesen perfiden, teuflischen Plan zu entwickeln.

Die Entfernung von Belarus nach Kiew beträgt gerade einmal 403 km (Luftstrecke: ca 250 km).

Der Weg ist natürlich kein einfacher Spaziergang. Neben Morast und Sumpf gibt es inzwischen viele Mienenfelder.
Für die Wagnertruppe ist dies zwar ein Hindernis, aber ein kleineres Hindernis, als für russische Truppen mit schweren Geschütz.

Es bleibt abzuwarten, wie es in den kommenden Wochen weitergeht. Und selbst wenn es nicht geplant war, dass #Prigoschin durch eine Verhandlung nach Belarus anscheinend ins Exil kommt. Prigoschin ist eine unberechenbare skrupellose Person, die auch von Belarus aus aktiv sein kann und mit Wagner-Truppen nach Kiew marschieren könnte.

Wenn dies nicht geplant ist, dann war die #Rebellion von #Prigoschin für Putin ein Beweis dafür, dass die russische Armee nicht geschlossen hinter Putin steht, denn der Marsch von der #Wagnergruppe nach #Moskau war ohne nennenswerte Gegenwehr.

Heizen mit Gas – grünen Wasserstoff – Fernwärme – Wärmepumpe

Heizen mit Wasserstoff anstatt mit Gas?

Ist das wirklich eine Alternative zu Wärmepumpen?

Gas wird langfristig keine Heizmethode mehr sein, denn durch Gas entsteht auch CO2. Auch das verflüssigte Erdgas – LNG – wird nur als Übergangslösung genutzt werden.

Darüber hinaus muss Gas – egal von wo es kommt – aus der Erde nach oben gefördert werden und wird wann oben erhitzt und geht dann in die Umwelt.

Interessant ist, wie viel CO2 die einzelnen Heizarten produzieren

CO2-Ausstoß nach Heizsystem in Deutschland (in Kilogramm CO2-Äquivalent pro 8 MWh)

Braunkohle: 6.928

Heizöl Brennwert: 2.792

Flüssiges Brenngas: 2.408

Erdgas Brennwert: 2.392

Fernwärme: 2.160

Wärmepumpe: 600

Pellets: 424

Fernwärme Biomasse: 328

Scheitholz: 23

Allerdings können alte Ölheizungen noch viel größere Mengen an CO2 verursachen.

Eine 20 Jahre alte Ölheizung mit rund 20.000 kWh Heizleistung (pro Jahr) setzt etwa 5,3 Tonnen CO2 frei – eine Wärmepumpe mit vergleichbarer Leistung ist aber unter Umständen sogar komplett emissionsfrei.

Grund: Alte Ölheizungen oder Gasheizungen sind keine Heizungen mit Brennwert.

Wie funktionieren Brennwertheizungen?

Ein Brennwertkessel ist ein Heizkessel für Warmwasserheizungen, der den Energieinhalt des eingesetzten Brennstoffes nahezu vollständig nutzt. Mit Brennwertkesseln wird das Abgas weitestgehend abgekühlt und dadurch auch die Kondensationsenthalpie des im Abgas enthaltenen Wasserdampfes zur Wärmebereitstellung genutzt.

Gas-Brennwertheizungen funktionieren nach dem Prinzip der Brennwerttechnik und arbeiten deutlich effizienter als klassische Gas-Heizkessel. Ähnlich wie im Heizkessel wird auch im Brennwertkessel der Energieträger (Erdgas oder Flüssiggas) verbrannt, um mit der dabei freigesetzten Wärme das Heizungswasser zu erhitzen.

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Was ist LNG?

LNG (Liquified Natural Gas ) ist hochreines Erdgas mit einem durchschnittlichen Brennwert von 11,6 kWh/m3. Mit rund 98 Prozent ist der Methangehalt überdurchschnittlich hoch. Das Flüssigerdgas bietet sämtliche Vorteile von gasförmigen Erdgas und kann als Heizenergie, zur Stromerzeugung oder als reichweitenstarker Kraftstoff verwendet werden.

Der Vorteil gegenüber gasförmigem Erdgas: LNG ist etwa um den Faktor 600 stärker verdichtet. Das macht den Transport in speziellen Tankschiffen ökonomisch attraktiv. Am Import-Terminal wird die Flüssigkeit wieder in einen gasförmigen Zustand versetzt (im Expertenjargon: regasifiziert) – und in das Gasnetz eingespeist.

Letztendlich wird Gas nur für den Transport in Flüssiggas komprimiert und nach dem Transport wieder in Gas umgewandelt.

Nachteile von LNG Gas

• Herstellung von LNG Gas ist energieaufwendig.

• Lagerung und Transport mit Schiffen oder Lastkraftwagen erfordert höchste Sicherheitsanforderungen.

• von der Förderung bis zum Einsatz entweicht 0,5 bis 5 % des Methans (Methanschlupf)

Ist LNG klima- und umweltfreundlich? Gas ist als fossiler Brennstoff, bei dessen Verbrennung CO2 freigesetzt wird, nie klimafreundlich. Bei LNG kommt hinzu, dass der Prozess der Verflüssigung, die Kühlung beim Transport, der Transport selbst und die Regasifizierung am Import-Terminal sehr energieaufwändig sind.

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Bei Gas und auch bei Wasserstoff müssen entsprechende Leitungssysteme aufgebaut und gepflegt werden. Besonders zu betonen ist, dass das Leitungssystem in Deutschland teilweise alt ist und erneuert werden muss.

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Was ist grüner Wasserstoff? Welche Vorteile und Nachteile hat Wasserstoff?

Der Begriff grüner Wasserstoff bezeichnet mittels Elektrolyseur gewonnenen Wasserstoff, bei dem der Energiebedarf für die Elektrolyse aus erneuerbaren Energien wie z. B. Windenergie oder Sonnenenergie gedeckt wurde. Als Rohstoff dient dabei Wasser. deshalb CO2-frei.

Grauer Wasserstoff wird mittels Dampfreformierung meist aus fossilem Erdgas hergestellt.

Die Herstellung des #grünen #Wasserstoffs wird also mit Hilfe von Strom hergestellt. Für die Produktion #Strom wird Photovoltaik oder Windenergie genutzt.

Grünen Wasserstoff in Deutschland zu erzeugen würde aufgrund der Kosten (Personal- und Sachkosten, sowie der Stromgewinnungskosten) teuer sein.

Neben den Personalkosten ist sich ein besonderes Problem, dass wir in Deutschland zu wenig Arbeitskräfte haben.

Für die Stromgewinnung wird Sonnenenergie in großem Ausmaß benötigt.

Deutschland kann grünen Wasserstoff nicht in der benötigten Menge herstellen, dazu fehlt es an genügend Strom aus regenerativen Energien.

So scheint die Sonne in Deutschland im Durchschnitt ca. 1.400 bis 2.000 pro Jahr.

Zum Vergleich

⁃ Dubai bis zu 3.600 Stunden

⁃ Kenia: bis zu 3.100 Stunden

⁃ Nigeria: bis zu 3.100 Stunden

⁃ Namibia: bis zu 3.800 Stunden

Allein die etwa doppelte Anzahl von Sonnenstunden sorgen für eine bessere Ausbeute der Sonnenenergie.

Während in Deutschland zwischen Mitte/Ende Oktober bis Ende Februar die Sonnenenergie zu gering ist, sind in anderen Regionen diese Einschränkungen nicht vorhanden.

Der günstigeren Stromgewinnung für die Herstellung des grünen Wasserstoffs steht der Transport nach Deutschland gegenüber.

Die Transportkosten sind im Vergleich zu den geringeren Herstellungskosten zu vernachlässigen.

Und es gibt noch einen besonderen Effekt.

Durch die Produktion von Wasserstoff würde die Wirtschaftskraft in diesen Regionen gestärkt werden. Dies hat ggf. positive Effekte auf weniger Flüchtlinge nach Europa und auch auf die Anzahl von Kindergeburten.

Je besser die Wirtschaftsleistung, desto weniger Kinder sind vorhanden. Diese These ist bereits in anderen Ländern nachgewiesen.

Wozu kann man grünen Wasserstoff verwenden?

Grüner Wasserstoff kann

⁃ – als Kraftstoff im Verkehr eingesetzt werden – insbesondere dort, wo eine Elektrifizierung nicht sinnvoll oder möglich ist.

⁃ – Zusammen mit CO2 lässt er sich zudem in andere klimafreundliche Kraftstoffe umwandeln, die LKWs, Schiffe und Flugzeuge antreiben.

⁃ – Grüner Wasserstoff kann aber auch als Energiespeicher genutzt werden und in Deutschland wieder zu Strom umgewandelt werden.

⁃ – Verwendet man den grünen Wasserstoff, kann wie bei einer Wärmepumpe äusserst klimafreundlich und nachhaltig geheizt werden.

Kann grüner Wasserstoff Gas ersetzen?

Er wird dort benötigt, wo die direkte Nutzung von erneuerbarem Strom nicht ausreicht, wie beispielsweise im Schwerlastverkehr oder in der Metallindustrie. Hier kann grüner Wasserstoff für energieintensive Prozesse und Transportdienstleistungen genutzt werden und so fossile Brennstoffe, insbesondere Erdgas, ersetzen.

Achtung: Nicht alle Gas-Brennwert-Kessel lassen sich auf Wasserstoff als Energieträger umstellen. Wenn Sie zukünftig Ihre Gasheizung mit Wasserstoff betreiben möchten, benötigen Sie dafür ein entsprechendes Modell, das „H2 ready“ zertifiziert ist.

Ist grüner Wasserstoff eine Alternative zu einer Wärmepumpe?

In fast allen Fällen ist die Wärmepumpe mittel- und langfristig der klare Gewinner.

Für Gas- und auch Wasserstoffenergie sind Leitungen notwendig. Auch diese Leitungen müssen entweder erst gelegt oder erneuert werden.

Gasleitungen haben eine durchschnittliche Lebenserwartung von etwa 35-45 Jahren.

Dass viele Gasleitungen überaltert sind, ist kein Geheimnis.

Insofern besteht ein hoher Sanierungsaufwand.

Auch wenn die Fernwärme in vielen Kommunen nun forciert wird, bedeutet dies extreme Verlegungskosten, die bei Wärmepumpen nicht oder nur in geringem Umfang vorhanden sind.

In vielen Fällen wird die Wärmepumpe auch aufgrund der Kosten günstiger sein. Boden- oder Luftwärme gibt es kostenfrei und muss nicht eingekauft werden.

Der Strom wird in den kommenden Jahren überwiegend aus Wind- und Sonnenenergie, sowie Biogas gewonnen und dadurch auch günstiger werden.

GEZ ist wichtig – Befreiung für viele Menschen möglich

Die Hetze gegen die GEZ-Gebühren der AfD hat System.

Millionen Menschen in Deutschland müssen keine #GEZ bezahlen. Immer wieder wird gegen die GEZ-Gebühr gehetzt. Fast immer geht die Hetze von den Rechtspopulisten, Rechtsextremisten (AfD) oder Linksextremsten aus.

Insbesondere der AfD sind öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten ein Dorn im Auge.

Grund: Die umfangreiche Informationen bieten nur öffentlich-rechtliche Sender an. Andere Sender zeigen überwiegend nur Shows, Kochsendungen oder Filmserien. Echte Dokumentationen gibt dort nicht.

Rechtspopulisten, Rechtsextreme AfD und teilweise auch Linksextreme können nur hetzen, zeigen aber nicht auf, dass viele Menschen überhaupt keine Rundfunkgebühren bezahlen müssen.

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Wenn bestimme Voraussetzungen erfüllt sind, können sich manche Menschen von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreien lassen.

Seit August 2021 muss jeder Haushalt in Deutschland einen Rundfunkbeitrag entrichten. Allerdings gibt es für einige Personengruppen – auch für viele Senioren mit einer niedrigen Rente die Möglichkeit, von dieser monatlichen Zahlung in Höhe befreit zu werden, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind.

In diesem Artikel erhältst du detaillierte Informationen zu den entsprechenden Voraussetzungen.

Manche Rentner müssen den Rundfunkbeitrag nicht zahlen

Insgesamt belaufen sich die jährlichen Gebühren für die GEZ auf 220,32 Euro.

Dies stellt für Menschen mit geringem Einkommen eine erhebliche finanzielle Belastung dar.

Um das Existenzminimum nicht zu gefährden, sind folgende Personen vom Rundfunkbeitrag befreit:

• #Bürgergeld-Bezieher

• #Sozialhilfeempfänger

• #BaföG-Bezieher

• #Pflegebedürftige

• #Asylbewerber

• #Studenten

• #Arbeitnehmer die zu wenig verdienen (Härtefallregel)

Doch nicht nur diese Personen können sich von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreien lassen.

Wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, müssen auch Rentner die GEZ nicht bezahlen. So können Personen, die im Alter #Grundsicherung oder #Erwerbsminderung beziehen, einen Antrag auf Befreiung stellen.

Erhalten Senioren Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz muss die Rundfunkgebühr ebenfalls nicht bezahlt werden.

Auch für Personen, die #pflegebedürftig sind, gelten Ausnahmen.

Allerdings reicht hierfür nicht allein ein #Pflegegrad aus, sondern es sind bestimmte Leistungen erforderlich.

So können sich Personen, die #Pflegegeld beziehen, in einigen Bundesländern wie Berlin, Brandenburg, Bremen oder Rheinland-Pfalz von der GEZ-Gebühr befreien lassen.

Darüber hinaus gelten die Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel des SGB XII sowie die #Pflegezulagen nach dem Lastenausgleichsgesetz als Gründe für eine Befreiung.

Wenn Rentner in einem #Seniorenheim leben, können sie neben der #Pflegehilfe auch eine Befreiung von der GEZ-Gebühr beantragen.

Bei diesen Härtefälle müssen Senioren die Gebühr nicht zahlen

Doch keine Sorge. Auch wenn du die genannten Kriterien nicht erfüllst, gibt es noch zwei weitere Möglichkeiten, die dafür sorgen könnten, dass du keinen #Rundfunkbeitrag zahlen musst.

So kannst du zum Beispiel einen #Härtefallantrag stellen, wenn dein Einkommen nur geringfügig über dem sozialen Bedarf liegt und weniger als der monatliche Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro beträgt.

Des Weiteren können Rentner:innen, die Anspruch auf Sozialleistungen haben, aber diese nicht in Anspruch nehmen, sich ebenfalls von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreien lassen.

Wie kann man sich von der GEZ befreien lassen?

Wenn du die Voraussetzungen für eine Befreiung erfüllst, kannst du einen Antrag an den Beitragsservice schicken. Das entsprechende Formular findest du auf der

https://www.rundfunkbeitrag.de/index_ger.html

Wenn dies ausgedruckt und ausgefüllt ist, schicke dieses anschließend samt aller erforderlichen Unterlagen und Nachweisen an den Beitragsservice.

Dabei solltest du den Antrag erst dann abschicken, wenn alle erforderlichen Nachweise vorliegen. Doch aufgepasst! Schicke nur Kopien an die entsprechende Stelle, niemals Originaldokumente.

Die Anschrift lautet:

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
50656 Köln

Gibt es eine rückwirkende Befreiung?

In der Regel gilt: Nur wer einen Antrag auf Befreiung stellt, muss den Rundfunkbeitrag nicht bezahlen – vorausgesetzt, alle Bedingungen werden erfüllt. Aus diesem Grund ist es ratsam, zeitnah einen Antrag zu stellen. Wer seinen Anspruch aber jetzt erst erkennt, muss sich keine Sorgen manchen. Denn eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht kann bis zu drei Jahre rückwirkend gewährt werden.

Sterbehilfe – Neue gesetzliche Regelung geplant

Zwei Gesetzesvorschläge zur Auswahl

Bundestag-Entscheidung zur Sterbehilfe im Juli erwartet In die Diskussion über gesetzliche Regelungen zur Sterbehilfe in Deutschland kommt Bewegung.

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Bundestag-Entscheidung-zur-Sterbehilfe-im-Juli-erwartet-article24190092.html

Nachdem zunächst drei Vorschläge vorgelegen hatten, sind es nun noch zwei. Zwei Abgeordnetengruppen im Bundestag führen ihre Initiativen zu einem gemeinsamen Entwurf zusammen. Zu einer Abstimmung im Bundestag könnte es noch im Juli kommen.

Zwei Gesetzesvorschläge zur Auswahl. Bundestag-Entscheidung zur Sterbehilfe im Juli erwartet
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Bundestag-Entscheidung-zur-Sterbehilfe-im-Juli-erwartet-article24190092.html

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