Im aktuellen Podcast Stiftung Energie & Klimaschutz spreche ich mit Holger Schäfer
Durch die politisch unruhigen Zeiten bleibt das Thema Klimaschutz zunehmend auf der Strecke. Die jüngsten Wahlergebnisse in den USA, aber auch in einigen europäischen Ländern, zeigen, dass rechte Parteien immer mehr an Zuspruch gewinnen. In der Agenda dieser Parteien spielt Klimaschutz keine Rolle. In den USA wird durch die Wahl von Donald Trump sogar eine Rückkehr in das fossile Zeitalter eingeläutet. In Europa wird das Thema Klimaschutz zwar durch den EU-Green Deal weiterhin vorangetrieben, dieser wird jedoch nur in abgeschwächter Form, mit Fokus auf die Industrie, umgesetzt.
Die Klimamüdigkeit der Menschen nimmt zu, trotz zahlreicher Großschadensereignisse. Der Klimaschutz wird als Belastung eingeordnet. Es wird immer nur nach den Kosten des Klimaschutzes gefragt, anstatt nach den Kosten zu fragen, die entstehen, wenn der Klimaschutz unterlassen wird. Viele Menschen glauben, wir könnten uns Klimaschutz nicht leisten und als würde es der Wirtschaft unbedingt schaden. Dieses Narrativ ist tief in den Köpfen der Menschen verankert.Vor allem durch den rechten Rand werden gezielt Desinformationen verbreitet.
Soziale Unterschiede spielen eine Rolle. Einkommensschwache Haushalte produzieren deutlich weniger CO2 als einkommensintensivere Haushalte und sind dennoch stärker von Klimaschutzmaßnahmen betroffen. Deshalb darf in der Debatte die soziale Gerechtigkeit nicht aus den Augen verloren werden.
Wie passen Wirtschaftswachstum und Klimaschutz zusammen? Es passt dann zusammen, wenn es sich um ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum handelt, das sich auf Effizienz, Konsistenz und Suffizienz stützt. In den Medien wird oftmals behauptet, dass eine wachsende Volkswirtschaft ausschließlich positiv sei. Allerdings müssten hierbei auch die Risiken und negativen Nebenwirkungen mitgenannt werden. Idealerweise gehen Wirtschaftswachstum und Klimaschutz zusammen. In dem Buch „Unlearn CO2″ thematisiere ich, warum es wichtig ist, das schädliche Wachstum zu verlernen und das gute zu erlernen.
Gibt es positive Entwicklungen? Erfreulich ist: Der Ausbau an Erneuerbaren Energien in Deutschland nimmt immer mehr zu. Auch weltweit steigen die Investitionen. Während die Elektromobilität in Deutschland und Europa hinterherhinkt, boomt dieser Bereich in China durch hohe Subventionen. Durch technologische Entwicklungen sinken die Kosten für erneuerbare Energien und Elektromobilität immer deutlicher, was einen Schritt in die richtige Richtung markiert.
Dennoch wünsche ich mir, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien schneller voranschreitet. Ökostrom wird in vielen Sektoren benötigt, beispielsweise im Gebäudesektor oder im Mobilitätsbereich. Perspektivisch wird Ökostrom vor allem auch für die Produktion von grünem Wasserstoff benötigt
Heute konnten wir den seit vielen Wochen koordinierten Rückzug von über 60 Hochschulen, Unis und weiteren Forschungsinstitutionen aus X vermelden. Und die Medien reagieren. Überall dort, wo ausgebildete Journalist:innen in den Redaktionen arbeiten, scheint unsere gemeinsame Pressemitteilung anzukommen.
Ich danke allen beteiligten Kommunikationsstellen, über 100 Kolleginnen und Kollegen, mit denen ich in den letzten Wochen zusammengearbeitet habe, für den Mut und die professionelle – konzertierte – zeitgleiche – Ausführung dieser Maßnahme!
Um es nochmal deutlich zu sagen: Niemand wendet sich ab vom Dialog und Diskurs. Wir alle bleiben in Social Media aktiv.
Aber die Anbindung an eine Plattform, deren CEO Rechtsextreme in unsere Parlamente bzw. an die Macht bringen will und das Nazi-Regime relativiert, ist mit Demokratie und Faktenorientierung völlig unvereinbar. Wir konzentrieren uns auf Plattformen, die faire Bedingungen für #WissKomm bieten.
Danke auch an Amrei Bahr für den unermüdlichen Support in diesem Sinne!
Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Nachtrag:
Welche Bildungseinrichtungen haben X inzwischen Verlassen?
Dies sind 64 Forschungsinstitute, Hochschulen und Universitäten, die den #eXit vollzogen haben, weil sie ihre straffen Ressourcen dafür nutzen wollen, ihr Wissen auf Plattformen zu teilen, die dafür faire Bedingungen bieten und einen respektvollen Diskurs fördern.
· Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft · Bauhaus-Universität Weimar · Berliner Hochschule für Technik · Brandenburgische Technische Universität Cottbus – Senftenberg · Christian-Albrechts-Universität zu Kiel · Deutsche Ornithologische Gesellschaft · Deutsche Sporthochschule Köln · Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) · Fachhochschule Dortmund · FernUniversität in Hagen · Freie Universität Berlin · Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg · Goethe-Universität Frankfurt · HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst Hildesheim/Holzminden/Göttingen · Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf · Hochschule Anhalt · Hochschule Bonn-Rhein-Sieg · Hochschule Darmstadt · Hochschule der Bildenden Künste Saar · Hochschule für Musik und Theater Hamburg · Hochschule für Philosophie München · Hochschule Furtwangen · Hochschule München · Hochschule Neubrandenburg · Hochschule Osnabrück · Hochschule RheinMain · Hochschule Ruhr West · Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde · Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen · Humboldt-Universität zu Berlin · Institut für Vogelforschung · Johannes Gutenberg-Universität Mainz · Justus-Liebig-Gesellschaft · Justus-Liebig-Universität Gießen · Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen · Kirchliche Hochschule Wuppertal · Leibniz-Zentrum für Marine Tropenforschung · Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde · Medizinische Universität Innsbruck · Philipps-Universität Marburg · RWTH Aachen · Technische Hochschule Georg Agricola · Technische Hochschule Köln · Technische Hochschule Wildau · Technische Universität Braunschweig · Technische Universität Darmstadt · Technische Universität Dresden · Universität Bamberg · Universität Bayreuth · Universität des Saarlandes · Universität der Künste Berlin · Universität Duisburg-Essen · Universität Erfurt · Universität Greifswald · Universität Heidelberg · Universität Innsbruck · Universität Münster · Universität Potsdam · Universität Siegen · Universität Trier · Universität Ulm · Universität Würzburg · Universität zu Lübeck · Westsächsische Hochschule Zwickau
Die LinkedIn-Gruppe “#NieWiederIstJetzt” wurde im Januar 2024 von Thomas Leibfried gegründet und hat sich seitdem zur schnellst wachsenden und aktivsten Community im deutschsprachigen Raum entwickelt.
Die Gruppe zählt über 31.000 Mitglieder aus Wirtschaft, Politik, Lehre, Kultur und anderen Bereichen, die sich für den Erhalt der Demokratie einsetzen und gegen aktuelle Bedrohungen stemmen.
Bestimmte Widersacher der Demokratie versuchen diese Gruppe als links zu verunglimpfen.
Tatsächlich geht es den Gruppenmitgliedern jedoch um die Erhaltung und Verteidigung der Demokratie.
Die Mitgliedschaft in dieser Gruppe ist kostenfrei.
Für weitere Informationen zur Gruppe und ihren Aktivitäten können Sie die offizielle Webseite der Kampagne “#NieWiederIstJetzt” der Landesregierung Nordrhein-Westfalen besuchen.
Patricia Hinsen-Rind Demonstration gegen AfD und sonstige Rechtsextremisten
Während der Feiertage habe ich den Film „Werk ohne Autor“ gesehen. Eine Szene hat sich mir besonders eingeprägt: Die junge Elisabeth, bei der Schizophrenie diagnostiziert wird, wird im Rahmen der n@tion@lsozi@listischen „Aktion T4“ sterilisiert, deportiert und getötet. Es begann mit ihrer Erfassung als „psychisch krank“ – und endete mit ihrer Ermordung. Die Leichtfertigkeit, mit der Menschenleben so systematisch entwertet wurden, ist unfassbar. Was mir, mit Blick auf die aktuellen Tendenzen zum Populismus und Rechtsextremismus, besonders Sorge bereitet: Wir haben anscheinend vergessen, wohin solche Ideologien führen können.
Carsten Linnemanns Forderung nach einer Datei für psychisch Kranke erinnert mich auf bedrückende Weise an diese Szenen im Film. Linnemann spricht von „Gefährdern“, die psychiatrisch auffällig sind, und fordert den Austausch von Daten zwischen Sicherheitsbehörden und Psychiatrien. Doch was bedeutet das in der Praxis?
Werden zukünftig Menschen mit Depressionen, Angst- oder Essstörungen oder Wochenbettdepressionen überwacht, weil sie in ein Raster passen? Kommt Schlimmeres als „nur“ Überwachung? Psychische Erkrankungen sind in Deutschland keine Randerscheinung – fast jeder Dritte ist betroffen. Stigmatisierung trifft also nicht „die anderen“, sondern uns alle: Familie, Kolleg:innen, Freund:innen, vielleicht auch dich selbst.
Wer psychische Erkrankungen pauschalisiert und sie mit Gefährdung gleichsetzt, spielt mit dem Feuer. Es begann damals mit „Meldebögen“. Wer garantiert uns, dass eine solche Liste heute nicht missbraucht wird?
Diese dunkle Geschichte darf sich nicht wiederholen. Statt Überwachung brauchen wir mehr Verständnis, bessere Unterstützung und einen offenen Umgang mit psychischen Erkrankungen. Wenn wir zulassen, dass Menschen erneut ausgegrenzt, vielleicht sogar verfolgt werden, stellt sich nur noch eine Frage: Wer ist als Nächstes dran?
Ich bin Patricia Hinsen-Rind und schreibe über Demokratie , Misogynie und Gesellschaft. Mehr Wissen? Klicke auf mein Profil, klicke auf #Folgen und klicke auf die Glocke
Die wollen mir die Wurst und das Steak verbieten“.
Schon der Versuch einer Debatte über die Nachhaltigkeit unserer Ernährungsweise gilt im militanten Kreisen als „woke Ideologie gegen die Freiheit“. Diskurs im Abwürgemodus, Konfessionskrieg statt Nüchternheit.
Vielleicht wäre weniger Glaubenskampf von Nöten, denn die Klimakrise schädigt schon heute Quantität und Qualität beliebter Fleischprodukte.
Im Bereich der hochwertigen Fleischerzeugnisse sind zum Beispiel Parma-Schinken und Bellota Schinken aktuell betroffen. Die Hitze in Italien schädigt der traditionellen Reifungsprozess. Wegen der Temperaturen und Dürre in Spanien versiegt die Versorgung mit Eicheln für die Iberico-Schweine .
Im Trump-Land Missouri beklagt die Ortspresse ganz umideologisch den Klimawandel, weil es die Versorgung mit Steaks behindert.
Passend hierzu ein Song
Das letzte Steak – Song #Klimakrise grillt Dein Steak
Eine sicherlich nicht „woke“ Landwirtschaftskammer in West-Frankreich stellt nüchtern fest : die Hitzetage haben sich in den Regionen seit 1925 verdreifacht. Es fehlt an Wasser, Notschlachtungen nehmen zu, das Schlachtgewicht nimmt ab und auch die Fleischqualität für das „Steak-Frites“. Pragmatisch wird über Lösungen nachgedacht: Wasservorräte, gekühlte Ställe, resistente Züchtungen. Macht die Fleischfreude der Zukunft sicherlich nicht günstiger.
Aus Südkorea – welches weltweit nebst Wien den sophistiziertesten Zuschnitt für Rindfleisch pflegt (42 primäre Teilstücke, doppelt so viele als in den meisten anderen Ländern) – haben Forscher gattungsübergreifend gleich mehrere Bedrohungen für den Fleischgeschmack der Zukunft identifiziert.
Einige davon: Tiere die Temperaturen über 33 Grad erleben führen zu einem Fleisch mit schnell schmelzendem Fett; Hitzetage reduzieren die Futtermittelaufnahme ..schlecht für Schmorstücke; schon mehr als 2 Stunden Hitzestress im Freien reduziert die Qualität des Muskelfleisches; das Fleisch von Tieren die Außen-Temperaturen über 36 Grad erleben, hat ein deutlich nachteiligeres Schrumpfungsverhalten beim Garen – trübe Aussicht für alle Grillfreunde; das Fleisch von Tieren die vor der Schlachtung Hitzestress erleben ist deutlich zäher.
Über Lösungen haben die südkoreanischen Forscher auch nachgedacht -die meisten sind energie – oder wasserintensiv.
Neue hitzeresistente Züchtungen sind die Hoffnung für Fleischfreunde, aber auch hier gibt es eine ernüchternde Botschaft für Profi- und Amateurköche…die werden wohl mit deutlich niedrigerem „marbling“ einhergehen.
Vielleicht sollte man sich egal ob Karnivor, Vegetarier, Veganer, Flexitarier weniger von den rechtsextremistischen „anti-woken“ Ideologen im Dienste von Musk, Weidel und Putin aufhetzen lassen und bei aller Uneinigkeit erstmal feststellen, dass die Klimakrise allen liebste Güter bedroht: sowohl die Steakqualität, nachhaltige Ernährungsweise und Tierwohl.
Dass sich Elon Musk mit seiner Empfehlung für die AfD in den deutschen Wahlkampf einmischt, dass ein großes deutsches Verlagshaus unter dem Schlagwort der Meinungsfreiheit diese Position abdruckt, sollte nicht nur Anlass zur Empörung sein.
Es dient ja auch einer Klarstellung. Wir wissen nun, wo der Springer-Verlag oder jedenfalls seine Spitze in diesem Wahlkampf steht.
Und wir wissen, dass von der künftigen amerikanischen Administration durch den Regierungsberater Musk jedem neuen deutschen Regierungsbündnis ohne die AfD harter Widerstand mit den neuen Waffen der digitalen Welt droht.
Wie Musk seine kommunikative Macht in politische Macht umsetzt, hat er in den USA mit seinen Posts gegen die republikanische Partei bewiesen. Ähnliches ist auch in Deutschland zu erwarten.
Es gehört jetzt schon zum Erfolg der Tech-Konzerne, dass sie die Öffentlichkeit, so wie wir sie kannten, zerstört, professionellen Journalismus unter Druck gesetzt und aus kommerziellen Gründen Polarisierung und Empörung, Hass und Wut auf den sozialen Plattformen etabliert haben.
Dort werden unverhohlen Gewaltaufrufe veröffentlicht, wie zuletzt durch den Attentäter von Magdeburg oder durch einen Extremisten, der in Bremerhaven arabisch aussehende Menschen angreifen wollte.
Das alles wurde öffentlich, die Verantwortung dafür wird aber regelmäßig mit dem Hinweis auf Meinungsfreiheit abgewehrt.
Natürlich gehört es im Kern zur Demokratie, dass sie nicht nur oppositionelle, sondern sogar abwegige oder radikale andere Meinungen duldet, abdruckt und aushält.
https://youtu.be/Ps0HOjKN0n4?si=J0VXXG8_47pTkfsn
Jeder Abonnent oder Käufer kann am Ende ja auch entscheiden, ob er einem Blatt die Treue hält, das zur Wahl einer rechtsextremen Partei aufruft.
Aber die Demokratie darf niemals wehrlos sein, gerade wenn es um Angriffe auf ihre Kennwerte geht, und dazu gehört der Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten.
Nach Magdeburg und nach den Äußerungen von Musk muss der Staat als Hüter einer zivilen Öffentlichkeit einschreiten, seine Schutzfunktion auch im digitalen öffentlichen Raum ausüben.
Weil ein einziges Land dafür zu klein ist, muss Europa seine Anstrengungen, die Tech-Konzerne zu regulieren, weiter vergrößern.
Es ist in der Lage auch nicht mehr einzusehen, dass X für Verlautbarungen des Bundespräsidenten oder Bundeskanzlers, von Ministerien, Parteien und anderen Institutionen noch immer genutzt wird.
Es wäre ein starkes Zeichen, wenn sich Europas Regierungen gemeinsam entscheiden würden, X zu boykottieren und an seiner Stelle eine eigene, den europäischen Standards von Öffentlichkeit entsprechende Plattform aufzubauen, natürlich nicht als staatliches Instrument, sondern in privater oder öffentlich-rechtlicher Trägerschaft.
So wie wir uns gegen Putin militärisch absichern müssen, müssen wir den Kommunikationsraum Europa schützen gegen Trump, Musk und Co.
Gegen populistische Allmachtsfantasien gibt es nur zwei Mittel: Ignorieren und Regulieren.
Falls jemand vergessen haben sollte, wie die Schwarz-Gelbe Regierung 2009/2013 unter Kanzlerin Angela Merkel die Energiewende torpedierte und die deutsche PV-Industrie zerstörte, einmal das Bild ansehen.
Im Jahr 2010 gab es noch eine florierende PV-Industrie: hauptsächlich PV-Module, aber auch Wafer, Zellen, Zulieferer, Anlagenbauer, mit weit über 100.000 Arbeitsplätzen, ein Großteil davon im Osten Deutschlands. Zwischen ca. 2008 und 2012 kamen drei Dinge zusammen:
Die deutschen Modulhersteller bauten ihre Kapazitäten aus, da die erste Ausbaustufe der Fabriken ausgelastet war. Die ersten Fabriken hatten vielleicht um die 100 MW Kapazität; die zweite Ausbaustufe war, nach dem Wachstum in den 2000ern, bei praktisch allen deutlich höher. Man richtete sich auf weiteres Wachstum ein, die Einspeisevergütung sank zwar kontinuierlich, aber planbar, und man kam mit den Kosten leidlich hinterher.
Die chinesischen Modulhersteller taten das selbe. Es war also durchaus eine (temporäre) Überkapazität am Markt vorhanden, was den Preisdruck stark erhöhte.
Dann kam die neue Regierung Ende 2009 an die Macht; auf Druck der FDP wurde die Einspeisevergütung ab 2011 drastisch gekürzt. Sämtliche Businesspläne waren wertlos, die Fabriken aber bereits gebaut oder kurz vor Fertigstellung. Die Nachfrage brach ein, der Preisdruck wurde brutal, China unterstützte seine Industrie, die deutsche Regierung schickte die ihre in die Pleite.
Wir haben 10 Jahre bei der Energiewende verloren, höhere Strompreise als notwendig, mehr Emissionen als nötig, eine eigene Industrie vernichtet; und beschweren uns heute über Deindustrialisierung und Abwanderung von Industrie nach Asien, die CDU und die FDP vorneweg. Kann man sich nicht ausdenken.
PS bei der Windkraft sieht es nicht viel anders aus, allerdings kam der Einbruch erst 2017 mit der EEG-Novelle unter Schwarz/Rot.
Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft ist ein deutscher Verein, der 1999 gegründet wurde. Sie versteht sich als Plattform zur Förderung der Ideen des österreichischen Ökonomen und Nobelpreisträgers Friedrich August von Hayek. Dieser gilt als einer der bedeutendsten Vertreter des klassischen Liberalismus und der freien Marktwirtschaft.
Verbindung von Atlas Network in den USA zu diversen deutschen Instituten, z.B. zu Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft oder Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit
Ziele der Gesellschaft:
• Förderung des Gedankenguts von Hayek, insbesondere seiner Theorien zur Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Wettbewerbsordnung.
• Unterstützung von wissenschaftlicher Forschung und Bildung im Sinne liberaler Wirtschaftspolitik.
• Organisation von Veranstaltungen, Vorträgen und Diskussionen zu Themen wie individuelle Freiheit, Marktmechanismen und die Rolle des Staates.
Aktivitäten:
• Vergabe des Friedrich A. von Hayek-Preises, der Persönlichkeiten ehrt, die sich um die Förderung liberaler Ideen verdient gemacht haben.
• Veranstaltungen und Publikationen, die den politischen Diskurs über Freiheit, Eigentum und Marktwirtschaft anregen.
• Wissenschaftliche Veröffentlichungen zur Verbreitung von Hayeks Werken und deren Weiterentwicklung.
Mitglieder in dieser „ehrenwerten Gesellschaft“
Kontroversen:
Die Gesellschaft steht teilweise in der Kritik, da sie mit neoliberalen Positionen assoziiert wird, die als wirtschaftsfreundlich, jedoch sozialpolitisch umstritten gelten. Einige Kritiker werfen ihr vor, zu einseitig wirtschaftsliberale Ansätze zu fördern, die soziale Ungleichheiten verstärken könnten.
Innerhalb der Gesellschaft kam es 2015 zu einer Spaltung, als prominente Mitglieder wie Gerd Habermann und andere austraten und die Hayek-Stiftung gründeten.
Grund waren ideologische Differenzen über den Umgang mit rechten Tendenzen und politische Positionierungen.
Wichtige Vertreter und Unterstützer:
Zu den Mitgliedern und Förderern gehörten bekannte Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft, die sich dem liberalen Gedankengut verpflichtet fühlen.
Die Mittelbar beteiligten Parteien
Beispiele sind Ökonomen wie Hans-Werner Sinn und Politiker mit wirtschaftsliberaler Ausrichtung.
Hintergrund der Spaltung der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft (2015)
Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft erlebte im Jahr 2015 eine schwere interne Krise, die zur Abspaltung eines Teils ihrer Mitglieder führte.
Der Kern der Auseinandersetzung drehte sich um ideologische Differenzen im Umgang mit politischen Positionen und das Selbstverständnis der Gesellschaft.
Gesamtüberblick Parteibindungen zum Atlas Netzwerk in den USA
Ursachen der Spaltung
1. Vorwurf einer Annäherung an rechtspopulistische Strömungen:
Ein Teil der Mitglieder warf der Gesellschaft vor, zu offen für rechtsgerichtete, nationalkonservative Positionen zu sein. Auslöser war u. a. die Aufnahme bestimmter Mitglieder, deren Positionen als populistisch und radikal wahrgenommen wurden.
2. Unterschiedliche Auffassungen zur politischen Ausrichtung:
Während die einen für eine strikt wirtschaftsliberale Linie plädierten und sich von jeglichen politischen Extremen distanzieren wollten, vertraten andere eine breitere ideologische Basis, die auch konservative und rechte Stimmen einschloss. Dies führte zu Spannungen innerhalb der Gesellschaft.
3. Mediale Aufmerksamkeit und Kritik:
Die öffentliche Debatte spitzte sich zu, nachdem bekannt wurde, dass einige Mitglieder Kontakte zu umstrittenen Personen und Organisationen hatten, die als antidemokratisch und rechtsextrem eingeordnet wurden. Dies schadete dem Ruf der Gesellschaft und führte zu einem intensiven internen Streit.
Gründung der Hayek-Stiftung
Nach dem Streit verließen prominente Mitglieder wie der Wirtschaftshistoriker Gerd Habermann die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft und gründeten die Friedrich A. von Hayek-Stiftung.
Diese sollte die ursprünglichen Werte der Hayek-Ideen – individuelle Freiheit, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit – ohne Anbindung an extreme politische Positionen vertreten.
Folgen der Spaltung
• Verlust an Reputation: Die Auseinandersetzung schadete dem Ansehen der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft. Kritiker nutzten den Konflikt, um die Nähe wirtschaftsliberaler Bewegungen zu rechten Strömungen zu kritisieren.
• Stärkung der Stiftung: Die neue Hayek-Stiftung wurde als Neuanfang positioniert und erhielt Zuspruch von liberalen Denkern und Wissenschaftlern, die sich für eine klare Abgrenzung gegenüber populistischen Einflüssen einsetzten.
• Polarisierung: Der Konflikt verstärkte die Spaltung innerhalb der wirtschaftsliberalen Szene zwischen Anhängern eines klar abgrenzenden Liberalismus und jenen, die eher breitere Allianzen eingingen, auch mit national-konservativen Kräften.
Diese Ereignisse prägen bis heute das Bild der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft und werfen Fragen auf, wie sich wirtschaftsliberale Organisationen zu politischen Extremen verhalten sollen.
Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft ist ein Zusammenschluss von Personen, die die Ideen des Ökonomen Friedrich August von Hayek fördern und verbreiten möchten. Die Mitgliedschaft steht insbesondere Vertretern aus Wissenschaft, Unternehmertum und Publizistik offen. Interessierte können auf Vorschlag zweier bestehender Mitglieder aufgenommen werden, wobei die endgültige Entscheidung auf der jährlichen Mitgliederversammlung getroffen wird.
Aktuell sind folgende Personen im Vorstand der Gesellschaft tätig:
• Vorsitzender: Prof. Dr. Stefan Kooths
• Geschäftsführender Vorstand: Prof. Dr. Gerd Habermann
• Schatzmeister: Dr. Gerhard Papke
• Justiziar und Pressebevollmächtigter: Carlos Gebauer
Zu den Mitgliedern zählen unter anderem:
• Beatrix von Storch: Mitglied des Deutschen Bundestages für die AfD
• Vera Lengsfeld: Publizistin und ehemalige Politikerin
• Hans-Georg Maaßen: Ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz
• Ulrich Vosgerau: Jurist und Publizist
In der Vergangenheit waren auch Personen wie Alice Weidel und Peter Boehringer Mitglieder der Gesellschaft.
Alice Weidel gab ihren Austritt im Februar 2021 bekannt.
Kommentar von Kalle Pipoh
Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft
Die Brandmauer zur AfD scheint hier teilweise ein eher kleines Mäuerchen zu sein.
In der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft zumindest ist die Zusammenarbeit mit AfD-Politikern anscheinend kein großes Problem.
Hier sind nämlich gleich mehrere Politiker aus CDU und AfD vertreten. Und aus der FDP ebenfalls – auch, wenn einige FDP-Mitglieder im Jahr 2015 wegen der zunehmenden AfD-Nähe und Radikalisierung austraten. Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft möchte marktradikale Ideen im Sinne von Hayek fördern.
Zu den Mitgliedern gehören unter anderem:
Hans Georg Maaßen (WerteUnion)
Michael Limburg (AfD)
Hans-Joachim Lüdecke (AfD)
Klaus Peter Krause (AfD)
Saskia Ludewig (CDU)
Georg B. Oschatz (CDU)
Linda Teuteberg (FDP)
Marie-Christine Ostermann (FDP)
Peer-Robin Paulus
Ulrike Ackermann
André F. Lichtschlag
Holger Thuß
Die AfD-Politiker Limburg, Lüdecke und Krause sowie Holger Thuß sind außerdem noch Mitglieder bei Eike e.V.Das Europäische Institut für Klima und Energie, wie es eigentlich heißt, ist ein Verein, der den menschengemachten Klimawandel leugnet und Maßnahmen zur Begrenzung logischerweise bekämpft. Holger Thuß ist zusätzlich noch als politischer Berater für das Heartland Institute, einer US-amerikanischen libertären Denkfabrik.
André F. Lichtschlag ist persönlich haftender Gesellschafter von der Lichtschlag Medien & Werbung GmbH, die wiederum das rechtslibertäre Magazin „eigentümlich frei“ herausgibt. Für dieses Magazin arbeitet Holger Thuß wiederum als Autor.
Als ehemalige Mtglieder sind hier an dieser Stelle noch Christian Lindner und Frank Schäffler zu nennen, beide FDP.
FDP-Mitglied Teuteberg ist zusätzlich noch Mitglied der Ludwig Erhard Stiftung.
Paulus, Ackermann und FDP-Mitglied Ostermann sind außerdem noch Mitglied bei Die Familienunternehmer e.V.
Das Atlas-Netzwerk ist ein globales Netzwerk libertärer und wirtschaftsliberaler Organisationen, das maßgeblich Einfluss auf politische und wirtschaftliche Entwicklungen weltweit nimmt.
Das Netzwerk wurde 1981 in den USA gegründet und unterstützt hunderte Denkfabriken, Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die für eine stark marktorientierte Politik eintreten.
Die zentrale Organisation ist die Atlas Network Foundation, die sowohl ideologische als auch finanzielle Unterstützung für ihre Mitglieder bereitstellt.
Hintergrund und Entstehung Das Atlas-Netzwerk wurde von Antony Fisher, einem britischen Wirtschaftsliberalen, gegründet. Fisher war ein Anhänger der Ideen von Friedrich August von Hayek und Milton Friedman und wollte Denkfabriken schaffen, die neoliberale Ideen verbreiten. Die Organisation wurde in den USA gegründet, um den Einfluss libertärer Wirtschaftspolitik weltweit zu fördern.
Ziele und Ideologie Das Atlas-Netzwerk verfolgt das Ziel, Regierungen möglichst klein zu halten, Märkte zu deregulieren und staatliche Eingriffe in die Wirtschaft zu minimieren. Typische Forderungen umfassen:
Privatisierung staatlicher Aufgaben Abbau von Sozialleistungen Senkung von Steuern Weniger Regulierung in Umwelt- und Arbeitsfragen Vorgehen und Strategien Das Netzwerk unterstützt Organisationen durch:
Finanzierung: Atlas Network vergibt Mittel an Denkfabriken und NGOs, um deren politische Arbeit zu ermöglichen.
Schulung:
Seminare und Schulungen vermitteln, wie politische Kampagnen effektiver geführt werden können.
Vernetzung:
Veranstaltungen wie Konferenzen und Treffen dienen dem Austausch unter marktorientierten Organisationen. Bekannte Organisationen im Atlas-Netzwerk Viele bekannte libertäre Think Tanks sind Teil des Netzwerks, darunter:
Cato Institute (USA) Heritage Foundation (USA) Fraser Institute (Kanada) Institut der deutschen Wirtschaft (Deutschland) (kritisiert für enge Kontakte)
Auch in anderen Ländern, wie z.B. Brasilien oder Ungarn, hat das Atlas-Netzwerk Organisationen unterstützt, die marktradikale Reformen und eine Schwächung staatlicher Institutionen vorantreiben.
Kritik am Atlas-Netzwerk Das Netzwerk steht in der Kritik, ein konservativ-neoliberales Weltbild zu verbreiten und soziale Ungleichheit zu verstärken. Zu den häufigsten Vorwürfen gehören:
Intransparente Finanzierung: Viele Mitglieder des Netzwerks werden von großen Unternehmen und superreichen Familien unterstützt (z.B. Koch-Brüder in den USA).
Einflussnahme auf Wahlen:
Das Netzwerk wird beschuldigt, gezielt Einfluss auf Wahlkämpfe zu nehmen, indem es Kampagnen für Steuersenkungen und Deregulierungen finanziert.
Bekämpfung von Klimaschutzmaßnahmen: Zahlreiche Atlas-Organisationen stellen den menschengemachten Klimawandel infrage und betreiben Lobbyarbeit gegen Umweltauflagen. Verbindungen nach Deutschland In Deutschland gibt es ebenfalls Think Tanks, die ideologisch nah am Atlas-Netzwerk stehen, etwa die Stiftung Marktwirtschaft oder das Prometheus-Institut. Diese Organisationen plädieren für wirtschaftsliberale Reformen und eine Schwächung des Sozialstaats. Kritiker werfen diesen Organisationen vor, neoliberale Interessen hinter einem wissenschaftlichen Deckmantel zu verbergen.
Fazit Das Atlas-Netzwerk ist eine treibende Kraft hinter der weltweiten Verbreitung neoliberaler Ideen und politischer Strategien. Während Befürworter das Netzwerk als Motor wirtschaftlicher Freiheit sehen, werfen Kritiker ihm vor, soziale Ungleichheit und Klimazerstörung zu fördern, indem staatliche Schutzmechanismen abgebaut werden. In vielen Ländern wird das Atlas-Netzwerk als zentraler Akteur hinter konservativen und wirtschaftsliberalen Kampagnen identifiziert.
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Ein Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Der Neoliberalismus ist eine wirtschaftspolitische Strömung, die auf den Grundsätzen der freien Marktwirtschaft basiert und das Primat des Marktes gegenüber dem Staat betont.
Er entstand im frühen 20. Jahrhundert als Reaktion auf den klassischen Liberalismus und den Sozialismus. Neoliberale Positionen betonen die Freiheit des Individuums, Wettbewerb, Privatisierung und eine möglichst geringe staatliche Regulierung der Wirtschaft.
Prominente Vertreter sind Friedrich August von Hayek und Milton Friedman. In der Praxis hat der Neoliberalismus politischen Einfluss durch Reformen gefunden, die öffentliche Dienstleistungen privatisierten, Sozialstaaten reduzierten und den Einfluss des Marktes auf verschiedene Lebensbereiche ausweiteten.
Zentrale Merkmale des Neoliberalismus
1. Freier Markt: Der Markt soll sich möglichst frei ohne staatliche Eingriffe entfalten.
2. Privatisierung: Staatliche Unternehmen und Dienstleistungen werden an private Anbieter übergeben.
3. Deregulierung: Abbau von gesetzlichen Vorschriften, um den Unternehmen mehr Freiraum zu geben.
4. Wettbewerb: Förderung des Wettbewerbs als treibende Kraft für Innovation und Effizienz.
5. Sozialabbau: Kürzungen in den sozialen Sicherungssystemen zugunsten von Eigenverantwortung.
Nachteile des Neoliberalismus für die Bevölkerung
1. Soziale Ungleichheit:
• Der Neoliberalismus fördert die Konzentration von Reichtum in den Händen weniger Menschen. Während Kapitalbesitzer profitieren, haben Geringverdiener weniger soziale Absicherung.
• Das “Trickle-Down”-Prinzip (Reichtum „sickert“ zu den unteren Schichten) hat sich in der Praxis oft nicht bewährt.
2. Schwächung des Sozialstaats:
• Durch Kürzungen bei Sozialleistungen (z. B. Arbeitslosengeld, Renten, Gesundheitsversorgung) verschlechtert sich die Absicherung vieler Menschen.
• Die soziale Sicherheit hängt stärker von der individuellen wirtschaftlichen Leistung ab.
3. Privatisierung öffentlicher Güter:
• Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheit und Wasser werden oft teurer, wenn sie privatisiert werden.
• Die Qualität öffentlicher Dienste kann sich verschlechtern, wenn diese nur noch auf Profit ausgerichtet sind.
4. Prekäre Arbeitsverhältnisse:
• Der Druck auf Unternehmen, Kosten zu senken, führt oft zu befristeten Arbeitsverträgen, Leiharbeit und schlechter Bezahlung.
• Arbeitnehmerrechte können geschwächt werden, um “flexible Arbeitsmärkte” zu fördern.
5. Marktversagen und Monopolisierung:
• Ohne Regulierung können Monopole und Oligopole entstehen, wodurch einige wenige Unternehmen eine beherrschende Stellung einnehmen und Preise diktieren.
• Dies widerspricht dem ursprünglichen Ziel eines offenen und fairen Wettbewerbs.
6. Umweltprobleme:
• Der Fokus auf wirtschaftliches Wachstum und der Abbau von Regulierung können zu Umweltschäden führen, wenn Unternehmen Kosten für Umweltschutz vermeiden, um ihre Gewinne zu maximieren.
7. Erosion der Demokratie:
• Neoliberale Politik stärkt wirtschaftliche Eliten, die durch Lobbyarbeit Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können.
• Politische Entscheidungen orientieren sich oft stärker an den Interessen der Wirtschaft als an denen der Allgemeinheit.
8. Zunahme von Armutsrisiken:
• In Ländern mit neoliberalen Reformen sind oftmals Obdachlosigkeit und Armut gestiegen, da sozial schwache Menschen weniger Unterstützung erhalten.
Beispiele für neoliberale Politik
• Die Reformen unter Margaret Thatcher in Großbritannien: Privatisierung staatlicher Unternehmen und Einschränkung der Gewerkschaften.
• Die Agenda 2010 in Deutschland: Einführung von Hartz-IV-Gesetzen und Arbeitsmarktliberalisierung.
• Der Abbau von Finanzmarktregulierungen in den USA unter Ronald Reagan, was als eine der Ursachen der Finanzkrise 2008 gilt.
Fazit:
Der Neoliberalismus hat wirtschaftliches Wachstum und Wettbewerb gefördert, aber häufig auf Kosten von sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit. Während er Freiheiten für Unternehmen schafft, kann er gleichzeitig soziale Spannungen und Unsicherheit für die breite Bevölkerung erhöhen. Eine ausgewogene Politik sollte daher die Vorteile des Wettbewerbs mit dem Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen verbinden.
