Kategorie: Gefahr für Demokratie

AfD-Jugend „gesichert rechtsextremistisch“

AfD-Jugend „gesichert rechtsextremistisch“

Stand: 12.07.2023 13:24 Uhr

Brandenburgs Verfassungsschutz hat die Bewertung der AfD-Jugendorganisation verschärft – die Junge Alternative gilt im Land nun als gesichert rechtsextremistisch. Ihre Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Der Brandenburger Verfassungsschutz hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) nach eigenen Angaben als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft. Das teilten Verfassungsschutzchef Jörg Müller und Innenminister Michael Stübgen in Potsdam mit. Die Junge Alternative gilt bereits in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextremistische Bewegung.

Die Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, sagte Stübgen. Der Verfassungsschutz habe wiederholt Verstöße gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung festgestellt. Die JA sei eine „Gefahr für unsere Jugend, unsere Demokratie, unsere Freiheit und unsere Sicherheit“, so Stübgen. Die AfD-Jugend war seit 2019 im Land als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

Die Brandenburger AfD kündigte rechtliche Schritte an. Sie „verspreche schon jetzt, dass wir juristisch gegen diese unhaltbaren Vorwürfe gegen die JA vorgehen werden“, sagte die Landesvorsitzende Birgit Bessin.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte im April bekannt gegeben, dass die Junge Alternative bundesweit als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet wird. Zuvor war sie als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

Die Bundesbehörde hatte die bundesweite Hochstufung nach AfD-Angaben vom Juni wegen eines Gerichtsverfahrens vorläufig allerdings wieder zurückgenommen.

Neubewertung nach BfV-Entscheidung

Das Brandenburger Innenministerium hatte im April mitgeteilt, dass in Brandenburg noch zwei Klageverfahren der AfD anhängig seien, aber ausgehend von der BfV-Entscheidung eine Neubewertung geprüft werde.

Seit dem vergangenen Oktober ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck aus der Uckermark neuer Bundesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation. Er und andere JA-Mitglieder pflegen Kontakte zum Institut für Staatspolitik in Sachsen-Anhalt, das beim BfV ebenfalls als gesichert rechtsextremistische Bestrebung gilt.

https://www.tagesschau.de/inland/afd-brandenburg-106.html

Wann wird Ostfildern hier mal aktiv?

Offener Brief an die Gemeinde in #Ostfildern bei #Stuttgart

Heute vor 31 Jahren, am 8. Juli 1992, wurde der aus dem Kosovo stammende Albaner Sadri Berisha in Ostfildern (Baden-Württemberg) von Nazis ermordet.

Sieben, teils aufgrund von Gewalttaten gegen Migranten vorbestrafte Extremisten, trafen sich am Vorabend, schauten sich gemeinsam Reden Hitlers an und hörten Rechtsrock. Sie entschlossen sich dazu, „Polacken aufzuklatschen“ (Zitat) und zogen mit Baseballschlägern, Metallrohren und einer Gaspistole los.

In Ostfildern, nahe Stuttgart, liefen sie in der Nacht auf den 8. Juli an einem Containerheim einer Baufirma vorbei, das zu diesem Zeitpunkt vor allem von Arbeitern aus dem damaligen Jugoslawien bewohnt war. Drei der Extremisten bewachten den Eingang und vier traten ein. Sie überraschten Sadri Berisha und seinen albanischen Zimmernachbarn Sahit Elazaj im Schlaf und schlugen auf sie ein.

Sahit Elazaj konnte schwerverletzt überleben, Sadri Berisha hingegen starb an den Schlägen, die seinen Schädel brachen. Der 56-jährige Familienvater hatte drei Kinder. Die Hälfte seines Lohnes schickte er jeden Monat in den Kosovo.

Zwei Tage nach der Tat wurden die Täter ermittelt und festgenommen. Die zuständige Polizei verkündete damals direkt: „Es steht eindeutig fest, dass für die Tat keine politischen Hintergründe in Betracht kommen.“ Auch die Staatsanwaltschaft zog nach und warf Kritikern vor, sie hätten den Fall zu einem „politischen Prozess hochstilisiert“. Es war das bundesweit erste Mordverfahren wegen des damals neuen Motivs „Fremdenfeindlichkeit“.

Der Richter fasste zusammen: „Der Tod Berishas durch zwei wuchtige Schläge kommt einer Hinrichtung gleich.“ Der Richter meinte darüber hinaus, die Tat sei „keine politische Tat im eigentlichen Sinn“, sondern „Ausbruch eines dumpfen, unreflektierten, rechtsextremen Stammtisch-Rechtsradikalismus und -Chauvinismus, wie er nach Einbruch der Dunkelheit an vielen Stammtischen nicht nur in Deutschland zu finden ist“. Ein Täter erhielt eine lebenslängliche Freiheitsstrafe, die anderen Täter jeweils mehrjährige Freiheitsstrafen.

In der ganzen Region des Tatortes erinnert bis heute nichts an Sadri Berisha und der rechtsextreme, rassistische Hintergrund der Tat bleibt relativiert.

Autor ist Tarek Bae‘ bei LinkedIn

Welche Verbindungen im Bereich Atomstrom – Kernenergie – es zu Axel Springer, BILD, AfD, CDU, CSU, BlackRock, KKR und CPPIB es gibt

Interessante #Verbindungen von #AxelSpringer, #BlackRock #BILD #AfD #CDU #CSU
Es ist schon interessant, welche Verbindungen es beim Thema #Atomstrom und #Finanzinvestoren gibt und warum die #CDU, #CSU und #AfD für den Atomstrom ist.

Bei der AfD ist dies noch sehr offensichtlich. Deutschland hat Uran fast ausschließlich aus #Russland bezogen und auch andere EU-Länder beziehen teilweise Uran aus #Russland.

Warum die #CDU und auch die #FDP für Atomstrom ist, ist schon schwerer zu erkennen.

Ein weiterer Artikel in der #BILD und ein bisschen Recherche, wer wo mit wem verschachtelt (abhängig) ist, macht dies jedoch sichtbar.

Die #Bild gehört zum #AxelSpringer-Verlag. Der AxelSpringerVerlag gehört zu

  • 35,6% der KKR Finanzgruppe
  • 12,9 % CPPIB (Canadischen Pensionsfonds)
    Gesamt – 48,5 % – bei Investmentgesellschaften mit Zielrichtung Energienutzung. Kernkraftwerke sind hier sehr stark inbegriffen.
    Weitere 44,4 % sind in der Stimmrechtshand von Mathias Döpfner.
    ——-
    Schaut man in das Lobbyregister des Deutschen Bundestags, dann steht dort über

-KKR:
„Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und
Vorhabenbereiche
Interessen- und Vorhabenbereiche (20):
Außenwirtschaft; Allgemeine Energiepolitik…“

Quelle—> https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R003616/5899?backUrl=%2Fsuche%3Fq%3DKKR%26pageSize%3D10%26filter%255Bactivelobbyist%255D%255Btrue%255D%3Dtrue%26sort%3DRELEVANCE_DESC

  • CPPIB:
    „Canada Pension Plan Investment Board Aktuell seit 15.04.2023 12:25:21 – ….,

Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und
Vorhabenbereiche
Interessen- und Vorhabenbereiche (20):
Außenwirtschaft; Allgemeine Energiepolitik…“

Quelle—> https://www.lobbyregister.bundestag.de/media/22/7b/205240/Lobbyregister-Detailansicht-R003583-2023-04-15_12-25-21.pdf

In beiden Eintragungen steht die „Allgemeine Energiepolitik“ an Platz 1!

Und wie sieht es mit #BlackRock und Atomkraft aus?

BlackRock, der ehemalige Arbeitgeber vom Oppositionsführer #FriedrichMerz, ist nicht von der Idee des Atomstroms befreit. Im Gegenteil. BlackRock hat zum Ende des Jahres 2022 ein Vermögen in Höhe von rund 8,6 Billionen US-Dollar verwaltet.

Zum Vergleich: Gemäß des Financial Stability Boards (FSB) belaufen sich die Vermögenswerte aller Finanzinstitutionen in Deutschland auf etwa 22 Billionen US-Dollar.

In Deutschland ist #BlackRock an mehr als 15 der DAX-Unternehmen mit jeweils über 5 Prozent beteiligt.
Einen interessanten Artikel zu dem Suchthema

Aufgrund dieser Tatsachen, die durch die Quellen belegt sind, kann man sehr gut erkennen, wie und wer die Atomenergie wieder einführen will.

Weitere Ergänzung „Uranium One„

Zur weltweiten „Atomlobby“ & deren finanzpolitischen weltweiten Entwicklung in den letzten Jahren ein paar Wikipedia-Links:

https://en.wikipedia.org/wiki/Uranium_Onehttps://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html–

im englischen Beitrag steht etwas mehr als im deutschen Beitrag (!):

#UraniumOne ist eine internationale Unternehmensgruppe, die Teil des Management-Circuits der #TENEX-Gruppe der #Rosatom State Corporation ist.

Seit 2013 ist es eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der in #Moskau ansässigen Uranium One Group, die zum staatlichen russischen Atomkonzern #Rosatom gehört.

https://de.wikipedia.org/wiki/Uranium_Onehttps://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html

Bis zum Jahr 2013 kontrollierte Uranium One 20 Prozent der Uranabbaus in den USA. 2013 wurde diese Bergbaugesellschaft von dem russischen Staatsunternehmen Rosatom übernommen.
Hier darf man sich nicht irritieren lassen, dass es sich um in Kanada & USA registrierte & eingetragene Firmen handelt!

Shareholder ist Rosatom!

Gerüchte ?? offenbar auch Clinton involviert!

https://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.htmlhttps://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html

BILD – CDU, CSU und AfD – Gezielte Desinformation über Energieversorgung in Zusammenhang mit Atomkraftwerke

Energieversorgung
»Bild«, Union und AfD, vereint in Prepperfantasien

Eine Kolumne von Christian Stöcker, #Spiegel ( https://lnkd.in/eNF9_Rmr ): „Deutschland »muss« wegen der AKW-Abschaltung Strom importieren? Das behaupten »Bild«, Union und AfD – doch es ist Unsinn. »Energiesouveränität« ist eine Prepperfantasie. Was wirklich dahintersteckt.“

„Strom hat Deutschland im Jahr 2021 netto nicht importiert, sondern exportiert , so wie auch im Jahr 2022 und den 20 Jahren davor. 2021 waren es 21 Terawattstunden, 2022 sogar 27,5 Terawattstunden. Einen Nettostromimport gab es hierzulande zuletzt im Jahr 2002. Wir haben in Deutschland also keine Unter-, sondern Überkapazitäten.
Das ist gelogen
Daran hat auch die Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke nichts geändert. Falls Sie das Gegenteil gehört oder gelesen haben sollten: Das ist gelogen. Permanente Desinformation gehören für gewisse Kreise, Medien und Parteien beim Thema Energieversorgung im Moment zum Alltag. Das ist schlecht für den demokratischen Diskurs.
Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte der »Bild«-Zeitung Folgendes: »Die Ampel hat mit dem Abschalten der nationalen Kernkraftwerke die Energiesouveränität Deutschlands ins Wanken gebracht. Statt ausreichend Strom in Deutschland zu produzieren, sind wir jetzt auf den Atomstrom aus Frankreich angewiesen.«
Es ist bemerkenswert, wie viel Nonsens ein Profi wie Müller in zwei Sätzen unterbringen kann. Zu Handlangern oder Komplizen der jüngsten »Bild«-Desinformationskampagne machten sich auch Jens Spahn und Alice Weidel.“


„Nicht vergessen: Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben. Weitere knapp 22 Prozent gehören Mathias Döpfner, der seinen SMS zufolge »sehr für den Klimawandel« ist. Es geht beim Thema Energieversorgung um Geld. Sehr viel Geld.“

Statistiken und Studien als Quellen:

Fraunhofer Institut 2018:

Link —> https://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/news/2018/nettostromerzeugung-2018.htmlhttps://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/news/2018/nettostromerzeugung-2018.html

De.Statista.com Stromaustausch Deutschland mit Ländern 2022

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/180862/umfrage/stromaustauschsaldo-deutschlands-nach-partnerlaendern/

Stromexport und Stromimport von Deutschland

Grenzüberschreitender Stromhandel

Deutschland war im Jahr 2022 erneut Netto-Stromexporteur mit insgesamt 26,28 TWh. Dabei betrug der Export 62,05 TWh (2021: 56,99 TWh) und der Import 35,77 TWh (2021: 39,60 TWh). Der Nettoexport ist im Vergleich zu 2021 (17,39 TWh) um 51,1 Prozent gestiegen.

Der Exportüberschuss** fiel mit 2.880 Mio. € in 2022 höher aus als im Jahr 2021 (1.142 Mio. €).
Weitere Kennzahlen und Erläuterungen zum Strommarkt im Jahr 2022 finden Sie im Jahresrückblick auf der Strommarktdatenplattform der Bundesnetzagentur unter:

Link —> https://www.smard.de/page/home/topic-article/444/209624.

Nettostromverbrauch in Deutschland in den Jahren 1991 bis 2022 (in Terawattstunden)

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/164149/umfrage/netto-stromverbrauch-in-deutschland-seit-1999/

Stromaustauschsaldo Deutschlands in den Jahren 1990 bis 2022 (in Terawattstunden)

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/153533/umfrage/stromimportsaldo-von-deutschland-seit-1990/

Wie deutlich zu erkennen ist, ist Deutschland im europäischen Markt ein Stromexportland.

Europäische Atomstromlobby ist Deutschland ein Dorn im Auge

Deutschland ist inzwischen eines der wenigen Länder, die sich aus dem Atomstrom zurückgezogen hat.

Für die Atomstromlobby ist der Ausstieg von Deutschland eine Gefahr. Macht das deutsche Modell Schule, wird es der Atomstromlobby an den Kragen gehen.

Zur Atomstromlobby gehören nicht nur Russland als Uranlieferant, sondern auch Firmen aus ganz Europa, die am Atomstrom kräftig verdienen.

Es ergeben sich – ähnlich wie bei fossilen Brennstoffen – wie beim Öl Gruppen von Gegnerschaften. War dies beim Öl Exxon mit einem gründeten Verband wie

– in Deutschland E.I.K.E.(übrigens mit hoher Beteiligung der AfD (s. Link https://de.m.wikipedia.org/wiki/Europäisches_Institut_für_Klima_und_Energie. (Zitat: „EIKE prägt inzwischen die Klimapolitik der Alternative für Deutschland (AfD). Mit Auftreten der COVID-19-Pandemieim Jahr 2020 begann EIKE auch, Zweifel an der Gefährlichkeit des Viruszu streuen. „). Weiteres Zitat „Darüber hinaus existieren erhebliche inhaltliche und personelle Verbindungen zur AfD und der Windkraftgegnerorganisation Vernunftkraft, die von EIKE auch Unterstützung erhält“

– in den USA -organisierten Klimaleugnerbewegung CFACT Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

CFACT in den USA wurde übrigens von der Öllobby unterstützt, namentlich bekannt ist beispielsweise Exxon (s. Link)

– CFACT Europe, europäischer Ableger von CFact (gleicher Vorsitzender wie bei E.I.K.E.) s. Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

Das Muster Erhaltung der fossilen Energie durch Kooperation von Klimaleugnerorganisationen, finanzstarken Unternehmen zeigt sich derzeit als Vorbild beim Atomstrom

Allerdings mit zwei kleinen Erweiterungen. Zum

– einen gibt es den #Mediengiganten – #BILD –

– zum anderen wird nicht nur die AfD, sondern dieses Mal auch die CDU und CSU genutzt.

Zitat von oben, das sehr nachdenklich macht:

Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben.

Dass selbst unter der Kalkulation von Preisen für Atomstrom noch nicht alle Kosten einkalkuliert sind, ist klar. Aber auch ohne die nicht einkalkulierten Endlagerkosten ist Atomstrom extrem teuer.

Deutschland #Strom #Desinformation #Bild #Union #AfD

AfD nutzt Vokabular aus der Nazi-Zeit und tauscht das Wort Jude durch Flüchtling aus

Die #AfD – insbesondere #Alice #Weidel – behauptet, dass nur 1/3 der #Flüchtlinge nach 2 Jahren arbeitet..
was verschwiegen wird ist….
Klar stimmt das….
Vielleicht sollen die

Neugeborenen, #Kinder und #Jugendlichen, sowie die Mütter und Senioren 65Plus alle arbeiten gehen?

Am besten noch ins #Arbeitslager Frau #Weidel?

Laut UNHCR sind
schätzungsweise 36,5 Prozent der Personen, die aus der Ukraine fliehen mussten, Kinder und Jugendliche.

Laut IOM wurden rund 1.42 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren innerhalb der #Ukraine #vertrieben

Flüchtlinge aus der #Ukraine in Deutschland

Stand: Jun. 2023
Derzeit (Stand: 04. Juni 2023) halten sich dem #Ausländerzentralregister (AZR) zufolge hierzulande 1.069.729 #Kriegsflüchtlinge aus der #Ukraine auf.
Die Zahl umfasst vollständig wie auch vorläufig registrierte Personen.

Davon haben:

  • – 845.878 einen Aufenthalt nach $24 AufenthG
  • – 101.855 eine Fiktionsbescheinigung (d.h. es wurde noch nicht über Antrag entschieden)
  • – 86.796 ein Schutzgesuch geäußert
  • – 35.200 noch kein Schutzgesuch

Darin enthalten sind alle Flüchtlinge (also auch Neugeborene, Kinder, Jugendliche, Mütter und Senioren)

Übrigens—> Erst wenn ein #Flüchtling die #Fiktionsbescheinigung hat, darf der Flüchtling in Deutschland arbeiten.

Wie schnell eine #Fiktionsbescheinigung ausgestellt wird, ist sehr unterschiedlich. Zwischen 3 Wochen bis zu 10 Monaten!

—> Stelle Dir vor, Du kannst in Deutschland nicht mehr mit Deiner Familie nicht mehr leben..

…. Und Du musst nach #China, #Russland oder #Japan auswandern.

Andere Sprache, andere Schriftzeichen…
Und jetzt ?

Um einigermaßen Deutsch zu lernen, sind 2 Jahre nicht ausreichend. Selbst dann, wenn man sich sehr anstrengt.

Für bestimmte Berufe sind Deutschkenntnisse unausweichlich. Jeder #Busfahrer muss mindestens Deutsch nach #B1 vorweisen

Nachfolgend ein Link zu einer Internetseite, aus der die Situation der Flüchtlinge nachvollziehbar ist

—> https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/ukrainische-fluechtlinge.html

Auch beim Thema Messerangriffe penetriert Die AfD über Alice Weidel, dass hier die Flüchtlinge bzw. Ausländer die Hauptgruppen ausmachen. Dass dies nachweislich nicht stimmt kann hier nachgelesen werden.

Thema #Messerangriffe—>

https://mediendienst-integration.de/artikel/messerangriffe-statistik-und-berichterstattung.html

Zitat: „Doch in der Berichterstattung werden deutsche Tatverdächtige bei Messerdelikten fast vollständig ausgeblendet:

Bei den 81 berichteten Messerdelikten werden 81 Tatverdächtige beschrieben, davon 26 ausländischer Herkunft, ein einziger wird als deutsch bezeichnet. Bei den übrigen Delikten wird die Herkunft nicht genannt oder ist noch nicht bekannt. Heißt der Tatverdächtige etwa Siegfried, Jan oder Hartmut – so Hestermann – bleibe die Nationalität unerwähnt.“

Klar zu erkennen ist, dass Alice Weidel sowie die AfD
sehr oft Sätze aus den Jahren 1929-1933 der #NSDAP und der #hetzerischen #Presse nutzt.
Lediglich das Wort „#Jude“ wird durch „#Flüchtling“ ersetzt.

GEZ ist wichtig – Befreiung für viele Menschen möglich

Die Hetze gegen die GEZ-Gebühren der AfD hat System.

Millionen Menschen in Deutschland müssen keine #GEZ bezahlen. Immer wieder wird gegen die GEZ-Gebühr gehetzt. Fast immer geht die Hetze von den Rechtspopulisten, Rechtsextremisten (AfD) oder Linksextremsten aus.

Insbesondere der AfD sind öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten ein Dorn im Auge.

Grund: Die umfangreiche Informationen bieten nur öffentlich-rechtliche Sender an. Andere Sender zeigen überwiegend nur Shows, Kochsendungen oder Filmserien. Echte Dokumentationen gibt dort nicht.

Rechtspopulisten, Rechtsextreme AfD und teilweise auch Linksextreme können nur hetzen, zeigen aber nicht auf, dass viele Menschen überhaupt keine Rundfunkgebühren bezahlen müssen.

——-

Wenn bestimme Voraussetzungen erfüllt sind, können sich manche Menschen von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreien lassen.

Seit August 2021 muss jeder Haushalt in Deutschland einen Rundfunkbeitrag entrichten. Allerdings gibt es für einige Personengruppen – auch für viele Senioren mit einer niedrigen Rente die Möglichkeit, von dieser monatlichen Zahlung in Höhe befreit zu werden, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind.

In diesem Artikel erhältst du detaillierte Informationen zu den entsprechenden Voraussetzungen.

Manche Rentner müssen den Rundfunkbeitrag nicht zahlen

Insgesamt belaufen sich die jährlichen Gebühren für die GEZ auf 220,32 Euro.

Dies stellt für Menschen mit geringem Einkommen eine erhebliche finanzielle Belastung dar.

Um das Existenzminimum nicht zu gefährden, sind folgende Personen vom Rundfunkbeitrag befreit:

• #Bürgergeld-Bezieher

• #Sozialhilfeempfänger

• #BaföG-Bezieher

• #Pflegebedürftige

• #Asylbewerber

• #Studenten

• #Arbeitnehmer die zu wenig verdienen (Härtefallregel)

Doch nicht nur diese Personen können sich von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreien lassen.

Wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, müssen auch Rentner die GEZ nicht bezahlen. So können Personen, die im Alter #Grundsicherung oder #Erwerbsminderung beziehen, einen Antrag auf Befreiung stellen.

Erhalten Senioren Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz muss die Rundfunkgebühr ebenfalls nicht bezahlt werden.

Auch für Personen, die #pflegebedürftig sind, gelten Ausnahmen.

Allerdings reicht hierfür nicht allein ein #Pflegegrad aus, sondern es sind bestimmte Leistungen erforderlich.

So können sich Personen, die #Pflegegeld beziehen, in einigen Bundesländern wie Berlin, Brandenburg, Bremen oder Rheinland-Pfalz von der GEZ-Gebühr befreien lassen.

Darüber hinaus gelten die Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel des SGB XII sowie die #Pflegezulagen nach dem Lastenausgleichsgesetz als Gründe für eine Befreiung.

Wenn Rentner in einem #Seniorenheim leben, können sie neben der #Pflegehilfe auch eine Befreiung von der GEZ-Gebühr beantragen.

Bei diesen Härtefälle müssen Senioren die Gebühr nicht zahlen

Doch keine Sorge. Auch wenn du die genannten Kriterien nicht erfüllst, gibt es noch zwei weitere Möglichkeiten, die dafür sorgen könnten, dass du keinen #Rundfunkbeitrag zahlen musst.

So kannst du zum Beispiel einen #Härtefallantrag stellen, wenn dein Einkommen nur geringfügig über dem sozialen Bedarf liegt und weniger als der monatliche Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro beträgt.

Des Weiteren können Rentner:innen, die Anspruch auf Sozialleistungen haben, aber diese nicht in Anspruch nehmen, sich ebenfalls von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreien lassen.

Wie kann man sich von der GEZ befreien lassen?

Wenn du die Voraussetzungen für eine Befreiung erfüllst, kannst du einen Antrag an den Beitragsservice schicken. Das entsprechende Formular findest du auf der

https://www.rundfunkbeitrag.de/index_ger.html

Wenn dies ausgedruckt und ausgefüllt ist, schicke dieses anschließend samt aller erforderlichen Unterlagen und Nachweisen an den Beitragsservice.

Dabei solltest du den Antrag erst dann abschicken, wenn alle erforderlichen Nachweise vorliegen. Doch aufgepasst! Schicke nur Kopien an die entsprechende Stelle, niemals Originaldokumente.

Die Anschrift lautet:

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
50656 Köln

Gibt es eine rückwirkende Befreiung?

In der Regel gilt: Nur wer einen Antrag auf Befreiung stellt, muss den Rundfunkbeitrag nicht bezahlen – vorausgesetzt, alle Bedingungen werden erfüllt. Aus diesem Grund ist es ratsam, zeitnah einen Antrag zu stellen. Wer seinen Anspruch aber jetzt erst erkennt, muss sich keine Sorgen manchen. Denn eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht kann bis zu drei Jahre rückwirkend gewährt werden.

Versteckte Motivation zur Hetze gegen Flüchtlinge durch Rechtspopulisten, Reichsbürger, Rechtsextreme sowie der AfD

Volksverdummung und Hetze in der Schweiz – Wie das durch Rechtspopulisten gemacht wird. —> Der #Originalartikel wird in letzter Zeit durch #Rechtspopulisten über #Facebook, #Twitter, #WhatsApp, #Instagram und #Telegram verteilt. Dabei wird wieder einmal versucht Neid auf #Flüchtlinge zu schüren und gleichzeitig assoziiert, dass die Schweiz es besser macht und Deutschland die Flüchtlinge verwöhnt.

Tatsächlich ist dies nicht so.

Wenn ein Flüchtling #Asyl- oder #Bürgergeld in Deutschland beantragt erhält dies nur, wenn sein Vermögen eine Grenze nicht überschreitet.

In Deutschland zählen auch #Autos zum #Vermögen. Vermögen wird angerechnet. Das ist bei #Sozialhilfe, #Bürgergeld und auch bei #Asylleistung so.

Verteilt wird von #Rechtspopulisten folgender Text:
„Auto oder Sozialhilfe:
Schweizer greifen bei Ukraine-Flüchtlingen durch
Im schweizerischen Kanton Aargau haben ukrainische Flüchtlinge ab dem 10. März die Wahl: Entweder sie verkaufen ihre Autos und bestreiten von dem Geld ihren Lebensunterhalt, oder sie verzichten auf die #Sozialhilfe. Alles andere ist im Sinne der Rechtsgleichheit nicht mehr zu vertreten.“

Dies gilt im Übrigen nicht in der gesamten Schweiz, sondern nur im schweizerischen Kanton Aargau, wobei man dies als #Werbegag der SVP – Rechtspopulisten, Schweizer Volkspartei – bezeichnen kann.

Denn in der Schweiz gilt überall die Vermögensanrechnung, auch im schweizerischen Kanton Aargau.

Der PKW eines Flüchtlings schaffte psychologisch mehr Aufmerksamkeit, wie dieses Beispiel deutlich macht.
Insofern ist es nicht nur als Werbegag, sondern als Volksverdummung der schweizer Bevölkerung anzusehen.

In #Deutschland ist die #Vermögensanrechnung schon lange der Fall!!

Die #Rechtspopulisten wollen durch die Verteilung der Nachricht aus dem #schweizerischen #Kanton #Aargau wieder einmal gegen Deutschland und die Bundesregierung hetzen.

Durch den Originalartikel wird assoziiert, dass die Flüchtlinge in Deutschland im Saus und Braus leben können und noch soziale Leistungen zusätzlich erhalten. Das ist jedoch NICHT DER FALL.

Gruß von einem Demokraten, der falsche Assoziationen

(ursächliche Verknüpfungen von Aussagen zu anderen Gedanken)

aufdeckt.

Björn Höcke und Goebbels auf einem Foto sind Ähnlichkeiten

Höcke Goebbels Die Ähnlichkeit ist der Wahnsinn

Mit einer Rede zum Umgang der Deutschen mit dem Holocaust-Gedenken hat in Deutschland der AfD-Politiker Björn Höcke wieder einmal für Empörung gesorgt… (Zitat v. 19.1.2017)
In den kommenden 5 Jahren wurde die „völkische Gesinnung“ von #BjörnHöcke immer deutlicher, so dass er als #Nazi sogar öffentlich tituliert werden kann.

Wiederholt sich ein Teil der Geschichte nur mit anderen Namen und Titulierungen?

Schaut man sich die Parallelen von #AfD und #NSDAP an, dann befinden wir uns gerade in der Entwicklung zwischen 1929 und 1933

Schüren von Hass und Neid
1929 bis 1933 wurde gegen die #Juden #Hass und #Neid aufgebaut.

Der Hass und der Neid wurde speziell damit aufgebaut, dass über kriminelle Juden besonders ausprägend berichtet wurde, während kriminelle Handlungen von Deutschen -insbesondere Nationalsozialisten keine nennenswerte Berichterstattung erfolgte.

Zusätzlich wurde Neid dadurch gegen Juden geschürt, dass die Juden als #rücksichtslose #Reiche tituliert wurden, aber die reichen #deutschen #Industriellen gelobt wurden (Krupp etc.)

  • Am 30.1.1933 hat dann Hitler die Macht ergriffen.

Und wie ist es heute?
Das Wort #Jude wurde durch #Flüchtling bzw. #Ausländer ausgetauscht.

Kriminelle Handlungen durch Ausländer bzw. Flüchtlinge werden dauerhaft öffentlich von #AfD & Co. penetranz verteilt.

Neid wird durch #gefälschte #Kopien von #Asylzahlungen geschürt.

Die #AfD & Co. Hat ein System. Und so mancher lässt sich für dumm verkaufen und verteilt die Hetze und den Neid weiter über FACEBOOK, Twitter, telegram und WhatsApp.

Es ist nicht nur ein Herr Höcke sowie die AfD Funktionäre. Daneben gibt es noch Reichsbürger etc.

Quelle: https://ostbelgiendirekt.be/empoerung-in-deutschland-ueber-afd-mann-hoecke-er-ist-ein-nazi-119663https://ostbelgiendirekt.be/empoerung-in-deutschland-ueber-afd-mann-hoecke-er-ist-ein-nazi-119663

Die Motivation Wärmepumpen zu diskreditieren und ihre Hintermänner

Der #CDU-Abgeordnete Andreas Jung meint, dass wir im nächsten Jahr Millionen von öl-/Gas-Heizungen austauschen müssten.
Wie viele sind es tatsächlich?

Wir haben ca 43 Mio. Wohneinheiten.

Ca 30 Mio haben Öl und Gas.

Kurzer Erfahrungsbericht:

Meine #Ölheizung im vermieteten Haus ist von 1988, also 36 Jahre alt und kann noch ca -5 Jahre gut weiterlaufen. Da dieses Haus von 1911 ist, wird dieses Gebäude auch ohne die Pflicht zur erneuerbaren Heizung zu mind. 65 % durch ein neues Haus ersetzt, das dann auch eine modernere Aufteilung hat.

Letztendlich ist es mit sehr alten Häusern ähnlich, wie mit sehr alten Autos. Man kann sie behalten, aber oft sind sie nicht mehr so funktionstüchtig.

Das frühere Haus meiner Eltern-gebaut 1969- wurde der Brenner mal vor ca 10 Jahren repariert und läuft immer noch.

Gasheizungen laufen im Durchschnitt 25-35 Jahre und müssten dann modernisiert werden.

Liest man im Internet nach, haben Öl- und Gasheizungen eine Lebensdauer von 15-25 Jahren.

Dann kommt Erneuerung wegen der Brennwerte, da neue Anlagen energetischer sind.

Allerdings könnten diese Anlagen auch alle auf dem alten Standard bleiben.

Ab 2026 gilt jetzt schon, dass alte Ölheizungen, die älter als 30 Jahre sind durch neue Heizungen erneuert werden müssen. Dabei sind auch Öl-Hybrid-Heizungen unter bestimmten Bedingungen erlaubt.

Dies soll auch bei dem neuen Heizungsgesetz ab 2024 so vorhanden sein 65% erneuerbare Energie).

Link—> https://www.haus.de/modernisieren/oelheizung-erneuern-34907

Da wird gerade viel Wahlkampf durch Panikmache gemacht.

Selbst wenn 30 Mio. Heizungen völlig raus müssten wären dies pro Jahr max. 1 Mio auf alle erneuerbaren Heizungssysteme.

Wie war alleine die Anzahl der Wärmepumpen pro Jahr in Europa?

Obwohl die skandinavischen Länder (besonders in Dänemark) im Umweltschutz, der Nutzung von erneuerbaren Energie schon seit 1973 Vorreiter (Grund war die damalige Ölkrise) sind, gibt es immer noch alte Öl- und Gasheizungen, die auch dort jetzt raus müssen, wenn sie erneuert werden. Auch dort ist der Anzahl der Wärmepumpen sehr angestiegen.

Warum gerade so viel gegen die Wärmepumpen publiziert wird, liegt an den Interessengruppen, die hier gemeinschaftlich dagegen sind, wobei die Motivation unterschiedlich ist:

1. Politisch motiviert um die Regierung anzugreifen:

⁃ Linke

⁃ AfD

⁃ CDU

⁃ CSU

Politisch motiviert könnte dies auch durch die FDP sein. Gründe: die Lobby der Gasinstallateure und Heizungsbauer sieht ihr Heizungsmonopol-Gewerk in Gefahr, denn Wärmepumpen, Photovoltaik übernehmen dann Elektrobetriebe und auch teilweise Zimmereibetriebe. Ein weiterer Grund sind die kommenden Bundestagswahlen. Die FDP möchte in der kommenden Bundesregierung wieder das Zünglein an der Waage sein. Und mit der Untergrabung von Koalitionsvereinbarungen hält sie sich zur CDU eine „Freundschaft“ wieder offen.

2. Politisch motiviert, um die Demokratie zu schädigen:

⁃ Russland

3. Wirtschaftlich motiviert, um den Umsatzrückgang zu reduzieren:

⁃ Kommunen: Städte und Gemeinden sind bei Öl- und Gasaustausch selbst sehr betroffen, denn jahrzehntelang wurde nichts gemacht. Gerade, weil meist dort jede Investition in erneuerbare Energie verschlafen wurde, entsteht jetzt extremer Nachholbedarf. Ein Grund waren die notwendigen Investitionen in erneuerbare Energie. Der zweite Grund, der sicherlich auch nicht unterschlagen werden darf ist, dass die Städte über ihre Stadtwerke sehr gut am Gasvertrieb mitverdient haben und erneuerbare Energien eher ihre Einnahmen ausgebremst haben.

⁃ Öllobby, zB Exxon & Co.

⁃ Lobby der Öl- und Heizungsbauer Gasinstallateure; warum denn diese Gruppe? Ganz einfach. Wärmepumpen bauen auch Elektriker. Nur bei Gas ist der Gasinstallateur alleine tätig!

Interessant, was die Skandinavische Bauindustrie schreibt

—> https://skandbaunews.e-ls.de/2022/12/20/plaene-der-neuen-regierung-in-daenemark/

Was eine Wärmepumpe heute kostet, erklärt Finanztip

Zuschauer fragen Experten. Was kosten aktuell Wärmepumpen?

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/ratgeber/Was-kosten-aktuell-Waermepumpen-article24150639.html

Die wahren Gründe gegen das Heizungsgesetz von CDU, CSU und auch verdeckt der FDP sind die Unterstützung der Energiekonzerne und der fossilen Öl-, GasLobby

Bereits 2011 wurde der Deutschen Solarbranche durch die damalige Bundesregierung CDU und FDP der Gar ausgemacht.

Die fossile Energie und die Strombranche hatten die Sorge, dass die Haushalte ihren Strom selbst produzieren.

Heute werden Photovoltaikanlagen größtenteils in China gefertigt.

Die deutsche Solarproduktion sind durch die Fehler der Bundesregierung aus 2011, also der CDU, CSU und FDP entstanden.

Die fossile Energiebranche und die Strom-Energieriesen hatten ganze Lobbyarbeit bereits damals schon geleistet.

Der Fake-Produzent Gerd Ganteför – Ein Aktivist von Exxon, Öllobby und AfD? Nicht auszuschließen.

Wer ist Prof. Dr. #Gerd #Ganteför, der von der #AfD so oft zitiert wird?

Bei #Wikipedia gibt es über ihn folgende Informationen:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gerd_Ganteför

Der von #Exxon #finanzierte Prof. Dr. Gerd #Ganteför behauptet in seinen Darstellungen immer wieder, dass fossile Energie anscheinend besser – zumindest unverzichtbar – ist, als erneuerbare Energie.

Finanziert durch #Exxon ist sein zustimmender Wirkungskreis die #Öllobby und die #AfD.

Und dies nicht nur bei dem Thema #Klima, sondern bereits schon bei einem völlig anderen Thema. Zu #Coronazeit kritisierte er das #Impfen.

Und schaut man etwas weiter zurück, dann stellte er in einem Buch die abstruse Behauptung auf, dass die #Dritte #Welt durch #fossile #Energie eine fortschrittlichere Entwicklung hätte und dadurch weniger Kinder dort geboren werden.

Dass dies schon an den Haaren herbeigezogen war, wird deutlich, wenn man bedenkt, dass dieser Prof. von Exxon Gelder bezieht.

Warum sollen denn nicht #erneuerbare #Energie – wie zum Beispiel #Solarenergie – in der #drittenWelt nicht besser sein?

Nun, ganz einfach: mit Solarenergie würde Exxon & Co. weitere Absatzmärkte verlieren.

Fakt ist jedoch, dass die Sonne in den Ländern der Dritten Welt als Rohstoff kostenfrei zur Verfügung steht.

Darüber hinaus kann dadurch #grüner #Wasserstoff produziert werden, wodurch diesen Ländern dann neue Einnahmequellen zur Verfügung stehen und dadurch ein wirtschaftlicher Aufschwung möglich wäre, so dass dadurch die Bevölkerungsentwicklung reduziert würde und die Hungersnot durch diesen doppelten Effekt gebremst würde.

Als Nebeneffekt würden dann auch aus diesen Regionen weniger Flüchtlinge nach Europa kommen.

Und nicht nur das. Auch wir hätten unsere Energiezufuhr weiter diversifiziert.
Übrigens: Wer jetzt behauptet, die Schiffe würden durch den Transport viel CO2 verursachen, vergisst dabei, dass diese Schiffe nicht mit Diesel oder Schweröl fahren und hierdurch viel geringere CO2 Werte verursacht werden!

Gerade diese Entwicklung die #DritteWelt bei der Produktion von #GrünemWasserstoff zu unterstützen verfolgt auch die jetzige Bundesregierung.

Dass dies der #Öllobby sowie Ländern wie #russland ein Dirn im Auge ist, ist leicht nachzuvollziehen. Und Russland nutzt natürlich die politisch ihr nahestehenden europäischen Parteien, Gruppierungen und Personen (AfD, Linke, Wagenknecht etc), um dagegen zu steuern.

ProfGanteför – der von der #AfD, insbesondere durch den AfD-Bundestagsabgeordneten #Martin #Sichert, als Wissenschaftler hofiert wird, hat auch gegen die #Windkraft falsche Behauptungen mit falschen Annahmen gepostet.

Außengerät einer größeren Wärmepumpe

Auch beim Thema #Wärmepumpen unternahm #Ganteför falsche Annahmen mit falschen Folgerungen.

Dies ist auch kein Wunder, wenn man berücksichtigt, dass

  • die #Öl-Lobby
  • die AfD –
  • inklusive dem AfD-unterstützten sogenannten Institut #EIKE
    zu den Kunden des Prof. #GerdGanteför gehören.

Auch die Darstellung, dass Wärmepumpen mehr #CO2 produzieren ist nicht nur falsch, sondern wurde schon mehrfach sachlich widerlegt.

Innengerät einer modernen Wärmepumpe

Die Widerlegung der Argumentation ist für den Laien aufgrund der strategischen Inhaltsargumentation schwer zu verstehen.

Seine Argumentationsstrategie ist einfach psychologisch und gelinde gesagt perfide:
Der Prof. verwirrt zunächst mit Fachbegriffen und stellt dann simple einfache Zahlenbeispiele dar.
Ein typisches Vorgehen einiger AfD-nahen Personen.
Zahlen addieren kann jeder, allerdings sind die Annahmen davor falsch und für 99% der Zuhörer nicht nachvollziehbar

Nur inzwischen gibt es auch andere Prof.-Kollegen- die dies sachlich entkräften.

Tja – Und schon wurde der Gegenbeweis von Prof. #Stefan #Krauter angetreten..

—> https://youtu.be/7oeP4uyjw_4

#Wikipedia

#Ganteför

#gerdganteför

#AfD

#Exxon

#martinsichert

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