Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
APPLE & META GEBÜSST – EU ZEIGT DEN TECH-GIGANTEN DIE ROTE KARTE!
Die Europäische Union hat heute ein deutliches Signal an die Tech-Welt gesendet: Apple und Meta wurden wegen Verstößen gegen das Gesetz über digitale Märkte (DMA) mit Geldbußen in Höhe von insgesamt 700 Millionen Euro belegt.
Apple muss 500 Millionen Euro zahlen, weil es App-Entwicklern untersagte, Nutzer auf günstigere Angebote außerhalb des App Stores hinzuweisen.
Meta wurde mit 200 Millionen Euro bestraft, da es Facebook- und Instagram-Nutzer dazu zwang, entweder personalisierter Werbung zuzustimmen oder ein kostenpflichtiges Abo abzuschließen – ein Modell, das die EU als unfairen Zwang bewertet.
Diese Entscheidungen markieren die ersten Sanktionen unter dem DMA und zeigen, dass die EU bereit ist, ihre digitalen Regeln durchzusetzen, um fairen Wettbewerb und Verbraucherschutz zu gewährleisten. Beide Unternehmen haben angekündigt, gegen die Entscheidungen Berufung einzulegen.
Ein starkes Zeichen für digitale Fairness
Ich begrüße dieses entschlossene Vorgehen der EU ausdrücklich. Zu lange konnten große Tech-Konzerne ihre Marktmacht ausnutzen, um Wettbewerb zu unterdrücken und Nutzerrechte zu beschneiden. Die Durchsetzung des DMA zeigt, dass solche Praktiken nicht länger toleriert werden.
Doch dies sollte nur der Anfang sein. Auch der Digital Services Act (DSA) muss konsequent angewendet werden, um gegen Desinformation, Hassrede und algorithmische Radikalisierung vorzugehen. Die Plattformen müssen in die Verantwortung genommen werden, um die digitale Landschaft sicherer und gerechter zu gestalten.
Fazit:
Die EU setzt ein klares Zeichen gegen unfaire Praktiken von Tech-Giganten.
Die Durchsetzung des DMA ist ein wichtiger Schritt für fairen Wettbewerb und Verbraucherschutz.
Weitere Maßnahmen, insbesondere unter dem DSA, sind notwendig, um die digitale Welt verantwortungsvoll zu gestalten.
Die Vereinigten Staaten erleben einen beispiellosen Einbruch im Tourismus. Kaum ist Donald Trump wieder im Weißen Haus, bleiben ausländische Besucher in Scharen weg. Neue Zahlen zeigen: Vor allem Europäer meiden die USA – so wenige Gäste wie jetzt gab es seit Jahren nicht mehr.
Europäer kehren Amerika den Rücken
Besonders aus Europa kommen drastisch weniger Touristen nach Amerika. Dänemark etwa verzeichnete im Februar ein Besucher-Minus von sage und schreibe 34 % – kein Wunder nach Trumps dreister Idee, sich das dänische Territorium Grönland einverleiben zu wollen. Auch aus der Schweiz (-26 %), Spanien (-25 %) und selbst dem sonst so US-freundlichen Großbritannien (-14 %) kamen deutlich weniger Urlauber als ein Jahr zuvor. Die Zahl der Gäste aus Deutschland brach sogar um 28 % ein.
Dabei sind gerade die Deutschen für die US-Tourismusindustrie enorm wichtig. 2024 zog es noch knapp zwei Millionen Bundesbürger in die Vereinigten Staaten. Damit rangiert Deutschland auf Platz 5 der wichtigsten Besucherländer. Bleiben diese Urlauber nun aus, bedeutet das heftige Verluste für Amerikas Hotels, Restaurants und Shops.
Nachfolgend aus n-tv (Quelle)
Trumps zweite Amtszeit: Tourismus im Sturzflug
Am 20. Januar 2025 legte Donald Trump seinen Amtseid für die zweite Amtszeit ab – und kurz darauf gingen die Besucherzahlen auf Talfahrt. Im Februar zählten die Behörden bereits 2 % weniger Gäste aus Übersee als im Vorjahreszeitraum. Im März folgte dann der regelrechte Absturz: ein Minus von 12 %. Zuvor, in den Monaten vor Trumps Rückkehr ins Weiße Haus, waren die Einreisezahlen stetig gestiegen.
Trumps harte „America First“-Politik könnte der Auslöser für den Touristen-Schwund sein. Mit Strafzöllen, polternder Außenpolitik und rigoroser Anti-Einwanderungs-Rhetorik hat der Präsident rund um den Globus für Verärgerung gesorgt. Viele potenzielle Urlauber dürften sich nun zweimal überlegen, ob sie in ein Land reisen wollen, das Besucher mit Misstrauen und harschem Ton empfängt.
Nicht alle schreckt Trump ab
Doch es gibt auch Ausnahmen vom Trump-Effekt. In einigen Regionen steigt die Reiselust Richtung USA sogar an. Aus dem Nahen Osten kamen im März überraschend 18 % mehr Besucher als ein Jahr zuvor. Und ausgerechnet Polen, wo die Regierung als Trump-freundlich gilt, verzeichnet ein Plus von 23 %.
Die Tendenz ist dennoch eindeutig: Insgesamt brachen die internationalen Besucherzahlen seit Trumps Amtsantritt massiv ein. Seine „America First“-Agenda wird damit zum Bumerang. Ausgerechnet die US-Wirtschaft leidet nun unter dem Ausbleiben der Touristen.
Diese Initiative finde ich sehr interessant. Warum?
Das wird nach dem Song erklärt.
Song „CDU #Merz – Kein #BlackRock #Kanzler und keine #Partei für Frauen“
Hier der Songtext:
„
„Kreuzzug gegen Frauenrechte“
(Ein Song für #FrauengegenMerz)
[Strophe 1]
Sie führen Kriege gegen unser Leben,
Sie nehmen alles, was wir schon geben.
Sie wollen zurück in vergang’ne Zeit,
Wo Frauen schweigen und Freiheit schweicht.
Ein Mann, der sagt, was richtig sei,
Doch für unsere Rechte hat er kein Geleit.
Er hält am Alten, an Gesetzen fest,
Die nur für ihn, nicht für uns, gemacht sind best.
[Pre-Chorus]
Doch wir sind laut, wir steh’n bereit,
Für Gleichheit, für Gerechtigkeit!
Die Stimmen der Frauen – sie sind nicht klein,
Wir kämpfen zusammen, wir lassen euch nicht allein!
[Chorus]
Nein, Merz, nicht mit uns, wir sagen Nein!
Wir lassen uns nicht brechen, wir steh’n allein.
Du kannst die Zeit nicht zurückdreh’n,
Denn Frauen wie wir werden niemals geh’n.
#FrauengegenMerz – hör uns schrei’n,
Du kriegst uns nicht klein, wir steh’n vereint.
[Strophe 2]
Sie halten fest an §218,
Doch wir haben Hoffnung, wir sehen den Schein.
Wir kämpfen weiter, Schulter an Schulter,
Unsere Freiheit ist stärker, unser Wille kühler.
Das Gleichbehandlungsgesetz war ihm zu schwer,
Frauenrechte? Für ihn nichts mehr.
Und beim Gewalthilfegesetz hat er blockiert,
Doch wir steh’n auf, wir sind motiviert!
[Pre-Chorus]
Denn wir sind laut, wir steh’n bereit,
Für Würde, Schutz und Klarheit!
Die Stimmen der Frauen – sie werden laut,
Wir holen uns zurück, was man uns geraubt!
[Chorus]
Nein, Merz, nicht mit uns, wir sagen Nein!
Wir lassen uns nicht brechen, wir steh’n allein.
Du kannst die Zeit nicht zurückdreh’n,
Denn Frauen wie wir werden niemals geh’n.
#FrauengegenMerz – hör uns schrei’n,
Du kriegst uns nicht klein, wir steh’n vereint.
[Bridge]
Wir sind die Stimme, die niemals verstummt,
Wir sind die Flamme, die immer noch brennt.
Für jede Frau, die kämpft und leidet,
Für jede Seele, die sich nicht mehr verteidigt.
Wir singen für Freiheit, wir singen für Mut,
Für Gerechtigkeit, für Frauenblut.
Hörst du das? Es ist unser Schrei,
Wir bleiben stark, wir bleiben frei!
[Chorus]
Nein, Merz, nicht mit uns, wir sagen Nein!
Wir lassen uns nicht brechen, wir steh’n allein.
Du kannst die Zeit nicht zurückdreh’n,
Denn Frauen wie wir werden niemals geh’n.
#FrauengegenMerz – hör uns schrei’n,
Du kriegst uns nicht klein, wir steh’n vereint.
[Outro]
Du willst Kulturkampf, doch wir geben nicht auf,
Wir geh’n nach vorn, wir hör’n nicht auf.
#FrauengegenMerz, das bleibt besteh’n,
Für die Rechte der Frauen – immer wieder zu seh’n!“
Und hier die Erklärung:
Friedrich Merz: Ein Kanzlerkandidat auf Kreuzzug gegen Frauenrechte
Warum #FrauengegenMerz jetzt wichtiger ist denn je
Ein Beitrag von Dr. Astrid Deilmann
Warum unterstütze ich #FrauenGegenMerz und rufe dazu auf, sich dieser Bewegung anzuschließen? Hier eine persönliche Einordnung:
Ich habe das Glück, mit vielen herausragend ausgebildeten Frauen zu tun zu haben – Frauen, die Firmen, Kliniken, Kitas, NGOs, Redaktionen und Stiftungen leiten. Sie halten den Laden am Laufen und stemmen gleichzeitig Familien, Vereine und Nachbarschaften. Sie leisten jeden Tag Enormes, oft im Verborgenen. Aber sie sind wütend – und das zurecht.
Denn statt Respekt und angemessene politische Rahmenbedingungen zu erhalten, erleben Frauen zunehmend, wie ihre Rechte systematisch angegriffen werden. Ein Rechtsruck, der nicht nur die Gleichstellung bedroht, sondern auch alle Errungenschaften, die Frauen in Jahrzehnten hart erkämpft haben. Themen wie Frauenrechte, Chancengleichheit, Vielfalt, moderne Familienpolitik und eine gerechte Klimapolitik werden immer häufiger zur ideologischen Waffe eines Kulturkampfs. Dabei geht es nicht um Lösungen, sondern um Polarisierung – oft auf Kosten der Frauen.
Besonders alarmierend ist, wenn eine demokratische Partei wie die CDU unter ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz zunehmend in eine frauenfeindliche Richtung driftet. Ob er immer noch an den Schatten der Ära Merkel zu knabbern hat? Es scheint fast so. Und die Beweise für seine rückwärtsgewandte und realitätsferne Haltung häufen sich:
Friedrich Merz: Ein Rückblick auf frauenfeindliche Entscheidungen
1. Ablehnung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)
Bereits 2006 stimmte Merz gegen das AGG, das Diskriminierung in Deutschland verhindern soll. Gleichzeitig kämpfte er gegen die Offenlegung von Einkünften aus seinen elf (!) Nebentätigkeiten – ein Beweis dafür, wie wenig Transparenz und Gleichheit ihm am Herzen liegen.
2. Verteidigung des §218 StGB
2024 wetterte Merz gegen die Initiative zur Abschaffung des §218 StGB, der Schwangerschaftsabbrüche kriminalisiert. Statt Frauen die Freiheit zu geben, selbst über ihren Körper zu entscheiden, hält Merz an einem Paragraphen aus dem 19. Jahrhundert fest.
3. Ablehnung des Gewalthilfegesetzes
Ebenfalls 2024 sprach sich Merz gegen das Gewalthilfegesetz aus, das Opfer häuslicher Gewalt besser schützen sollte – und das aus rein wahltaktischen Gründen. Diese Entscheidung wiegt besonders schwer angesichts der Tatsache, dass allein 2023 laut „Lagebild häuslicher Gewalt“ 180.674 Frauen Opfer von Gewalt in den eigenen vier Wänden wurden.
Ein Kulturkampf gegen Frauenrechte
Diese Beispiele zeigen deutlich: Friedrich Merz steht nicht für Fortschritt, sondern für einen gefährlichen Rückschritt in eine Zeit, in der Frauen weniger Rechte und weniger Möglichkeiten hatten. Es ist dieser Kulturkampf gegen Frauenrechte, der uns alle alarmieren sollte – Frauen und Männer gleichermaßen.
Warum #FrauengegenMerz wichtig ist
Für mich gibt es keinen Zweifel: Friedrich Merz und die von ihm geführte CDU sind keine Option für Frauen, die sich eine moderne, gerechte und gleichberechtigte Gesellschaft wünschen. Die parteiunabhängige Initiative #FrauengegenMerz setzt ein Zeichen gegen diese rückwärtsgewandte Politik und ruft dazu auf, gemeinsam für Frauenrechte einzustehen.
Weitere Informationen zur Initiative findet ihr hier:
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) und die FDP
teilen ideologische Überschneidungen, die sich vor allem in ihrer wirtschaftspolitischen Ausrichtung zeigen. Das IW Köln gilt als wirtschaftsnaher Think Tank, der maßgeblich von Arbeitgeberverbänden und der Industrie finanziert wird. Viele der Positionen und Studien des IW Köln stimmen mit den politischen Zielen der FDP überein und bieten dieser Partei häufig wissenschaftlich anmutende Argumentationsgrundlagen. Hier sind die zentralen Verbindungen:
1. Neoliberale Grundhaltung
Das IW Köln vertritt eine marktwirtschaftlich orientierte Ideologie, die auf Deregulierung, niedrige Steuern und eine begrenzte Rolle des Staates setzt. Diese Haltung spiegelt sich auch in der Programmatik der FDP wider, die ähnliche Positionen vertritt – etwa beim Thema Steuersenkungen, Schuldenbremse oder bei der Ablehnung von staatlichen Eingriffen in die Wirtschaft.
2. Unterstützung bei Steuer- und Abgabenfragen
Das IW Köln veröffentlicht regelmäßig Studien, die Steuersenkungen oder eine geringe Belastung von Unternehmen befürworten – Kernforderungen der FDP. Kritiker werfen dem IW vor, einseitig die Interessen der Arbeitgeberseite zu vertreten, was der FDP als politischer Plattform für diese Positionen zugutekommt.
3. Netzwerke und Einfluss
Das IW Köln ist Teil eines Netzwerks wirtschaftsnaher Organisationen, die in engem Austausch mit FDP-Politikern stehen. Viele FDP-Mitglieder und Funktionäre nutzen die Expertise des IW Köln, um ihre Positionen in politischen Debatten zu untermauern. Der Einfluss des Instituts auf wirtschaftspolitische Entscheidungen – insbesondere bei Themen wie Renten, Arbeitsmarkt oder Steuerpolitik – kommt oft der Agenda der FDP entgegen.
4. Argumentationshilfen für Lobbygruppen
Das IW Köln liefert Studien, die häufig von Industrieverbänden zitiert werden, um politische Forderungen zu unterstützen. Diese Studien werden von der FDP aufgegriffen, um etwa gegen höhere Unternehmenssteuern, die Vermögenssteuer oder strengere Regulierungen zu argumentieren.
5. Kritiker sehen “wissenschaftlichen Anstrich” für Lobby-Positionen
Obwohl das IW Köln sich als unabhängiges Forschungsinstitut darstellt, sehen Kritiker in ihm einen Sprachrohr für Arbeitgeberverbände und wirtschaftsliberale Parteien wie die FDP. Die FDP profitiert davon, dass die Positionen des IW in der Öffentlichkeit als „wissenschaftlich fundiert“ wahrgenommen werden, obwohl sie oft klar wirtschaftsnah geprägt sind.
Fazit:
Die Verbindung zwischen dem IW Köln und der FDP besteht vor allem in einer ideologischen Nähe sowie einer gegenseitigen Unterstützung. Das IW Köln bietet der FDP Argumentationshilfen, die diese in wirtschafts- und steuerpolitischen Debatten nutzt. Beide teilen das Ziel, eine marktliberale Wirtschaftspolitik zu fördern, die häufig die Interessen der Arbeitgeberseite über die sozialen Belange der Mehrheit stellt.
Die europäische Autoindustrie steht unter erheblichem Druck. Für mich als Wirtschaftsminister hat es oberste Priorität, Klarheit und Planungssicherheit seitens der Politik herzustellen. Daher schlägt mein Ministerium konkrete Maßnahmen vor, um Käufervertrauen herzustellen, die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und gezielt die Elektromobilität zu unterstützen.
Neue Funktion über meine Internetseite Blog-Demokratie.de
Die mächtige Teilen-Funktion.
Wenn Dir bei LinkedIn ein Artikel gefällt, kannst Du zwar den Artikel bei LinkedIn teilen, allerdings nicht auf anderen Social-Media. Damit ist die Teilen-Funktion oft auf die Personen begrenzt, die Du schon kennst oder mit denen Du bei LinkedIn Kontakt hast.
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ist ein mächtigeres Werkzeug!
Wenn Du zukünftig hier von bei Blog-Demokratie einen Artikel teilen möchtest, gefällt dann kannst Du diesen Originalartikel direkt teilen, wenn Du unterhalb des Artikels die Funktion
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Die Reichweite wird somit extrem erhöht.
Derzeit sind folgende Social Media – Teilungen möglich:
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Für Dich entstehen durch die Teilen-Funktion keine zusätzlichen Kosten.
Bitte weiterleiten… Betrug bei onlineshops, auch bei Heizölkauf!!
VORSICHT auch beim #HEIZÖLKAUF!
AUCH bei anderen #ONLINEBESTELLUNGEN!
Wer die Preise vergleicht, findet so manchen Anbieter mit gaaaaaanz dollen #Konditionen.
Immer wenn eine Vorauszahlung oder Anzahlung verlangt wird, sollte man besonders vorsichtig sein, denn oft verstecken sich auch FAKE-Unternehmen dahinter.
Ich möchte jetzt nicht sagen, dass alles immer FAKES sind, wenn sie günstig sind.
Aber ein genaues recherchieren kann sich bezahlt machen.
Unsplash Nathan Ansell
Besonders, wenn einige Details nicht passen. Beispiel, bei dem ich kritisch werde: Über fast-oil24.com ist Heizöl bestellbar.
Im Feld Internetdomein steht „fast- oil. de“. Bei der E-Mail-Anschrift steht
fast- oil24. de
Im Impressum steht eine Berliner Anschrift, mit einer Telefonnummer aus wohl Hamburg 040 879 699 77. Ruft man dort an, dann kommt Rufnummer nicht vergeben.
Unsplash Bermix Studio
Im Impressum ist folgendes angegeben:
FastOil-24
Oeldirekt GbR
Dorotheenstr. 111
10117 Berlin
Das ist aber nicht der einzige seltsame ÖL-Verkäufer.
Im Internet tummeln sich auch GmbH´s, die vorgeben Heizöl billigst zu verkaufen.
Wer Zweifel bei einem ONLINEKAUF hat, sollte bei GmbH´s oder UG immer über bundesanzeiger.de einmal zusätzlich recherchieren.
Eine Ölverkaufsfirma hat beispielsweise in der Bilanz eine Summe von rund 140.000 Euro stehen. Schon seltsam.
Unsplash -Austrian National Library
Die Firma Kronberg-Energie GmbH aus Dietzhölztal hat beispielsweise die letzte Jahresbilanz am 11.4.2011 veröffentlicht (Jahresabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2010).
Summe Aktive: rund 41.000 Euro. In der damaligen Bilanz sind Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Heinz Gimbel, Eckhard Rieger. Auf der Internetseite www. heizoel- profi. com sind diese Personen immer noch genannt.
Für mich riecht das nach Betrugsversuch, zumindest höchst seltsam!!!!!!
Einen interessanten Artikel hierzu gibt es auf der Internetseite
Am Samstag, dem 7.9.2024 ist eine Lufthansa Maschine mit einem Anschlussflug ausgefallen, so dass der Flug annulliert wurde.
Für mich bedeutete dieser ausgefallene Flug, dass ich in München war und eigentlich nur nur nach Stuttgart weiterfliegen wollte.
Lufthansa hat eine Übernachtung angeboten oder die Weiterfahrt mit der Bahn.
Aufgrund der Menge des Gepäcks wäre dies eine erhebliche Herausforderung gewesen (fünf Koffer plus zweimal Handgepäck für insgesamt drei Personen).
Man hätte auch die Übernachtung nehmen können und dann am nächsten Tag weiter fliegen können.
Eine Alternative hierzu wurde von Lufthansa bewusst nicht angeboten. Auf die Frage eines Taxis erhielt ich keine Antwort. Auf die Frage eines Mietwagens hatte mir Lufthansa ebenfalls keine Zusage erteilt.
Darüber wüsste man nichts, ob das geht. Wenn, dann müsste man eben die Kosten selbst zahlen…..
Interessant ist dann die Hilfe mit ChatGPT gewesen. ChatGPT hatte aufgrund meiner konkreten Frage auch eine konkrete Antwort. Und dies innerhalb von 5 Sekunden.
Frage von mir an chatGPT:
„Mein Anschlussflug von München nach Stuttgart wurde von der Lufthansa annulliert. Ersatzweise wurde mir die Bahn angeboten oder eine Hotelübernachtung mit dem Weiterflug am nächsten Tag. Da wir zu dritt sind und fünf Koffer sowie Handgepäck hatten, wäre die Fahrt mit der Bahn eine erhebliche Herausforderung geworden. Ich habe mich dazu entschlossen, einen Mietwagen zu nehmen. Hier nun meine Frage: welche Entschädigungen stehen mir zu und welche Kosten muss die Lufthansa zusätzlich bezahlen? Welche gesetzlichen Regelungen gibt es in der EU und in Deutschland hierzu? Der Flug wurde 4 Stunden vor dem Abflug annulliert.“
Antwort von chatGpT
„In Ihrem Fall, da Ihr Flug von München nach Stuttgart annulliert wurde und Sie sich aufgrund der Umstände für einen Mietwagen entschieden haben, haben Sie möglicherweise Anspruch auf eine Entschädigung und auf die Erstattung von zusätzlichen Kosten. Im Folgenden erkläre ich, welche Entschädigungen Ihnen nach EU-Recht zustehen und welche Kosten die Lufthansa übernehmen müsste.
1. Entschädigungsanspruch nach der EU-Fluggastrechte-Verordnung (EG) Nr. 261/2004
Diese Verordnung regelt die Rechte von Fluggästen bei Flugausfällen, Verspätungen und Überbuchungen in der EU. Da Ihr Flug innerhalb der EU stattfand, sind diese Rechte anwendbar.
Entschädigung bei Flugausfällen: Wenn Ihr Flug weniger als 14 Tage vor Abflug annulliert wurde und keine alternative Beförderung angeboten wurde, die zu ähnlichen Zeiten wie der ursprüngliche Flug abfliegt und ankommt, haben Sie Anspruch auf eine Entschädigung. Für Flüge innerhalb der EU mit einer Strecke unter 1.500 km beträgt die Entschädigung pauschal 250 EUR pro Passagier.
Ausnahmen: Die Fluggesellschaft ist von der Zahlung einer Entschädigung befreit, wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, wie z. B. schlechte Wetterbedingungen, politische Unruhen oder Streiks. Allerdings wären betriebsinterne Gründe (z. B. technische Probleme) kein solcher Ausnahmegrund.
2. Erstattung der Ticketkosten oder alternative Beförderung
Zusätzlich zur Entschädigung haben Sie Anspruch auf eine der folgenden Optionen:
Rückerstattung der Ticketkosten für den nicht genutzten Teil Ihrer Reise (falls Sie die Bahn oder den Mietwagen verwendet haben).
Alternativbeförderung mit einem anderen Flug oder Transportmittel, das Ihnen die Airline angeboten hat (in Ihrem Fall wurde die Bahn oder eine Hotelübernachtung mit Weiterflug am nächsten Tag angeboten).
3. Kostenübernahme durch die Airline
Da Sie sich für einen Mietwagen entschieden haben, sind zusätzliche Kosten entstanden. Die Lufthansa ist verpflichtet, Ihnen die notwendigen Kosten zu erstatten, wenn Sie sich aufgrund der Situation für den Mietwagen entschieden haben. Dies umfasst:
Kosten für den Mietwagen: Sie sollten diese der Airline in Rechnung stellen, da es eine angemessene Alternative zur angebotenen Bahnverbindung darstellt.
Verpflegungskosten: Falls Sie während der Wartezeit oder der Fahrt mit dem Mietwagen zusätzliche Verpflegungskosten hatten, sind diese ebenfalls erstattungsfähig.
Es ist wichtig, alle Quittungen und Belege aufzubewahren, um diese zur Erstattung einzureichen.
4. Schritte zur Geltendmachung der Ansprüche
Anspruch bei der Airline geltend machen: Sie können direkt bei der Lufthansa eine Entschädigung und die Erstattung der Kosten für den Mietwagen einfordern. Nutzen Sie hierfür das Online-Portal der Airline oder kontaktieren Sie deren Kundenservice.
Beschwerde bei der nationalen Behörde: Wenn Lufthansa nicht reagiert oder ablehnt, können Sie sich an das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) in Deutschland wenden, das für die Durchsetzung der Fluggastrechte zuständig ist.
Zusammenfassung Ihrer möglichen Ansprüche:
250 EUR Entschädigung pro Person (für insgesamt drei Personen).
Erstattung der Mietwagenkosten (statt der angebotenen Bahn).
Verpflegungskosten, falls diese entstanden sind.
Halten Sie alle Belege bereit und nehmen Sie Kontakt zur Lufthansa auf, um Ihre Ansprüche geltend zu machen.“
——
Zu Hause angekommen, habe ich dann ChatGPT darum gebeten, einen entsprechenden Brief an Lufthansa zu schreiben.
Aufgabe an chatGPT
„Bitte formuliere mir einen Brief für die Zahlung.
Aufgrund des ein annullierten Fluges 99999 bei Gesamtkosten der Flugtickets von 6817,89 für 3 Personen für mich ein erheblicher Mehraufwand entstanden. Von 4 Flügen war einer ausgefallen.
Das gebuchte Taxi in Stuttgart musste storniert werden.
Ich musste einen Muetwagen nehmen, da es unzumutbar ist, alle Koffer selbst zu transportieren.
Mir sind folgende Kosten entstanden:
Mietwagen von München nach Ditzingen: 476,84
Treibstoff 43,90 Euro
Stornokosten Taxi 130 Euro
Flugausfall war für 3 Personen (Teilflugstrecke: 240 km).
Antwort:
Hier ist der von dir gewünschte Brief mit den entsprechenden Änderungen:
Werner Hoffmann ……Straße Ort E-Mail Telefon:
——
Deutsche Lufthansa AG Kundenbetreuung Postfach 710234 60492 Frankfurt Deutschland
[Datum]
Betreff: Entschädigungsforderung wegen Flugannullierung – Buchungsnummer LH9999
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich wende mich an Sie, um meine Ansprüche gemäß der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 aufgrund der Annullierung eines von vier gebuchten Flügen geltend zu machen.
Der annullierte Flug war Teil einer Buchung für drei Personen mit einer Gesamtsumme der Flugtickets in Höhe von ——- EUR.
Da der Flug (LH9999 vom ____ um _____Uhr) annulliert wurde und mir dadurch erhebliche Unannehmlichkeiten entstanden sind, fordere ich Sie hiermit auf, die gemäß der Verordnung vorgeschriebene Entschädigung zu leisten.
Aufgrund der Flugdistanz von bis zu 1.500 km steht uns eine pauschale Entschädigung in Höhe von 250 EUR pro Person zu, was bei drei Personen eine Gesamtsumme von 750 EUR ergibt.
Darüber hinaus sind mir folgende zusätzliche Kosten entstanden, die ich ebenfalls erstattet haben möchte:
Mietwagen von München nach ______: 476,84 EUR
Treibstoffkosten: 43,90 EUR
Stornokosten für ein Taxi: 130,00 EUR
Die Gesamtsumme der entstandenen zusätzlichen Kosten beläuft sich somit auf 650,74 EUR.
Bitte überweisen Sie die Gesamtsumme von 1.400,74 EUR (750 EUR Entschädigung + 650,74 EUR zusätzliche Kosten) auf folgendes Konto:
Kontoinhaber: Werner Hoffmann IBAN: DE BIC: XXXXXEFFXXX
Ich bitte um eine Rückmeldung innerhalb der nächsten 14 Tage. Sollte ich bis dahin keine Antwort oder Zahlung erhalten, sehe ich mich gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Bemühungen.
Mit freundlichen Grüßen, Werner Hoffmann
Dieser Brief ist nun komplett nach deinen Wünschen angepasst.
Urlaub ja – aber nur in demokratischen Ländern, in denen auch die Pressefreiheit gilt!
Hier ein besonderer Reisetipp. Übrigens, wenn ich verreise, dann möglichst nur in demokratische Länder und Länder in denen auch die Pressefreiheit gilt.
Ein Ärgernis ist für mich immer, das die mitgebrachten Getränke immer am Flughafen entsorgt werden mussten, wenn der Trinkbehälter größer als 100 ml hatte.
Dies ist jetzt in vielen Flughäfen endlich vorbei!
Viele kennen die strengen Regeln für Flüssigkeiten im Handgepäck nur zu gut. Doch einige Flughäfen haben diese Vorschriften nun gelockert. Erfahre hier, welche Flughäfen das betrifft und was das für dich bedeutet.
Bisherige Regelung
Vor jeder Flugreise musstest du Flüssigkeiten in Behälter umfüllen, die nicht mehr als 100 Milliliter fassen durften. Diese Behälter mussten dann in einer durchsichtigen Zipper-Tasche verstaut werden. Diese Regelung wurde aus Sicherheitsgründen eingeführt, da es in der Vergangenheit Versuche gab, Flüssigsprengstoff als Softdrink getarnt ins Flugzeug zu schmuggeln.
Das Ende der 100-ml-Regel
Dank einer neuen Scanner-Technologie kann das Flughafenpersonal nun 3D-Bilder deines Handgepäcks erstellen und diese mithilfe von Künstlicher Intelligenz genau untersuchen. Dadurch können Alkohol, Sprengstoff und andere Flüssigkeiten leichter voneinander unterschieden werden. Diese technische Neuerung ermöglicht es dir nun, Flüssigkeiten mit einem Volumen von bis zu zwei Litern im Handgepäck mitzunehmen.
Wo die Regel nicht mehr gilt
Die neuen Scanner kosten etwa 500.000 Euro pro Stück, weshalb bisher nur wenige Flughäfen diese teuren Geräte angeschafft haben. Noch nicht alle Terminals nutzen sie. In den kommenden Jahren sollen jedoch weitere Flughäfen vollständig auf diese neue Technologie umstellen. Informiere dich vor deiner Reise über die spezifischen Bestimmungen des jeweiligen Flughafens.
In diesen Flughäfen gilt die Lockerung bereits:
Inland:
Berlin
Düsseldorf
Hamburg
Köln/Bonn
München
Stuttgart
Ausland:
Barcelona
Dublin
Eindhoven
Fiumicino und Leonardo da Vinci (Rom)
Genf
Helsinki
London City Airport
London-Heathrow (ab Sommer)
Madrid
Malpensa (Mailand)
Palma de Mallorca
Paris-Orly
Schiphol (Amsterdam)
Shannon
Was darf nicht ins Handgepäck?
Es gibt immer noch bestimmte Gegenstände, die du nicht im Handgepäck mitführen darfst. Dazu gehören:
Flüssigkeiten in Behältern mit mehr als 100 ml (außer an den oben genannten Flughäfen)
Scharfe Gegenstände wie Messer, Scheren oder Nagelfeilen
Explosive oder brennbare Materialien wie Feuerzeuge oder Spraydosen
Werkzeuge wie Schraubenzieher oder Zangen
Waffen oder waffenähnliche Gegenstände wie Pistolen oder Elektroschocker
Es ist wichtig, dass du dich vor deiner Reise über die genauen Bestimmungen deiner Fluggesellschaft und deines Zielflughafens informierst, da diese je nach Land und Fluggesellschaft variieren können.
——-
Übrigens: Sinnvoll ist bei Reisen im Ausland
– eine #Auslandsreisekrankenversicherung
– eine #Reiseversicherung
Ich empfehle hier eine ganzjährige Versicherung.
Günstig ist hier z.B. die #Debeka-Auslandsreisekrankenversicherung für eine. Jahresbeitrag von 8 Euro pro Erwachsene (Kinder: 6 Euro)
Achtung: Neue Impressumspflichten seit dem 14.05.2024
Viele Betreiber von Webseiten haben es noch nicht bemerkt – das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ist da. Welche Änderungen bringt es und was musst du jetzt wissen?
Hintergrund des neuen Gesetzes
Am 26. April 2024 hat der Bundesrat das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) beschlossen. Dieses Gesetz ist aufgrund des Digital Service Act der EU (Verordnung 2022/2065) notwendig geworden. Am 13. Mai 2024 wurde das DDG im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist seit dem 14. Mai 2024 in Kraft.
Das DDG ersetzt das bisherige Telemediengesetz (TMG), das seit dem 14. Mai 2024 nicht mehr gültig ist. Auch das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) wurde umbenannt und heißt jetzt Telekommunikations-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG). Zudem ersetzt das DDG das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG).
Änderungen für das Impressum
Eine wichtige Änderung betrifft das Impressum von Webseiten. Du musst dein Impressum aktualisieren und Verweise auf das TMG durch Verweise auf das DDG ersetzen. Die grundlegenden Informationspflichten bleiben jedoch unverändert.
Die Bundesnetzagentur ist die Aufsichtsbehörde und richtet eine unabhängige Koordinierungsstelle für digitale Dienste ein, die Verstöße gegen das DDG ahndet.
Impressumspflicht nach § 5 DDG
Bisher war die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung in § 5 TMG festgelegt. Diese Pflicht findet sich nun in § 5 DDG. Du musst folgende Informationen bereitstellen:
Name und Anschrift des Anbieters
Kontaktinformationen
Gegebenenfalls Handelsregistereinträge oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummern
Das Impressum sorgt für Transparenz und ermöglicht es Nutzern, dich bei rechtlichen Fragen oder Problemen zu kontaktieren.
Änderungen bei der Cookie-Opt-In Regelung
Die Regelung, dass für das Setzen und Auslesen technisch nicht notwendiger Cookies eine ausdrückliche Zustimmung der Nutzer erforderlich ist, wurde von § 25 TTDSG auf § 25 TDDDG verschoben. Der Inhalt der Regelung bleibt gleich. Du solltest deine Datenschutzerklärung oder Cookie-Richtlinie entsprechend anpassen.
Veraltete Verweise im Impressum
Beim Überprüfen deines Impressums solltest du auch kontrollieren, ob noch der „Verantwortliche nach § 55 Abs. 2 RfStV“ genannt wird. Diese Regelung findet sich seit November 2020 in § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag (MStV). Es sollte daher „Inhaltlich verantwortlich im Sinne des § 18 Abs. 2 MStV“ heißen.
Fazit
Die bisher als „Telemediendienste“ bekannten Dienste heißen nun „digitale Dienste“. Das Telemediengesetz (TMG) wurde durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Der Inhalt und die Adressatenkreise der Gesetze bleiben unverändert. Du musst deine Verweise im Impressum von § 5 TMG auf § 5 DDG ändern und gegebenenfalls Verweise auf das TTDSG anpassen. Überprüfe auch, ob du noch einen „Verantwortlichen nach § 55 Abs. 2 RfStV“ benennst und ändere dies entsprechend.
