Fast alle Attentate im zeitlichen Zusammenhang mit Bundestagswahlen bzw. Landtagswahlen

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Russische Kriegsführung hat das Ziel die pro-russischen Parteien AfD und BSW zu stärken

Hybride Kriegsführung: Wie Russland und die USA unter Trump fossile Energien durch Destabilisierung Europas sichern wollen

Die Indizien sind nicht wegzuleugnen!

Besonders auffällig ist, dass die Attentate von Islamisten immer um den Zeitpunkt von Bundestags- oder Landtagswahlen stattfinden.

Die geopolitischen Interessen Russlands und der kommenden US-Regierung unter Trump, Vance und Musk scheinen eine unheilvolle Allianz gegen erneuerbare Energien in Europa zu bilden. Dabei nutzen sie Methoden der hybriden Kriegsführung, um politische Landschaften zu beeinflussen, pro-russische Parteien wie die AfD und das BSW zu stärken und gleichzeitig die Abhängigkeit Europas von fossilen Energien zu verlängern.

1. Der Zusammenhang zwischen Anschlägen und Wahlen

Ein Blick auf islamistisch motivierte Terroranschläge in Deutschland zeigt ein auffälliges Muster: Viele dieser Angriffe ereigneten sich kurz vor Bundestags- oder Landtagswahlen. Die psychologische Wirkung solcher Ereignisse ist enorm – sie fördern Angst, Unsicherheit und ein Gefühl der Ohnmacht in der Bevölkerung. Solche Emotionen begünstigen Parteien, die sich als „Sicherheitsgaranten“ inszenieren, oft mit autoritären und nationalistischen Ansätzen.

Der ehemalige Pressesprecher der AfD formulierte es einmal zynisch, aber treffend:

„Geht es Deutschland schlecht, geht es der AfD gut.“

Russland nutzt diese Mechanik gezielt, um gesellschaftliche Spaltung und politische Instabilität zu fördern. Islamistische Anschläge, die Unsicherheit schüren, steigern die Akzeptanz für Parteien, die eine harte Migrationspolitik fordern – also genau jene, die offen pro-russische Positionen vertreten, wie die AfD und das BSW.

2. Russische Hybridkriegsführung: Destabilisierung als Waffe

Russland verfolgt seit Jahren eine hybride Kriegsstrategie, die auf mehrere Ebenen gleichzeitig wirkt:

   •   Desinformation und Propaganda: Russische Medien und Troll-Fabriken streuen gezielt Fake News und Narrative, die westliche Demokratien schwächen und pro-russische Parteien stärken.

   •   Cyber-Attacken: Durch Hackerangriffe auf kritische Infrastrukturen oder politische Institutionen wird Chaos erzeugt.

   •   Gezielte Einflussnahme: Russland unterstützt Parteien finanziell und strategisch, die ihre geopolitischen Interessen fördern.

   •   Verdeckte Operationen: Dazu könnten auch gezielt geförderte Anschläge oder Krisensituationen gehören, um politische Stimmungen zu beeinflussen.

3. Die fossile Agenda von Russland und Trump

Russlands Wirtschaft hängt entscheidend von fossilen Brennstoffen ab. Ein Europa, das sich durch erneuerbare Energien unabhängig macht, bedroht das russische Geschäftsmodell. Daher muss Russland verhindern, dass der Wandel zu erneuerbaren Energien weiter Fahrt aufnimmt.

Trump und seine künftige Administration unter Vance und Musk verfolgen ein ähnliches Ziel: Die USA sind mittlerweile einer der größten Exporteure von fossilen Energieträgern wie Öl und Flüssiggas (LNG). Ihre Politik wird darauf abzielen, die europäischen Märkte für diese Produkte offen zu halten – selbst wenn das bedeutet, die Energiewende in Europa aktiv zu torpedieren.

Ein selbstständiges Europa mit Solar-, Wind- und Wasserenergie wäre unabhängig von fossilen Rohstoffen und den Ländern, die sie liefern. Dies ist eine existentielle Bedrohung für Russland – und ein wirtschaftliches Problem für eine USA unter Trump, die ihre fossilen Exporte steigern will.

4. Warum dezentrale Energie Unabhängigkeit bedeutet

Die großen Energieunternehmen – egal ob russisch oder amerikanisch – profitieren von zentralisierten Strukturen, bei denen Rohstoffe gefördert, verarbeitet und verkauft werden müssen.

   •   Fossile Energie ist zentralisiert: Man kann sie kontrollieren, verkaufen und politische Abhängigkeiten schaffen.

   •   Erneuerbare Energie ist dezentral: Sonnen- und Windenergie können überall genutzt werden. Sie stehen kostenlos zur Verfügung und können nicht monopolisiert werden.

Daher setzen Russland und die USA auf Methoden der hybriden Kriegsführung, um diesen Wandel aufzuhalten – sei es durch politische Einflussnahme, wirtschaftlichen Druck oder durch Destabilisierung.

5. Fazit: Ein Krieg gegen die Energiewende

Die Attacken auf die europäische Energiesicherheit sind Teil eines groß angelegten geopolitischen Plans. Russland und eine Trump-geführte USA verfolgen dasselbe Ziel: Die Abhängigkeit Europas von fossilen Energien aufrechtzuerhalten, indem sie gezielt Unsicherheit schüren, pro-russische Parteien stärken und die Energiewende sabotieren.

Europa steht damit vor einer entscheidenden Weichenstellung: Lässt es sich von hybriden Kriegsstrategien destabilisieren oder beschleunigt es den Ausbau erneuerbarer Energien und entzieht sich so den geopolitischen Abhängigkeiten?

Die Antwort auf diese Frage wird die Zukunft des Kontinents bestimmen.

Nachfolgend einige Attentate, die islamistische Täter in Deutschland verübt haben und im zeitlichen Zusammenhang mit Bundestagswahlen stehen:

Hier ist eine Liste der islamistisch motivierten Attentate in Deutschland seit 2015, inklusive Ort und Datum. Zudem habe ich die Bundestagswahlen mit aufgenommen.

2016

   •   18. Juli 2016 – Würzburg

      •   Ein 17-jähriger afghanischer Flüchtling greift in einem Regionalzug mit einer Axt und einem Messer mehrere Fahrgäste an.

      •   Verletzte: 5

      •   Täter: Erschossen durch die Polizei

   •   24. Juli 2016 – Ansbach

      •   Ein syrischer Flüchtling zündet eine Bombe in der Nähe eines Musikfestivals in Ansbach.

      •   Tote: 1 (der Täter)

      •   Verletzte: 15

      •   Täter: Sprengte sich selbst in die Luft

   •   19. Dezember 2016 – Berlin (Breitscheidplatz, Weihnachtsmarkt)

      •   Ein tunesischer Attentäter entführt einen Lkw und rast in einen Weihnachtsmarkt.

      •   Tote: 12

      •   Verletzte: über 70

      •   Täter: Erschossen in Italien

2017 (Bundestagswahl am 24. September 2017)

   •   28. Juli 2017 – Hamburg

      •   Ein Mann sticht in einem Supermarkt in Hamburg-Barmbek mit einem Messer auf Kunden ein.

      •   Tote: 1

      •   Verletzte: 6

      •   Täter: Festgenommen

2020

   •   4. Oktober 2020 – Dresden

      •   Ein syrischer Islamist greift in der Dresdner Innenstadt zwei Touristen mit einem Messer an.

      •   Tote: 1

      •   Verletzte: 1

      •   Täter: Festgenommen

2021 (Bundestagswahl am 26. September 2021)

   •   25. Juni 2021 – Würzburg

      •   Ein Somalier sticht in einem Kaufhaus mit einem Messer wahllos auf Menschen ein.

      •   Tote: 3

      •   Verletzte: 7

      •   Täter: Festgenommen

31.5.2024 Attentat in Mannheim

9.6.2024: Europawahl

   •   30. Januar 2024 – Mannheim

      •   Ein Mann sticht auf einen Polizisten und Passanten ein.

      •   Tote: 1 (Polizist)

      •   Verletzte: 5

      •   Täter: Festgenommen

   •   13. August 2024 – Solingen

      •   Ein Messerangriff fordert drei Todesopfer und mehrere Verletzte.

      •   Täter: Festgenommen

2024 (Bundestagswahl auf 23.2.2025 vorverlegt)

9. September 2024: Wuppertal

4. Dezember 2024: Festnahme eines Terrorverdächtigen in Augsburg 

20. Dezember 2024: Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg

22. Januar 2025: Messerangriff in Aschaffenburg

Ende Januar 2025: Festnahme in Beelitz-Heilstätten, Brandenburg

13. Februar 2025: Fahrzeugangriff in München 

Das sind die dokumentierten vollendeten islamistischen Attentate in Deutschland seit 2015. Hinzu kommen zahlreiche vereitelte Anschläge, darunter Pläne für Sprengstoff- und Messerattacken, die von Sicherheitsbehörden rechtzeitig gestoppt wurden.

Die Landtagswahlen wurden hier nicht alle aufgezählt.

Vorsicht vor „Verein Gemeinsam für Russland“

Der „AfD-Club“ versteckt sich und versucht für AfD Werbung zu betreiben!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören -.

Der Verein Gemeinsam für Russland wird von Kritikern als ein Instrument russischer Einflussnahme betrachtet, das dazu dient, prorussische Narrative in Deutschland zu verbreiten und die öffentliche Meinung in eine bestimmte Richtung zu lenken.

Auffällig ist, dass führende AfD-Politiker wie Harald Weyel, Eugen Schmidt, Ulrich Oehme, Olga Petersen (ehemals AfD) und Gunnar Lindemann maßgeblich an der Gründung beteiligt waren und weiterhin eine aktive Rolle spielen.

Dies wirft die Frage auf, inwieweit Teile der Partei außenpolitische Interessen vertreten, die nicht primär Deutschland zugutekommen.

Besondere Aufmerksamkeit verdient die Beteiligung von Wladimir Sergijenko, einem Schriftsteller mit engen Verbindungen nach Moskau, der regelmäßig in russischen Staatsmedien auftritt. Sein Engagement innerhalb des Vereins könnte für deutsche Sicherheitsbehörden ein Anlass sein, die Organisation genauer unter die Lupe zu nehmen.

Unklar bleibt zudem die Finanzierung des Netzwerks. Da Spenden bis zu 10.000 Euro anonym erfolgen können, ist nicht transparent nachvollziehbar, aus welchen Quellen das Geld stammt.

Es gibt Berichte über Verbindungen zu russischen Institutionen, unter anderem zu einer Moskauer Universität, die vom umstrittenen russischen Politiker Wladimir Schirinowski gegründet wurde. Eine solche Verbindung könnte die Vermutung stützen, dass es hier nicht nur um kulturellen Austausch oder humanitäre Zwecke geht, sondern um gezielte politische Einflussnahme.

Gemeinsam für Russland präsentiert sich als Interessenvertretung von Russlandfreunden, doch Kritiker sehen darin eine Organisation, die gezielt prorussische Positionen fördert. Die Unterstützung prorussischer Influencer wie Alina Lipp legt den Verdacht nahe, dass über den Verein gezielt Meinungsbildung in Deutschland betrieben wird.

Zudem stellt sich die Frage nach der tatsächlichen Struktur des Vereins. Während es Hinweise auf Aktivitäten in Chemnitz gibt, ist eine offizielle Adresse nicht klar ersichtlich. Warum diese Intransparenz? Sollte es sich um eine reguläre NGO handeln, wäre eine klare Struktur erwartbar.

Auch öffentliche Äußerungen der Beteiligten lassen auf eine ideologische Nähe zu russischen Staatsnarrativen schließen. So erklärte Olga Petersen, die als Wahlbeobachterin in Russland tätig war:

„Die Wahlen waren offen, demokratisch und frei.“

Diese Einschätzung steht in Widerspruch zu zahlreichen Berichten über Wahlmanipulationen in Russland und zeigt, dass eine kritische Distanz zu den politischen Gegebenheiten dort offenbar nicht besteht.

Ähnlich bezeichnend ist eine Aussage von Björn Höcke vom 3. Oktober 2022:

„Aber wenn ich mich jetzt für das deutsche Volk entscheiden müsste, zwischen dem Regenbogen-Imperium, zwischen dem ‘neuen’, zwischen dem globalistischen Westen und dem traditionellen Osten, ich wählte in dieser Lage den Osten!“

Diese Worte deuten auf eine ablehnende Haltung gegenüber westlichen Demokratien und eine offen bekundete Sympathie für autokratische Systeme hin.

Letztlich bleibt die Frage, welche Rolle Gemeinsam für Russland tatsächlich spielt. Kritiker sehen in der Organisation einen möglichen Kanal für Desinformation und politische Einflussnahme. Dass deutsche Politiker sich daran beteiligen, wirft ernsthafte Fragen hinsichtlich ihrer politischen Verantwortung und Integrität auf.

Diese Version bewahrt die kritische Perspektive, bleibt aber sachlicher und vermeidet direkte rechtliche Angriffe oder Unterstellungen.

Harald Weyel, Eugen Schmidt, Ulrich Oehme, Olga Petersen (ehemals AfD) und Gunnar Lindemann – kurze Beispiele von Populistischen Äußerungen

Harald Weyel, Bundestagsabgeordneter der AfD, hat in der Vergangenheit durch verschiedene Äußerungen Aufmerksamkeit erregt:

   •   Energiekrise: Im September 2022, während einer AfD-Veranstaltung zur Energiekrise, äußerte Weyel in einem vermeintlich privaten Gespräch, das Mikrofon sei jedoch noch eingeschaltet gewesen: “Man muss sagen, hoffentlich, oder? Wenn’s nicht dramatisch genug wird, dann geht’s so weiter wie immer.” Diese Aussage wurde dahingehend interpretiert, dass er eine Verschärfung der Krise begrüßen würde, um politische Veränderungen herbeizuführen. Weyel erklärte später, er habe lediglich seine Befürchtung ausdrücken wollen, dass nur eine Zuspitzung der Krise die Verantwortlichen zum Handeln bewegen würde. 

   •   EU-Politik: In einer Pressemitteilung vom September 2020 kritisierte Weyel die damalige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scharf. Er warf ihr vor, einigen Mitgliedstaaten unverhohlen zu drohen und den sogenannten “Green Deal” voranzutreiben, den er als De-Industrialisierung Europas bezeichnete. 

   •   Soziale Medien: Nach seinem Einzug in den Bundestag 2017 fiel Weyel durch das Teilen von sexistischen Beiträgen auf Facebook auf, in denen Frauen ein genetisch bedingter Mangel an Intelligenz unterstellt wurde. Zudem bezeichnete er Betonbarrieren, die zum Schutz vor Terroranschlägen aufgestellt wurden, als “Mahnmal für noch nicht getötete Deutsche und ihre Freunde”. 

Diese und andere Äußerungen haben wiederholt für öffentliche Diskussionen und Kritik gesorgt.

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Eugen Schmidt, Bundestagsabgeordneter der AfD, hat mehrfach durch populistische und prorussische Äußerungen Aufmerksamkeit erregt:

   •   Kritik an der deutschen Demokratie: In einem Interview mit dem russischen Radiosender “Komsomolskaja Prawda” erklärte Schmidt: “Es gibt keine Demokratie in Deutschland. Das heißt, es wird eine einheitliche Meinung aufgedrängt, und zwar von der regierenden Elite, und alle anderen politischen Meinungen werden mit allen möglichen Mitteln unterdrückt: im Internet, in den Medien, unter anderem auch durch körperliche Übergriffe auf Andersdenkende.” 

   •   Verbindungen zum russischen Geheimdienst: Schmidt beschäftigte Wladimir Sergijenko als Berater, der laut Medienberichten enge Kontakte zum russischen Geheimdienst FSB hatte. Sergijenko soll versucht haben, deutsche Panzerlieferungen an die Ukraine zu beeinflussen. 

   •   Prorussische Positionen: Schmidt setzt sich für die Wiederaufnahme der Gaslieferungen aus Russland und die Reparatur der Nord-Stream-Pipelines ein. Zudem trat er im russischen Fernsehen auf und verbreitete dort prorussische Narrative. 

Diese Äußerungen und Handlungen unterstreichen Schmidts populistische Rhetorik und seine Nähe zu russischen Positionen, was sowohl innerhalb als auch außerhalb der AfD für Kritik sorgt.

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Ulrich Oehme, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der AfD, hat durch verschiedene populistische und kontroverse Handlungen und Äußerungen Aufmerksamkeit erregt:

   •   Reise auf die Krim: Im März 2018 reiste Oehme auf die von Russland annektierte Krim und lobte die dortige Präsidentschaftswahl. Recherchen zufolge wurde diese Reise vom russischen Parlament finanziert. Kritiker bezeichneten dies als “bezahlte Propaganda”. 

   •   Einstellung eines Rechtsextremen: 2020 geriet Oehme in die Kritik, als bekannt wurde, dass er Arthur Österle, einen “bekannten Rechtsextremen”, als Personenschützer beschäftigte. Österle war zuvor beim Sturm auf den Reichstag 2020 beteiligt und lief bei der neonazistischen Kleinstpartei “III. Weg” mit. 

   •   Kritik an der Polarisierung: In einem Interview äußerte Oehme, dass nicht nur die AfD, sondern alle gesellschaftlichen Kräfte zur Polarisierung beitragen würden. Diese Aussage relativiert die Verantwortung der AfD und weist sie zugleich anderen Akteuren zu. 

Diese Handlungen und Äußerungen unterstreichen Oehmes populistische Rhetorik und seine Nähe zu rechtsextremen Positionen, was sowohl innerhalb als auch außerhalb der AfD für Kritik sorgte.

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Olga Petersen, ehemals Mitglied der AfD und Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft, hat durch verschiedene populistische und prorussische Äußerungen sowie Handlungen Aufmerksamkeit erregt:

   •   Auftritt im russischen Staatsfernsehen: Im Februar 2023 gab Petersen dem staatlichen russischen Fernsehsender “Rossija 1” ein Interview. Darin warnte sie den Kreml davor, sich auf die Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz zu verlassen, keine Kampfflugzeuge an die Ukraine zu liefern, und kritisierte die deutsche Bestrebung, unabhängig von russischem Erdgas zu werden. 

   •   Wahlbeobachtung in Russland: Bereits im September 2021 reiste Petersen auf Einladung aus Russland als angebliche Wahlbeobachterin für die Duma-Wahlen nach Russland. 

   •   Ausschluss aus der AfD-Fraktion: Aufgrund ihrer prorussischen Aktivitäten und Äußerungen wurde Petersen im Mai 2024 aus der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ausgeschlossen. 

   •   Mandatsverlust und Ausreise nach Russland: Im Dezember 2024 verlor Petersen ihre Mandate in der Hamburgischen Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Harburg, da sie keinen Wohnsitz mehr in Hamburg hatte und vermutet wurde, dass sie sich dauerhaft in Russland aufhält. 

Diese Handlungen und Äußerungen unterstreichen Petersens populistische Rhetorik und ihre Nähe zu prorussischen Positionen, was sowohl innerhalb als auch außerhalb der AfD für Kritik sorgte.

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Gunnar Lindemann, Mitglied der AfD und seit 2016 Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, ist durch verschiedene populistische und kontroverse Äußerungen sowie Handlungen aufgefallen:

   •   Reisen auf die von Russland annektierte Krim: Lindemann besuchte mehrfach die von Russland annektierte Krim und äußerte sich positiv über die dortigen Verhältnisse. Diese Besuche wurden als Unterstützung der russischen Politik und als Legitimierung der Annexion interpretiert. 

   •   Verbreitung von Verschwörungstheorien: In sozialen Medien teilte Lindemann wiederholt Inhalte, die Verschwörungstheorien unterstützen. So äußerte er Zweifel an der demokratischen Durchführung von Wahlen in Deutschland und suggerierte mögliche Wahlmanipulationen. 

   •   Abwertung politischer Gegner: In einer Debatte über Antisemitismus im Berliner Abgeordnetenhaus sorgte Lindemann für einen Eklat, als er die SPD mit Antisemitismus in Verbindung brachte. Diese Äußerung führte zu heftiger Kritik und einem möglichen juristischen Nachspiel. 

   •   Abfällige Bemerkungen über Klimaschutzaktivisten: Lindemann beleidigte die schwedische Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg öffentlich und stellte ihre Anliegen in abfälliger Weise dar. 

Diese Handlungen und Äußerungen unterstreichen Lindemanns populistische Rhetorik und seine Neigung, kontroverse Positionen einzunehmen, die sowohl innerhalb als auch außerhalb der AfD für Kritik sorgen.

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Song Brandmauer aus Licht

Kreiert durch

SongCreator Werner Hoffmann
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Song Brandmauer aus Licht

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Songtext:

(Strophe 1)

Die Straßen gefüllt, die Stimmen vereint,

Hunderttausend, die für Freiheit schreien.

Wir stehen hier, wir geben nicht nach,

Für Demokratie an jedem Tag.

(Pre-Chorus)

Hört ihr den Ruf? Es hallt durch die Stadt,

Wir sind die Brandmauer, wir halten die Wacht!

(Chorus)

Brandmauer aus Licht, wir stehen zusammen,

Gegen den Rechtsruck, gegen die Flammen.

Für Gerechtigkeit, für Menschlichkeit,

Für eine Zukunft in Freiheit und Zeit.

(Strophe 2)

Berlin erwacht, die Stimmen erheben,

Kein Platz für Hass, kein Zurück ins Gestern.

Stuttgart, Hamburg, München im Chor,

Unsere Antwort – ein lauter Ruf empor!

(Pre-Chorus)

Hört ihr den Ruf? Es hallt durch die Stadt,

Wir sind die Brandmauer, wir halten die Wacht!

(Chorus)

Brandmauer aus Licht, wir stehen zusammen,

Gegen den Rechtsruck, gegen die Flammen.

Für Gerechtigkeit, für Menschlichkeit,

Für eine Zukunft in Freiheit und Zeit.

(Bridge)

Keine Schatten, kein Zurück,

Keine Macht dem falschen Blick.

Unsere Werte, unser Ziel,

Freiheit ist kein Spiel!

(Outro)

Und wenn die Nacht sich über uns legt,

Bleibt unser Feuer, das ewig schlägt.

Die Brandmauer steht, sie wird nicht geh’n,

Denn wir sind viele – und wir bleiben stehn.

Der Song hat eine hymnische und kämpferische Stimmung, passend zu den Massendemonstrationen und dem Widerstand gegen einen politischen Rechtsruck. Er kann als Protestlied in der Bewegung genutzt werden.

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Hintergrund:

Massendemonstrationen in ganz Deutschland: Hunderttausende setzen Zeichen gegen Rechtsruck und CDU-AfD-Kooperation

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann 

– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören.

Zum Vorlesen

Massendemonstrationen #Deutschland Hunderttausende für #Demokratie gegen #CDU #AfD #Friedrich #Merz. https://youtu.be/HOcZENgbg6c?si=sUVwh0JnJYb9lP09

Die Gefahr einer stillen Zusammenarbeit von CDU und AfD ist zu groß

Friedrich Merz will nach der Bundestagswahl notfalls mit einer Minderheitsregierung seine Pläne durchsetzen. 

CDU und AfD hätten – wenn heute die Bundestagswahl wäre – etwa 50 % der Stimmen.

Zieht man die Stimmen an Parteien ab, die nicht in den Bundestag kommen, weil sie unter 5% erhalten, dann hätten CDU und AfD etwa 60 % aller Bundestagsmandate.

Auch wenn Merz sagt, er will nicht mit den Stimmen der AfD herrschen.

In den Bereichen, in denen SPD und Grüne nicht Merz unterstützen, kann Merz in einer Minderheitsregierung auf die AfD zählen. 

Sozial erreichte Standards:

• Gehaltsfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag

• Mindestlohn

• Rentenhaltelinie

• Leistungsumfang der heutigen Krankenversicherung

und auch viele andere Leistungen für die Mittelschicht werden bei einer CDU/AfD-Herrschaft gekürzt.

Und gerade diese Gefahr, dass die CDU als Minderheitsregierung dann sich die AfD als Hilfslieferer holt, ist extrem gewachsen.

Genau deshalb finden deutschlandweit viele Demonstrationen gegen Rechts statt.

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Am Wochenende des 1. und 2. Februar 2025 gingen bundesweit Hunderttausende Menschen auf die Straße, um ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und die zunehmende Zusammenarbeit der CDU mit der AfD zu setzen. Unter dem Motto „Wir sind die Brandmauer!“ protestierten Demonstranten in zahlreichen Städten gegen den politischen Kurs der Union und für eine offene, demokratische Gesellschaft.

Demonstrationen gegen Rechts 

Berlin: Bis zu 250.000 Menschen auf der Straße

Der Höhepunkt der Proteste fand am Sonntag in Berlin statt. 

Nach Polizeiangaben versammelten sich mindestens 160.000 Menschen, während die Veranstalter von bis zu 250.000 Teilnehmern sprachen. 

Der Demonstrationszug führte vom Reichstagsgebäude über die Straße des 17. Juni bis zur CDU-Parteizentrale. Zahlreiche Redner forderten ein klares Bekenntnis der CDU gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD und mahnten vor den Gefahren einer schleichenden Normalisierung rechtsextremer Positionen.

Stuttgart: 44.000 Demonstranten auf dem Schlossplatz

In Stuttgart kamen am Samstag 44.000 Menschen auf dem Schlossplatz zusammen – eine der größten Kundgebungen des Wochenendes. 

Zu den Protesten hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbänden und Naturschutzorganisationen aufgerufen. 

Michel Friedman – einfach auf den Punkt!

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#Michel #Friedman https://youtu.be/JyOF6zNsHjU?si=4euHckOvVQ4DYUvP

Michel Friedman – einfach auf den Punkt!

Zum Vorlesen

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Bei der Holocaust-Gedenkveranstaltung im #Saarländischen #Landtag störte #AfD-#Fraktionschef #Josef #Dörr die Rede von Michel Friedman mit dem Zwischenruf:
„Bleiben Sie gemäßigt.“

Friedman reagierte umgehend und konterte, Dörr solle lieber „gemäßigt über Menschen sprechen, die er remigrieren will“.

Als Dörr daraufhin demonstrativ den Saal verließ, fügte Friedman unter lautem Beifall hinzu, es wäre besser gewesen, zuzuhören, anstatt den Raum zu verlassen.

Die Reaktion des Publikums: lauter Beifall.

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Die EkelhAfDe Partei AfD wird ihr Ziel der Remigration nicht aufgeben.

Perfider Plan der AfD:

Die AfD will unsere Wirtschaft zerstören.

  1. Schritt:

Zuwanderung reduzieren.

Flüchtlinge aus Deutschland abschieben.

Remigration von Ausländern.

Folge:

Wirtschaftswachstum verringert sich!

Zitat des Ex-Pressesprechers der AfD in einem vertraulichen Gespräch.

„Geht es der Wirtschaft und den Menschen schlecht, geht es der AfD besser..“

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2.Schritt:

Die AfD plant bis 2029, spätestens bis 2033 die stärkste Kraft im Bundestag zu werden. Musk, Trump wird darauf Einfluss ausüben.

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Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Keiner kann später behaupten, es nicht gewusst zu haben.

Das war schon 1933 bis 1945 so!

Kurt Hillman https://youtube.com/shorts/fOtZfBAqYJI?si=nWbam64oFwZviQ4C

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Immer wieder wurde von damaligen Deutschen behauptet, dass sie dies alles nicht wussten und damals war jeder in der NSDAP Mitglied.

Falsch!

Hier die Anzahl der Einwohner und die Anzahl der NSDAP-Mitglieder:

Hier sind die NSDAP-Mitgliederzahlen in den jeweiligen Jahren ergänzt um den prozentualen Anteil gemessen an der geschätzten Gesamtbevölkerung:

Bevölkerung / Bevölkerung ab 21 Jahre und NSDAP-Mitglieder mit Prozentanteilen

Um die Prozentanteile der NSDAP-Mitglieder nur an der Bevölkerung über 21 Jahren zu berechnen, benötigen wir den geschätzten Anteil dieser Altersgruppe. In den 1920er- und 1940er-Jahren betrug der Anteil der Bevölkerung über 21 Jahren in Deutschland etwa 60-65 % (basierend auf demographischen Daten jener Zeit). Unter Berücksichtigung dieses Anteils wird die berechnete Zahl angepasst.

Berechnung: Bevölkerung über 21 Jahre und NSDAP-Mitglieder mit Prozentanteilen

1927:

      •   Bevölkerung: ca. 62,5 Millionen

      •   Bevölkerung über 21: ca. 37,5 Millionen (60 % der Bevölkerung)

      •   NSDAP-Mitglieder: ca. 72.000 (0,19 %)

1929:

      •   Bevölkerung: ca. 62,8 Millionen

      •   Bevölkerung über 21: ca. 37,7 Millionen (60 %)

      •   NSDAP-Mitglieder: ca. 178.000 (0,47 %)

1933

      •   Bevölkerung: ca. 66 Millionen

      •   Bevölkerung über 21: ca. 39,6 Millionen (60 %)

      •   NSDAP-Mitglieder: ca. 2,5 Millionen (6,31 %)

1935

      •   Bevölkerung: ca. 67 Millionen

      •   Bevölkerung über 21: ca. 40,2 Millionen (60 %)

      •   NSDAP-Mitglieder: ca. 3,5 Millionen (8,71 %)

1940

      •   Bevölkerung: ca. 79 Millionen (inkl. annektierter Gebiete)

      •   Bevölkerung über 21: ca. 47,4 Millionen (60 %)

      •   NSDAP-Mitglieder: ca. 5,3 Millionen (11,18 %)

1945:

      •   Bevölkerung: ca. 64 Millionen (nach Kriegsverlusten und Vertreibungen)

      •   Bevölkerung über 21: ca. 38,4 Millionen (60 %)

      •   NSDAP-Mitglieder: ca. 8,5 Millionen (22,14 %)

Fazit

Die NSDAP-Mitgliedschaft gemessen an der Bevölkerung über 21 Jahren ergibt im Vergleich zu den Gesamtzahlen höhere Prozentsätze, da die Berechnung nur die erwachsene Bevölkerung berücksichtigt.

Bis 1945 war fast ein Viertel der erwachsenen Bevölkerung Mitglied der Partei.

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Fakt war somit:

Über 75 % waren nicht Mitglied in der NSDAP und somit zum großen Teil Mitläufer!

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Und wie ist es heute?

20 % der deutschen Einwohner wollen wohl 2025 die AfD wählen.

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Mein Fazit:

„EkelhAfD – denn sie wissen nicht, was sie tun? DOCH, denn um dies zu erkennen, muss man nicht besonders intelligent sein.

Der gesunde Menschenverstand zeigt ganz klar, was diese rechtspopulistische – in großen Teilen rechtsextremistische – Partei vor hat.

Keiner kann nachher behaupten, er/sie hätte es nicht gewusst!“

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“Die Wohlfühl-Diktatur: Wie die AfD mit Liebe, Spott und Angst ihre Anhänger:innen verführt”

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Zum vorlesen

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Heute hatte ich einen Artikel gelesen, den ich durchaus interessant finde. Den Inhalt gebe ich hier wie folgt wieder:

Der Politologe Florian Spissinger hat in seiner Dissertation die “Gefühlsgemeinschaft” rund um die AfD untersucht. Seine Forschung befasst sich mit der Frage, warum die Partei, die sich seit ihrer Gründung inhaltlich und rhetorisch radikalisiert hat und teilweise als rechtsextrem eingestuft wird, trotzdem auf viele Anhänger:innen anziehend wirkt. Spissingers Arbeit wurde von einem renommierten Verlag veröffentlicht und war für einen bedeutenden Wissenschaftspreis nominiert.

Im Jahr 2019 führte Spissinger ethnografische Studien an verschiedenen Orten in Deutschland durch, um die sozialen und emotionalen Dynamiken innerhalb der AfD zu verstehen. Er nahm an Parteiveranstaltungen teil, beobachtete das Geschehen und führte Gespräche sowie Interviews mit Parteianhängern. Dabei ergänzte er seine Untersuchungen mit der Analyse von Materialien wie AfD-Flyern und Publikationen neurechter Autoren.

Seine Arbeit zeigt, dass die AfD nicht nur durch Protest und Ablehnung unterstützt wird, sondern auch durch das Gefühl einer Gemeinschaft, die Hoffnung, Identität und sogar Heiterkeit vermittelt. Ein zentraler Punkt ist dabei die “Gefühlsarbeit” der Partei: Sie nutzt Narrative und Praktiken, die ein “rechtes Wohlfühlen” fördern und ihre Anhänger:innen in einer geschlossenen ideologischen Welt verankern. Insbesondere Stammtische oder ähnliche Treffen bieten Raum für die Artikulation dieser Weltsicht und schaffen ein Gemeinschaftsgefühl, das Abgrenzung nach außen und Selbstbestätigung nach innen fördert.

Interessant ist, dass die AfD dabei bewusst positive Emotionen wie Liebe und Solidarität betont. So wird Migration etwa nicht als “Ablehnung” präsentiert, sondern als “Inländerfreundlichkeit”, um moralische Entlastung zu schaffen. Gleichzeitig setzt die Partei auf apokalyptische Szenarien, um Angst und Mobilisierung aufrechtzuerhalten – beispielsweise durch Begriffe wie “Islamisierung” oder “Bevölkerungsaustausch”. Auch im Bereich des Klimaschutzes bedient die Partei dystopische Vorstellungen, indem sie Klimapolitik als Bedrohung für die deutsche Wirtschaft darstellt.

Ein weiterer zentraler Aspekt ist, wie die AfD Kritik und Widerspruch umdeutet: Diese werden oft als Beweis für eine “linke Meinungsdiktatur” dargestellt, was Anhänger:innen in ihrer Weltsicht bestärkt. Dies erschwert die Auseinandersetzung mit der Partei und ihrer Ideologie, da Argumente von außen häufig als ideologisch motiviert oder als Teil einer Verschwörung interpretiert werden.

Spissingers Forschung wirft zudem Licht auf die soziale Dynamik innerhalb rechter Räume, in denen Spott, Schimpfen und gemeinsames Lachen eine zentrale Rolle spielen. Diese Praktiken tragen zur kollektiven Selbstvergewisserung und zum Gefühl der Überlegenheit gegenüber anderen Gruppen bei.

Insgesamt zeigt die Analyse, dass die AfD gezielt emotionale Bindungen aufbaut und dadurch nicht nur politische Unterstützung gewinnt, sondern auch eine starke Identität bei ihren Anhänger:innen schafft. Um dem entgegenzuwirken, sei es laut Spissinger wichtig, demokratische Werte zu stärken, rechte Narrative nicht unkritisch zu übernehmen und alternative Zukunftsvisionen aufzuzeigen.

Dieser Artikel ist eine freie inhaltliche Wiedergabe und Interpretation eines wissenschaftlichen Beitrags, den ich für bemerkenswert halte.

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Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Die echte Gefahr kommt erst noch in den kommenden 4 Jahren

Elon Musk hat sich deutlich für die AfD positioniert. Neben einem öffentlichen Gespräch zwischen Musk und Weidel hat Musk seinen Kanal X dazu missbraucht, Wahlwerbung für die AfD zu machen.

Aus meiner Sicht ist das wie eine Wahl Spende anzusehen, wenn ein Kanal wie „X“ eine politische Partei unterstützt.

Das wird nicht die letzte Unterstützung gewesen sein. Und auch nicht der einzige Sender.

Musk plant die Übernahme von TikTok in den USA. Inwieweit dann noch die Übernahme von TikTok in Europa erfolgt, ist natürlich noch offen.

Darüber hinaus hat Trump auch einen Medienkanal namens Truth Social.

Trump, Musk und auch das AtlasNetwork stehen für eine neoliberale Entwicklung, die dazu beiträgt, die Milliardäre noch reicher zu machen.

Möglichst sollen alle staatlichen Regularien abgebaut werden und alles dem freien Markt überlassen werden.

Deutlich wurde dies auch durch die Entscheidung von Trump KI ohne irgendwelche Beschränkungen einfach laufen zu lassen.

Damit können Milliardäre auch im Bereich K I die Welt so steuern, wie sie es haben möchten.

Diese „freie Welt für Milliardäre“ gibt es zum Glück noch nicht in Europa.

Und aus diesem Grund müssen Demokratische europäische Staaten mit anderen demokratischen Staaten einen Verband gründen.

Hierzu ist es wichtig, dass beispielsweise Länder wie Kanada, Australien, Japan und gegebenenfalls Indien einen starken Verbund gründen, der die Mindestvoraussetzung:

  • Kein einheitlicher Beschluss, sondern Mehrheits Beschlüsse
  • Kein Vetorecht

festlegt.

Wie stark Einheitsbeschlüsse dazu sorgen, dass keine Vereinbarung entsteht, ist in der EU mit Ungarn beispielsweise erkennbar.

Auch das Vetorecht in der UNO von Russland, USA oder China sind Behinderungen, um Beschlüsse durchzusetzen.

In einer entsprechenden Nachfolgeorganisation muss es möglich sein, dass auch ohne Einheitsbeschluss und ohne Vetorecht Entscheidungen getroffen werden können. Das ist eine Mindestvoraussetzung, damit überhaupt etwas klappen kann.

Es ist davon auszugehen, dass das Atlas-Netzwerk, sowie Musk und Trump sowie China und Russland in den kommenden vier Jahren versucht, die EU weiter zu destabilisieren.

Hier ist wichtig, dass eine selbstbewusste Organisation einen Gegenpol setzt.

Gerettet, aber verloren: Der herzzerreißende Abschied eines Vaters, der seinen Sohn vor den Nazis in Sicherheit brachte – und dabei alles verlor

Ein Beitrag von

Julia Dönch

Wie fühlt man sich, wenn man sein eigenes Kind allein in ein fremdes Land schickt, um das Kind zu retten, und man weiß, dass man das Kind nicht wiedersehen wird, weil man aufgrund seiner Religion umgebracht werden wird? Diese Frage ist kein Gedankenexperiment, sondern war in den Jahren 1938/39 traurigste Realität.

Heinz Albert Lichtwitz, genannt Heini, kam am 12.06.1932 als Sohn jüdischer Eltern zur Welt. Seine Mutter Ilse beging 1937 Suizid. Sein Vater, Rechtsanwalt Dr. Max Lichtwitz, erkannte die Mordpläne der Nationalsozialisten früh und schickte Heinz mit einem Kindertransport am 03.02.1939 nach England.

Mit nicht einmal sieben Jahren lebte Heini plötzlich bei dem jüdischen Ehepaar Winifred und Morris Foner in einem ihm unbekannten Land mit einer Sprache, die Heini nicht beherrschte. Kontakt zum Vater? E-Mail, WhatsApp, Skype – diese Kommunikationsmittel gab es noch lange nicht, es blieb nur die postalische Korrespondenz.

Sein Vater schrieb Heini also regelmäßig bunte Postkarten; ob er noch echte Hoffnung auf ein Wiedersehen mit seinem Sohn hatte, wissen wir nicht. 1941 schrieb er an einen Freund: „Sage ihm [Heini] bitte später einmal, dass ich ihn nur aus tiefer Liebe und Sorge um seine Zukunft fortgegeben habe, dass ich ihn aber auf der anderen Seite Tag für Tag auf das Schmerzlichste vermisst habe und dass mein Leben seinen Sinn verloren hat, wenn es nicht doch noch einmal eine Möglichkeit geben sollte, ihn wiederzusehen.“

Aus Heini wurde unterdessen langsam Henry. Bald sprach er Englisch besser als Deutsch, so dass sein Vater ihm schließlich auch auf Englisch schrieb.

Die Nationalsozialisten deportierten Max Lichtwitz am 09.12.1942 nach Auschwitz, wo sie ihn am 08.01.1943 ermordeten. Max hatte seinen Sohn nicht wiedersehen dürfen.

Henry wurde Chemiker und lebt heute in Israel.

Max Lichtwitz‘ postalische Frage an seinen Sohn „Hast Du mich noch nicht vergessen?“ ist herzzerreißend. Und sie beschämt mich in diesen Tagen, in denen wir so viel von Antisemitismus und Remigration hören.

Die Postkarte ist Teil der sehenswerten Ausstellung „I said, ‚Auf Wiedersehen‘ – Kindertransport nach Großbritannien 1938/39“, die in Stuttgart in der Württembergischen Landesbibliothek noch bis zum 25.01.2025 während der allgemeinen Bibliotheksöffnungszeiten kostenfrei zu sehen ist. Besuchen Sie bitte diese von der Berthold Leibinger Stiftung GmbH geförderte Ausstellung, wenn Sie dazu die Möglichkeit haben. Denn das solche Postkarten nicht wieder geschrieben werden müssen, liegt aktuell in unserer Hand.

#niewiederistjetzt #geschichte #stuttgart

Die Wahrheit über Hitlers ‘Sozialisten’: Wie die NSDAP ihre linken Flügelmänner eiskalt ausschaltete – und warum niemand behaupten sollte, Hitler sei links gewesen!

Ein Beitrag von

#Yves #Willers

Bitte mache mir hierzu eine reißerische Überschrift

1. Es gab NSDAP Mitglieder, die ein sozialistisches Programm verfolgten. 

2.Sie wurden 1926 de facto in der Partei kalt gestellt. 

3. Sie waren genauso Anti-Semiten wie der Rest der Führung.

4. Die Brüder Otto und Gregor Strasser waren ihre Wortführer, Hitler und Göring stellten sich ihnen entgegen. Sie waren gegen deren sozialistische Programmatik. Goebbels wechselte die Fronten nach 1926.

5. Otto Strasser blieb zeitlebens rechtsextrem und Antisemit , verließ aber die Partei 1930 und ging später ins Exil.

6. Gregor Strasser (Bild) war ab 1932 völlig isoliert und wurde – auf Befehl Hitlers – 1934 ermordet.

7. Hitler war nicht kommunistisch, nicht sozialistisch, nicht links. 

8. Sollte jemand etwas anderes behaupten, dann lügt diese Person.

9. Hitler verfolgte primär eine völkische Agenda, genau so wie die Partei von Frau Weidel.

10. Punkt 

Quelle

https://www.linkedin.com/posts/yves-willers-97817516_demokratie-wirsindmehr-niewiederistjetzt-activity-7283399729911107584-MKRO?utm_source=share&utm_medium=member_ios

#demokratie 

#wirsindmehr 

#niewiederistjetzt

#deutschland 

#zusammenland

Vom Gangsterboss zum Machtmogul: Was Al Capone und Donald Trump wirklich verbindet!

Donald, laß Dir Mal was Neues einfallen. Du langweilst mich.

Wie wäre es mal mit etwas Demokratischen Ideen?

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https://youtu.be/9Ij-2haebKs?si=9JdFyAhDIkTWB2w1

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Beim morgendlichen Cappuccino musste ich unweigerlich an Trump denken.

Alcatraz war das Gefängnis für Kriminelle. Einer davon war Al Capone

Es sind zwar historisch betrachtet zwei unterschiedliche Typen, doch haben sie auch viele Gemeinsamkeiten.

Damit meine ich nicht nur, dass beide verurteilte Straftäter sind, sondern auch ihr Vorgehen.

Trump hat immer die gleiche Strategie:

10 Schritte fordern und wenn man 2 bis 3 Schritte bekommt, hat man schon was gewonnen.

Die Art seiner Verhandlung hat sich schon in seiner Kindheit festgezurrt.

Was verbindet Trump und Al Capone?

Haben bzw. hatten beide ADHS?

1. Berühmtheit und Medienpräsenz

   •   Capone: Al Capone war in den Medien sehr präsent und verstand es, sein Image als “Robin Hood” aufzubauen, auch wenn er für Gewalt und illegale Geschäfte bekannt war.

   •   Trump: Donald Trump nutzte die Medien ebenfalls geschickt für sein Image und inszenierte sich als erfolgreicher Geschäftsmann und später als politischer Außenseiter, der gegen das “Establishment” kämpft. Tatsächlich ist er jedoch der Manager des Establishment.

2. Polarisierende Persönlichkeiten

   •   Capone: Al Capone war eine extrem polarisierende Figur. Für einige war er ein Held der Unterprivilegierten, während andere ihn als gefährlichen Verbrecher sahen.

   •   Trump: Auch Trump spaltet die Gesellschaft. Kritiker bezeichnen ihn als Bedrohung für die Demokratie.

3. Vorwürfe von Rechtsverstößen

   •   Capone: Capone wurde für seine Verbrechen bekannt, insbesondere für Alkoholschmuggel, Erpressung und Gewalt während der Prohibitionszeit. Gefasst wurde er jedoch wegen Steuerhinterziehung.

   •   Trump: Trump war und ist mit verschiedenen rechtlichen Auseinandersetzungen konfrontiert, z. B. wegen Steuerfragen, geschäftlichen Betrügereien und politischer Einflussnahme.

In Punkto Erpressung betreibt Trump das Spiel inzwischen öffentlich und nimmt sogar den Verstoß gegen das Völkerrecht in Kauf. „Kommt Kanada nicht freiwillig als 51. Bundesstaat wird er wirtschaftlich Kanada sanktionieren.

Verkauft Dänemark nicht freiwillig Grönland an die USA, dann könnte er sich vorstellen, Grönland militärisch einzunehmen.

4. Umgang mit Macht und Einfluss

   •   Capone: Capone regierte Chicago mithilfe seines Netzwerks und einer Mischung aus Einschüchterung und Korruption.

   •   Trump: Trump baute seinen Einfluss durch Geschäftspartnerschaften, mediale Auftritte und später durch politische Macht aus. Kritiker werfen ihm den Versuch vor, Institutionen zu seinen Gunsten zu beeinflussen.

5. Selbstinszenierung

   •   Capone: Er stellte sich selbst als Wohltäter dar, der Arbeitsplätze schafft und gegen Ungerechtigkeit kämpft.

   •   Trump: Trump betont häufig, dass er als erfolgreicher Unternehmer Arbeitsplätze geschaffen habe und sich für den “kleinen Mann” einsetze.

6. “Unangreifbarkeit” und Image des Unbesiegbaren

   •   Capone: Er galt lange als unantastbar, da ihm niemand seine großen Verbrechen nachweisen konnte.

   •   Trump: Auch Trump inszeniert sich als jemand, dem juristische Verfahren und Skandale nichts anhaben können und der trotz aller Kritik “stärker” daraus hervorgeht.

Zusammenfassung:

Während Capone die Unterwelt der Prohibition beherrschte und Trump die politische Bühne eroberte, verbindet beide ihr Streben nach Einfluss, ihr geschickter Umgang mit den Medien, ein stark polarisiertes Image und der Umgang mit rechtlichen Anfechtungen. Beide schafften es, sich über längere Zeit als “größer als das System” darzustellen.

Und noch eine Gemeinsamkeit haben die beiden Vorbestraften:

Größe von Al Capone

   •   Al Capone war etwa 1,79 Meter groß. Für die damalige Zeit war das eine überdurchschnittliche Größe.

Größe von Donald Trump

   •   Donald Trump ist laut offiziellen Angaben 1,91 Meter groß. Allerdings spekulieren einige, dass er in den letzten Jahren etwas kleiner geworden sein könnte, was im Alter normal ist.

——

Es könnte noch eine weitere Gemeinsamkeit geben. Allerdings ist diese noch offen.

Das könnte die Art und Weise des Todes sein:

Al Capone starb an den Folgen eines Herzinfarkts. Er hatte zuvor jahrelang unter den gesundheitlichen Spätfolgen einer Syphilis-Erkrankung gelitten, die nicht behandelt worden war. Seine geistigen und körperlichen Fähigkeiten waren durch die Krankheit stark eingeschränkt. Zudem erlitt er einige Tage vor seinem Tod einen Schlaganfall, von dem er sich nicht mehr erholte.

Donald Trump lebt noch.

——

Beide Personen haben jedoch viel Leid der Menschheit beschert. Beide interessiert(e) jedoch nur das EIGENE ICH.

Gefährlicher Kurswechsel: Wie Mark Zuckerberg mit “Freiheit” unsere Demokratie bedroht!

Ein Beitrag von

Robin Mesarosch

Kleine Nachricht, große Auswirkung: Mark Zuckerberg hat heute einen Richtungswechsel für Instagram und Facebook angekündigt. Was zunächst gut klingt – „back to the roots“, „Meinungsfreiheit“, „einfacher machen“ – ist gefährlich. Es geht nämlich überhaupt nicht darum, ob DU sagen darfst, was Du willst. (Das garantiert Dir sowieso das Grundgesetz.) Es geht darum, dass Leute, die ABSICHTLICH Lügen verbreiten und STRATEGISCH andere beleidigen, zukünftig leichteres Spiel haben. Denn unter anderem will er die Faktenchecks abschaffen.

Zum anhören

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Mir ist wichtig, dass wir verstehen:

Das ist kein Zufall. Das folgt einem Trend, dessen Auswirkungen massiv unterschätzt sind. Am Ende haben wir nämlich nicht „nur“ mehr Beleidigungen und mehr Lügen im Internet – wir kriegen ganz andere Gesellschaften.

Millionen Leute verbringen Tag für Tag Stunden auf Social Media. Und was wir dort sehen, macht etwas mit unserer Wahrnehmung. Junge Mädchen werden mit ihrem Körper unzufrieden, obwohl sie völlig in Ordnung sind. Deutsche lassen sich von aneinandergereihten Horrormeldungen verunsichern, obwohl wir in einem der sichersten Länder der Welt leben.

Hinter diesen Wahrnehmungen stehen Interessen.

Seien es Kosmetikkonzerne, die Geld mit unserer Unsicherheit verdienen wollen.

Sei es die AfD oder Trump, die mit unserer gefühlten Unsicherheit Wahlen gewinnen und unsere Länder beherrschen wollen.

Das finde ich so wichtig zu verstehen:

Die Aufgabe des Staates ist gar nicht, uns zu sagen, was wir auf Social Media sehen dürfen.

Die Aufgabe des Staates ist, unsere Interessen gegen die Interessen von Konzernen und rechtsextremen Hetzern zu verteidigen.

Mark Zuckerberg ist mit Facebook zum Milliardär geworden.

Wir haben ihn reich gemacht. Das Mindeste, wozu wir ihn durch unseren Staat verpflichten müssen, ist, mit seiner Plattform nicht unsere Demokratie zu zerlegen.

Sie ist unser Mittel, unsere Interessen durchzusetzen.

Die gute Nachricht: Es gibt Regeln, an die sich Facebook und Instagram in Europa halten müssen.

Das ist vor allem der Digital-Services-Act.

Dieses Gesetz ist noch recht neu, die Kunst besteht jetzt darin, es durchzusetzen.

Darin lege ich meine Hoffnung und dafür setze ich mich ein.

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Die Hiobsbotschaften aus den USA aus dem Hause Trump – zeitgleich mit der Nachricht von Marc Zuckerberg, dass Zuckerberg Fake-News nicht mehr überprüfen will, sind nicht besonders erquickend.

Aus meiner Sicht müssen wir in der EU darauf einstellen, dass Trump „America First“ dieses Mal sehr gut vorbereitet umsetzen will!

Trump sieht wohl diverse strategische Ziele:

  1. America First: Einnahme von Canada
  2. America First: Einnahme von Grönland, wodurch die USA einige Vorteile sich erhofft (Rohstoffe in der Nähe der Arktis, Geopolitisch etc.)
  3. Zwang an die EU die fossilen Rohstoffe von den USA stärker zu kaufen
  4. Erhöhung der Militärzahlungen von 2% auf 5% (Erhöhung auf das 2,5-fache).

Alleine diese bisher gemachten Forderungen zeigen, dass wir – unsere Europäische Union – unsere eigene Stärke ausbauen müssen.

Wir müssen uns von den USA genauso unabhängig machen, wie von Russland.

Diversifikation und Import und Export innerhalb der EU und darüber hinaus mit anderen demokratischen Staaten ist oberstes Gebot!

Wenn Milliardäre und Antidemokraten die Presse kapern: Wie Elon Musk und Co. die Demokratie gefährden

Ein Beitrag von

Silke Kristin Jülich M.A.

Wenn #Antidemokraten die Presse missbrauchen: Lektionen aus der Geschichte und aktuelle Gefahren

Text zum vorlesen

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Die #Presse ist eine der stärksten Säulen einer Demokratie – ein Kontrollorgan, das Macht hinterfragt und die Wahrheit ans Licht bringt. Doch was passiert, wenn diese Säule von Antidemokraten oder Einzelpersonen mit immensem Einfluss unterwandert wird? Ein Blick in die #Geschichte und auf aktuelle Entwicklungen zeigt, wie gefährlich es ist, wenn Medien nicht mehr für, sondern gegen die Demokratie arbeiten.

  1. Propaganda im Dritten Reich –

Ein erschreckendes Beispiel ist die nationalsozialistische Propaganda in Deutschland. Joseph Goebbels nutzte Zeitungen, Radio und Filme, um eine Ideologie der Angst, des Hasses und der Manipulation zu verbreiten. Kritische Journalisten wurden mundtot gemacht, während Staatspropaganda die öffentliche #Meinung kontrollierte.

  1. McCarthy-Ära in den USA –

In den 1950er Jahren missbrauchte Senator Joseph #McCarthy die Presse, um eine „Hexenjagd“ auf angebliche Kommunisten zu veranstalten. Reißerische Schlagzeilen schürten Angst und zerstörten Existenzen – oft ohne Beweise. Die Medien wurden so zum Werkzeug einer paranoiden #Kampagne gegen Andersdenkende.

  1. Kontrolle der Presse in autoritären Regimen –

Ob in der Sowjetunion unter Stalin oder in modernen Autokratien: Pressefreiheit wird regelmäßig eingeschränkt. In Russland beispielsweise erleben wir auch heute staatlich kontrollierte Medien, die alternative Narrative unterdrücken und Propaganda verbreiten, um die Macht des Regimes zu sichern.

  1. Die Rolle von Elon Musk –

In der heutigen Zeit tragen nicht mehr nur Regierungen, sondern auch Einzelpersonen erheblich zur Meinungsbildung bei. Elon Musk, als einer der reichsten und einflussreichsten Menschen der Welt, nutzt soziale Netzwerke wie X (ehemals Twitter), um Themen und #Narrative gezielt zu setzen. Dabei sorgt sein Handeln oft für Polarisierung und #Desinformation.

Sein Aufkauf und die Umgestaltung von X zeigen, wie schnell Kommunikationskanäle verändert und manipuliert werden können. Wenn eine einzelne Person entscheidet, welche Inhalte priorisiert oder zensiert werden, wird die Pressefreiheit gefährlich ausgehöhlt. Das Risiko: Die Plattform, die früher ein Sprachrohr für viele war, ist zu einem Werkzeug werden, das die Meinung einer kleinen, mächtigen Elite widerspiegelt.

Warum der Blick in die Geschichte relevant ist –

Die Muster wiederholen sich. Antidemokraten und mächtige Einzelpersonen wissen: Wer die Medien kontrolliert, kontrolliert die Wahrheit. Der Missbrauch der Medien untergräbt nicht nur das Vertrauen in Journalismus, sondern auch die Grundlagen freier Gesellschaften.

Wenn also Elon #Musk in der „Welt am Sonntag“ dazu aufruft, die A F D zu wählen, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft wird, handelt es sich mitnichten nur um eine Meinungsfreiheit, die wir als #Demokratie aushalten müssen. Es ist vielmehr ein Missbrauch der deutschen Pressefreiheit.

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Die Europäische Union hat mehrere Maßnahmen ergriffen, um Hetze gegen die Demokratie auf Plattformen wie X (ehemals Twitter) zu bekämpfen:

1. EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet: Dieser Kodex wurde 2016 eingeführt und verpflichtet IT-Unternehmen, gemeldete Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu prüfen und gegebenenfalls zu entfernen. Ziel ist es, die Verbreitung von Hassreden und Hetze im Netz einzudämmen.

2. Digital Services Act (DSA): Dieses Gesetz, das seit August 2023 in Kraft ist, verpflichtet große Online-Plattformen, Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Inhalte, einschließlich Hetze und Desinformation, zu ergreifen. Bei Verstößen drohen empfindliche Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.

3. Erweiterung der EU-Straftatbestände: Das EU-Parlament hat sich dafür ausgesprochen, Hasskriminalität und Hetze in die Liste der EU-Straftatbestände aufzunehmen.

Dies würde bedeuten, dass entsprechende Rechtsverstöße in allen Mitgliedstaaten strafrechtlich verfolgt werden müssen.

Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Verbreitung von demokratiefeindlicher Hetze auf sozialen Plattformen zu verhindern und die Meinungsfreiheit zu schützen, ohne dass sie als Deckmantel für Hasskriminalität missbraucht wird.

Übrigens: wer gegen die Demokratie hetzt, muss immer bedenken, dass wir in Deutschland den Art. 18 im Grundgesetz haben.

Dort steht:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 18 

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.

Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“

Es wird aus meiner Sicht Zeit, gegen die AfD-Parteiverbot zu beantragen.

Sollte dann Musk weiter für die AfD Werbung über „X“ machen, wäre dies ein sicherer Verstoß gegen EU-Recht!

——

Wenn Elon Musk oder seine Plattform X (ehemals Twitter) aktiv Werbung für eine Partei wie die AfD machen würde, könnte dies durchaus rechtliche Konsequenzen haben – insbesondere, wenn es im Rahmen von EU-Recht als Förderung von demokratiefeindlicher Hetze eingestuft wird.

Folgende Aspekte sind dabei entscheidend:

1. Verletzung des Digital Services Act (DSA):

Der Digital Services Act (DSA), der 2023 in der EU in Kraft getreten ist, verpflichtet große Plattformen wie X zu Folgendem:

   •   Transparenzpflichten für politische Werbung: Werbung für politische Inhalte muss klar als solche gekennzeichnet sein, und die Finanzierung muss offengelegt werden. Eine nicht gekennzeichnete oder manipulativ gestaltete Kampagne wäre ein Verstoß.

   •   Verhinderung von Desinformation: Wenn Werbung oder Beiträge demokratiefeindliche Inhalte oder Hetze enthalten, müsste X Maßnahmen ergreifen, um diese zu entfernen.

Sollte Musk oder X hier gezielt demokratiefeindliche Inhalte unterstützen, könnte dies als Missachtung der DSA-Vorgaben gewertet werden. Strafen von bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes könnten folgen.

2. Förderung verfassungsfeindlicher Parteien:

Die AfD steht in Teilen unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes. Werbung für eine Partei, die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird, könnte als Unterstützung verfassungswidriger Aktivitäten interpretiert werden – besonders, wenn die Inhalte klar gegen demokratische Werte oder Minderheiten gerichtet sind.

3. Illegaler Hass im Internet:

Nach dem EU-Verhaltenskodex gegen Hassreden und der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (2008/913/JI) ist die Verbreitung von Inhalten verboten, die:

   •   Hass schüren,

   •   zur Gewalt aufrufen oder

   •   gegen demokratische Prinzipien hetzen.

Wenn X durch Musk gezielt solche Inhalte verbreitet oder bewirbt, könnte dies gegen diese Regelungen verstoßen.

Konsequenzen:

   •   Rechtliche Sanktionen: Die EU könnte Strafen gegen X verhängen oder sogar den Zugang der Plattform in Europa einschränken.

   •   Imageverlust: Musk würde international in die Kritik geraten, was auch seinen anderen Geschäftsinteressen schaden könnte.

Im übrigen ist die Tesla Qualität auch nicht besonders gut. (Beispiel Radlauf herausgesprungen nach kurzer Zeit)

Das komplette Video hierzu

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https://youtu.be/Zpac_n6BncM?si=q6seDUodPTwiPpw5

Link zu diesem YouTube-Video

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Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören

Ich hatte mich bereits vor rund zwei Jahren gegen Tesla entschieden. Das war nicht wegen der Qualität des Autos in erster Linie, sondern die Tatsache, dass und wie Elon Musk Twitter übernommen hat und dann Mitarbeiter entlassen hat, die Kommentare gelöscht hatten und auch antidemokratische Dinge entfernt hatten.

Ich empfinde Elon Musk als angehenden Diktator.

Aus diesem Grunde habe ich Musk und seine Produkte auf meine persönliche Sanktions-Liste aufgenommen.

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