Kategorie: #Demokratie

AfD Lüge entlarvt

Dr. Dirk Spaniel erfindet Story über Art und Weise des Konkurs eines Glasherstellers

Ein Beitrag von

Tweets wie die von Dr. Dirk Spaniel (Dr.-Ing. und Ex-Manager bei Mercedes Benz, seit 2017 MdB für die AfD) machen mich sauer.

In der letzten Zeit ist es Mode geworden, für alles und Nachbars Lumpi die Schuld auf die aktuelle Regierung zu schieben.

Und dabei zeugt der Post leider auch noch von wirtschaftlichem Unverständnis.

Schuld an der Insolvenz von Ritzenhoff, einem deutschen Glashersteller, sei die aktuelle deutsche Regierung („wieder ein Ampel-Opfer“). Dabei hat Ritzenhoff schon in 2019 geschwächelt. Bei 67,4 Mio € Umsatz nur 0,26 Mio € Gewinn.

Oder um es leichter auszudrücken: Wenn Mercedes Benz ein Auto für 64.700€ verkauft, bleiben in diesem Beispiel am Ende nur 260€ hängen.
Deutlich zu wenig, wenn du mich fragst. Aber nun gut.

In 2020 ging der Umsatz auf 45,6 Mio € runter. Dazu ein Verlust von 9,5 Mio €. In 2021 auch wieder ein Verlust: 6,5 Mio € bei 49,7 Mio € Umsatz (Bundesanzeiger).

Mit der Ampel ging es dann ENDE 2021 los. Da hatte man schon zwei fette Verlustjahre und zuvor auch einige nur wenig profitable Jahre hinter sich.

Da frage ich mich, wie man auf die Idee kommt, die Schuld hier auf die aktuelle Regierung zu schieben. Wobei es noch andere Unternehmen in Deutschland im gleichen Bereich gibt, die es nicht so zu treffen scheint.

Eins davon ist die Zwiesel Kristallglas AG.
Mal sehen, obs der 2021 genau so schlecht ging, oder? Also gehen wir in den Bundesanzeiger und schauen einfach mal nach. Wir finden einen Konzernabschluss zum 30. September 2022, der Zwiesel Fortessa GmbH (vormals: SüdOst 2 GmbH).

Umsatz im Geschäftsjahr 2021/22: 125.721.175€.
Eine deutliche Steigerung von den 101.863.296€ im Vorjahr.

Der Konzernjahresüberschuss: 12.111.533€.

Um nochmal zum Auto-Beispiel zurückzukommen:
Auf den Verkauf eines 64.700€ Autos kämen demnach ein Gewinn von 6.323€. Nicht nur 260€ wie bei Ritzenhoff.

Und das wohlgemerkt NICHT in 2019, vor Coronakrise oder erhöhten Energiepreisen, sondern in 2021. Ist also ausschließlich die Regierung Schuld? Eher nicht.

Es lohnt sich, 10 Minuten für Recherche zu investieren.

NieWiederIstJetzt – Demonstrationen

Ein Beitrag von

Dazu aufgerufen hatte die Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ (FFF).

Nun sind schon gute 60.000 Menschen gegen Rechts in Hamburg unterwegs. Hanseaten lassen sich ihre Demokratie nicht nehmen.

#NieWiederIstJetzt

Mehr als 60.000 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus

Stand: 28.01.2024 17:17 Uhr

Zehntausende Menschen haben am Sonntag in Hamburg gegen Rechtsextremismus demonstriert. Dazu aufgerufen hatte die Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ (FFF). Die Demo wurde vom Jungfernstieg auf die Ludwig-Erhard-Straße verlegt – als Reaktion auf den Massenandrang bei der Demo am Freitag vor einer Woche.

NieWiederIstJetzt Demonstration Hamburg
NieWiederIstJetzt Demonstration Hamburg

Unter dem Motto „Hamburg steht auf – gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke“ haben am Freitagnachmittag Zehntausende Menschen auf dem Jungfernstieg demonstriert. Die Kundgebung wurde aus Sicherheitsgründen von den Organisatoren vorzeitig beendet.

Hintergrund des Abbruchs war, dass der gesamte Innenstadtbereich überfüllt war und Rettungskräfte nicht mehr durchkamen. Laut Polizei kamen 50.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu der Demonstration, aufgrund der Menschenmassen könne man aber die Menge schlecht schätzen. Laut DGB Hamburg, der zu den Organisatoren der Kundgebung gehörte, waren es 80.000 Demonstrierende. SPD-Politiker Kazim Abaci vom Verein Unternehmer ohne Grenzen, der die Demo ebenfalls mitorganisiert hatte, sprach zwischenzeitlich sogar von 130.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Erwartet worden waren rund 10.000.

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Kulturschaffenden, Wirtschaftsverbänden, Parteien und Vereinen hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Hintergrund der Demo war das Geheimtreffen von Rechtsextremisten unter anderem mit AfD-Funktionären in Potsdam.

Versammlung vor dem Rathaus nach Demo-Ende aufgelöst

Nach dem vorzeitigen Ende der Kundgebung gab es stellenweise großes Gedränge. Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer erlitten nach NDR Informationen Schwächeanfälle. Rund 1.000 Menschen strömten auf den Rathausmarkt. Dort waren Zusammenkünfte wegen einer AfD-Fraktionssitzung im Rathaus am Freitag verboten gewesen. Die Menge skandierte Parolen wie „Ganz Hamburg hasst die AfD“. Die Polizei löste die unangemeldete Versammlung auf, indem die Beamtinnen und Beamten die einzelnen Menschengruppen ansprachen, die daraufhin abzogen.

Tschentscher attackiert AfD in seiner Rede

Zu Beginn der Kundgebung auf dem Jungfernstieg hatte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) auf einer Bühne vor der Europa Passage zu den Demonstrierenden gesprochen. Er attackierte die AfD dabei scharf. „Die Botschaft an die AfD und ihre rechten Netzwerke ist: Wir sind die Mehrheit und wir sind stark, weil wir geschlossen sind und weil wir entschlossen sind, unser Land und unsere Demokratie nach 1945 nicht ein zweites Mal zerstören zu lassen.“

Durch Bekanntwerden des Potsdamer Treffens habe man erfahren, „dass Rechtsradikale in Deutschland einen Umsturz und eine systematische sogenannte Remigration von Millionen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes planen“, sagte er. Das zeige, wie schnell Populismus in verfassungsfeindliche, Demokratie und Menschen verachtende Aktivitäten umschlagen könne. Schon das Wort Remigration sei eine empörende Verharmlosung, so Tschentscher weiter. „Sie wollen eine Deportation. Sie wollen die Zeit zurückdrehen, zurück in eine Zeit von Hass und Gewalt“, sagte er.

Fehrs: „Nein zu jeder Form von Rassismus“

Die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland und Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs sagte: „Als Kirchen werden und dürfen wir nicht schweigen – heute nicht und morgen auch nicht, denn christlicher Glaube und völkisches Denken passen nicht zusammen – genauso wenig wie Kreuz und Hakenkreuz.“ Wenn Vertreibungsfantasien die Runde machten, dann breite sich im Land ein kriechender nasser Frost aus. „Wir wollen nicht, dass das gesellschaftliche Klima kälter wird – auch das ein Klimawandel, den wir aufhalten müssen – jetzt.“ Es könne nur eine Antwort geben: „Nein zu jeder Form von Rassismus und Antisemitismus.“

Viele Demonstrierende hatten Schilder dabei, auf denen etwa „Bunte Truppe statt braune Suppe“ oder „Nie wieder ist jetzt“ stand. Auf der Bühne sollten neben weiteren Rednerinnen und Rednern auch die Bands Meute und Kettcar sowie der Musiker Stefan Gwildis stehen.

Breite Unterstützung im Vorfeld der Kundgebung

Die Demonstration war vom Verein Unternehmer ohne Grenzen, der Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland und dem DGB Hamburg organisiert worden. Viel Unterstützung kam auch aus der Politik. Die SPD-Fraktion hatte alle Hamburgerinnen und Hamburger aufgerufen, sich an der Demonstration zu beteiligen – ebenso Grüne und Linke. Auch Prominente wie die Hamburger Ehrenbürger Udo Lindenberg und John Neumeier unterstützten die Demo. Ebenso der Präsident des FC St. Pauli, Oke Göttlich, sowie Vertreterinnen und Vertreter des Hamburger Sportbunds. Der FC St. Pauli, der HSV-Supporters-Club und mehrere Amateurvereine hatten ebenfalls dazu aufgerufen, gegen rechte Hetze zu demonstrieren.

Demo sollte ursprünglich auf dem Rathausmarkt stattfinden

Ursprünglich sollte die Kundgebung auf dem nahegelegenen Rathausmarkt stattfinden. Doch die AfD-Fraktion meldete kurzfristig für Freitag eine Fraktionssitzung in der Hamburgischen Bürgerschaft an. Durch das Treffen im Rathaus kommt nach Angaben der Bürgerschaft das Hamburger Bannkreisgesetz zum Tragen, das Versammlungen und Demonstrationen in einem Umkreis von 350 Metern um das Parlament verbietet. Die Organisatoren der Kundgebung erklärten, diese Attacke der AfD überrasche nicht: „Die AfD nutzt demokratische Instrumente aus, um Grundrechte auszuhebeln. Sie zeigt einmal mehr, dass sie die Demokratie verachtet.“

AfD weist Vorwürfe zurück

Die AfD wies das zurück. „Genauso wie die Demonstranten das Recht haben, sich zu versammeln, haben auch unsere vom Volk frei gewählten Abgeordneten das Recht, sich jederzeit als Fraktion zu versammeln, um ihre parlamentarische Arbeit vorzubereiten und zu besprechen“, hieß es vom Parlamentarischen Geschäftsführer Krzysztof Walczak am Donnerstag. Es liege der AfD fern, die Versammlungsfreiheit zu beschneiden. Bei einer Kollision der beiden Versammlungen sei gesetzlich aber klar geregelt, dass das Parlament vor der Straße Vorrang habe.

Bundesweit finden Proteste statt

Angesichts des Geheimtreffens in Potsdam, über das zuerst das Recherchenetzwerk „Correctiv“ berichtet hatte, haben bundesweit bereits Tausende Menschen gegen Pläne zur Ausbürgerung von Menschen mit Migrationsgeschichte protestiert. Am Freitag gingen auch in Kiel Tausende Menschen auf die Straße. Am Wochenende sind zum Beispiel in Niedersachsen und Bremen zahlreiche weitere Demonstrationen geplant. Auch in Schleswig-Holstein wollen Menschen in vielen Orten Flagge gegen Rechtsextremismus zeigen.

Höcke darf mit Quellenangabe als Faschist bezeichnet werden

Ein Beitrag von

Da mein Artikel zur AfD & Höcke mit Zitaten dessen wohl als Hassrede oder Falschinformationen gemeldet und entfernt wurde, 2. Versuch, jetzt alle Zitate mit Quellenangabe/Links.

Vorab, Höcke darf rechtlich als das bezeichnet werden, was er ist: ein Faschist (Quelle: https://lnkd.in/dFR_cKf3 )

Er sieht sich als „Zuchtmeister“, der den „Stall ausmistet“ mit „wohltemperierter Grausamkeit“.
(Quelle: https://lnkd.in/dx88Rf8U )

Sein Zukunftsbild ist klar: „Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.“

Und den Weg dahin, hatte er vor 5 Jahren bereits vorgezeichnet: „Überlegung über ein Zusammengehen oder Koalieren mit Teilen des politischen Establishments setzt deren Läuterung und prinzipielle Neujustierung voraus. Das ist erst zu erwarten, wenn das Altparteienkartell unter der steigenden Krisenlast zerbrochen ist.“
(Quelle & weitere Zitate unter https://lnkd.in/dFvjSNrG )

Dieser Faschist wird potentiell Ministerpräsident Thüringens.
Mittlerweile drei AfD Landesverbände werden vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft, weitere sind unter Beobachtung (Quelle: https://lnkd.in/diJU_yRC )

Währet den Anfängen.

Link —> https://www.businessinsider.de/politik/thueringen-das-sind-die-radikalen-zitate-von-afd-rechtsaussen-bjoern-hoecke/

#niewieder

Link zum Artikel —> https://www.linkedin.com/posts/bastidietz_k%C3%B6nigsmacher-in-th%C3%BCringen-das-sind-die-radikalen-activity-7157322949295779840-Xpuc?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Nie wieder ist Jetzt

Unsere Demokratie ist und bleibt wehrhaft

Ein Beitrag von Deutsche Aktuarvereinigung

Politische Neutralität ist für die Deutsche Aktuarvereinigung ein feststehendes Gebot.

Dies betrifft all diejenigen Positionen, die solide auf einem gemeinsamen Wertekanon basieren.

Dieser beinhaltet Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Toleranz. Er beinhaltet nicht die Verächtlichmachung von demokratischen Institutionen, Verfassungsfeindlichkeit oder rassistische Ideologien und Ziele.

Wir Aktuarinnen und Aktuare in Deutschland stellen auf Basis von Daten und Fakten der Vergangenheit und Gegenwart Berechnungen und Prognosen für zukünftige Entwicklungen an.

Die historischen wie auch die aktuellen Daten zu den Auswirkungen von Nationalismus, Rassismus, Ausgrenzung, Intoleranz und Menschenverachtung ergeben ein sehr eindeutiges Resultat: #niewiederistjetzt

#neveragain #niewieder

——-

———

Kommentar von Werner Hoffmann

Es ist wichtig, dass alle Demokraten zusammenstehen und deutlich zeigen, dass Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland keinen Anspruch auf Heimat hat.

Wer das Grundgesetz nicht achtet und andere Nationen rassistisch ausgrenzt, verspielt seine Meinungsfreiheit nach dem Grundgesetz nach Artikel 18.

„Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a)

zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.

Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“

Es ist höchste Zeit, dass wir Demokraten deutlich die Flagge der Demokratie hoch halten und deutlich sagen:

Deutschland ist Vielfalt und will keinen Rechtsextremismus und keinen Rassismus.

Werner Hoffmann

Qualifikationen:

Versicherungskaufmann, Generationenberater (IHK), Betriebswirt für betriebliche Altersversorgung, Rentenberater, Fachwirt f. Marketing, NLP-Practitioner und Vorstand Forum-55plus eV

————-

Danke, liebe Deutsche Aktuarvereinigung, für die klare Aussage!

Darum weiß ich, warum ich hier Mitglied bin und mich in diversen Arbeitsgruppen und Ausschüssen engagiert habe btw. weiterhin engagiere.

Es ist die gelebte Vielfalt nicht nur der Themen, sondern auch der Mitglieder, die sowohl mein berufliches als auch mein persönliches Leben immer wieder bereichern.

Ich bin froh und dankbar, dass wir gemeinsam dafür eintreten.

———-

Wir stehen für die Grundwerte unserer Demokratie! #niewiederistjetzt

In den vergangenen Tagen sind in Deutschland hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen – für #Demokratie, für #Grundrechte, für Miteinander und gegen Hass, Ausgrenzung und Rechtsextremismus.

Die Provinzial ist parteipolitisch neutral. Wir sind aber nicht neutral, wenn die zentralen Werte unseres Gemeinwesens in Frage gestellt werden. Deshalb stehen wir an der Seite von allen Menschen, die sich für Grundrechte und für unsere freiheitliche Demokratie einsetzen. In diesem Jahr wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Es ist die beste und menschenfreundlichste Verfassung, die Deutschland je hatte.

Die #Provinzial wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um mitzuhelfen, die Werte des Grundgesetzes zu schützen. #wirsindmehr #gegenrechts

——-

Angesichts der derzeitigen Demonstrationen für Demokratie und gegen Fremdenfeindlichkeit beziehen wir eindeutig Position. Stellvertretend für Tausende niedergelassene Ärzte, Psychotherapeuten und ihre Praxisteams sowie das vielfältige und multinationale Team der Verwaltung macht der KVWL-Vorstand unmissverständlich klar:

„Wir alle stehen in Westfalen-Lippe gemeinsam für Respekt, Weltoffenheit und Toleranz.
Wir haben keinen Platz für Rechtsextremismus und sagen nein zu Hass und Rassismus.“

Zu unserer Pressemitteilung:
https://www.kvwl.de/pressemitteilungen/detail/nachricht-kvwl-fuer-weltoffenheit

#NieWiederIstJetzt #Respekt #Weltoffenheit #Toleranz

————-

Demokratie in den kommenden 2 Jahren besonders in Gefahr

50.000 russische Troll-User-Konten bei X waren wohl erst der Anfang

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Dass bei X plötzlich unbemerkt über 50.000 Userkonten neu eingerichtet werden können, ist höchst gefährlich.

Und dies war sicherlich erst der Anfang.

Aus meiner Sicht besteht die große Gefahr, dass ab Mai dieses Jahres erst eine richtige Flut an neuen Userkonten bei

– „#X“,

– #Facebook,

– #LinkedIn,

– #Xing,

– #YouTube,

– #TikTok

– und bis dahin auch dem #SocialMediaSender der #AfD

eine Flut an Falschinformationen verbreitet.

Und dies mit #KI!

Und diese Welle wird dann bis zur nächsten Bundestagswahl stattfinden.

Und dies werden nicht nur

– #russische #Trolls, sondern auch

– #Querdenker,

– #Rechtsextremisten,

– #Reichsbürger,

– #AfD‘ler,

– #Aluhutträger

etc. sein.

Ich habe die Befürchtung, dass unsere #Demokratie in den kommenden zwei Jahren auf eine harte Probe gestellt wird.
Dies nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA.

———

———

Ein Kommentar von Oliver Hess

„Es ist ein Trommelfeuer der Lügen: Spezialisten des Auswärtigen Amts haben auf der Kurznachrichtenplattform X eine systematische russische Kampagne ausgemacht. In der Bundesregierung wächst die Sorge vor Wahlbeeinflussung.

Im September verbreitete sich auf dem Kurznachrichtendienst X eine erstaunliche Prophezeiung der deutschen Außenministerin: »Der Krieg in der Ukraine wird in 3 Monaten vorbei sein« – so lautete die Botschaft von Annalena Baerbock. Angeblich.

Auf den ersten Blick wirkte alles echt: das Profilfoto der Ministerin, die Zahl der Follower, ihr bekanntes Nutzerkonto unter @ABaerbock. 389 Nutzern gefiel die Nachricht, 45 verbreiteten sie weiter, 261 andere Nutzerinnen und Nutzer antworteten auf die Botschaft, die vermeintlich nahelegte, dass Deutschlands Unterstützung für die Ukraine bröckele. Doch es handelte sich um eine gefälschte Nachricht.“

Verwundert mich gar nicht – auch bei LI fallen mir da einige Accounts ein, die munter Falschnachrichten verbreiten! Querdenker, Impfverweigerer und AfD- sowie Putin Trolle!

———

„Dem SPIEGEL liegt die vertrauliche Analyse in Auszügen vor. Die Experten haben im Auftrag des Referats 607 für Strategische Kommunikation im Auswärtigen Amt vom 20. Dezember bis 20. Januar mit einer speziellen Software Elons Musks Kurznachrichtendienst X ausgewertet – mit erschreckenden Ergebnissen.

In den vier Wochen rund um den Jahreswechsel identifizierten sie mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten, die in deutscher Sprache offenbar koordiniert Stimmungsmache betrieben, mit insgesamt mehr als einer Million deutschsprachiger Tweets. An manchen Tagen registrierten die Experten des Auswärtigen Amts 200.000 dieser Kurznachrichten. Das entspricht ungefähr zwei Mitteilungen pro Sekunde – ein digitales Trommelfeuer, um die Öffentlichkeit zu manipulieren.“

Den Angreifern geht es offenbar darum, an Stimmungen in der Bevölkerung anzuknüpfen, sie zu verbreiten und zu befördern, sie größer erscheinen zu lassen, als sie sind. Das Ziel der gesteuerten Informationsoperation: Wut zu schüren, Stimmung zu machen, das Vertrauen in Regierung, Demokratie und Medien zu untergraben. Einer der Hauptangriffspunkte ist jedwede deutsche Hilfe für die Ukraine.

Die Strategie ist alt, Geheimdienste haben sie seit jeher angewandt. Doch nie waren die technischen Voraussetzungen dafür besser als heute. Ein Knopfdruck, und gefälschte Nachrichten sind überall auf der Welt zu lesen.“

——-

X ist wie ein riesiger Rechter-Telegram-Channel. Bin seit 2009 bei damals noch Twitter und hab jetzt alle Aktivitäten dort eingestellt – alle Follower raus geworfen und alle denen ich gefolgt bin entfernt. Den Account hab ich noch, aber geh nicht mehr rein. Die Stimmung ist nur noch rechts, man sieht nur noch rechte Posts und auf Gegenposts reagiert plötzlich keiner mehr – nicht mal mehr die Rechten. Ich arbeite auch seit 2009 in der IT und weiß, dass das Algorithmen sind, die Musk rein gebracht hat. Hat mich nur noch runter gezogen. Wer Bock hat auf Propaganda, Fake-News und Desinformation, der geht da hin. Schlimm genug, dass noch irgendwelche Medien da Infos rausziehen und sagen „Wie er/sie auf X veröffentlicht hat…“ – ist für mich das Gleiche wie „Wie im Telegram Channel Odins Wölfe berichtet wird…“

Richterämter und Umsturz durch AfD

Ein Beitrag von

Wie macht man aus #Deutschland eine #Autokratie?

Kaum möglich, meint der #Bürger. Kein Problem meint die #AfD.

Wer hat recht? Die Afd. Leider.

Und so gehts:

Ein Drittel der Stimmen in den ostdeutschen Ländern reicht nicht zurm Regieren (wenn die CDU da nicht mitmacht, was ja nicht unbedingt sicher ist), aber es reicht zur #Destruktion unserer demokratischen Verfasstheit.

Wie?

Unsere Richter und Richerinnen des #Bundesverfassungsrichts werden momentan vom #Bundestag mit Zweidrittelmehrheit gewählt.

Die #Normen zur #Gerichtsorganisation stehen aber nicht in der Verfassung, sondern in eigenen Gesetzen der Länder.

Und es gibt eine Sperrminorität in den Bundesländern.

Mit #Sperrminorität bezeichnet man die Möglichkeit einer Minderheit, bei Abstimmungen einen bestimmten Beschluss zu verhindern, wenn qualifizierte Mehrheiten bei der Beschlussfassung verlangt werden.

Das wird ganz einfach, wenn die AfD in den drei Bundesländern mehr Macht als ein Drittel der Stimmen bekommt.

Jede Partei oder Koalition kann in jedem Bundesland mit einer einfachen Mehrhheit festlegen, dass eine einfache Mehrheit reicht zur Besetzung von wichtigen Ämtern, wie z.B. Richterposten reicht.

Deshalb könnten zur vermeindlichen Entlastung den vorhandenen beiden Senaten des BVG schnell neue an die Seite gestellt werden, die mit eigenen #Parteigängern besetzt werden, der die politisch brisanten Streitfälle zugewiesen werden.

So ließe sich in kürzester Zeit das Bundesverfassungsgericht entmachten und zu einer irrelevanten Institution herunterregeln.

Aus diesem Grund schlägt der frühere Präsident Voßkuhle vor, die #Zweidrittelerfordernis für die Richterwahl in die #Verfassung zu schreiben.

Das, was mit Zweidrittelmehrheit dort festgeschrieben wird, kann auch nur mit einer solchen geändert werden, wie man ja vor kurzem im Hinblick auf die Schuldenbremse erfahren durfte.

Das sollte uns unsere #Demokratie wert sein. Vielleicht bemühen sich jetzt mal die demokratischen Parteien darum. Wäre nicht schlecht. Ansonsten sieht es düster aus.
https://dawum.de/AfD/

——

Gedächtnistag – Nie wieder !!

Ein Beitrag von

„Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“.

Die WELT berichtete 2018 über das Zitat des AfD Vorsitzenden Herrn Gauland. (siehe erster Kommentar)

Man will am heutigen Gedächtnistag gar nicht wissen, wie die AfD Funktionsträger Gauland, Weidel, Höcke etc. über den Besuch von Bundeskanzler Willy Brandt in Warschau 1970 ungeschminkt denken.

Die WELT 2018: „Dieser Satz fiel nach einem Bekenntnis von Gauland zur Verantwortung der Deutschen für den Nationalsozialismus von 1933 bis 1945. „Nur wer sich zur Geschichte bekennt, hat die Kraft, die Zukunft zu gestalten“, sagte der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende. „Ja, wir bekennen uns zur Verantwortung für die zwölf Jahre.““

„Man muss uns diese zwölf Jahre nicht mehr vorhalten. Sie betreffen unsere Identität heute nicht mehr. Und das sprechen wir auch aus. Deshalb haben wir auch das Recht, uns nicht nur unser Land, sondern auch unsere Vergangenheit zurückzuholen.“

Willy Brandt hat Verbrechen, Leid, Schuld, Scham, Verantwortung, Sühne und Aussöhnung so ganz anders als die AfD verstanden und gelebt.

Es ist typisch für die Provokationsstrategie der Rechtsextremisten: Historische „Tabus“ brechen, die Anhängerschaft so durch Enthemmung radikalisieren, dann rabulistisch versuchen die nachfolgende Kritik als „Maulkorb“, bewusstes „Missverständnis“ oder als „Unterstellung“ zu diffamieren.

„Agitation statt Argumentation“.

Das macht ins einem Buch Herr Höcke auch mit dem „Schandmal“ Zitat.
Motto: „Bös ist nur wer mir Böses unterstellt.“

Eines der vielen Beispiele in Höckes Buch: „„Man darf nicht vergessen, daß die nach 1945 einsetzende Umerziehung und Vergangenheitsbewältigung dieses Wachstum ( …von „Autorassisten“…“die den baldigen Volkstod (des deutschen Volkes) bejubeln “) begünstigte.„

Schachtelsätze, verbale Doppeldeutigkeiten und kalkulierte Scheinheiligkeit als Methode im Kampf gegen das wofür der „Kniefall von Warschau“ steht. (siehe zweiter Kommentar)

Ein Verantwortlicher der „Jungen Alternative“: „„Ich glaube, Gauland hat das einfach nicht präzise genug formuliert.“ Es sei Gauland wohl nicht darum gegangen, die Bedeutung des Nationalsozialismus für die deutsche Geschichte klein zureden.„Aber rein zeitlich betrachtet ist der Anteil der zwölf Jahre an der deutschen Geschichte natürlich gering.““

Patriotisch war der Kniefall von Willy Brandt, nicht rabulistischen“wir sagen das Unerhörte, aber dann doch nicht wirklich“ „Geschichtsbekenntnisse“ der AfD.

Randnotiz: Den 30 jährigen Krieg implizit als Erfolgsgeschichte zu betrachten zeugt von einer für mich erstaunlichen Unbildung bei Herrn Gauland. Während sich Deutsche bestialisch aus religiösem Fanatismus abschlachteten, wurde zeitgleich im Polnisch-Litauischen Großreich friedlich religiöse Toleranz praktiziert.

#stopafd #stopputin #stroptrump #stophamas #NeverAgainIsNow

Link —> https://www.welt.de/politik/deutschland/article176912600/AfD-Chef-Gauland-bezeichnet-NS-Zeit-als-Vogelschiss-in-der-Geschichte.html

——-

Link —> https://de.wikipedia.org/wiki/Kniefall_von_Warschau

Die AfD ist die A-Karte für Deutschland

Ein Beitrag von

Alternative oder A-Karte für Deutschland?

Als ich vor einigen Jahren anfing, auf LinkedIn zu schreiben, habe ich dieses Netzwerk vor allem als berufliche Plattform genutzt. Dies tue ich auch heute noch, sehe zugleich aber auch die Notwendigkeit sich hier, im Austausch mit vielen führenden Persönlichkeiten Deutschlands, in einem gesellschaftspolitischen Diskurs zu engagieren. Dies belegt nicht zuletzt die Erfahrung in den letzten Wochen und Monaten.

Das Bild unten zeigt meine Großeltern aus Köln, kurz nach ihrer Hochzeit in den dreißiger Jahren. Die Nazis waren bereits an die Macht gekommen, aber offensichtlich konnte das das private Glück dieser beiden Menschen zunächst nicht schmälern. Wenige Jahre später war es dann anders:

Am 9. November 1938 riefen die Nazis dazu auf, die Geschäfte von Juden zu plündern und ihre Gotteshäuser zu zerstören. Es sollte wie eine spontane Aktion des Volkes wirken, war aber durch und durch geplant.

Neben dem Haus meiner Großeltern lebte damals eine angesehene Kölner Familie namens Marx und hatte in ihrem Wohnhaus in Köln-Poll ein beliebtes Haushaltswarengeschäft. Sobald mein Großvater von den Aufmärschen der Nazis und ihrer Zerstörungswut erfuhr, stellte er sich kurzerhand mit ein paar Freunden vor das Geschäft seiner Freunde und Nachbarn, um eine Plünderung und Zerstörung zu verhindern. Als die SA dann auftauchte (darunter auch ein Cousin meines Großvaters), wurden sie fortgeschickt und suchten anderswo nach leichterer Beute. Die Familie Marx konnte ihr Hab und Gut behalten und wanderte (Gott sei Dank) noch im gleichen Jahr nach London aus.

Warum erzähle ich diese Geschichte? Weil ich weder den Mut noch die körperliche Größe (1.90 m) meines Großvaters habe. Ich würde mich vielleicht vor ein Geschäft oder ein Heim stellen, aber meine körperlichen Argumente wären überschaubar :-). Und ich möchte eigentlich auch nicht, dass meine (deutlich kräftigeren) Söhne das eines Tages tun müssen.

Wenn die AfD und ihre rechten Freunde heute von „Remigration“ faseln, dann läuten bei mir die Alarmglocken. Wie lange wird es dauern, bis vor den Häusern der „Unerwünschten“ erneut ein Mob auftaucht, der nach Rache dürstet? Rostock und Solingen sind noch allzu gut im Gedächtnis..

Ich möchte es daher ganz klar sagen: Die AfD ist KEINE Alternative für Deutschland. Ihr Programm ist leer, was Innovation, Infrastruktur, Investitionen, Gesundheit oder andere Themen betrifft, die für die Zukunft unseres schönen Landes wichtig sind. Stattdessen ist es voll von Islamisierung, Masseneinwanderung und den sog. alten Parteien und „Eliten“.

Auf diese „Neuheit“ kann ich verzichten.. Die AfD ist nicht die Alternative, sie ist die „A-Karte“ für Deutschland. Dessen sollte sich jeder bewusst sein (oder bitte werden), indem sie oder er einen ausführlichen Blick in ihr Programm wirft. Danke

Gegen Rechtsextremismus Demonstrationen jetzt auch in Österreich

Ein Beitrag von

Die #AfD schafft es, auch in anderen Ländern, die Menschen gegen #Rechtsextremismus zu mobilisieren: Zehntausende demonstrieren auch in #Östrerreich für die #Demokratie und gegen Rechtsaußen.

#DemokratieVerteidigen

Link —> https://www.derstandard.at/story/3000000204889/tausende-demonstrierten-in-oesterreichischen-staedten-gegen-rechtsextremismus?ref=rss

Demonstrationen gegen Faschismus vermindern die AfD-Quote

Ein Beitrag von

AfD-Wähler würden bei AfD-Wahlgewinn die Zeche zahlen müssen

Die Demonstrationen gegen #Faschismus, #Rassismus und die #AfD könnten eine wichtige Wende im politischen Diskurs auslösen. Genauso wichtig ist es, Wählerinnen besser über die Konsequenzen ihrer Entscheidung zu informieren: vor allem AfD-Wählerinnen wären die größten Verlierer und Opfer der AfD-Politik.

Inhaltliche Argumente müssen wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt werden:

Erstens, das AfD-#Paradox: Die #AfD-Wählerinnen würden wirtschaftlich und finanziell zu den größten Verlierern der AfD-Politik zählen. Die AfD fordert #Steuerentlastungen für Spitzenverdienerinnen, eine stärkere Belastung für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen. Sie will #Protektionismus, Abschottung und einen Austritt aus der Europäischen Union.

Sie will geschlossene Grenzen, für Menschen und die Wirtschaft. Eine solche Politik wäre das Ende des deutschen Wirtschaftsmodells und würde Deutschland viele Millionen gute #Arbeitsplätze kosten. Gerade AfD Wähler*innen, die häufig weniger mobil sind, wären besonders hart getroffen.

Die AfD ist für Kürzungen sozialer Leistungen, war gegen den #Mindestlohn von 12 Euro und gegen Hilfen für #Landwirte bei der ökologischen #Transformation. Die AfD würde die Wirtschaft schwächen und die soziale #Polarisierung verschärfen.

Der AfD mangelt es an jeglicher #Kompetenz in der Wirtschafts- und #Finanzpolitik. Viele ihrer Forderungen sind widersprüchlich: Steuersenkungen für Spitzenverdiener*innen, ein Abbau der Schulden und gleichzeitig mehr Staatsausgaben sind logischerweise inkompatibel – und schlichtweg populistisch und opportunistisch.

Zweitens: die Wahrung von #Identität und Lebensweise wäre für AfD-Wähler*innen durch die AfD geschwächt. Sie wünschen sich #Stabilität, Sicherheit und #Wertschätzung ihrer #Lebensleistung. Und genau dies wird die AfD nicht geben, sondern sie wird es ihnen nehmen.

Die AfD steht nicht für die Bewahrung von #Wohlstand, die Stärkung ländlicher Räume oder die Wiederherstellung gleichwertiger #Lebensbedingungen. Ganz im Gegenteil: Die AfD steht mit ihren Programmen für mehr Zentralisierung, weniger #Freiheit und eine geringere #Wertschätzung für #Vielfalt und andere Lebensverläufe.



Drittens würden sich die Zukunftsperspektiven vor allem der AfD-Wählerinnen mit der AfD-Politik verschlechtern. Die AfD versteht sich gut darin, Menschen #Angst zu machen und verletzliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. Sie hetzt nicht nur gegen #Ausländerinnen.

Die AfD tritt vor allem die Lebensleistung vieler Menschen in #Ostdeutschland mit Füßen – Menschen.

Link —> https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-01/rechtsextremismus-afd-wirtschaft-demokratie

Es ist wichtig, dass die Verantwortlichen in #Wirtschaft, Politik und Gesellschaft die AfD inhaltlich stellen und den #Populismus, die Inkompetenz und die Widersprüche der Partei offenlegen. Es ist wichtig, dass vor allem AfD-Wähler*innen verstehen, dass die sie selbst die größten #Verlierer und #Opfer der AfD-Politik wären.

Meine neue Kolumne:

error

Gefällt Dir der Blog-Demokratie? Einfach weiterempfehlen