Erdogan ist brandgefährlich

Ein Beitrag von

„Erdogan ist brandgefährlich“.

So der, in den Medien nicht als politisch „links“ eingestufte, Polizeigewerkschaftler Manuel Ostermann heute auf Linkedin aus einer Diskussion, die er mit einem Sozialdemokraten hatte (siehe erster Kommentar).

Viele andere Demokraten – in der Türkei und in Deutschland – teilen zumindest diese Aussage von Herrn Ostermann. Die Frage ist nur, ob er dabei die SPD als Kontrahenten positionieren sollte.

Eine weitaus größere Sympathisanten-Basis hat Herrn Erdogan bei der AfD. Gerade der Spitzenkandidat Maximilian Krah hat sich vor wenigen Wochen als Unterstützer von Recep Erdogan positioniert.

Dies mit dem Tik-Tok Video „Erdogan ist nicht Dein Feind.“

AfD-nahe Medien folgten mit der Begründung, warum man für Herrn Erdogan Sympathie hegen sollte (siehe weiterer Kommentar unten aus dem „Deutschland Kurier“): Erdogan sei gegen die „LGBTQ-Agenda“ ; er sage als NATO Mitglied nicht zu allem „Ja und Amen“ – sprich, er blockierte zum Nutzen Putins den Beitritt Finlands und Schweden.

Und schließlich steht Erdogan – laut diesem AfD-nahen Medium – für „Tradition“ in „seinem Land“ – sprich einer Auslegung des Islams, den sehr viele Türken und Menschen türkischer Herkunft in der Türkei und in Deutschland als bigott, repressiv und frauenfeindlich empfinden.

Ausgerechnet Herr Krah bejubelt aber den Mann, der den Mitbürgern türkischer Herkunft in Deutschland die Parole „Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ entgegenwarf.

Ja, und was sagt Herr Krah sonst? Der schrieb schon 2014: „PEGIDA ist (….) die (…)Ablehnung der Transformation (der deutschen Gesellschaft) in einen Multikulturalismus mit starker islamischer Präsenz „.

Bei Herrn Krahs Dialektik angesichts Herrn Erdogans islamistischer Anti-Assimilationsrhetorik sollte Herr Ostermann wohl eher eine kontroverse Debatte mit dem AfD Spitzenkandidaten über die „Brandgefährlichkeit von Herrn Erdogan“ suchen als mit einem SPD Politiker.

Die AfD macht Propaganda für Herrn Erdogan. Die SPD nicht.

Quelle—> https://www.linkedin.com/posts/activity-7158332431165464576-SJ_D?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Link —-> https://deutschlandkurier.de/2023/11/maximilian-krah-afd-warum-erdogan-nicht-unser-feind-ist/

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https://www.linkedin.com/posts/manuel-ostermann-a7b179222_erdogan-und-seine-islamistische-gefolgschaft-activity-7158180472592695297-R7uI?utm_source=share&utm_medium=member_ios

#stopafd #stopputin #stoptrump #stophamas #NieWiederIstJetzt

Wie Rechtsextreme im Netz arbeiten

Fake-News, Fake-Fotos und „Lügenpresse“ – Das Handwerkszeug der rechtsextremen Front

Ein Beitrag von

Wörter, wie „Lügenpresse“ müssen sich ja Journalisten schon einige Zeit anhören und inzwischen ist ja auch bekannt, dass das Wort #Lügenpresse schon in der Weimarer Republik von Hitler, Goebbels und Göring genutzt wurde (s. https://blog.forum-55plus.de/index.php/2024/01/29/goebbels-lieblingswort-wenn-ihm-ein-pressebericht-missfallen-hat-war-luegenpresse/ )

Das Handwerkszeug der Rechtsextremisten nimmt zu

Bei verbalen Äußerungen bleibt es jedoch nicht.

Neben der Anmeldung von über 60.000 Userkonten bei Twitter – X – versuchte Russland bereits falsche Nachrichten zu verteilen.

Auch über Telegram wird der gesperrte Sender Russland today deutsch weiter verteilt und Fakes in Umlauf gebracht.

So wurde versucht, die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus so darzustellen, dass die Demonstranten alle gegen die Bundesregierung sind.

Auf einem anderen Foto wurde die Anzahl der Demonstranten so zu erhöhen, dass es unglaubwürdig wirkte. So wurden tausende von Demonstrationen auf Dächern per Photoshop eingepflegt.

Auch Filmbeiträge wurden von Rechtsextremen und dem russischen Troll in Umlauf gebracht.

Dies ist aus meiner Sicht erst der Anfang der Fake-News.

Ab April rechne ich mit einem extremen Anstieg dieser Fake-News., denn vom 6.-8.Juni sind Europawahlen.

Und anschließend sind Landtagswahlen am

1.9.2024 in Thüringen

1.9.2024 in Sachsen

22.9.2024 in Brandenburg

Bei allen o.g. Wahlen wird mit Sicherheit durch Rechtsextremisten versucht werden, der Demokratie Schaden zuzuführen und mit KI – künstlicher Intelligenz – die Wahlergebnisse zu beeinflussen.

Gleiches gilt aber auch bei den Wahlen

– im April und Mai in Indien

– und am 5.11.2024 in USA

stattfinden.

Auch hier will Russland mittelbar auf die Wahlen Einfluss nehmen. Russische Trolls haben auch hier Hochkonjunktur, um ihre Wunschparteien besser zu platzieren.

Demokratie in den kommenden 2 Jahren besonders in Gefahr

50.000 russische Troll-User-Konten bei X waren wohl erst der Anfang

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Dass bei X plötzlich unbemerkt über 50.000 Userkonten neu eingerichtet werden können, ist höchst gefährlich.

Und dies war sicherlich erst der Anfang.

Aus meiner Sicht besteht die große Gefahr, dass ab Mai dieses Jahres erst eine richtige Flut an neuen Userkonten bei

– „#X“,

– #Facebook,

– #LinkedIn,

– #Xing,

– #YouTube,

– #TikTok

– und bis dahin auch dem #SocialMediaSender der #AfD

eine Flut an Falschinformationen verbreitet.

Und dies mit #KI!

Und diese Welle wird dann bis zur nächsten Bundestagswahl stattfinden.

Und dies werden nicht nur

– #russische #Trolls, sondern auch

– #Querdenker,

– #Rechtsextremisten,

– #Reichsbürger,

– #AfD‘ler,

– #Aluhutträger

etc. sein.

Ich habe die Befürchtung, dass unsere #Demokratie in den kommenden zwei Jahren auf eine harte Probe gestellt wird.
Dies nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA.

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Ein Kommentar von Oliver Hess

„Es ist ein Trommelfeuer der Lügen: Spezialisten des Auswärtigen Amts haben auf der Kurznachrichtenplattform X eine systematische russische Kampagne ausgemacht. In der Bundesregierung wächst die Sorge vor Wahlbeeinflussung.

Im September verbreitete sich auf dem Kurznachrichtendienst X eine erstaunliche Prophezeiung der deutschen Außenministerin: »Der Krieg in der Ukraine wird in 3 Monaten vorbei sein« – so lautete die Botschaft von Annalena Baerbock. Angeblich.

Auf den ersten Blick wirkte alles echt: das Profilfoto der Ministerin, die Zahl der Follower, ihr bekanntes Nutzerkonto unter @ABaerbock. 389 Nutzern gefiel die Nachricht, 45 verbreiteten sie weiter, 261 andere Nutzerinnen und Nutzer antworteten auf die Botschaft, die vermeintlich nahelegte, dass Deutschlands Unterstützung für die Ukraine bröckele. Doch es handelte sich um eine gefälschte Nachricht.“

Verwundert mich gar nicht – auch bei LI fallen mir da einige Accounts ein, die munter Falschnachrichten verbreiten! Querdenker, Impfverweigerer und AfD- sowie Putin Trolle!

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„Dem SPIEGEL liegt die vertrauliche Analyse in Auszügen vor. Die Experten haben im Auftrag des Referats 607 für Strategische Kommunikation im Auswärtigen Amt vom 20. Dezember bis 20. Januar mit einer speziellen Software Elons Musks Kurznachrichtendienst X ausgewertet – mit erschreckenden Ergebnissen.

In den vier Wochen rund um den Jahreswechsel identifizierten sie mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten, die in deutscher Sprache offenbar koordiniert Stimmungsmache betrieben, mit insgesamt mehr als einer Million deutschsprachiger Tweets. An manchen Tagen registrierten die Experten des Auswärtigen Amts 200.000 dieser Kurznachrichten. Das entspricht ungefähr zwei Mitteilungen pro Sekunde – ein digitales Trommelfeuer, um die Öffentlichkeit zu manipulieren.“

Den Angreifern geht es offenbar darum, an Stimmungen in der Bevölkerung anzuknüpfen, sie zu verbreiten und zu befördern, sie größer erscheinen zu lassen, als sie sind. Das Ziel der gesteuerten Informationsoperation: Wut zu schüren, Stimmung zu machen, das Vertrauen in Regierung, Demokratie und Medien zu untergraben. Einer der Hauptangriffspunkte ist jedwede deutsche Hilfe für die Ukraine.

Die Strategie ist alt, Geheimdienste haben sie seit jeher angewandt. Doch nie waren die technischen Voraussetzungen dafür besser als heute. Ein Knopfdruck, und gefälschte Nachrichten sind überall auf der Welt zu lesen.“

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X ist wie ein riesiger Rechter-Telegram-Channel. Bin seit 2009 bei damals noch Twitter und hab jetzt alle Aktivitäten dort eingestellt – alle Follower raus geworfen und alle denen ich gefolgt bin entfernt. Den Account hab ich noch, aber geh nicht mehr rein. Die Stimmung ist nur noch rechts, man sieht nur noch rechte Posts und auf Gegenposts reagiert plötzlich keiner mehr – nicht mal mehr die Rechten. Ich arbeite auch seit 2009 in der IT und weiß, dass das Algorithmen sind, die Musk rein gebracht hat. Hat mich nur noch runter gezogen. Wer Bock hat auf Propaganda, Fake-News und Desinformation, der geht da hin. Schlimm genug, dass noch irgendwelche Medien da Infos rausziehen und sagen „Wie er/sie auf X veröffentlicht hat…“ – ist für mich das Gleiche wie „Wie im Telegram Channel Odins Wölfe berichtet wird…“

Hetze und Neid der Rechten gegen Baerbock

Die rechte Szene versucht auf allen Ebenen zu hetzen und Neid zu schüren.

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Jüngstes Beispiel: Die Uhr von Frau Baerbock.

Auf einem Foto wird Frau Baerbock mit einer Uhr abgebildet und es wird behauptet, es handle sich um eine „SANTOS DE CARTIER“. Wäre es diese Uhr, dann kostet diese Uhr etwa 38.000 Euro.

Tatsache handelte es sich jedoch um eine Casio-Uhr für rund 100 Euro.

—> https://www.derwesten.de/politik/baerbock-uhr-rolex-casio-holefleisch-ehemann-id300652987.html

Das Schüren von Neid und Hetze wird deshalb gegen Baerbock durchgeführt, weil man heute bei ihr sonst nichts findet, wo sie angreifbar ist.

Zu Beginn ihrer politischen Karriere machte sie noch den einen oder anderen Fehler mit Versprechern. Damals wurde von den Kritikern jeder Satz und jedes Wort auf die Goldwaage gelegt.

Und anschließend wurde bemängelt, wie sie mit bestimmten ausländischen Staatsmännern kritisch ins Gericht ging. und so mancher Baerbock-Kritiker meinte dann: „So was tut man nicht…“.

Dass aber gerade ihr Stil richtig war und ist, wird immer deutlicher. Baerbock sagt oft sehr deutlich, dass bestimmte Dinge in China, Russland etc. nicht in Ordnung ist.

Sie verschaffte sich damit Respekt auf der internationalen Bühne, weil sie offen sagt, was andere denken.

Das Thema Diversifikation – also Importe und Exporte aus verschiedenen Ländern zu erhöhen, ist nur ein wichtiger Punkt, damit unsere Industrie unabhängig von beispielsweise China wird.

Verfolgt man die persönliche Entwicklung von Baerbock, dann hat sie sich in den letzten zwei Jahren hervorragend entwickelt.

Dass dies den Kritikern – insbesondere den Rechtspopulisten – nicht gefällt, ist bekannt.

Deshalb versuchen diese Gruppen Baerbock anders anzugreifen.

Man versucht Neid und Hetze als alt bekanntes Instrument einzusetzen.

Und dies machen nicht nur deutsche Kritiker, sondern auch Rechtspopulisten aus der Schweiz, Österreich und Trollfabriken.

Man versucht über diese Wege, die deutsche Demokratie zu schaden, in dem man das deutsche Volk spalten will.

Gerade die Schweizer und Österreichischen Rechtspopulisten, Rechtsextreme und Rechtsradikalen versuchen dies zu tun. Zur Coronazeit waren dies oft Querdenker, die dich aber dann in Richtung Rechtspopulisten entwickelt haben. Ein Beispiel ist der obige Twittersender.

Besonders dreist ist dann die Schadenfreude von so manchem CDU / CSU / FreieWähler -Anhänger oder Politiker, der still und heimlich nichts dagegen sagt, sondern das vielleicht noch in den sozialen Medien teilt.

Diesen Personen fehlt es aus meiner Sicht an der notwendigen Intelligenz oder Weitblick zu erkennen, dass dies ein Angriff auf die Demokratie in Deutschland ist.

Rechtsextremisten nicht an die Macht lassen

Ein Beitrag von

Wer glaubt, dass man Rechtsextremisten an die Macht lassen sollte, damit sie sich entzaubern mögen, schaue in die USA: #Trump 2.0 steht vor der Tür. Keine Entzauberung, dafür nun noch radikaler und noch mehr Gift, das er täglich ins Volk schleudert. Wer glaubt, dass sich Rechtsextremisten einfach wieder abwählen lassen, der schaue ebenfalls in die #USA: Die Erzählung von der „gestohlenen Wahl“ hat Trump durch die letzten Jahre getragen. Er hat damit das demokratische Wahlergebnis nie anerkannt. Man kann Extremisten nicht abwählen, weil sie sich eben nicht an unsere demokratischen Regeln halten, wenn sie einmal an der #Macht sind.

Der Grundkonsens einer #Demokratie ist der, dass wir uns an diese Abmachung namens „Demokratie“ halten. Spielregeln sind das. Und eigentlich bräuchte es einen Schiedsrichter, der diese Spielregeln wieder einfordert. Gerichte könnten das. Aber die Frage wird sein, ob das der mehrheitlich konservativ besetzte Oberste #Gerichtshof in den USA das tun wird.

Doch es ist ja nicht bloß Trump. Es sind die Menschen, die ihn wählen. Es ist das raue gesellschaftliche #Klima, verstärkt durch #Medien, die komplett drauf anspringen und von einer solchen bizarren Tabu-Berichterstattung online Klickzahlen erhoffen. Diesseits wie jenseits des Atlantiks.

Wenn Medien in unserem Staate zurecht die 4. Gewalt sind, dann müssen sie sich auch der #Verantwortung stellen, die zu dieser Gewalt gehört. Mein Vorschlag: Im Januar machen viele Diät – keine Kohlenhydrate, kein Alkohol. Versucht Ihr doch, liebe Medien, mal einen Monat lang auf Berichte über die AfD zu verzichten. Schauen wir, wo sie in den Umfragen dann liegen, wenn sie nicht mehr jeden Tag titelseitenweise kostenlose #PR für ihre menschenverachtenden Pläne bekommen. Wenn ich mich geirrt habe und die Umfragewerte hoch bleiben, macht weiter wie bisher. Wenn nicht, gebt mehr Menschen Raum, die neue Narrative entwickeln: z.B. eine offene, konstruktive Auseinandersetzung mit Verlusterfahrung (z.B. weniger Mengen-#Wachstum, dafür aber gesünder leben = neuer Fortschrittsbegriff).

Das mit Narrativen klappt nämlich leider bei Rechtsextremisten besser, weil ihnen die sozialen Medien in die Hände spielen. Um so mehr #Kommunikation braucht es von den Konstruktiven in der Gesellschaft. Auch mit dem #Risiko, dass sie sich in den Sturm stellen müssen (siehe Beispiel Prof. Drosten in der Corona-Krise) und gegen die Schwurbler anreden müssen.

Meine persönliche Sanktionsliste

Beitrag von Werner Hoffmann

Meine Sanktionierungsliste

Als Demokrat und Verbraucher habe ich nur für mich selbst die Möglichkeit auf bestimmte Produkte und Dienstleistung zu verzichten.

Auf meiner persönlichen Sanktionierungsliste befinden sich nach Möglichkeit Alle Produkte und Dienstleistungen, die

nicht aus demokratischen Ländern kommen

oder Produkte und Dienstleistungen, die von Unternehmen bzw. Unternehmern stammen,,die nicht für die Demokratie sind.

Nicht immer und überall ist dies natürlich umsetzbar, denn fast alle Handys kommen aus China. Und in fast jedem Produkt sind Chinesische Bauteile.

Aber es gibt durchaus hier auf bestimmte Alternativprodukte auszuweichen.

Auch in Deutschland meide ich teilweise Produkte und Dienstleistungen, bei denen die Unternehmer sich „über Gebühr“ bereichern.

Wenn ich mitbekomme, dass ein Unternehmer gerade so den Mindestlohn an die Mitarbeiter bezahlt, oder keine zusätzliche betriebliche Altersversorgung bietet, aber selbst dick abkassiert, oder den Steuersitz im Ausland (z.B. Luxenburg) hat, dann wähle ich lieber ein anderes Unternehmen aus.

Bisherige Sanktionsliste

Meine persönliche #Sanktionsliste wird weiter ausgebaut.


Im #touristikbereich sind dies beispielsweise:

Sanktionsliste Tourismus
  • China
  • Russland
    Im Lebensmittelbereich sind das
  • Türkei
Sanktionsliste Süssigkeiten

#Ritter-#Sport

Sanktionsliste Ernährung

Oder auch

Zum Imperium Müller gehören:

– #Müller #Milch

– #Weihenstephan

– #Sachsenmilch

– #Landliebe

– #Tuff

– #Käserei #Loose

Die Unternehmen

Molkerei Alois Müller GmbH & Co. KG
Müller Dairy (UK) Ltd.
Müller Wiseman Dairies
Müller Italien
Sachsenmilch Leppersdorf GmbH
Molkerei Weihenstephan GmbH & Co. KG
T.M.A GmbH, Wachau-Leppersdorf (für verschiedene Discounter)
Käserei Loose GmbH & Co. KG
Optipack GmbH
Culina Logistics GmbH
Naturfarm
Fahrzeugtechnik Aretsried GmbH
Homann-Gruppe
Emhage (Logistik)
Sachsenmilch Milk & Whey Ingredients
Landliebe Molkereiprodukte GmbH

Sanktionsliste Fahrzeuge

Im Fahrzeugbereich

  • #Tesla
  • #chinesische #Autohersteller, z.B. #AIWAYS, #BAIC, #BESTUNE, #BYD, #Chery, #DFSK, #JAC, %LYNK & CO, #MAXUS, #MG, #NIO, #ORA, #POLESTAR, #SERES, #SWM, #WEY,

Meine persönliche Sanktionsliste befindet sich noch im Aufbau.

Warum soll ich Unternehmen/Unternehmen unterstützen, die

  • gegen die Demokratie sind
  • möglichst nur Mindestlohn bezahlen
  • Spenden an Parteien vornehmen, mit denen meine Meinung nicht harmoniert?
Sanktionsliste Büro

Versandhändler postet politische Mitarbeiterumfrage

Link zu FAZ-Artikel —> büromarkt Bötcher

https://m.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/afd-in-thueringen-versandhaendler-postet-politische-mitarbeiterumfrage-19440513.html

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Thema Müller Milch.

Da ich jetzt schon öfter die Diskussion über die Eigenmarken von Discountern geführt habe, habe ich mal drei Produkte aus dem Kühlschrank geholt. Allesamt Eigenmarken von Rewe, Lidl und Aldi.

Nicht eins der Produkte kommt von Müller oder einer zu Müller gehörenden Firma.

Ich hoffe das dies etwas zur Aufklärung beiträgt. Sollten meine Recherchen fehlerhaft sein, könnt ihr mich gerne korrigieren.

1. Laktosefreie Milch von Milsani, Aldi Nord

Kommt von: Milchunion Hocheifel Pronsfeld und gehört zur Arla Gruppe und hat NICHTS mit Müller zu tun.

2. Butterkäse von Milbona, Lidl

Kommt von: Jermi Käse werk Baustetten und gehört weder zu Müller noch einem anderen großen Konzern.

3. Laktosefreier Frischkäse von Rewe

Gehört zu Karwendel Werke in Karwendel.

Dieses Werk ist selbst ein großer Produzent und unterhält zum Beispiel die Marke Exquisa.

Folglich gehört er nicht zu Müller.

Ich hoffe das dies als Beweis reicht, dass diese Marken nicht zwangsläufig zu Müller gehören sondern auch andere Produzenten dahinter stehen.

Der pauschale Boykott der Billigmarken trifft dann oft die falschen und macht es für Menschen mit schmalerem Geldbeutel schwerer.

Achte einfach auf die Molkereinummern:

DE BY 718 EG ist Müller

DE BY 103 ist Weihenstephan

DE SN 016 ist Sachsenmilch

DE NI 061 ist August Loose

Findest du bei Eigenmarken eine dieser vier Molkereinummern, bläst du dem Müllers Loisl Geld in den Popo, wenn du ein solches Produkt kaufst… Also Augen auf beim MoPro-Kauf. Notier dir die vier Molkereinummern und nimm sie zum Einkaufen mit.

Weltweites Superwahljahr 2024

Über die Hälfte der Erdbevölkerung darf dieses Jahr wählen

2024 ist ein globales Superwahljahr. Ca. 4 Mrd. Menschen können in diesem Jahr ihre Stimme abgeben. In einigen Wahlen wird sich das Schicksal der liberalen #Demokratie mitentscheiden. Das klingt pathetisch, ist aber angemessen. Ich werde über einige dieser Wahlen in diesem Jahr berichten, ein paar Hintergründe liefern und den Blick darauf richten, was alles auf dem Spiel steht. Spoileralarm: Viel.

Heute fange ich mal mit einem Überblick an, bevor ich mich im nächsten Post mit den in der kommenden Woche anstehenden Wahlen in #Taiwan beschäftige. Hier einige besonders wichtige Wahlen 2024:

13.Januar: Parlament und Präsident Taiwan

28.Januar: Präsident Finnland

4.Februar: Parlament Mali

7.Februar: Präsident Aserbaidschan

11.Februar: Teilwiederholung Bundestagswahl in Berliner Wahlbezirken 🙄

14.Februar: Parlament und Präsident Indonesion

1.März: Parlament Iran

10.März: Parlament Portugal

10.April: Parlament Südkorea

16.April: Präsident Slowakei
Im April/Mai: Parlament Indien
Im Mai: Präsident Litauen

2.Juni: Parlament Mexiko
ab 6. Juni: EU-Parlament

1.September: Landtag Sachsen und Thüringen

22.September: Landtag Brandenburg

6.Oktober: Parlament Litauen

26.Oktober: Parlament Georgien

27.Oktober: Parlament Uruguay

5.November: Präsident, Teile Senat und Repräsentantenhaus USA (The Big One)

27.November: Parlament und Präsident Namibia
Im Dezember: Parlament Rumänien

Außerdem noch einige undatierte Wahlen u.a. in Belgien, Österreich, Moldau, Kroatien, Algerien, Nordmazedonien, Pakistan, Südafrika, Ghana, Tunesien, Venezuela, Sri Lanka, Südsudan.
Und in Belarus und Russland finden ebenfalls „Wahlen“ statt, in denen sich die dort herrschenden autokratischen Regimes interessanterweise noch den Anschein der demokratischen Legitimation verpassen.
Es steht viel auf dem Spiel, ich bleibe dran!

Quelle: —> https://www.linkedin.com/posts/prof-dr-franz-alois-fischer_demokratie-taiwan-activity-7150776100858597376-PMHe?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Die Gemeinsamkeiten von Hitler und Trump

Trump sagt, Migranten würden das „Blut des Landes vergiften“, Hitler sprach vom „reinen Blut“ der „Germanen“ und „Blutschande“.

Eine Historikerin zeigt, wie sehr die Rhetorik des Ex-US-Präsidenten inzwischen „Mein Kampf“ ähnelt.

Trump spricht bereits davon, Einrichtungen für seine politischen Gegner nach seiner Wiederwahl einzurichten, einer seiner Sprecher sagte, die Existenzen seiner Kritiker werden dann „vernichtet“

Link —> httpsy://www.volksverpetzer.de/analyse/ungeziefer-vergiftetes-blut-donald-trumps-nazi-rhetorik/?utm_source=app_https://taz.de/!553721/share

#AfD #China #Hongkong – Hauptsache Es hilft die Demokratie zu schädigen

Ein Artikel von

„Den AfD-Politiker aber trieb etwas anderes um – eine angebliche Flüchtlingswelle aus Hongkong. Möglicherweise drängten gewaltbereite Aktivisten ins Land, schrieb er in der Kleinen Anfrage, sie würden von dubiosen Organisationen unterstützt.

Keuters Besorgnis war erstaunlich. Von Januar 2016 bis Ende April 2021 hatte es nur acht Asylanträge aus Hongkong gegeben, vier wurden positiv beschieden. Und wenn ein Demokratieaktivist wie Joshua Wong einreiste, gab er friedlich Interviews und plauschte auf einer Party im Reichstagsgebäude mit dem damaligen Außenminister Heiko Maas. Glaubte Keuter wirklich, einem drängenden Problem auf der Spur zu sein?

Die Antwort auf diese Frage findet sich womöglich in Hunderten vertraulichen Chatnachrichten, die dem SPIEGEL vorliegen. Sie stammen von einem chinesischen Geheimdienstmann, der mit einem seiner Handlanger und Zuträger in Europa kommunizierte. Die Nachrichten legen nahe, dass Keuter nicht selbst auf die Idee gekommen war, die Kleine Anfrage zu stellen – sondern mutmaßlich im Auftrag einer fremden Macht agiert hat, für die die Demokratiebewegung in Hongkong tatsächlich ein drängendes Problem war: China.“

Der AfD ist anscheinend jedes Mittel recht, um die Demokratie in Deutschland zu unterwandern!

++ Griechenland macht vor, wie man Erdogan handhaben muss

Griechenland und die Türkei unterzeichnen eine Freundschaftserklärung – nur ein Jahr nachdem Erdogan dem griechischen Ministerpräsidenten Mitsotakis mit Kriegsrhetorik begegnete und ihm seine Existenz absprach.

Genau mit diesem Mitsotakis hat er nun Kooperationspläne präsentiert. Das zeigt wie substanzlos Erdogans Populismus ist, wenn man ihm etwas anzubieten hat.

Vom angedrohten Krieg bis zur Freundschaft sind es bei ihm nur wenige strategische Gedankengänge. Erscheint es Erdogan opportun, ist er jederzeit zu einem „u-turn“ bereit.

Die Gespräche unterstreichen aber auch, wie weit man mit gesundem Pragmatismus und einem gerechten Interessensabgleich kommen kann, wenn man sich nicht von Erdogans Provokationen verunsichern lässt.

Dass #Griechenland mit touristischen #Visaerleichterungen und mehr Handel nun sogar Zusagen für eine bessere Zusammenarbeit bei der Migrationskontrolle bewirken konnte, sollte #Europa den Weg weisen.

Visaerleichterungen sind kein Geschenk an Erdogan sondern eher ein Signal der Völkerverständigung.

Von erhöhtem Handelsvolumen profitieren beide Seiten. Der Preis für ein kooperativeres Verhalten Erdogans ist also überschaubar. Ja, man muss über verbale Scharmützel und Innenpolitik hinwegsehen.

Um mit der Türkei weiterzukommen, benötigt es aber eben deutlich mehr Pragmatismus, weniger Idealismus.

Europa muss sich fragen: verweigern wir uns einem Dialog aufgrund rechtstaatlicher Missstände im System Erdogan?

Oder schauen wir uns nüchtern an, was wir uns jeweils Gutes tun können? Es geht schlussendlich auch darum, das Verhältnis auf stabile Füße für die Zeit nach Erdogan zu stellen.

Das Ganze zeigt auch noch einmal, wie richtig die Entscheidung des Bundeskanzlers war, Erdogan zu empfangen.

Dialog ermöglicht Einfluss und auf diesen können Deutschland und Europa nicht verzichten.

Gleichzeitig hat man der Türkei genug zu bieten, um selbstbewusst auftreten zu können.

Denn Investitionen wird es z.B. nur geben, wenn die Türkei bereit ist, weniger Störenfried und mehr Partner zu sein.

Das weiß auch Erdogan, wie seine Kehrtwende in Sachen Griechenland wieder einmal beweist.

SPD #Außenpolitik #türkiye #griechenland #ludwigsburg

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