Es ist ein Phänomen unserer Zeit: Beleidigungen, Hasskommentare und verbale Angriffe sind nicht länger Randerscheinungen in der Gesellschaft. Hass ist salonfähig geworden, und wer sich in den sozialen Medien oder öffentlichen Debatten umschaut, sieht, wie tief die Respektlosigkeit mittlerweile verankert ist. Die AfD und ihre Sympathisanten tragen dabei eine zentrale Verantwortung – sie machen aus Hetze ein politisches Konzept und normalisieren einen Umgangston, der mit den Grundwerten unserer Gesellschaft nicht mehr viel zu tun hat.
Ich spreche aus Erfahrung. Beleidigungen, Schmähungen und Diffamierungen sind längst zu einem festen Bestandteil der Auseinandersetzung geworden, wenn man sich kritisch gegen rechts positioniert. Natürlich bleibt vieles knapp unter der Strafbarkeit – kalkuliert, feige und doch schmerzhaft. Plattformen wie X (ehemals Twitter) bieten ein Spielfeld für diese „Tastaturnazis“. Jeden Tag könnte ich 20 Anzeigen erstatten, wenn ich die ekelhaften Kommentare sammeln würde, die sich dort tummeln. Was ich lese, ist widerwärtig, respektlos und schlicht asozial.
Neue Zahlen zeigen: Rechtsextremismus auf Rekordniveau
Dass diese Verrohung kein Zufall ist, zeigt ein Blick auf die aktuellen Zahlen. 33.963 rechtsextremistische Straftaten wurden in Deutschland allein bis Ende November 2024 registriert – ein Anstieg von 17,3 % im Vergleich zum Vorjahr. Das sind fast 3.100 Straftaten im Monat, mehr als 100 pro Tag. Es ist ein neuer Höchststand, der alarmiert und wachrütteln sollte.
Ein Blick auf die Kategorien verdeutlicht die Dimension:
Propagandadelikte (21.311 Fälle)
Beispiele:
• Hitlergruß auf Demonstrationen oder in sozialen Medien.
• Verbreitung von NS-Symbolik wie Hakenkreuze auf Plakaten, in Chats oder als Graffiti.
• Rechtsextreme Liedtexte, die Rassismus und Antisemitismus verherrlichen.
• Parolen wie „Sieg Heil“ oder „Heil Hitler“.
Volksverhetzung (5.097 Fälle)
Beispiele:
• Hetze gegen Geflüchtete oder Minderheiten auf Kundgebungen („Migranten raus!“). • Verbreitung von Lügen über Schutzsuchende („Die nehmen uns die Wohnungen weg!“). • Holocaust-Leugnung oder Verharmlosung in Foren und Reden. • Hass-Postings, die Gewalt gegen Bevölkerungsgruppen fordern.
Gewaltdelikte (1.136 Fälle)
Beispiele:
• Angriffe auf Migranten, beispielsweise in Asylunterkünften. • Überfälle auf politische Gegner bei Demonstrationen. • Brandanschläge auf Moscheen, Synagogen oder Wohnheime. • Gewaltandrohungen und Einschüchterungsversuche vor politischen Veranstaltungen.
Sachbeschädigungen (1.942 Fälle)
Beispiele:
• Beschmieren von Wänden mit rechtsextremen Parolen wie „Deutschland den Deutschen“. • Zerstören von Mahnmalen, die an NS-Opfer erinnern. • Verwüsten von Parteibüros linker oder demokratischer Organisationen. • Angriffe auf Autos mit antifaschistischen Aufklebern.
Diese Zahlen sind nicht einfach Statistiken – sie erzählen von einer erschreckenden Realität, in der Hass und Gewalt zur Alltäglichkeit geworden sind. Und genau diese Realität wird durch die Sprache der AfD und ihrer Unterstützer befeuert.
Die Verrohung der deutschen Kultur und Werte
Die AfD gibt sich gerne als „Kulturpartei“. Doch in Wahrheit trägt sie massiv zur Verrohung unserer Gesellschaft bei. Ihre Hetze spaltet, ihre Sprache entmenschlicht, und ihre Rhetorik macht Hass gesellschaftsfähig. Diese Partei und ihre Anhänger sind Motoren einer schleichenden Verrohung deutscher Werte wie Respekt, Mitmenschlichkeit und Toleranz.
Und das Schlimmste: Viele dieser Täter fühlen sich im Recht. Sie verstecken sich hinter vermeintlicher Meinungsfreiheit, doch in Wahrheit nutzen sie diese Freiheit, um Hass zu säen. Hass macht hässlich, das zeigt sich in ganzer Gänze.
Eine laute Botschaft gegen den Hass
Ich werde nicht aufhören, diese Entwicklungen anzuprangern. #Hassmachthässlich – nicht nur äußerlich, sondern vor allem innerlich. Und diese Hässlichkeit strahlt auf die Gesellschaft aus. Wir dürfen nicht zulassen, dass Hetze, Gewalt und Diffamierung den Diskurs bestimmen. Es ist an der Zeit, lauter zu sein als der Hass. Lasst uns gemeinsam für eine Sprache kämpfen, die verbindet, statt zu spalten – und für eine Gesellschaft, die den Mut hat, dem Hass entschieden entgegenzutreten.
Es gibt Bücher, die warnen, und Bücher, die Hoffnung machen. Dieses kleine rote Büchlein gehört zu den ersten. Es zeigt auf, was passiert, wenn Worte zu Waffen werden und Politik zur Bühne für Hass und Verachtung wird. Was Sie hier lesen, sind keine Zitate aus längst vergangenen Zeiten oder die Auszüge einer dystopischen Romanhandlung – nein, es sind die ungefilterten Aussagen von Funktionären und Mandatsträgern der AfD. Worte, die nicht nur menschenverachtend sind, sondern eine erschreckende Vision für die Zukunft Deutschlands zeichnen, sollten diese Personen jemals wirkliche Macht erlangen.
Stellen Sie sich ein Land vor, in dem Kinder, die der falschen politischen Richtung zugeordnet werden, in den Dreck geworfen werden sollen. Ein Land, in dem „wohltemperierte Grausamkeit“ als politische Strategie gefeiert wird. Ein Land, in dem Menschen nur noch aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder ihres Glaubens beurteilt werden – oder, schlimmer noch, verachtet. Willkommen in der Welt der AfD, wo die Vergangenheit glorifiziert und die Zukunft als Kampfzone gesehen wird.
Marcel #Grauf – Der Tänzer auf Gräbern
„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. (…) Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!“ – Marcel Grauf, AfD
Marcel Grauf war ein früherer Mitarbeiter der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag. Seine menschenverachtenden Aussagen sorgten für bundesweite Empörung und wurden als klare Indizien für die rechtsextreme Gesinnung innerhalb der AfD gewertet. Grauf verkörpert die dunkle Seite einer Partei, die sich gerne als bürgerlich gibt, aber intern radikale Kräfte duldet.
Egbert #Ermer – Gewaltphantasien gegen Kinder
„Drecksack-Antifakindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie nächstes Mal unter der Erde liegen!“ – Egbert Ermer, AfD
Egbert Ermer, ehemaliger AfD-Kreisvorsitzender, fiel bereits zuvor mit extremen Aussagen auf. Seine Gewaltfantasien richten sich nicht nur gegen politische Gegner, sondern sogar gegen deren Kinder. Eine erschreckende Radikalisierung, die zeigt, wie tief Hass innerhalb der Partei verankert ist.
Jörg #Meuthen – Der Professor der „Grausamkeit“
„Ja, neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein groß angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein. Und bei dem wird man, fürchte ich, nicht um eine Politik der ‚wohltemperierten Grausamkeit‘, wie es Peter Sloterdijk nannte, herumkommen. Überhaupt, Ihre Bescheidenheit, nur diese eine Person entsorgen zu wollen, erscheint mir hier außergewöhnlich missverständlich.“ – Jörg Meuthen, AfD
Jörg Meuthen, ehemaliger Bundessprecher der AfD, galt lange als das „gemäßigte“ Gesicht der Partei. Doch auch er scheut nicht vor Aussagen zurück, die eine „Politik der Grausamkeit“ rechtfertigen. Nach seinem Austritt aus der AfD 2022 begründete er dies mit der Radikalisierung der Partei – eine Ironie, wenn man seine eigenen Worte bedenkt.
Markus #Frohnmaier – Der Kämpfer gegen die „linksgrün Versifften“
„Ich sage diesen linksgrün versifften Ökosozialisten, diesem Parteienzirkus ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk, liebe Freunde.“ – Markus Frohnmaier, AfD
Als Bundestagsabgeordneter der AfD fiel Frohnmaier mit radikalen Aussagen und Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen auf. Sein populistischer Stil spricht gezielt Wähler an, die das politische System ablehnen. Frohnmaier steht exemplarisch für die Rhetorik der AfD, die Demokratie in einen „Parteienzirkus“ verwandeln möchte.
Jens #Maier – Der Richter des „Mischvolks“
„Die ganze Entwicklung, die jetzt gerade stattfindet, die Herstellung von Mischvölkern, um die nationalen Identitäten auszulöschen, und damit die Abgabe der Souveränität an die EU – das ist einfach nicht zu ertragen …“ – Jens Maier, AfD
Der ehemalige Richter und Bundestagsabgeordnete Jens Maier sorgte für Entsetzen mit seinen rassistischen Aussagen. Maier wurde vom sächsischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und zeigt, wie sich Rechtsextremismus in der Partei ungehindert ausbreiten kann. Sein Weltbild wirkt wie aus einem längst überwunden geglaubten Jahrhundert.
Andreas #Winhart – Der besorgte Nachbar
„Ich möchte wissen, wenn mich in der Nachbarschaft ein N**** ankisst oder anhustet, dann muss ich wissen, ist er krank oder ist er nicht krank.“ – Andreas Winhart, AfD
Der bayerische AfD-Politiker Andreas Winhart erlangte zweifelhafte Bekanntheit durch seine rassistischen und hetzerischen Aussagen. Winhart zeigt, wie tief Rassismus in der Partei verwurzelt ist und wie gezielt Ressentiments geschürt werden, um politische Erfolge zu erzielen.
Johannes #Normann – Sexismus als Weltanschauung
„Ein Land, das jeden reinlässt, wird genauso geachtet wie eine Frau, die jeden reinlässt.“ – Johannes Normann, AfD
Mit diesem Satz offenbart Johannes Normann nicht nur seinen Sexismus, sondern auch sein zutiefst menschenverachtendes Weltbild. Der Vergleich von Einwanderung mit der Sexualität einer Frau zeigt die rückwärtsgewandte Ideologie, die innerhalb der AfD gefeiert wird.
Heiko #Hessenkemper – Der Medienhasser
„Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen.“ – Heiko Hessenkemper, AfD
Heiko Hessenkemper, ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter, steht für die konsequente Ablehnung von Pressefreiheit und Demokratie. Seine Forderung nach der Abschaffung der Medien zeigt, wie die AfD sich ein autoritäres System vorstellt, in dem nur ihre Stimme zählt.
Das Ende der Moral: Mein bitteres Fazit!
Die Aussagen, die ich hier zusammengetragen habe, sind keine Fehler im System, keine Ausrutscher einzelner Mitglieder. Sie sind der Kern einer Partei, die sich nicht scheut, ihre demokratiefeindliche, rassistische und menschenverachtende Ideologie offen zur Schau zu stellen. Aber stellen Sie sich einen Moment lang vor, was passiert, wenn diese Worte zur Realität werden:
Ein Deutschland, in dem Kinder wegen ihrer Herkunft in Angst leben. Ein Deutschland, in dem politische Gegner systematisch verfolgt werden. Ein Deutschland, in dem die Pressefreiheit abgeschafft und die Bevölkerung mit Hasspropaganda kontrolliert wird. Ein Deutschland, das seine Werte, seine Demokratie und seine Menschlichkeit verloren hat.
Das ist keine Fiktion, sondern eine düstere Möglichkeit, wenn Menschen wie Grauf, Maier, Ermer oder Frohnmaier jemals an die Schalthebel der Macht kommen sollten. Ihre Worte sind Warnsignale – laut, schrill und unüberhörbar. Doch die größte Gefahr liegt nicht in diesen Worten selbst, sondern darin, sie zu ignorieren.
Deutschland steht vor einer klaren Wahl: den Weg des Miteinanders, der Demokratie und der Menschlichkeit weiterzugehen – oder einer Partei Raum zu geben, die all das zu zerstören droht. Es liegt an jedem Einzelnen von uns, ob wir unsere Stimme für eine bessere Zukunft erheben – oder ob wir sie denjenigen überlassen, die nur die Dunkelheit zu bieten haben.
Doch warum mache ich das? Ganz einfach: Wenn diese Ideologie wieder Oberhand gewinnt, wäre ich einer der Ersten, die in einem Viehanhänger von einem Abstellgleis nach irgendwohin in die Dunkelheit fahren würden – und nie wieder zurückkämen.
Ich bin LAUT gegen Nazis und die AfD! Ich bin behindert. Meine Gene gelten als unrein. Vielleicht steckt etwas Südländisches in mir – keiner weiß es genau. Aber auf meiner vermeintlich “arischen” Brust wachsen Haare, die in dieser absurden Ideologie ein Makel wären.
Deshalb öffne ich jeden Morgen die Augen mit einem Ziel: diesen Hass, diese Menschen und diese AfD bloßzustellen. Ich bin unheilbar krank. Ich habe nichts zu verlieren. Und genau vor solchen Menschen sollte man Angst haben – denn ich habe keine Angst vor ihnen.
Das hier ist kein Satz, kein bloßes Statement. Es ist ein Versprechen: Ich werde nicht aufhören. Ich werde weiterkämpfen – für Menschlichkeit, Demokratie und dafür, dass diese dunklen Visionen niemals Wirklichkeit werden.
Manchmal denke ich, dass wir es als Bevölkerung Deutschlands nicht anders verdient haben, als in einem bürokratischen System mit überwiegend populistischen, mut- und visionslosen Politikern zu leben.
Anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl habe ich in den letzten Tagen viele Diskussionen geführt. Die Einblicke, die ich dabei gewonnen habe, erschüttern mich. Ja, die Welt ist komplex, und viele Menschen fühlen sich überfordert. Ich verstehe, dass einfache Erklärungen dann attraktiv erscheinen. Aber dass selbst hochgebildete Menschen – Professoren, Wirtschaftsprüfer, Unternehmer – in Parallelwelten aus Fehlinformationen leben, macht mich sprachlos.
Es geht nicht darum, dass sie eine andere Meinung vertreten. Es geht darum, dass diese Meinungen oft auf komplett falschen Annahmen beruhen. Jedem ist seine eigene Meinung unendlich wichtig, auch das verstehe ich. Aber was ist eine Meinung wert, wenn ihre Grundlage fehlerhaft ist?
Ein Beispiel: Robert Habeck wird immer wieder für die wirtschaftliche Schwäche Deutschlands verantwortlich gemacht. Kritiker werfen ihm zum Beispiel vor, die Insolvenzregeln gelockert zu haben. Tatsächlich geschah dies aber zunächst 2020 unter der CDU-geführten Regierung und wurde später vom FDP-geführten Justizministerium fortgeführt. Habeck hat damit nichts zu tun. Oder der Vorwurf, er habe die CO2-Neutralität auf 2045 vorgezogen – das war eine Entscheidung der CDU-Regierung 2021, ausgelöst durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Und von diesen Beispielen gibt es Dutzende – nur in Bezug auf Habeck.
Die Menge an Falschwissen ist erschreckend. Noch schlimmer ist jedoch die fehlende Bereitschaft, eigenes Wissen infrage zu stellen. Das verdichtet sich dann zu einem Narrativ und irgendwann verstärkt die „Confirmation Bias“ dann jede weitere Information: Menschen verteidigen dann ihre (fehlerhafte) Meinung mit Klauen und Zähnen. Wir müssen akzeptieren lernen, dass man sich irren könnte.
Ein Beispiel ist auch der Umgang mit Habecks Aussage auf dem „Zukunftstag Mittelstand 2024“ (siehe Bild). Dort sprach er in einer halbstündigen Keynote über Bürokratie. Ein 30-sekündiger Ausschnitt, in dem er sagte: „Der Staat macht ja keine Fehler“, wurde aus dem Kontext gerissen. Dabei war klar, dass er dies aus Sicht der Beamten meinte: Der Anspruch ist, keine Fehler zu machen, denn jeder kleine Fehler wird sofort moniert und führt zu Rücktrittsforderungen. Dieses Klima der Angst treibt die Bürokratie an. Statt diesen Punkt zu verstehen, wurde die Aussage instrumentalisiert, um ihn zu diffamieren.
Genau das zeigt ein zentrales Problem in Deutschland: Wer den Kopf aus der Deckung wagt oder unkonventionelle Wege geht, wird sofort angegriffen. Gleichzeitig wird pauschal gemeckert, wenn niemand Verantwortung übernimmt. Für den Zustand unseres Landes tragen wir alle Verantwortung. Manche mehr, andere weniger. Aber es ist an der Zeit, dass wir alle aufhören, nur auf andere zu zeigen, und anfangen, selbst Verantwortung zu übernehmen.
Sie sind als Journalist der Welt am Sonntag bekannt als Kritiker der Energiewende. In vielen Punkten zu recht! Sie schreiben zu Millionen und daher nehmen Sie maßgeblich Einfluss.
Ihr heutiger Artikel ist Quatsch und Ihrer nicht würdig. Ihre Kernfehler:
1) Solarstrom sei Risiko: Nein, Solarstrom ist ein Segen! Er ist günstiger und sauberer als jede Alternative.
Allerdings wird er vollkommen falsch gefördert.
Das Design der Förderung honoriert maximale Einspeisung, die dann zu den bekannten Verwerfungen führt.
Nicht die Technologie.
Ich frage mich warum das so schwer ersichtlich ist – Volatilität braucht flexible Preise und Abrechnung.
Das Risiko ist ein falsche Förderung in Kombination mit fehlender Flexibilität (Smart Meter).
Es werden Ende 2025 knapp 15 GW Leistung (20% der Grundlast Deutschlands) in Kellern herumstehen aber sie dürfen nicht genutzt werden um die Spitzen zu glätten oder um z.B. die Frequenz zu stabilisieren.
Das ist ein rein rechtliches und bürokratisches Thema.
Würde man die Netzentgelte wie bei den geplanten und viel zu teuren „Mega Batterie Parks“ ebenfalls erlassen, dann würde hier ein atmender Deckel eines sich selbst optimierenden Strommarktes entstehen.
Ihr Meinungsgeber Amani Joas ist „biased“ er weiß, sollten die dezentralen Speicher behandelt werden wie Großspeicher, dann ist sein Geschäftsmodell tot.
Interessant das er es hierher schafft. Sie sollten eher mal mit dem Gründer von Next Kraftwerke und heutigen Gründer von SpotmyEnergy sprechen! Jochen Schwill
Es gibt einen Grund das der Gründer des größten virtuellen Kraftwerks Deutschland mit vorwiegend großen Einheiten nun auf „Mikro Flexibilität“ setzt! Weil es die günstigste Form ist.
Mit dem bestehenden Netz und den bestehenden Speichern, die bereits bezahlt sind – ohne das wir noch die riesiger Batterien Felder Bauern müssen – können wir mehr tun – günstiger und besser – damit dezentrale Systeme wie Wärmepumpe, Elektroautos Teil der Lösung der Volatilität werden und sich systemdienlich verhalten.
Also Teil eines selbstregulierenden Stromnetzes werden.
PS: Wie Sie richtig berichten stehen wir vollkommen zu der Änderung der derzeit falschen Förderung!
Aber nicht für mehr Kohle und Gas, sondern für
– noch mehr,
– noch günstigere
– und noch sauberere Energie für alle!
Catiana Krapp Kathrin Witsch Markus Meyer Fabian H. Jens Spahn Katharina Beck Dr. Florian Güßgen
Während der Feiertage habe ich den Film „Werk ohne Autor“ gesehen. Eine Szene hat sich mir besonders eingeprägt: Die junge Elisabeth, bei der Schizophrenie diagnostiziert wird, wird im Rahmen der n@tion@lsozi@listischen „Aktion T4“ sterilisiert, deportiert und getötet. Es begann mit ihrer Erfassung als „psychisch krank“ – und endete mit ihrer Ermordung. Die Leichtfertigkeit, mit der Menschenleben so systematisch entwertet wurden, ist unfassbar. Was mir, mit Blick auf die aktuellen Tendenzen zum Populismus und Rechtsextremismus, besonders Sorge bereitet: Wir haben anscheinend vergessen, wohin solche Ideologien führen können.
Carsten Linnemanns Forderung nach einer Datei für psychisch Kranke erinnert mich auf bedrückende Weise an diese Szenen im Film. Linnemann spricht von „Gefährdern“, die psychiatrisch auffällig sind, und fordert den Austausch von Daten zwischen Sicherheitsbehörden und Psychiatrien. Doch was bedeutet das in der Praxis?
Werden zukünftig Menschen mit Depressionen, Angst- oder Essstörungen oder Wochenbettdepressionen überwacht, weil sie in ein Raster passen? Kommt Schlimmeres als „nur“ Überwachung? Psychische Erkrankungen sind in Deutschland keine Randerscheinung – fast jeder Dritte ist betroffen. Stigmatisierung trifft also nicht „die anderen“, sondern uns alle: Familie, Kolleg:innen, Freund:innen, vielleicht auch dich selbst.
Wer psychische Erkrankungen pauschalisiert und sie mit Gefährdung gleichsetzt, spielt mit dem Feuer. Es begann damals mit „Meldebögen“. Wer garantiert uns, dass eine solche Liste heute nicht missbraucht wird?
Diese dunkle Geschichte darf sich nicht wiederholen. Statt Überwachung brauchen wir mehr Verständnis, bessere Unterstützung und einen offenen Umgang mit psychischen Erkrankungen. Wenn wir zulassen, dass Menschen erneut ausgegrenzt, vielleicht sogar verfolgt werden, stellt sich nur noch eine Frage: Wer ist als Nächstes dran?
Ich bin Patricia Hinsen-Rind und schreibe über Demokratie , Misogynie und Gesellschaft. Mehr Wissen? Klicke auf mein Profil, klicke auf #Folgen und klicke auf die Glocke
Die wollen mir die Wurst und das Steak verbieten“.
Schon der Versuch einer Debatte über die Nachhaltigkeit unserer Ernährungsweise gilt im militanten Kreisen als „woke Ideologie gegen die Freiheit“. Diskurs im Abwürgemodus, Konfessionskrieg statt Nüchternheit.
Vielleicht wäre weniger Glaubenskampf von Nöten, denn die Klimakrise schädigt schon heute Quantität und Qualität beliebter Fleischprodukte.
Im Bereich der hochwertigen Fleischerzeugnisse sind zum Beispiel Parma-Schinken und Bellota Schinken aktuell betroffen. Die Hitze in Italien schädigt der traditionellen Reifungsprozess. Wegen der Temperaturen und Dürre in Spanien versiegt die Versorgung mit Eicheln für die Iberico-Schweine .
Im Trump-Land Missouri beklagt die Ortspresse ganz umideologisch den Klimawandel, weil es die Versorgung mit Steaks behindert.
Passend hierzu ein Song
Das letzte Steak – Song #Klimakrise grillt Dein Steak
Eine sicherlich nicht „woke“ Landwirtschaftskammer in West-Frankreich stellt nüchtern fest : die Hitzetage haben sich in den Regionen seit 1925 verdreifacht. Es fehlt an Wasser, Notschlachtungen nehmen zu, das Schlachtgewicht nimmt ab und auch die Fleischqualität für das „Steak-Frites“. Pragmatisch wird über Lösungen nachgedacht: Wasservorräte, gekühlte Ställe, resistente Züchtungen. Macht die Fleischfreude der Zukunft sicherlich nicht günstiger.
Aus Südkorea – welches weltweit nebst Wien den sophistiziertesten Zuschnitt für Rindfleisch pflegt (42 primäre Teilstücke, doppelt so viele als in den meisten anderen Ländern) – haben Forscher gattungsübergreifend gleich mehrere Bedrohungen für den Fleischgeschmack der Zukunft identifiziert.
Einige davon: Tiere die Temperaturen über 33 Grad erleben führen zu einem Fleisch mit schnell schmelzendem Fett; Hitzetage reduzieren die Futtermittelaufnahme ..schlecht für Schmorstücke; schon mehr als 2 Stunden Hitzestress im Freien reduziert die Qualität des Muskelfleisches; das Fleisch von Tieren die Außen-Temperaturen über 36 Grad erleben, hat ein deutlich nachteiligeres Schrumpfungsverhalten beim Garen – trübe Aussicht für alle Grillfreunde; das Fleisch von Tieren die vor der Schlachtung Hitzestress erleben ist deutlich zäher.
Über Lösungen haben die südkoreanischen Forscher auch nachgedacht -die meisten sind energie – oder wasserintensiv.
Neue hitzeresistente Züchtungen sind die Hoffnung für Fleischfreunde, aber auch hier gibt es eine ernüchternde Botschaft für Profi- und Amateurköche…die werden wohl mit deutlich niedrigerem „marbling“ einhergehen.
Vielleicht sollte man sich egal ob Karnivor, Vegetarier, Veganer, Flexitarier weniger von den rechtsextremistischen „anti-woken“ Ideologen im Dienste von Musk, Weidel und Putin aufhetzen lassen und bei aller Uneinigkeit erstmal feststellen, dass die Klimakrise allen liebste Güter bedroht: sowohl die Steakqualität, nachhaltige Ernährungsweise und Tierwohl.
Dass sich Elon Musk mit seiner Empfehlung für die AfD in den deutschen Wahlkampf einmischt, dass ein großes deutsches Verlagshaus unter dem Schlagwort der Meinungsfreiheit diese Position abdruckt, sollte nicht nur Anlass zur Empörung sein.
Es dient ja auch einer Klarstellung. Wir wissen nun, wo der Springer-Verlag oder jedenfalls seine Spitze in diesem Wahlkampf steht.
Und wir wissen, dass von der künftigen amerikanischen Administration durch den Regierungsberater Musk jedem neuen deutschen Regierungsbündnis ohne die AfD harter Widerstand mit den neuen Waffen der digitalen Welt droht.
Wie Musk seine kommunikative Macht in politische Macht umsetzt, hat er in den USA mit seinen Posts gegen die republikanische Partei bewiesen. Ähnliches ist auch in Deutschland zu erwarten.
Es gehört jetzt schon zum Erfolg der Tech-Konzerne, dass sie die Öffentlichkeit, so wie wir sie kannten, zerstört, professionellen Journalismus unter Druck gesetzt und aus kommerziellen Gründen Polarisierung und Empörung, Hass und Wut auf den sozialen Plattformen etabliert haben.
Dort werden unverhohlen Gewaltaufrufe veröffentlicht, wie zuletzt durch den Attentäter von Magdeburg oder durch einen Extremisten, der in Bremerhaven arabisch aussehende Menschen angreifen wollte.
Das alles wurde öffentlich, die Verantwortung dafür wird aber regelmäßig mit dem Hinweis auf Meinungsfreiheit abgewehrt.
Natürlich gehört es im Kern zur Demokratie, dass sie nicht nur oppositionelle, sondern sogar abwegige oder radikale andere Meinungen duldet, abdruckt und aushält.
Jeder Abonnent oder Käufer kann am Ende ja auch entscheiden, ob er einem Blatt die Treue hält, das zur Wahl einer rechtsextremen Partei aufruft.
Aber die Demokratie darf niemals wehrlos sein, gerade wenn es um Angriffe auf ihre Kennwerte geht, und dazu gehört der Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten.
Nach Magdeburg und nach den Äußerungen von Musk muss der Staat als Hüter einer zivilen Öffentlichkeit einschreiten, seine Schutzfunktion auch im digitalen öffentlichen Raum ausüben.
Weil ein einziges Land dafür zu klein ist, muss Europa seine Anstrengungen, die Tech-Konzerne zu regulieren, weiter vergrößern.
Es ist in der Lage auch nicht mehr einzusehen, dass X für Verlautbarungen des Bundespräsidenten oder Bundeskanzlers, von Ministerien, Parteien und anderen Institutionen noch immer genutzt wird.
Es wäre ein starkes Zeichen, wenn sich Europas Regierungen gemeinsam entscheiden würden, X zu boykottieren und an seiner Stelle eine eigene, den europäischen Standards von Öffentlichkeit entsprechende Plattform aufzubauen, natürlich nicht als staatliches Instrument, sondern in privater oder öffentlich-rechtlicher Trägerschaft.
So wie wir uns gegen Putin militärisch absichern müssen, müssen wir den Kommunikationsraum Europa schützen gegen Trump, Musk und Co.
Gegen populistische Allmachtsfantasien gibt es nur zwei Mittel: Ignorieren und Regulieren.
Immer wieder geistern hier falsche Werte der Stromgewinnung im Netz – meist von obskuren Seiten – zum Beispiel Blackout herum.
Hier eine Übersicht über die Stromgewinnung durch erneuerbare Energie seit 2017:
Hier sind die jährlichen Werte der erneuerbaren Stromerzeugung in Deutschland in Listenform (MWh) (in Klammern der Anteil der prozentuale Anteil an erneuerbaren Energie)
2017: 216,3 TWh (36 %)
2018: 224,8 TWh (37,8 %)
2019: 244,3 TWh (42,1 %)
2020: 248,8 TWh (50,9%)**
2021: 233 TWh (45,6 %)**
2022: 251,2 TWh (44 %)
2023: 273,2 TWh (56 %)
2024: 284 TWh (58 %)
Ich sehe hier durchaus einen Anstieg! **Abweichung durch Corona Der hohe Anteil der erneuerbaren Energien von 50,9 % im Jahr 2020 war auf eine Kombination besonderer Umstände zurückzuführen:
Geringerer Stromverbrauch durch die Corona-Pandemie • Lockdowns und wirtschaftliche Einschränkungen: Im Zuge der Corona-Krise kam es zu einem starken Rückgang der industriellen Produktion und des allgemeinen Energieverbrauchs. • Durch den gesunkenen Gesamtstromverbrauch stieg der relative Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch automatisch an, da erneuerbare Energien vorrangig eingespeist werden.
Wetterbedingungen • Starker Wind: 2020 war ein außergewöhnlich windreiches Jahr, was zu einer hohen Stromproduktion aus Windkraftanlagen führte. • Gute Sonnenverhältnisse: Auch die Sonneneinstrahlung war überdurchschnittlich, sodass die Stromerzeugung aus Photovoltaikanlagen vergleichsweise hoch war.
Rückgang konventioneller Energien • Kohle- und Gaskraftwerke fuhren ihre Produktion zurück, um auf den gesunkenen Strombedarf zu reagieren. • Dies lag auch daran, dass erneuerbare Energien in Deutschland nach dem EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) Vorrang vor konventionellen Kraftwerken haben. Günstige Einspeisung erneuerbarer Energien • Durch den Vorrang erneuerbarer Energien und geringere Nachfrage fiel der Börsenstrompreis oft sehr niedrig aus. Das machte es unwirtschaftlich, fossile Kraftwerke zu betreiben. Fazit: Das Jahr 2020 war durch eine besondere Kombination aus Pandemie-bedingtem geringem Stromverbrauch, optimalen Wetterbedingungen und einem strukturellen Rückgang fossiler Energien geprägt. Daher konnte Deutschland erstmals über 50 % seines Stroms aus erneuerbaren Quellen beziehen.
———
Fazit:
Die erneuerbare Energie hat an Bedeutung immer stärker zugenommen.
In Kombination mit dem
– europäischen Verbundsystem
– und dem bidirektionalen Laden, das durch die Zulassungssteigerungen in 2025 durch Elektrofahrzeuge und Photovoltaik mit Speicher steigt,
wird der Anteil der erneuerbaren Energie zusätzlich gesteigert werden.
Falls jemand vergessen haben sollte, wie die Schwarz-Gelbe Regierung 2009/2013 unter Kanzlerin Angela Merkel die Energiewende torpedierte und die deutsche PV-Industrie zerstörte, einmal das Bild ansehen.
Im Jahr 2010 gab es noch eine florierende PV-Industrie: hauptsächlich PV-Module, aber auch Wafer, Zellen, Zulieferer, Anlagenbauer, mit weit über 100.000 Arbeitsplätzen, ein Großteil davon im Osten Deutschlands. Zwischen ca. 2008 und 2012 kamen drei Dinge zusammen:
Die deutschen Modulhersteller bauten ihre Kapazitäten aus, da die erste Ausbaustufe der Fabriken ausgelastet war. Die ersten Fabriken hatten vielleicht um die 100 MW Kapazität; die zweite Ausbaustufe war, nach dem Wachstum in den 2000ern, bei praktisch allen deutlich höher. Man richtete sich auf weiteres Wachstum ein, die Einspeisevergütung sank zwar kontinuierlich, aber planbar, und man kam mit den Kosten leidlich hinterher.
Die chinesischen Modulhersteller taten das selbe. Es war also durchaus eine (temporäre) Überkapazität am Markt vorhanden, was den Preisdruck stark erhöhte.
Dann kam die neue Regierung Ende 2009 an die Macht; auf Druck der FDP wurde die Einspeisevergütung ab 2011 drastisch gekürzt. Sämtliche Businesspläne waren wertlos, die Fabriken aber bereits gebaut oder kurz vor Fertigstellung. Die Nachfrage brach ein, der Preisdruck wurde brutal, China unterstützte seine Industrie, die deutsche Regierung schickte die ihre in die Pleite.
Wir haben 10 Jahre bei der Energiewende verloren, höhere Strompreise als notwendig, mehr Emissionen als nötig, eine eigene Industrie vernichtet; und beschweren uns heute über Deindustrialisierung und Abwanderung von Industrie nach Asien, die CDU und die FDP vorneweg. Kann man sich nicht ausdenken.
PS bei der Windkraft sieht es nicht viel anders aus, allerdings kam der Einbruch erst 2017 mit der EEG-Novelle unter Schwarz/Rot.
Gemeinsamkeiten von CDU, CSU, Werteunion, FDP mit AfD
Kaum zu glauben. Da spricht Merz & Co. über eine Brandmauer und in diversen Instituten kooperieren CDU-Abgeordnete auch mit der AfD
Die Brandmauer, die teilweise nicht mehr besteht.
Details enthält diese Grafik, die in Teilen auch hier vergrößert gezeigt werden
Zum Vorlesen des 1. Teils
Wer ist die Friedrich A. von Hayed-Gesellschaft?
Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft ist ein deutscher Verein, der 1999 gegründet wurde. Sie versteht sich als Plattform zur Förderung der Ideen des österreichischen Ökonomen und Nobelpreisträgers Friedrich August von Hayek. Dieser gilt als einer der bedeutendsten Vertreter des klassischen Liberalismus und der freien Marktwirtschaft.
Ziele der Gesellschaft:
• Förderung des Gedankenguts von Hayek, insbesondere seiner Theorien zur Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Wettbewerbsordnung.
• Unterstützung von wissenschaftlicher Forschung und Bildung im Sinne liberaler Wirtschaftspolitik.
• Organisation von Veranstaltungen, Vorträgen und Diskussionen zu Themen wie individuelle Freiheit, Marktmechanismen und die Rolle des Staates.
Aktivitäten:
• Vergabe des Friedrich A. von Hayek-Preises, der Persönlichkeiten ehrt, die sich um die Förderung liberaler Ideen verdient gemacht haben.
• Veranstaltungen und Publikationen, die den politischen Diskurs über Freiheit, Eigentum und Marktwirtschaft anregen.
• Wissenschaftliche Veröffentlichungen zur Verbreitung von Hayeks Werken und deren Weiterentwicklung.
Kontroversen:
Die Gesellschaft steht teilweise in der Kritik, da sie mit neoliberalen Positionen assoziiert wird, die als wirtschaftsfreundlich, jedoch sozialpolitisch umstritten gelten. Einige Kritiker werfen ihr vor, zu einseitig wirtschaftsliberale Ansätze zu fördern, die soziale Ungleichheiten verstärken könnten.
Innerhalb der Gesellschaft kam es 2015 zu einer Spaltung, als prominente Mitglieder wie Gerd Habermann und andere austraten und die Hayek-Stiftung gründeten.
Grund waren ideologische Differenzen über den Umgang mit rechten Tendenzen und politische Positionierungen.
Wichtige Vertreter und Unterstützer:
Zu den Mitgliedern und Förderern gehörten bekannte Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft, die sich dem liberalen Gedankengut verpflichtet fühlen.
Beispiele sind Ökonomen wie Hans-Werner Sinn und Politiker mit wirtschaftsliberaler Ausrichtung.
Hintergrund der Spaltung der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft (2015)
Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft erlebte im Jahr 2015 eine schwere interne Krise, die zur Abspaltung eines Teils ihrer Mitglieder führte.
Der Kern der Auseinandersetzung drehte sich um ideologische Differenzen im Umgang mit politischen Positionen und das Selbstverständnis der Gesellschaft.
Ursachen der Spaltung
1. Vorwurf einer Annäherung an rechtspopulistische Strömungen:
Ein Teil der Mitglieder warf der Gesellschaft vor, zu offen für rechtsgerichtete, nationalkonservative Positionen zu sein. Auslöser war u. a. die Aufnahme bestimmter Mitglieder, deren Positionen als populistisch und radikal wahrgenommen wurden.
2. Unterschiedliche Auffassungen zur politischen Ausrichtung:
Während die einen für eine strikt wirtschaftsliberale Linie plädierten und sich von jeglichen politischen Extremen distanzieren wollten, vertraten andere eine breitere ideologische Basis, die auch konservative und rechte Stimmen einschloss. Dies führte zu Spannungen innerhalb der Gesellschaft.
3. Mediale Aufmerksamkeit und Kritik:
Die öffentliche Debatte spitzte sich zu, nachdem bekannt wurde, dass einige Mitglieder Kontakte zu umstrittenen Personen und Organisationen hatten, die als antidemokratisch und rechtsextrem eingeordnet wurden. Dies schadete dem Ruf der Gesellschaft und führte zu einem intensiven internen Streit.
Gründung der Hayek-Stiftung
Nach dem Streit verließen prominente Mitglieder wie der Wirtschaftshistoriker Gerd Habermann die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft und gründeten die Friedrich A. von Hayek-Stiftung.
Diese sollte die ursprünglichen Werte der Hayek-Ideen – individuelle Freiheit, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit – ohne Anbindung an extreme politische Positionen vertreten.
Folgen der Spaltung
• Verlust an Reputation: Die Auseinandersetzung schadete dem Ansehen der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft. Kritiker nutzten den Konflikt, um die Nähe wirtschaftsliberaler Bewegungen zu rechten Strömungen zu kritisieren.
• Stärkung der Stiftung: Die neue Hayek-Stiftung wurde als Neuanfang positioniert und erhielt Zuspruch von liberalen Denkern und Wissenschaftlern, die sich für eine klare Abgrenzung gegenüber populistischen Einflüssen einsetzten.
• Polarisierung: Der Konflikt verstärkte die Spaltung innerhalb der wirtschaftsliberalen Szene zwischen Anhängern eines klar abgrenzenden Liberalismus und jenen, die eher breitere Allianzen eingingen, auch mit national-konservativen Kräften.
Diese Ereignisse prägen bis heute das Bild der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft und werfen Fragen auf, wie sich wirtschaftsliberale Organisationen zu politischen Extremen verhalten sollen.
Wer ist Mitglied heute in dieser Gesellschaft?
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Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft ist ein Zusammenschluss von Personen, die die Ideen des Ökonomen Friedrich August von Hayek fördern und verbreiten möchten. Die Mitgliedschaft steht insbesondere Vertretern aus Wissenschaft, Unternehmertum und Publizistik offen. Interessierte können auf Vorschlag zweier bestehender Mitglieder aufgenommen werden, wobei die endgültige Entscheidung auf der jährlichen Mitgliederversammlung getroffen wird.
Aktuell sind folgende Personen im Vorstand der Gesellschaft tätig:
• Vorsitzender: Prof. Dr. Stefan Kooths
• Geschäftsführender Vorstand: Prof. Dr. Gerd Habermann
• Schatzmeister: Dr. Gerhard Papke
• Justiziar und Pressebevollmächtigter: Carlos Gebauer
Zu den Mitgliedern zählen unter anderem:
• Beatrix von Storch: Mitglied des Deutschen Bundestages für die AfD
• Vera Lengsfeld: Publizistin und ehemalige Politikerin
• Hans-Georg Maaßen: Ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz
• Ulrich Vosgerau: Jurist und Publizist
In der Vergangenheit waren auch Personen wie Alice Weidel und Peter Boehringer Mitglieder der Gesellschaft.
Alice Weidel gab ihren Austritt im Februar 2021 bekannt.
Kommentar von Kalle Pipoh
Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft
Die Brandmauer zur AfD scheint hier teilweise ein eher kleines Mäuerchen zu sein.
In der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft zumindest ist die Zusammenarbeit mit AfD-Politikern anscheinend kein großes Problem.
Hier sind nämlich gleich mehrere Politiker aus CDU und AfD vertreten. Und aus der FDP ebenfalls – auch, wenn einige FDP-Mitglieder im Jahr 2015 wegen der zunehmenden AfD-Nähe und Radikalisierung austraten. Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft möchte marktradikale Ideen im Sinne von Hayek fördern.
Zu den Mitgliedern gehören unter anderem:
Hans Georg Maaßen (WerteUnion)
Michael Limburg (AfD)
Hans-Joachim Lüdecke (AfD)
Klaus Peter Krause (AfD)
Saskia Ludewig (CDU)
Georg B. Oschatz (CDU)
Linda Teuteberg (FDP)
Marie-Christine Ostermann (FDP)
Peer-Robin Paulus
Ulrike Ackermann
André F. Lichtschlag
Holger Thuß
Die AfD-Politiker Limburg, Lüdecke und Krause sowie Holger Thuß sind außerdem noch Mitglieder bei Eike e.V.Das Europäische Institut für Klima und Energie, wie es eigentlich heißt, ist ein Verein, der den menschengemachten Klimawandel leugnet und Maßnahmen zur Begrenzung logischerweise bekämpft. Holger Thuß ist zusätzlich noch als politischer Berater für das Heartland Institute, einer US-amerikanischen libertären Denkfabrik.
André F. Lichtschlag ist persönlich haftender Gesellschafter von der Lichtschlag Medien & Werbung GmbH, die wiederum das rechtslibertäre Magazin „eigentümlich frei“ herausgibt. Für dieses Magazin arbeitet Holger Thuß wiederum als Autor.
Als ehemalige Mtglieder sind hier an dieser Stelle noch Christian Lindner und Frank Schäffler zu nennen, beide FDP.
FDP-Mitglied Teuteberg ist zusätzlich noch Mitglied der Ludwig Erhard Stiftung.
Paulus, Ackermann und FDP-Mitglied Ostermann sind außerdem noch Mitglied bei Die Familienunternehmer e.V.
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Wer oder was ist das Atlas-Netzwerk?
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Das Atlas-Netzwerk ist ein globales Netzwerk libertärer und wirtschaftsliberaler Organisationen, das maßgeblich Einfluss auf politische und wirtschaftliche Entwicklungen weltweit nimmt.
Das Netzwerk wurde 1981 in den USA gegründet und unterstützt hunderte Denkfabriken, Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die für eine stark marktorientierte Politik eintreten.
Die zentrale Organisation ist die Atlas Network Foundation, die sowohl ideologische als auch finanzielle Unterstützung für ihre Mitglieder bereitstellt.
Hintergrund und Entstehung Das Atlas-Netzwerk wurde von Antony Fisher, einem britischen Wirtschaftsliberalen, gegründet. Fisher war ein Anhänger der Ideen von Friedrich August von Hayek und Milton Friedman und wollte Denkfabriken schaffen, die neoliberale Ideen verbreiten. Die Organisation wurde in den USA gegründet, um den Einfluss libertärer Wirtschaftspolitik weltweit zu fördern.
Ziele und Ideologie Das Atlas-Netzwerk verfolgt das Ziel, Regierungen möglichst klein zu halten, Märkte zu deregulieren und staatliche Eingriffe in die Wirtschaft zu minimieren. Typische Forderungen umfassen:
Privatisierung staatlicher Aufgaben Abbau von Sozialleistungen Senkung von Steuern Weniger Regulierung in Umwelt- und Arbeitsfragen Vorgehen und Strategien Das Netzwerk unterstützt Organisationen durch:
Finanzierung: Atlas Network vergibt Mittel an Denkfabriken und NGOs, um deren politische Arbeit zu ermöglichen.
Schulung:
Seminare und Schulungen vermitteln, wie politische Kampagnen effektiver geführt werden können.
Vernetzung:
Veranstaltungen wie Konferenzen und Treffen dienen dem Austausch unter marktorientierten Organisationen. Bekannte Organisationen im Atlas-Netzwerk Viele bekannte libertäre Think Tanks sind Teil des Netzwerks, darunter:
Cato Institute (USA) Heritage Foundation (USA) Fraser Institute (Kanada) Institut der deutschen Wirtschaft (Deutschland) (kritisiert für enge Kontakte)
Auch in anderen Ländern, wie z.B. Brasilien oder Ungarn, hat das Atlas-Netzwerk Organisationen unterstützt, die marktradikale Reformen und eine Schwächung staatlicher Institutionen vorantreiben.
Kritik am Atlas-Netzwerk Das Netzwerk steht in der Kritik, ein konservativ-neoliberales Weltbild zu verbreiten und soziale Ungleichheit zu verstärken. Zu den häufigsten Vorwürfen gehören:
Intransparente Finanzierung: Viele Mitglieder des Netzwerks werden von großen Unternehmen und superreichen Familien unterstützt (z.B. Koch-Brüder in den USA).
Einflussnahme auf Wahlen:
Das Netzwerk wird beschuldigt, gezielt Einfluss auf Wahlkämpfe zu nehmen, indem es Kampagnen für Steuersenkungen und Deregulierungen finanziert.
Bekämpfung von Klimaschutzmaßnahmen: Zahlreiche Atlas-Organisationen stellen den menschengemachten Klimawandel infrage und betreiben Lobbyarbeit gegen Umweltauflagen. Verbindungen nach Deutschland In Deutschland gibt es ebenfalls Think Tanks, die ideologisch nah am Atlas-Netzwerk stehen, etwa die Stiftung Marktwirtschaft oder das Prometheus-Institut. Diese Organisationen plädieren für wirtschaftsliberale Reformen und eine Schwächung des Sozialstaats. Kritiker werfen diesen Organisationen vor, neoliberale Interessen hinter einem wissenschaftlichen Deckmantel zu verbergen.
Fazit Das Atlas-Netzwerk ist eine treibende Kraft hinter der weltweiten Verbreitung neoliberaler Ideen und politischer Strategien. Während Befürworter das Netzwerk als Motor wirtschaftlicher Freiheit sehen, werfen Kritiker ihm vor, soziale Ungleichheit und Klimazerstörung zu fördern, indem staatliche Schutzmechanismen abgebaut werden. In vielen Ländern wird das Atlas-Netzwerk als zentraler Akteur hinter konservativen und wirtschaftsliberalen Kampagnen identifiziert.
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Was bedeutet Neoliberalismus?
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Der Neoliberalismus ist eine wirtschaftspolitische Strömung, die auf den Grundsätzen der freien Marktwirtschaft basiert und das Primat des Marktes gegenüber dem Staat betont.
Er entstand im frühen 20. Jahrhundert als Reaktion auf den klassischen Liberalismus und den Sozialismus. Neoliberale Positionen betonen die Freiheit des Individuums, Wettbewerb, Privatisierung und eine möglichst geringe staatliche Regulierung der Wirtschaft.
Prominente Vertreter sind Friedrich August von Hayek und Milton Friedman. In der Praxis hat der Neoliberalismus politischen Einfluss durch Reformen gefunden, die öffentliche Dienstleistungen privatisierten, Sozialstaaten reduzierten und den Einfluss des Marktes auf verschiedene Lebensbereiche ausweiteten.
Zentrale Merkmale des Neoliberalismus
1. Freier Markt: Der Markt soll sich möglichst frei ohne staatliche Eingriffe entfalten.
2. Privatisierung: Staatliche Unternehmen und Dienstleistungen werden an private Anbieter übergeben.
3. Deregulierung: Abbau von gesetzlichen Vorschriften, um den Unternehmen mehr Freiraum zu geben.
4. Wettbewerb: Förderung des Wettbewerbs als treibende Kraft für Innovation und Effizienz.
5. Sozialabbau: Kürzungen in den sozialen Sicherungssystemen zugunsten von Eigenverantwortung.
Nachteile des Neoliberalismus für die Bevölkerung
1. Soziale Ungleichheit:
• Der Neoliberalismus fördert die Konzentration von Reichtum in den Händen weniger Menschen. Während Kapitalbesitzer profitieren, haben Geringverdiener weniger soziale Absicherung.
• Das “Trickle-Down”-Prinzip (Reichtum „sickert“ zu den unteren Schichten) hat sich in der Praxis oft nicht bewährt.
2. Schwächung des Sozialstaats:
• Durch Kürzungen bei Sozialleistungen (z. B. Arbeitslosengeld, Renten, Gesundheitsversorgung) verschlechtert sich die Absicherung vieler Menschen.
• Die soziale Sicherheit hängt stärker von der individuellen wirtschaftlichen Leistung ab.
3. Privatisierung öffentlicher Güter:
• Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheit und Wasser werden oft teurer, wenn sie privatisiert werden.
• Die Qualität öffentlicher Dienste kann sich verschlechtern, wenn diese nur noch auf Profit ausgerichtet sind.
4. Prekäre Arbeitsverhältnisse:
• Der Druck auf Unternehmen, Kosten zu senken, führt oft zu befristeten Arbeitsverträgen, Leiharbeit und schlechter Bezahlung.
• Arbeitnehmerrechte können geschwächt werden, um “flexible Arbeitsmärkte” zu fördern.
5. Marktversagen und Monopolisierung:
• Ohne Regulierung können Monopole und Oligopole entstehen, wodurch einige wenige Unternehmen eine beherrschende Stellung einnehmen und Preise diktieren.
• Dies widerspricht dem ursprünglichen Ziel eines offenen und fairen Wettbewerbs.
6. Umweltprobleme:
• Der Fokus auf wirtschaftliches Wachstum und der Abbau von Regulierung können zu Umweltschäden führen, wenn Unternehmen Kosten für Umweltschutz vermeiden, um ihre Gewinne zu maximieren.
7. Erosion der Demokratie:
• Neoliberale Politik stärkt wirtschaftliche Eliten, die durch Lobbyarbeit Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können.
• Politische Entscheidungen orientieren sich oft stärker an den Interessen der Wirtschaft als an denen der Allgemeinheit.
8. Zunahme von Armutsrisiken:
• In Ländern mit neoliberalen Reformen sind oftmals Obdachlosigkeit und Armut gestiegen, da sozial schwache Menschen weniger Unterstützung erhalten.
Beispiele für neoliberale Politik
• Die Reformen unter Margaret Thatcher in Großbritannien: Privatisierung staatlicher Unternehmen und Einschränkung der Gewerkschaften.
• Die Agenda 2010 in Deutschland: Einführung von Hartz-IV-Gesetzen und Arbeitsmarktliberalisierung.
• Der Abbau von Finanzmarktregulierungen in den USA unter Ronald Reagan, was als eine der Ursachen der Finanzkrise 2008 gilt.
Fazit:
Der Neoliberalismus hat wirtschaftliches Wachstum und Wettbewerb gefördert, aber häufig auf Kosten von sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit. Während er Freiheiten für Unternehmen schafft, kann er gleichzeitig soziale Spannungen und Unsicherheit für die breite Bevölkerung erhöhen. Eine ausgewogene Politik sollte daher die Vorteile des Wettbewerbs mit dem Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen verbinden.