Zeichen der Geschichte: Warum ein AfD-Verbotsverfahren dringend notwendig ist
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Wie viele Signale braucht es noch um zu verstehen, dass wir endlich die Überprüfung eines AfD-Verbotsverfahrens einleiten müssen?
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Kommentar von
Die Bilder sprechen eine unmissverständliche Sprache.
Sie zeigen eine beunruhigende Parallelität zwischen der AfD und Symboliken vergangener nationalsozialistischer und rechtsextremer Organisationen. Ein kritischer Vergleich offenbart, wie sich narrative und visuelle Muster wiederholen und wie gezielte Rhetorik an alte Mechanismen anknüpft, um Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung zu fördern.
Die Bildsprache im Wandel der Geschichte
Die erste Collage zeigt die Inszenierung der AfD: ein charismatischer Auftritt mit symbolischer Gestik und emotionalem Überschwang. Das Foto daneben stammt aus der NSDAP-Zeit, mit dem Slogan “Alles für Deutschland” im Hintergrund, einer Machtdemonstration, die Massenversammlungen instrumentalisierte. Die Bildsprache suggeriert Einheit und Stärke, während im Subtext ideologische Abgrenzung und autoritäre Strukturen gefestigt wurden.
Diese Ästhetik ist nicht zufällig. Sie knüpft an historische Erinnerungsmuster an, um subtil eine emotionale Resonanz zu erzeugen – bei denen, die empfänglich für nationalistische Narrative sind. Solche Inszenierungen haben das Potenzial, autoritäre Bewegungen zu legitimieren, indem sie inhaltliche und visuelle Anknüpfungspunkte bieten.
Das “Rückfahrticket” – eine perfide Wiederholung
Die zweite Collage zeigt die Entwicklung rechter Parteien, die sich trotz ideologischer Unterschiede stets ähnlicher Symbolik bedienen. Ob AfD, NPD oder NSDAP – das Konzept eines „Tickets“ ins Herkunftsland hat sich als Instrument menschenfeindlicher Propaganda bewährt. Historische Beispiele wie die Freifahrkarte nach Jerusalem, eine perfide Anspielung auf die systematische Vertreibung und Vernichtung der Juden im Holocaust, erinnern an das Ausmaß rassistischer Ideologien.
Heutige Narrative, wie das Abschiebeticket der AfD, bedienen sich desselben Mechanismus: einer vermeintlich harmlosen Metapher, die jedoch eine tief verankerte Ideologie transportiert. In der modernen Gesellschaft lässt sich ein solches „Ticket“ nicht mehr als zynische Satire abtun – es ist ein gezieltes politisches Signal.
Warum ein Verbotsverfahren notwendig ist
Angesichts solcher Überlappungen drängt sich die Frage auf: Wie viele Signale brauchen wir noch, um die Gefahr zu erkennen? Die AfD überschreitet mit ihrer Propaganda kontinuierlich Grenzen, indem sie fremdenfeindliche Konzepte legitimiert, historische Erinnerungen instrumentalisiert und demokratische Werte untergräbt. Ein Verbotsverfahren gegen die Partei wäre kein Angriff auf die Meinungsfreiheit, sondern ein notwendiger Schutz unserer Demokratie.
Historische Erfahrungen lehren uns, dass das Wegsehen fatale Konsequenzen hat. Bereits die Weimarer Republik zerbrach an dem Versäumnis, rechtsextreme Bewegungen frühzeitig zu stoppen. Wir dürfen denselben Fehler nicht wiederholen.
Fazit: Demokratie schützen heißt handeln
Die AfD hat bewiesen, dass sie nicht nur eine Partei des Protests ist, sondern eine Partei, die den Rechtsstaat aushöhlt und gesellschaftliche Spaltung befördert. Ein Verbotsverfahren mag rechtlich komplex sein, doch die Frage sollte nicht sein, ob es eingeleitet wird, sondern wann. Denn wer Geschichte kennt, weiß: Schweigen bedeutet Zustimmung. Es ist Zeit, klare Grenzen zu setzen und unsere Demokratie zu verteidigen – bevor es zu spät ist.
Deshalb meine Ansicht
Die AfD passt nicht zu Deutschland.
Und wer meint man kann sich doch klar über das Recht der freien Meinungsäußerung die Demokratie angreifen, den erinnere ich gerne an Artikel 18 des Grundgesetzes:
Auszug
„Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere
– die Pressefreiheit,
– die Lehrfreiheit,
– die Versammlungsfreiheit,
– die Vereinigungsfreiheit,
– das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis,
– oder das Asylrecht
zum Kampfe
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht,
verwirkt diese Grundrechte.…..
Jeder, der gegen die Demokratie hetzt, hat kein Anspruch auf diese Grundrechte!
Rassistischer Skandal in Karlsruhe – #AfD verteilt offenbar Flugtickets zur Einschüchterung von Migrant*innen
Zum Anhören:
In einem erneut erschreckenden Akt von Rassismus hat scheinbar die AfD in #Karlsruhe gefälschte Oneway-Flugtickets an Migrant/innen verteilt.
Diese Aktion soll offenkundig Angst verbreiten und Menschen mit Migrationsgeschichte einschüchtern.
Der Vorgang zeigt erneut, wie weit die Partei bereit ist zu gehen, um Hass und Spaltung in unserer Gesellschaft zu fördern. Auch zu den rechtsextremen Remigrationsplänen wird Bezug genommen.
Diese gezielte Einschüchterung verstößt nicht nur gegen jede moralische Grenze, sondern könnte auch rechtliche Konsequenzen haben.
Es ist unsere Pflicht, als Gesellschaft geschlossen gegen solches Verhalten aufzutreten:
Ist eine Strafanzeige möglich?
Ja, es besteht die Möglichkeit, den Vorfall bei der Polizei zur Anzeige zu bringen. Mögliche Straftatbestände umfassen:
Volksverhetzung (§ 130 StGB): Die Verbreitung rassistischer Inhalte oder die Herabwürdigung einer Bevölkerungsgruppe.
Nötigung (§ 240 StGB): Wenn die Aktion geeignet ist, die Betroffenen zu einem Verhalten zu zwingen oder sie einzuschüchtern.
Beleidigung (§ 185 StGB): Sollte die Aktion als persönliche Herabwürdigung der Betroffenen gelten.
Betroffene Personen sowie Zeug/innen der Aktion sollten die Polizei informieren und Beweismaterial (z. B. die verteilten Flugtickets, Fotos, Videos) sichern.
Die Staatsanwaltschaft muss entscheiden, ob es sich wirklich um eine Straftat handelt.
Zeigt Euch solidarisch mit Euren Nachbar/innen gemeinsam gegen Rassismus.
Gleichzeitig muss dieser Vorfall öffentlich gemacht werden, um klarzustellen, dass rassistische Einschüchterungsversuche in unserer Gesellschaft keinen Platz haben!
Dass diese Abschiebetickets tatsächlich von der AfD wohl sehr weitläufig genutzt werden, ist auf der FACEBOOK-Seite der AfD Göppingen ersichtlich. Hier der Screenshot
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Kommentar von
In einer Stadt in der Nähe von Stuttgart wurden vor drei Wochen Aufkleber mit der Anschrift „NS-Zone“ angebracht.
Mich erinnert das an die Zeit Ende der Weimarer Republik und 3. Reich, als damals Juden vertrieben wurden.
Dass die AfD – Frau Weidel – nun offen den Begriff Remigration ausspricht und sich dazu bekennt, deutet ganz klar an, dass die AfD wohl dem Vorbild der DAP bzw. NSDAP wohl folgt!
Wer diese Partei wählt, muss sich klar über die Konsequenzen sein.
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Auch damals waren die Anfänge ähnlich.
#AfDVerbot #FCKAfD
Wer eine undemokratische Partei – wie die in meinen Augen rechtsradikale oder rechtsextremistische Partei wie die AfD wählt – darf gerne in ein anderes Land umziehen und dort dann solche Parolen unterstützen oder solche Parteien wählen.
Gegen eine Freie Meinungsäußerung habe ich so lange nichts einzuwenden, wie nicht gegen den Artikel 18 des Grundgesetzes verstoßen wird.
Und dort steht: Wer gegen die Demokratie durch …. hetzt, verwirkt seine eigenen Grundrechte! Dies ist die verkürzte Version des Artikel 18.
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Übrigens:
Auch die Schuldzuweisungen durch die CDU, warum die AfD so viel Zulauf erhalten hatte, sind unterirdisch.
Wie fühlt man sich, wenn man sein eigenes Kind allein in ein fremdes Land schickt, um das Kind zu retten, und man weiß, dass man das Kind nicht wiedersehen wird, weil man aufgrund seiner Religion umgebracht werden wird? Diese Frage ist kein Gedankenexperiment, sondern war in den Jahren 1938/39 traurigste Realität.
Heinz Albert Lichtwitz, genannt Heini, kam am 12.06.1932 als Sohn jüdischer Eltern zur Welt. Seine Mutter Ilse beging 1937 Suizid. Sein Vater, Rechtsanwalt Dr. Max Lichtwitz, erkannte die Mordpläne der Nationalsozialisten früh und schickte Heinz mit einem Kindertransport am 03.02.1939 nach England.
Mit nicht einmal sieben Jahren lebte Heini plötzlich bei dem jüdischen Ehepaar Winifred und Morris Foner in einem ihm unbekannten Land mit einer Sprache, die Heini nicht beherrschte. Kontakt zum Vater? E-Mail, WhatsApp, Skype – diese Kommunikationsmittel gab es noch lange nicht, es blieb nur die postalische Korrespondenz.
Sein Vater schrieb Heini also regelmäßig bunte Postkarten; ob er noch echte Hoffnung auf ein Wiedersehen mit seinem Sohn hatte, wissen wir nicht. 1941 schrieb er an einen Freund: „Sage ihm [Heini] bitte später einmal, dass ich ihn nur aus tiefer Liebe und Sorge um seine Zukunft fortgegeben habe, dass ich ihn aber auf der anderen Seite Tag für Tag auf das Schmerzlichste vermisst habe und dass mein Leben seinen Sinn verloren hat, wenn es nicht doch noch einmal eine Möglichkeit geben sollte, ihn wiederzusehen.“
Aus Heini wurde unterdessen langsam Henry. Bald sprach er Englisch besser als Deutsch, so dass sein Vater ihm schließlich auch auf Englisch schrieb.
Die Nationalsozialisten deportierten Max Lichtwitz am 09.12.1942 nach Auschwitz, wo sie ihn am 08.01.1943 ermordeten. Max hatte seinen Sohn nicht wiedersehen dürfen.
Henry wurde Chemiker und lebt heute in Israel.
Max Lichtwitz‘ postalische Frage an seinen Sohn „Hast Du mich noch nicht vergessen?“ ist herzzerreißend. Und sie beschämt mich in diesen Tagen, in denen wir so viel von Antisemitismus und Remigration hören.
Die Postkarte ist Teil der sehenswerten Ausstellung „I said, ‚Auf Wiedersehen‘ – Kindertransport nach Großbritannien 1938/39“, die in Stuttgart in der Württembergischen Landesbibliothek noch bis zum 25.01.2025 während der allgemeinen Bibliotheksöffnungszeiten kostenfrei zu sehen ist. Besuchen Sie bitte diese von der Berthold Leibinger Stiftung GmbH geförderte Ausstellung, wenn Sie dazu die Möglichkeit haben. Denn das solche Postkarten nicht wieder geschrieben werden müssen, liegt aktuell in unserer Hand.
Es begann im Schatten – doch jetzt steht der Hass im Rampenlicht. Im November 2023 saßen sie in Berlin zusammen: Rechtsextreme, AfD-Funktionäre, Ideologen. Ihre Agenda? Die Vertreibung von Menschen. Sie nannten es „Remigration“. Ein scheinbar harmloses Wort, hinter dem nichts Geringeres steckt als die Rückkehr zu den dunkelsten Kapiteln unserer Geschichte. Menschen mit deutschem Pass, Menschen, die hier leben, die arbeiten, die unser Land prägen, sollten vertrieben werden. Es war eine stille Kriegserklärung an die Menschlichkeit.
Deutschland hat damals NEIN geschrien. Als die Wahrheit ans Licht kam, gingen Hunderttausende auf die Straßen. Berlin, Hamburg, München – dieses Land hat gebrannt vor Wut und Entsetzen. Menschen aller Schichten standen zusammen, schwenkten Fahnen, hielten Schilder hoch: „Nein zu Remigration! Nein zu Hass! Ja zur Vielfalt!“ Sie schrieen es hinaus in die Welt: „Nicht mit uns!“
Aber was hat es gebracht, wenn wir JETZT HIER stehen? Nur 14 Monate später wird genau dieses Wort – Remigration – auf dem Parteitag der AfD wie eine Siegestrophäe präsentiert. Alice Weidel, frisch gekürte Kanzlerkandidatin, erhebt diese menschenverachtende Idee zum offiziellen Programmpunkt. Applaus von einer Masse, die bereit ist, andere Menschen in ein Flugzeug zu setzen und sie „wegzubringen“
Das ist keine Politik. Das ist ein Angriff. Ein Angriff auf alles, wofür wir stehen. Auf unsere Freiheit, auf unsere Werte, auf unser Recht, so zu leben, wie wir sind. Das ist eine Party des Hasses, und wer jetzt schweigt, der tanzt mit.
DAS GIFT DER WORTE – DIE SCHÄRFSTE REDE WEIDELS ALLER ZEITEN
Aber es blieb nicht nur bei „Remigration“. Die heutige Rede von Alice Weidel war ein Triumph der Verrohung. Ein kalkulierter Angriff auf unsere Gesellschaft. Hier einige der Tiefpunkte:
• „Nieder mit diesen Windmühlen der Schande!“ Weidel will sämtliche Windkraftwerke abreißen. Ja, richtig gehört. Abreißen. Kein Wort über Klimakrise oder die Zukunft. Es geht nur darum, Fortschritt zu zerstören, weil die AfD keine Visionen hat – nur Angst und Hass. • „Rot lackierte Nazis!“ Mit diesem Ausdruck diffamierte sie friedliche Gegendemonstranten, die für Demokratie und Zusammenhalt auf der Straße standen. Menschen, die Mut zeigen, werden von ihr beleidigt und erniedrigt. Das ist ihre Vorstellung von Dialog. • „Gender-Professoren abschaffen!“ In einem weiteren Tiefpunkt kündigte sie die Schließung aller Gender-Studies-Programme an und forderte die Entlassung der Lehrenden. Wissenschaftsfeindlichkeit? Check. Ideologische Säuberung? Check. Willkommen in ihrer dystopischen Realität. • „Queer-woker Wahnsinn!“ Weidel erklärte Berlin zu einem „failed state“ und griff die Vielfalt der Stadt als „Ausverkauf unserer Werte“ an. Sie greift nicht nur politische Gegner an, sondern Menschen selbst – Menschen, die hier leben, lieben, arbeiten.
Das war nicht nur eine Rede. Das war eine Drohung.
DAS AfD-RECHTE BONUSPROGRAMM
Doch Weidel war nicht die Einzige, die sich am heutigen Parteitag von demokratischen Grundwerten verabschiedet hat. Die AfD hat geliefert – und zwar Hass auf Bestellung.
• Björn Höcke: „Volkstod durch Migration“ – das waren seine Worte. Er forderte eine „kulturelle Wende“ und sprach von der „Festung Europa“. Ein Frontalangriff auf das Asylrecht und die Grundlagen unserer Verfassung. Wer so spricht, will nicht nur Migranten abschieben, sondern auch unsere Werte. • Tino Chrupalla: Er sprach von einer „gleichgeschalteten Presse“, forderte eine „Reinigung“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und drohte Journalisten, die „nicht im Sinne der AfD“ berichten. Das ist keine Kritik – das ist Einschüchterung. • Beatrix von Storch: Sie nannte die EU ein „undemokratisches Monster“, forderte den Austritt Deutschlands und die Wiedereinführung der D-Mark. Ein direkter Angriff auf den europäischen Zusammenhalt und ein Plädoyer für Isolation.
SCHWEIGEN IST KEINE OPTION
Wir dürfen uns das nicht antun. Wir dürfen diesen Wahnsinn nicht normalisieren. Es beginnt mit einem Wort wie „Remigration“. Einem Wort, das nach harmloser Politik klingt. Doch hinter der Fassade lauert die Dunkelheit. Und wenn wir jetzt schweigen, wenn wir jetzt nicht aufstehen, wird das Wort bald zur Tat.
Das ist kein Weckruf. Das ist der letzte Alarm.
Wir haben 2024 gezeigt, dass wir laut sein können. Wir haben gezeigt, dass wir die Macht haben, Hass zu stoppen. Aber wir haben auch gesehen, wie schnell sich die Welt verändert, wenn wir nicht wachsam sind. Dieses Land, diese Gesellschaft, diese Werte – sie gehören uns allen. Wenn wir sie jetzt nicht verteidigen, wird es morgen zu spät sein.
WAS WIRST DU TUN?
Wirst du schweigen und wegsehen? Wirst du zulassen, dass ein Wort wie „Remigration“ Teil unseres Alltags wird? Wirst du zusehen, wie Vertreibung, Hass und Ausgrenzung normal werden?
Oder wirst du deine Stimme erheben? Wirst du laut sein, wirst du protestieren, wirst du diesen Wahnsinn stoppen, bevor er Realität wird? Du hast die Wahl.
Call to Action: Teile diesen Beitrag. Schreib deine Meinung in die Kommentare. Diskutiere. Werde laut. Denn wenn wir schweigen, schreien die anderen.
seit langem verfolge ich Ihre Entwicklung – von einem herzlos konservativen Kapitalisten hin zu einem bösartig reaktionären Populisten.
Ihre aktuellen Aussagen zur Migration und insbesondere zur Aberkennung von Staatsbürgerschaften sind für mich allerdings ein Wendepunkt.
Denn ich sehe mich von Ihnen persönlich angegriffen.
Doch es geht nicht nur um mich, sondern auch um meine Familie, meine Freunde und viele großartige Menschen in diesem Land.
Da verstehe ich wirklich keinen Spaß mehr.
Ihre Worte sind eine destruktive Attacke auf unsere freiheitliche und demokratische Gesellschaft und auf unser friedliches Zusammenleben.
Ihre Definition von Staatsbürgerschaft und „Deutschsein“ ist nicht nur völkisch und rückwärtsgewandt, sondern sät Zwietracht und Misstrauen, anstatt den dringend notwendigen Zusammenhalt und Gemeinsinn zu fördern.
Und als wäre das nicht schon schlimm genug, erkennen Sie mir – und vielen anderen – fundamentale Rechte ab.
Ihre Angriffe auf unsere progressive Gesellschaft und Ihr Zündeln am rechten Rand habe ich schon lange als verachtenswert empfunden.
Doch nach Ihren jüngsten Äußerungen sehe ich mich gezwungen, aktiv zu werden.
Deshalb fordere ich Sie im Sinne des Common Sense und einer Rückkehr zu einem respektvolleren Umgang miteinander in unserem Land auf, Ihre Position zur Migration radikal zu überdenken.
Lassen Sie uns dazu in den Dialog treten – ich lade Sie gerne zu einem Gespräch ein, vielleicht in einem gemütlichen Sessel statt am Küchentisch.
Das könnte helfen, Ihre Perspektive zu verändern und die tatsächliche Situation in Deutschland besser zu verstehen.
Und vielleicht auch zu erkennen, wie vielfältig „Deutsch“ sein wirklich ist.
Es gibt Bücher, die warnen, und Bücher, die Hoffnung machen. Dieses kleine rote Büchlein gehört zu den ersten. Es zeigt auf, was passiert, wenn Worte zu Waffen werden und Politik zur Bühne für Hass und Verachtung wird. Was Sie hier lesen, sind keine Zitate aus längst vergangenen Zeiten oder die Auszüge einer dystopischen Romanhandlung – nein, es sind die ungefilterten Aussagen von Funktionären und Mandatsträgern der AfD. Worte, die nicht nur menschenverachtend sind, sondern eine erschreckende Vision für die Zukunft Deutschlands zeichnen, sollten diese Personen jemals wirkliche Macht erlangen.
Stellen Sie sich ein Land vor, in dem Kinder, die der falschen politischen Richtung zugeordnet werden, in den Dreck geworfen werden sollen. Ein Land, in dem „wohltemperierte Grausamkeit“ als politische Strategie gefeiert wird. Ein Land, in dem Menschen nur noch aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder ihres Glaubens beurteilt werden – oder, schlimmer noch, verachtet. Willkommen in der Welt der AfD, wo die Vergangenheit glorifiziert und die Zukunft als Kampfzone gesehen wird.
Marcel #Grauf – Der Tänzer auf Gräbern
„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. (…) Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!“ – Marcel Grauf, AfD
Marcel Grauf war ein früherer Mitarbeiter der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag. Seine menschenverachtenden Aussagen sorgten für bundesweite Empörung und wurden als klare Indizien für die rechtsextreme Gesinnung innerhalb der AfD gewertet. Grauf verkörpert die dunkle Seite einer Partei, die sich gerne als bürgerlich gibt, aber intern radikale Kräfte duldet.
Egbert #Ermer – Gewaltphantasien gegen Kinder
„Drecksack-Antifakindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie nächstes Mal unter der Erde liegen!“ – Egbert Ermer, AfD
Egbert Ermer, ehemaliger AfD-Kreisvorsitzender, fiel bereits zuvor mit extremen Aussagen auf. Seine Gewaltfantasien richten sich nicht nur gegen politische Gegner, sondern sogar gegen deren Kinder. Eine erschreckende Radikalisierung, die zeigt, wie tief Hass innerhalb der Partei verankert ist.
Jörg #Meuthen – Der Professor der „Grausamkeit“
„Ja, neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein groß angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein. Und bei dem wird man, fürchte ich, nicht um eine Politik der ‚wohltemperierten Grausamkeit‘, wie es Peter Sloterdijk nannte, herumkommen. Überhaupt, Ihre Bescheidenheit, nur diese eine Person entsorgen zu wollen, erscheint mir hier außergewöhnlich missverständlich.“ – Jörg Meuthen, AfD
Jörg Meuthen, ehemaliger Bundessprecher der AfD, galt lange als das „gemäßigte“ Gesicht der Partei. Doch auch er scheut nicht vor Aussagen zurück, die eine „Politik der Grausamkeit“ rechtfertigen. Nach seinem Austritt aus der AfD 2022 begründete er dies mit der Radikalisierung der Partei – eine Ironie, wenn man seine eigenen Worte bedenkt.
Markus #Frohnmaier – Der Kämpfer gegen die „linksgrün Versifften“
„Ich sage diesen linksgrün versifften Ökosozialisten, diesem Parteienzirkus ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk, liebe Freunde.“ – Markus Frohnmaier, AfD
Als Bundestagsabgeordneter der AfD fiel Frohnmaier mit radikalen Aussagen und Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen auf. Sein populistischer Stil spricht gezielt Wähler an, die das politische System ablehnen. Frohnmaier steht exemplarisch für die Rhetorik der AfD, die Demokratie in einen „Parteienzirkus“ verwandeln möchte.
Jens #Maier – Der Richter des „Mischvolks“
„Die ganze Entwicklung, die jetzt gerade stattfindet, die Herstellung von Mischvölkern, um die nationalen Identitäten auszulöschen, und damit die Abgabe der Souveränität an die EU – das ist einfach nicht zu ertragen …“ – Jens Maier, AfD
Der ehemalige Richter und Bundestagsabgeordnete Jens Maier sorgte für Entsetzen mit seinen rassistischen Aussagen. Maier wurde vom sächsischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und zeigt, wie sich Rechtsextremismus in der Partei ungehindert ausbreiten kann. Sein Weltbild wirkt wie aus einem längst überwunden geglaubten Jahrhundert.
Andreas #Winhart – Der besorgte Nachbar
„Ich möchte wissen, wenn mich in der Nachbarschaft ein N**** ankisst oder anhustet, dann muss ich wissen, ist er krank oder ist er nicht krank.“ – Andreas Winhart, AfD
Der bayerische AfD-Politiker Andreas Winhart erlangte zweifelhafte Bekanntheit durch seine rassistischen und hetzerischen Aussagen. Winhart zeigt, wie tief Rassismus in der Partei verwurzelt ist und wie gezielt Ressentiments geschürt werden, um politische Erfolge zu erzielen.
Johannes #Normann – Sexismus als Weltanschauung
„Ein Land, das jeden reinlässt, wird genauso geachtet wie eine Frau, die jeden reinlässt.“ – Johannes Normann, AfD
Mit diesem Satz offenbart Johannes Normann nicht nur seinen Sexismus, sondern auch sein zutiefst menschenverachtendes Weltbild. Der Vergleich von Einwanderung mit der Sexualität einer Frau zeigt die rückwärtsgewandte Ideologie, die innerhalb der AfD gefeiert wird.
Heiko #Hessenkemper – Der Medienhasser
„Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen.“ – Heiko Hessenkemper, AfD
Heiko Hessenkemper, ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter, steht für die konsequente Ablehnung von Pressefreiheit und Demokratie. Seine Forderung nach der Abschaffung der Medien zeigt, wie die AfD sich ein autoritäres System vorstellt, in dem nur ihre Stimme zählt.
Das Ende der Moral: Mein bitteres Fazit!
Die Aussagen, die ich hier zusammengetragen habe, sind keine Fehler im System, keine Ausrutscher einzelner Mitglieder. Sie sind der Kern einer Partei, die sich nicht scheut, ihre demokratiefeindliche, rassistische und menschenverachtende Ideologie offen zur Schau zu stellen. Aber stellen Sie sich einen Moment lang vor, was passiert, wenn diese Worte zur Realität werden:
Ein Deutschland, in dem Kinder wegen ihrer Herkunft in Angst leben. Ein Deutschland, in dem politische Gegner systematisch verfolgt werden. Ein Deutschland, in dem die Pressefreiheit abgeschafft und die Bevölkerung mit Hasspropaganda kontrolliert wird. Ein Deutschland, das seine Werte, seine Demokratie und seine Menschlichkeit verloren hat.
Das ist keine Fiktion, sondern eine düstere Möglichkeit, wenn Menschen wie Grauf, Maier, Ermer oder Frohnmaier jemals an die Schalthebel der Macht kommen sollten. Ihre Worte sind Warnsignale – laut, schrill und unüberhörbar. Doch die größte Gefahr liegt nicht in diesen Worten selbst, sondern darin, sie zu ignorieren.
Deutschland steht vor einer klaren Wahl: den Weg des Miteinanders, der Demokratie und der Menschlichkeit weiterzugehen – oder einer Partei Raum zu geben, die all das zu zerstören droht. Es liegt an jedem Einzelnen von uns, ob wir unsere Stimme für eine bessere Zukunft erheben – oder ob wir sie denjenigen überlassen, die nur die Dunkelheit zu bieten haben.
Doch warum mache ich das? Ganz einfach: Wenn diese Ideologie wieder Oberhand gewinnt, wäre ich einer der Ersten, die in einem Viehanhänger von einem Abstellgleis nach irgendwohin in die Dunkelheit fahren würden – und nie wieder zurückkämen.
Ich bin LAUT gegen Nazis und die AfD! Ich bin behindert. Meine Gene gelten als unrein. Vielleicht steckt etwas Südländisches in mir – keiner weiß es genau. Aber auf meiner vermeintlich “arischen” Brust wachsen Haare, die in dieser absurden Ideologie ein Makel wären.
Deshalb öffne ich jeden Morgen die Augen mit einem Ziel: diesen Hass, diese Menschen und diese AfD bloßzustellen. Ich bin unheilbar krank. Ich habe nichts zu verlieren. Und genau vor solchen Menschen sollte man Angst haben – denn ich habe keine Angst vor ihnen.
Das hier ist kein Satz, kein bloßes Statement. Es ist ein Versprechen: Ich werde nicht aufhören. Ich werde weiterkämpfen – für Menschlichkeit, Demokratie und dafür, dass diese dunklen Visionen niemals Wirklichkeit werden.
Während der Feiertage habe ich den Film „Werk ohne Autor“ gesehen. Eine Szene hat sich mir besonders eingeprägt: Die junge Elisabeth, bei der Schizophrenie diagnostiziert wird, wird im Rahmen der n@tion@lsozi@listischen „Aktion T4“ sterilisiert, deportiert und getötet. Es begann mit ihrer Erfassung als „psychisch krank“ – und endete mit ihrer Ermordung. Die Leichtfertigkeit, mit der Menschenleben so systematisch entwertet wurden, ist unfassbar. Was mir, mit Blick auf die aktuellen Tendenzen zum Populismus und Rechtsextremismus, besonders Sorge bereitet: Wir haben anscheinend vergessen, wohin solche Ideologien führen können.
Carsten Linnemanns Forderung nach einer Datei für psychisch Kranke erinnert mich auf bedrückende Weise an diese Szenen im Film. Linnemann spricht von „Gefährdern“, die psychiatrisch auffällig sind, und fordert den Austausch von Daten zwischen Sicherheitsbehörden und Psychiatrien. Doch was bedeutet das in der Praxis?
Werden zukünftig Menschen mit Depressionen, Angst- oder Essstörungen oder Wochenbettdepressionen überwacht, weil sie in ein Raster passen? Kommt Schlimmeres als „nur“ Überwachung? Psychische Erkrankungen sind in Deutschland keine Randerscheinung – fast jeder Dritte ist betroffen. Stigmatisierung trifft also nicht „die anderen“, sondern uns alle: Familie, Kolleg:innen, Freund:innen, vielleicht auch dich selbst.
Wer psychische Erkrankungen pauschalisiert und sie mit Gefährdung gleichsetzt, spielt mit dem Feuer. Es begann damals mit „Meldebögen“. Wer garantiert uns, dass eine solche Liste heute nicht missbraucht wird?
Diese dunkle Geschichte darf sich nicht wiederholen. Statt Überwachung brauchen wir mehr Verständnis, bessere Unterstützung und einen offenen Umgang mit psychischen Erkrankungen. Wenn wir zulassen, dass Menschen erneut ausgegrenzt, vielleicht sogar verfolgt werden, stellt sich nur noch eine Frage: Wer ist als Nächstes dran?
Ich bin Patricia Hinsen-Rind und schreibe über Demokratie , Misogynie und Gesellschaft. Mehr Wissen? Klicke auf mein Profil, klicke auf #Folgen und klicke auf die Glocke
In einer Welt, in der Demokratie und Menschenrechte zunehmend unter Druck geraten, wird unser Konsumverhalten politischer, als vielen bewusst ist. Jede Kaufentscheidung, jede unterstützte Marke hat Konsequenzen – sie stärkt entweder demokratische Werte oder sie hilft autokratischen Systemen, ihren Einfluss auszuweiten. Aus diesem Grund habe ich eine persönliche Sanktionsliste erstellt, die mir hilft, Produkte und Dienstleistungen zu meiden, die mit undemokratischen Strukturen, fragwürdigen Unternehmen oder autoritären Regimen in Verbindung stehen.
Als Demokrat und Verbraucher habe ich die Möglichkeit, durch mein Konsumverhalten ein klares Zeichen zu setzen. Produkte und Unternehmen, die autoritäre Regime unterstützen, menschenfeindliche Werte fördern oder soziale Ungerechtigkeit vorantreiben, haben in meiner Welt keinen Platz.
Kriterien für die Aufnahme in die Sanktionsliste:
1. Herkunft aus undemokratischen Staaten: Produkte und Dienstleistungen aus Ländern, die keine Demokratie sind oder ihre demokratischen Prinzipien unterdrücken.
2. Unternehmen mit antidemokratischen Tendenzen: Firmen, deren Führungskräfte oder Geschäftspraktiken demokratische Werte missachten oder autokratische Ideologien fördern.
3. Soziale Verantwortung: Unternehmen, die ihre Mitarbeiter schlecht behandeln, Steuervermeidung betreiben oder durch extreme Gehaltsunterschiede auffallen.
4. Politische Einflussnahme: Unternehmen, die rechtsextreme oder populistische Parteien unterstützen, stehen ebenfalls auf meiner Liste.
Unternehmen und Produkte auf meiner persönlichen Sanktionsliste
1. Tesla und X (ehemals Twitter)
Elon Musk, CEO von Tesla und Eigentümer von X, hat sich in den letzten Jahren immer mehr als Feind demokratischer Werte positioniert. Mit seiner offenen Unterstützung der AfD als „einzige Lösung für Deutschland“ und der systematischen Förderung rechtsextremer Inhalte auf X zeigt Musk, dass er autoritäre Ansichten vertritt. Tesla mag technologische Innovation bieten, doch ich kann kein Unternehmen unterstützen, dessen Werte so weit von meinen entfernt sind.
2. Ritter Sport und Mondelez (Milka, Oreo, Toblerone)
Ritter Sport bleibt weiterhin auf dem russischen Markt aktiv – trotz des brutalen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Ebenso verhält es sich mit Mondelez, dem Mutterkonzern von Milka, Oreo und Toblerone, der immer noch Fabriken in Russland betreibt. Solche Entscheidungen sind unvereinbar mit meinen Werten, und ich habe diese Produkte vollständig aus meinem Leben verbannt.
3. Müllermilch und ihre Tochtermarken
Der Konzern Müllermilch, zu dem Marken wie Weihenstephan, Sachsenmilch und Landliebe gehören, steht seit Langem auf meiner Liste. Müllermilch wird mit Steuervermeidung und fragwürdigen Geschäftspraktiken in Verbindung gebracht, die weder soziale Gerechtigkeit noch demokratische Werte fördern.
4. Bosch
Bosch bleibt trotz internationaler Sanktionen und moralischer Appelle weiterhin in Russland aktiv. Besonders schwerwiegend ist der Vorwurf, dass Bosch-Technologien in militärischen Fahrzeugen genutzt werden könnten, die in der Ukraine eingesetzt werden. Solche Geschäftspraktiken sind inakzeptabel.
5. Axel-Springer-Verlag: BILD, WELT und Matthias Döpfner
Der Axel-Springer-Verlag unter der Leitung von Matthias Döpfner hat sich zu einem gefährlichen Akteur in der Medienlandschaft entwickelt. Döpfner, bekannt für seine neoliberalen und antidemokratischen Ansichten, hat die BILD und WELT in Plattformen verwandelt, die rechte Narrative verstärken und extremistische Tendenzen salonfähig machen.
Matthias Döpfner: Als CEO und größter Anteilseigner des Verlags hat Döpfner wiederholt rechtspopulistische Positionen geäußert. Seine private Unterstützung für die AfD und sein Einfluss auf die mediale Berichterstattung über Klimaschutz und soziale Themen machen ihn zu einer Schlüsselfigur, die demokratische Werte untergräbt.
KKR: Der US-Investor und Mehrheitsaktionär von Axel Springer ist bekannt für seine massiven Investitionen in fossile Energien. KKR nutzt seine Beteiligung an Axel Springer, um Medienberichterstattung zu beeinflussen, die den fossilen Sektor schützt und Klimaschutzmaßnahmen schwächt.
Warum BILD und WELT problematisch sind:
• Rechtsextreme Narrative: Die BILD setzt immer wieder auf Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und andere vulnerable Gruppen, während sie gleichzeitig die AfD verharmlost.
• Angriffe auf Klimaschutz: Sowohl die BILD als auch die WELT untergraben Klimabewegungen und fördern Narrative, die den Klimawandel leugnen oder herunterspielen.
Sanktionen im Tourismus: Kein Urlaub in autoritären Ländern
Auch bei der Wahl meiner Reiseziele lasse ich mich von demokratischen Werten leiten. Länder, die autokratisch regiert werden oder demokratische Prinzipien untergraben, sind für mich keine Option.
Länder, die ich bewusst meide:
• Russland: Seit dem Angriff auf Georgien 2008.
• China: Aufgrund systematischer Menschenrechtsverletzungen.
• Türkei: Unter Erdogan keine Demokratie mehr.
• Ungarn: Ein Staat, der unter Viktor Orbán zunehmend autoritäre Züge annimmt.
• USA: Während der Trump-Administration.
Empfohlene Reiseziele:
• Kanada
• Norwegen
• Schweden
• Spanien
Warum bewusstes Konsumverhalten so wichtig ist
Jede Kaufentscheidung ist eine Stimme – für oder gegen Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte. Meine persönliche Sanktionsliste zeigt, dass es Alternativen gibt, um Produkte und Unternehmen zu meiden, die diese Werte untergraben.
Initiativen und Handlungsmöglichkeiten
1. Boykottproblematischer Produkte: Entscheiden Sie sich bewusst gegen Marken und Unternehmen, die antidemokratische Werte fördern.
2. Unterstützung unabhängiger Medien: Wenden Sie sich von BILD und WELT ab und konsumieren Sie Inhalte aus unabhängigen, demokratischen Quellen.
Fazit: Demokratie schützen – durch bewusste Entscheidungen
Ob durch den Boykott von Tesla, Müllermilch, Ritter Sport oder den Axel-Springer-Medien: Jeder von uns hat die Möglichkeit, ein Zeichen zu setzen. Mit jeder Entscheidung, jedem Einkauf und jedem Klick können wir Demokratie und Menschenrechte stärken – oder ihre Gegner fördern.
Nutzen wir unsere Macht, um die Welt zu einer gerechteren und demokratischeren zu machen!
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Von einigen Personen werde ich als „Links-grün“ ideologisch bezeichnet. Nun, links bin ich sicherlich nicht, außer wenn ich ganz rechts außen stehen würde und dann nach links auf die Mitte sehe.
Und ich stehe für Wirtschaft, Wissenschaft und in vielen Bereichen für Nachhaltigkeit.
Ideologisch kann man mir kaum unterstellen, da ich bei Wahlen schon alle demokratischen Parteien gewählt habe.
Momentan sehe ich allerdings, dass viele Argumente für Die Grünen stimmen.
Und wer sich mit Wirtschaft, Wissenschaft, Nachhaltigkeit und Umwelt befasst, wird erkennen, dass Wirtschaft und Wachstum sehr gut durch
– erneuerbare Energie
– Nachhaltigkeit
möglich sind und sich NICHT ausschließen.
Ausschließen tut sich lediglich fossile Energie, Atomkraft.
Warum fossile Energie und Atomkraft weiter eine Rolle spielen soll, ist recht einfach erklärt:
Bei fossile Energie und Atomkraft verdienen zu viele unterschiedliche Lieferbereiche und andere Unternehmen einfach sehr viel Geld.
Und die Neuerfindung oder Umstellung ist einfach für diese alten Herren ein Problem!
„Ruhig Blut wäre oft zum nachdenken sinnvoll, bevor man irgendeinen populistischen Blödsinn in die Welt hinaus trägt.“
Wenn ich mir vorstelle, dass die CDU in der Bundesregierung ist und dann noch Jens Spahn einen Ministerposten bekommt, dann graut es mir!
Warum, das mache ich mit dem nachfolgenden Beispiel über Syrien deutlich.
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Warum die Abschiebung von Syrern nach Syrien ein gefährlicher Irrweg ist
Die Debatte über die Rückführung syrischer Geflüchteter nimmt in Deutschland Fahrt auf – nicht zuletzt durch populistische Vorschläge wie den
– des CDU-Politikers Jens Spahn, der syrischen Rückkehrern 1.000 Euro Handgeld und einen Freiflug anbieten will.
– und die Forderung der AfD alle Syrer sofort abzuschieben.
Doch diese Ideen sind nicht nur realitätsfern, sondern auch gefährlich.
Die Fakten sprechen eine klare Sprache:
Die Rückführung von Syrern nach Syrien ist weder für die Betroffenen noch für Deutschland eine sinnvolle Lösung.
Syrien bleibt unsicher und instabil
Die Lage in Syrien ist weiterhin prekär.
Viele Regionen des Landes sind nach wie vor von Konflikten geprägt, und die politische Situation ist äußerst instabil.
Für syrische Geflüchtete besteht große Unsicherheit darüber, wie sich das Land in den kommenden Monaten entwickeln wird.
Eine Rückkehr wäre für viele mit massiven Risiken verbunden – sei es durch staatliche Repression, wirtschaftliche Perspektivlosigkeit oder fehlende Infrastruktur.
Unverzichtbarer Beitrag der Syrer in Deutschland
Die syrischen Geflüchteten haben in Deutschland wichtige Rollen übernommen, insbesondere in systemrelevanten Berufen.
Laut der Bundesärztekammer arbeiten bis zu 20.000 syrische Ärzte in Deutschland, was etwa sechs Prozent der gesamten Ärzteschaft ausmacht.
Ohne diese Fachkräfte würde die medizinische Versorgung in vielen Regionen ins Wanken geraten.
Auch in der Pflege sind syrische Geflüchtete von großer Bedeutung. Rund 20.000 Menschen aus Asylherkunftsländern, darunter viele Syrer, arbeiten in deutschen Pflegeeinrichtungen.
Zum Vergleich: insgesamt arbeiten 238.000 ausländische Pflegekräfte.
Angesichts des wachsenden Fachkräftemangels ist ihr Beitrag unverzichtbar.
Die Rückführung dieser Menschen würde massive Lücken in den ohnehin stark belasteten Gesundheits- und Pflegebereichen hinterlassen.
Jens Spahns populistisches Angebot: Eine Farce
Vor diesem Hintergrund wirken die Vorschläge von Jens Spahn, den Rückkehrern ein Handgeld von 1.000 Euro und einen Freiflug anzubieten, wie ein schlechter Scherz.
Solche Angebote sind nichts anderes als Symbolpolitik, die darauf abzielt, populistische Stimmen zu bedienen, ohne dabei die tatsächlichen Herausforderungen zu berücksichtigen.
Weder ist dieses Angebot für die Geflüchteten attraktiv, noch hilft es der deutschen Gesellschaft.
Vielmehr verschärft es die Situation:
Es fördert weder die Integration noch trägt es dazu bei, die sozialen und wirtschaftlichen Probleme in Syrien zu lösen.
Die Idee wirkt hilflos und zeigt ein mangelndes Verständnis für die komplexen Realitäten sowohl in Deutschland als auch in Syrien.
Populismus statt Pragmatismus
Solche Forderungen verdeutlichen ein größeres Problem in der politischen Debatte: den Vorrang von populistischen Botschaften über pragmatische Lösungen.
Statt auf Integration zu setzen, werden Geflüchtete instrumentalisiert, um politische Punkte zu sammeln.
Doch wie ein provokanter Kommentar treffend formulierte: “Lieber Gott, lass Hirn regnen.”
Integration statt Abschiebung
Die Lösung liegt nicht in der Rückführung, sondern in der Integration.
Syrische Geflüchtete haben bewiesen, dass sie einen wertvollen Beitrag zur deutschen Gesellschaft leisten können – sei es in der Medizin, der Pflege oder in anderen Berufen.
Ihnen die Chance zu geben, ihre Zukunft in Deutschland aufzubauen, ist nicht nur menschlich, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll.
Fazit: Ein gefährlicher Irrweg
Die Abschiebung von Syrern nach Syrien ist nicht nur undurchführbar, sondern auch moralisch und praktisch falsch.
Sie würde sowohl die Betroffenen als auch Deutschland schwächen.
Der Fokus muss auf einer nachhaltigen Integrationspolitik liegen, die allen Seiten zugutekommt.
Populistische Vorschläge wie die von Jens Spahn sind nichts anderes als Ablenkungsmanöver – und sollten als solche entlarvt werden.
Deutschland braucht keine Rückführungsprämien, sondern eine Politik, die auf Menschlichkeit, Vernunft und Zukunft setzt.
Rückführung ja, aber zum richtigen Zeitpunkt für die arbeitenden Menschen, die auch zurück möchten.
Sollte. In Einzelfällen ist der Fall sein, dass Syrer nicht arbeiten wollen und sich am Staat bedienen, ist natürlich die Rückführung zum entsprechenden Zeitpunkt auch sinnvoll.