Wie Populisten wie Wagenknecht (BSW), Weidel, Brandner (AfD), aber auch Merz (CDU) mit dieser Strategie die Wähler manipulieren will
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Artikel: Lügen, Leugnen und Lähmen: Wie diese Taktiken in der Klimawandel-, Asyl- und Ukraine-Kriegspolitik eingesetzt werden
Einleitung
Politiker und mächtige Gruppen verwenden oft bestimmte Methoden, um die Meinung der Menschen zu beeinflussen.
Eine dieser Methoden ist, durch Lügen, Leugnen oder Lähmen Probleme zu verbergen oder falsche Ängste zu schüren.
In diesem Artikel schauen wir uns an, wie diese Taktiken im Bereich des Klimawandels, der Asylpolitik und auch im Kontext des russischen Angriffskrieges in der Ukraine eingesetzt werden.
Zusätzlich betrachten wir Verhaltensweisen von bekannten Politikern wie
– Friedrich Merz,
– Sahra Wagenknecht,
– Alice Weidel
– und Stephan Brandner (AfD),
die solche Strategien anwenden.
Alice Weidel AfD – völlig untragbar in einer Demokratie. Die Lippen könnten gerade das Wort F.CK darstellen. Wer weiß?Sahra Wagenknecht – Manche nennen sie auch PutinknechtFriedrich merz – Ob er da gerade Schei..e sagt? Jedenfalls gefällt ihm nicht was gerade jemand ihm engegnet
Diese Taktiken haben ernsthafte Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und die Politik.
Lügen: Die bewusste Verdrehung der Wahrheit
Lügen sind falsche Aussagen, die absichtlich gemacht werden, um die Menschen zu täuschen.
Ein Beispiel für Lügen in der Klimawandel-Debatte ist die Kampagne der fossilen Industrie.
Große Unternehmen wie ExxonMobil wussten bereits in den 1970er Jahren durch eigene Forschungen, dass fossile Brennstoffe zur Erderwärmung beitragen. Doch statt die Wahrheit zu sagen, haben sie Millionen in Werbung und Lobbyarbeit investiert, um Zweifel an der Klimawissenschaft zu streuen.
In der Asylpolitik nutzen einige Politiker Lügen, um Angst vor Flüchtlingen zu schüren.
Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, behauptet häufig, dass Migration die Ursache für steigende Kriminalität und sinkende Sozialleistungen sei.
Diese Aussagen widersprechen jedoch den offiziellen Statistiken, die zeigen, dass es keine klare Verbindung zwischen Zuwanderung und höherer Kriminalität gibt. Dennoch trägt diese Rhetorik zur Verbreitung von Ängsten bei, um eine härtere Asylpolitik zu rechtfertigen.
Friedrich Merz – War ihm da etwas peinlich? Oder wollte er Mist sagen? Oder wurde er gerade mal wieder ertappt, weil er populistisch gelogen hat?
Auch Friedrich Merz, der Vorsitzende der CDU, hat in der Vergangenheit Lügen oder irreführende Aussagen im Bereich der Asylpolitik verbreitet.
In einem Interview im Jahr 2019 behauptete er, dass in Deutschland eine “unregistrierte Migration” in erheblichem Ausmaß stattfinde, obwohl die Bundesregierung mehrfach klargestellt hat, dass dies nicht der Fall ist.
Diese Art von Falschbehauptungen wird oft verwendet, um das Thema Migration politisch auszuschlachten und Reformen in der Migrationspolitik zu verhindern.
Leugnen: Die Verweigerung der Realität
Leugnen bedeutet, dass man die Wahrheit ignoriert oder so tut, als gäbe es ein Problem nicht.
Im Fall des Klimawandels ignorieren manche Politiker wissenschaftliche Fakten.
97 % der Klimaforscher sind sich einig, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht wird, aber viele Politiker und Lobbyisten leugnen dies weiter, um wirtschaftliche Interessen zu schützen.
Ein prominentes Beispiel für das Leugnen wissenschaftlicher Erkenntnisse ist die AfD, die wiederholt den menschengemachten Klimawandel infrage stellt.
Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, hat öffentlich erklärt, dass der Klimawandel „keine Bedrohung für Deutschland“ sei und als „Panikmache“ verwendet werde.
Diese Leugnung wissenschaftlicher Fakten verzögert notwendige Maßnahmen gegen die Klimakrise und spiegelt die Taktik wider, Probleme kleinzureden, um politisch davon zu profitieren.
Sahra Wagenknecht – Manche nennen sie auch Putinknecht
Sahra Wagenknecht, ehemalige Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, hat in Bezug auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ähnliche Muster gezeigt.
Sie kritisiert zwar die russische Invasion, lehnt aber Sanktionen gegen Russland ab und plädiert für Verhandlungen mit Putin, wobei sie oft die Verantwortung des Kremls für den Krieg relativiert.
Ihre Rhetorik ignoriert in vielen Fällen die massiven Menschenrechtsverletzungen, die durch den Krieg verursacht wurden, und verschiebt die Schuld häufig auf die NATO und den Westen.
Dieses Verhalten wird von vielen als Versuch gewertet, die Komplexität des Konflikts zu leugnen und die russische Seite zu entlasten.
Lähmen: Das Blockieren von Handlungen
Lähmen bedeutet, dass wichtige Entscheidungen absichtlich verzögert oder blockiert werden. In der Klimapolitik sehen wir das oft bei internationalen Verhandlungen, die aufgrund von Uneinigkeit blockiert werden.
In der Asylpolitik führt das Lähmen dazu, dass viele Flüchtlinge in überfüllten Lagern festsitzen, ohne dass ihnen schnell geholfen wird. Die EU zum Beispiel hat es bis heute nicht geschafft, ein einheitliches System für die Verteilung von Flüchtlingen zu schaffen, weil einige Länder sich weigern, Verantwortung zu übernehmen.
Ein weiteres Beispiel für Lähmen finden wir bei Friedrich Merz.
Friedrich Merz ist das Klima scheissegal: „Es ist eben gerade nicht so, dass morgen die Welt untergeht.“
Obwohl die CDU offiziell Klimaschutz befürwortet, hat Merz wiederholt Maßnahmen wie die CO2-Bepreisung oder die Energiewende kritisiert, mit dem Argument, dass diese zu teuer seien und die Wirtschaft belasten würden.
Durch diese Blockadehaltung wird notwendiger Fortschritt im Klimaschutz verzögert, während bestehende Probleme verschleppt werden.
Alicechen Weidel AfD – Wenn ihr mal etwas nicht passt, dann könnte das auch mal so aussehen
Alice Weidel von der AfD nutzt ebenfalls die Taktik des Lähmens in der Flüchtlingspolitik.
Sie und andere AfD-Mitglieder fordern oft eine „Obergrenze“ für Asylbewerber, um die Einwanderung stark einzuschränken.
Durch diese extreme Position verhindert sie konstruktive Diskussionen über langfristige Integrationsmaßnahmen, die sowohl den Geflüchteten als auch der Gesellschaft helfen könnten.
Die Folgen für die Demokratie
Wenn Politiker lügen, die Realität leugnen oder wichtige Entscheidungen blockieren, untergräbt das das Vertrauen der Menschen in die Politik.
In einer Demokratie sollten Politiker ehrlich sein und Probleme offen ansprechen, damit sie gemeinsam gelöst werden können.
Wenn jedoch über den Klimawandel gelogen wird, Flüchtlinge verteufelt oder der Ukraine-Krieg verleugnet wird, führt das zu einer Spaltung in der Gesellschaft.
Menschen wissen dann nicht mehr, wem sie vertrauen können, und viele verlieren das Vertrauen in die Politik insgesamt.
Freuen kann sich zumindest Putin darüber.
Fazit
Lügen, Leugnen und Lähmen sind gefährliche Taktiken, die im Bereich des Klimawandels, der Asylpolitik und des Ukraine-Krieges häufig eingesetzt werden.
Politiker wie Friedrich Merz, Sahra Wagenknecht, Alice Weidel und Stephan Brandner haben diese Methoden angewandt, um politische Ziele zu erreichen oder Diskussionen zu blockieren.
Diese Taktiken verhindern, dass wichtige Probleme gelöst werden, und verschlimmern die Situation.
Um die Klimakrise zu bewältigen, Flüchtlingen zu helfen und den Frieden in der Ukraine zu sichern, müssen wir als Gesellschaft darauf achten, dass wir die Wahrheit erkennen und schnell handeln. Nur so können wir diese großen globalen Herausforderungen bewältigen.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören
P.S. Es sind hier nur ein paar Beispiele von Politikern aufgeführt.
Ganz vergessen habe ich hier noch Aiwanger und Markus Söder. Vielleicht hole ich das demnächst mal nach
Darf #Trump lügen und #Verschwörungstheorien verbreiten? Und unter dem Deckmantel der #freien #Meinugsäußerung lügen?
LAST NEWS FROM TRUMP DASS ER LÜGEN UND VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN VERBREITEN KANN, WEISS MAN ZUR GENÜGE. JETZT KÖNNEN AUCH SEINE GESCHICHTKENNTNISSE IN FRAGE GESTELLT WERDEN INDEM ER SICH ALS NAZI OPFER DARSTELLT. WIE WIDERLICH UND ABSTOSSEND
Zuerst ein Vergleich: Jedermann hat das Recht, die Geldpolitik der Nationalbank zu kritisieren – und unzählige reale oder eingebildete Geldexperten tun dies auch.
Niemand hat jedoch das Recht, deswegen eigene Banknoten zu drucken. Wer dies tut, begeht ein schweres Verbrechen.
Dieser Unterschied ist wichtig, wenn es darum geht, die Anklage Nummer drei gegen Donald Trump richtig einzuordnen.
Der Ex-Präsident und seine Apologeten bei den Republikanern und in den konservativen Medien behaupten nämlich, die Anklage des Sonderermittlers Jack Smith sei nichts anderes als ein grober Verstoss gegen die Meinungsfreiheit.
Trump sieht sich als Nazi-Opfer
In einer Mitteilung des Trump-Lagers heisst es gar: «Die Gesetzlosigkeit dieser Verfolgung von Präsident Trump und seinen Anhängern erinnert an die Zustände von Nazi-Deutschland, der ehemaligen Sowjetunion und anderen autoritären, diktatorischen Regimes.»
Dieser Vergleich ist nicht nur absurd, er zielt auch vollkommen an der Sache vorbei. So heisst es in der Anklageschrift des Sonderermittlers ausdrücklich,
#Trump «habe das Recht, wie jeder andere Amerikaner auch, sich öffentlich zu den Wahlen zu äussern und dabei fälschlicherweise zu behaupten, es habe #Wahlmanipulationen gegeben und er habe gewonnen».
Mit anderen Worten:
#Trump darf lügen, dass sich die Balken biegen, ohne deswegen rechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen.
Doch Trump hat Falschgeld gedruckt, um den einleitenden Vergleich nochmals zu bemühen.
Er hat nicht nur gelogen, er hat aktiv versucht, das Resultat der verlorenen Wahlen nachträglich zu seinen Gunsten zu verändern.
Zu diesem Zweck hat der Ex-Präsident verschiedene Verschwörungen angezettelt.
Die bekannteste davon ist der Versuch, Listen von alternativen Elektorenstimmen in den entscheidenden Swing States (Michigan, Pennsylvania, Wisconsin, Nevada, New Mexiko, Arizona und Georgia) anfertigen zu lassen und den Vize-Präsidenten Mike Pence zu animieren, diese gefälschten Listen anstelle der zertifizierten bei der definitiven Abstimmung am 6. Januar 2021 zu verwenden.
Eines vorweg. Ich stehe weder Links, noch Rechts und habe schon alle Parteien gewählt, die zur Mitte gezählt werden. Ich liebe die Demokratie und werde als Demokrat der Mitte hier tätig. Es handelt sich um meine persönliche Meinung.
Muss eine #Demokratie alles zulassen? Demokratie bedeutet #freie #Meinungsäußerung. So schön sich das anhört, es muss aber auch Grenzen geben. Und diese Grenzen sind dann verletzt, wenn Personen, Gruppen oder Parteien bestimmte Menschen oder Gruppen bewusst
verunglimpft
Lügen erzählt
Halbwahrheiten publiziert.
Natürlich ist es immer schwer, abzugrenzen, was und wie lange es erlaubt ist, etwas „falsches“ zu sagen. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in einer Demokratie. Wenn jedoch bestimmte Gruppierungen oder Parteien laufend FAKE-News verbreiten, dann muss auch zum #Schutze der #Demokratie letztendlich ein Verbot einer Gruppe oder einer Partei verfügt werden.
Die #AfD provoziert bewusst und will spalten. Und auch so mancher Kommentar, der hier Politiker verunglimpft, trägt zur Verrohung der Sprache bei. Auch die Abgeordnete Sarah #Wagenknecht, sowie der Ex-Verfassungspräsident #Hans-#Georg #Maaßen versuchen in ihren Reden letztendlich der Demokratie zu schaden. Maaßen hatte öffentlich schon verkündet, es fehle eine Partei zwischen AfD und der CXU. Maaßen hatte bereits in seiner Studienabschlussarbeit gegen Zuwanderung gewettert (s.Wikipedia) Und auch Wagenknecht ist bei einem geplanten Demokratieschaden in dieser Richtung unterwegs. Allerdings sind Maaßen und Wagenknecht (noch) nicht mit den Fake-News unterwegs, wie die AfD.
Welche Ziele werden mit FakeNews und Verunglimpfung verfolgt?
Das Ziel, das damit erreicht werden soll, ist die persönliche Verleumdung und von einer vernünftigen Sachdiskussion abzulenken.
Deshalb sind Halbwahrheiten, Lügen und Verleumdungen aus dem Verkehr zu ziehen.
Oft ist es auch schwer, Halbwahrheiten und Motivationen sofort zu erkennen. Hilfreich sind dann das Impressum, Recherche im correctiv oder auch Wikipedia. Sehr oft lassen sich Hintergrundmotivationen dort schon erkennen.
Beispiele: Wer sich mit dem Thema #Wärmepumpe oder #Atomstrom umfangreich auseinandersetzt kommt an Wikipedia auch nicht vorbei. Einige Ausarbeitungen zu den Themen
