Demokratie in Ketten – Erdoğan lässt beliebtesten Bürgermeister verhaften!
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Politische Repression in der Türkei: Erdoğan lässt Istanbuls Bürgermeister İmamoğlu verhaften
Die politische Lage in der Türkei spitzt sich dramatisch zu:
Am 19. März 2025 wurde Ekrem İmamoğlu, der Bürgermeister von Istanbul und einer der aussichtsreichsten Oppositionskandidaten für die Präsidentschaftswahl 2028, unter dubiosen Vorwürfen festgenommen. Ihm wird Korruption, die Unterstützung einer terroristischen Organisation und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen – Anschuldigungen, die İmamoğlu und seine Unterstützer entschieden zurückweisen.
Die Festnahme erfolgt nur wenige Tage vor seiner geplanten offiziellen Nominierung durch die größte Oppositionspartei CHP.
Beobachter werten den Vorgang als gezielten politischen Schlag gegen einen unliebsamen Konkurrenten.
Umfragen zeigen, dass İmamoğlu mittlerweile beliebter ist als Präsident Recep Tayyip Erdoğan – ein Umstand, der diesen offenbar veranlasste, seinen Herausforderer mithilfe der Justiz auszuschalten.
Erdoğan, der in der Vergangenheit immer wieder autoritär gegen Kritiker vorging, beweist mit diesem Schritt erneut, dass er den demokratischen Wettbewerb scheut.
Das Vorgehen erinnert stark an autoritäre Herrscher wie
– Wladimir Putin in Russland
– oder Alexander Lukaschenko in Belarus,
die durch Scheinprozesse und Verhaftungen politischer Gegner ihre Macht absichern.
Auch in der Türkei wird zunehmend deutlich:
Wer Erdoğan gefährlich werden könnte, landet im Gefängnis.
Trotz eines verhängten Demonstrationsverbots gingen in mehreren türkischen Städten Zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen die Inhaftierung zu protestieren.
Die Polizei reagierte mit Gewalt: Tränengas, Wasserwerfer und Gummigeschosse kamen zum Einsatz.
Doch der Protest ebbt nicht ab – viele Bürger sehen in İmamoğlu ein Symbol der Hoffnung für einen demokratischen Wandel.
Internationale Stimmen verurteilen das Vorgehen scharf.
Der Europarat sprach von einem Angriff auf den demokratischen Willen des türkischen Volkes.
Auch Menschenrechtsorganisationen fordern die sofortige Freilassung İmamoğlus und eine Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.
Erdoğan zeigt mit dieser Aktion, dass er kein Demokrat ist, sondern seine Macht um jeden Preis sichern will – selbst wenn das bedeutet, den letzten Rest demokratischer Kultur im Land zu zerstören.
Die Aggressivität, die Hemmungslosigkeit, der Hass – es ist in diesen Zeiten nicht ungefährlich auf deutschen Straßen und Veranstaltungen dieser Art.
Der Ausschnitt stammt aus der jetzt mit dem Siebenpfeiffer-Preis prämierten #WHY-Reportage „Ist unsere Demokratie in Gefahr?“ (RTL) – die Doku ist nicht aktuell, das Thema Hass gegen Berichterstattende aber aktuell denn je.
Der große Demokratie-Check der Länder – Wer uns belügt, unterdrückt oder wirklich frei leben lässt!
Ein Beitrag von
Eines Vorab:
Von 167 Staaten ist Deutschland an Platz 13 und zählt zu den vollkommenen Demokratien.
Die USA war im Jahr 2024 noch an Platz 28 und zählte zu den unvollständigen Demokratien. Es ist davon auszugehen, dass die USA durch die Aktivitäten von Trump im Ranking stark abfällt.
Je nach weiteren undemokratischen Aktivität ist es durchaus möglich, dass die USA bis auf einen Platz 100 fällt.
Was ist der Demokratieindex?
Der Demokratieindex der Economist Intelligence Unit (EIU) zeigt knallhart, wie demokratisch ein Land wirklich ist – oder ob es sich nur so gibt!
60 Fragen, 5 Kategorien, 1 Wahrheit – die EIU bewertet jährlich 167 Länder nach klaren Kriterien:
• Wahlprozess und Pluralismus: Gibt es faire, freie Wahlen?
• Funktionsweise der Regierung: Handelt die Regierung transparent und rechenschaftspflichtig?
• Politische Teilhabe: Können Bürger frei und wirksam mitbestimmen?
• Politische Kultur: Wird Demokratie als selbstverständlich angesehen?
• Bürgerrechte: Sind Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit geschützt?
Am Ende steht ein Punktwert zwischen 0 und 10. Je höher, desto demokratischer! Daraus ergeben sich vier Kategorien:
• 8,01–10,00: Vollständige Demokratie
• 6,01–8,00: Unvollständige Demokratie
• 4,01–6,00: Hybrides Regime
• 0,00–4,00: Autoritäres Regime
Im Jahr 2025 ist mit einigen Verschiebungen zu rechnen. Dies deutet sich bereits jetzt schon an.
Die große Liste – So demokratisch ist dein Land wirklich!
Meine persönliche Sanktionsliste: Diese Länder meide ich als Demokrat und Europäer
Ein Kommentar von Werner Hoffmann
Stand: März 2025
In Zeiten, in denen Demokratie, Menschenrechte und internationale Regeln zunehmend untergraben werden, ist eine passive Haltung keine Option mehr. Unsere Konsum- und Reiseentscheidungen sind politische Entscheidungen.
Mit jedem Kauf, mit jedem Klick und mit jeder Urlaubsbuchung entscheiden wir, welche Systeme wir unterstützen.
Ich habe deshalb meine persönliche Sanktionsliste konsequent erweitert – auf Grundlage eigener Recherchen, glaubwürdiger Medienberichte und Menschenrechtsanalysen.
Länder, die ich bewusst meide
1. Russland
Warum? Angriffskrieg gegen die Ukraine, Repression gegen die eigene Bevölkerung, politische Morde, staatliche Propaganda.
Konsequenz: Keine Reisen, keine Produkte (z. B. Gazprom, russischer Vodka, russische Software), Boykott von Unternehmen, die dort weiter aktiv sind (z. B. Ritter Sport, Milka/Mondelez, Bosch – sofern weiterhin geschäftlich involviert).
2. Belarus
Warum? Brutale Diktatur unter Lukaschenko, gefälschte Wahlen, über 1.000 politische Gefangene, massive Menschenrechtsverletzungen.
Konsequenz: Keine Reisen, kein Konsum belarussischer Produkte, Ablehnung politischer und wirtschaftlicher Kooperation.
3. USA (unter Trump oder gleichgesinnten Oligarchen)
Konsequenz: Keine Reisen in ein autokratisch regiertes Amerika. Kritische Prüfung von Produkten und Diensten aus den USA (z. B. Amazon, Apple, Meta, Microsoft, Tesla). Nur Nutzung, wenn keine Alternativen bestehen oder der Hersteller demokratische Standards wahrt.
4. Türkei
Warum? Autoritäre Regierung, politische Gefangene, Gleichschaltung der Medien, Einschränkung der Justiz, Diskriminierung von Minderheiten.
Konsequenz: Keine Urlaube, kein Konsum türkischer Produkte, kritischer Blick auf Unternehmen mit engen Verflechtungen zur Regierung Erdoğan.
5. China
Warum? Totalüberwachung, Unterdrückung der Uiguren, Repression in Hongkong, aggressive Außenpolitik (z. B. gegenüber Taiwan).
Konsequenz: Verzicht auf chinesische Elektronik (wenn möglich), keine Nutzung chinesischer Social-Media-Plattformen (TikTok, Temu, Shein), keine Reisen nach China.
6. Iran
Warum? Theokratische Diktatur, systematische Gewalt gegen Frauen, Massenhinrichtungen, brutale Unterdrückung von Protesten.
Konsequenz: Keine Reisen, keine Produkte (z. B. Teppiche, Pistazien), klare Ablehnung des Regimes durch Konsumverzicht.
7. Israel (kritisch differenziert)
Warum? Demokratiedefizite laut Demokratiematrix, systematische Benachteiligung und Entrechtung der palästinensischen Bevölkerung, Verstöße gegen internationales Recht in besetzten Gebieten.
Konsequenz: Keine Reisen in Konfliktzeiten, bewusste Auswahl von Produkten – insbesondere keine aus Siedlungsgebieten. Politische Kritik bei gleichzeitiger Anerkennung demokratischer Strukturen im Inneren.
8. Marokko
Warum? Einschränkung der Pressefreiheit, politische Gefangene, Besetzung der Westsahara.
Konsequenz: Keine Reisen, keine stillschweigende Unterstützung über den Tourismus, kritischer Konsum marokkanischer Produkte (z. B. aus der Westsahara).
9. Vietnam
Warum? Einparteienstaat ohne freie Wahlen, keine Pressefreiheit, Verfolgung von Aktivisten, schlechte Arbeitsbedingungen in der Textilproduktion.
Konsequenz: Keine Urlaube, kritische Auswahl vietnamesischer Produkte, Unterstützung von Fair-Trade-Initiativen als Alternative.
10. Ungarn
Warum? Systematische Demontage demokratischer Strukturen unter Viktor Orbán, Einschränkung der Pressefreiheit, Missbrauch von EU-Geldern.
Konsequenz: Keine touristischen Reisen, Unterstützung europäischer Sanktionen, kritische Haltung gegenüber EU-Förderpolitik.
Fazit: Konsum ist politisch – ich entscheide demokratisch
Diese Liste ist nicht perfekt. Aber sie ist ein Anfang.
Ich möchte mit meinem Geld keine autokratischen Regime oder Unternehmen unterstützen, die Menschenrechte mit Füßen treten.
Mein Ziel ist es, bewusst zu leben – als Demokrat, als Europäer und als verantwortungsvoller Konsument.
Wenn viele Menschen ähnlich denken und handeln, können wir mehr bewirken als jede Sanktion der Politik.
Hinweis: Diese Liste wird regelmäßig aktualisiert und erweitert.
Du möchtest sie übernehmen, kommentieren oder mitgestalten?
Ich freue mich über jeden Beitrag, der die Demokratie stärkt und Autokratien wirtschaftlich isoliert.
In einer Welt, in der autoritäre Systeme auf dem Vormarsch sind, ist es mir als Demokrat wichtig, ein Zeichen zu setzen – auch mit meinem Urlaub.
Ich unterstütze keine Diktaturen oder autokratisch geführte Staaten.
Stattdessen reise ich ausschließlich in Länder, die demokratische Werte achten, Menschenrechte schützen und Meinungsfreiheit respektieren.
Demokratische Länder für bewussten Urlaub – Meine persönliche Positivliste
Stand: März 2025 – von Werner Hoffmann
Hier ist meine persönliche, stetig aktualisierte Liste von Ländern, in denen ich als Demokrat mit gutem Gewissen Urlaub machen kann:
Europa – Vielfalt und Stabilität
Deutschland
Frankreich
Schweden
Finnland
Norwegen
Dänemark
Island
Portugal
Spanien
Italien
Irland
Großbritannien (UK)
Österreich
Tschechien
Slowakei (noch)
Polen (seit dem Regierungswechsel 2023 wieder auf Reformkurs)
Estland
Lettland
Litauen
Slowenien
Amerika – Demokratische Leuchttürme
Kanada
Costa Rica
Uruguay
Chile (positiver Reformkurs, aktive Bürgerschaft)
Asien & Ozeanien – Demokratische Stabilität
Japan
Südkorea
Australien
Neuseeland
Afrika – Demokratische Hoffnungsträger
Botswana
Namibia
Seychellen
Fazit: Reisen mit Haltung
Jede Urlaubsreise ist auch eine wirtschaftliche Entscheidung – und damit politisch. Ich unterstütze nur Länder, deren Regierungen demokratisch legitimiert sind, Menschenrechte achten und eine freie Zivilgesellschaft zulassen.
Mit meinem Geld fördere ich nicht Unterdrückung – sondern Freiheit.
Offener Brief von Robert Reich an die Menschen außerhalb der USA, über die derzeitige Situation und wie Menschen anderer Länder helfen können.
Gerne weiter teilen!
—-/
Freunde,
ich wende mich mit diesem Beitrag an diejenigen unter Ihnen, die in anderen Ländern leben.
Wie Sie wahrscheinlich wissen, stehen wir hier in den Vereinigten Staaten vor dem größten Notfall in der Geschichte unserer Demokratie, und wir brauchen Ihre Hilfe.
Trump und andere Mitglieder seines Regimes (Elon Musk, J.D. Vance, Marco Rubio, Kash Patel, Pete Hegseth, Pam Bondi) sind dabei, unser Regierungssystem aktiv zu untergraben – sie reißen die Befugnis des Kongresses zur Finanzierung der Regierung an sich, sagen, es sei ihnen „egal“, was Richter sagen, verhaften friedliche Demonstranten, ermitteln gegen Trumps „Feinde“, stellen sich auf die Seite Putins gegen die Ukraine, fördern Bigotterie und säen weit verbreitete Angst.
Sie sollten wissen, dass das Trump-Regime nicht die Mehrheit der Amerikaner repräsentiert. Trump hat die Präsidentschaftswahlen 2024 mit einem hauchdünnen Vorsprung (1,5 Prozent) gewonnen, aber die Hälfte aller Amerikaner hat nicht gewählt, darunter viele, die 2020 für Biden gestimmt haben. Umfragen zeigen immer wieder, dass die meisten Amerikaner das, was Trump tut, nicht unterstützen.
Wie können Sie uns helfen?
Wie die meisten Tyrannen kann Trump nur in die Schranken gewiesen werden, wenn sich alle gegen seine Tyrannei wehren – auch Sie.
Wenn Sie über eine Reise in die Vereinigten Staaten nachdenken, überdenken Sie das bitte noch einmal. Warum sollten Sie Trumps Amerika mit Ihren Touristendollars belohnen?
Die Ausgaben von Nicht-Amerikanern in den Vereinigten Staaten sind eine wichtige Quelle für Steuereinnahmen und ein wichtiger „Export“ dieser Nation. Es gibt keinen Grund für Sie, Trumps Wirtschaft indirekt zu unterstützen.
Viele internationale Reisende, die über Trumps Autoritarismus besorgt sind, haben bereits ihre Reisen in die Vereinigten Staaten abgesagt. Ich empfehle Ihnen, dies auch zu tun.
Letzte Woche drohte Trump mit einem 200-prozentigen Zoll auf europäischen Wein und Alkohol, nachdem er die Europäische Union als „eine der feindseligsten und missbräuchlichsten Steuer- und Zollbehörden der Welt“ bezeichnet hatte.
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Übersetzter Text, Original in Englisch von
Robert Reich.
Freunde,
Ich richte diesen Beitrag an diejenigen von euch, die in anderen Ländern leben.
Wie ihr wahrscheinlich wisst, stehen wir hier in den Vereinigten Staaten vor dem größten Notfall in der Geschichte unserer Demokratie, und wir brauchen eure Hilfe.
Trump und andere Mitglieder seines Regimes (Elon Musk, JD Vance, Marco Rubio, Kash Patel, Pete Hegseth, Pam Bondi) untergraben aktiv unser Regierungssystem – sie usurpieren die Macht des Kongresses zur Finanzierung der Regierung, sagen, dass sie sich nicht darum kümmern, was Richter sagen, verhaften friedliche Demonstranten, untersuchen Trumps „Feinde“, stellen sich auf Putins Seite gegen die Ukraine, fördern Bigotterie und säen weit verbreitete Angst.
Bitte wisst, dass das Trump-Regime nicht die Mehrheit der Amerikaner repräsentiert. Trump gewann die Präsidentschaftswahl 2024 mit einem hauchdünnen Vorsprung von 1,5 Prozent, aber die Hälfte aller Amerikaner hat nicht gewählt, darunter viele, die 2020 für Biden gestimmt hatten. Umfragen zeigen durchweg, dass die meisten Amerikaner nicht unterstützen, was Trump tut.
Wie könnt ihr uns helfen?
Wie die meisten Tyrannen kann Trump nur eingegrenzt werden, wenn sich alle gegen sein Mobbing stellen – auch ihr.
Erstens, wenn ihr überlegt, in die Vereinigten Staaten zu reisen, denkt noch einmal darüber nach. Warum solltet ihr Trumps Amerika mit euren Tourismusdollar belohnen?
Die Ausgaben von Nicht-Amerikanern in den Vereinigten Staaten sind eine bedeutende Steuerquelle und ein wichtiges „Exportgut“ dieses Landes. Es gibt keinen Grund, Trumps Wirtschaft indirekt zu unterstützen.
Viele internationale Reisende, die sich über Trumps Autoritarismus Sorgen machen, haben ihre Reisen in die Vereinigten Staaten bereits abgesagt. Ich schlage vor, dass ihr das auch tut.
Letzte Woche drohte Trump mit einem 200-prozentigen Zoll auf europäischen Wein und Alkohol, nachdem er die Europäische Union als „eine der feindseligsten und missbräuchlichsten Steuer- und Zollbehörden der Welt“ bezeichnet hatte.
Warum diese kriegerische Rhetorik belohnen? Viele Europäer meiden bereits Reisen nach Disney World und zu amerikanischen Musikfestivals.
Die Reisen aus China, das oft Ziel von Trumps Verachtung ist, sind um 11 Prozent zurückgegangen. Chinesische Reisende entscheiden sich für Australien und Neuseeland als Urlaubsziele anstelle von US-Nationalparks.
Unsere geschätzten Nachbarn nördlich der Grenze, die lange Zeit die Hauptquelle für internationale Reisen in die Vereinigten Staaten waren, entscheiden sich stattdessen für Reisen nach Europa und Mexiko.
Als Reaktion auf Trumps wiederholten Wunsch, Kanada zu einem „51. Staat“ zu machen, hat Kanadas ehemaliger Premierminister Justin Trudeau Kanadier dazu aufgerufen, nicht in die Vereinigten Staaten zu reisen.
Ein inoffizieller Boykott von kanadischen Reisenden hat begonnen. Die Zahl der Kanadier, die mit dem Auto von Besuchen in den Vereinigten Staaten zurückkehren, ist im Februar bereits um 23 Prozent gesunken, und der Flugverkehr von Kanadiern, die aus den Vereinigten Staaten zurückkehren, ist im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent zurückgegangen, so Statistics Canada.
Insgesamt wird erwartet, dass die internationalen Reisen in die Vereinigten Staaten in diesem Jahr um mindestens 5 Prozent zurückgehen.
Obwohl wir eure Besuche geliebt (und davon profitiert) haben, fordere ich euch auf, euch vielen eurer Landsleute anzuschließen und zumindest für den Moment zu entscheiden, nicht in die Vereinigten Staaten zu kommen.
Zweitens, wenn ihr darüber nachdenkt, in die Vereinigten Staaten als Student oder sogar mit einem H-1B-Visum zu kommen, das hochqualifizierten ausländischen Bürgern erlaubt, hier zu leben und zu arbeiten, solltet ihr dies ebenfalls überdenken.
Vielleicht wartet ihr ein paar Jahre, bis das Trump-Regime hoffentlich beendet ist.
Es ist ohnehin nicht völlig sicher für euch, hier zu sein.
Dr. Rasha Alawieh, 34, eine Spezialistin für Nierentransplantationen und Professorin an der medizinischen Fakultät der Brown University, die sich legal mit einem H-1B-Visum in den Vereinigten Staaten aufhielt, wurde gerade ohne Erklärung abgeschoben – obwohl ein Gericht ihre Ausweisung blockiert hatte.
Dr. Alawieh war letzten Monat nach Libanon gereist, ihrem Heimatland, um Verwandte zu besuchen. Als sie versuchte, von dieser Reise in die Vereinigten Staaten zurückzukehren, wurde sie von US-Zoll- und Einwanderungsbeamten festgehalten und auf einen Flug nach Paris gesetzt, vermutlich auf dem Weg zurück in den Libanon.
Der Libanon steht nicht einmal auf einer Entwurfsliste von Ländern, aus denen die Trump-Administration erwägt, die Einreise in die Vereinigten Staaten zu verbieten.
Selbst wenn es in Amerika einen Mangel an Fachkräften in eurem Bereich gibt, könntet ihr jederzeit abgeschoben werden – aus jedem oder keinem Grund.
Ebenso, wenn ihr darüber nachdenkt, mit einem Studentenvisum in die USA zu kommen, solltet ihr das Risiko in dieser Zeit berücksichtigen. Ein Student der Columbia University wurde verhaftet und festgehalten – aus keinem anderen Grund, als dass er friedlich gegen Netanjahus Politik in Gaza protestiert hatte.
Die Verwaltung der Brown University rät ausländischen Studenten, sich vor den Frühlingsferien zu überlegen, „persönliche Reisen außerhalb der Vereinigten Staaten zu verschieben oder zu verzögern, bis weitere Informationen vom US-Außenministerium verfügbar sind“.
Es geht nicht nur um das Risiko. Es geht auch um die Umstände. Wenn euch Demokratie wichtig ist, ist dies nicht die Zeit, mit einem Studenten- oder H-1B-Visum hierher zu kommen, denn das Trump-Regime tritt die Verfassung der Vereinigten Staaten mit Füßen.
Am Sonntag hat das Trump-Regime Hunderte venezolanische Staatsangehörige aus den Vereinigten Staaten abgeschoben, basierend auf dem jahrhundertealten Alien Enemies Act – der bisher nur in Kriegszeiten verwendet wurde – obwohl ein Bundesrichter die Entscheidung blockierte und anordnete, dass Flugzeuge mit einigen der Venezolaner in die Vereinigten Staaten zurückkehren sollten.
Am Sonntagabend sagte Trump Reportern, dass die Venezolaner, die er nach Venezuela zurückgeschickt hatte, „schlechte Menschen“ seien.
Aber niemand kann Trumps Wort glauben, dass dies „schlechte“ Menschen waren. Trump verwendet den Begriff „schlechte Menschen“ routinemäßig für diejenigen, die ihn kritisieren oder ihm nicht passen.
Egal aus welchem Grund ihr in die Vereinigten Staaten kommen wollt – als Besucher, als Student oder als hochqualifizierter H-1B-Arbeiter – ihr solltet eure Pläne überdenken.
Die Entscheidung, nicht zu kommen, würde ein Signal senden, dass ihr euch berechtigterweise um eure Sicherheit hier sorgt und dass euch die Angriffe des Trump-Regimes auf die Demokratie genauso abstoßen wie die meisten von uns Amerikanern.
Werner Hoffmann – Urlaub ja, aber nur in wirklich demokratischen Ländern -.
Es gibt Länder, die ich bei meinen Urlaubsplanungen bewusst nicht berücksichtige.
So bin ich seit 2008. nicht mehr in der Türkei gewesen. Und nachdem Erdogan die Demokratie bewusst lenkt und jeden Kontrahenten, der ihm bei einer Wahl gefährlich werden könnte, wegsperren lässt, ist die Türkei auch keine Demokratie, sondern eine Diktatur.
Das gilt im Übrigen auch für
– Russland
– China
– Belarus
und jetzt auch für die USA 2.0.
Genau deshalb war ich bewusst noch im August/September für sehr lange Zeit in den USA.
Warum soll ich diesen Autokraten noch meine Euro in Form meines Urlaubes zukommen lassen?
Werner Hoffmann Rentenexperte – www.Renten-Experte.de -.
Zum Vorlesen
FAKE-NEWS – Italienische Rente sei besser als die Deutsche Rente
Warum behaupten immer wieder einzelne rechtspolitische Kreise, dass die Rente in Deutschland schlechter wäre, als in Italien?
Was steckt genau dahinter?
Die Behauptung, dass die Rente in Deutschland schlechter sei als in Italien, ist eine vereinfachte Darstellung, die aus einem AfD-Narrativ stammt und insbesondere durch die AfD genutzt wird, um Unzufriedenheit zu schüren.
Dahinter steckt eine Mischung aus Fakten und irreführenden Vergleichen. Schauen wir uns die wesentlichen Punkte an:
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1. Höhere Rentenquote in Italien
• In Italien liegt das Rentenniveau (Rentenersatzquote) bei rund 80–90 % des letzten Nettoeinkommens, während es in Deutschland bei etwa 48 % (brutto) bzw. ca. 52–53 % (netto) liegt.
• Das bedeutet: Italiener erhalten einen größeren Teil ihres letzten Einkommens als Rente. Das Leben wird aber nicht aus Prozente bezahlt, sondern durch EURO!
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2. Durchschnittsrente: In Deutschland oft höher in absoluten Zahlen
• Die durchschnittliche Rentenhöhe ist in Deutschland in absoluten Zahlen oft höher, weil die Löhne in Deutschland im Schnitt höher sind als in Italien.
• Beispiel:
• Durchschnittsrente in Italien: etwa 1.500–1.700 € brutto
• Durchschnittsrente in Deutschland: ca. 1.600–1.800 € brutto (West), oft zusätzlich mit betrieblicher/private Altersvorsorge oft noch höher.
• In Deutschland gibt es zudem viele Rentner mit niedrigen Renten, was den Durchschnitt drückt.
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3. Finanzierung und Nachhaltigkeit
• Das italienische Rentensystem ist hochdefizitär und wird zu einem sehr großen Teil aus dem Staatshaushalt subventioniert. Italien gibt über 16 % seines BIP für Renten aus – Deutschland nur ca. 10 %.
• Das deutsche System ist stabiler finanziert, aber stärker auf Eigenverantwortung (z. B. größerer Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge) ausgerichtet.
4. Unterschiede im Renteneintrittsalter
Rente gesetzliche Rentenversicherung genießen .
• In Italien gab es lange ein niedrigeres Renteneintrittsalter (oft unter 60 Jahren), während es in Deutschland auf 67 Jahre steigt.
• Das führt dazu, dass italienische Rentner länger Rente beziehen, was die hohen Kosten erklärt.
Inzwischen ist das Renteneintrittsalter in Italuen auf 67 Jahre angehoben, steigt ab 2027 auf 67 Jahre + 3 Monate.
5. Wirtschaftliche Lage & Lebenshaltungskosten
• Italien hat eine schwächere Wirtschaft als Deutschland. Dadurch sind Löhne niedriger, und das gesamte Rentensystem ist stark belastet.
• Zudem sind Lebenshaltungskosten in Italien oft niedriger, besonders im Süden. Das bedeutet, dass eine geringere Rente teilweise ausreicht.
Warum wird diese Behauptung genutzt?
• Die AfD (und andere Kritiker) stellen gerne plakative Vergleiche an, ohne die komplexen Hintergründe zu erklären.
• Ihr Narrativ: „Die deutsche Regierung sorgt schlecht für ihre Rentner, während es andere Länder besser machen.“ Das passt zur generellen Unzufriedenheit mit der Sozialpolitik.
• Dabei wird aber ausgeblendet, dass das italienische Rentensystem nur durch hohe Staatsschulden funktioniert, während das deutsche Modell nachhaltiger ist.
Fazit
• Ja, die Rentenquote in Prozent in Italien ist höher, aber die absoluten Renten sind oft nicht viel höher als in Deutschland.
• Italien subventioniert sein Rentensystem massiv und hat eine deutlich schlechtere Demografie und Wirtschaftsentwicklung als Deutschland.
• Das deutsche Rentensystem hat seine Schwächen, aber es ist langfristig stabiler finanziert.
Der Vergleich hinkt also, weil er nur die Prozentwerte betrachtet, aber nicht die absolute Rentenhöhe, Finanzierung und Nachhaltigkeit einbezieht.
——
Nicht zu vernachlässigen sind auch die Beitragszahlungen, die in Italien und Deutschland unterschiedlich sind!
Rentenversicherungsbeiträge in Deutschland und Italien.
Deutschland
Wer zahlt?
• Arbeitnehmer und Arbeitgeber teilen sich die Rentenversicherungsbeiträge.
• Selbstständige können sich in bestimmten Fällen freiwillig versichern.
• Der Staat leistet Zuschüsse zur Rentenversicherung. Diese Zuschüsse sind jedoch nicht wegen einem falschen Finanzierungsform, sondern aufgrund der politisch motivierten Leistungsverbesserungen notwendig.
So bezahlt die gesetzliche Rente:
Für Erziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten,
Einen Zuschlag zur Grundrente/Grundsicherung,
Für Politisch in der ehemaligen DDR Verurteilte,
etc.
Rentenerhöhungen durch einen Bundeszuschuss.
Und das ist auch der Grund, warum der Bund einen Bundeszuschuss an die gesetzliche Rentenversicherung bezahlen muss.
Es liegt also nicht daran, dass die gesetzliche Rentenversicherung als System schlecht ist, sondern die gesetzliche Rentenversicherung viele Leistungen mitfinanziert, die nichts mit dem Rentensystem zu tun hat.
Übrigens dies auch noch zu 1,3 % Verwaltungskosten, mit denen private Finanzinstitutionen nicht mithalten können.
Beitragssatz (Stand 2024)
• Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung beträgt 18,6 % des Bruttoeinkommens.
• Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlen jeweils 9,3 %. Gesamtbetrag also 18,6 %.
• Selbstständige mit freiwilliger Versicherung zahlen den vollen Beitrag alleine.
Beitragsbemessungsgrenze
• Westdeutschland: 7.550 € pro Monat
• Ostdeutschland: 7.450 € pro Monat
• Einkommen über diesen Grenzen bleibt beitragsfrei.
Zusätzliche Finanzierung
• Neben den Beiträgen erhält die Rentenversicherung Zuschüsse aus Steuermitteln (ca. 100 Milliarden € jährlich).
Italien
Wer zahlt?
• Arbeitnehmer und Arbeitgeber teilen sich die Beiträge.
• Selbstständige und Freiberufler zahlen eigene Beiträge (mitunter stark variierende Sätze).
• Der Staat unterstützt das Rentensystem durch Zuschüsse.
Beitragssatz (Stand 2024)
• Arbeitnehmer zahlen 9,19 % des Bruttoeinkommens.
• Arbeitgeber zahlen 23,81 %, damit liegt die Gesamtbelastung bei 33%desBruttolohns.
• Selbstständige zahlen einen niedrigeren Beitragssatz (je nach Berufsgruppe unterschiedlich, meist zwischen 24–26 %).
Beitragsbemessungsgrenze
• Für Arbeitnehmer gibt es eine Obergrenze von etwa 105.000 € Bruttojahreseinkommen, darüber werden keine Rentenversicherungsbeiträge erhoben.
Zusätzliche Finanzierung
• Italien nutzt neben Beiträgen auch erhebliche staatliche Zuschüsse zur Finanzierung des Rentensystems, da es stark defizitär ist.
Fazit
Deutschland hat einen moderaten Beitragssatz mit einer 50:50-Aufteilung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Selbstständige haben die Möglichkeit einer freiwilligen Absicherung.
Italien hat einen höheren Gesamtbeitrag (33 %), wobei die Hauptlast auf den Arbeitgebern liegt.
Selbstständige zahlen je nach Berufsgruppe unterschiedliche Sätze.
Italiens Rentensystem ist stark subventioniert, da die Ausgaben höher sind als die Einnahmen. Deutschlands Rentensystem ist ebenfalls auf staatliche Zuschüsse angewiesen, aber in geringerem Ausmaß.
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Der Vergleich der gesetzlichen Rentenversicherung hinkt insoweit, wenn man behauptet, die Deutsche Rente sei schlechter, als die italienische Rente.
Ein Vergleich – wie prozentuale Rente im Vergleich zum Verdienst ist nicht zielführend.
Entscheidend ist die Höhe der gezahlten Rente in Euro.
Und hier kann man klar sagen, dass die durchschnittliche Altersversorgung in Deutschland nicht schlechter ist, sondern eher besser.
Und selbst bei der Durchschnittsbetrachtung aller Versicherten ist der Vergleich schwierig.
Grund:
In Deutschland gibt es für Selbstständige meist keine Pflicht zur Einzahlung, außer für bestimmte Berufsgruppen.
So gibt es in Deutschland viele Selbstständige, die nur zeitweise Rentenversicherungsbriträge eingezahlt haben (z. B. nur kurze Zeit angestellt gewesen waren, oder als Handwerker nur die Pflichtbeiträge über 18 Jahre) und dann privat (hoffentlich) vorgesorgt haben.
Da diese Personengruppen dann eine sehr niedrige gesetzliche Rente erhalten, wird der Wert der Durchschnittsrente gedrückt.
—-
In Italien hingegen besteht für Selbstständige eine allgemeine Beitragspflicht, und die Beiträge sind höher als in Deutschland.
——
Übrigens:
Ein Vergleich zwischen der gesetzlichen Rente und einer privaten Altersvorsorge in Form einer privaten Rentenversicherung ist irreführend,
weil beide Systeme auf völlig unterschiedlichen Prinzipien beruhen und verschiedene Leistungen abdecken.
1. Die gesetzliche Rentenversicherung als umfassendes Sozialversicherungssystem
Die gesetzliche Rentenversicherung (GRV) in Deutschland und Italien ist nicht nur eine reine Altersvorsorge, sondern ein umfassendes soziales Sicherungssystem. Neben der Altersrente umfasst sie:
• Hinterbliebenenrenten (Witwen-, Witwer- und Waisenrenten)
• Erwerbsminderungsrente (bei Invalidität oder Erwerbsunfähigkeit)
• Rehabilitationsmaßnahmen (medizinische und berufliche Reha zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit)
Diese Absicherung schützt nicht nur den Versicherten selbst, sondern auch dessen Familie und bietet Unterstützung bei gesundheitlichen Einschränkungen.
2. Die private Rentenversicherung als reine Kapitalleistung
Eine private Rentenversicherung oder private Altersvorsorgeprodukte sind dagegen reine Kapitalansparprodukte. Sie bieten in der Regel:
• Eine individuell vereinbarte Rentenzahlung im Alter,
• Möglicherweise eine Rentengarantiezeit oder eine Kapitalauszahlung,
• Je nach Tarif eine Hinterbliebenenoption, aber nur bei zusätzlicher Beitragszahlung,
Private Rentenversicherungen leisten nicht bei Erwerbsminderung, finanzieren keine Reha-Maßnahmen und beinhalten keine automatische Absicherung für Hinterbliebene, es sei denn, man zahlt hohe Zusatzbeiträge.
3. Umlageverfahren vs. Kapitaldeckungsverfahren
Die gesetzliche Rentenversicherung funktioniert nach dem Umlageverfahren, bei dem die arbeitende Bevölkerung die Renten der aktuellen Rentner finanziert. Dies gewährleistet eine solidarische Absicherung unabhängig von individuellen finanziellen Möglichkeiten.
Die private Rentenversicherung basiert auf dem Kapitaldeckungsverfahren. Das bedeutet: Wer nicht genug einzahlt oder schlechte Kapitalerträge hat, bekommt im Alter weniger oder im schlimmsten Fall gar nichts, wenn das Kapital aufgebraucht ist.
4. Fehlende soziale Absicherung in der Privatvorsorge
Die private Altersvorsorge schützt nicht vor den sozialen Risiken, die durch Krankheit, Invalidität oder den Tod des Versorgers entstehen. Wer sich nur auf eine private Rente verlässt, muss zusätzlich:
• Eine Berufsunfähigkeitsversicherung abschließen
• Eine Hinterbliebenenabsicherung finanzieren
• Für mögliche Reha-Maßnahmen selbst aufkommen
Das macht private Vorsorge teurer und unsicherer als das umfassende Absicherungssystem der gesetzlichen Rente.
Fazit
Ein Vergleich der gesetzlichen Rente mit einer privaten Rentenversicherung ist nicht zielführend, weil beide völlig unterschiedliche Funktionen erfüllen. Die gesetzliche Rente ist ein solidarisches Sozialversicherungssystem, das neben der Altersrente auch Schutz bei Invalidität, Erwerbsminderung und für Hinterbliebene bietet. Die private Altersvorsorge hingegen ist ein rein finanzielles Produkt, das keine dieser sozialen Absicherungen enthält. Wer allein auf private Vorsorge setzt, trägt ein erhebliches Risiko und muss zusätzliche Versicherungen abschließen, die hohe Kosten verursachen.
Zuletzt noch eine Anmerkung:
Dass die gesetzliche Rente – weder in Italien, Deutschland oder einem anderen Land – nie ausreichend sind, dürfte Jedem klar sein.
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Betriebliche oder private Vorsorge gehören deshalb zum MUSS.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören.-
Die Welt befindet sich in einem geopolitischen Wandel, der von zunehmendem Autoritarismus, wirtschaftlichem Druck und strategischer Einflussnahme geprägt ist.
Die Vereinigten Staaten unter der möglichen Rückkehr von Donald Trump, das immer aggressiver auftretende Russland unter Wladimir Putin und Chinas wachsende geopolitische Ambitionen bedrohen die Stabilität der liberalen Weltordnung.
Die internationale Gemeinschaft demokratischer Staaten steht vor einer entscheidenden Frage:
Werden sie sich zusammenschließen, um ihre gemeinsamen Werte und Interessen zu schützen, oder werden sie weiterhin einzeln agieren und sich erpressbar machen?
Die Antwort auf diese Herausforderung ist eine neue Koalition der Willigen – ein Bündnis aus wirtschaftlich starken, demokratischen Nationen, die gemeinsam für Frieden, Stabilität und eine faire Weltwirtschaft eintreten.
Warum eine neue Allianz notwendig ist
1. Der Rückzug der USA als verlässlicher Partner
Traditionell waren die USA ein Anker der westlichen Wertegemeinschaft. Doch die möglichen Entwicklungen unter einer erneuten Trump-Administration könnten dazu führen, dass sich die Vereinigten Staaten noch stärker vom Multilateralismus abwenden und nationale Egoismen in den Vordergrund rücken. Trump hat bereits in seiner ersten Amtszeit gezeigt, dass er bereit ist, Bündnisse wie die NATO infrage zu stellen, multilaterale Abkommen aufzukündigen und protektionistische Handelspolitik zu betreiben. Eine zweite Amtszeit könnte Europa und andere demokratische Staaten in eine gefährliche Isolation treiben.
2. Russlands aggressiver Expansionismus
Der brutale Angriffskrieg gegen die Ukraine hat gezeigt, dass Russland unter Putin bereit ist, mit militärischer Gewalt geopolitische Fakten zu schaffen. Sanktionen allein reichen nicht aus, um den Kreml von weiteren Aggressionen abzuhalten. Eine starke Allianz demokratischer Staaten könnte wirtschaftliche und sicherheitspolitische Gegenmaßnahmen koordinieren, um Autokratien in die Schranken zu weisen.
3. Chinas wirtschaftliche und politische Machtausweitung
China verfolgt eine langfristige Strategie der geopolitischen Einflussnahme durch Investitionen, wirtschaftliche Abhängigkeiten und politische Erpressung. Mit dem Belt and Road-Projekt hat Peking bereits viele Staaten an sich gebunden, während es gleichzeitig durch Industriesubventionen und unfaire Handelspraktiken den globalen Wettbewerb verzerrt. Die neue Koalition müsste diesem Einfluss mit einer eigenen wirtschaftlichen Strategie begegnen, um faire Handelsbedingungen und technologische Souveränität zu gewährleisten.
Die Koalition der Willigen: Wer sollte dabei sein?
Eine neue Allianz demokratischer Staaten muss breit aufgestellt sein und wirtschaftliche, politische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit forcieren.
Zu den Kernmitgliedern sollten gehören:
– Die Europäische Union (ohne autokratisch regierte Staaten wie Ungarn),
– Demokratische europäische Länder außerhalb der EU wie Großbritannien, Norwegen und die Ukraine,
– Indien, als größte Demokratie der Welt und strategisches Gegengewicht zu China, Japan, Taiwan, Australien und
– Neuseeland, als Stabilitätsanker im Pazifik,
– Kanada, als verlässlicher Partner mit starkem wirtschaftlichem Potenzial,
– Mercosur-Staaten (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay), um Südamerika stärker in die demokratische Weltgemeinschaft zu integrieren.
Strategische Schwerpunkte der Allianz
1. Ein wirtschaftliches Schutzschild gegen Erpressung
Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum dieser Staaten könnte Handelshemmnisse abbauen und gemeinsame Standards etablieren, um die Abhängigkeit von den USA, China und Russland zu reduzieren. Freihandelsabkommen innerhalb dieser Allianz würden demokratische Staaten wirtschaftlich stärken und gegen Handelskriege immunisieren.
2. Technologische Unabhängigkeit und Innovation
Die Allianz müsste in kritischen Bereichen wie Halbleitertechnologie, künstliche Intelligenz, erneuerbare Energien und digitale Infrastruktur eng kooperieren. So könnte sie eine Alternative zu Chinas Technologiefirmen schaffen und sich vor wirtschaftlicher Sabotage schützen.
3. Sicherheitspolitische Zusammenarbeit
Während NATO und bilaterale Militärbündnisse bestehen bleiben sollten, wäre eine engere sicherheitspolitische Koordination innerhalb dieser Allianz entscheidend. Besonders im Indo-Pazifik und in Osteuropa müssten Maßnahmen ergriffen werden, um gegen potenzielle Aggressionen Russlands und Chinas gewappnet zu sein.
4. Demokratische Werte verteidigen
Die neue Allianz sollte auch aktiv für Demokratie und Menschenrechte eintreten. Sie könnte autoritäre Tendenzen innerhalb demokratischer Staaten bekämpfen und autokratische Regierungen durch gezielte Sanktionen und Unterstützungsprogramme für Demokratiebewegungen unter Druck setzen.
Fazit: Die Zukunft gehört den Willigen
Die Welt steht an einem Wendepunkt. Entweder lassen demokratische Staaten zu, dass autoritäre Regime sie weiterhin erpressen und ihre Werte untergraben – oder sie nehmen ihr Schicksal in die eigene Hand.
Die Gründung einer neuen Allianz demokratischer Staaten wäre ein entscheidender Schritt, um Freiheit, Wohlstand und Frieden zu sichern.
Diese Koalition der Willigen könnte nicht nur als wirtschaftlicher und politischer Schutzraum dienen, sondern auch eine neue globale Führungsrolle übernehmen – eine, die nicht auf Erpressung und Einschüchterung, sondern auf Partnerschaft, Innovation und gemeinsamen Werten basiert.
Die Bundesregierung hat jetzt in Rekordzeit auf die kontroverse Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur politischen Neutralität der staatlich geförderten NGOs reagiert, welche die CDU kritisiert hatten.
Die Antwort der Bundesregierung stellt sich hinter, vor und neben die NGOs und stärkt deren Position. Sie signalisiert, dass ein Eingriff in deren politische Meinungsäußerung nicht zulässig ist, so lange sie nicht der Satzung widerspricht.
Die Bundesregierung stellt klar, dass staatlich geförderte Organisationen grundsätzlich politische Bildungsarbeit leisten dürfen, solange diese nicht direkt parteipolitisch erfolgt. Natürlich dürfen sie aber Parteien sachlich kritisieren. Vielfach lassen sich ja politische Positionen und polititische Parteien gar nicht trennen.
Gemeinnützigkeit, geregelt durch die Abgabenordnung, erlaubt politische Aktivitäten, solange sie mit dem satzungsmäßigen Zweck der NGO übereinstimmen.
Die Regierung sieht darin keinen Widerspruch zur Neutralitätspflicht, da politische Meinungsbildung für eine lebendige Demokratie essenziell sei.
Besonders betont die Bundesregierung, dass die Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch für NGOs gelten, die von Fördermitteln profitieren.
Sie verweist auf den Bundesfinanzhof, der in mehreren Urteilen die Grenzen zwischen legitimer politischer Äußerung und parteipolitischer Einflussnahme abgesteckt hat.
Eine konkrete Gefährdung der Gemeinnützigkeit oder Missbrauch staatlicher Mittel durch die von der CDU/CSU angesprochenen Organisationen sieht die Regierung nicht.
Politisch ist diese Antwort von hoher Bedeutung, da sie den Vorwürfen der Union entgegensteht,
NGOs wie „Omas gegen Rechts“, CORRECTIV oder Campact e.V. würden durch staatliche Fördermittel parteipolitisch Einfluss nehmen.
Die CDU hatte insbesondere kritisiert, dass solche Organisationen Proteste gegen ihre Politik und mögliche Kooperationen mit der AfD unterstützt hätten.
Friedrich Merz’ Äußerung über „linke Spinner“ und die folgende Anfrage der CDU sorgten dabei für heftige Reaktionen in der Öffentlichkeit, Opposition und Zivilgesellschaft.
Kritiker werfen der Union vor, eine massive Einschüchterung der Zivilgesellschaft durchzuführen, ähnlich wie Strategien autoritärer Regierungen in Ungarn oder der Trump-Regierung in den USA.
Ich bin gespannt, wie es weitergeht:
Während progressive und linke Kräfte diese Antwort sicher begrüßen werden und sie als Schutz für demokratische Diskurse interpretieren, könnte sie konservative und rechte Kritiker in ihrer Haltung bestätigen, dass staatlich geförderte Organisationen politisch voreingenommen seien.
Die kommenden Debatten werden daher wesentlich sein, um auszubalancieren, wie Transparenz und Kontrolle öffentlicher Mittel einerseits und der Schutz kritischer Zivilgesellschaft andererseits gestaltet werden sollen.
Ein wirksames Modell gegen Fake News in der Politik? – Wales zeigt den Weg, aber es braucht mehr
Die walisische Regierung setzt mit ihrem geplanten Gesetz gegen absichtliche Falschaussagen in der Politik ein starkes Signal. Wer bewusst lügt, muss Konsequenzen tragen – von einer verpflichtenden öffentlichen Richtigstellung bis hin zu möglichen Amtsenthebungen. Dieses Konzept könnte als Blaupause für andere Länder dienen, doch es geht noch nicht weit genug.
Politische Falschinformationen sind keine Bagatelle
Gezielte Desinformation in der Politik ist kein Kavaliersdelikt. Sie untergräbt das Vertrauen in demokratische Institutionen, verzerrt den öffentlichen Diskurs und beeinflusst Wahlentscheidungen auf manipulative Weise. Wer in politischen Ämtern Verantwortung trägt, sollte auch für seine Aussagen in die Pflicht genommen werden.
Doch eine reine Verpflichtung zur Richtigstellung reicht nicht aus. Falschinformationen verbreiten sich schneller als ihre Korrektur – besonders in sozialen Medien, wo Emotionen und Skandale mehr Reichweite bekommen als nüchterne Fakten. Daher braucht es nicht nur Maßnahmen gegen Fake News im Netz, sondern auch spürbare Sanktionen für diejenigen, die sie gezielt einsetzen.
Härtere Konsequenzen für bewusste Lügen: Strafen und Mediensperren
Ein effektives Modell könnte sich an Mechanismen aus dem Sport orientieren: Wer sich einen Regelverstoß leistet, wird verwarnt – wer wiederholt gegen die Regeln verstößt, muss mit härteren Strafen rechnen. Nach diesem Prinzip könnte die Bekämpfung von Falschinformationen in der Politik strukturiert werden:
1. Finanzielle Strafen für Falschaussagen in sozialen Medien
• Personen, die nachweislich Fake News verbreiten, sollten mit einer Geldstrafe belegt werden.
• Die Höhe der Strafe könnte sich am Jahreseinkommen orientieren – etwa 6 % des Jahreseinkommens pro nachgewiesener Falschaussage.
• Dadurch wären sowohl reiche als auch einkommensschwächere Akteure gleichermaßen betroffen, und die Strafe hätte eine spürbare Wirkung.
2. Mediensperren für Falschaussagen in Talkshows und öffentlichen Debatten
• Gelbe Karte: Eine nachgewiesene falsche Aussage führt zu einer zweiwöchigen Sperre in allen Medienformaten (TV, Radio, Online-Interviews).
• Rote Karte: Wiederholte Falschbehauptungen resultieren in einer einmonatigen Sperre.
• Diese Sanktionen würden sicherstellen, dass bewusste Desinformation nicht folgenlos bleibt und nicht zur politischen Routine wird.
Warum diese Maßnahmen notwendig sind
Derzeit existieren kaum wirkungsvolle Konsequenzen für Politiker und öffentliche Personen, die systematisch Unwahrheiten verbreiten. Selbst wenn Medien später Faktenchecks veröffentlichen, bleibt oft ein Schaden zurück – weil sich viele Menschen nur an die ursprüngliche Falschbehauptung erinnern.
Ein System aus finanziellen Sanktionen und Mediensperren könnte:
✔ Politiker und öffentliche Akteure dazu bringen, sorgfältiger mit Fakten umzugehen.
✔ Die bewusste Verbreitung von Fake News weniger attraktiv machen.
✔ Verhindern, dass Desinformation dauerhaft den öffentlichen Diskurs dominiert.
Fazit: Es braucht ein Umdenken in der politischen Kommunikation
Die Initiative in Wales ist ein erster Schritt, aber sie könnte ambitionierter sein. Demokratie funktioniert nur, wenn die Bürger fundierte Entscheidungen auf Basis von Tatsachen treffen können. Wer sich in der politischen Debatte bewusst der Lüge bedient, sollte nicht nur sein Ansehen verlieren – sondern auch echte Konsequenzen spüren.
Jetzt ist die Frage: Welches Land traut sich, diesen konsequenten Weg zu gehen?
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
Zum anhören
Demokratische Länder vereinigt Euch!
Freie Welt der echten Demokratie – Vereinigt Euch.
Nicht ohne Grund bin ich noch im letzten Jahr im September in den USA im Urlaub gewesen.
Meine Befürchtung, dass Trump aus den USA die USA2.0 macht, hatte ich bereits im Januar 2024.
Genau deshalb hatte ich meine Familie darum gebeten, dass wir noch einmal die USA besuchen und an der Westküste Urlaub machen.
Die Erlebnisse in diesem Urlaub hatten mich bestärkt, dass Trump höchstwahrscheinlich US Präsident wird und damit die USA dann völlig umgestalten wird.
Trump hebelt überall die Demokratie aus und sieht sich sogar noch über dem Gesetz und den Gerichten.
Seit einiger Zeit hatte Trump mit den Republikanern, den Rechtspopulisten und der fossilen Lobby die Machtübernahme sehr frühzeitig geplant.
Wir erleben gerade erst die Anfänge einer imperialistischen Macht, gestützt auch von Techmilliardären und der fossilen Lobby.
Pläne, die beispielsweise
den Mauerbau zur Grenze nach Mexiko,
Einfuhrzölle nach Kanada, Mexiko und Europa vorsehen
Grönland einfach einzunehmen
Kanada als 51.Staat einzuverleiben,
den Panamakanal einfach zu übernehmen
der Ukraine den Frieden zu diktieren, wodurch die Ukraine letztendlich vom Russen vernichtet wird,
die Ukraine zu erpressen, ihre Rohstoffe (auch seltene Erden) wegzunehmen,
sind nicht nur imperialistische Züge, sondern klare Absichtserklärungen weltweit ganze Regionen auszuplündern.
Dass es hier meistens um Rohstoffe geht, wird sichtbar, wenn man sich diese Regionen auch anschaut.
So möchte beispielsweise Trump den Gazastreifen für sich beanspruchen, um daraus ein zweites Dubai zu machen. Weniger bekannt ist, dass dort etwa 30 Meilen vor dem Gazastreifen erhebliche Gasreserven im Boden schlummern. Bisher konnte dort noch niemand das Gas fördern, weil diese Region sehr unsicher ist. Trump könnte sich durchaus von dort die Rohstoffe holen. Ihm würde ja nichts passieren…..
Auch bei Grönland geht es ihm nicht um die Welt Sicherheit, die auch anders abgesichert werden könnte (Ausbau des NATO Stützpunktes). Trump geht es bei Grönland, um die Rohstoffe, die dort im Boden sind. Ebenso geht es ihm darum, dass er bei einem weiteren Uptown Der Arktis auch Zugang zu weiteren Erdölvorkommen haben könnte.
Dies ist auch ein Grund, warum Trump Kanada als 51. Bundesstaat in die USA eingliedern will.
Und was die europäische Union betrifft, so möchte Trump am liebsten dieses Bündnis zerschlagen. Nicht ohne Grund ist die AfD in Deutschland ein Partner von den Republikanern. Und in Österreich ist es die FPÖ.
In Italien ist es eine freundschaftliche Beziehung zwischen Musk und Meloni. Und in Frankreich wird es nach der Präsidentschaftswahl im Jahr 2027 Le Penne werden. Bis dahin muss sich Le Penne staatstreu verhalten, damit sie eine Chance hat, die neue Präsidentin zu werden. Jeder Franzose sollte allerdings nicht vergessen, dass Le Penne auch schon mal einen Spendenskandal mit Russland hatte.
Es wird höchste Zeit, dass weltweit demokratische Staaten nicht spalten lassen, sondern sich verbünden.
Sind sich alle Staaten einig, dann ist das Spiel für Trump oder Putin nicht mehr spielbar.
Besonders interessant sind in diesem Zusammenhang zwei Aktivitäten:
Erstens:
*Die mexikanische Präsidentin CLAUDIA SHEINBAUM schreibt an Trump und Musk im Namen des RESTS DER WELT:
So haben sie also für den Bau einer Mauer gestimmt… Nun gut, meine lieben Amerikaner, auch wenn ihr nicht viel von Geografie versteht – schließlich ist für euch “Amerika” euer Land und nicht ein ganzer Kontinent – ist es wichtig, dass ihr, bevor ihr den ersten Stein legt, wisst, was ihr mit dieser Mauer aussperrt.
Draußen gibt es 7 Milliarden Menschen; aber da euch das Konzept “Menschen” nicht besonders zu interessieren scheint, nennen wir sie lieber Konsumenten.
Es gibt 7 Milliarden Konsumenten, die bereit sind, das iPhone innerhalb von 42 Stunden durch ein Samsung oder Huawei zu ersetzen. Ebenso können sie Levi’s durch Zara oder Massimo Dutti austauschen.
Ganz entspannt können wir innerhalb von sechs Monaten aufhören, Ford- oder Chevrolet-Fahrzeuge zu kaufen und stattdessen auf Toyota, KIA, Mazda, Honda, Hyundai, Volvo, Subaru, Renault oder BMW umsteigen, die technisch weit überlegen sind.
Diese 7 Milliarden Menschen könnten auch ihr Abo bei Direct TV kündigen und – auch wenn es uns nicht gefallen würde – aufhören, Hollywood-Filme zu schauen, und stattdessen verstärkt lateinamerikanische oder europäische Produktionen ansehen, die qualitativ, inhaltlich und filmtechnisch überlegen sind.
So unglaublich es klingen mag, wir können aufhören, nach Disney zu reisen, und stattdessen Xcaret in Cancún, Mexiko, Kanada oder Europa besuchen – es gibt viele großartige Reiseziele in Südamerika, Asien und Europa.
Und glaubt es oder nicht: Auch in Mexiko gibt es bessere Burger als die von McDonald’s – mit einem höheren Nährwert.
Hat jemand jemals eine Pyramide in den Vereinigten Staaten gesehen? In Ägypten, Mexiko, Peru, Guatemala, Sudan und vielen anderen Ländern gibt es Pyramiden mit faszinierenden Kulturen. Schaut mal nach, wo die Wunder der antiken und modernen Welt zu finden sind… Keines davon liegt in den USA. Schade für Trump – sonst hätte er es gekauft und weiterverkauft!
Wir wissen, dass es Adidas gibt und nicht nur Nike, und wir können anfangen, mexikanische Sneaker wie Panam zu konsumieren.
Wir wissen weit mehr, als ihr denkt; wir wissen zum Beispiel, dass, wenn diese 7 Milliarden Konsumenten eure Produkte nicht mehr kaufen, Arbeitslosigkeit entsteht und eure Wirtschaft innerhalb der rassistischen Mauer so sehr zusammenbricht, dass ihr uns anflehen werdet, sie wieder abzureißen. Wir wollten nichts, aber… Du wolltest eine Mauer? Dann bekommst du eine Mauer.
Mit freundlichen Grüßen, Der REST DER WELT.
Bitte leite diese Nachricht an 12 Personen weiter. Falls du es nicht tust, passiert nichts – außer, dass viele Menschen nichts von diesen Realitäten erfahren.
CLAUDIA SHEINBAUM PRÄSIDENTIN VON MEXIKO*
*Auch wenn dieser erste Teil aus einem Fake ist, möchte ich ihn hier zitieren, denn der Inhalt erhält viel Zustimmung von einer breiten demokratischen Schicht weltweit!
Hier eine Ergänzung:
Der angebliche Brief der mexikanischen Präsidentin Claudia Sheinbaum an Donald Trump und Elon Musk ist ein Fake. Dieser Brief kursiert bereits seit 2017 in sozialen Netzwerken und wird nun fälschlicherweise Sheinbaum zugeschrieben, obwohl sie erst 2024 das Amt der Präsidentin übernommen hat.
In ihren tatsächlichen Mitteilungen betont Präsidentin Sheinbaum die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Mexiko und den USA. In einem offenen Brief vom November 2024 schrieb sie: “Ich bin überzeugt, dass die wirtschaftliche Stärke Nordamerikas in der Aufrechterhaltung unserer Handelspartnerschaft liegt.”
Zusammenfassend handelt es sich bei dem zitierten Brief um eine Fälschung, die nicht von Präsidentin Sheinbaum verfasst wurde. Ihre tatsächlichen Aussagen betonen die Notwendigkeit von Dialog und Kooperation zwischen den Nationen
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Zweitens:
Dieser zweite Teil ist kein Fake
Wirtschaftskrieg eskaliert: Kanada knallt Trump und Musk die Tür vor der Nase zu – Milliarden-Deals platzen, US-Firmen raus!
Ein Beitrag vonStefan Vogt.
Jetzt gehen die Kanadier ans Eingemachte und ziehen jegliche sinnvolle Maßnahme als Antwort auf den Zollkrieg von DT durch. Nach dem kanadischen Premier Trudeau zieht auch der Premier von Ontario das Ding knallhart durch.
Ich würde mich nicht wundern wenn die Premiers der anderen Provinzen nicht längst über ähnliche Maßnahmen beraten und sie zügig umsetzen werden.
Dieser Brocken könnte für DT erheblich zu groß sein, als dass er ihn schlucken und verdauen kann.
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BREAKING: Ontario Premier Doug Ford lässt den Hammer auf Donald Trump und Elon Musk wegen der katastrophalen MAGA-Zölle niedersausen – kündigt die Stornierung eines lukrativen Starlink-Deals an und verbietet allen amerikanischen Unternehmen Regierungsaufträge.
Und dabei hatte er sich gerade erst warmgelaufen…
„Ab heute werden alle in den USA ansässigen Unternehmen von der Teilnahme an staatlichen Aufträgen ausgeschlossen. Jedes Jahr geben die Provinz und ihre Behörden etwa 30 Milliarden Dollar für das Beschaffungswesen aus, zusätzlich zu unserem mehr als 200 Milliarden Dollar schweren Plan zum Aufbau der Infrastruktur“, sagte Ford.
„Unternehmen mit Sitz in den USA werden nun Einnahmen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar verlieren. Dafür können sie nur Präsident Trump verantwortlich machen“, erklärte er unverblümt.
„Ich fordere auch alle vierhundertvierundvierzig Gemeinden auf, dasselbe zu tun, und ich freue mich, dass einige bereits aktiv geworden sind“, fuhr er fort. „Zum Beispiel Bürgermeister Patrick Brown und die Stadt Brampton und viele andere Städte.“
„Als Teil dieses regierungsweiten Beschaffungsverbots gehen wir einen Schritt weiter. Wir werden Ontarios Vertrag mit Starlink zerreißen. Er ist erledigt, er ist weg“, sagte er über den 100 Millionen Dollar Deal.
„Wir werden keine Verträge an Leute vergeben, die wirtschaftliche Angriffe auf unsere Provinz und unser Land ermöglichen und fördern“, so Ford weiter.
„Zusammen mit den Bundeszöllen und den Maßnahmen, die meine Premierministerkollegen vorschlagen, ist dies die erste Reaktion von Team Canada“, sagte er.
Ford hat auch damit gedroht, die Stromzufuhr in die Vereinigten Staaten zu unterbrechen und einen Aufschlag von 25 % auf die Energieexporte nach New York, Michigan und Minnesota zu erheben.
Unterdessen befindet sich der US-Aktienmarkt im freien Fall und die Preise schießen bereits in die Höhe. Wenn Trump seinen Kurs nicht sofort ändert, werden wir kopfüber in eine ausgewachsene Rezession stürzen.
