Manipulation im Staatsfernsehen? Wie ARD und ZDF die Grünen systematisch benachteiligen

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Marc Raschke IK Manager des Jahres 2022 – Forschungssprecher d. Jahres 2021

Vier Beispiele, warum es offenkundig eine Benachteiligung der Grünen in der Berichterstattung von ARD/ZDF gibt:

Ich weiß nicht, ob #ARD/ZDF sich bewusst sind, welchen Schaden sie gerade anrichten.

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Der #Imageschaden und #Vertrauensverlust dürfte enorm sein, wenn sie nicht einlenken und wie im letzten Bundestagswahlkampf ein Triell machen: #Habeck/#Scholz/#Merz.

Es darf doch im Sinne des demokratischen Spektrums nicht sein, dass die Grünen als #Regierungspartei mit den den Rechtsextremen in eine Art Neben-#Duell verbannt werden. – Nun scheinen die beiden Sender einlenken zu wollen; wenngleich sie damit den Rechtsextremen immer noch eine gleichberechtigte Bühne geben. Der Schaden ist also da. Und: Es ist nicht der einzige Vorfall.

Insgesamt ist mir aufgefallen, dass die #Grünen offenbar bei den Öffentlich-Rechtlichen einen schweren Stand haben. Neben der Duell-Debatte zeige ich in diesem Video an drei weiteren Fällen, dass ARD/#ZDF mindestens manipulativ vorgehen – ob das bewusst geschieht? Ich möchte es noch nicht ganz bejahen, allerdings fehlt mir auch bald etwas der #Glaube daran, dass das alles fair und unvoreingenommen passiert.

Daher mein Appell an die Öffentlich-Rechtlichen: Klare Kante gegen Rechts. Rechtsextremisten bietet man keine #Live-Bühne. Und: #Triell statt Duell mit Habeck/Scholz/Merz.

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Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Marc Raschke liegt hier vollkommen richtig. In ein Fernsehformat – wie die Darstellung der Bundeskanzlerkandidaten und möglichen Regierungsparteien gehören alle möglichen demokratischen Regierungsparteien.

Schaut man sich die Wunschkandidaten der Bevölkerung an, dann sind dies nicht nur der

– derzeitige Bundeskanzler Scholz,

sondern alle möglichen demokratischen Herausforderer.

Und dies sund nunmal Friedrich Merz und auch Dr. Robert Habeck.

Derzeitige Umfragewerte

Auf Politiker, die nur immer Hetze betreiben, die nur FAKENEWS betreiben, z. B.

  • Markus Söder
  • Alice Weidel
  • Sahra Wagenknecht

Können Sie gerne verzichten!

#Manipulation #Staatsfernsehen #ARD #ZDF #Grüne #Benachteiligung #Triell #Duell #Habeck #Scholz #Merz #Rechtsextremismus #LiveBühne #ÖffentlichRechtlich #Demokratie

Friedrich #Merz – Wann hatten Sie erfahren, dass das F-Kabinett den D-Day auf November/Anfang Dezember 2024 geplant hatte?

Wie genau war Ihnen das wirklich bekannt?

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Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Friedrich #Merz – Wann hatten Sie erfahren, dass das F-Kabinett den D-Day auf November/Anfang Dezember 2024 geplant hat? #Friedrich #Merz : warum haben Sie dies für sich behalten und es nicht als demokratische Aufgabe für DEUTSCHLAND angesehen, davor zu warnen???

Oder glauben Sie – #Friedrich #Merz – ich glaube, dass Sie es nicht gewusst hatten??

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D_Day #Exitpapier #Exitstrategieausstieg – #Christian #Lindner – #Friedrich #Merz – ich glaube Christian Lindner wusste sehr wohl exakt, was in diesem Exitpapier gestanden hat.

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Für mich sieht es eher so aus, dass Christian Lindner seinen Kopf, als Vorsitzender der FDP retten will.

Ich glaube aber kaum, dass er dies erreicht, es sei denn, ihm ist egal, wie stark die Partei darunter leiden wird.

Es wäre sinnvoll für Deutschland – aber auch für die Partei FDP – wenn Christian Lindner seinen Hut nimmt und sich eine neue Tätigkeit sucht.

Ich sehe damit jedoch noch lange nicht das Ende erreicht.

Und hier komme ich jetzt zum nächsten Punkt:

Friedrich #Merz hatte darauf hingewiesen, dass die Ampel noch vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts auseinanderbricht.

Er nannte sogar einen Zeitraum.

Und als er das gesagt hatte, kam es mir so vor, als wenn Friedrich Merz diesen Zeitraum genau gewusst hatte.

Das war nicht nur eine Vermutung, sondern das war das Wissen.

So zumindest mal wirkte es auf mich.

Und wenn ich mir anschaue, wie im Bundestag, ein #Smalltalk von Olaf #Scholz, Christian #Lindner und

anschließend zwischen Friedrich #Merz und Christian Lindner,

dann glaube ich, dass Christian Lindner bereits vor einiger Zeit dem Opposition Führer Friedrich Merz schon mitgeteilt hat, wann welcher #Planstrategie mäßig umgesetzt werden soll.

Auch die zwischenmenschlichen Kontakte zwischen Friedrich Merz und Christian Lindner im Bundestag weisen auf ein sehr vertrauenswürdiges Verhältnis zwischen den beiden hin.
Und dies schon seit Monaten.

Interview von Robert Habeck zu dem Fall D-Day

bundestag, #merz #cdu #demokratie #bundestagswahl #politik #csu #blackrock #friedrich

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Ein Kommentar von

Andreas Härtel

1.Kommentar:

Das haben die Freidemokraten mit Sicherheit nicht ohne Einbindung der Oppositionsführung und dem Führungspersonal der Union gemacht. Es gibt dort genügend gemeinsame Interessen mit dem President Elect. Aber die Union wird nicht mit den Freidemokraten unter CL eine Koalition bilden. Es wird sich sicher schnell herausstellen, dass die Union das Strategie-Papier durchgestochen hat. Die Reaktion der Populärmedien deutet in die Richtung. Jetzt sollten Journalisten, die ihr Handwerk können die Absprachen aufdecken. Niemand kann sich im Augenblick der Häme verstellen. Auf das Durchstechen in der Union ist Verlass.

2.Kommentar;

Werner Hoffmann Das haben Sie gut beobachtet, mir ist das auch aufgefallen. Das ist im Detail abgestimmtes Verhalten. Auch die positive Würdigung des Sachverstands des Finanzministers durch Oppostionsführer, den Haushalt nicht mehr vorzustellen ist ein Zeichen, dass hier das Verfahren miteinander abgestimmt ist. Das zu durchschauen bringt keine zusätzlichen Handlungsmöglichkeiten für eine Regierung. Das Ergebnis der Wahl war ein Patt zwischen Ampel und Schwarz-Grün-Gelb. Das die Union Neuwahlen provozieren will, war spätestens mit der Auswahl der Bündnisgrünen als Gegner klar. Wenn man eine Regierung handlungsunfähig machen möchte, umgarnt man den illoyalen Teil und spaltet den Rest. Das ist meist erfolgreich und praktisch risikolos für die Opposition. Zumindest , wenn es ihr nicht um die Verantwortung für das eigene Land geht.

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/werner-hoffmann-815003208_dabrday-exitpapier-exitstrategieausstieg-activity-7268753460651593728-Stfr?utm_source=share&utm_https://www.linkedin.com/posts/werner-hoffmann-815003208_dabrday-exitpapier-exitstrategieausstieg-activity-7268753460651593728-Stfr?utm_source=share&utm_medium=member_iosmedium=member_ios

FAKE News – Faktencheck – Markus Lanz mit Christian Dürr (FDP)

Ein Beitrag von

Prof. Dr.-Ing. Markus
Koschlik
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Keine Lust mehr auf FakeNews-Bullshit? Zeit für einen Fakten-Schiri!

Mal ehrlich, was in manchen Talkshows abgeht, ist kein Diskurs mehr – es ist ein „Flood the Zone with Shit“-Spektakel, in dem Falschaussagen schneller rausgehauen werden, als sie ein einzelner Moderator entlarven könnte. Die Dichte an Unsinn ist so hoch, dass die wirklich Kompetenten kaum eine Chance haben, diesen Quatsch in Echtzeit richtigzustellen. Gerade die Öffentlich-Rechtlichen sollten als steuerfinanzierte Institutionen aber ihrem eigenen Anspruch gerecht werden, eine Plattform für neutrale und faktenbasierte Meinungsbildung zu schaffen.

Markus Lanz – Christian Dürr

Wäre das vielleicht die Lösung?

Ein KI-gestützter „Fakten-Schiedsrichter“ – live, knallhart und unbestechlich. Diese neutrale Instanz wird mit KI-Auswertungen gefüttert, unterstützt durch eine stichprobenartige Nachkontrolle durch echte Menschen. So steht jeder Unfug, der im Minutentakt in den Raum geworfen wird, direkt auf dem Prüfstand. Der „Schiri“ bekommt fest eingeplanten Redeanteil, um erkannte Falschinformationen gnadenlos bloßzustellen – sofort und ungeschönt.

Und die Regeln? Kurz und schmerzhaft:

  1. Einmal FakeNews? Gelbe Karte.
  2. Wiederholungstäter? Rot und raus für die nächsten X Sendungen.

Das Ziel?

Den Talkshow-Bühnen ein Update zu verpassen, damit Fakten statt FakeNews das letzte Wort haben. Wer fundiert diskutieren kann, braucht diese Regeln nicht zu fürchten. Wer sich hingegen vor der Wahrheit fürchtet, muss erstmal draußen bleiben und kann die Zeit mit Selbstreflexion verbringen.

Was denkt ihr? Sinnvoll – oder können wir uns dann bald auf Talkshows ohne Teilnehmer einstellen?

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Lügen, Leugnen und Lähmen durch Maschinengewehr-Falschaussagen- Der Stil der FDP?

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Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/mariobuchinger_fdp-lanz-volkswagen-activity-https://www.linkedin.com/posts/mariobuchinger_fdp-lanz-volkswagen-activity-7258019953520353281-_GDb?utm_source=share&utm_medium=member_ios7258019953520353281-_GDb?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Es kommt so, wie es kommen muss:

Die #GesternKleber Community gibt der #Ampel und da besonders Robert Habeck die Schuld an den schlechten Nachrichten aus #Wolfsburg.
Dabei sind es genau diese Leute, die die Ursache für die Probleme sind: #Ignoranz und #Überheblichkeit in Kombination mit #Feindbildkultivierung.

Nicht nur #VW hat große Probleme, bei #Daimer und #BMW schaut es nur wenig besser aus. Die anderen großen OEMs merken es nur weniger, weil sie mehr im Luxussegment unterwegs sind.

Die Probleme der deutschen Autoindustrie sind nicht neu und es ist ein Scheitern mit Ansage:

Dass die #Elektromobilität der Weg ist, wissen wir seit Jahren. #Tesla und die chinesischen OEMs wie #BYD treiben die Transformation seit Jahren voran und werden dabei immer größer.

Die EU-Vorgaben, die jetzt einige gerne abgeschafft wollen, sind seit 2019 bekannt. Was haben die deutschen OEMs in den letzten 5 Jahren eigentlich gemacht?

Der Markt in Europa ist seit Jahren schwächer. Die deutschen OEMs machen in Deutschland schon seit Jahren 2/3 ihrer Umsätze mit Geschäftsfahrzeugen. Der bisher für sie prosperierende Markt in #China hat denen die Gewinne beschert. Doch das ist nun vorbei, weil in China einheimische Elektroautohersteller dominieren. Da nützt es auch wenig, Grenzwerte in Europa zu verändern.

Während Tesla, BYD, #NIO und #Polestar immer weiter in die Märkte eindringen und innovative Produkte liefern, haben sich deutsche OEMs auf alten Lorbeeren ausgeruht. Ihre Handlanger aus der Politik haben alles dafür getan, dass sie sich dabei sicher fühen konnten. Schon Frau Merkel hat immer wieder schärfere Abgasgrenzwerte in Brüssel auf Verlangen der deutschen Autolobby verhindert.

Leute, die vor den Problemen ständig warnen, werden von denen, die jetzt am lautesten jammern, als “grüne Ideologen” und “Öko-Sozialisten” diffamiert.

Obwohl die Batterietechnik relevant ist, streicht die #FDP-Ministerin Stark-Watzinger Fördermittel für die Batterieforschung und die ganze FDP verbreitet das Märchen von #eFuels und #Technologieoffenheit, was letztlich #Innovationsverhinderung ist.

Deutsche OEMs müssen endlich ihre Hausaufgaben machen: #Klimatransformation und das schnelle Begraben der sterbenden Verbrennertechnik. Wer noch weiter am #Verbrenner festhält und beschlossene EU-Regeln aufheben will, macht das Problem nur schlimmer.

Das Problem sind ausschließlich schlechte Automanager, schlechte Lobbyisten und schlechte Politiker, und nicht die Leute, die vor den Problemen gewarnt haben.

BYD & Co. planen Werke in #Europa. Sobald diese da sind, nützen auch Importzölle nichts mehr. Diese Werke dürften in 2-3 Jahren fertig sein. Die deutsche Autoindustrie hate maximal noch so viel Zeit.

Diesen Beitrag habe ich 2016 für einen Blog einer deutschen Redneragentur geschrieben. Leider ist fast alles genau so eingetreten. Ich hätte mich gerne geirrt:

Link —> https://www.speakers-excellence.de/2016/06/24/elektromobilitaet-fuer-deutschland/

AfD Populismus und die Realität

Patricia Hinsen-Rind Demonstration gegen AfD und sonstige Rechtsextremisten

Rhetorik und Realität

Das Wort „Populismus“ hat sowohl im Deutschen als auch im Englischen eine gemeinsame lateinische Wurzel: es leitet sich vom lateinischen Wort „populus“, Volk, ab.

Im Englischen ist es „populism“. Die Bedeutung in beiden Sprachen bezieht sich auf politische Ideen und Aktivitäten, die darauf abzielen, die Unterstützung der „einfachen Leute“ zu gewinnen, indem man vorgibt, deren Interessen zu vertreten.

Populismus unterscheidet stark zwischen dem „reinen Volk“ und der „korrupten Elite“.

Populisten sagen oft, dass sie für die Interessen der einfachen Leute eintreten, im Gegensatz zu einer privilegierten Elite.

Die AfnixD stellt sich als „Partei der kleinen Leute“ dar. Hier einige Punkte dazu:

•  Die AfnixD nutzt populistische Sprache und stellt sich gegen das „Establishment“.
•  Sie spricht das „Volk“ an und grenzt sich von den Eliten ab.

  • Die Behauptung, eine „Partei der kleinen Leute“ zu sein, ist kritisch zu hinterfragen. Populistische Parteien behaupten oft, dass das „Volk“ einheitlich ist, und ignorieren dabei die unterschiedlichen Interessen in der Gesellschaft.
  • Die AfnixD ist eine in Teilen gesichert rechtsextreme Partei und steht gesamt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

Die Selbstdarstellung als „Partei der kleinen Leute“ ist typisch für populistische Rhetorik. Populisten vereinfachen komplexe Probleme und versprechen einfache Lösungen, die der Komplexität der Welt nicht gerecht werden.

Populismus ist eine politische Strategie, die auf die Mobilisierung der Unzufriedenheit der Menschen abzielt. Die AfnixD nutzt die Unzufriedenheit der Menschen, um ihre politischen Ziele zu erreichen. Sie stellt sich als Sprachrohr derjenigen dar, die sich von der etablierten Politik nicht vertreten fühlen. Das ist ein klassisches Beispiel für populistische Strategien.


Ich bin Patricia Hinsen-Rind, CEO der Englisch nach Maß GmbH und schreibe über Bildung und Gesellschaft. Mehr Wissen? Aktiviere die auf meinem Profil. Vernetze dich gern mit mir – das geht unter mehr.

Homöopathie go out

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Homöopathie ist ein sehr umstrittenes Thema.

Besonders die Coronaphase zeigte deutlich, dass Homöopathie mehr Schein als Sein ist und war.

Nicht ganz unbeteiligt war hierbei auch das Wirken der Heilpraktiker in den letzten Jahren.

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„Das Homöopathen-Verbot kommt

Homöopathie soll aus dem Weiterbildungsprogramm gestrichen werden. Wer in Deutschland auf den Trichter kam und was das konkret bedeutet, erfahrt ihr hier.

Die Vertreterversammlung der Landesärztekammer Baden-Württemberg hat beschlossen, dass die Zusatzweiterbildung Homöopathie aus der Weiterbildungsordnung gestrichen wird.

Diese Entscheidung führt zu einer Satzungsänderung, die nun vom Sozialministerium geprüft wird.

„Mit ihrer Entscheidung hat sich die Vertreterversammlung final zur Frage positioniert, in welchem Rahmen Homöopathie in offiziellen Qualifikationen von Ärztinnen und Ärzten Berücksichtigung finden soll“, sagt Dr. Wolfgang Miller, Präsident der Landesärztekammer Baden-Württemberg.

„Die Kammer hat ihrerseits das Thema Homöopathie mit aller Sorgfalt behandelt und die gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensprozesse mit der gebotenen Gründlichkeit durchgeführt.“

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Was heißt das für Homöopathen?

Bereits 2022 hat die Landesärztekammer mehrheitlich dafür gestimmt, Homöopathie aus der Weiterbildungsordnung zu verbannen.

Jetzt ist dieser Beschluss in Kraft getreten. Mit der Streichung können Arzte in Baden-Württemberg diese Zusatzqualifikation künftig also nicht mehr erwerben. Die homöopathische Behandlung bleibt jedoch erlaubt – Ärzte dürfen ihre Spezialisierung auch weiterhin als solche bewerben. Bereits begonnene oder abgeschlossene Weiterbildungen bleiben außerdem gültig.

Mit der Streichung der Zusatzausbildung

Homöopathie setzt die Landesärztekammer Baden-Württemberg ein ganz klares Zei-chen.

Und zwar ein Zeichen für evidenzbasierte Medizin und gegen nicht beweisbare Glaubensbekenntnisse.

Ärzte dürfen ihre Homöopathie-Zusatzqualifikation weiterhin bewerben – das ist wahrscheinlich auch besser so. So weiß zumindest jeder Patient direkt Bescheid, was ihn in der jeweiligen Praxis erwartet: Evidenzbasierte Medizin – oder eben nicht.

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Für die AfD ist wohl endlich heute kein guter Tag

Das Gesicht der AfD wird immer deutlicher sichtbar

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Was heute offen sichtbar wurde, zeigt wieder einmal, wie die AfD und derer Aktivisten ticken.

Unbegreiflich, dass diese Partei noch irgend jemand wählt!

Björn Höcke nicht nur Nazi, sondern wohl auch zweimal vorbestraft!

Dass der Nazi Björn Höcke sogar noch Ministerpräsident werden soll, ist unvorstellbar. Und jetzt ist er sogar zweimal vorbestraft!

Gesamtstrafe für 2. Verurteilung 16.900 €

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Und auch das nächste Urteil zeigt deutlich, wie die AfD tickt.

Ein Beitrag von
Prof. Dr. Franz-Alois Fischer

Nächste krachende Niederlage der A*D vor Gericht

Mit Urteil von heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht München entschieden, dass der bayerische Verfassungsschutz die Gesamtpartei (und nicht nur den bayerischen Landesverband!) A*D beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren darf.

Ein fürchterliches Verfahren für die Richter: Diese mussten nämlich ein „viele tausend Seiten“ umfassendes Material auswerten. Äußerung um Äußerung, Social-Media-Post um Social-Media-Post. Sie sind bei dieser Sisyphus-Arbeit aber zu einem klaren Ergebnis gekommen. Es gibt, gerichtsfest und nach intensiver Überprüfung, tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei. Und zwar aus drei maßgeblichen Gründen – ich zitiere aus der Pressemitteilung des VG München (https://www.vgh.bayern.de/mam/gerichte/vgmuenchen/pm_2024-07-01.pdf ):

  1. Es wird in unzulässiger und faktenwidriger Weise „ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut“. Das ist eine juristisch belastbarere Umschreibung von: Es wird Hass und Hetze verbreitet.
  2. Außerdem wurden Äußerungen ausgewertet, die „die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich“ machen.
  3. Schließlich „liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschenwürdeverletzend auszugrenzen.“

Das ist aus meiner Sicht der auch in einem potenziellen Parteiverbotsverfahren entscheidende Punkt, der endlich auch mal vielen A*D-Anhängern klar werden sollte. Diese Partei steht gegen die Menschenwürde und damit gegen DEN Grundwert unserer Verfassung schlechthin. Das ganze Fundament des 75 Jahre bestehenden Staates, in dem wir leben, ist darauf aufgebaut. Will man das wirklich derart gedankenlos aus dem Fenster werfen?

Und einen entscheidenden Punkt spricht das Gericht ebenso an. Entsprechende Äußerungen sind auch der Gesamtpartei zuzurechnen. Es handelt sich nicht um einzelne extreme Ausreißer oder individuelle Spinner. Zitat: „Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar.“

Sollte dieser Maßstab auch vom #BVerfG herangezogen werden, sind wir einem #Parteiverbot einen Schritt näher.

https://www.deutschlandfunk.de/verfassungsschutz-gutachten-zur-afd-extrem-wichtiges-100.html

Text

Quelle

Pressemitteilung Bayerisches Verwaltungsgericht München Urteil

Verwaltungsgericht München: Bayerischer Verfassungsschutz darf die AfD beobachten und hierüber die Öffentlichkeit informieren

Das Verwaltungsgericht München hat mit heute verkündetem Urteil eine Klage des bayerischen Landesverbandes der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) gegen den Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV), abgewiesen. Danach darf das BayLfV die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren.

Die 30. Kammer des Verwaltungsgerichts München kam aufgrund einer dreitägigen mündlichen Verhandlung und Auswertung des viele tausend Seiten umfassenden Materials zu dem Ergebnis, dass tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD bestehen. Äußerungen von Vertretern der AfD lassen erken-nen, dass ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut wird. Weiterhin liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschen-würdeverletzend auszugrenzen. Zudem gehen der AfD zurechenbare Äußerungen über eine zulässige oppositionelle Kritik an der Regierung hinaus. Sie machen vielmehr die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich.

Die Kammer kam bei Auswertung der Belege im Einzelnen sowie in der Gesamtschau zu dem Ergebnis, dass eine Beobachtung verhältnismäßig ist. Es ist nicht zu beanstan-den, dass neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz auch das BayLfV die AfD beo-bachtet. Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar. Bei seiner Beurteilung berücksichtigte das Gericht unter anderem auch die besondere Bedeutung der Meinungsfreiheit und der Parteien-rechte der AfD und ihrer Vertreter sowie die hohe Intensität des Eingriffs durch eine Beobachtung seitens des BayLfV. Die von der AfD vorgebrachten Distanzierungen von den Äußerungen, beispielsweise durch Parteiordnungsmaßnahmen und durch Parteiaustritte handelnder Personen, vermochten nicht zu überzeugen und schließen eine Zurechnung der getätigten Aussagen zur AfD nicht aus.

Neben der Beobachtung der AfD durch das BayLfV ist auch die sachliche Information der Öffentlichkeit hierüber zulässig, da die tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD hinreichend gewichtig sind. Über die konkrete sprachliche Ausgestaltung einer Pressemitteilung des Beklagten vom 8. September 2022 musste das Gericht hingegen inhaltlich nicht mehr entscheiden, weil die Beteiligten den Rechtsstreit insoweit in der mündlichen Verhandlung für erledigt erklärt haben.

Da die Voraussetzungen für eine Beobachtung der AfD durch das BayLfV zu bejahen sind, ist auch die grundlegende Voraussetzung für den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel eröffnet. Über den konkreten Einsatz solcher Mittel und deren jeweilige zusätzliche rechtliche Anforderungen hatte die

Kammer nicht zu entscheiden.

Das Urteil (M 30 K 22.4912) ist noch nicht rechtskräftig. Nach Abfassung und Zustellung der vollständigen Urteilsgründe kann als Rechtsmittel innerhalb eines Monats die Zulassung der Berufung durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof beantragt werden.“

„Du kannst nicht alle retten!„

Du kannst nicht alle retten,“ sagte mir jemand bei dem Thema Flüchtlinge

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Und nachdem ich diesen Satz gehört hatte, habe ich diese Geschichte bei LinkedIn von Carlos Salgado gelesen:

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„Es war einmal ein alter Mann. Jeden Morgen lief er am Meer entlang. Eines Tages sah er ein kleines Mädchen, das emsig am Strand umherlief, etwas aufhob und ins Meer warf. Als der Mann näher kam, fragte er das Mädchen: „Guten Morgen, was machst Du da?“ Das Mädchen richtete sich auf und sprach: „Ich werfe die Seesterne, die durch die Flut an Land gespült wurden, ins Meer zurück. Es ist Ebbe und die Sonne brennt. Wenn ich es nicht tue, dann sterben sie.“ Verwundert sah der alte Mann sie an. „Ist Dir denn nicht klar, dass der Strand hier meilenweit ist? Es liegen überall Seesterne. Du kannst sie unmöglich alle retten. Was hat es da für eine Bedeutung, ob du die paar zurück ins Wasser wirfst?“ Da hob das Mädchen einen weiteren Seestern auf, lächelte und sprach: „Für diesen einen bedeutet es alles.“ Nach einer Erzählung von Loren Eiseley „The Star Thrower“.

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Ja, wir können nicht alle Flüchtlinge retten, aber durchaus viele.

Und diese geretteten Flüchtlinge sind fast alle dankbar. Und wir werden sie auch brauchen, denn mit 1,5 Kindern je Frau werden wir sonst untergehen.

Hetze ist ein schlechter Ratgeber und wird nicht helfen. Im Gegenteil!

Einfach mal diesen Film bis zum Ende ansehen.

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Physik Naturwissenschaft ist keine Ideologie

Ein Beitrag von Christoph Bautz

Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand

„Physik ist Physik. (…) Wenn Fakten nicht mehr ernst genommen werden, dann haben wir ein gewaltiges Problem in unserer Gesellschaft, was weit über die Thematik der Wissenschaftsleugnung hinausgeht“, sagt Özden Terli.

Und ich danke ihm, aber auch Karsten Schwanke, Stefan Rahmstorf, den vielen anderen Forscher*innen am PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research oder anderen Einrichtungen, die sich mehr und mehr einer Hetze oder Diffamierungs-Kampagnen entgegen stellen müssen.

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Danke!

Und bitte: Bleibt weiter am Ball. Wir brauchen die Wissenschaft und die Erkenntnisse zur Klimakrise.

Warum die AfD unser Land ruiniert

Ein Beitrag von Joe Kaeser Aufsichtsratsvorsitzender bei Siemens Energy & Daimler Truck

Die AfD und der Rechtspopulismus gefährden unseren Wohlstand.

Dabei definiere ich „Wohlstand“ nicht nur wirtschaftlich, sondern auch als Garant des sozialen Friedens und der gesellschaftlichen Stabilität. Einiges habe ich bei Caren Miosga ausgeführt, es gibt aber noch viel mehr zu sagen.

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Joe Kaeser: Warum die AfD Deutschland schadet

—> Deutschlands Wohlstand braucht Weltoffenheit
40 Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts geht in den Export. Das ist die höchste Quote aller größeren Industrieländer. Der Export ist also Träger des Wohlstandes. Die AfD gefährdet, was den Export fördert: die EU, die Eurozone, den Freihandel und die Freizügigkeit der besten Köpfe. Für Deutschland hätte das dramatische Auswirkungen.

—> Deutschlands Wohlstand braucht die Europäischen Union
Die Institutionen der EU sind ohne jeden Zweifel reformbedürftig und ich kenne Niemanden, der sich nicht schon über den Bürokratismus geärgert hat. Aber die EU verschafft uns allen Stabilität, Sicherheit, Freiheit, Freizügigkeit und dadurch Wohlstand. Sie ermöglicht den europäischen Staaten einen Sitz am Tisch der Weltmächte USA, China und künftig Indien. Kein einzelnes Land der EU – auch nicht unser Land – wäre dort ein Partner auf Augenhöhe. Wir brauchen ein starkes und handlungsfähiges Europa, das mit einer gemeinsamen Außenwirtschafts- und Sicherheitspolitik eine tragende Rolle in der Welt wahrnimmt.

—> Deutschlands Wohlstand braucht Fachkräftezuzug
Schon jetzt fehlen in Deutschland qualifizierte Arbeitskräfte für 1,73 Millionen unbesetzte Stellen. 2023 wurde das Beschäftigungswachstum ausschließlich von Ausländern aus aller Welt getragen. 80 Prozent der offenen Stellen richten sich an Fachkräfte. Ohne qualifizierte Zuwanderung ist eine weitere Schrumpfung unserer Wirtschaft vorprogrammiert.

—> Deutschlands Wohlstand braucht Innovationen
Noch immer stammen 13 Prozent der weltweiten Patente aus Deutschland – wir liegen global gesehen auf Platz 2 hinter den USA. Aber: Der Wettbewerb wird härter und es droht der Verlust dieser Spitzenposition, wenn wir nicht schnell mit Spitzenforschung und -innovation nachlegen. Deshalb braucht Deutschland die schlausten Köpfe und muss für in- und ausländische Talente attraktiv sein. Dazu gehört auch, dass Spitzenleistungen honoriert und respektiert werden.

—> Deutschlands Wohlstand braucht Stabilität
Mich fragen Entscheider in aller Welt, die in Deutschland investieren wollen: „Joe, is Germany a safe place?“ Darauf antworte ich immer (noch) mit „Yes“. Wenn Unternehmen das Gefühl haben, Deutschland sei nicht mehr verlässlich, werden sie ihre Investitionen anderswo tätigen – denn sie haben Alternativen.


„Made in Germany“ steht immer noch für herausragende Ingenieurskunst, höchste Qualität von Produkten und Lösungen, Verlässlichkeit von Geschäftsbeziehungen. Es steht auch für ein weltmeisterliches Ökosystem der Wirtschaft – das Zusammenspiel von Großunternehmen und Mittelstand, Unternehmen und Gewerkschaften, Handwerk und Handel. Wir haben also sehr viel zu verlieren.

Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Die AfD sorgt mit ihrem Ausländerbashing dafür sorgt, dass ausländische Kunden deutsche Produkte meiden, ist nur ein Teil der Wahrheit.

Auch Spezialarbeitskräfte werden bei einer rechtsextremen Regierung das entsprechende Bundesland meiden.

Konsequenz: Betroffene Arbeitgeber werden dann ebenso ihren Standort verlegen.

Und nicht nur das. Wer hat schon Lust in Thüringen, Sachsen oder Sachsen-Anhalt Urlaub zu machen, wenn die AfD dort regieren würde?

#carenmiosga

#AfD #Wohlstandsvernichtungsmaschine