Elon Musk und Wikipedia: Warum hatte Musk schon öfters zu einem Spendenboykott aufgerufen?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Zunächst eine Vorabinformation: Ich bin schon seit Jahren bei Wikipedia.org ehrenamtlich tätig und verfasse und korrigiere auch Artikel in Wikipedia zu den Themen:

– Finanzen

– Altersversorgung

– Gesetzliche Rente

– betriebliche Renten

– Vollmachten

– etc.

Zusätzlich bin ich auch Spender bei Wikipedia.org.

In den letzten 10 Jahren habe ich selten bei Wikipedia Falschinformationen gelesen bzw. korrigiert.

Der Grund ist, dass weltweit sehr viele Fachleute bei Wikipedia aus Überzeugung tätig sind.

Wikipedia wird nicht zentral durch irgendeine Person oder Institution zentral gesteuert.

Und genau das ist das Problem, das autokrate Personen oder Diktaturen mit Wikipedia haben.

Wikipedia ist auch nicht kaufbar. Die Gründe werde ich im Artikel am Ende erklären.

Nun aber zur Geschichte von Elon Musk:

Elon Musk, der Unternehmer und Multimilliardär hinter Tesla, SpaceX und der Plattform X (ehemals Twitter), sorgt immer wieder mit kontroversen Aussagen und Handlungen für Aufsehen.

Eine seiner jüngsten Provokationen:

Der Aufruf, keine Spenden an Wikipedia zu leisten. Doch was steckt hinter diesem Angriff auf die größte freie Online-Enzyklopädie der Welt? Und welche politischen Hintergründe könnten Musk dazu bewogen haben?

Der Spendenboykott-Aufruf von Elon Musk

Elon Musk äußerte sich auf seiner Plattform X mehrfach kritisch gegenüber Wikipedia.

Er machte sich über das Modell der freien Wissensvermittlung lustig, das auf freiwilligen Spenden basiert, und bezeichnete Wikipedia sinngemäß als voreingenommen und “politisch einseitig”.

Insbesondere kritisierte Musk die angeblich “linke Ausrichtung” vieler Artikel und stellte infrage, ob Wikipedia wirklich neutral sei.

In einem vielbeachteten Tweet schrieb Musk ironisch:

„Wirklich? Milliarden brauchen sie? Vielleicht sollte Wikipedia sich selbst als ‘Woke-pedia’ bezeichnen.“

Mit dieser Aussage wollte Musk darauf anspielen, dass Wikipedia politisch “aufgeweckt” sei und seiner Meinung nach zunehmend einseitige Inhalte verbreite.

Warum greift Musk Wikipedia an?

Es gibt mehrere Theorien, warum Musk gegen Wikipedia agiert:

1. Kampf um die Meinungsführerschaft

Wikipedia ist eine der meistbesuchten Websites der Welt und gilt als eine der zentralen Quellen für Wissen im Internet. Viele Menschen vertrauen der Enzyklopädie. Musk, der mit seiner Plattform X ebenfalls Einfluss auf den öffentlichen Diskurs nehmen möchte, könnte Wikipedia als Konkurrenz betrachten. Während X häufig für Desinformation und Manipulation kritisiert wird, gilt Wikipedia trotz seiner Schwächen als vergleichsweise faktenbasiert und seriös.

Musk könnte Wikipedia als Hindernis auf dem Weg zu seiner Vision einer „freien“ Plattform ansehen, auf der Inhalte ohne umfassende Moderation veröffentlicht werden können – auch wenn diese kontrovers oder irreführend sind.

2. Politische Positionierung

Elon Musk hat sich in den letzten Jahren politisch immer deutlicher positioniert und ist von einem einst progressiven Unternehmer zu einer Symbolfigur konservativer Bewegungen geworden.

Er kritisiert Maßnahmen gegen Klimawandel, unterstützt Meinungsfreiheit in einem extremen Ausmaß und steht laut Kritikern politisch weit rechts der Mitte.

Wikipedia hingegen hat eine Community, die stark auf Quellenprüfung und wissenschaftliche Evidenz setzt.

Diese Ausrichtung passt nicht zu den Ansichten vieler rechter Bewegungen, die Musk zunehmend unterstützt oder anspricht.

3. Unterstützung bestimmter politischer Akteure

Musk könnte Wikipedia auch deswegen attackieren, weil er in bestimmten politischen Themenfelder nicht neutral behandelt wurde. Insbesondere Artikel über Klimaschutzmaßnahmen, E-Mobilität oder auch kontroverse Aussagen von Musk wurden in Wikipedia-Artikel oft kritisch eingeordnet.

Zudem werden unter anderem seine Übernahme von X sowie seine Ansichten zur Ukraine-Politik ausführlich und meist wenig schmeichelhaft dokumentiert.

Musk könnte dies als Versuch der „Eliten“ interpretieren, seine Position in ein schlechtes Licht zu rücken.

Elon Musk und die Kontrolle über das Narrativ

Ein weiteres Motiv für Musks Angriff könnte sein Streben nach Kontrolle über Informationen sein.

Mit der Übernahme von X hat er gezeigt, dass er großen Wert darauf legt, Kommunikationswege zu kontrollieren.

Wikipedia als offenes, von einer großen Community verwaltetes Projekt ist jedoch schwerer zu beeinflussen. Während Musk auf seiner Plattform gezielt bestimmte Inhalte pushen oder löschen lassen kann, ist Wikipedia dezentral organisiert und verfügt über ein kompliziertes System von Regeln und Moderatoren.

Die Gefahr für freie Informationen

Sollte Musks Boykottaufruf tatsächlich Wirkung zeigen und die Spendenbereitschaft sinken, könnte dies gravierende Folgen für Wikipedia haben.

Die Plattform ist finanziell auf Spenden angewiesen, da sie unabhängig bleiben und keine Werbung schalten will.

Einbrechende Einnahmen könnten die Arbeit der Betreiber beeinträchtigen und dazu führen, dass weniger Artikel überprüft und bearbeitet werden können.

Ein geschwächtes Wikipedia würde alternative Plattformen wie X stärken, die jedoch weit weniger transparent agieren und häufig für die Verbreitung von Desinformationen genutzt werden. Kritiker warnen daher davor, dass Musk mit seinem Boykottaufruf nicht nur Wikipedia schadet, sondern letztlich auch der Verfügbarkeit neutraler und faktenbasierter Informationen im Netz.

Fazit: Ein Angriff auf freie Wissensvermittlung?

Der Aufruf von Elon Musk, Wikipedia nicht zu unterstützen, ist mehr als nur eine Provokation. Er ist Teil eines größeren Machtkampfes um die Deutungshoheit im Internet. Während Wikipedia für Transparenz, Quellenkontrolle und eine demokratische Wissensvermittlung steht, scheint Musk eine Plattform bevorzugen zu wollen, auf der er selbst und Gleichgesinnte Meinungen verbreiten können, ohne dass sie hinterfragt werden.

Obwohl Wikipedia sicherlich nicht 1000% perfekt ist und auch eigene Schwächen hat, bleibt die Plattform eine zentrale Säule freier Wissensvermittlung.

Ein Angriff auf Wikipedia ist daher für viele Beobachter auch ein Angriff auf den freien Zugang zu Informationen und die Kontrolle über die Wahrheit im digitalen Zeitalter.

Musks Handlungen sollten daher nicht als harmlose Provokation abgetan werden, sondern als Teil einer größeren politischen Strategie verstanden werden.

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Wie funktioniert Wikipedia? – Einblick in die Erstellung und Bearbeitung von Artikeln

Wikipedia ist eine der größten und wichtigsten Wissensplattformen der Welt. Das Besondere: Sie wird von freiwilligen Autorinnen und Autoren betrieben. Doch wie genau entstehen Artikel? Wie können neue Inhalte ergänzt werden? Und wie stellt Wikipedia sicher, dass die Informationen korrekt und zuverlässig bleiben? Hier ein Überblick über den Prozess:

1. Wie entstehen neue Artikel und Ergänzungen?

Wikipedia basiert auf dem Prinzip der „offenen Enzyklopädie“. Jeder Mensch mit Internetzugang kann theoretisch neue Artikel schreiben oder bestehende Inhalte ergänzen. Dabei gilt:

   •   Themenauswahl: Neue Artikel entstehen oft zu Themen, die zuvor nicht ausreichend behandelt wurden, etwa aktuelle Ereignisse, Wissenschaftsergebnisse oder Biografien.

   •   Verpflichtung zur Neutralität: Artikel müssen sachlich, neutral und gut belegt sein. Persönliche Meinungen sind nicht erlaubt.

   •   Quellenpflicht: Alle Aussagen in einem Wikipedia-Artikel sollten durch seriöse Quellen belegt sein. Das können Nachrichtenartikel, wissenschaftliche Publikationen oder offizielle Berichte sein.

Wenn jemand einen neuen Artikel einreicht, wird er sofort sichtbar, kann aber von anderen Nutzerinnen und Nutzern überprüft und angepasst werden.

2. Wie kann man selbst mitarbeiten?

Es ist einfacher als gedacht, selbst zur Wikipedia-Community beizutragen. Hier die wichtigsten Schritte:

   •   Registrierung: Zwar kann man Wikipedia auch ohne Benutzerkonto bearbeiten, jedoch bietet ein eigenes Konto viele Vorteile, etwa ein Benutzerprofil und eine Übersicht der eigenen Beiträge.

   •   Bearbeiten-Button: Auf jeder Seite gibt es einen „Bearbeiten“-Button, über den der Inhalt eines Artikels angepasst werden kann.

   •   Änderungen speichern: Nach der Bearbeitung wird der Beitrag gespeichert. Man kann eine kurze Beschreibung hinzufügen, um anderen zu zeigen, welche Änderungen vorgenommen wurden.

   •   Diskussionsseiten nutzen: Zu jedem Artikel gibt es eine Diskussionsseite. Dort kann man mit anderen Mitwirkenden über Inhalte, Formulierungen oder strittige Punkte sprechen.

3. Wie werden Änderungen und neue Artikel geprüft?

Wikipedia basiert auf dem Prinzip der „Schwarmintelligenz“. Das bedeutet: Beiträge werden nicht zentral von einer Redaktion geprüft, sondern durch die Community selbst. Doch der Prozess ist gut organisiert:

   •   Automatische Prüfung: Bei neuen Artikeln oder Änderungen werden automatische Bots genutzt, die bestimmte verdächtige Aktivitäten (z. B. Vandalismus) erkennen und melden.

   •   Community-Prüfung: Erfahrene Benutzerinnen und Benutzer („Sichter“ und „Administratoren“) kontrollieren regelmäßig neue Artikel und Änderungen. Sie können problematische Änderungen zurücksetzen oder sperren.

   •   Relevanzkriterien: Neue Artikel müssen bestimmte Kriterien erfüllen, um als relevant zu gelten. So müssen Personen beispielsweise eine besondere öffentliche Bedeutung haben, damit ein Artikel über sie erstellt werden darf.

   •   Verifizierbarkeit: Inhalte ohne Quellenangabe werden oft mit einem Warnhinweis versehen. Andere Nutzerinnen und Nutzer werden dadurch aufgefordert, fehlende Quellen zu ergänzen.

4. Der Schutz vor Missbrauch und Fehlinformationen

Trotz des offenen Ansatzes hat Wikipedia Mechanismen entwickelt, um Missbrauch einzudämmen:

   •   Sperrungen: Accounts oder IP-Adressen, die sich wiederholt unangemessen verhalten, können vorübergehend oder dauerhaft gesperrt werden.

   •   Teilweise geschützte Seiten: Besonders stark frequentierte oder kontroverse Artikel (z. B. politische Themen) sind teilweise geschützt und können nur von erfahrenen Nutzerinnen und Nutzern bearbeitet werden.

   •   Edit-Wars: Bei Meinungsverschiedenheiten über Artikelinhalte gibt es Verfahren zur Klärung, etwa Abstimmungen oder die Einschaltung von Vermittlerinnen und Vermittlern.

5. Warum es wichtig ist, sich zu engagieren

Wikipedia lebt von den Beiträgen Freiwilliger. Das Projekt ermöglicht allen Menschen weltweit freien Zugang zu Wissen – unabhängig von Herkunft, Einkommen oder Bildung. Wer mitschreibt oder Korrekturen vornimmt, trägt dazu bei, dass dieses Wissen umfassend, aktuell und vertrauenswürdig bleibt.

Fazit: Mitmachen stärkt das freie Wissen

Wer sich bei Wikipedia einbringt, wird Teil einer globalen Community, die für den freien Austausch von Wissen steht. Gleichzeitig zeigt der Prozess, dass Wikipedia zwar offen ist, aber durch klare Regeln und gemeinschaftliche Prüfungen die Qualität seiner Inhalte schützt. Gerade in Zeiten, in denen Desinformationen eine große Rolle spielen, ist die Arbeit der Wikipedia-Community essenziell – und jede Stimme zählt.

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Warum kann man Wikipedia nicht einfach aufkaufen?

Wikipedia unterscheidet sich grundlegend von klassischen Unternehmen oder gewinnorientierten Medienplattformen.

Es gibt mehrere zentrale Gründe, warum Wikipedia nicht käuflich ist und nicht einfach übernommen werden kann:

1. Eigentümerstruktur: Non-Profit-Organisation

Wikipedia wird von der Wikimedia Foundation, einer gemeinnützigen Organisation mit Sitz in den USA, betrieben.

Die Wikimedia Foundation verfolgt keine wirtschaftlichen Interessen, sondern hat sich dem Ziel verschrieben, freies Wissen weltweit zugänglich zu machen.

Da die Stiftung nicht profitorientiert arbeitet, gibt es keine Aktien oder Anteile, die man erwerben könnte.

   •   Wikipedia gehört der Allgemeinheit, nicht einer privaten Gruppe.

   •   Spenden, nicht kommerzielle Einnahmen, finanzieren den Betrieb.

   •   Ein Verkauf der Plattform würde dem gemeinnützigen Stiftungszweck widersprechen.

2. Gemeinnütziger Status schützt vor Übernahme

Als gemeinnützige Organisation ist die Wikimedia Foundation an strenge rechtliche Vorgaben gebunden. Sie muss sicherstellen, dass ihre Ressourcen ausschließlich dem Zweck der Wissensvermittlung dienen. Ein „Verkauf“ an ein privatwirtschaftliches Unternehmen würde nicht nur das Image der Organisation, sondern auch ihren rechtlichen Status gefährden. Es müsste ein grundlegender Paradigmenwechsel stattfinden – was äußerst unwahrscheinlich ist.

3. Dezentrale Kontrolle durch die Community

Wikipedia wird nicht zentral von der Stiftung kontrolliert, sondern von einer weltweiten Community aus Freiwilligen. Selbst wenn jemand hypothetisch versucht, die Plattform zu „übernehmen“, würde dies auf massiven Widerstand der globalen Autorinnen und Autoren stoßen. Viele freiwillige Mitarbeitende hätten die Möglichkeit, sich von der Plattform zu distanzieren und alternative Wissensdatenbanken zu gründen. Zudem würde ein Eingriff in die redaktionelle Freiheit durch Kaufinteressen als Verrat am Grundprinzip des freien Wissens betrachtet werden.

4. Keine Gewinnabsicht und keine Werbung

Wikipedia verfolgt keine finanziellen Ziele und lehnt Werbung auf der Plattform konsequent ab. Ein Käufer müsste nicht nur astronomische Summen aufbringen, um Wikipedia zu kaufen, sondern auch einen Weg finden, die jährlichen Betriebskosten in Höhe von mehreren Millionen US-Dollar zu decken – ohne Zugang zu den üblichen Monetarisierungsmodellen wie Werbung oder Datenverkäufen.

5. Moralischer und gesellschaftlicher Druck

Wikipedia genießt weltweit einen hervorragenden Ruf als unabhängige Informationsquelle. Ein Verkauf würde nicht nur einen massiven Imageschaden für die Plattform bedeuten, sondern könnte auch weltweit Proteste auslösen. Viele Menschen sehen Wikipedia als digitales Kulturgut, das geschützt werden muss. Eine Übernahme durch einen Großkonzern – wie z. B. durch Elon Musk – würde als Bedrohung für die neutrale Wissensvermittlung wahrgenommen.

Hypothetisches Szenario: Was wäre, wenn Wikipedia verkauft würde?

Würde Wikipedia in die Hände einer privaten Firma oder eines Milliardärs gelangen, könnte Folgendes geschehen:

   •   Gefahr der Manipulation: Artikel könnten nach den Interessen des neuen Eigentümers verändert werden.

   •   Kommerzialisierung: Werbung und kostenpflichtige Inhalte könnten eingeführt werden.

   •   Verlust der Autoren-Community: Viele freiwillige Mitarbeitende würden das Projekt verlassen und möglicherweise alternative Plattformen schaffen.

Die Folge wäre ein enormer Vertrauensverlust in die Plattform und ein Bruch mit dem ursprünglichen Konzept der freien Wissensvermittlung.

Fazit: Wikipedia gehört allen – und kann nicht gekauft werden

Wikipedia ist nicht käuflich, weil es ein gemeinnütziges Projekt ist, das sich den Prinzipien der Neutralität, Transparenz und Gemeinschaft verpflichtet hat. Ein Verkauf würde das Fundament der Plattform zerstören. Solange Wikipedia durch Spenden finanziert und von einer engagierten Community getragen wird, bleibt es ein Symbol für freies und unabhängiges Wissen – und damit ein Schutzwall gegen kommerzielle Interessen und politische Einflussnahme.

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Wie kann ich mich als ehrenamtlicher Helfer bei Wikipedia anmelden und mitarbeiten?

Mitarbeiten bei Wikipedia ist einfacher, als viele denken. Alles, was man benötigt, ist Interesse an freier Wissensvermittlung, eine Internetverbindung und etwas Zeit. Wikipedia lebt von der Mitarbeit Freiwilliger – von der Erstellung neuer Artikel bis zur Verbesserung und Prüfung bestehender Beiträge. Hier ist eine Schritt-für-Schritt-Anleitung, wie man ehrenamtlicher Helfer wird:

1. Registrierung bei Wikipedia

Obwohl man Wikipedia auch ohne Benutzerkonto bearbeiten kann, ist es empfehlenswert, sich zu registrieren. Ein Benutzerkonto bietet viele Vorteile, etwa eine Übersicht über alle eigenen Beiträge und den Schutz vor IP-Sperren. So funktioniert die Registrierung:

1. Wikipedia-Webseite besuchen: Öffne https://www.wikipedia.org und wähle deine Sprache (z. B. Deutsch).

2. Auf „Anmelden/Benutzerkonto erstellen“ klicken: Dieser Link befindet sich rechts oben auf der Seite.

3. Benutzerkonto erstellen: Gib einen Benutzernamen und ein sicheres Passwort ein. Es ist nicht notwendig, deinen echten Namen zu verwenden – du kannst anonym bleiben.

4. Bestätigung: Nachdem du dein Konto erstellt hast, kannst du dich anmelden und sofort mitarbeiten.

2. Erste Schritte als ehrenamtlicher Helfer

Es gibt viele Möglichkeiten, sich zu engagieren, auch wenn du noch nicht so viel Erfahrung hast:

A. Bestehende Artikel bearbeiten

   •   Klicke auf den „Bearbeiten“-Button, um Absätze zu ergänzen oder Tippfehler zu korrigieren.

   •   Achte darauf, glaubwürdige Quellen anzugeben, besonders bei neuen Informationen.

B. Artikel verbessern (Rechtschreibung, Formatierung, Quellen)

   •   Du kannst Tippfehler korrigieren, Absätze besser strukturieren oder veraltete Quellen ersetzen.

   •   Wikipedia bietet eine Liste von Artikeln, die verbessert werden müssen:

→ Besuche die Wartungsliste.

C. Neue Artikel erstellen

   •   Wenn du ein Thema kennst, das noch keinen Artikel hat, kannst du einen neuen Beitrag verfassen.

   •   Beachte dabei die Relevanzkriterien und Quellenpflicht.

D. Mitarbeit in speziellen Projekten

Wikipedia hat verschiedene Projekte, z. B. zu Wissenschaft, Geschichte, Literatur oder Technik. Du kannst dich einer Gruppe anschließen, die gemeinsam an Themen arbeitet. Hier findest du Projektseiten:

Wikipedia-Projekte

3. Schulungen und Hilfestellungen nutzen

Wenn du neu bist, gibt es viele Ressourcen, die dir den Einstieg erleichtern:

   •   Einsteigerportal: Wikipedia:Starthilfe bietet Anleitungen für den Einstieg.

   •   Hilfe-Seite: Auf der Seite Hilfe findest du Unterstützung zu verschiedenen Themen, z. B. Formatierung oder Quellenangabe.

   •   Mentorenprogramm: Du kannst dich bei Bedarf einem erfahrenen Mentor zuordnen lassen, der dir bei Fragen zur Seite steht:

Wikipedia-Mentorenprogramm

4. Wo du dich bei Fragen hinwenden kannst

Wenn du Unterstützung brauchst, kannst du dich an folgende Anlaufstellen wenden:

   •   Diskussionsseiten: Zu jedem Artikel gibt es eine Diskussionsseite, auf der du Fragen stellen kannst.

   •   Wikipedia-Forum („Café“): Dies ist eine allgemeine Diskussionsseite für alle Fragen rund um die Mitarbeit:

Wikipedia-Café

   •   Kontakt zur Wikimedia Foundation: Die Stiftung bietet ebenfalls Informationsmaterialien für Neulinge und ehrenamtliche Mitarbeitende:

Wikimedia Deutschland

Fazit: Dein Wissen zählt!

Die Mitarbeit bei Wikipedia ist eine wertvolle Möglichkeit, die freie Wissensplattform zu unterstützen und Wissen für alle zugänglich zu machen. Mit einem Benutzerkonto kannst du sofort loslegen – ob durch kleine Korrekturen, das Einfügen von Quellen oder das Erstellen neuer Artikel. Die Wikipedia-Community freut sich über jeden neuen Beitrag und hilft dir dabei, dich zurechtzufinden.

Und bald geht die Hetze gegen Bürgergeldempfänger wieder los!

Herz Merz, Spahn, Linnemann, Lindner & BILD, wann startet denn wieder die Hetzjagd auf die Bürgergeldempfänger???

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Es geht wieder los. #Merz, #CDU, #Lindner, #FDP werden jetzt im Januar wieder hetzen…
Eines der Lieblingsthemen wird wieder #Bürgergeld und das #Lohnabstandsgebot sein……
Das Lohnabstandsgebot ist gegenüber 2015 größer zwischen „#Mindestlohn und #HarzIV“!

Der Mindeslohn war damals bei 8,50 €. Harz IV war damals 399 Euro.

Heute ist der Mindestlohn bei 12,41 € (+46%). Und Bürgergeld bei 563€ (+41,10%).

—-

Zum Vergleich:
Im TV Metall ist die unterste Lohngruppe bei 2.794 €


Im öffentlichen Dienst ist in der Entgeltgrupoe die Eingangstufe bei ungelernten zwischen 2.355 und 2.569€.


Bei beiden Gruppen gibt es noch Weihnachts- und Urlaubsgeld.
——

Wer Mindestlohn bezieht, erhält keine Urlaubs- oder Weihnachtszuwendung!

Mit rund 2.084 Euro ist der Mindestlohn bei etwa 0,55 % des DURCHSCHNITTSVERDIENSTES.

Wer 45 Jahre den Mindestlohn bezieht, erhält eine #Rente von 0,55 x 39,32 x 45 Jahre=973,17 € Brutto,

abzüglich Kranken- und #Pflegeversicherung, also gerade mal 890 Euro!

Und das bedeutet #Aufstockung mit #Grundsicherung und #Zuschlag zur #Grundrente.

Und wer bezahlt dies?

Zunächst die #Rentenverdicherung durch den #Bundeszuschuss und letztendlich der Steuerzahler.

Und dies, weil der #Arbeitgeber den Mitarbeitern mit Mindestlohn abgespeist hat.

Das Lohnabstandsgebot ist zu gering!

Der #Mindeslohn muss auf 15,77 € pro Stunde angehoben werden.

Ein Mindestlohn von 12,41 € ist Sklavenhaltung!

Ich bin kein Linker!

Sondern Rentenexperte!

www.Renten-Experte.de

Übrigens: Versuchen Sie nur einen Monat mal vom Bürgergeld zu leben.

Von 563 Euro (+Wohnungsmiete begrenzt auf 500 Euro/45qm beim Alleinstehenden, wobei Strom, Telefon etc auch durch 563 gedeckt werden muss!

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Bürgergeld als Sündenbock: Wie Milliardenverluste durch Steuerhinterziehung verschleiert werden!

Ein Beitrag von

Jan Bredack

In den letzten Wochen wurden wir allumfassend über das „unsägliche“ Bürgergeld aufgeklärt und es wurde uns von der CxU und FDP suggeriert, dass sich hier Milliarden zur Finanzierung der gleichsam versprochenen 100 Milliarden Steuerentlastungen „holen“ lassen.

Das ist großer Unfug, plumpe Polemik und Stimmungmache gegen…..? Ja, gegen wen eigentlich?

Zum einen gegen den Absender des Bürgergeldes, also die Partei(en), die es erfunden und auf den Weg gebracht haben, was ursprünglich von der SPD als Ersatz und Reform von Hartz IV erdacht und durch die Ampelregierung dann beschlossen wurde. Das könnte man sich noch mit Wahlkampf erklären und schön reden.

Zum anderen, und das empfinde ich als viel verwerflicher, wird unsere Gesellschaft bewusst in High-Performer, Leistungswillige, also die Mittel- und Oberschicht und die Low-Performer, die Verweigerer, die „Unterschicht“ gespalten und dabei werden die Bürgergeldempfänger und die Kosten für das Bürgergeld allgemein gültig den Verweigerern zugeschrieben.

Und das ist im höchsten Maße sittenwidrig und widerspricht unserer Verfassung, die genau deshalb Regelungen zur Existenzsicherung von sozial Schwächeren beinhaltet.

Wir haben verfassungsrechtlich nicht ohne Grund ein Solidaritätsprinzip verankert und brauchen dieses soziale Netz, es definiert die Grundpfeiler unseres Sozialstaates und begründet unsere demokratische Grundordnung.

Zur Finanzierung der proklamierten Steuerentlastungen taugt das Bürgergeld aber ganz sicher nicht. Die Gruppe der Totalverweigerer, die es zweifelsohne gibt, macht mit 0,28% nur einen kleinen Teil der Bürgergeld Empfänger aus und die realistisch erzielbaren Einsparungen liegen bei 8 Mio. Euro pro Jahr.

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Danke. Sie sprechen mir – der noch nie Bürgergeld oder Sozialhilfe in Anspruch genommen hat und gerne auch den Spitzensteuersatz bezahlt, aus dem Herzen.

Die Ausnutzung von Bürgergeld beträgt im übrigen maximal 150 Mio. Im Jahr. Also pro Bürger etwa 1,78 Euro Pro Jahr.


Die Steuerhinterziehung beträgt im Vergleich etwa 160 Milliarden Euro pro Jahr.

Pro Bürger sind das 160 Milliarden geteilt durch 84,5 Mio. Einwohner = 1.893,49 Euro!

Eine 4-köpfige Familie könnte – wenn die Steuerhinterziehung nicht wäre- um 7.573 Euro entlastet werden.

Merz will Alte, Arme, Kranke, Kleinrentner aufs Land schicken!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Merz will den Wohnungszuschuss pauschalieren.

Populismus wieder einmal pur!

Bei der Vorstellung des CDU-Wahlprogramms ist mir schlecht geworden.

Nein, ich bin davon nicht selbst betroffen!

Aber was Merz und Söder hier vorstellen, ist perfide!

Merz will die Wohnungsmietzuschüsse pauschalieren.

Was das genau bedeutet, wird dann klar, wenn man die Details betrachtet.

Wer bekommt Wohnungszuschüsse?

  1. Sozialhilfeempfänger
  2. Bürgergeldempfänger
  3. Aufstocker, also Arbeitnehmer mit sehr geringem Einkommen (z.B. Teilzeit, Mindestlohn)
  4. Arbeitnehmer mit geringen Einkünften
  5. Rentner mit einer Rente von bis zu 1.300 bis 1.500 Euro

Welche Auswirkung hätte dies?

Die Menschen aus Gruppe 1 und Gruppe 2 müssten auch auf begrenzte Angebote zurückgreifen. Behinderte müssten beispielsweise ohne Behindertenwerkstätten, ohne Ärzte zurechtkommen. Auch andere Leistungen sind im Landbereich nicht vorhanden.

Zu 3 und 4. Aufstocker sollen also weiter weg ziehen vom Arbeitsplatz und auch Fahrzeiten von täglich 3 bis 4 Stunden in Kauf nehmen. egal ob Teilzeit oder alleinerziehend!

Zu 5. Rentner:

Rentner, die ihr Leben lang an einem Ort gewohnt haben und gerade im Alter möglichst die Infrastruktur brauchen, sollen ins Land abgeschoben werden!

Im Landbereich ohne Krankenhäuser, weniger Pflegeheime, keine Fachärzte.

Mir fällt da nur ein Kommentar ein:

Pfui Teufel! Herr Merz, Sie verdienen es nicht Bundeskanzler zu werden.

Sie haben nicht die Demut, die ein Bundeskanzler vor dem Volk brauchen.

Friedrich Merz –

Einkommen: 1 Mio. Euro pro Jahr

Vermögen: ca. 12 Mio. Euro

Die CDU-Bürgergeldgeschichte einmal anders erzählt.

Die #Bürgergeldgeschichte – wie man den #Mindestlohn nicht erhöhen muss und gegen #Bürgergeldempfänger hetzt.
Es war einmal….. Friedrich Merz trifft sich mit zwei ehemaligen Schulkameraden

YouTube player

Friedrich #Merz #CDU #Nebelkerzen

#Bürgergeld #Mindestlohn

Mit Herz und Verstand: Warum Menschlichkeit stärker ist als jede politische Kälte – Ein Dank an Mut, Mitgefühl und Solidarität!

Ein Beitrag von

Jan Bredack

Gänsehaut, Herz zerreißend, es menschelt….

https://youtube.com/shorts/3LR7OlsZxAY?si=xHmlQwQMJnLAbPQY

Mir wird erst in den letzten Tagen und Stunden so richtig bewusst, was es für jeden einzelnen Menschen bedeutet füreinander da zu sein und bedingungslos zu helfen.

Ich erinnere mich heute noch sehr gut, als wir 2015/16 im Berliner Tiergarten mit unserem Veganz Food Trailer kostenlos Essen an die vielen ankommenden Geflüchteten aus Syrien ausgegeben haben, ohne dass uns die Hintergründe ihrer Flucht im Ansatz bekannt waren.

Seit Sonntag und mit zunehmender Berichterstattung zu den Zu- und Umständen, die Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben haben, fällt bei mir mehr und mehr der Schleier und es ergibt sich ein schauriges Bild, was mich einerseits sehr betroffen macht, andererseits aber auch glücklich, weil wir uns im Großen als Volk für diese Menschen geöffnet und geholfen haben.

„Danke Merkel“, dass Du Dich ob aller innerpolitischen Widerstände, die Dir bis heute immer wieder als Versagen und Fehler, auch aus Deiner eigenen Partei, angekreidet werden, als Mensch mit Herz für die Menschen aus Syrien eingesetzt hast.

Apropos Deine Partei. Die heute agierenden „Christen“ Deiner CDU Deutschlands bringen es wirklich fertig, noch inmitten der Freude und des Feierns der in Deutschland lebenden syrischen Menschen, nach keinen 24h seit Bekanntwerden des Sturzes der Assad Diktatur, eine Debatte über die Abschiebung und Neuregelung von Aufnahmeverfahren für Geflüchtete aus dieser Region loszutreten. Pfui!

Das ist zum Fremdschämen und nicht der Stil, mit dem ich als deutscher Staatsbürger in der Weltöffentlichkeit vertreten und wahrgenommen werden möchte, denn wir sind und können anders!

Und da ja glücklicherweise in einigen Wochen neu gewählt wird, meine Stimme bekommt Ihr ganz sicher nicht!

Neues Gerichtsurteil des Bundesarbeitsgerichts vom 5.12.2024 in Bezug auf Überstunden und Lohnzuschlag bei Teilzeitkräften

Renten-Experte.de und
bAV-Experte.de
Werner Hoffmann


Teilzeitbeschäftigte dürfen bei Überstundenzuschlägen nicht mehr schlechter behandelt werden als Vollzeitbeschäftigte. Das entschied das Bundesarbeitsgericht in einem Grundsatzurteil in Erfurt.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Teilzeit bei Überstundenzuschlägen nicht mehr schlechter behandelt werden dürfen als Vollzeitbeschäftigte. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt.

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Tarifliche Regelungen, nach denen Teilzeit-Arbeitnehmer erst dann Mehrarbeitszuschläge bekommen, wenn sie mit der Zahl der erbrachten Überstunden die Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten überschritten haben, verstoßen demnach gegen das Diskriminierungsverbot. Eine Ausnahme wäre nur möglich, wenn die Ungleichbehandlung durch sachliche Gründe gerechtfertigt sei.

In diesem Gerichtsverfahren ging es eigentlich darum, inwieweit ein Tarifvertrag den Zuschlag bei Teilzeitkräfte weglassen darf.

Grund hierbei ist, dass meistens die Frau Teilzeitkräfte sind und damit ein echter Nachteil für die überwiegende Anzahl von Frauen besteht. Der Gleichbehandlungsgesetz.

Was gilt hier bei der betrieblichen Altersversorgung?

Auch auf die betriebliche Altersversorgung kann dieses Urteil noch wirken.

Besonders dann, wenn die betriebliche Altersversorgung durch Arbeitgeber Zuschüsse bei Teilzeitkräften geringer ist.

Arbeitet beispielsweise eine Teilzeitkraft 50 % und würde nur den halben Beitragszuschlag zur betrieblichen Altersversorgung erhalten, dann wäre dies unter Umständen ein Nachteil, wenn die Teilzeitkraft beispielsweise regelmäßig länger arbeitet und der Zuschuss nicht angepasst wird.

Vielleicht gibt es bei diesem Urteil in der Urteilsbegründung weitere Informationen.

Es ist durchaus vorstellbar, dass ein Arbeitnehmer einen höheren Arbeitgeberfinanzierten Beitragszuschuss erhalten muss, wenn der Beitragszuschuss bei einer längeren Arbeitszeit nicht angehoben wird.

Im extrem würde dies bedeuten, dass die Teilzeitkraft, die beispielsweise um 50 % auf Vollzeit Überstunden macht, nicht eine Beitragsanhebung des Arbeitgebers erhält. Dies wäre sicherlich falsch.

Warum Merz, Spahn und Co so leise beim Thema Rente noch sind

Die Pläne der Privatisierung der gesetzlichen Rente durch die CDU und FDP liegen wohl schon in den Schubladen und BlackRock wird wohl daran partizipieren

Ein Beitrag von

Rentenexperte – Renten-Experte.de

VORSICHT vor #Sprüchen wie #DIE #GESETZLICHE RENTE – #GRV – #RECHNET SICH NICHT“

Wer sagt, die #Rente rechnet sich nicht, hat nicht ganz recht.
Keine Frage, die #betriebliche und #private Vorsorge muss ergänzend sein.
Aber bei der #gesetzlichen #Rente muss man auch sehen, dass:

  • die Verwaltungslosten bei rund nur 1 % sind
  • etwa 20 % der Leistungen keine #AltersRente ist, sondern #Rehabilitation, #Wiedereingliederung, neue #Berufsbildung/#Umschulung, (Halb-)#Waisenrente, #Erziehungsrente, #Witwerrente/ #Witwenrente
  • auch #versicherungsfremde #Leistungen gezahlt werden.

Zum Beispiel:

  • (#DDRRenten ohne zuvor eingezahlte Entgektpunkte),
  • #Mütterrente,
  • #Erziehungsrente,
  • #Grundsicherung,
  • #Zuschlag auf #Grundrente usw.

Das ist auch der Grund, warum der Bund so hohe Zuschüsse an die #DRV überweist.
Gerade diese #NichtALTERSRENTEN wurden der Deutschen Rentenversicherung aufgetragen.
Ist ja auch ok und gut. Aber man kann jetzt nicht sagen

„Die „gesetzliche Rente rechnet sich nicht“.


Genau das wird #Merz noch weiter und lauter sagen, damit #BlackRock dann als „#Retter“ #hervorgezaubert wird!

——

Hierzu passend ein Song

Liedtext:

Leises Flüstern um die Rente

(Strophe 1)
Warum sind Merz und Spahn so still?
Die Rente bleibt in ihrem Spiel.
Pläne tief in Schubladen versteckt,
BlackRock lacht und hat’s entdeckt.

(Pre-Chorus)
Die Wahl steht vor der Tür, doch keiner sagt ein Wort,
Was bleibt vom Ruhestand, wer trägt das alte Fort?

(Refrain)
Oh-oh-oh, leises Flüstern, was geschieht?
Wohin geht die Rente, wenn der Profit sie zieht?
Oh-oh-oh, wer denkt an das Morgen,
Wenn das Alter lebt in Sorgen?

(Strophe 2)
CDU und FDP halten dicht,
Gesetzliche Rente im schwindenden Licht.
Privatisierung, sie lauert im Schatten,
Der Bürger fragt sich, was wird er erhaschen?

(Pre-Chorus)

(Refrain)

(Bridge)
Altersarmut, ein leises Klagen,
Wer wird für die Alten sagen?
Investoren lächeln, der Markt ist heiß,
Doch was zählt der Mensch zu diesem Preis?

(Refrain)

(Outro)
Die Rente, ein stilles Versprechen,
Wird sie brechen oder bestehen?
Im Schatten bleibt die Antwort klar,
Doch wer schützt den, der alt mal war?

#Altersversorgung, #bAVExperte, #Betriebliche #Altersversorgung, #BlackRock, #Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #FDP, #Finanzen, #Grundrente, #Grundsicherung, #Investmentgesellschaften, #Job und #Arbeit, #Politik, #Rente #Christian #Dürr, #Christian #Lindner, #Friedrich #Merz, #Jens #Spahn, #Privatisierung #Song #Pop

Zu niedriger Mindestlohn muss durch alle Steuerzahler aufgefangen werden

Ein Beitrag von

Renten-Experte (Sachkundeprüfung Rentenberater nach RDG (Theor.)

Die #Lohnfrage – #Mindestlohn anheben-

Ein Gedicht zur Eröffnung

Die Lohnfrage

Merz, er steht auf der anderen Seite,

Will, dass der Reichtum bleibt in der Weite.
Gegen die #Steuer für das Vermögen,
Und höhere Abgaben will er nicht erwögen.

Auch der #Mindestlohn soll nicht steigen,
15 Euro, das lässt er sich nicht zeigen.
Doch, dass 15,77 sinnvoll wär’,
Sieht man, wenn man’s mal berechnet, gar nicht schwer.

Ein Beispiel, das uns klarer macht,
Wie unterschiedlich das Leben lacht.
Arbeitnehmer A verdient ein Stück mehr,
2.650 im Monat – gar nicht verkehrt.

Im Jahr kommt er auf über dreißigtausend,
Noch unter dem Durchschnitt, doch fleißig und hausend.
Arbeitnehmer B (Mindestlohn 12,41 Euro) kriegt mit weniger Lohn,
25.018 – kaum genug für den Thron.

Nach 45 Jahren im gleichen Beruf,
Muss einer gestützt werden, der andere ruft.
Rente von A ist deutlich mehr,
Denn 1.364 bringt Sicherheit her.

Doch B wird’s hart, mit weniger Lohn,
Mit 976 ist’s ein schwankender Thron.
Doch statt den Lohn zu heben geschwind,
Bleibt alles, wie’s war – so weht der Wind.

Werner Hoffmann
www.Renten-Experte.de


Der Mindestlohn liegt derzeit bei 12,41 € pro Stunde.
Erhält ein Arbeitnehmer 12,41 € pro Stunde, dann ergibt sich bei ihm folgende Situation:

Ergänzung zum Inhalt:

Bei einem Mindestlohn von 12,41 Euro ergibt sich ein Jahresverdienst von 25.018 Euro. Das entspricht etwa 55,16 % des Durchschnittsverdienstes der Versicherten (Deutsche Rentenversicherung)

Nach 45 Jahren mit Mindestlohn ergibt sich eine Altersrente die sich wie folgt heute berechnet:

0,5516 x 39,32 x 45 Jahre = 976,00 Euro Bruttomonatsrente.

Davon ist dann noch die Krankenversicherung und der Beitrag für die Pflegeversicherung abzuziehen. Hierfür sind etwa 120 € derzeit abzuziehen.

Die Rente beträgt dann also circa 850 € netto (Steuern sind hier nicht mehr abzuziehen, wenn nicht weitere Einkünfte vorhanden sind).

Da gerade die Bevölkerung im unteren Gehaltsbereich im Alter auch Miete zahlen muss, sind dann staatliche Unterstützungen durch Aufstockung und Wohngeld notwendig.

Auch die Grundsicherung und der Zuschlag auf Grundrente muss dann durch den Staat durch Steuergelder finanziert werden.

Die Anhebung des Mindestlohn auf 15 € wurde vor kurzem von der SPD vorgeschlagen.

Eigentlich wäre eine Anhebung auf 15,77 € Stundenlohn als Mindestlohn jetzt schon dringend notwendig.

Wenn der Mindestlohn in dieser bisherigen Höhe bleibt, dann entlastet dies natürlich die Arbeitgeber. Allerdings belastet es auf der anderen Seite später alle Steuerzahler, denn durch die geringere Rente muss dann eine Aufklärung durch Grundsicherung und durch Zuschlag zur Grundrente erfolgen. Zusätzlich muss dann noch Wohngeld berücksichtigt werden, da gerade diese Personengruppe oft kein Wohneigentum hat.

Durch den zu geringen Verdienst wird also der Arbeitgeber entlastet und Der Steuerzahler bezahlt. Nachher die Zeche.

Oft wird von Arbeitgebern angeführt, dass dadurch dann die Inflation ansteigen würde, denn ein höherer Lohn würde ja auch dazu führen, dass die Dienstleistungen dadurch teurer werden.

Diese Aussage ist zu allgemein und im übrigen auch nicht richtig, denn beispielsweise bei einem Friseur macht der Stundenlohn nur einen Teil der Gesamtleistung aus. Würde also der Lohn beispielsweise um 10 % steigen, dann macht das vielleicht 4-5 % mehr für die Dienstleistung aus.

Es ist eigentlich widersinnig für die Allgemeinheit, dass für einen Mindestlohn die Gesellschaft die Zeche tragen soll.

Aussicht von Christian Lindner und Friedrich Merz, die beide eher die Unternehmerseite vertreten, sieht diese Sache natürlich anders aus.

Friedrich Merz ist beispielsweise komplett gegen #Mindestlohn und das gleiche gilt auch für seinen Kollegen Christian Lindner.

Dass #Merz sich hier für die oberen 5 Prozent der Bevölkerung entscheidet und am liebsten die überwiegende Anzahl an #Steuerpflichtigen nicht entlasten will, zeigt dass Friedrich Merz ein Lobbyvertreter der Milliardäre und Multimillionäre ist.

, die allerdings im Beispiel 2 durch Steuergelder (Rentenzuschüsse des Bundes) aufgefüllt werden muss, denn die Renten sind sehr unterschiedlich (Stand: 2024).

Welche Parteien sind gegen den Mindestlohn?

Gegen den Mindestlohn bzw. Gegen die Anhebung des Mindestlohns sind CDU, CSU, FDP, Freie Wähler, und FDP

Für die Anhebung des Mindestlohns sind: Grüne, SPD und Linke und BSW

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Als Nachschlag hier noch ein Song über Merz und den Mindestlohn

YouTube player

Und wie würde Friedrich Merz jetzt wohl schauen?

Schaut so ein Friedrich Merz, wenn er sich ertappt fühlt?

Wie viele Steuerpflichtige würden von der SPD-Idee profitieren?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Wie viel Prozent sind in diesen Gruppen? (zu versteuerndes Einkommen pro Person)

  • Bis 79.999 €: 97 % der Steuerpflichtigen
  • 80.000 € bis 276.999 €: 3 % der Steuerpflichtigen
  • Über 277.000 €: 0,1 % der Steuerpflichtigen

Ergebnis: 3,1 Prozent müssten ca 1 bis 3 % mehr an Steuern abführen.

Knapp 97% würden entlastet werden.
Ich hätte zwar auch eine Mehrbelastung, würde dies jedoch akzeptieren.
Offenbarung: Ich gehöre zwar zu den oberen 3 % der Steuerpflichtigen, bin aber trotzdem einverstanden, wenn die Einkommensteuersätze steigen.
Letztendlich sorgt eine geringere Einkommensteuer bei den 97 Prozent der Steuerpflichtigen für

  • mehr Zufriedenheit
  • und senkt somit die Unzufriedenheit
    und sorgt damit für weniger Extreme Kräfte!

Dafür bin ich gerne bereit auch 3 bis 5 Prozent #mehr #Steuern zu bezahlen.
Dazu bin ich bereit aus blankem Egoismus! Denn mehr Extremismus zerstört Deutschland und unsere Demokratie.

——-

Kommentar von

Bürgermeister Andreas Bovenschulte

Die SPD will eine Steuersenkung für 95% der Menschen und eine moderate Mehrbelastung für Top-Verdiener durchsetzen. Wer wie Friedrich Merz glaubt, das sei „ein Angriff auf die arbeitende Mitte“, dem sind die Maßstäbe ziemlich verrutscht.

—-

Hier die Idee der SPD

Die Idee der SPD, die Einkommensteuer für Besserverdienende anzuheben und gleichzeitig für niedrige und mittlere Einkommen zu senken, entspringt dem sozialdemokratischen Grundsatz der Umverteilung. Dieser Grundsatz zielt darauf ab, soziale Gerechtigkeit zu fördern, indem finanziell stärker belastbare Bürger mehr zur Finanzierung des Staates beitragen, während Menschen mit geringeren Einkommen entlastet werden.

Hintergrund der Idee

Die Einkommensteuer ist in Deutschland progressiv ausgestaltet, was bedeutet, dass der Steuersatz mit dem Einkommen ansteigt. Bereits jetzt zahlen Bürger mit höheren Einkommen prozentual mehr Steuern als diejenigen mit niedrigeren Einkommen. Die SPD argumentiert jedoch, dass diese Verteilung noch nicht ausreichend gerecht sei. Insbesondere in Zeiten wachsender Ungleichheit, sowohl in Bezug auf Vermögen als auch Einkommen, sieht die SPD die Notwendigkeit, die Wohlhabenden stärker in die Pflicht zu nehmen.

In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland zunimmt. Während das obere Einkommenssegment immer wohlhabender wird, bleibt das Einkommen vieler Menschen stagnierend oder steigt nur marginal. Gleichzeitig steigen die Lebenshaltungskosten, insbesondere für Mieten, Energie und Lebensmittel. Diese Entwicklungen vergrößern die finanziellen Belastungen für untere und mittlere Einkommensgruppen.

Konkrete Vorschläge

Die SPD plant, die Steuerlast für untere und mittlere Einkommen zu senken. Dies würde zum Beispiel durch eine Anhebung des Grundfreibetrags geschehen, also dem Einkommen, das nicht versteuert werden muss. Zudem könnten Einkommensbereiche, die derzeit höher besteuert werden, für diese Gruppen gesenkt werden, um mehr Netto vom Brutto zu ermöglichen.

Gleichzeitig sollen Besserverdienende – häufig definiert als diejenigen, die über einem Einkommen von etwa 100.000 Euro jährlich liegen – durch höhere Steuersätze mehr zum Staatshaushalt beitragen. Die SPD sieht diese Erhöhung als fair an, da Menschen in dieser Einkommensgruppe ihre Lebenshaltungskosten leicht decken können und ein höheres Maß an finanzieller Sicherheit genießen. Der zusätzliche Beitrag dieser Gruppe soll den Sozialstaat stabilisieren und mehr Investitionen in Bildung, Infrastruktur und das Gesundheitssystem ermöglichen.

Einführung der Reichensteuer

Ein weiterer zentraler Punkt ist die Einführung einer Reichensteuer. Diese zusätzliche Steuer würde gezielt besonders wohlhabende Bürger betreffen, die ein extrem hohes Jahreseinkommen (z. B. über 250.000 Euro) oder ein beträchtliches Vermögen haben. Diese Steuer soll dazu dienen, die Vermögenskonzentration in den Händen weniger Superreicher zu verringern und eine Umverteilung zu schaffen, von der die Gesellschaft als Ganzes profitiert.

Die SPD argumentiert, dass Superreiche häufig Vermögenszuwächse durch Kapitalanlagen erzielen, während Menschen mit geringeren Einkommen primär von ihrem Lohn abhängen. Kapitalgewinne sind jedoch häufig weniger stark besteuert als Arbeitseinkommen. Durch die Reichensteuer soll diese Ungleichbehandlung gemildert werden.

Auswirkungen und Kritik

Befürworter dieses Vorschlags betonen, dass solche Steueränderungen dem Sozialstaat langfristig Stabilität verleihen könnten. Sie argumentieren, dass mehr Einnahmen von den Wohlhabenden die sozialen Sicherungssysteme entlasten und gleichzeitig mehr Investitionen in öffentliche Dienstleistungen ermöglichen würden. Für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen würde dies unmittelbare finanzielle Entlastung bedeuten und möglicherweise auch zu einer gerechteren Vermögensverteilung in der Gesellschaft führen.

Kritiker warnen jedoch vor negativen wirtschaftlichen Effekten. Sie argumentieren, dass eine Erhöhung der Steuern für Besserverdienende und insbesondere für die reichsten Bürger dazu führen könnte, dass Investitionen abnehmen oder Wohlhabende ihr Vermögen ins Ausland verlagern. Dies könnte langfristig zu einem Rückgang der Steuereinnahmen und einem Investitionsstau führen. Zudem wird befürchtet, dass hohe Steuern für Top-Verdiener die Innovationskraft und das Unternehmertum in Deutschland schwächen könnten.

Fazit

Die SPD verfolgt mit ihrem Konzept das Ziel, soziale Gerechtigkeit zu fördern und eine gerechtere Verteilung der Steuerlast zu schaffen. Während untere und mittlere Einkommensgruppen entlastet werden sollen, wird von den finanziell am besten ausgestatteten Bürgern ein höherer Beitrag erwartet. Die Reichensteuer zielt auf extrem wohlhabende Menschen ab und soll als Korrektiv gegen die zunehmende Ungleichheit in der Gesellschaft wirken. Ob diese Maßnahmen die erhofften Effekte erzielen, hängt jedoch von der genauen Ausgestaltung und der wirtschaftlichen Entwicklung ab.

——-

Ist hier das Zu versteuernde oder Bruttoeinkommen je Person gemeint? Und wie hoch wäre dann das Bruttoeinkommen bei einem Ehepaar ohne Kinder oder mit zwei Kindern?

Die in der Diskussion um Steuererhöhungen und Steuerentlastungen genannten Einkommensgrenzen beziehen sich in der Regel auf das zu versteuernde Einkommen (zvE) und nicht auf das Bruttoeinkommen. Das zu versteuernde Einkommen ergibt sich aus dem Bruttoeinkommen nach Abzug von bestimmten Freibeträgen, Werbungskosten und Sonderausgaben.

Zu versteuerndes Einkommen vs. Bruttoeinkommen

Das zu versteuernde Einkommen ist das Einkommen, das nach Abzug von steuerlich absetzbaren Posten (wie beispielsweise Sozialversicherungsbeiträge, Werbungskostenpauschale, Kinderfreibeträge, Sonderausgaben) übrig bleibt und auf das dann die Einkommensteuer berechnet wird.

Das Bruttoeinkommen hingegen ist das Einkommen, das man vor Abzügen erhält – also der Betrag, der auf dem Arbeitsvertrag steht, bevor Sozialabgaben, Steuern und andere Posten abgezogen werden.

Beispiel für ein Ehepaar ohne Kinder

Bei einem verheirateten Paar wird in Deutschland das Einkommen zusammenveranlagt, das bedeutet, das Einkommen beider Partner wird addiert und dann durch zwei geteilt (Splittingverfahren), bevor die Einkommensteuer berechnet wird. Das führt oft zu einem Steuervorteil, insbesondere wenn einer der Partner deutlich mehr verdient als der andere.

   •   Nehmen wir an, dass das zu versteuernde Einkommen, bei dem höhere Steuersätze greifen, ab etwa 100.000 Euro pro Person beginnt. Das bedeutet: Ein Single müsste ein Bruttoeinkommen haben, das nach Abzügen zu einem zu versteuernden Einkommen von 100.000 Euro führt.

Für ein verheiratetes Paar ohne Kinder wäre das doppelte zu versteuernde Einkommen die Grenze, also 200.000 Euro im Jahr. Entsprechend wäre das Bruttoeinkommen je nach individuellen Freibeträgen, Werbungskosten, etc., höher.

Beispiel für ein Ehepaar mit zwei Kindern

Kinderfreibeträge und Kindergeld beeinflussen das zu versteuernde Einkommen ebenfalls. Das Einkommen eines Ehepaares mit zwei Kindern wird durch zusätzliche Freibeträge reduziert:

   •   Kinderfreibeträge: Für jedes Kind gibt es pro Elternteil einen Freibetrag, der das zu versteuernde Einkommen mindert. Im Jahr 2024 beträgt der Freibetrag pro Kind und Elternteil 3.012 Euro, also insgesamt 6.024 Euro pro Kind für das Ehepaar. Bei zwei Kindern sind das insgesamt 12.048 Euro, die vom zu versteuernden Einkommen abgezogen werden können.

Das bedeutet, ein Ehepaar mit zwei Kindern würde erst ab einem zu versteuernden Einkommen von 212.048 Euro (200.000 Euro plus 12.048 Euro Freibetrag) in die höheren Steuersätze fallen. Auch hier wäre das Bruttoeinkommen höher, weil die Abzüge durch Sozialversicherungen, Werbungskosten und weitere steuerliche Vorteile das zu versteuernde Einkommen reduzieren.

Zusammengefasst:

   •   Die SPD spricht in der Regel vom zu versteuernden Einkommen.

   •   Für ein Ehepaar ohne Kinder läge die Schwelle für höhere Steuersätze bei einem zu versteuernden Einkommen von ca. 200.000 Euro.

   •   Für ein Ehepaar mit zwei Kindern würde die Schwelle bei etwa 212.048 Euro zu versteuerndem Einkommen liegen, weil die Kinderfreibeträge das Einkommen mindern.

   •   Das entsprechende Bruttoeinkommen wäre jeweils höher, da es durch Abzüge reduziert wird, bevor das zu versteuernde Einkommen berechnet wird. Die genaue Höhe hängt von den individuellen Abzügen ab.

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