Der aktuelle #Strompreis über #Tibber besteht fast nur noch aus Steuern und Abgaben (etwas über 16 Cent).
D.h. obwohl wir Winter haben, können wir Ökostrom fast zum Nulltarif produzieren (an der Börse nur noch wenige Cent).
Interessant ist, dass Tibber diese Preise direkt an den Endkunden (mich) weitergibt und ich somit z.B. stundengenau steuern kann, wann ich große Verbraucher wie Elektroautos anschließe.
Investitionen müssen außerhalb der Schuldenbremse möglich sein
Beitrag von Werner Hoffmann
Angenommen, Dein Haus ist 50 Jahre alt. Da sind vielleicht schon einige Anpassungen notwendig geworden. Da Du keine neuen Schulden aufnehmen willst, kannst Du nur das Notwendigste reparieren. Besonders stolz bist Du darauf, dass sich die Kredite und Belastungen prozentual zum Jahreseinkommen reduziert hat.
Bravo!
Nur, das Haus ist alt. Die Isolierung, die Fenster und auch die Wasserrohre usw sind schon lange sanierungsbedürftig.
Das Dach hat auch inzwischen einige Mängel, die immer wieder zu Wassereinbruch führen.
Irgendwann stellt sich die Frage, ob es vielleicht doch sinnvoll ist, das Haus komplett zu sanieren und einen Kredit aufzunehmen.
Vielleicht muss auch ein Kompromiss eingegangen werden (Teilsanierung).
Fakt ist, dass frühere Schulden auch im Verhältnis zum Einkommen wertmäßig weniger Wert sind. Und wenn die zu zahlenden Zinsen (in Prozent) niedrig sind, dann ist eine Kreditaufnahme durchaus sinnvoll.
Genau diese Situation herrscht in Deutschland. Zu lange wurde nur auf die Schuldenhöhe im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt geachtet und notwendige Investitionen wurden zurückgestellt. Ob es um Infrastruktur (Bahn, Brücken), Digitalisierung oder um Neugestaltung der Energienutzung ging.
ES WURDE 30 Jahre gepennt und – zumindest im Westen – nichts weiterentwickelt!
Andere Länder haben es erkannt und investieren in erneuerbare Energie sehr stark. So steht der größte Solarpark übrigens in #Texas, also dort, wo noch Öl gewonnen wird. Auch riesige Windparks sind dort zu finden.
Übrigens, dem Klima ist es egal. Es agiert und reagiert auf das, was wir tun oder nicht tun!
Und wenn dann jemand wieder einmal meint:
, „Deutschland ist so klein, da sollen doch mal andere anfangen..,“
dann sei hier angemerkt, dass Deutschland an Platz 3 als Wirtschaftsland steht.
———
Besonders lobenswert finde ich den Artikel von Marc Raschke
Artikel von
Mit Blick auf das Jahr 2023 möchte ich mit einer der größten Lügen in der politischen #Rhetorik aufräumen, die zugleich aber auch einen perfekten „Rahmen“ schafft, in dem das eigene Tun nahezu alternativlos wirkt: „Wenn wir jetzt Schulden machen, leben wir auf Kosten der nächsten #Generation.“ – Ich kann diesen Satz nicht mehr hören, zumal er auf so vielen Ebenen falsch ist. Nur mal zwei an dieser Stelle:
Erstens, Schulden stehen nicht nur im Haushaltsbuch, sondern manifestieren sich auch in bröckelndem Beton eines Schulgebäudes, löchrigem Asphalt einer #Autobahn oder maroden Dächern eines OP-Saals. Zweitens, wenn es um die nächste Generation geht, dann vererben die Reichen ihr Vermögen an ihre Kinder. Und die Armen ihre Schulden an – genau – ihre Kinder. Mit anderen Worten: Auch in der nächsten Generation werden Armut und #Reichtum weitgehend gleich verteilt sein. Was dem einen sein Vermögen, sind dem anderen seine Schulden.
Das hatte schon der geniale Kabarettist Volker Pispers treffend erkannt. Und er hatte sogar eine Lösung parat: Wenn jeder Mensch in Deutschland umgerechnet im Schnitt 28.000€ #Staatsschulden schultern muss, umgekehrt aber (zumindest statistisch) pro Kopf ein Geldvermögen von gut 64.000€ besitzt, dann ließen sich die Staatsschulden doch locker ausgleichen. Natürlich hätten die reichsten zehn Prozent der Menschen in Deutschland mit rund 2/3 des Geldvermögens erst mal kein Interesse an diesem doch recht großen Deal. Schließlich steigen ihre #Vermögen Jahr für Jahr, weil sie v.a. Zinsen bekommen.
Aber was wäre, wenn man diesen Reichen sagen würde: Wir als #Gemeinschaft wollen von Euch nur 5 Prozent pro Jahr zurück, und das über 10 Jahre. Die Reichen (und wir reden hier über Summen von 1 Mio. Euro/Kopf) würden nicht wirklich ärmer, da man von ihnen (in sehr homöopathischen Dosen) einfach bloß die Zinsen der letzten 10 Jahre zurückholen würde. #Zinsen übrigens, die gezahlt werden konnten, weil andere Menschen dafür real gearbeitet und Werte erschaffen hatten.
Nach 10 Jahren wäre #Deutschland nahezu schuldenfrei, und das auch noch grundgesetzkonform. Aber das Irre – und das erkannte auch Pisper bereits: Für eine solche Politik, von der mindestens 80% bis 90% der Menschen (und eigentlich alle) profitieren würden, bekommst Du in Deutschland keine Mehrheit bei Wahlen. Im Gegenteil: Es wird seit Jahrzehnten eine #Finanzpolitik gewählt, von der die reichsten 10 Prozent profitieren.
Und Deutschland regt sich derweilen lieber übers #Bürgergeld für die Ärmsten der Armen auf.
Zwei Alternative in der Landwirtschaft zu wegfallenden Subventionen und Refinanzierung
Landwirtschaft bedeutet heute auch Alternativen zu entwickeln, wie ein landwirtschaftlicher Betrieb weiterentwickelt werden kann.
Ackerflächen können durch Installation Photovoltaikanlagen doppelt genutzt werden, wenn zwischen den einzelnen Reihen etwas Platz gelassen wird.
Ein Vorteil ist sogar ein höherer Ernteertrag, da die Felder nicht so austrocknen.
Auch in der #Schweinezucht und #Viehzucht gibt es neue interessante Alternative für die Landwirte:
Hier eine #Alternative, wie man den #Subventionsabbau aufzufangen und langfristig den #Co2-Gehalt in der #Schweine- und #Viehzucht abzubauen
Fleisch aus #Stammzellen
Eine #Alternative zur #Tötung von #Tieren. —-> Wie funktioniert dies? Beispiel Schweine: Wie bei jeder Geburt von Menschen und Säugetieren wird die #Nabelschnur normalerweise entsorgt.
Eine #Nabelschnur enthält #Stammzellen. Stammzellen haben die Eigenschaft im Körper zu jedem möglichen Organ zu werden. Deshalb werden – auf Wunsch – die Stammzellen bei einer menschlichen Geburt auch tiefgefroren (Kryokonservierung). Im Ernstfall kann für diesen Menschen auf die Stammzellen zurückgegriffen werden.
Bei #Tieren kann auch aus dem Nabelschnurblut durch die #Stammzellen #Fleisch gezüchtet werden.
Erste Erfolge gab es schon vor Jahren in #Israel. Das Fleisch ist frei von #Antibiotika und gesünder, als das normale Fleisch aus der #Landwirtschhaft. Für die #Landwirte ergeben sich daraus zusätzliche Einnahmequellen (Nutzung der Nabelschnüre bei der Zucht von Säugetieren).
Dieses Unternehmen befasst sich mit dem übermäßigen und missbräuchlichen Einsatz von Antibiotika in #Lebensmittelsystemen.
Das Centre for Health and Healthcare des Weltwirtschaftsforums identifiziert und erweitert Lösungen zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen, um widerstandsfähigere, effizientere und gerechtere Gesundheitssysteme aufzubauen. Erfahren Sie mehr:
Die Obsession beim #Sparen könnte Deutschland die Zukunft kosten, denn kluge #Schulden — für Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Innovation – heute sind der Wohlstand von morgen. Wir müssen mit drei Mythen und grundlegenden Missverständnissen zu Sparen und Schulden in Deutschland aufräumen. #Investitionen #Schuldenbremse
Mein Kommentar im Handelsblatt:
„Kluge Schulden heute sind der Wohlstand von morgen
Marcel Fratzscher hält es für falsch, starr an der Schuldenbremse festzuhalten. Dass Sparen gut und Schulden schlecht sind, sei ein grundlegendes deutsches Missverständnis. Aufklärung ist gefragt.
Zwei von drei Deutschen finden die Schuldenbremse gut und wollen an ihr festhalten – so eine neue Umfrage im Auftrag des „Spiegels“. Es gibt wohl kaum eine Gesellschaft, in der es so tief in der Psyche verankert ist, dass Sparen gut ist und Schulden schlecht sind.
Die Obsession beim Sparen könnte Deutschlandjedoch die Zukunft kosten, denn kluge Schulden heute sind der Wohlstand von morgen. Wir müssen mit grundlegenden Missverständnissen zu Sparen und Schulden in Deutschland aufräumen.
Von klein auf wird Kindern in Deutschland beigebracht, Sparen sei uneingeschränkt gut. Das politisch inkorrekte Bild der schwäbischen Hausfrau wird auch von Finanzministern gerne zitiert: Man müsse erst Geld erwirtschaften und sparen, bevor es ausgegeben werden könne. Daher trifft die Kritik von Opposition und Medien an der Bundesregierung für ihre Ausgabenpolitik auf so starke Resonanz und könnte Deutschland in eine tiefe politische Krise stürzen.
Kein Land häuft pro Jahr mehr Geld an als die Bundesrepublik
Der öffentliche Diskurs in Deutschland ist von drei grundlegenden Widersprüchen geprägt. Zum einen gibt es kein Land in der Welt, das jedes Jahr mehr Ersparnisse anhäuft.
Was in den Statistiken als Leistungsbilanz beschrieben wird, zeigt, dass Deutschland seit 2005 meist mehr als 200 Milliarden Euro jährlich an Nettoersparnissen aufgebaut und ins Ausland verliehen hat.
So hat Deutschland mittlerweile 2500 Milliarden Euro mehr an Ersparnissen im Ausland – Direktinvestitionen, Kredite oder Finanzanlagen – als das Ausland in Deutschland. Das Problem: Deutsche Sparer und Investoren haben diese häufig nicht sehr klug angelegt und immer wieder viel Geld im Ausland verloren. Es wäre in vielen Fällen sehr viel klüger, Gelder in Deutschland zu investieren.
Das Problem ist die unproduktive Nutzung der Schulden
Ein zweiter Grund betrifft die Frage, wofür die Schulden aufgenommen wurden. Das Problem heute sind nicht vermeintlich hohe Staatsschulden – Deutschland hat eine der geringsten Schuldenquoten aller großen Industrieländer –, sondern die unproduktive Nutzung der Schulden. So waren die Nettoinvestitionen des deutschen Staates in den vergangenen zwanzig Jahren stetig negativ.
Die öffentlichen Vermögenswerte wie Straßen, Brücken, Schulen, öffentliche Einrichtungen, Beteiligungen und andere Finanzvermögen sind geschrumpft.
„Wenn Du ein altes Haus hast, dann kannst Du natürlich auch darin wohnen, bis es ziemlich ungemütlich wird und zusammenfällt und Du darunter begraben wirst.
Das gesparte Geld kannst Du natürlich anderweitig investieren. Und wenn Du wenig oder nichts gross angespart hast, kannst Du natürlich auch die Kreditaufnahme weglassen und notwendige Reparaturen weglassen.
Du kannst aber auch die Schäden reparieren und in eine neue Isolierung investieren, so dass Deine Nachkommen noch ein gepflegtes Haus erhalten.
Wenn Du ein Egoist bist, ist das Dir natürlich alles egal. Hauptsache das Haus stürzt ein und Du wirst darunter sterben.“
Aus meiner Sicht beläuft sich der Investitionsstau heute schon auf etwa 400 bis 600 Mrd. Euro.
Und wenn das Dach nicht renoviert wird, dann wird der Folgeschaden viel größer.
Hinzu kommt noch eine weitere Aufrüstung, die sicherlich noch auf uns zukommt.
Die Angst vor Veränderung und das Festhalten an der bisherigen Form der Gewinnform
Von
Kennen Sie den Scheinriesen von Jim Knopf und Lukas dem Lokomotivführer?
Mit Veränderungen verhält es sich oft ebenso: aus der Entfernung können sie riesig und bedrohlich wirken.
Doch je näher man kommt, desto kleiner und beherrschbarer werden sie. In der Rückschau schüttelt man dann bisweilen den Kopf. Denn statt Tod und Verderben bringt Herr TurTur oft ein besseres Leben oder einfach nur: Fortschritt.
Vorbehalte gab und gibt es bei jeder großen technischen oder gesellschaftlichen Veränderung. Und meist werden solche Vorbehalte geschürt und instrumentalisiert von denen, die vom Status Quo profitieren oder Veränderung grundsätzlich als Bedrohung statt als Chance betrachten.
Dass aber der Sound des Untergangs selbst bei einer so unübersehbar notwendigen und vorteilhaften Veränderung wie der Dekarbonisierung unserer Wirtschaft und Energieversorgung das Versprechen auf ein besseres Leben übertönt, überrascht mich immer wieder.
Dabei lehrt die Geschichte eigentlich, dass das so überraschend gar nicht ist. Sechs aus heutiger Sicht besonders bemerkenswert oder abstrus erscheinende Fehleinschätzungen und Vorbehalte haben ich in der Bilderstrecke zusammengestellt (kannten Sie schon die „Herrenfahrer“?).
Zugegeben: Dekarbonisierung als Gesamtwerk ist eine riesige Herausforderung. Sie scheint nicht nur so.
Aber jede Teilaufgabe ist lösbar und eine Chance für unsere Unternehmen und Gesellschaft. Zahlen, Markt- und Kostenentwicklungen der neuen Energietechnik zeigen alle in die richtige Richtung.
Weltweit werden Milliarden investiert und Märkte gemacht. Sonne, Wind und Batteriespeicher übererfüllen ihre Wachstums- und Kostensenkungsversprechen seit Jahren massiv. Nur eine Scheinfee konnte ihre Versprechen in den letzten Jahrzehnten nicht halten.
Wer mag nimmt daraus mit: Defätisten und Zukunftsverweigerer gab es schon immer. Neues Geschäft und damit wirtschaftliche Stärke ernten aber die anderen. Und es macht Sinn, zu denen gehören zu wollen.
P.S.: der Klimawandel ist leider ein Schweinzwerg, obwohl Viele ihn nicht dafür halten. Je näher die Auswirkungen des jetzigen 3 Grad-Kurses kommen, als desto monströser werden Alle diese erkennen.
haben Sie das erste Dezember-Wochenende überlebt? Blieb Weltuntergang aus?
Denn vom 29.11.2023, 18:30 bis 04.12.2023 03:45 hatten 105,25 Stunden Dunkelflaute, kalte Dunkelflaute auch noch dazu – es war recht frisch bis klirrend kalt. Lassen Sie uns die Zahlen anschauen.
Der Strombedarf für die Zeit lag bei 5.892,74 GWh. Davon kamen zwar immer noch rund 29% aus erneuerbaren Quellen, aber eben nicht mehr.
Jetzt rechnen wir mit den Ausbauzielen von 2030. Der Strombedarf wird bis dahin laut Berechnungen um 30% steigen.
Die Ausbauziele für Erneuerbare liegen +250% Offshore, +100% Onshore sowie +200 PV. Wenn wir den Bedarf und Einspeisung für 2030 berechnen, kommen 7.660,56 GWh raus (also +30%). Die Erneuerbaren würden selbst nach Ausbau 1.715,23 GWh bringen.
Es geht also um die Differenz von 5.945,33 GWh. Wie kann diese Energiemenge bereitgestellt werden? Und wie viel macht sie aus? Um diese Mengen Strom mir Erdgas herzustellen, wären ziemlich genau 10.000 GWh Erdgas notwendig. Ist es ist viel oder wenig? Beim Jahresverbrauch von über 900.000 GWh, den Deutschland derzeit hat, nicht besonders viel.
Wie viel Kraftwerksleistung wird benötigt? Da bis 2030 genügend Kurzzeitspeicher am Netz sein werden, um kurzfristige Lastspitzen zu überbrücken, ist die Rechnung auch einfach: 5.945,33 GWh „Fehlbetrag“ geteilt durch 105,25 Stunden ergibt 56,5 GW. Davon sind 34,8 GW Gaskraftwerke bereits am Netz. Fehlen also 21,7 GW – was sich sehr gut mit dem Ausbauziel von 25 GW im Netzentwicklungsplan deckt. Heißt aber in der Konsequenz – wenn der NEP2030 umgesetzt wird, sind Kohlekraftwerke ab 2030 auch in der Dunkelflaute nicht notwendig.
Es wäre übrigens möglich, diese 5.945,33 GWh auch mit Biogas zu erzeugen, das wären rund 20% der derzeitigen Biogas-Jahreserzeugung von über 28.000 GWh. Das Biogas einzuspeisen und in Gaskraftwerke zu transportieren ist kein Hexenwerk; dort, wo kein Netz liegt, müsste das Gas vor Ort gespeichert werden (was einfach geht mit einem Behältnis aus starker Folie als Speicher, Biogas kommt nicht mit Überdruck). Dafür müsste noch die Leistung der Generatoren erhöht werden, die notwendigen Bauteile sind allerdings „Standardware“.
Die „German6“, also die Reaktoren, die laut einigen auf einmal unverzichtbar geworden sind, würden mit ihren 8,2 GW recht wenig helfen, genauer genommen würden sie in diesen 105,25 Stunden maximal 861,27 GWh erzeugen, nicht einmal 1/6 des abzudeckenden Bedarfs. Denn Energie ist nicht gleich Leistung – etwas, was die Atom-Herrschaften bei Solarzellen anmerken, aber bei AKW gerne vergessen…
Fazit: Dunkelflauten sind real, in der Wirkung von einigen Panikmacher*innen heillos überschätzt, weil auch selten.
Und nicht einmal 1/6 dieses ohnehin überschaubaren Bedarfs könnte aus den AKW kommen, wer letztere als „Allzweckwaffe“ gegen alles inklusive Dunkelflaute anpreist, ist nicht ganz kompetent oder nicht ganz ehrlich.
haben Sie das erste Dezember-Wochenende überlebt? Blieb Weltuntergang aus?
Denn vom 29.11.2023, 18:30 bis 04.12.2023 03:45 hatten 105,25 Stunden Dunkelflaute, kalte Dunkelflaute auch noch dazu – es war recht frisch bis klirrend kalt. Lassen Sie uns die Zahlen anschauen.
Der Strombedarf für die Zeit lag bei 5.892,74 GWh. Davon kamen zwar immer noch rund 29% aus erneuerbaren Quellen, aber eben nicht mehr.
Jetzt rechnen wir mit den Ausbauzielen von 2030. Der Strombedarf wird bis dahin laut Berechnungen um 30% steigen.
Die Ausbauziele für Erneuerbare liegen +250% Offshore, +100% Onshore sowie +200 PV. Wenn wir den Bedarf und Einspeisung für 2030 berechnen, kommen 7.660,56 GWh raus (also +30%). Die Erneuerbaren würden selbst nach Ausbau 1.715,23 GWh bringen.
Es geht also um die Differenz von 5.945,33 GWh. Wie kann diese Energiemenge bereitgestellt werden? Und wie viel macht sie aus? Um diese Mengen Strom mir Erdgas herzustellen, wären ziemlich genau 10.000 GWh Erdgas notwendig. Ist es ist viel oder wenig? Beim Jahresverbrauch von über 900.000 GWh, den Deutschland derzeit hat, nicht besonders viel.
Wie viel Kraftwerksleistung wird benötigt? Da bis 2030 genügend Kurzzeitspeicher am Netz sein werden, um kurzfristige Lastspitzen zu überbrücken, ist die Rechnung auch einfach: 5.945,33 GWh „Fehlbetrag“ geteilt durch 105,25 Stunden ergibt 56,5 GW. Davon sind 34,8 GW Gaskraftwerke bereits am Netz. Fehlen also 21,7 GW – was sich sehr gut mit dem Ausbauziel von 25 GW im Netzentwicklungsplan deckt. Heißt aber in der Konsequenz – wenn der NEP2030 umgesetzt wird, sind Kohlekraftwerke ab 2030 auch in der Dunkelflaute nicht notwendig.
Es wäre übrigens möglich, diese 5.945,33 GWh auch mit Biogas zu erzeugen, das wären rund 20% der derzeitigen Biogas-Jahreserzeugung von über 28.000 GWh. Das Biogas einzuspeisen und in Gaskraftwerke zu transportieren ist kein Hexenwerk; dort, wo kein Netz liegt, müsste das Gas vor Ort gespeichert werden (was einfach geht mit einem Behältnis aus starker Folie als Speicher, Biogas kommt nicht mit Überdruck). Dafür müsste noch die Leistung der Generatoren erhöht werden, die notwendigen Bauteile sind allerdings „Standardware“.
Die „German6“, also die Reaktoren, die laut einigen auf einmal unverzichtbar geworden sind, würden mit ihren 8,2 GW recht wenig helfen, genauer genommen würden sie in diesen 105,25 Stunden maximal 861,27 GWh erzeugen, nicht einmal 1/6 des abzudeckenden Bedarfs. Denn Energie ist nicht gleich Leistung – etwas, was die Atom-Herrschaften bei Solarzellen anmerken, aber bei AKW gerne vergessen…
Fazit: Dunkelflauten sind real, in der Wirkung von einigen Panikmacher*innen heillos überschätzt, weil auch selten.
Und nicht einmal 1/6 dieses ohnehin überschaubaren Bedarfs könnte aus den AKW kommen, wer letztere als „Allzweckwaffe“ gegen alles inklusive Dunkelflaute anpreist, ist nicht ganz kompetent oder nicht ganz ehrlich.
Die Welt durchbricht die nächste Klimaschutz-Grenze: Dem europäischen Erdbeobachtungsprogramm Copernicus zufolge ist die weltweite Durchschnittstemperatur im Vergleich zur Zeit vor der Industrialisierung um zwei Grad gestiegen.
Die weltweite Durchschnittstemperatur hat am Freitag erstmals die vorindustrielle saisonale Durchschnittstemperatur um mehr als zwei Grad übertroffen.
Wie das europäische Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am Montag unter Berufung auf vorläufige Daten mitteilte, lag die globale Durchschnittstemperatur am 17. November 2,06 Grad über den saisonal üblichen Durchschnittstemperaturen in den Jahren 1850 bis 1900.
Temperatur egal – 60 Mrd. Euro sind zu wenig da
Vielleicht sollten alle Parteien die Streichforderungen überdenken
Artikel von
Das läuft schlimmer und viel schneller als vorhergesagt … so langsam sollte #Panik aufkommen.
‚Nach mir die Sintflut‘ wird jetzt auch nicht mehr funktionieren.
Die einzige winzig kleine Hoffnung ist, dass die #Menschheit noch dieses Jahr während der #COP28 zur Vernunft kommt und vertraglich und unter UN-Kontrolle beschließt, bis 2030 komplett aus der Verbrennung von #Kohle, #Öl und #Gas auszusteigen und damit die #CO2-#Emissionen aus fossilen Brennstoffen auf NULL bringt.
Koste es, was immer es wolle – das #Überleben der Menscheit auf duesem Planeten #Erde steht auf dem Spiel.
„Die Welt durchbricht die nächste #Klimaschutz-Grenze: Dem europäischen Erdbeobachtungsprogramm Copernicus zufolge ist die weltweite #Durchschnittstemperatur im Vergleich zur Zeit vor der Industrialisierung um zwei Grad gestiegen.“
Kurz vor der #Weltklimakonferenz steht Deutschlands #Klimapolitik vor einer Sackgasse
Mit Blick auf die #COP28 hat Deutschland ein klares Ziel: „Wir wollen, dass wir auf der COP formell beschließen, den Ausbau der erneuerbaren Energien bis 2030 global mindestens zu verdreifachen und die Verbesserungsrate für die Energieeffizienz zu verdoppeln“, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die für die Klimadiplomatie zuständig ist, zuletzt in Berlin.
DAS WIRD NICHT REICHEN – WIR MÜSSEN WELTWEIT BIS 2030 KOMPLETT AUS DEN FOSSILEN ENERGIEN (KOHLE, ÖL, GAS) AUSSTEIGEN!!
„Wenn die #Regierung nicht in der Lage ist, von sich aus einen konsequenten #Klimaschutz umzusetzen, muss sie von den Gerichten dazu verpflichtet werden“, sagte der 20-jährige Klimaaktivist Linus Steinmetz, der die #Klage mitinitiiert hat und auch am Prozess 2021 beteiligt war.“
„Außenministerin Annalena Baerbock muss auf der COP28 Klimadiplomatie betreiben, während ihre eigene Regierung wegen Untätigkeit im Klimaschutz verklagt wird.“
Fassen wir zusammen, was die Erzkonservativen und libertäre Parteien (CXUAFDP) NICHT wollen:
Investitionen zur Transformation unserer Wirtschaft und damit Sicherung von Hunderttausenden von Arbeitsplätzen.
Investitionen in alles (PV-/Windkraftanlagen, Speicher, Netze,…) was mit Erneuerbaren Energien zusammenhängt, um damit zumindest auf Augenhöhe mit den Herstellern aus Asien zu bleiben.
Förderung von neuen Technologien (Wärmepumpen), um damit den Menschen Zugang zu günstiger Energie zu ermöglichen. Anstatt weiter immer teurer werdendes Öl und Gas verheizen zu müssen.
Verbot von Pestiziden wie Glyhposat, welches über die Nahrungskette in unserem Körper landet, die Natur zerstört und die Artenvielfalt immer weiter vernichtet.
Auf der anderen Seite, die Aufzählung was die Erzkonservativen wollen:
Zusperren, Absperren, Abschotten, Weiter so. Ungebremste Party und Schampus in Strömen auf der Titanic. Die Zeche dafür unseren Kindern und Enkelkindern hinterlassen. Und hoffen, dass unsere Nachkommen nicht mehr wissen, wer diese Rechnung verursacht hat…
Sachlich zwar begründet, aber für Innovationen in Deutschland ein falsches Zeichen
Die Union hatte vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den KTF-Fonds geklagt.
Dieses Sondervermögen wurde zur Zeit von Corona durch die CDU und SPD in der großen Koalition verabschiedet.
Ziel war es die Wirtschaft und die Bürger aufgrund der Pandemie zu entlasten.
Da die Pandemie glücklicherweise nur einen geringeren Ausgabentopf erforderlich machte, waren 60 Mrd. Euro für die Coronamaßnahmen nicht notwendig.
Durch den russischen Angriffskrieg haben sich weitreichende Veränderungen ergeben, so beispielsweise:
– Gaslieferstopp durch Russland
– Erschließung neuer Partner im Energiesektor
– Inflation
– Flüchtlingswelle aus der Ukraine
– Wirkung des russischen Angriffskrieges auf die Überlegung, dass China das Land Taiwan überfällt und einnimmt.
Darüber hinaus haben sich im Klimawandel weitere extreme Umweltveränderungen ergeben.
Dies sind nur einige Bereiche, die sich verändert haben. Als Folge daraus – besonders aus der ukrainischen Flüchtlingswelle und der Inflation – haben sich zusätzliche Ausgaben und dringende notwendige Investitionen ergeben.
So sind die Lebenshaltungskosten erheblich angestiegen. Ebenso sind die Löhne überproportional gewachsen. Auswirkung: Die gesetzlichen Renten sind ebenso angestiegen.
Und als Folge daraus musste auch das Bürgergeld angehoben werden. Grund: Die alte Große Koalition hatte die Anpassung des Bürgergeldes von einem Schlüssel (Anpassungsverhältnis Lebenshaltungskosten: 70%, Lohnsteigerung: 30%) abhängig gemacht.
Nun hatte das Bundesverfassungsgericht das Urteil gefällt, dass dieses Sondervermögen nicht von diesem Coronatopf einfach auf diese neue Entwicklung umgedeutet werden darf.
Sachlich hat das Bundesverfassungsgericht natürlich richtig entschieden. Allerdings wird hiermit die Entwicklung von Deutschland wieder blockiert und der gerade abgefahrene Zug ausgebremst.
Dass die CDU – insbesondere Friedrich Merz – die gerade beginnend wachsenden Pflanzen zerstören will, ist jedoch eher die Motivation. Friedrich Merz will die positive Entwicklung der erneuerbaren Energie mit allen Mitteln ausbremsen.
Dies macht Merz eiskalt deshalb, damit er wohl die fossilen Energie und die Atomlobby unterstützt. Man darf nie übersehen, dass Merz bis 2018 bei dem größten Investmenthaus #BlackRock als Lobbyvertreter tätig war. Nach eigenen Angaben aus 2018 verdiente er über 1 Mio. Euro pro Jahr.
Und wer weiß, vielleicht tritt er dort auch später wieder seinen Dienst dort an (z.B. als Aufsichtsrat?). Er würde damit ja nur dem Vorreiter Gerhard Schröder folgen.
Lösung wäre ein neues Sondervermögen festzulegen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Umdeutung des Sondervermögens beanstandet. Insofern könnte die Ampel auch ein neues Sondervermögen vereinbaren, würde jedoch im Bundestag eine 2/3-Mehrheit benötigen.
Da die CDU ebenso zustimmen müsste, damit im Bundestag eine 2/3-Mehrheit entsteht, wird die CDU nun über diesen Hebel die Politik der Bundesregierung aushebeln wollen.
Dass die CDU gegen die Nutzung der Umdeutung des Sondervermögens geklagt hat, war legitim. Allerdings ist die CDU nicht selbstlos aus „Gerechtigkeitssinn“, sondern mit dem Ziel die Politik der Bundesregierung auszubremsen vor das Bundesverfassungsgericht getreten.
Dass die CDU über 16 Jahre viele Investitionen verschlafen oder sogar bewusst nicht gefördert hat (Verkehrsnetz, Zerstörung des Wirtschaftsbereichs „Photovoltaik“), wird nun damit kaschiert, dass die nachfolgende Bundesregierung es nicht hinbekommt.
Dass hierfür die CDU alles tut, den anfahrenden Zug aufzuhalten, ist nicht zu übersehen. Notfalls reißt man noch die Schienen an ein paar Stellen heraus, damit nichts mehr klappt.
Das Urteil hat weit reichende Folgen jedoch auch auf die Länderhaushalte und zukünftige Bundeshaushalte. Die nächste folgende Bundesregierung wird dann auch mit diesem Urteil seinen Spaß haben.
Und wenn die CDU die neue Bundesregierung dann darin vertreten sein würde, dann könnte durchaus der Spruch „Die Geister, die ich rief, werde ich nicht mehr los…“ gelten.
Es hilft nichts – Der Blick muss nun nach vorne gehen
Aus jetziger Sicht stehen die 60 Mrd. Euro – verteilt auf 3 Jahre – nicht mehr zur Verfügung.
Wie viel sind 60 Mrd. Euro
Eine Summe von 60 Mrd. Hört sich für jeden extrem hoch an. Verteilt man diese Summe auf die Einwohner, dann sind dies 63 Mtd : 83,2 Mio. Einwohner : 3 Jahre = 240,38 € mehr oder weniger Schulden (Sondervermögen).
Bei einer 4-köpfigen Familie also unter 1.000 Euro.
So betrachtet nicht viel, aber trotzdem als Investition dringend notwendig, denn in Deutschland hat sich ein extremer Investitionsstau gebildet.
Sollte dieses Sondervermögen nicht neu beschlossen werden, müssten Einschnitte erfolgen, die der Bevölkerung allesamt nicht gefallen.
Die zeitweise Abschaffung der Dienstwagenregelung, Subventionierung der Kerosin sind noch die Dinge, die nicht einschneidend wären (für die Lobby der FDP wohl schon). Schlimmer treffen würde dies die Einkommensgruppen der unteren Schicht.
Wegfall der Energiepreissubventionierung, Absenkung sozialer Leistungen (z.B. Bürgergeld etc) wären für den sozialen Frieden gefährlich.
Und Investitionen in die Zukunft abzublasen wäre langfristiger Suizid.
Werner Hoffmann
———————_
Nachfolgender Kommentar von Claudia Kemfert
Drei Dinge sollte die Regierung nun tun:
Erstens Ausgaben in Nicht-Zukunftsbereichen kürzen (fossile Subventionen abschaffen),
zweitens: Unnötige Ausgaben des Klima- und Transformationsfonds #KTF auf den Prüfstand stellen/anders finanzieren (Chipproduktion), drittens Schuldenbremse aussetzen.
Dafür hat das #Bundesverfassungsgericht selbst im Urteil 2021 ausreichend Begründung geliefert, indem es Klimaschutz als die zentrale Aufgabe des Staates benannt hat.
Angesichts der #Klimakrise und der wirtschaftlichen #Transformation benötigt Deutschland dringend #Zukunftsinvestitionen in #Elektromobilität, Schienenverkehr, #Digitalisierung, #Speicher oder #Gebäudeenergie Das sind elementare Bausteine zur Erreichung der #Klimaziele, zu denen #Deutschland sich ja gesetzlich verpflichtet hat.
———
Kommentar von
Marc Raschke
„
Ausgerechnet nach einer der schwersten Krisen der Neuzeit, nämlich der Corona-Pandemie, und mitten im #Ukrainekrieg nun die Axt an den deutschen #Sozialstaat legen zu wollen, ist so ziemlich das dümmste, was man tun kann. Es sei denn natürlich, man möchte die AfD noch höher jubeln.
Entsprechend kann ich (nach dem BGH-Gerichtsurteil zu den 60 Mrd. „Sondervermögen“) die Anwandlungen des #FDP-Finanzministers nicht ganz nachvollziehen: Probt er ein politisches Harakiri? Hat ihn der Größenwahn derart gepackt, dass, wenn er und seine Partei untergehen, wenigstens auch das gesamte Land mitgerissen werden soll?
Ich erinnere mich noch gut, wie in den Jahren der #Pandemie die Menschen gerade auch finanziell litten und ihre letzten Ersparnisse hergeben mussten. Lockdowns trieben viele #Selbstständige in den Ruin, was nur überdeckt wurde durch großzügige Lockerungen bei der Insolvenzmeldung. Nun also der liberale Reflex, dass im Sozialen das Böse schlummert. Irgendwie ist die FDP im alten Jahrhundert kleben geblieben und hat ein Problem, sich in einer Zeit der #Polykrisen neu zu verorten.
Passender Übergang zur CDU, die inzwischen ähnlich zerstörerisch um sich schlägt. Muss man sich mal vorstellen: CDU/CSU haben nach 16 Jahren ein Land in Scherben hinterlassen – und freuen sich jetzt auch noch diebisch, dass sie den letzt verbleibenden großen Besen denen, die aufräumen wollten, weggekickt haben. Denn das ist der eigentliche #Skandal: die gehässige Reaktion von Merz, Spahn, Linnemann & Co. auf das Urteil, was einmal mehr zeigt: Es ging der Union nie ums Land, immer um das eigene Fortkommen. Anstatt nun konstruktiv mitzumachen, dass dieses Land in Polykrisen nicht handlungsunfähig wird, sind sie die flegelhaften Jungs, die anderen Stöcke zwischen die Radspeichen werfen und dann noch auf die am Boden Liegenden spucken. Wenn noch je einer einen Beleg zum wahren #Charakter der Union brauchte: Hier ist er – ein weiteres Mal.
Das Problem: Nun liegt das gesamte Land am Boden, sogar CDU-geführte Bundesländer. Man darf davon ausgehen, dass wir alle spüren werden, was da Merz und seine Mannen angerichtet haben: keine neuen Gelder mehr für #Kitas, keine mehr für #Krankenhäuser, keine für die Straßen, keine mehr für die #Digitalisierung usw. Dabei gäbe es sicherlich genug Krisen, die Sondervermögen rechtfertigen würden. Und die CDU/CSU lacht – und spuckt. Auf uns alle.“
———
Kommentar von Ernst Holzmann
wir das Urteil des und die Reaktionen darauf kurz zusammen:
Die CDUCSU freut sich wie ein kleines Kind, dass dringend nötige Investitionen in die wettbewerbsfähige Transformation unserer Wirtschaft und überlebenswichtige Massnahmen zum Klimaschutz nicht getätigt werden dürfen.
Mit diesem Urteil haben die entsprechenden Politiker das perfekte Thema um von ihrem kompletten Versagen der letzten Jahre abzulenken. Bei dem sie ein marodes, abbruchreifes Haus einem Nachmieter hinterlassen haben, der jetzt nicht einmal Zugriff auf die entsprechende „Kaution“ hat.
Jeder kluge und verantwortungsvolle Kaufmann investiert in die Zukunft. Wenn dazu sein vorhandene Eigenkapital nicht ausreicht, borgt er sich entsprechende Mittel bei Investoren. Wer jetzt noch auf einer „Schuldenbremse“ beim Unternehmen „Staat“ beharrt, ist weder klug, noch verantwortungsvoll.
Alle reden über BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Robert Habeck. Und versuchen, diesen die Schuld für das Karlsruher Urteil in die Schuhe zu schieben Dass aber der für „Rücklagen“ zuständige Finanzminister Christian Lindner heisst, scheinen die meisten Menschen vergessen zu haben. Ist ja auch kein Wunder, weil man von diesem in seiner kompletten Regierungsverantwortung so gut wie keinen konstruktiven Vorschlag zur Verbesserung der Wettbewerbssituation des Unternehmens „Deutschland“ und dessen Mitarbeiter*innen (der Steuerzahler) gesehen hat. Wobei @christian Lindner aber gerade geschickt die Wiedereinführung der 19% Mehrwertsteuer für die Gastronomie bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgeladen hat. Er – Christian Lindner – wollte sie zwar nicht. Aber er konnte sich – angeblich – nicht durchsetzen…
Was lehrt uns das? Wer nichts tut – so wie die CDUCSU in 16 Jahren Regierungsverantwortung – kann keine Fehler machen. Und wer keinen Plan und keine Kompetenz hat, der wartet einfach ab, bis andere etwas machen. Und plustert sich dann auf, wenn jemand versucht, endlich etwas zu gestalten. Anstatt nur zu verwalten…..
——
Nachtrag von
Wie soll die aktuelle Regierung denn das Grundgesetz einhalten, wenn ihr das die Hüter (Bundesverfassungsgericht) des Grundgesetzes nicht erlauben? Welche Chance haben junge Menschen sonst noch, den Staat an seine Gesetzmässige Pflicht zu erinnern, ausser zivilem Ungehorsam?
Was macht eigentlich bei diesem überlebenswichtigem Thema der zuständige Justizminister, Dr. Marco Buschmann, der für die Einhaltung von Recht und Ordnung verantwortlich ist?
mit Öl oder Gas betriebene Heizungen gegen elektrische Wärmepumpen auszutauschen,
ruiniere die Eigenheimbesitzer.
Dass es diesen Zwang nicht gibt, er nie beabsichtigt war, ist inzwischen geklärt.
Doch noch immer geistern Preise von 25.000 bis 40.000 € plus Einbau durch die Medien.
Auch der Umbau auf Flächenheizungen (Boden, Wände oder Decke) und eine Wärmedämmung des gesamten Gebäudes seien nötig, somit mehr als 100.0000 € für ein Zweifamilienhaus, wird behauptet.
Das ist Quatsch.
Abgesehen davon, dass eine Wärmedämmung unabhängig von der Heizungsart fast immer sinnvoll ist, zeigt eine kurze Recherche (< 2 Min.) im Neuland, dass die oben genannten Kosten Unsinn und reine Propaganda sind:
So bietet mindestens ein deutscher Anbieter eine 8-kW-Wärmepumpe an, die das Heizungswaser auf 60° erhitzen kann, was für normale Heizkörper (Radiatoren) völlig ausreicht, also keine Flächenheizung erfordert.
8 kW sind die Aufnahmeleistung. Selbst bei Leistungszahl 1 dürfte das für ein Zweifamilienhaus mit 250 m² reichen. Preis: < 5.000 €.“
NACHTRAG —>
„Eine kleine Ergänzung: Es wurden Zweifel laut, ob 8 KW tatsächlich für 250 m² reichen. Das könnte man über die Oberfläche des Gebäudes nachrechnen. Ich habe in den letzten 50 Jahren in Häusern mit ungefähr 150 bis 370 m² beheizter Fläche selbst bei -20° nie erlebt, dass der Öl- oder Gasbrenner einer 18- bis 27-kW-Heizung länger als 20 Minuten pro Stunde lief.
Daher gehe ich davon aus, dass die Wärmepumpe mit 8W selbst bei Leistungszahl 1 ausreicht. Ich kann das aber nicht garantieren.
Wer lieber 10 kW hat, muss 100 € mehr hinlegen. Das sind dann immer noch unter 5000. Diesen WP-Typ gibt es bis 16 kW.
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Kommentare Von Werner Hoffmann
Wärmepumpen werden in kalten Regionen mehr als in Deutschland genutzt. Beispiel Schweden und Dänemark
Schweden – Eines der Top-Länder, wenn es um Energienutzung geht.
Wärmepumpe – Immer wieder gibt es die Behauptung, dass #Wärmepumpen zu teuer sind und der Verbrauch viel höher wäre, so dass sich Wärmepumpen nicht lohnen.
Wärmepumpen und Fernwärme im Vergleich
Zur Klarstellung: Im Januar 2022 habe ich bei mir eine Luft-/Luftwärmepumpe einbauen lassen.
Dies habe ich bereits vor dem russischen Angriffskrieg bestellt und auch davor installieren lassen. ich bin nicht in der Heizungsbranche oder einer anderen Energieform beteiligt und bekomme keine Vergütungen von irgendwelchen Unternehmen für diese Darstellung.
