Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Friedrich #Merz von der #CDU will die doppelte Staatsbürgerschaft wieder zurücknehmen.
Für viele Türken, die seit Jahren in Deutschland integriert sind, ist dies ein Schlag ins Gesicht. Hierzu gab es ein Gespräch zwischen #Macit #Karaahmetoğlu und #Lars #Klingbeil (#SPD).
Was Friedrich Merz hier wieder zündelt, spaltet wieder einmal die Gesellschaft.
In meinen Augen ist Friedrich Merz ein #Deutscher #Trump, der allerdings auf deutsche Wähler leicht angepasst arbeitet.
In Türkisch:
#Friedrich #Merz, #CDU’den, çifte vatandaşlığı tekrar kaldırmak istiyor. Almanya’da yıllardır entegre olmuş birçok Türk için bu bir hakaret niteliğinde. Bu konuda #Macit #Karaahmetoğlu ve #Lars #Klingbeil (#SPD) arasında bir görüşme gerçekleşti. Friedrich Merz’in bu adımı, bir kez daha toplumu bölüyor. Bana göre Friedrich Merz, Alman seçmene biraz uyarlanmış bir #Alman #Trump.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Friedrich #Merz – Wann hatten Sie erfahren, dass das F-Kabinett den D-Day auf November/Anfang Dezember 2024 geplant hat? #Friedrich #Merz : warum haben Sie dies für sich behalten und es nicht als demokratische Aufgabe für DEUTSCHLAND angesehen, davor zu warnen???
Oder glauben Sie – #Friedrich #Merz – ich glaube, dass Sie es nicht gewusst hatten??
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D_Day #Exitpapier #Exitstrategieausstieg – #Christian #Lindner – #Friedrich #Merz – ich glaube Christian Lindner wusste sehr wohl exakt, was in diesem Exitpapier gestanden hat.
Für mich sieht es eher so aus, dass Christian Lindner seinen Kopf, als Vorsitzender der FDP retten will.
Ich glaube aber kaum, dass er dies erreicht, es sei denn, ihm ist egal, wie stark die Partei darunter leiden wird.
Es wäre sinnvoll für Deutschland – aber auch für die Partei FDP – wenn Christian Lindner seinen Hut nimmt und sich eine neue Tätigkeit sucht.
Ich sehe damit jedoch noch lange nicht das Ende erreicht.
Und hier komme ich jetzt zum nächsten Punkt:
Friedrich #Merz hatte darauf hingewiesen, dass die Ampel noch vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts auseinanderbricht.
Er nannte sogar einen Zeitraum.
Und als er das gesagt hatte, kam es mir so vor, als wenn Friedrich Merz diesen Zeitraum genau gewusst hatte.
Das war nicht nur eine Vermutung, sondern das war das Wissen.
So zumindest mal wirkte es auf mich.
Und wenn ich mir anschaue, wie im Bundestag, ein #Smalltalk von Olaf #Scholz, Christian #Lindner und
anschließend zwischen Friedrich #Merz und Christian Lindner,
dann glaube ich, dass Christian Lindner bereits vor einiger Zeit dem Opposition Führer Friedrich Merz schon mitgeteilt hat, wann welcher #Planstrategie mäßig umgesetzt werden soll.
Auch die zwischenmenschlichen Kontakte zwischen Friedrich Merz und Christian Lindner im Bundestag weisen auf ein sehr vertrauenswürdiges Verhältnis zwischen den beiden hin. Und dies schon seit Monaten.
Das haben die Freidemokraten mit Sicherheit nicht ohne Einbindung der Oppositionsführung und dem Führungspersonal der Union gemacht. Es gibt dort genügend gemeinsame Interessen mit dem President Elect. Aber die Union wird nicht mit den Freidemokraten unter CL eine Koalition bilden. Es wird sich sicher schnell herausstellen, dass die Union das Strategie-Papier durchgestochen hat. Die Reaktion der Populärmedien deutet in die Richtung. Jetzt sollten Journalisten, die ihr Handwerk können die Absprachen aufdecken. Niemand kann sich im Augenblick der Häme verstellen. Auf das Durchstechen in der Union ist Verlass.
2.Kommentar;
Werner Hoffmann Das haben Sie gut beobachtet, mir ist das auch aufgefallen. Das ist im Detail abgestimmtes Verhalten. Auch die positive Würdigung des Sachverstands des Finanzministers durch Oppostionsführer, den Haushalt nicht mehr vorzustellen ist ein Zeichen, dass hier das Verfahren miteinander abgestimmt ist. Das zu durchschauen bringt keine zusätzlichen Handlungsmöglichkeiten für eine Regierung. Das Ergebnis der Wahl war ein Patt zwischen Ampel und Schwarz-Grün-Gelb. Das die Union Neuwahlen provozieren will, war spätestens mit der Auswahl der Bündnisgrünen als Gegner klar. Wenn man eine Regierung handlungsunfähig machen möchte, umgarnt man den illoyalen Teil und spaltet den Rest. Das ist meist erfolgreich und praktisch risikolos für die Opposition. Zumindest , wenn es ihr nicht um die Verantwortung für das eigene Land geht.
In einem Diskussionsbeitrag hatte ich vor kurzem gelesen, dass Kernkraft als Deckung der Grundlast sinnvoll wäre.
Warum dies falsch ist, erkläre ich hier:
Klima Seychellen Windkraftanlage
Windenergie und Sonnenenergie gelten in der Stromversorgung als besser für die Grundlast als Kernkraft, wenn man bestimmte Aspekte betrachtet.
Atomkraftwerk Kernenergie Atomstrom
Hier sind einige Argumente:
1. Flexibilität und Skalierbarkeit
• Erneuerbare Energien: Solar- und Windkraftanlagen können dezentral und in kleinerem Maßstab installiert werden. Sie ermöglichen eine bessere Anpassung an lokale Gegebenheiten und eine flexible Erweiterung.
• Kernkraft: Kernkraftwerke sind große, zentralisierte Anlagen, die nur schwer an die aktuelle Nachfrage angepasst werden können.
Sie laufen meist mit einer konstant hohen Leistung und können nicht schnell hoch- oder heruntergefahren werden.
2. Kosteneffizienz
• Erneuerbare Energien: Die Kosten für Solar- und Windenergie sind in den letzten Jahren drastisch gesunken.
Besonders Windkraft an Land und Solarenergie sind in vielen Regionen bereits die günstigsten Stromquellen.
• Kernkraft: Der Bau und die Instandhaltung von Kernkraftwerken sind extrem teuer.
Hinzu kommen Kosten für die Endlagerung von Atommüll und den Rückbau alter Anlagen.
3. Sicherheitsrisiken
• Erneuerbare Energien: Solar- und Windkraft erzeugen keinen gefährlichen Abfall und haben keine Risiken wie Kernschmelzen oder Strahlungsunfälle.
• Kernkraft: Die Risiken von Unfällen, wie bei Tschernobyl oder Fukushima, sowie die ungelöste Frage der Endlagerung machen Kernkraft langfristig problematisch.
4. Umweltbelastung
• Erneuerbare Energien: Sie verursachen im Betrieb keine Treibhausgasemissionen und keine radioaktiven Abfälle.
• Kernkraft: Während der Betrieb emissionsarm ist, gibt es erhebliche Umweltbelastungen durch Uranabbau, Transport und die langfristige Lagerung von radioaktivem Abfall.
5. Dezentralisierung und Resilienz
• Erneuerbare Energien: Die Verteilung vieler kleiner Anlagen erhöht die Resilienz des Stromnetzes gegen Ausfälle und macht es weniger anfällig für zentrale Störungen.
• Kernkraft: Der Ausfall eines Kernkraftwerks hat erhebliche Auswirkungen auf das Stromnetz, da große Leistungseinheiten fehlen.
6. Grundlastfähigkeit durch Kombination
• Solar- und Windenergie sind von der Wetterlage abhängig und benötigen Speichertechnologien oder ergänzende Erzeuger (z. B. Wasserkraft oder Biomasse) für die Grundlast. Mit der zunehmenden Entwicklung von Stromspeichern (Batterien, Wasserstoff) und intelligenten Netzen wird dies jedoch immer besser bewältigt.
• Kernkraft kann zwar konstant Strom liefern, ist aber weniger geeignet, schnell auf Laständerungen zu reagieren.
Fazit: Die Energiewende hin zu Solar- und Windkraft bietet langfristig mehr Vorteile hinsichtlich Kosten, Umweltverträglichkeit, Sicherheit und Flexibilität. Kernkraftwerke haben eine historische Rolle in der Grundlastabdeckung gespielt, aber die Herausforderungen und Risiken machen sie für die Zukunft weniger attraktiv.
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Nachsatz:
Und ob Atomkraftanlagen inklusive Zwischenlager, Uranabbau
Schöner aussieht, darüber kann man streiten lieber Herr Merz
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
BILD hetzt indirekt gegen andere Kulturen. Fakt ist jedoch, dass #Weihnachtsmärkte nur in einer vielbegrenzteren Zeit als #Wintermärkte geöffnet haben dürfen.
Wintermärkte dürfen auch im Januar noch geöffnet bleiben!
Genau deshalb gibt es Märkte, die sich #Wintermärkte nennen.
Das hat nichts mit anderen #Kulturen zu tun.
Aber so mancher Rechtsextreme und Rechtspopulist stellt das gerne anders dar!
Neue interne Unterlagen aus der FDP zeigen, wie akribisch die Spitzenleute der Partei in den Wochen vor dem Ampelende den „D-Day“ geplant haben: den gezielten Bruch der Koalition.
Alles war vorbereitet, von möglichen Orten für ein Pressestatement bis hin zu einer Rede von Christian Lindner.
Selbst die Variante, den Ampelbruch in Anspielung auf das berühmte Selfie von 2021 durch ein Selfie auf Social Media zu verkünden, wurde durchgespielt.
Wichtig war den Liberalen, die Kontrolle über das Narrativ und die Bilder zu behalten.
So geht es aus den Unterlagen vor.
Als SZ und Zeit vor drei Wochen erstmals über die Vorbereitungen der FDP-Spitze für den Ampelbruch berichtet hatten, da hatte die FDP noch dementiert, dass sie für ihre Planungen den historisch klar verorteten Begriff „D-Day“ verwendet habe:
„Dieser Begriff ist nicht benutzt worden“, sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am 18. November auf n-tv.
Die Unterlagen, über die die Süddeutsche Zeitung nun berichtet, widersprechen dem.
In diesen taucht der Begriff „D-Day“ gleich mehrfach auf, teils sogar in Überschriften.
So findet sich zum Beispiel in einem Papier eine „D-Day Ablaufpyramide“, die mit einer Phase I namens „Zündung“ beginnt und mit einer Phase IV „Beginn der offenen Feldschlacht“ endet.
Die FDP behauptet nun, es handele sich dabei um ein „technisches Papier“, welches bei den politischen Beratungen über das Ampel-Ende keine Rolle gespielt hätten.
Andererseits steht – siehe oben – in den Papieren der Entwurf für eine Rede, die Christian Lindner halten sollte.
Und die FDP räumt selber ein, dass an dem Papier bis zum 5. November, einen Tag, vor der Entlassung von Lindner, gearbeitet wurde.
Der Link zur Geschichte (SZ Plus) steht im ersten Kommentar.
Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand
Ich bin fassungslos! Die FDP spricht in internen Treffen von „D-Day“, einer „Feldschlacht“ und wie sie damit den Koalitionsbruch erzwingen will.
Nicht nur sind die Begrifflichkeiten geschmacklos, sondern die Partei lügt ohne Ende.
Noch vor Tagen behauptete FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: „Dieser Begriff („D-Day“) ist nicht benutzt worden.
„Das ist falsch Und das, was medial unterstellt wird, ist eine Frechheit.“
Jetzt zeigt eine neue Recherche genau das Gegenteil. Die „D-Day-Ablaufszenarien“ wurden rauf und runter genutzt.
Der Schaden für die Politik, das Vertrauen in diese und das faire Miteinander in einer Demokratie ist immens und man kann nur hoffen, dass die FDP daraus lernt – was angesichts der heutigen Reaktion der Partei, aber auch Christian Lindners ignorante Frage „Wo ist die Nachricht?“, wohl nicht zu hoffen ist.
Angesichts der heutigen Enthüllungen von table.media fiel mir das Interview von Robert Habeck ein, der kürzlich sagte:
„Mein ganzes berufliches Ethos, mein ganzes politisches Ethos ist, vor Problemen nicht wegzulaufen.
Das heißt, man bleibt in einer Regierung, auch wenn es schwierig wird.
Man bringt den Job zu Ende und zahlt einen Preis dafür im Zweifelsfall. Oder man wirbt dafür und schaut an, was wir alles geschafft haben.
Und ich will nicht glauben, dass das Land am Ende, in einem Jahr, wenn wir in Deutschland abstimmen, diejenigen belohnt, die nur schlecht reden, anderen die Schuld geben, aber die Probleme nicht anpacken.“
Man muss kein Fan von Habeck sein, aber was die FDP hier getan hat, ist nicht nur das Land anzulügen, sondern auch Chaos zu stiften und vor den Problemen wegzulaufen.
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Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Normalerweise ist es ja so, dass man Menschen, die Fehler machen, verzeiht.
Doch hier hat das gesamte „F-Kabinett“ (wie sie sich selbst nennen) nicht nur einen Fehler, sondern eine Reihe von Fehlern gemacht.
Und nicht nur Fehler, sondern einen #perfiden #Plan ausgeheckt und jetzt nicht einmal den Mumm zu ihrem Fehler zu stehen.
Die #FDP hat sich als #FossileDeutschePartei geoutet.
Und noch dazu versucht die Partei jetzt zu verschleiern.
Solange solche Personen die Partei leiten, ist und bleibt sie keine Partei für den Mittelstand, allenfalls für die Mitglieder von
#DieFamilienunternehmer,
die aber nur 0,22% aller Familienunternehmen präsentiert.
0 , 2 2 Prozent sind dort Mitglied.
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Und noch eines ist für mich durchaus möglich:
Inwieweit war Friedrich Merz bei diesem perfiden Spiel involviert, mindestens informiert?
Ich gehe davon aus, dass mindestens Friedrich Merz eingeweiht war, denn in einem Interview äußerte sich Friedrich Merz bereits im Oktober so, als wenn er wüsste dass die Ampelregierung noch Ende November / Anfang Dezember platzt (vor der Verabschiedung des Haushalts).
Dies sagte er so siegessicher (Gesichtsmimik und Körpersprache), dass er hierbei sicher mehr wusste!
Selbst wenn er in Opposition ist, ist dies ein schädliches Verhalten von ihm.
Er schadet hiermit Deutschland!
Zu Für mich stellt sich die Frage, inwiefern #Friedrich #Merz nicht eingeweiht war!?!? Wusste #Merz von dem #perfiden #Plan der #FDP? In einem #Fernsehbeitrag hatte #Merz das #Aus der #Ampel schon „#vermutet“…. Und zwar für November/Anfang Dezember Bei diesem Fernsehbeitrag trat Merz #so #selbstsicher in der #Gesichtsgestik und der #Körpersprache auf, dass ich da schon vermutet hatte, dass Merz mehr wusste!!!! Herr #Friedrich #Merz: Versichern Sie eidesstattlich unter Verzicht auf 50 % Ihres Vermögens, dass Ihnen dies nicht bekannt war. Erst dann glaube ich Ihnen (Dieser Betrag sollte, wenn Sie dies nicht wussten, an eine Krebs-, Alten- oder Kinderstiftung gehen). Ich gehe jedoch bis auf weiteres davon aus, dass Ihnen die perfiden Pläne bekannt waren! Und wenn dies do war, dann ist das moralisch ein #perfider #Gipfel und einer #demokratischen #Partei nicht würdig! Insbesondere, wenn man sich immer noch #Christliche #Demokratisch #Union nennt. Was ist da noch #christlich? Was ist in dieser Partei #Demokratisch?
Merz und #Lindner sind für mich die Hauptpersonen, die unsere Politik unglaubwürdig machen. Und sie erreichen es auch, dass Wähler dann zu den Extremflügeln überlaufen.
Es gibt Personen, die den Abschaum einer moralischen Demokratie darstellen. Und solche Personen sind #UNTRAGBAR als Führungspersonen.
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Ein weiterer Beitrag von
Prof. Dr. Franz-Alois Fischer
Das untere Abbild wurde heute veröffentlicht und stammt aus dem Ampel-Exit-Papier der FDP.
Ich weiß ja auch nicht, aber ich empfinde das als zutiefst unernst. Das klingt eher wie ein Strategiepapier aus einem Erstsemesterworkshop „Kommunikationseskalation“ oder wie das Konzept eines Counter-Strike-Teams, nachdem ein neuer 16jähriger zum Clanleader gewählt wurde.
BlackRock würde sich freuen, wenn der Finanzbedarf durch sie dann gedeckt werden könnte
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.
CDU will wohl Atomkraft und Kernfusion für #BlackRock und Co.
cdu #merz #csu #bundestagswahl #Kernfusion #Kernkraft
Atomkraft
Da die Kernkraft einen sehr hohen Finanzbedarf bedeutet und darüber hinaus viele unterschiedliche Zulieferer notwendig sind, wäre dies ein Geschäft für #BlackRock Die Zinsen muss natürlich dann der Steuerzahler letztendlich bezahlen.
Kommentar von
Werner Hoffmann
Was Friedrich Merz hier vorhat, ist nichts anderes, als den Verkauf von Deutschland an #BlackRock.
Aus meiner Sicht gibt es hierfür sogar erhebliche Indizien, die dies untermauern.
So war beispielsweise Friedrich Merz einer der ersten, der gegen Wärmepumpen Stimmung gemacht hatte.
Er machte sogar mit Söder und Eiwanger gemeinsame Sache, in dem sie alle eine Torschlusspanik verbreitet hatten, damit möglichst viele noch Ölheizungen und Gasheizungen einbauen oder erneuern.
Die Anzahl der eingebauten Wärmepumpen ging deshalb auch zurück.
Da konnten natürlich diese Herren Merz, Söder und Aiwanger sehr stolz darauf sein.
Doch wie ein Wunder änderte Merz plötzlich. Seine Einstellung und Söder wurde etwas stiller in diesem Bereich.
Hintergrund: Blackrock hatte einen dreistelligen Millionenbetrag bei Enpal investiert.
Friedrich Merz ist dann sogar bei in Pahl eingeladen gewesen und hatte dann im Rahmen seines Vortrages gesagt, er könne es gar nicht verstehen, warum so wenig Wärmepumpen in Deutschland eingebaut werden.
Das ist nicht nur Opportunismus, sondern ganz einfach eine bewiesene Lüge, wie Merz die deutschen Eigenheimbesitzer an der Nase herumführt.
Dies zeigt aber auch deutlich auf, dass die Verbundenheit von Merz zu BlackRock immer noch vorhanden ist.
Und BlackRock verdient an diesen Geschäften natürlich prächtig, ansonsten würden sie es ja wohl nicht machen.
Gleiches gilt auch für den Bereich Atomkraft. In einem Interview zwischen BlackRock und der T – online hatte BlackRock ganz offen. Zugegeben, dass es in dem Bereich Atomkraft zu stark investiert ist und deshalb auch drin bleiben wird.
Die Strategie von BlackRock ist im Bereich Atomkraft diesen Bereich auf jeden Fall mit aller Macht zu verteidigen und auszubauen. Denn daran kann BlackRock prächtig verdienen.
Blackrock verdient nicht nur prächtig bei Atomkraft, sondern auch im Bereich fossile Energie, Fleisch, Fastfood und wohl auch Zucker.
Auch hier lässt sich feststellen, dass beispielsweise Söder gegen die Einstellung von Werbung mit Süßigkeiten ist.
Was die CDU/CSU besonders betreibt, ist nichts anderes, als die Unterstützung von BlackRock.
Bezahlen muss dies allerdings nachher der Steuerzahler dadurch, dass beispielsweise Atomkraft durch den Staat gesichert werden müsste (Garantie Haftung für Schäden, Zwischenlagerung und Endlagerung).
Und auch die erheblichen Krankheits Quoten, die es durch Fastfood, Süßigkeiten oder ähnliche Produkte gibt, müssen letztendlich bezahlt werden von den Versicherten in der Krankenversicherung und der Pflegeversicherung.
Aber hauptsächlich verdient daran BlackRock und Co.
Im Bereich erneuerbare Energie ist BlackRock relativ gering investiert, dafür aber wiederum in der Pharmaindustrie.
Dann geht es dem deutschen schlecht, braucht er mehr Medikamente.
Haben wir uns, unsere Mitmenschen und unser Land bereits aufgegeben? – Eine lose Auflistung.
Ein Beitrag von
Marc Raschke IK Manager des Jahres 2022 – Forschungssprecher d. Jahres 2021
Merken wir eigentlich gerade, wie sehr das Gift der Rechten in unser #Bewusstsein sickert? Und wir nehmen es schulterzuckend hin? Bzw. lassen uns von weiteren Fake-Nachrichten der CDU/CSU z.B. zu „Habecks #Heizungsgesetz“ in der BILD ablenken? Einem Gesetz („GEG“), das übrigens 2020 unter CDU/CSU eingeführt wurde – und das Habeck abgemildert/fairer gemacht hat. Was tut sich derweil?
In Bayern hat die CSU zwei A*Dler zu (ehrenamtlichen) Verfassungsrichtern ernannt. Jawohl, #Söder hat dies zugelassen! (24.01.24, BR)
In Thüringen hat die SPD verhindert, dass die #CDU dort mit der A*D bzgl. Stellenbesetzungen dealt. (13.11., MDR)
Auf EU-Ebene haben CDU/CSU mindestens zweimal (und mit Wissen von Merz und Söder) mit Rechtsextremisten gestimmt. (1. #Venezuela-Resolutionsantrag (Sept. 24); 2. Finanzierung physischer Barrieren an den Außengrenze der Union (Okt. 24))
Die wackelige Mehrheit der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen (CDU) kippelt, ehe sie beschlossen ist; schon jetzt geht von der Leyen sehr auf Rechtsextremisten zu; und erzürnt die #SPD, die ihr bislang den Zuspruch zusichert.
Der homosexuelle #Spahn leckt den Rechtsextremen die Stiefel, indem er jetzt auf Twitter (27.11.24) einen Angriff auf Homosexuelle bedauert, um dies im gleichen Atemzug gegen „arabische-islamisch geprägte Macho-Kultur“ zu richten. Dabei unterschlägt er geflissentlich, dass Rechtsextreme gegen CSDs hetzen, auf Schwule einprügeln und Nazis seinerzeit Homosexuelle in KZs gesteckt haben.
In mehreren Kreistagen in #Mecklenburg-Vorpommern wurden A*D-Politiker in die Präsidien gewählt; mit Stimmen der CDU. (19.7.2024, Spiegel)
In #Sachsen-Anhalt lässt sich der parlamentarische Geschäftsführer der CDU im Landtag auf Kreisebene von A*Dlern wählen; wie glaubwürdig ist da noch eine Trennung? (31.07.24, MDR)
Die ehemalige Ministerpräsidentin von #Thüringen Lieberknecht spricht sich offen für „einen anderen Umgang mit der A*D“ aus. (03.11.24, ZEIT)
Die A*D in #Bayern nimmt derweil ohne Scham Remigration als Staatsziel in ihr Programm auf; auch gegen bereits Deutsche. die sich nicht „integrationsfähig“ zeigen. Das ist etwas, wofür #Correctiv noch der Fake-News bezichtigt wurde und gegen das Millionen Menschen Anfang des Jahres auf die Straße gegangen sind.
Ich weiß nicht, wie viele Alarmsignale wir noch brauchen, um wieder auf die Straße zu gehen. Oder haben wir aufgegeben? Uns, unsere Mitmenschen und unser Land?
Die Stahlbranche drängt auf erneuerbare Energie, weil fossile Energie und Atomstrom zu teuer ist
Ein Beitrag von
Robin Mesarosch
11.000 Arbeitsplätze gestrichen?
Was passiert da eigentlich?
Manche Parteien tun gerade so:
Es müsste nur die Regierung weg, dann ginge es unserer Industrie und allen Unternehmen besser.
Ich habe das mal am Beispiel von ThyssenKrupp hinterfragt.
Kein Unternehmen hat in Deutschland jemals so viel Förderung bekommen wie ThyssenKrupp unter dieser Regierung.
Dass es unsere Stahlbranche schwer hat, war schon lange vor dem Regierungswechsel so.
Die Gründe dafür sind vielfältig, vor allem überschwemmt China aber gerade die Welt mit Billig-Stahl, was uns die Preise kaputtmacht. Darauf haben wir nur sehr begrenzt Einfluss.
Können wir also nichts machen und es wäre dann sowieso egal, wer regiert? Überhaupt nicht!
Manche Parteien versuchen die Energiewende als Wurzel allen Übels hinzustellen.
Dabei ist das genau das, was die Stahlbranche möchte. Und das sage nicht ich, das sagt sie selbst.
Wir sind da schon gut unterwegs, müssen aber in der Übergangszeit die Energiepreise noch stärker drücken.
Genau das hatte die Ampel vor.
Dann hat das Verfassungsgericht aber verboten, dass wir dafür Geld aus der Corona-Zeit nehmen.
Und die FDP hat sich geweigert, stattdessen Schulden aufzunehmen, um unserer Industrie zu helfen.
Obwohl die Industrie das ganz deutlich eingefordert hat. Auch die CDU lehnt das bislang ab.
Deswegen:
Es macht einen Unterschied, wer regiert. Und man kann etwas machen gegen all das, was gerade passiert. Aber Sprüche klopfen ist halt nicht machen. Wenn uns unsere Arbeitsplätze wichtig sind, müssen wir jetzt Geld in die Hand nehmen.
490 Windkraftanlagen wurden seit Anfang des Jahres gebaut.
Insgsamt knapp 2 Gigawatt und damit bislang weit unter den von der Bundesregierung angepeilten 6.2 GW. Und doch:
Der Weg für einen deutlich rascheren Ausbau ist gelegt.
In den ersten drei Quartalen 2024 wurden bereits so viele Windkraftanlagen an Land genehmigt, wie noch nie in einem ganzen Jahr.
Den Pfad dafür gelegt hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unter Robert Habeck – und das inmitten der größten Energiekrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Eine Einordnung, wieso dieser Pfad weiter konsequent verfolgt werden muss.
Ja, das Ausbauziel für dieses Jahr wird nicht erreicht. Und ja, auch der Brutto-Zubau liegt leicht unter Vorjahr.
Das liegt unter anderem daran, dass noch immer der Süden mit Bayern und Baden-Württemberg nicht liefern.
Im August gingen gerade einmal 8 Zuschläge an Standorte in Bayern. In Baden-Württemberg 0. Zum Vergleich: in NRW allein waren es 84!
Doch all das wird überzeichnet von einer Reihe an sehr guten Entwicklungen – den wir hier mal den Habeck-Effekt nennen können.
Hintergrund ist die im Sommer 2022 in einer Notfallverordnung massive Entbürokratisierung auf EU-Ebene, die eine progressive Mehrheit mittrug – aber maßgeblich von Seiten der Grünen kam.
Genehmigungen für Erneuerrungen (Repowerin), aber auch neue Anlagen wurden innerhalb der EU-Erneuerbaren Richtlinie (RED III & IV) stark verkürzt.
Die am 20. November 2023 in Kraft getretene EU-Richtlinie sieht für Mitgliedstaaten eine Umsetzung in nationales Recht bis spätestens Mai 2025 vor. Das BMWK lieferte schon vorher. Konkret:
—> Das europäische Ziel für Erneuerbare wurde von 32,5% auf 45% bis 2030 deutlich angehoben – mit verbindlichen Zielen für die jeweiligen Sektoren (Gebäude, Verkehr etc.).
—> In (Beschleunigungs-) Gebieten können Wind- und Solaranlagen nun deutlich rascher umgesetzt werden. Und selbst außerhalb dieser Gebiete gelten stark verkürzte Genehmigungsverfahren. Anstatt mehreren Jahren sind es nun entweder Monate oder unter 2 Jahre, in denen Genehmigungen vorliegen müssen.
Dem Ganzen gingen traurige Jahre voraus. In NRW beschlossen CDU und FDP vor Jahren ein Windkraftanlagen-Abstandsgesetz. In Bayern die CSU. In anderen Teilen des Landes sprossen Anti-Windkraft-Initiativen unter „Vernunftkraft“ aus dem Boden, zu deren großer Verfechter eine bekannte Schnittstellte im damaligen BMWi unter Peter Altmaier (CDU) Nikolai Ziegler gehörte – der relativierte in Interviews einen wissenschaftlichen Konsens zur Klimakrise und vertrat u.a. den persönlichen Referenten des damaligen Staatssekretär Thomas Bareiß (CDU).
Warum das wichtig ist? Weil die CDU laut Wahlumfragen wohl den nächsten Wirtschaftsminister stellt, Friedrich Merz Windkraftanlagen als „hässlich“ bezeichnet und sie zurückbauen will. Für die Energiewende und damit die Unabhängigkeit zu fossieln Träger bzw. zumeist autokratischen Ländern, die uns damit beliefern, wäre das ein massiver Rückschritt. Verhindern können wir es.
