Das Fahrrad ist für uns alle besser, als das Auto

Warum Fahrradwege besser sind, als noch mehr Autostraßen

Ein Beitrag von Ingwar Perowanowitch

Das dänische Verkehrsministerium hat jetzt berechnet, dass jeder Kilometer, der im Land mit dem Fahrrad statt mit dem Auto zurückgelegt wird, der  Gesellschaft und Wirtschaft 8,39 Kronen bzw. 1,12 Euro einspart. Jeder Radfahrer leistet durch seine Mobilität also einen wertvollen Beitrag zur sozioökonomischen Entwicklung.

Diese Erkenntnis deckt sich mit den Aussagen des ehemaligen Bürgermeisters von Kopenhagen Morten Kabell. Auf die Frage, wie sich die Stadt diese tollen Radwege leisten konnte antwortete er:

„Ich wurde oft gefragt, wie kann man sich das leisten? Meine Antwort: Wie kann man sich das nicht leisten? Vor 25 Jahren waren wir so gut wie bankrott. Also investierten wir in die günstigste Infrastruktur…die Radinfrastruktur.“

Auch andere Studien belegen, dass jeder km Autofahrt einen volkswirtschaflichen Verlust bedeutet, während jeder km per Rad einen volkswirtschaftlichen Gewinn – vorausgesetzt man bezieht alle negativen Auswirkungen, die das Auto auf Mensch, Natur und Klima erzeugt, in die Kalkulation mit ein.

Ins Fahrrad investieren statt ins Auto, dass sollte eigentlich im Interesse jeder Kommune mit angespannter Haushaltslage sein und im Interesse jedes Finanzministers, der weiterhin auf der schwarzen Null beharrt.

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/ingwar-perowanowitsch-7a53872b7_https://www.linkedin.com/posts/ingwar-perowanowitsch-7a53872b7_das-d%C3%A4nische-verkehrsministerium-hat-jetzt-activity-7201495967601209345-x6cq?utm_source=share&utm_medium=member_iosdas-d%C3%A4nische-verkehrsministerium-hat-jetzt-activity-7201495967601209345-x6cq?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Kommentare:

Die Zahl ist aus dem Zeit Artikel, in dem ein Däne mit dem Fahrrad durch Berlin fährt: https://www.zeit.de/2024/23/radverkehr-berlin-verkehrspolitik-autofahrer-lastenraeder

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Das muss so an die Ampelkoalitionäre raus und Scholz, Habeck, Lindner und Wissing unter das Kopfkissen gelegt werden. Regieren kann so einfach sein. Einfach mal schauen was die anderen so eigentlich machen.
Kleine Hilfe: Die Preise pro Meter variieren bei Radwegen, Strassen, Autobahnen und Schienen gewaltig. Sollten sich die klammen Kommunen auch mal überlegen. Zweispurige Straße zur Einbahnstraße machen, und „zack“ ist er da, der zweispurige Radweg „at low cost“.
Das könnten auch städtische Mitarbeiter machen, schafft neue sichere Arbeitsplätze.

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Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Leider gab und gibt es in der Bundesregierung die Verhindererpartei FDP, die so manchen notwendigen Wandel ausgebremst hat und weiter ausbremst. Hier einige Beispiele und auch Vermutungen, die ich habe:

1. Wärmepumpengesetz: Wer hat den nicht fertigen Gesetzentwurf an die Presse durchgestochen? Ich vermute mal, es war jemand von der FDP

2. Wer wollte die Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke noch irgendwie verhindern? Neben der CDU war das auch die FDP

3. Wer – außer der CDU und AfD -schimpft gegen den Mindestlohn und gegen das Bürgergeld? Und warum?

Ganz einfach. Hintergründe: Wenn das Bürgergeld so bleibt, dann müsste 1. der Mindestlohn angehoben werden (Lohnabstandsgebot, „Arbeit muss sich lohnen“) und dadurch müssten Unternehmer im Niedriglohnbereich die Löhne erhöhen. Ohne Lohnerhöhung des Mindestlohnbereichs muss der Staat die Aufstockung auf Bürgergeld bezahlen, was bedeutet, dass die Allgemeinheit eine Aufstockung in der aktiven Beschäftigung durch Wohngeld und Bürgergeldaufstockung und in der Rente durch Grundsicherung und Zuschlag auf Grundrente bezahlt.

Kurz gesagt: Die zu niedrigen Mindestlöhne muss die Allgemeinheit bezahlen! Der Unternehmer lässt seinen Gewinn vor die Allgemeinheit finanzieren!

4. und dies ist für Deutschland und das Volk der schlimmste Punkt:

Über jeden nur möglichen Weg versucht die FDP als Lobbypartei der Arbeitgeber und fossilen Energie die Entwicklung und Förderung der erneuerbaren Energie aufzuhalten.

Da wurde schon 2011 dazu beigetragen, die Photovoltaikindustrie in Deutschland abzuwürgen, indem keine Förderung gewährt wurde. Als Konsequenz hat China diesen Markt erkannt und ist heute Marktführer. „Bravo, CDU, CSU und FDP!“

Und auch ein neues Aufstehen hat Christian Lindner jetzt wieder abgewürgt!

Dafür wirbt die FDP für Offenheit von neuen Energieförderungen, die in Wirklichkeit nur eine kleine Umgestaltung und Verlängerung der fossilen Energie zur Folge hat.

Merke: jede fossile Energie oder andere Form der Erwärmung der Atmosphäre sorgen für Klimawandel!

Und die daraus folgenden extremwetterverhältnisse zerstören das Leben auf unserem Planeten.

Entweder Hitze, Trockenheit, Winde in Orkanform, Starkregen, Abschmelzung der Pole.

Und damit Abnahme des Salzgehalts im Atlantik, mit der Folge, dass der Golfstrom abbricht und dann nördlich der Alpen eine Kaltregion entsteht.

Und die Folge ist klar. Südlich der Alpen wird es extrem heiß und Meerwasserspiegel steigt, wodurch mehr Wasser in die Atmosphäre gewirbelt wird.

Und wenn dann die heiße Luft mit der nördlichen Kaltluft zusammenprallt, dann ist der Effekt, dass es extreme Orkane gibt und der Wassereffekt ist jedem bekannt, der einmal kochendes Wasser an der Fensterscheibe gesehen hat. Der Dampf wandelt sich zu Wasser. Und dieser Effekt ist so extrem, dass nun eine neue Orkanstufe bzw. Hurrikanstufe eingeführt werden muss.

Eine Analyse von Daten aus den Jahren 1980 bis 2021 ergab nach Angaben der Autoren, dass fünf Wirbelstürme in die neue hypothetische Kategorie 6 eingestuft worden wären. (Quelle —> https://www.mdr.de/wissen/news/hurrikan-windskala-kategorie-sechs-wirbelstuerme-100~amp.html

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Man kann nur hoffen, dass genug Wähler die perfiden und abscheulichen Spiele der FDP, AfD, CDU und CSU erkennen.

Mit gesundem Menschenverstand ist dies durchaus möglich, wenn man sich die Zeit nimmt, dies einmal nachzuvollziehen.

Die Rezepte auf Emotionsebene,

– Hetze

– Neid

– populistische Aussagen,

die die Parteien CDU, CSU, AfD und FDP nutzt, sind unterirdisch.

Noch dazu versuchen immer wieder einige Politiker die Täterrolle in die Opferrolle umzuwandeln. Beispiele hi t es hier viele. Z.B. Heizungssgesetz, Fördung fossiler Energie, Atomkraftwerke, Bürgergeld, Mindestlohn, Migration.

Dies ist einfach unterirdisch!

Wähler vergessen schnell, oft zu schnell die größten Fehler der CDU, CSU und FDP

Die größten Fehler der CDU, CSU, Bay. Freie Wähler und der Verhindererpartei FDP bei Gasspeicher und Wärmepumpen

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Die CDU hätte ohne größere Probleme diese Abhängigkeit von Russland beim Gas und den Gasspeichern blockieren können.

Das wollte sie aber nicht. Man baute kräftig die Beziehung durch Gaspipelines aus und hatte sogar zugelassen, dass die Gasspeicher von Russland kontrolliert werden!

Man wollte die wirtschaftliche „Beziehung“ – trotz Krim-Überfall – nicht einschränken.

Jeder Mensch mit gesundem Menschenverstand hätte dies erkennen können!

Übrigens hatte ich die geringere Befüllung der Gasspeicher im September 2021 als Anlass genommen, die Gasheizung mit einer Wärmepumpe zu ergänzen, die im Januar 2022 im Betrieb ging.

Und selbst der Rationierung von Strom (wenn kein Gas mehr kommt und zu wenig erneuerbare Energie vorhanden ist) durch fehlendes Gas ist mit einem Stromgenerator bei mir einigermaßen abgesichert gewesen.

Und die Kosten:

15.500 € abzüglich BAFA = 10.075 Euro! Söder meinte immer: 300.000 Euro Kosten!

Söder ist ein Fahnendreher und Lobbyvertreter, wenn es im erneuerbare Energie, geht (insbesondere gegen Windkraft), damit Atomkraft wieder kommt!

Und auch in anderen Bereichen ist und bleibt er, genauso wie die gesamte CDU Lobbyvertreter.

– Zum Beispiel #kein #Werbeverbot für #Fettmacher bei #Kindern! Und dies, obwohl klar ist, dass Süßigkeiten den größten Anteil dazu beitragen, dass die Volkskrankheiten Übergewicht, Bluthochdruck, Herzerkrankungen ausmacht!

– Abschaffung von Bürgergeld und Einfrieren des Mindestlohns, damit Niedrigverdiener, Alleinerziehende und Rentner geringere Leistungen erhalten. Aufgezogen wird diese Leistungskürzung mit dem Argument „Leistung muss sich lohnen…“

– Überlegungen, wie man den Warenkorb für sozial Bedürftige so umbaut, dass weniger Existenzminimum gezahlt werden muss.

Dass die CDU/CSU Wähler veräppelt hat, wird vielen immer mehr sichtbarer!

Besonders die CDU-, CSU-, FW- oder FDP-Wähler, die dann noch eine Öl- oder Gasheizung erneuert hatten.

Lobbyvertreter und Politiker von CDU, CSU und Bay. FW (Söder, Aiwanger und CdU Co) und die Verhindererpartei FDP werden dafür noch die Quittung bekommen!
Diese Geschichte wird das Netz nicht vergessen!

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Die Arbeitgeberfreundlichen Parteien CDU, CSU, FW-Bayern und die Verhinderer-Partei FDP werden besonders durch die Blockade- und Verschiebungspolitik in den kommenden Jahren noch ihre Quittung auch der Inaktivität gegen den Klimawandel abgestraft.

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Kommentar von

Tim Meyer

Dieser Zeitungsartikel in der Süddeutsche Zeitung von heute hat mir den Atem verschlagen. In der Sache nicht neu, aber in der Dichte der Belege aus jetzt öffentlich gewordenen Unterlagen insb. aus Bundeskanzleramt und Wirtschaftsministerium erdrückend.

Die Energiekrise der letzten Jahre hatte genau eine zentrale Ursache: die über mehr als zwei Legislaturperioden währende energiepolitische Strategie der Merkel-Regierungen.

So deutlich muss das einfach mal raus.

Das Projekt North Stream 2 steht besonders für diese Strategie. Und komplementär dazu die nahezu vollständige Untätigkeit bei Energie-, Verkehrs- und Wärmewende.

Die – wie die SZ nachweist – bewusst eingegangene Abhängigkeit von russichem Gas ist damit auch Ursache für die extrem hohen Energiepreise der Jahre 2022/23, die damit verbundenen teils existentiellen Probleme für Menschen und Unternehmen, die große politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Kraftanstrengung, die Krise in den Griff zu bekommen und damit nicht zuletzt die weitere Emotionalisierung der öffentlichen Diskussion.

Doch diese Ursache der Krise wird von Vielen noch immer nicht als solche anerkannt und benannt.

Wie sollen wir aber gesellschaftsübergreifend gemeinsame Lösungen finden ohne dieses Minimum an Übereinstimmung in der Analyse?

Die Unterlagen belegen klar, dass North Stream 2 natürlich kein privatwirtschaftliches Projekt war, wie von Kanzlerin Merkel immer wieder betont. Vielmehr gab es enge Verflechtungen und massive, aktive Unterstützung der Bundesregierung für das Projekt. Denn von Anfang an war der internationale Widerstand groß, nachdem Russland zwei Jahre zuvor die Krim annektiert hatte.

Von den vielen im Artikel beschriebenen Zusammenhängen hier nur ein besonders plastischer: im Juli 2021 gibt der neu gewählte Präsident Biden als Versöhnungsgeste mit Deutschland den Widerstand gegen North Stream 2 auf. Im Gegenzug verpflichtet sich die Bundesregierung, selbst zu handeln, „sollte Russland versuchen Energie als Waffe einzusetzen“. Noch am letzten Tag der formalen Amtszeit der Bundesregierung, am 26.Oktober 2021 hat diese dann festgestellt, dass alles in Ordnung ist. Obwohl im Ministerium selbst aufgefallen war, dass die Füllung der Gasspeicher schleppend verläuft und russische Truppen an der polnischen Grenze aufmarschiert waren.

Den Rest kennen wir.

Zum Verständnis von Ursache und Wirkung müssen wir uns diesen schwerwiegenden und unglaublich folgenreichen energiepolitischen Fehler der Merkel-Zeit bewusst machen. Ich befürchte: parteiübergreifend. In jedem Fall sollten wir nicht über die Energiewende als Ursache allen Übels diskutieren, sondern uns entschuldigen bei allen europäischen und internationalen Partnern – allen voran bei den Menschen in der Ukraine.

Hier der SZ-Artikel SZ:

https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/nord-stream-2-gas-russland-merkel-e414131/?reduced=true

P.S.: das hats noch nicht gegeben…danke der Bild-Zeitung, die offenbar den Aktenzugang eingeklagt hatte

Wochenvorschau bis 9.6.2024

Selten gab es eine deutsche Regierung, die so aktiv war, wie die bestehende Ampelregierung

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann –
Demokrat der Mitte

Ich kann mich nicht erinnern, dass eine Regierung so aktiv im Geschehen unterwegs gewesen ist, wie diese Ampelregierung. Besonders Herr Dr. Robert Habeck ist in seiner Rolle als Bundeswirtschaftsminister sehr aktiv. Zeitweise auf mindestens zwei Veranstaltungen pro Tag.

Der wirtschaftliche Terminkalender für die kommende Woche bis zum 9.6.2024 macht dies deutlich (Quelle n-tv).

Wochenvorschau

Termine bis 9. Juni 2024

Die wichtigsten Ereignisse der Wirtschaft, Börse und Konjunktur.

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M O N T A G, 3. Juni 2024 

03:45 CN/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe Caixin/S&P Global Mai 

08:00 DE/Abfallaufkommen in Deutschland 2022 

09:10 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, Rede und Diskussion beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum, Bad Saarow

09:45 IT/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe Mai

09:50 FR/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai

09:55 DE/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai

10:00 DE/VDMA, Auftragseingang Maschinen- und Anlagenbau April

10:00 EU/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe Eurozone (2. Veröffentlichung) Mai

10:00 DE/Vorsitzenden des Expertenrat für Klimafragen, Henning und Knopf, Sondergutachten zur Prüfung der Treibhausgas-Projektionsdaten 2024

10:30 GB/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai

11:00 CH/DSM-Firmenich AG, Capital Markets Day 

11:30 DE/Regierungs-Pk, Berlin 

13:55 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, Rede beim US-Space Dialog, Berlin

15:45 US/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai

16:00 US/Bauausgaben April 

16:00 US/ISM-Index verarbeitendes Gewerbe Mai 

16:00 EU/Prognoseübersicht von Dow Jones Newswires zu Wachstum, Inflation (jeweils für Eurozone), Renditen 10-jährige Bundesanleihen, Euribor

16:00 EU/Prognoseübersicht von Dow Jones Newswires zur Wechselkursentwicklung auf Sicht 3/6/12 Monate für EUR/USD, GBP/USD, USD/JPY, USD/CHF, EUR/CHF, EUR/GBP, EUR/JPY, EUR/CNY, USD/CNY

17:00 DE/Bundeskanzler Scholz, Festrede bei Jubiläumsfeier zum 75-jährigen Bestehen der Deutschen Journalistenschule, München

22:05 CH/Überprüfung der Zusammensetzung von Stoxx-50, Euro-Stoxx-50 und Stoxx-600

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D I E N S T A G, 4. Juni 2024

08:00 DE/Erwerbstätigkeit April 

08:30 CH/Verbraucherpreise Mai 

09:05 DE/Bundesfinanzminister Lindner, Rede und Diskussion beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum, Bad Saarow

09:55 DE/Arbeitsmarktdaten Mai 

10:00 DE/Evonik Industries AG, HV 

10:00 DE/Adesso SE, HV 

10:00 DE/Flatexdegiro AG, HV 

10:00 DE/New Work SE, HV 

10:00 DE/Präsident der Bauindustrie, Hübner, IW-Experte Voigtländer, Pk zum Thema „Spart die Ampel am falschen Eck?“

10:30 DE/Bundesarbeitsminister Heil, Rede und Diskussion beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum, Bad Saarow

10:30 DE/Bundesinnenministerin Faeser, nordrhein-westfälischer Innenminister Reul, Pk zum Thema: „10 Tage vor der EM: Vorbereitung von Bund und Ländern für Sicherheit und Zusammenhalt“, Berlin

10:55 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, Rede beim 4. Berlin Aviation Summit des Bundesverbandes der Deutschen Luft-und Raumfahrt (BDL), Berlin

11:00 DE/Mutares SE & Co KGaA, HV 

11:00 DE/EZB-Bankenaufsichtschefin Buch, Rede bei Woche der Umwelt 2024 

11:00 DE/Bundesverkehrsminister Wissing, Pk beim E-Fuels Dialogue 2024, Berlin

11:30 EU/EZB, Zuteilung Haupt-Refi-Tender EZB TENDER 

12:00 DE/CDU-Generalsekretär Linnemann, Rede und Diskussion beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum, Bad Saarow

12:15 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, Auftaktpanel „Wasserstoff als Energieträger in Wirtschaft und Alltag“ bei Woche der Umwelt, Berlin

14:00 DE/Krones AG, HV

14:00 DE/SPD-Bundestagsfraktion, Fraktionssitzung 

14:30 DE/Bundesfinanzminister Lindner, Rede und Diskussion bei Veranstaltung „Impulse“ des Instituts für Kredit- und Finanzwirtschaft der Ruhr-Universität Bochum

14:45 DE/SAP SE, Keynote CEO Klein auf Kundenveranstaltung SAP Sapphire, Orlando

15:00 EU/EZB, Monats- und Zweimonatsbericht zu APP und PEP

16:00 US/Auftragseingang Industrie April 

16:00 US/US/Anzahl offener Stellen, Kündigungen und Entlassungen (Jolts) April

16:45 DE/SAP SE, Q&A mit CEO Klein auf Kundenveranstaltung SAP Sapphire, Orlando

22:05 US/Hewlett Packard Enterprise Co, Ergebnis 2Q 

– Zweite Bundestarifrunde Chemie, Wiesbaden/(12:30 Uhr Pressestatement IGBCE-Verhandlungsführer Heinrich)

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M I T T W O C H, 5. Juni 2024

03:45 CN/Einkaufsmanagerindex/PMI Dienstleistungen Caixin/S&P Global Mai

07:30 AT/Voestalpine AG, Jahresergebnis

07:30 ES/Inditex SA, Ergebnis 1Q 

08:45 FR/Industrieproduktion April 

09:45 IT/Einkaufsmanagerindex/PMI nicht-verarbeitendes Gewerbe Mai

09:50 FR/Einkaufsmanagerindex/PMI nicht-verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai

09:55 DE/Einkaufsmanagerindex/PMI nicht-verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai

10:00 DE/Gerresheimer AG, HV 

10:00 DE/Scout24 SE, HV 

10:00 DE/Cewe Stiftung & Co KGaA, HV 

10:00 DE/Deutsche Pfandbriefbank AG, HV 

10:00 DE/LPKF Laser & Electronics AG, HV

10:00 EU/Einkaufsmanagerindex/PMI nicht-verarbeitendes Gewerbe Eurozone (2. Veröffentlichung) Mai

10:00 DE/Bundeskanzler Scholz, Rede zur Eröffnung der Internationale Luft- und Raumfahrtmesse ILA, Berlin

10:30 GB/Einkaufsmanagerindex/PMI nicht-verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai

11:00 DE/Cancom SE, HV 

11:00 DE/Encavis AG, HV 

11:00 EU/Erzeugerpreise April 

11:00 DE/Bundesregierung, Kabinettssitzung, Berlin

11:30 DE/Fresenius SE & Co KGaA, Helios-Kapitalmarkttag 

13:00 DE/Bundestag, Plenum mit Regierungsbefragung von Bundesverteidigungsminister Pistorius und Kanzleramtschef Schmidt, Berlin

13:00 DE/Regierungs-Pk, Berlin 

13:30 DE/Außenministerin Baerbock, Eon Vorstandsvorsitzender Birnbaum, Reden und Diskussion beim Kongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Berlin

13:30 DE/Bundeskanzler Scholz, Teilnahme an der 79. Bankwirtschaftlichen Tagung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), Berlin

14:00 DE/Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, Tag der Bauindustrie, Berlin

14:15 US/ADP-Arbeitsmarktbericht Mai 

15:45 US/Einkaufsmanagerindex/PMI Service (2. Veröffentlichung) Mai

16:00 CA/Bank of Canada (BoC), Ergebnis der Sitzung des geldpolitischen Rats

16:00 US/ISM-Index nicht-verarbeitendes Gewerbe Mai 

17:45 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, Rede bei der Veranstaltung 50 Jahre Monopolkommission, Berlin

22:05 CH/Überprüfung der Zusammensetzung von Stoxx-50, Euro-Stoxx-50 und Stoxx-600

– DE/BDEW, BDEW-Kongress 

– Fortsetzung zweite Bundestarifrunde Chemie, Wiesbaden 

– DK/Börsenfeiertag Dänemark

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D O N N E R S T A G, 6. Juni 2024 

07:30 FR/Remy Cointreau SA, ausführliches Jahresergebnis

08:00 DE/Auftragseingang April 

08:00 DE/Stromerzeugung nach Energieträgern (einschließlich Stromimporte- und -exporte) 1Q

09:00 DE/Bundestag, Plenum, Berlin 

09:30 DE/Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), BDEW Kongress 2024, Berlin

10:00 DE/DWS Group GmbH & Co KGaA, HV 

10:00 DE/Auto1 Group SE, HV 

11:00 EU/Einzelhandelsumsatz April 

11:00 DE/Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Pk zum Thema „Apotheken unter Druck“, Berlin

13:35 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, RWE-Vorstandsvorsitzender Kerber, Rede und Diskussion auf dem Kongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Berlin

14:10 DE/CDU-Vorsitzender Merz, Rede und Diskussion auf dem Kongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Berlin

14:15 EU/EZB, Ergebnis der Ratssitzung

14:30 US/Erstanträge Arbeitslosenhilfe (Woche)

14:30 US/Handelsbilanz April 

14:30 US/Produktivität ex Agrar (2. Veröffentlichung) 1Q

14:45 EU/EZB, PK nach Ratssitzung und Stabsprojektion für Wachstum und Inflation in der Eurozone

15:40 DE/Kanzleramtschef Schmidt, Rede und Diskussion auf dem Kongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Berlin

16:00 DE/Bundesfinanzminister Lindner, Rede mit Diskussion beim Unternehmertag NRW, Düsseldorf

FR/Bundeskanzler Scholz, Teilnahme an Gedenkveranstaltung anlässlich des 80. Jahrestags der Landung alliierter Truppen in der Normandie

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F R E I T A G, 7. Juni 2024

08:00 DE/Handelsbilanz April 

08:00 DE/Produktion im produzierenden Gewerbe April 

08:00 DE/LKW-Maut-Fahrleistungsindex Mai 

08:00 DE/Umsatz im Dienstleistungsbereich März

08:30 DE/Deutsche Bundesbank, Gesamtwirtschaftliche Prognose

08:50 DE/Bundesfinanzministerium, Economic Dialogue zum Thema „25 Jahre Euro“, Berlin

09:00 DE/EZB-Ratsmitglied Nagel, Rede zu „25 Jahre Euro: Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft“

09:00 DE/Bundestag, Plenum, Berlin 

10:00 DE/Porsche AG, HV 

10:00 DE/Mister Spex SE, HV 

10:00 DE/EZB-Direktorin Schnabel, Teilnahme an Panel des Bundesfinanzministeriums

11:00 DE/Teamviewer SE, HV 

11:00 EU/BIP (3. Veröffentlichung) 1Q 

11:30 DE/Regierungs-Pk, Berlin 

14:30 US/Arbeitsmarktdaten Mai 

DE/Bundesminister Habeck, Lindner, Pistorius und CDU-Chef Merz, Reden auf dem Tag des Familienunternehmens, Berlin

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S A M S T A G, 8. Juni 2024

11:00 DE/Bundeskanzler Scholz, Rede und Rundgang bei Festakt 125 Jahre Opel, Rüsselsheim

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S O N N T A G, 9. Juni 2024

DE/Wahlen zum Europäischen Parlament 

DE/Kommunalwahlen in einigen Bundesländern

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Dieses Dauertempo der Bundesregierung, insbesondere von Robert Habeck zeigt nicht nur das extrem hohe Engagement, sondern auch dass die Vergütung der Politiker mehr als gerechtfertigt ist.

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Ein ähnliches Engagement konnte man nur noch bei

– Frau Angela Merkel

– zeitweise bei Helmut Kohl, Hans-Dietrich Genscher (Wiedervereinigung)

– zeitweise Helmut Schmidt

– oder Adenauer

sehen.

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Die derzeitige Situation durch

– den russischen Angriffskrieg,

– Cyberangriffe,

– Transformation,

– Umstellung der Energieversorgung

– durchgestandene Energiekrise durch Gasmangel

– Israelkrieg / Nahost

– chinesische Bedrohungen durch Agententätigkeit von AfD-Mitarbeiter

– Kooperation von AfD-Mitarbeitern mit dem Kreml, um Deutschland wohl zu schaden und die Demokratie und die EU anzugreifen

Erfordern auch eine hohe Aktivität aller Politiker in der Regierungsverantwortung.

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Auch ein Grund, warum ich nicht als Politiker in der Tätigkeit und Verantwortung sein möchte.

Hut ab vor Robert Habeck, Annalena Baerbock, Olaf Scholz, um die wesentlichen Politiker hier zu nennen.

Ich kann nur hoffen, dass das Engagement der Verhindererpolitiker

– Lindner (Ausbremsen von wichtigen Investitionen)

– Wissing (Verhinderer von Bekämpfung der CO2-Emission)

– der gesamten FDP, die der erneuerbaren Energie überall Knüppel zwischen die Beine wirft

– CDU/CSU (Merz, Spahn, Söder, Linnemann) pro Atomkraft und pro fossile Energie

irgendwann aufhört und endlich der Menschenverstand einsetzt, dass ihre Aktivitäten der Umwelt und letztendlich den Menschen schadet.

Warum die CDU / CSU über ihr Grünen-Bashing stolpern würde, wenn sie in der nächsten Wahlperiode in der Regierungsverantwortung wäre

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

So gerne ich selbst auch mal gerne schnell fahre. Das Tempolimit kommt.

Und zwar schneller, als gedacht, spätestens in der nächsten Legislaturperiode.

Und ein Gedanke wird dann auch den schwarzen Peter die nachfolgende Regierungspartei treffen, egal wer dann regiert.

Besonders interessant wird es werden, wenn die CDU/CSU in der nächsten Legislaturperiode in die Regierungsverantwortung kommen würde und die CDU/CSU dann das Grünenbashing durch ihre eigene Aktivität eintauschen muss.

Die CDU / CSU müsste nämlich in der nächsten Legislaturperiode das Tempolimit tatsächlich umsetzen.

Die CDU / CSU würde – wenn sie in der Regierungsverantwortung wäre – genau das tun müssen, was Sie heute den Grünen vorwirft.

Merz, Spahn und Linnemann müssten dann tatsächlich zugeben, dass ihr Grünen-Bashing falsch war.

Dies wird im nachfolgenden Film deutlich.

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Physik Naturwissenschaft ist keine Ideologie

Ein Beitrag von Christoph Bautz

Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand

„Physik ist Physik. (…) Wenn Fakten nicht mehr ernst genommen werden, dann haben wir ein gewaltiges Problem in unserer Gesellschaft, was weit über die Thematik der Wissenschaftsleugnung hinausgeht“, sagt Özden Terli.

Und ich danke ihm, aber auch Karsten Schwanke, Stefan Rahmstorf, den vielen anderen Forscher*innen am PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research oder anderen Einrichtungen, die sich mehr und mehr einer Hetze oder Diffamierungs-Kampagnen entgegen stellen müssen.

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Danke!

Und bitte: Bleibt weiter am Ball. Wir brauchen die Wissenschaft und die Erkenntnisse zur Klimakrise.

Wo bleibt der Kommentar von Jens Spahn, Dr. Markus Söder, Friedrich Merz oder Christian Lindner zu dem nicht mehr sicheren Atommüll-Lager Asse

Wenn Politiker von CDU, CSU, FDP das Thema Asse meiden und mit anderen Themen ablenken wollen

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Quelle—> Bergwerk läuft mit Wasser voll. In Asse-Atommülllager steigt Angst vor Zwischenfall
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/In-Asse-Atommuelllager-steigt-Angst-vor-Zwischenfall-article24963024.html

Ein Beitrag von Ernst Holzmann

Ernst Holzmann – NieWiederIstJetzt

Dazu hätte ich mehrere Fragen/Bemerkungen:

  1. Was sagen eigentlich die „Atomis“, wie Jens Spahn, Dr. Markus Söder, Friedrich Merz oder Christian Lindner dazu? Die sich doch so emsig für die Inbetriebnahme stillgelegter und den Bau neuer Atomkraftwerke einsetzen?
  2. Bereits jetzt kostet die Zwischenlagerung der radioaktiven Brennstäbe über 1 Milliarde pro Jahr. Für die nächsten 30.000 Jahre. Welche Zusatzkosten kommen jetzt auf uns zu?
  3. Vor kurzem hat die eingesetzte Expertenkommission schon die Entscheidung (noch lange nicht der Beginn der Umsatzung) für ein mögliches Endlager auf das Jahr 2045 verschoben. Mit der Bemerkung „könnte aber auch erst 2068 so weit sein“.
  4. Stimmt es, dass ein Grund für diese weit in der Zukunft zu erwartende Entscheidung auch ist, dass die Experten bereits jetzt von Kosten ausgehen, die mehrere BILLIONEN Euro betragen?

Und dass deswegen der Beschluss eine gewaltige politische und gesellschaftliche „Sprengkraft“ haben dürfte. Nicht nur wegen der Kosten, sondern auch wegen des tatsächlichen Standortes (Bayern dürfte ja nach der entsprechenden Forderung von Dr. Markus Söder ja bestimmt an erster Stelle stehen???)

  1. Jetzt können wir Robert Habeck noch dankbarer sein, dass er gegen alle Widerstände den durch die GroKo getroffenen Beschluss zum Ende der Atomkraft in Deutschland auch konsequent umgesetzt hat!

Quelle —> https://www.linkedin.com/posts/ernst-holzmann-33352552_s-asse-in-niedersachsen-wie-wasser-alle-activity-7198606413034663936-Ipwk?utm_source=share&utm_medium=member_ios

#Atomkraft #erneuerbareenergien

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/asse-in-niedersachsen-wie-wasser-alle-hoffnungen-im-atommuelllager-zerstoert-a-df9abd9f-a460-432d-a863-4598db9fc213

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Atommüllager Asse nicht mehr sicher

Der atomare Irrsinn findet kein Ende

Atommüllager Asse nicht mehr sicher

Besonders interessant wird es werden, wenn die CDU/CSU in der nächsten Legislaturperiode in die Regierungsverantwortung kommen würde und die CDU/CSU dann das Grünenbashing durch ihre eigene Aktivität eintauschen muss.

Die CDU / CSU müsste nämlich in der nächsten Legislaturperiode das Tempolimit tatsächlich umsetzen.

Die CDU / CSU würde – wenn sie in der Regierungsverantwortung wäre – genau das tun müssen, was Sie heute den Grünen vorwirft.

Merz, Spahn und Linnemann müssten dann tatsächlich zugeben, dass ihr Grünen-Bashing falsch war.

Dies wird im nachfolgenden Film deutlich.

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Ist das nicht schon #mittelbare #Korruption?

Ein. Eintrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Heute habe ich folgende News erhalten:

Es ist ein Unding, was hier passiert. Christian Lindner (FDP) – derzeit noch Bundesfinanzminister ist gegen die Aussetzung der Schuldenbremse und auch gegen einen Investitionsfonds,

– blockiert damit wesentlich die Erneuerbare Energie

– unterstützt jedoch die fossile Energie sowie die Kraftstofflobby

und erhält dann noch für die FDP spenden.

Ist dies nicht mindestens mittelbare Korruption?

Und wer weiß? Wenn die FDP bei den kommenden Wahlen entsprechend abgestraft wird, hat Lindner, Wissing & co nicht vielleicht dann entsprechende Posten in der Fossil-Lobby?

Für mich ist das zumindest denkbar!

Durch die Annahme dieser Parteispende ist die FDP für mich endgültig eine NoGo-Partei.

Die weitere extreme Frechheit und Hetze war dann noch, dass man „Projekte wie Radwege in Peru eben nicht mehr bezahlen könne.“

Dies ist nicht nur reinster Populismus, sondern auch noch fachlich total falsch. er zündelt hier bewusst gegen die Grünen, obwohl die nicht einmal verantwortlich sind.

Grund:

1. Das Projekt „Radwege in Peru“ war ein Projekt der EU und war auch ein #Kreditprojekt! Peru hat hierfür einen #Kredit von Deutschland erhalten! Die eingenommenen Zinsen wurden teilweise als Zuschuss wieder gewährt.

2. Das Projekt wurde vom früheren Bundesentwicklungsminister Gerd Müller unterzeichnet und gewährt. Die Umsetzung wurde allerdings erst jetzt vollzogen.

3. Das Projekt ist nicht einmal so schlecht. Es hat erhebliche Vorteile.

– Klimaschutz hört nicht an unserer Grenze auf, deshalb müssen auch wir im Ausland mithelfen, den Klimawandel aufzuhalten.

– Wenn wir hier nicht mithelfen, macht das China. Und wenn wir einmal wieder etwas aus dem Ausland an Rohstoffen wollen, hätte China den Vortritt!

Lindner FDP Trojanisches Pferd in der Bundesregierung Fossile Lobby Lobby Atomkraft Ausbremsen von erneuerbarer Energie

Lindner betreibt hier reinsten Populismus für seine Lobbywähler.

FDP Trojanisches Pferd in der Bundesregierung Fossile Lobby Lobby Atomkraft Ausbremsen von erneuerbarer Energie

#Benzin #Diesel #Flüssiggas, #eFuels, #Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie, #FDP, #Fossile #Energie, #Gas, #Grüner #Wasserstoff #H2, #Klima #Klimawandel, #Recht und #Steuern, #Solarenergie #Photovoltaik #Solaranlage, #Steuerhinterziehung, #Steuerverkürzung, #Strom #Stromnetz #Stromnetzwerke, #Stromer #Vollstromer #Elektrofahrzeuge, #Stromspeicher, #ErdWärmepumpe, #Wasserstoff #H2, #Windenergie #WindkraftanlagenSchlagwörter #Christian #Lindner

Deutschland könnte 2025 über 160 Mrd Euro mehr Einnahmen haben

Jährliche durchschnittliche Entlastung je Bürger von 1.900 Euro möglich, Jahr für Jahr.

#Petition #Erhöhung der #Einnahmen beim #Bundeshaushalt durch #Einhaltung der #gesetzlichen #Regelungen

Bundesfinanzminister #Christian #Lindner hatte gestern im ZDF-Interview auf die Einhaltung der Schuldenbremse und auf rückgängige voraussichtlichen Steuereinnahmen von 21,9 Mrd. Euro hingewiesen.

Tatsächlich könnte Deutschland, also der Bund und die Länder diese geringeren Steuerausfälle leicht verkraften, wenn der Bund und die Länder bestehende gesetzliche Regelungen endlich anwenden würde.
Pro Jahr gibt es etwa 160 Mrd. Steuerausfälle durch Steuerhinterziehung durch Privatpersonen und Unternehmen.
Damit wäre sogar ein Überschuss von 138 Mrd. möglich, wodurch

  • die Bundeswehr aufgerüstet
  • die erneuerbare Energie
  • und auch anderer Projekte
    gefördert werden könnten.

Und man könnte ja sogar mal 10 Mrd. Euro für die Weiterentwicklung in der Forschung des Lieblingskindes der FDP bzw. CDU spendieren..

Übrigens… zur Randbemerkung von Christian Lindner, dass „wir uns es nicht mehr leisten können, Projekte wie den Radweg in Peru zu bezahlen“ ist Quatsch, denn dies ist ein Kredit an Peru, den wir wieder mit Zinsen zurückbekommen.


Die Finanzierung des Radweges in Peru würde vom damaligen CSU Bundesentwicklungsminister Gerd Müller vereinbart und musste dann die Ampelregierung umsetzen.


Christian Lindner müsste doch eigentlich wissen, dass dies NICHT unsere Schulden belastet! Trotzdem bringt er solche populistischen Nebelkerzen, damit er von der Lösung ablenkt.
Die Lösung für die Schuldenbremse ist völlig einfach, wenn Bund und Länder die Steuerhinterziehungen endlich – so wie dies gesetzlich festgeschrieben ist – feststellt.

Dies ist der Sinn dieser Petition

Link —>

https://www.change.org/p/erhöhung-der-steuerprüfungen-damit-die-allgemeinheit-um-160-mrd-euro-entlastet-wird?cs_tk=AuRW5NaZshvzGfGdSmYAAXicyyvNyQEABF8BvPX_yanBq70DzSgCXkLAlDQ%3D&utm_campaign=06bd9ddb891d436db93621e273157849&utm_content=initial_v0_2_0&utm_medium=email&utm_source=recruit_sign_digest&utm_term=cs

——-

Kommentar zu den Aussagen von Christian Lindner und seinen fehlenden Aktivitäten.

Heute habe ich folgende News erhalten

Es ist ein Unding, was hier passiert. Christian Lindner (FDP) – derzeit noch Bundesfinanzminister ist gegen die Aussetzung der Schuldenbremse und auch gegen einen Investitionsfonds,

– blockiert damit wesentlich die Erneuerbare Energie

– unterstützt jedoch die fossile Energie sowie die Kraftstofflobby

und erhält dann noch für die FDP spenden.

Ist die nicht mindestens mittelbare Korruption?

Und wer weiß? Wenn die FDP bei den kommenden Wahlen entsprechend abgestraft wird, hat Lindner, Wissing & co nicht vielleicht dann entsprechende Posten in der Fossil-Libby?

Für mich ist das zumindest denkbar!

Durch die Annahme dieser Parteispende ist die FDP für mich endgültig eine NoGo-Partei.

Steuerschätzung für Deutschland

Marcel Fratzscher Präsident DIW Berlin – Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung

Die Reaktion des Bundesfinanzministers auf die #Steuerschätzung und die deutlich geringeren erwarteten Einnahmen entbehren nicht einer gewissen Ironie:

#Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Innovation, Klimaschutz, soziale Sicherung und Verteidigung sind keine „exorbitanten politischen Wünsche“, sondern eine dringende Notwendigkeit für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands.

Eine kluge Finanzpolitik konsolidiert die Staatsfinanzen in guten Zeiten und ist expansiv in schlechten Zeiten.

Eine kluge Finanzpolitik fährt keinen Austeritätskurs in wirtschaftlich schlechten Zeiten, wie die Bundesregierung dies zur Zeit tut.

Die vom Bundesfinanzminister geforderte #Austerität wird nicht zu einer „#Wirtschaftswende“ führen, so wie von ihm gefordert,

sondern zum Schiffsbruch und sie wird die Wirtschaft weiter schwächen.

Diese #Finanzpolitik wird den #Wirtschaftsstandort Deutschland und die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen dauerhaft schädigen.

N.B. Die Behauptung, die Bundesregierung tätige „Rekordinvestitionen“ ist falsch, da solche Zahlen nicht real/preisbereinigt sind und viele zusätzliche Bedarfe (u.a. Verteidigung, Digitalisierung, Energie) ignorieren.

Link —> https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2024/05/2024-05-16-ergebnisse-der-166-steuerschaetzung.html

CDU CSU will immer wieder das tote Pferd Atomkraft zum galoppieren bewegen.

Ein Beitrag von Robin Mesarosch

Robin Mesarosch SPG MdB

Atomkraftwerke? Isch over in Deutschland. Manche tun so, als ob das eine spontane Schnapsidee war, bei der es nicht mit rechten Dingen zuging. Das ist falsch. Die Entscheidung fiel vor Jahren und es stecken enorme Planungen dahinter, an denen alle großen Parteien beteiligt waren. Nachweislich hat es auch funktioniert. Trotzdem hat die CDU gestern im Bundestag versucht, aus dem Atomausstieg einen Skandal zu machen. Darum habe ich dem nochmal die Fakten entgegengehalten.

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Im Bundestag hat die Uniom die Wirklichkeit sehr verzerrt dargestellt. Das finde ich daneben und gefährlich. Und ich finde es schräg, dass wir jetzt die dritte Woche in Folge über Atomkraft reden. Aber wenn CDU und AfD das auf die Tagesordnung setzen, müssen wir das diskutieren.

Ich hoffe, das war meine letzte Rede zu Atomkraft. In Deutschland will auch kein Energieversorger mehr ein Kernkraftwerk betreiben. Also was soll das? Umso mehr freue ich mich, dass ich in den nächsten Wochen das Energiedienstleistungsgesetz und das Kohlenstoffspeichergesetz für die SPD verhandeln darf. Das klingt nicht so spannend wie Atomkraft, aber es hilft dem Klimaschutz und es hilft uns.

Riesigen Dank für die vielen Nachrichten und Kommentare zu meinen letzten Atomkraftreden. Ich würde diese Reden lieber gar nicht halten, aber so ist es und Eure sehr lieben Worte machen es auch deutlich leichter.

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Quelle—> Bergwerk läuft mit Wasser voll. In Asse-Atommülllager steigt Angst vor Zwischenfall
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/In-Asse-Atommuelllager-steigt-Angst-vor-Zwischenfall-article24963024.html

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