Terroraktivist Putin Will weiter das Ukrainische Volk vernichten

Und die AfD steht hinter Putin

Zitat eines Menschen, der in der Ukraine lebt

„Die #russischen #Terroristen haben sich wieder einmal selbst übertroffen.

Russland #Putin #Hitler #Terror #Putinversteher #AfD

Odessa, eine Stadt, die seit Beginn des Krieges relativ sicher ist, wird ins Visier genommen.

Ich weiß, dass die russischen Angriffe chaotisch erscheinen, aber ihr Ziel scheint es zu sein, Chaos und Terror unter den Menschen in der Ukraine und den dort lebenden Ausländern zu schaffen.

Putin tritt eindeutig in die Fußstapfen seines Idols #Hitler, indem er alles bombardiert, was eine Kultur repräsentiert, die er nicht besitzt.

Ich lebe seit 2 Jahren in Odessa in verschiedenen Teilen der Stadt.

In meiner Freizeit bin ich immer herumgelaufen und habe so viel wie möglich erkundet.

Aber heute, als ich mit diesem Terror aufwachte, die Nachrichten sah und diese schrecklichen Bilder sah, konnte ich es nicht glauben, ich kann die Stadt kaum wiedererkennen.

Ich verbrachte den ganzen Vormittag damit, meine Freunde zu kontaktieren und nach ihnen zu sehen.

Und nach all dem Terror gibt es immer noch Leute, die Ihnen sagen würden, dass die beste Lösung für die Ukraine darin besteht, einen Deal mit Russland zu machen.

Schauen Sie sich die Bilder an und denken Sie nach.

Würdest du einen Deal mit Hitler machen?

Würden Sie einen Deal mit jemandem machen, der das Töten und Vergewaltigen von Zivilisten fördert?

(Ich würde gerne wissen, was Sie über den Krieg denken)

Ich bitte Sie selten, meinen Beitrag zu teilen, aber die Leute müssen das sehen.“

Zitatende

Anmerkung:

Wäre eine ähnliche Organisation wie die AfD 1940 in Großbritannien gewesen und hätte sich dann durchgesetzt mit dem Deutschen Reich Frieden zu schließen, dann wären noch viel mehr Menschen getötet worden.

Ein Widerstand gegen Kriegsverbrecher und Diktatoren ist für Demokraten selbstverständlich.

#Ukraine #Krieg

Flüchtlinge wollen in Deutschland auch arbeiten

„Das ist Zugangsverhinderung“
Warum #Asylsuchende in #Deutschland so schwer Arbeit finden

Dass die wenigsten Flüchtlinge nach Deutschland kommen, um von Sozialhilfe zu leben, dürfte wohl klar sein.

Und trotzdem machen #rechtspopulistische und #rechtsradikale Gruppen – zB AfD – Stimmung gegen Flüchtlinge, Asylsuchende und insgesamt gegen alle Ausländer.

Es werden Bilder in den Köpfen der Menschen projektiert. Z.B. vom schwarzen oder muslimischen Messerstecher. Und so mancher Mensch hat dann schon Angst vor farbigen Menschen.

Stelle Dir einmal vor, ein blonder Schwede ballert mit einem Maschinengewehr herum, so wie dies vor einigen Jahren war. Würdest Du dann heute Angst vor allen Blonden haben? Wohl kaum.

Fast alle Asylsuchenden wollen arbeiten und sind wissbegierig. Leider ist der neue Arbeitsbeginn oft schwierig, so wie dies auch n-tv beschreibt.

Jährlich kommen Zehntausende Asylsuchende nach Deutschland und suchen hier einen Job.

Doch bis sie tatsächlich arbeiten dürfen, müssen sie eine Reihe an Hürden meistern.

Der Weg auf den Jobmarkt ist nicht nur kompliziert und langwierig, sondern häufig auch erfolglos.
Warum?
Ashkan G. erfüllt eigentlich alle Voraussetzungen, um in Deutschland rasch einen Job zu finden.
Der 33-jährige Iraner lebt seit 2019 in Deutschland, spricht seit einem Sprachkurs gut Deutsch, hat an einer Teheraner Universität seinen Bachelor in Architektur gemacht.

Er bringt mehrere Jahre Berufserfahrung mit und will hier unbedingt arbeiten. Doch er darf nicht.

Ein Hindernis ist unter anderem, dass sein #Asylantrag noch nicht bearbeitet wurde.

Den hat Ashkan zwar bereits vor vier Jahren gestellt, doch seitdem befindet er sich in einer behördlichen Warteschleife, die unzähligen Asylsuchenden hierzulande zusetzt.

Um in Deutschland arbeiten zu dürfen, brauchen Menschen mit laufendem Asylverfahren eine Erlaubnis von der #Ausländerbehörde. Die wiederum muss in der Regel die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit einholen. Und da wird es kompliziert. Denn einheitliche Verfahren gibt es nicht, entschieden wird im Einzelfall.
In Ashkans Fall bedeutet das: Zwar hat er mittlerweile ein Jobangebot von einem Berliner Architekturbüro bekommen, dort soll er aber zunächst ein sechsmonatiges Praktikum in Teilzeit absolvieren – mit Aussicht auf anschließende Anstellung. Ashkan kontaktiert die Ausländerbehörde, wartet zwei Monate auf eine Antwort. Dann kommt die Ablehnung. Die Begründung lautet, die im Vertrag festgehaltene Praktikumsvergütung würde nicht ausreichen. Ohne das Praktikum will ihn das Büro allerdings nicht einstellen, für Ashkan geht das Warten also vorerst weiter.
„Unfassbar lange Laufzeiten“

Diana Henniges, Gründerin und Geschäftsführerin des Berliner Vereins „Moabit Hilft“, erläutert im ntv.de-Interview: „Die Bundesagentur für Arbeit prüft, ob das Vergütungsangebot mit den landestypischen Zahlungen und Tarifen übereinstimmt.“ In der Theorie diene das dem Ziel der Gleichstellung von Asylsuchenden auf dem Arbeitsmarkt. „Doch die Erwartungshaltung, dass ein Asylbewerber wie ein Architekt auf Landesebene vergütet wird, entspricht nicht der Realität.“ Die Menschen müssten erst einmal richtig in die Betriebe und Abläufe hineinwachsen, vor allem sprachlich – „das braucht teils jahrelanges Training“, meint Henniges. Das jedoch werde durch Ablehnungen allzu häufig grundlegend verhindert. Die Idee dieser „Angemessenheitsgrenzen klingt also hübsch, sie funktioniert aber nicht“. Hinzu kämen „unfassbar lange Laufzeiten“. „Bis dann irgendwann mal eine Antwort auf so einen Antrag kommt, ist der Job eh längst über alle Berge“, kritisiert Henniges.

Dabei belasten Fachkräftemangel und der demografische Wandel die Wirtschaft massiv. Die „Wirtschaftsweise“ Monika Schnitzer mahnt, Deutschland brauche jährlich 1,5 Millionen Migrantinnen und Migranten. Abzüglich der „beträchtlichen Abwanderung jedes Jahr“ könnten so rund 400.000 zusätzliche Arbeitskräfte in Deutschland gehalten werden. Auch der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, wirbt für mehr Zuwanderung. Um dem Fachkräftemangel so entgegenzusteuern, brauche es aber auch eine entsprechende Offenheit im Land. „Das wäre die wichtigste Strukturreform. Das erfordert Mut zum Wandel“, sagte der Ökonom der „Rheinischen Post“.
„Arbeit als Mittel der Bestrafung“
Darauf, dass für die Integration und Teilhabe von Menschen aus dem Ausland mehr getan werden müsse, „weisen wir bereits seit 25 Jahren hin“, sagt Juliane Kemnitz vom Flüchtlingsrat Thüringen ntv.de. Doch erst ab 2014 sei das Thema in den breiten Fokus gerückt, als Deutschland es mit massiven globalen Fluchtbewegungen zu tun bekam. „Auf einmal stand das Thema der Willkommenskultur mitten in der gesellschaftlichen Debatte“, so Kemnitz, deren Verein sich für Menschenrechte und Teilhabe einsetzt. Gleichzeitig habe man die „neuen Erfordernisse der Wirtschaft“ erkannt und verstanden: „Ohne Zuwanderung kann es mit dem Wirtschaftsstandort Deutschland so nicht weitergehen“.
Doch vor allem das „weitverzweigte System“ erweise sich als ständige Hürde in der Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern in den deutschen Arbeitsmarkt, sagt Kemnitz. Die Anerkennung von Ausbildungen aus dem Ausland sei nicht nur kompliziert, sondern auch von Fachbereich zu Fachbereich unterschiedlich. Außerdem seien die Verfahren bei der Erteilung von Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen „zu hochschwellig“. „Der Gesetzgeber darf die Teilhabe am Arbeitsmarkt nicht mehr als Mittel der Ausgrenzung und Bestrafung nutzen. Es braucht dringend gesetzliche Änderungen in Deutschland“, mahnt Kemnitz.
„Das ist Arbeitsmarktzugangsverhinderung

Mit den labyrinthartigen Verzweigungen dieses Systems sieht sich Ashkan G. seit vier Jahren täglich konfrontiert.

Für die Anerkennung seines Bachelor-Abschlusses ist die Architektenkammer Berlin zuständig, das Zeugnis muss zunächst jedoch übersetzt und notariell beglaubigt werden.

Die Unterlagen liegen bei einem Übersetzer vor, Ashkan wartet seit Monaten auf eine Rückmeldung. „In der Ausländerbehörde wurde mir bereits gesagt, ich könne doch auch als Fahrer oder Security-Kraft arbeiten.

Dabei war ich im Iran schon mehrere Jahre als Architekt tätig“, erzählt er ntv.de.

Für Diana Henniges von „Moabit Hilft“ sind die langen Wartezeiten, das Weiterreichen von Zuständigkeiten zwischen Ämtern und Behörden, die zähen Einzelfallprüfungen und vielen abgelehnten Anträge „keine Zufälle, sondern aktive Arbeitsmarktverhinderung“.

Die jüngsten bundespolitischen Anpassungen des Asylrechts seien letztendlich „nichts als verkümmerte Reformationsversuche“, sagt sie.

Doch mit Blick auf den Fall von Ashkan G. deutet sie einen gewissen Lichtblick an.

Denn wenn er fünf Jahre geduldet in Deutschland lebt, kann er das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht beantragen und seinen Aufenthalt durch Arbeit langfristig absichern.

Henniges sagt, die Erfahrung ihrer Arbeit mit Geflüchteten zeige, „dass sich die Betroffenen dann innerhalb von wenigen Minuten einen Job besorgen. Bis dahin hängen sie allerdings an unserem sozialen Zahn“.

Asylpolitik

Asylbewerber

Asylrecht

Bundesagentur für #Arbeit

Arbeitsmarkt

Arbeitnehmer

https://www.n-tv.de/panorama/Warum-Asylsuchende-in-Deutschland-so-schwer-Arbeit-finden-article24255194.html

Flüchtlinge und Zuwanderung – Für Deutschland wichtig

AfD versucht ein Horrorbild mit Flüchtlingen und Zuwanderung aufzumalen.

Die AfD versucht das Bild der Flüchtlinge als Horrorszenarien durch Messer und Kopftuchträger zu gestalten.

Die AfD will Angst vor Flüchtlingen schüren. Und zusätzlich auch eine Hetze aufzubauen. Hetze dadurch, dass man Songtitel, dass Flüchtlinge mehr bekommen, als eine normale Arbeitnehmerfamilie.

Dass dies Blödsinn ist, müsste ja eigentlich bekannt sein.

Aber was 1929-1933 funktioniert hat, übernimmt die AfD als Strategie von der NSDAP. Es wird lediglich das Wort „Jude“ durch „Flüchtling“ ersetzt.

Dass die AfD bewusst gegen Flüchtlinge hetzt und damit verbindet, dass uns die Flüchtlinge für immer auf der Tasche liegen.

Inzwischen wurde dies bereits mehrfach widerlegt. Nachfolgend die Entwicklung der Anzahl der Erwerbstätigen ab 2010 bis 2018 (Quelle de.statista.com)

Klartext: Die deutsche Bevölkerung hat ohne Zuwanderung eine abnehmende Bevölkerung. Mit 1,39 Kindern pro Frau sinkt die Bevölkerung extrem weiter.

Selbst mit Kindern von ausländischen Familien haben wir nur 1,46 Kinder (2022) pro Frau.

Inzwischen gehen mehr Menschen in Rente, als es neue Berufstätige gibt.

Berücksichtigt man die Anzahl der „Neuen Rentner“ und „Neuen Erwerbstätigen“, dann brauchen wir eine jährliche Zuwanderung von ca 350.000 bis 450.000 Menschen – NETTO!

Wie waren die Zuzüge aus Drittstaaten 2010 bis 2018?

Klar wird hier, dass für die Steigerung der Anzahl der Erwerbstätigen ohne Flüchtlinge und ohne Zuwanderung nicht möglich gewesen wäre.

Würde die Anzahl der Asylsuchenden kleiner, dann müssten wir mehr Zuwanderung erhalten. Auch dies muss einmal deutlich gesagt werden!

Dass Asylsuchende nicht sofort arbeiten können liegt an zwei wichtigen Umständen:

1. Es wird unter anderem eine Fiktionsbescheinigung benötigt und daraus als Folge eine Arbeitserlaubnis.

2. In fast jeder Tätigkeit sind Deutschkenntnisse – mindestens B.1. – notwendig. Dies dauert regelmäßig 2-2,5 Jahre.

Daraus ergibt sich, dass nach Ankunft in Deutschland ca 2-2,5 Jahre benötigt werden, damit eine Tätigkeit ausgeübt werden kann.

Die AfD übergeht bewusst diese Fakten, um gegen Flüchtlinge zu hetzen, bzw. Das Bild der NSDAP zu kopieren. Mit dem Unterschied:

– NSDAP hetzte gegen Juden

– AfD hetzt gegen Flüchtlinge

War es vielleicht ein Plan von Putin, Lukaschenka und Prigoschin?

War es doch ein perfider Plan von #Putin, #Prigoschin nach #Belarus zu verlegen, damit dann von #Belarus aus die #Ukraine angegriffen wird?

Zuzutrauen wäre dies allen drei Akteuren – #Prigoschin, #Lukaschenka und #Putin – diesen perfiden, teuflischen Plan zu entwickeln.

Die Entfernung von Belarus nach Kiew beträgt gerade einmal 403 km (Luftstrecke: ca 250 km).

Der Weg ist natürlich kein einfacher Spaziergang. Neben Morast und Sumpf gibt es inzwischen viele Mienenfelder.
Für die Wagnertruppe ist dies zwar ein Hindernis, aber ein kleineres Hindernis, als für russische Truppen mit schweren Geschütz.

Es bleibt abzuwarten, wie es in den kommenden Wochen weitergeht. Und selbst wenn es nicht geplant war, dass #Prigoschin durch eine Verhandlung nach Belarus anscheinend ins Exil kommt. Prigoschin ist eine unberechenbare skrupellose Person, die auch von Belarus aus aktiv sein kann und mit Wagner-Truppen nach Kiew marschieren könnte.

Wenn dies nicht geplant ist, dann war die #Rebellion von #Prigoschin für Putin ein Beweis dafür, dass die russische Armee nicht geschlossen hinter Putin steht, denn der Marsch von der #Wagnergruppe nach #Moskau war ohne nennenswerte Gegenwehr.

Der Fake-Produzent Gerd Ganteför – Ein Aktivist von Exxon, Öllobby und AfD? Nicht auszuschließen.

Wer ist Prof. Dr. #Gerd #Ganteför, der von der #AfD so oft zitiert wird?

Bei #Wikipedia gibt es über ihn folgende Informationen:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gerd_Ganteför

Der von #Exxon #finanzierte Prof. Dr. Gerd #Ganteför behauptet in seinen Darstellungen immer wieder, dass fossile Energie anscheinend besser – zumindest unverzichtbar – ist, als erneuerbare Energie.

Finanziert durch #Exxon ist sein zustimmender Wirkungskreis die #Öllobby und die #AfD.

Und dies nicht nur bei dem Thema #Klima, sondern bereits schon bei einem völlig anderen Thema. Zu #Coronazeit kritisierte er das #Impfen.

Und schaut man etwas weiter zurück, dann stellte er in einem Buch die abstruse Behauptung auf, dass die #Dritte #Welt durch #fossile #Energie eine fortschrittlichere Entwicklung hätte und dadurch weniger Kinder dort geboren werden.

Dass dies schon an den Haaren herbeigezogen war, wird deutlich, wenn man bedenkt, dass dieser Prof. von Exxon Gelder bezieht.

Warum sollen denn nicht #erneuerbare #Energie – wie zum Beispiel #Solarenergie – in der #drittenWelt nicht besser sein?

Nun, ganz einfach: mit Solarenergie würde Exxon & Co. weitere Absatzmärkte verlieren.

Fakt ist jedoch, dass die Sonne in den Ländern der Dritten Welt als Rohstoff kostenfrei zur Verfügung steht.

Darüber hinaus kann dadurch #grüner #Wasserstoff produziert werden, wodurch diesen Ländern dann neue Einnahmequellen zur Verfügung stehen und dadurch ein wirtschaftlicher Aufschwung möglich wäre, so dass dadurch die Bevölkerungsentwicklung reduziert würde und die Hungersnot durch diesen doppelten Effekt gebremst würde.

Als Nebeneffekt würden dann auch aus diesen Regionen weniger Flüchtlinge nach Europa kommen.

Und nicht nur das. Auch wir hätten unsere Energiezufuhr weiter diversifiziert.
Übrigens: Wer jetzt behauptet, die Schiffe würden durch den Transport viel CO2 verursachen, vergisst dabei, dass diese Schiffe nicht mit Diesel oder Schweröl fahren und hierdurch viel geringere CO2 Werte verursacht werden!

Gerade diese Entwicklung die #DritteWelt bei der Produktion von #GrünemWasserstoff zu unterstützen verfolgt auch die jetzige Bundesregierung.

Dass dies der #Öllobby sowie Ländern wie #russland ein Dirn im Auge ist, ist leicht nachzuvollziehen. Und Russland nutzt natürlich die politisch ihr nahestehenden europäischen Parteien, Gruppierungen und Personen (AfD, Linke, Wagenknecht etc), um dagegen zu steuern.

ProfGanteför – der von der #AfD, insbesondere durch den AfD-Bundestagsabgeordneten #Martin #Sichert, als Wissenschaftler hofiert wird, hat auch gegen die #Windkraft falsche Behauptungen mit falschen Annahmen gepostet.

Außengerät einer größeren Wärmepumpe

Auch beim Thema #Wärmepumpen unternahm #Ganteför falsche Annahmen mit falschen Folgerungen.

Dies ist auch kein Wunder, wenn man berücksichtigt, dass

  • die #Öl-Lobby
  • die AfD –
  • inklusive dem AfD-unterstützten sogenannten Institut #EIKE
    zu den Kunden des Prof. #GerdGanteför gehören.

Auch die Darstellung, dass Wärmepumpen mehr #CO2 produzieren ist nicht nur falsch, sondern wurde schon mehrfach sachlich widerlegt.

Innengerät einer modernen Wärmepumpe

Die Widerlegung der Argumentation ist für den Laien aufgrund der strategischen Inhaltsargumentation schwer zu verstehen.

Seine Argumentationsstrategie ist einfach psychologisch und gelinde gesagt perfide:
Der Prof. verwirrt zunächst mit Fachbegriffen und stellt dann simple einfache Zahlenbeispiele dar.
Ein typisches Vorgehen einiger AfD-nahen Personen.
Zahlen addieren kann jeder, allerdings sind die Annahmen davor falsch und für 99% der Zuhörer nicht nachvollziehbar

Nur inzwischen gibt es auch andere Prof.-Kollegen- die dies sachlich entkräften.

Tja – Und schon wurde der Gegenbeweis von Prof. #Stefan #Krauter angetreten..

—> https://youtu.be/7oeP4uyjw_4

#Wikipedia

#Ganteför

#gerdganteför

#AfD

#Exxon

#martinsichert

Pellets plötzlich umweltschädlich? Warum? Hier die Hintergründe

Pellet sollen jetzt umweltschädlich sein. Warum? Hier die Erklärung:—>

Pellets wird aus #Holz gewonnen. Wenn so viel Holz abgebaut wird, wie nachwächst ist das ja ok.

NUR —> Inzwischen wird #Holz kriminell abgebaut.

Beispiel Rumänien. Die #Holzmafia schlägt Holz, zahlt #keine #Exportsteuern und führt es mit falschen Papieren wieder ein.

Der Staat kann dann durch fehlende Exporteinnshmen weniger aufforsten.

Das ist besonders auch in Russland der Fall.

Das Holz aus #Russland wird über #Kasachstan und #Georgien nach #Europa eingeführt und eine Aufforstung fehlt.

Als Folge taut der Permafrost auf.
Die CO2-Bilanz wird dadurch explodieren.

Putin ist das egal.
Wenn die Aufforstung – also neue Waldfläche im gleichen Tempo ausgeglichen wäre, dann wäre der Holzabbau auch nicht umweltschädlich. Man muss jedoch wissen, dass ein neuer Baum erst nach 30-80 Jahren wieder die gleiche Menge an CO2 aufnimmt, als der alte gefällte Baum freigibt.

Zu viel Holz verbrauchen, ist umweltschädlich!

Dies gilt im Übrigen auch verstärkt für die #Papierindustrie!
Der #onlinehandel läßt die Verpackungsindustrie explodieren.

Alle 2 Jahre verdoppelt sich die Nutzung von Kartonagen.

Und diese Entwicklung macht eben auch die Pelletnutzung inzwischen schädlich.
Aber dies interessiert natürlich nicht die #AfD, oder auch nicht #Alice #Weidel oder #Monika #Gruber.

Alle Drei verbindet nur eines Hetze gegen Deutschland, Hetze gegen alles auf emotionaler Ebene.

Alle Drei stiften zur selektiven Wahrnehmung an, ohne auch nur im geringsten konstruktive – wissenschaftlich untermauerte – Vorschläge zu präsentieren.

Es erinnert sehr an Deutschland 1929-1933 als Vorboten von Hitlers Machtergreifung.

Transparenzpflicht der Kosten bei Lebensmitteln und Non-Food

Preisanstieg bei Lebensmitteln und anderen #Verbrauchsprodukten hat nur gering mit dem russischen Angriffskrieg oder Verteuerung der Energie zu tun.

Die größten #Kostenpunkte im #Einzelhandel sind #Arbeitskräfte, #Verkaufsflächen, #Werbung und #Vertrieb.

Eine #Offenlegungspflicht würde dafür sorgen, dass der Verbraucher erkennt, wie viel Kosten für welchen Bereich entstehen.

Mindestens die Offenlegung der #Kosten für #Werbung und #Vertrieb würde für mehr Wettbewerb sorgen.

Eine vergleichbare Transparenz der Kosten wird seit Jahrzehnten bei #Finanzprodukten schon vollzogen.

Mit welcher Begründung ist die #Transparenz bei #Finanzprodukten gesetzlich vorgeschrieben, aber nicht bei Lebensmitteln und anderen Verbrauchsprodukten, obwohl im Laufe eines Lebens der Verbraucher mehr Geld für Lebensmittel und Verbrauchsgüter ausgibt, als für Finanzprodukte.

Würden die Lebensmittelpreise – wie in Schweden – wieder auf ein Normalmaß zurückgeführt, dann würde der Verbraucher auch für andere Produkte wieder mehr Geld übrig haben (zB Gebrauchsgüter).

Die meisten #Milliardäre gibt es übrigens bei den Firmen, die Lebensmittel und andere Verbrauchsprodukte verkaufen oder herstellen.

Und große

  • -#Discountfirmen wie #Aldi, #Lidl, #Rewe, #Netto, #Penny, #Norma
  • Drogeriemarktketten wie dm, Rossmann
  • Hersteller von Verbrauchsprodukten wie beispielsweise #Nestlé, #Danone, #Kraft #Heinz, #Mondelez, #Coca-#Cola, #Unilever
  • sowie bestimmte Hersteller – beispielsweise #Ritter #Sport – haben im letzten Jahr durch Preiserhöhung richtig Kasse gemacht, obwohl sie immer noch #Schokolade nach #Russland verkaufen. Nach dem Motto: „#RitterSport für glückliche russische Kinder, damit Russland Zoll/Steuern für die Finanzierung des russischen Angriffskrieges einnimmt und dadurch dann ukrainische Kinder ermordet oder entführt werden.

verdienen an der Preissteigerung weitere Milliarden.

Die Energiepreise sind inzwischen wieder etwas gefallen. Ebenso sind die Lieferketten in sehr vielen Bereichen wieder normalisiert.

Unternehmen nutzen die Gunst der Stunde, um Verbraucher abzuzocken.

Hier ist

  • das #Bundesministerium für #Ernährung und #Landwirtschaft
  • #BMUV: #Bundesministerium für #Umwelt, #Naturschutz, nukleare Sicherheit und #Verbraucherschutz – zuständig für den Verbraucherschutz

gefordert.

Bundesminister/in #Steffi #Lemke und #Cem #Özdemir müssen im Rahmen der Transparenz dafür sorgen, dass mindestens die indirekten Herstellungs-, und Händlerkosten aus den Bereichen Werbung, Vertrieb und Betrieb ausgewiesen werden.

Der gemeinnützige Verein Forum-55plus.de e.V. fordert

  • BMUV: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – zuständig für den Verbraucherschutz
  • sowie das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – namentlich Cem Özdemir

dazu auf, die Offenlegungspflicht bei Food- und Nonfoodkosten in den Bereichen Werbung und Vertrieb gesetzlich zu verankern. Diese Offenlegungspflicht sollte zumindest ab mittlere Betriebe gelten (bis 249 Beschäftigte und bis 50 Millionen Euro Umsatz).

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Das-Maerchen-dass-Lebensmittel-teuer-sein-muessen-article24077278.html

Türkei – Wohin Korruption führen kann, wenn einfach Sicherheitsvorschriften zum Zwecke der Gewinnmaximierung durch Erdogan & Co. ausgeschaltet werden.

Riskanter Bau-Boom vor Erdbeben
Diese Verantwortung kann #Erdogan nicht abschütteln


Wie #korrupt die #Bauwirtschaft in der #Türkei von #Erdogan gestützt wurde und welche Konsequenzen daraus entstanden sind, wird jetzt deutlich.

Bis dato sind knapp 30.000 Menschen gestorben.
Bis zum Ende der Aufräumarbeiten werden es wohl 50.000 Tote sein.
Wäre auf die #wissenschaftlichen Stimmen gehört worden und nicht korrupt gebaut worden (einfach 7 Stockwerke, als erlaubte 3 Stockwerke) und die #Sicherheitsvorschriften beachtet worden, dann wäre die Anzahl der Verstorbenen erheblich geringer.
Die #AKP mit #Erdogan hat nachweislich die Sicherheitsaspekte gegen Erdbeben abgeschaltet und Skeptiker weggesperrt.

Tayfun #Kahraman, Leiter des Amtes für #Erdbebenrisiko und #Stadtentwicklung, etwa hatte in einem Bericht gewarnt, dass bei einem starken Beben in #Istanbul bis zu 500.000 Gebäude beschädigt werden könnten. Nachdem er seinen Bericht auch der #Regierung vorgelegt hatte, wurde er im April 2022 zu 18 Jahren #Gefängnis verurteilt.

Noch ist Erdoğan ungewohnt ruhig für seine Verhältnisse – anders als nach dem #Putschversuch 2016, den er zu seinen Gunsten instrumentalisieren konnte. Vielleicht ahnt er, dass das Beben das Ende seiner zwanzigjährigen Herrschaft eingeläutet hat. Oder er arbeitet an einer Strategie, wie er die Wahlen doch noch gewinnen könnte.

Es wird Zeit, dass Erdogans korrupte Gefolgsleute sich nicht mehr am türkischen Volk bereichern.

https://www.n-tv.de/politik/Diese-Verantwortung-kann-Erdogan-nicht-abschuetteln-article23910859.html

Pflegegeld und Pflegeleistung bei pflegebedürftigen geflüchteten Ukrainer

Pflegegeld und #Pflegeleistung bei #pflegebedürftigen #Geflüchteten #Ukrainer

Die #Pflegekassen leisten durch die #Pflegeleistung bei #Pflegegrad I – V.

Wer als Geflüchteter nach Deutschland kommt und eine sogenannte #Fiktionsbescheinigung hat, wird ab diesem Zeitpunkt in der gesetzlichen #Krankenversicherung / #Pflegepflichtversicherung versichert.

In der #Pflegepflichtversicherung besteht allerdings in den ersten zwei Jahren noch kein Anspruch auf #Pflegegeld.
Allerdings bedeutet dies nicht, dass überhaupt nichts geleistet wird.

In diesen ersten beiden Jahren leistet die #Sozialhilfe aufgrund der #Rechtsgrundlagen §§ 64a, 64i, 64f Abs.1 und 66 SGB XII.

Oft ist dies weder den Geflüchteten aus der Ukraine bekannt, noch den Sachbearbeitern bei der Grundsicherung.

Grund: Die Sachbearbeiter der Grundsicherung sind beim Jobcenter für einen anderen Bereich tätig.

Insofern muss man den Sachbearbeiter auf den Leistungsanspruch der Pflegeleistung hinweisen. Das gilt besonders, wenn es sich um Behinderte pflegebedürftige Kinder handelt.

Hierzu ein paar Details

Pflegegeld Sozialhilfe

  1. Das Wichtigste in Kürze
    Wenn die Pflegeversicherung nicht oder nur in zu geringem Umfang zahlt, leistet das Sozialamt für Pflegebedürftige Pflegegeld im Rahmen der Hilfe zur Pflege, wenn diese ihre häusliche Pflege nicht anders finanzieren können. Wie auch das Pflegegeld der Pflegeversicherung ist es dafür da, dass die pflegebedürftige Person eine andere Person bezahlen kann, die sie zuhause pflegt.
  2. Voraussetzungen
    Nur wenn die vorrangig zuständige Pflegekasse nicht oder nicht in vollem Umfang leistet, tritt das Sozialamt nachrangig ein. Die Bestimmungen der Pflegeversicherung (z.B. zu den Voraussetzungen) gelten sinngemäß. Näheres unter Pflegegeld Pflegeversicherung.
    Beim Pflegegeld der Sozialhilfe gilt die Einkommensgrenze nach §§ 85 ff. SGB XII. Details unter Hilfe zur Pflege, Sozialhilfe > Einkommen und Sozialhilfe > Vermögen.
    2.1. Ausnahme
    Für schwerstpflegebedürftige Menschen ab Pflegegrad 4 und Blinde ist ein Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze in Höhe von mindestens 60 % nicht zumutbar. Das bedeutet, dass von dem Betrag, der über der Einkommensgrenze liegt, maximal 40 % angerechnet werden dürfen.
    1. Höhe
      Das Pflegegeld vom Sozialamt beträgt je nach Pflegegrad zwischen 316 € und 901 € und unterscheidet sich in der Höhe nicht vom Pflegegeld der Pflegeversicherung. Pflegebedürftige können Pflegegeld in folgender Höhe erhalten:
      Pflegegrad Pflegegeld
      2
    1. Anrechnung
      Auf das Pflegegeld der Sozialhilfe werden z.B. angerechnet:
       Blindengeld oder gleichartige Geldleistungen, wie z.B. Landesblindengeld, in einer Höhe von bis zu 50 % (Blindenhilfe).
       Pflegegeld der Pflegeversicherung in vollem Umfang.
    2. Kürzung Das Pflegegeld der Sozialhilfe wird unter bestimmten Voraussetzungen gekürzt:
       Werden neben dem Pflegegeld der Pflegeperson Aufwendungen erstattet oder einer Pflegefachkraft angemessene Kosten gewährt, kann das Pflegegeld um bis zu 2/3 gekürzt werden.
       Bei teilstationärer Betreuung (Tages- und Nachtpflege) des Pflegebedürftigen kann das Pflegegeld angemessen gekürzt werden.
    3. 2. 316 €
      3 545 €
      4 728 €
      5 901 €
      Zusätzlich haben Pflegebedürftige aller Pflegegrade Anspruch auf den Entlastungsbetrag von 125 €.
  3. Praxistipp
    Zusätzlich zum Pflegegeld bekommen Pflegebedürftige die Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung (Rente) erstattet, wenn diese Beiträge nicht anderweitig sichergestellt sind.
  4. Wer hilft weiter?
    Individuelle Auskünfte erteilt das Sozialamt.
  5. Verwandte Links
    Hilfe zur Pflege
    Häusliche Pflege Sozialhilfe Pflegegeld Pflegeversicherung Landespflegegeld
    Rechtsgrundlagen: §§ 64a, 64i, 64f Abs. 1, 66 SGB XII
    www.Renten-Experte.de

Machthaber werden irgendwann durch die 4 Gewalten der Demokratie entlarvt, verfolgt und bestraft

Wenn die Demokratie sich gegen Machthaber durchsetzt

#Bolsonaros Luxusleben mit #Kreditkarte des #Präsidenten

—-> Kein Wunder, dass Bolsonaro nach der #verlorenen #Wahl nach #Florida umgezogen ist.

Er befürchtet wohl zu Recht, dass er wegen Betrug und Veruntreuung noch eingesperrt wird.

Wieder einmal wird deutlich, dass gewisse Machthaber – Links, genauso wie rechts – mit persönlichen Konsequenzen rechnen müssen, wenn die Demokratie und insbesondere die „4–Gewaltenteilung der Demokratie“ zurückkehrt.

Dies gilt und galt nicht nur für #Bolsonaro, sondern auch für

– #Putin #WladimirWladimirowitschPutin #WladimirPutin

– #Orban #ViktorOrbán

– #Erdogan #RecepTayyipErdoğan

– #Trump #DonaldTrump

– #XiJinping

– #KimJongun – #Kim #Jong-#un

Die 4 Gewalten in einem Staat:

Neben #Exekutive, #Legislative und #Judikative gibt es demnach die #Medien, die zwar keine eigene Gewalt zur Änderung der Politik oder zur Ahndung von Machtmissbrauch besitzen, aber durch Berichterstattung und öffentliche Diskussion das politische Geschehen beeinflussen können, wobei die Medien nicht gegen die demokratischen Grundsätze verstoßen dürfen.

Dass die #Demokratie weniger anfällig für #Korruption ist, macht der derzeit in Frankfurt vor dem Strafgericht verhandelte Fall deutlich. Dort steht ein Oberstaatsanwalt als Angeklagter vor Gericht, der wohl über viele Jahrzehnte sich am Staat bereichert hat

(Vergabe von Gutachteraufträgen an eine Firma, die im inoffiziell gehört, sowie Barzahlung von Firmen an ihn, Übergabe der Barzahlungen ohne Rechnung wohl im Gebäude der Staatsanwaltschaft).

Schmiergeld für ErmittlungsgutachtenFrankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. wegen Korruption vor Gericht

https://www.hessenschau.de/panorama/schmiergeld-fuer-ermittlungsgutachten-frankfurter-oberstaatsanwalt-alexander-b-wegen-korruption-vor-gericht-v3,prozess-alexander-b-100.html

Insofern fürchten alle #Machthaber – egal klein oder groß – die Freiheit der Demokratie, denn die Demokratie entlarvt die #kriminellen, #korrupten, #Mafia-Methoden früher oder später.

#IrgendwannKriegenWirDich.

——

ZEIT ONLINE

#Brasilianische #Regierung legt Ausgaben von #Jair #Bolsonaro offen

„Weihnachtsurlaube und Restaurantbesuche auf #Staatskosten: Die Kreditkartenabrechnung von Brasiliens Ex-#Präsident Jair Bolsonaro gibt Einblick in sein Leben.

Die neue brasilianische Regierung von Luiz Inácio Lula da Silva hat auf einer Website Kreditkartendetails von Amtsvorgänger Jair Bolsonaro veröffentlicht. Insgesamt wurden während der vierjährigen Amtszeit 27,6 Millionen Real (nach aktuellem Wechselkurs fast fünf Millionen Euro) mit der Kreditkarte ausgegeben. Neben Bolsonaro hatten 21 weitere Mitglieder seines Teams Zugriff darauf. Die Abrechnung gehört zu Tausenden Dokumenten, über die Bolsonaro eine hundertjährige Geheimhaltung verhängt hatte. Lula erklärte diese jedoch für hinfällig. […]“

#Brasilien #Bolsonaro #JairBolsonaro #Missbrauch #Korruption #Lula

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/brasilien-ex-praesident-jair-bolsonaro-ausgaben?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.x&utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost_link_x

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