Riskanter Bau-Boom vor Erdbeben Diese Verantwortung kann #Erdogan nicht abschütteln
Wie #korrupt die #Bauwirtschaft in der #Türkei von #Erdogan gestützt wurde und welche Konsequenzen daraus entstanden sind, wird jetzt deutlich.
Bis dato sind knapp 30.000 Menschen gestorben. Bis zum Ende der Aufräumarbeiten werden es wohl 50.000 Tote sein. Wäre auf die #wissenschaftlichen Stimmen gehört worden und nicht korrupt gebaut worden (einfach 7 Stockwerke, als erlaubte 3 Stockwerke) und die #Sicherheitsvorschriften beachtet worden, dann wäre die Anzahl der Verstorbenen erheblich geringer. Die #AKP mit #Erdogan hat nachweislich die Sicherheitsaspekte gegen Erdbeben abgeschaltet und Skeptiker weggesperrt.
Tayfun #Kahraman, Leiter des Amtes für #Erdbebenrisiko und #Stadtentwicklung, etwa hatte in einem Bericht gewarnt, dass bei einem starken Beben in #Istanbul bis zu 500.000 Gebäude beschädigt werden könnten. Nachdem er seinen Bericht auch der #Regierung vorgelegt hatte, wurde er im April 2022 zu 18 Jahren #Gefängnis verurteilt.
Noch ist Erdoğan ungewohnt ruhig für seine Verhältnisse – anders als nach dem #Putschversuch 2016, den er zu seinen Gunsten instrumentalisieren konnte. Vielleicht ahnt er, dass das Beben das Ende seiner zwanzigjährigen Herrschaft eingeläutet hat. Oder er arbeitet an einer Strategie, wie er die Wahlen doch noch gewinnen könnte.
Es wird Zeit, dass Erdogans korrupte Gefolgsleute sich nicht mehr am türkischen Volk bereichern.
Pflegegeld und #Pflegeleistung bei #pflegebedürftigen #Geflüchteten #Ukrainer
Die #Pflegekassen leisten durch die #Pflegeleistung bei #Pflegegrad I – V.
Wer als Geflüchteter nach Deutschland kommt und eine sogenannte #Fiktionsbescheinigung hat, wird ab diesem Zeitpunkt in der gesetzlichen #Krankenversicherung / #Pflegepflichtversicherung versichert.
In der #Pflegepflichtversicherung besteht allerdings in den ersten zwei Jahren noch kein Anspruch auf #Pflegegeld. Allerdings bedeutet dies nicht, dass überhaupt nichts geleistet wird.
In diesen ersten beiden Jahren leistet die #Sozialhilfe aufgrund der #Rechtsgrundlagen §§ 64a, 64i, 64f Abs.1 und 66 SGB XII.
Oft ist dies weder den Geflüchteten aus der Ukraine bekannt, noch den Sachbearbeitern bei der Grundsicherung.
Grund: Die Sachbearbeiter der Grundsicherung sind beim Jobcenter für einen anderen Bereich tätig.
Insofern muss man den Sachbearbeiter auf den Leistungsanspruch der Pflegeleistung hinweisen. Das gilt besonders, wenn es sich um Behinderte pflegebedürftige Kinder handelt.
Hierzu ein paar Details
Pflegegeld Sozialhilfe
Das Wichtigste in Kürze Wenn die Pflegeversicherung nicht oder nur in zu geringem Umfang zahlt, leistet das Sozialamt für Pflegebedürftige Pflegegeld im Rahmen der Hilfe zur Pflege, wenn diese ihre häusliche Pflege nicht anders finanzieren können. Wie auch das Pflegegeld der Pflegeversicherung ist es dafür da, dass die pflegebedürftige Person eine andere Person bezahlen kann, die sie zuhause pflegt.
Voraussetzungen Nur wenn die vorrangig zuständige Pflegekasse nicht oder nicht in vollem Umfang leistet, tritt das Sozialamt nachrangig ein. Die Bestimmungen der Pflegeversicherung (z.B. zu den Voraussetzungen) gelten sinngemäß. Näheres unter Pflegegeld Pflegeversicherung. Beim Pflegegeld der Sozialhilfe gilt die Einkommensgrenze nach §§ 85 ff. SGB XII. Details unter Hilfe zur Pflege, Sozialhilfe > Einkommen und Sozialhilfe > Vermögen. 2.1. Ausnahme Für schwerstpflegebedürftige Menschen ab Pflegegrad 4 und Blinde ist ein Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze in Höhe von mindestens 60 % nicht zumutbar. Das bedeutet, dass von dem Betrag, der über der Einkommensgrenze liegt, maximal 40 % angerechnet werden dürfen.
Höhe Das Pflegegeld vom Sozialamt beträgt je nach Pflegegrad zwischen 316 € und 901 € und unterscheidet sich in der Höhe nicht vom Pflegegeld der Pflegeversicherung. Pflegebedürftige können Pflegegeld in folgender Höhe erhalten: Pflegegrad Pflegegeld 2
Anrechnung Auf das Pflegegeld der Sozialhilfe werden z.B. angerechnet: Blindengeld oder gleichartige Geldleistungen, wie z.B. Landesblindengeld, in einer Höhe von bis zu 50 % (Blindenhilfe). Pflegegeld der Pflegeversicherung in vollem Umfang.
Kürzung Das Pflegegeld der Sozialhilfe wird unter bestimmten Voraussetzungen gekürzt: Werden neben dem Pflegegeld der Pflegeperson Aufwendungen erstattet oder einer Pflegefachkraft angemessene Kosten gewährt, kann das Pflegegeld um bis zu 2/3 gekürzt werden. Bei teilstationärer Betreuung (Tages- und Nachtpflege) des Pflegebedürftigen kann das Pflegegeld angemessen gekürzt werden.
2. 316 € 3 545 € 4 728 € 5 901 € Zusätzlich haben Pflegebedürftige aller Pflegegrade Anspruch auf den Entlastungsbetrag von 125 €.
Praxistipp Zusätzlich zum Pflegegeld bekommen Pflegebedürftige die Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung (Rente) erstattet, wenn diese Beiträge nicht anderweitig sichergestellt sind.
Wer hilft weiter? Individuelle Auskünfte erteilt das Sozialamt.
Verwandte Links Hilfe zur Pflege Häusliche Pflege Sozialhilfe Pflegegeld Pflegeversicherung Landespflegegeld Rechtsgrundlagen: §§ 64a, 64i, 64f Abs. 1, 66 SGB XII www.Renten-Experte.de
Wenn die Demokratie sich gegen Machthaber durchsetzt
#Bolsonaros Luxusleben mit #Kreditkarte des #Präsidenten
—-> Kein Wunder, dass Bolsonaro nach der #verlorenen #Wahl nach #Florida umgezogen ist.
Er befürchtet wohl zu Recht, dass er wegen Betrug und Veruntreuung noch eingesperrt wird.
Wieder einmal wird deutlich, dass gewisse Machthaber – Links, genauso wie rechts – mit persönlichen Konsequenzen rechnen müssen, wenn die Demokratie und insbesondere die „4–Gewaltenteilung der Demokratie“ zurückkehrt.
Dies gilt und galt nicht nur für #Bolsonaro, sondern auch für
Neben #Exekutive, #Legislative und #Judikative gibt es demnach die #Medien, die zwar keine eigene Gewalt zur Änderung der Politik oder zur Ahndung von Machtmissbrauch besitzen, aber durch Berichterstattung und öffentliche Diskussion das politische Geschehen beeinflussen können, wobei die Medien nicht gegen die demokratischen Grundsätze verstoßen dürfen.
Dass die #Demokratie weniger anfällig für #Korruption ist, macht der derzeit in Frankfurt vor dem Strafgericht verhandelte Fall deutlich. Dort steht ein Oberstaatsanwalt als Angeklagter vor Gericht, der wohl über viele Jahrzehnte sich am Staat bereichert hat
(Vergabe von Gutachteraufträgen an eine Firma, die im inoffiziell gehört, sowie Barzahlung von Firmen an ihn, Übergabe der Barzahlungen ohne Rechnung wohl im Gebäude der Staatsanwaltschaft).
Schmiergeld für ErmittlungsgutachtenFrankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. wegen Korruption vor Gericht
Insofern fürchten alle #Machthaber – egal klein oder groß – die Freiheit der Demokratie, denn die Demokratie entlarvt die #kriminellen, #korrupten, #Mafia-Methoden früher oder später.
#IrgendwannKriegenWirDich.
——
ZEIT ONLINE
#Brasilianische #Regierung legt Ausgaben von #Jair #Bolsonaro offen
„Weihnachtsurlaube und Restaurantbesuche auf #Staatskosten: Die Kreditkartenabrechnung von Brasiliens Ex-#Präsident Jair Bolsonaro gibt Einblick in sein Leben.
Die neue brasilianische Regierung von Luiz Inácio Lula da Silva hat auf einer Website Kreditkartendetails von Amtsvorgänger Jair Bolsonaro veröffentlicht. Insgesamt wurden während der vierjährigen Amtszeit 27,6 Millionen Real (nach aktuellem Wechselkurs fast fünf Millionen Euro) mit der Kreditkarte ausgegeben. Neben Bolsonaro hatten 21 weitere Mitglieder seines Teams Zugriff darauf. Die Abrechnung gehört zu Tausenden Dokumenten, über die Bolsonaro eine hundertjährige Geheimhaltung verhängt hatte. Lula erklärte diese jedoch für hinfällig. […]“
Ich werde dieses Jahr mich am Feuerwerk #Schutz der #Ukraine beteiligen.
Dort gibt es zwei Möglichkeiten:
Spende an die #Ukraine, um Abwehrdrohnen zu finanzieren (direktspende an die Ukraine)
Spende über deutsche Organisationen
Zu 1. zu wenig bekannt und deshalb erklärt: Spenden gehen am besten an eine der schon existierenden Initiativen oder auf den von Präsident Wolodymyr Selenskyj eingerichteten nationalen Spendenfonds UNITED24 .
Wir suchen nach Unternehmen oder Unternehmen, die der Ukraine bei spezifischen Bedürfnissen helfen können Spenden Sie über UNITED24 mit nur einem Klick von überall auf der Welt. Sie können helfen, indem Sie etwas spenden oder Material einsenden. Die ganze Welt wird von Ihrer Hilfe erfahren!
SCHLIESSEN SIE SICH DER BILDUNG DER WELTWEIT ERSTEN FLOTTE VON DROHNEN AN
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LASST UNS ZIVILE STÄDTE SCHÜTZEN Seit dem 24. Februar hat die russische Armee mehr als 4.500 Raketen auf die Ukraine abgefeuert. 20 % davon stammen aus dem Meer. Die Ukraine hatte diesen Schiffen nichts entgegenzusetzen, da die ukrainische Flotte nach der Besetzung der Krim im Jahr 2014 80 % ihrer Schiffe verlor. Aber am 29. Oktober 2022 wurde der Angriff von Marinedrohnen auf russische Schiffe ausschließlich von unbemannten Geräten durchgeführt. Kleine und schnelle unbemannte Schiffe 3 russische Schiffe wurden beschädigt, darunter die Admiral Makarov, das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte. Dies ist der erste Fall in der Geschichte, in dem der Angriff ausschließlich von unbemannten Schiffen durchgeführt wurde. Das Ergebnis dieser gewagten Operation war unglaublich – Russland hat seinen unbestreitbaren Vorteil auf dem Wasser verloren. Die Mörder ukrainischer Zivilisten – mit Raketen bewaffnete Kriegsschiffe – wurden selbst zur Zielscheibe. Heute beginnt die Ukraine mit dem Aufbau der weltweit ersten Marineflotte von Drohnen! Es wird die Gewässer der ukrainischen Meere und auch friedliche Städte vor Marschflugkörpern schützen, die von russischen Streitkräften von ihren Schiffen aus abgefeuert werden. Es wird einen Korridor für Zivilschiffe freigeben, die Getreide für die ganze Welt transportieren. Dazu kommen! WELCHE DROHNEN WERDEN ANGESCHAFFT? Unbemannte Mehrzweckfahrzeuge sind eine einzigartige ukrainische Entwicklung. Unsere erste Aufgabe besteht darin, eine Flotte von 100 solcher Schiffe zusammenzustellen. Sie werden die Gewässer unserer Meere verteidigen, russische Schiffe mit Raketen daran hindern, die Bucht zu verlassen, Handelsschiffe schützen und geheime Missionen durchführen. Drohnen können an der maritimen Fernaufklärung und Küstenüberwachung teilnehmen, die traditionelle Flotte eskortieren und unterstützen, Handelsschiffe eskortieren, Artilleriefeuer einteilen, unsere Stützpunkte verteidigen und amphibischen Operationen entgegenwirken.
EINE SPENDENAKTION, DIE GESCHICHTE SCHREIBEN WIRD. MACHEN SIE MIT BEI TIMOTHY SNYDERS SPENDENAKTION FÜR DEN «SHAHED HUNTER»! Timothy Snyder, Professor für Geschichte an der Yale University, sammelt Spenden für das Anti-Drohnen-System «Shahed Hunter». Unterstützen Sie die Spendenaktion und schützen Sie friedliche ukrainische Städte vor terroristischen Drohnenangriffen!
Schützen Sie mit Ihrer #Spende den ukrainischen Himmel
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«ICH BIN HISTORIKER UND WISSENSCHAFTLER UND MÖCHTE LANGFRISTIG GELD FÜR DEN WIEDERAUFBAU VON BIBLIOTHEKEN, SCHULEN UND UNIVERSITÄTEN SAMMELN. ABER IM MOMENT MÜSSEN WIR DRINGENDERES TUN, NÄMLICH GELD ZU SAMMELN, UM DER UKRAINE ZU HELFEN, SICH GEGEN MÖRDERISCHE DROHNEN ZU VERTEIDIGEN.» TIMOTHY SNYDER Berühmter Historiker und Professor an der Yale University. Er ist Autor von über einem Dutzend Büchern, die in 40 Sprachen übersetzt wurden, sowie von seinem Vortragskurs The Making of Modern Ukraine .
Im Oktober schloss sich Snyder den Botschaftern der Spendenplattform UNITED24 an, um der Ukraine in dieser schwierigsten Zeit zu helfen.
WARUM IST DIESE SPENDENAKTION SOWOHL FÜR DIE UKRAINE ALS AUCH FÜR DIE WELT WICHTIG? Der Terrorstaat hat bereits über 400 Kamikaze-Drohnen eingesetzt, um die Ukraine anzugreifen. Angriffsdrohnen wie die iranischen Shahed 136 entziehen den Ukrainern Strom, Wasser und Heizung. Sie greifen Häuser, Schulen und Krankenhäuser an und töten Zivilisten. Der Feind zielt ständig auf die Energieinfrastruktur der Ukraine. Hunderte von Siedlungen wurden von der Stromversorgung abgeschnitten. Millionen von Menschen sind kurz vor dem Winter wehrlos zurückgelassen worden. Wenn diese Shaheds nicht gestoppt werden, wird die Ukraine mit einer humanitären Katastrophe von beispiellosem Ausmaß konfrontiert sein. Die Ukraine kann keinen Strom in die EU exportieren, was die Stabilität des europäischen Energiesystems unterstützt.
WAS IST DER «SHAHED HUNTER»? Es ist ein Anti-Drohnen-System, das: helfen, feindliche Drohnen zu erkennen und abzufangen; Stören Sie GPS-Signale feindlicher Drohnen, wenn sie sich Infrastruktur oder Städten nähern; Setzen Sie ultraschnelle Drohnen frei, die feindliche UAVs am Himmel verfolgen und zerstören; Steigerung der Gesamteffektivität der ukrainischen Luftwaffe. UNTERSTÜTZEN SIE DIE SPENDENAKTION UND SCHÜTZEN SIE FRIEDLICHE UKRAINISCHE STÄDTE VOR TERRORISTISCHEN DROHNENANGRIFFEN DAS ZIEL IST 1 «SHAHED HUNTER» FÜR 1 250 000 $
Ein Feuerwerk in Deutschland ist unnütz und auch gefährlich.
Kleinkinder und Tiere erschrecken. Notfallkliniken und ambulanten Notfalleinrichtungen sind wieder total überlastet.
In Ukrainisch
Пожертвування феєрверків Україні для захисту України від Росії за допомогою безпілотників.
Цього року я візьму участь у феєрверку #Захист #України.
Є два варіанти:
Пожертвування в #Україна для фінансування оборонних безпілотників (пряма пожертва Україні)
Пожертви через німецькі організації
Для 1. занадто мало відомого і тому поясненого:
Найкраще робити пожертви на одну з існуючих ініціатив або національний благодійний фонд UNITED24, створений президентом Володимиром Зеленським.
Посилання на пожертвувальний рахунок
https://u24.gov.ua
Переклад сайту Google Translate
https://u24-gov-ua.translate.goog/needs
Ми шукаємо компанії або компанії, які можуть допомогти Україні з конкретними потребами
Зробіть пожертву через UNITED24 лише одним клацанням миші з будь-якої точки світу. Ви можете допомогти, зробивши пожертву або надіславши матеріали. Про вашу допомогу дізнається весь світ!
ПРИЄДНУЙТЕСЯ ДО ФОРМУВАННЯ ПЕРШОГО У СВІТІ ФЛОТУ ДРОНІВ
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ЗАХИСТИМО ЦИВІЛЬНІ МІСТА
З 24 лютого російська армія випустила по Україні понад 4,5 тисячі ракет. 20% надходить з моря.
Україні було нічим протиставити цим кораблям, оскільки український флот втратив 80% кораблів після окупації Криму в 2014 році.
Але 29 жовтня 2022 року атака морських безпілотників на російські кораблі була здійснена виключно безпілотними апаратами.
Малі та швидкісні безпілотні кораблі Пошкоджено 3 російські кораблі, у тому числі флагман Чорноморського флоту Росії «Адмірал Макаров». Це перший в історії випадок, коли атаку здійснили виключно безпілотні кораблі.
Результат цієї зухвалої операції був неймовірним – Росія втратила незаперечну перевагу на воді. Вбивці мирних українських жителів – бойові кораблі, озброєні ракетами – самі стали мішенями.
Сьогодні Україна починає будівництво першого у світі військово-морського флоту безпілотників!
Він захищатиме акваторію українських морів, а також мирні міста від крилатих ракет, запущених російськими військами зі своїх кораблів. Це звільнить коридор для цивільних суден, що перевозять зерно для всього світу.
Приєднуватись!
ЯКІ ДРОНИ ЗАКУПУЮТЬСЯ?
Безпілотні багатоцільові апарати – унікальна українська розробка.
Наше перше завдання – зібрати флот із 100 таких кораблів. Ви будете захищати води наших морів, не дати російським кораблям з ракетами покинути бухту, захищати торгові судна і виконувати секретні завдання.
Безпілотники можуть брати участь у дальній морській розвідці та прибережному спостереженні, супроводжувати та підтримувати традиційний флот, супроводжувати торговельні судна, планувати артилерійський вогонь, захищати наші бази та протистояти десантним операціям.
Die #Ukraine will heute beantragen, dass #Russland als ständiges Mitglied aus dem #UN-#Sicherheitsrat entfernt wird. Das hatte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Vortag angekündigt.
„Morgen werden wir offiziell unseren Standpunkt darlegen, sagte er am Abend im ukrainischen Fernsehen. „Wir haben eine sehr einfache Frage:
Hat Russland das Recht, ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates zu bleiben und überhaupt in den Vereinten Nationen zu sein?“
„Wir haben eine überzeugende und begründete Antwort: Nein, das hat es nicht“, fügte er hinzu. Laut Kuleba wird die Frage bereits in Diplomatenkreisen diskutiert.
Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen besteht aus 15 Mitgliedern.
Seine Aufgabe ist es, weltweite Krisen zu bewältigen, etwa durch die Verhängung von #Sanktionen, die Genehmigung von Militäraktionen und die Genehmigung von Änderungen der #UN-#Charta.
Zu den fünf ständigen Mitgliedern mit #Vetorecht gehören neben #Russland die #USA, #Großbritannien, #Frankreich und #China.
Was haben #Thurn & #Taxis, #von #Schönburg #Putin und #Kyrill gemeinsam? Der Familienstamm #von #Schönburg ist direkt mit #Thurn&#Taxis verwandt. Was #Thurn&Taxis mit #Putin und #Kyrill und sogar mit den #Rechtspopulisten #Orban und #Trump und seinem Anhang verbindet, ist der Kampf gegen die Demokratie, hin zur Autokratie und Diktatur.
Deutlich wird die #rechtspopulistische #Verbindung zu #diversen #Kirchenverbindungen (zB #Russisch-#Orthodox und #Evangeliken in den #USA). Ein interessanter Filmbeitrag, der dies sehr deutlich macht.
Was nicht übersehen werden darf, sind die Themen Corona, Querdenker, dieAsis und die AfD, die hier ebenfalls eine tragende Rolle in Deutschland zu dieser Verbindung beiträgt.
Wir fordern alle Bürger Europas und der Welt auf, sich mit dem dringenden Appell an die Europäischen Regierungen zu wenden: Rettet die nach Russland deportierten ukrainischen Kinder!
Mehr als 300 000 Ukrainische Kinder werden gegenwärtig auf russischem Gebiet festgehalten, ohne dass ihre Lebensbedingungen unabhängig überprüft oder gar sichergestellt werden können.
Einige von ihnen würden von den russischen Behörden vorsätzlich von Ihren Eltern getrennt werden.
Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) laufen zusätzlich einige Tausende alleinstehende Minderjährige, ob Waisen oder nicht, Gefahr, von russischen Familien adoptiert zu werden (Russland hat die Haager Konvention von 1993 zum Schutz von Kindern und zur Zusammenarbeit in Bezug auf Auslandsadoptionen nicht ratifiziert). Zusätzlich wurde durch Vladimir Putins Dekrete von 25. Mai und 11. Juli 2022 die Einbürgerung ukrainischer Kinder deutlich vereinfacht, was wiederum deren Adoption in russische Familien erleichtert. Alles deutet darauf hin, dass solche Zwangsadoptionsverfahren bereits stattgefunden haben und derzeit noch andauern.
Nein zur erzwungenen Adoption und Russifikation von entführten Kindern! Einige dieser Kinder befinden sich nach Angaben der 1. Russischen Fernsehkanals bereits in einem „Prozess der Umerziehung“, der als „Russifizierung“ gedeutet werden muss.
Diese Art von Gehirnwäsche ist Teil eines von Timofei Sergeyitsev dargelegten Planes (publiziert von RIA Novosti im April 2022), um die ukrainische Nation auszulöschen.
Sergeyitsev, dessen Ansichten in Russland ein breites Medienecho finden, ist zudem ein enger Vertrauter Putins.
Wir können daher Tausende von deportierten und entrechteten ukrainischen Kindern nicht in der Hand des Kremls belassen! Die Wegnahme dieser Minderjährigen ist ein verachtenswertes und unakzeptables Verbrechen im politischen wie moralischen Sinne.
Es erfüllt nach der Internationalen UN-Völkermordkonvention von 1948 (Artikel II.5) den Tatbestand des Genozids!
Wir fordern daher den Präsidenten des Europäischen Rates, die Präsidentin der Europäischen Kommission sowie alle Europäischen Regierungen dringend auf, sich gemeinsam und öffentlich für die Freigabe der ukrainischen Kinder einzusetzen.
Sie sollten darauf hinwirken, dass internationale Organisationen wie UNICEF und das Rote Kreuz diese Kinder in Russland besuchen können, um ihre Lebensbedingungen vor Ort zu überprüfen und ihre Rückführung in die Ukraine vorzubereiten.
Zahlreiche Bürger, politische Entscheidungsträger und Künstler aus ganz Europa unterstützen die Initiative bereits. Zu ihnen gehören: Sergej SUMLENNY (Osteuropa-Experte, ehemaliger Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung, Deutschland)…..
Was Putin mit seinen Schergen macht, sind tausende von Kriegsverbrechen
Bosch sollte sich komplett von Russland verabschieden!
Das #Bosch weiterhin in #Russland aktiv ist und dort #Profit macht, ist nicht akzeptabel. Bosch sollte – wie dies auch andere Weltkonzerne getan haben – Russland komplett verlassen.
Als deutscher Verbraucher habe ich eine geringe Möglichkeit, auf Bisch einzuwirken. ABER —> Wenn ich zukünftig technische Geräte kaufe, werde ich prüfen, ob es dieses Gerät auch von einem anderen Anbieter gibt. Ähnlich mache ich es bei #Schokolade. Für #RitterSport gebe ich keinen Cent mehr aus, solange #RitterSport Schokolade in Rissland verkauft und damit den Krieg finanziert., frei nach dem Motto: „#RitterSport für glückliche russische Kinder, damit in der Ukraine Kinder sterben, Frauen vergewaltigt und danach ermordet werden.
Bosch sollte freiwillig #Russland verlassen und nicht weiter an den Greueltaten der Russen Geld verdienen.
Zitat „das #Vertrauen in #Bosch leidet trotzdem. Im März kritisiert der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba bei Anne Will in der ARD, dass den ukrainischen Truppen #Fahrzeuge der #russischen #Infanterie in die Hände gefallen sind. „Wir haben in eines dieser Fahrzeuge hineingeschaut“, erzählt er zur besten Sendezeit. „Und herausgefunden, dass #Teile der #Hauptkomponenten, die dieses Fahrzeug antreiben, #von #Bosch geliefert wurden. „
Bosch hat jahrelang für militärische Maschinerie notwendige Komponenten geliefert, damit russischen Truppen in die Ukraine einmarschieren, Zivilisten erschießen und unsere Städte zerstören können.“
Der deutsche Industriekonzern gibt sich nach der Sendung reumütig – teilweise jedenfalls. Ja, das Teil stamme aus der eigenen Produktion, teilt Bosch mit. Es sei aber nicht von Bosch selbst an den russischen Rüstungshersteller geliefert worden. Produktion und Lieferungen sinken Keine überraschende Aussage, denn alles andere wäre möglicherweise ein Verstoß gegen Sanktionen der EU gewesen, die schon 2014 nach der russischen Annexion der Krim gegen Russland verhängt wurden: Diese verbieten Lieferungen bestimmter Dual-Use-Güter nach Russland. Das sind Bauteile, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendet werden können. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) leitet im März im Namen des Bundeswirtschaftsministeriums Ermittlungen gegen Bosch ein.
Der Konzern versucht, zu beschwichtigen. Ja, man habe den russischen Markt nicht verlassen. Das Geschäft wurde aber trotzdem zurückgefahren – und zwar massiv, hatte Bosch bereits nach der Kritik des ukrainischen Außenministers erklärt. Demnach werden vor allem für das Automobilgeschäft weniger Waren nach Russland geliefert, an den drei Standorten vor Ort aber auch weniger hergestellt. Der Handel mit Ersatzteilen und LKW-Komponenten sei bereits zum Erliegen gekommen. Tausende Beschwerden Möglicherweise deshalb ist nicht nur die Ukraine sauer auf Bosch, sondern auch Russland. Im Juli berichtet die russische Tageszeitung „Kommersant“, dass eine russische Verbraucherorganisation zwei Standorte des Konzerns verklagen will, um die Durchführung von Garantiereparaturen zu erzwingen, darunter die BSH Hausgeräte GmbH in St. Petersburg.
Demnach haben sich Tausende Kunden beschwert, dass ihre Geräte für Haushalt und Garten defekt sind, aber nicht repariert werden – obwohl sie darauf Anspruch haben und Bosch angekündigt habe, dass Garantien trotz des Krieges Bestand hätten.
Bei „Kommersant“ versichert das Unternehmen, dass man weiterhin alle Verpflichtungen erfülle. Auch ntv.de hat gefragt, ob und welche Reparaturen Bosch in Russland noch durchführt.
Bosch antwortet, nur leider nicht auf diese Frage. Repariert wird, wenn Ersatzteile vorhanden sind
Aber womöglich zeigt der Fall #Apple, wo das Problem liegen könnte, denn gegen den iPhone-Hersteller werden in Russland ähnliche Vorwürfe erhoben, obwohl ein autorisierter Apple-Service-Provider noch im Juni versucht, zu entwarnen: Reparaturen würden durchgeführt – wenn die nötigen Ersatzteile vorhanden sind.
Denn das scheint die eigentliche Krux zu sein, wie „Kommersant“ schon im Juni berichtet: Für das iPhone 13 gibt es keine Displays mehr in Russland.
Für das iPhone 10 fehlen Akkus. Erwartbar, denn Apple hat den russischen Markt anders als Bosch ganz verlassen.
Der Verkauf aller Geräte werde gestoppt, teilte der iPhone-Hersteller Anfang März mit. Man habe alle Lieferungen ausgesetzt – natürlich auch von Ersatzteilen.
Aber viele Russinnen und Russen hätten iPhone, Macbook und Co schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine gekauft, erklärt Politologe Alexander Libman von der Freien Universität Berlin im ntv-Podcast „Wieder was gelernt“. „Wenn das der Fall ist, haben die Unternehmen nach wie vor Verpflichtungen, denen sie nachkommen müssen.
Und wenn sie das nicht machen, haben sie ein rechtliches Problem – falls jemand klagt und dieses Urteil international durchsetzt.“
„Verpflichtet, Wartung wieder aufzunehmen“
Apple und die allermeisten anderen Unternehmen haben den russischen Markt freiwillig verlassen, Russland oder auch sich sozusagen selbst sanktioniert.
Schlüsseltechnologien und Dual-Use-Güter, die für das Militär genutzt werden können, stehen auf der Sanktionsliste, Haushaltsgeräte und Konsumelektronik nicht.
Aber das Bild ist schwammig: Bereits in frühen Kriegstagen das russische Militär offenbar #Kühlschränke und #Geschirrspüler ausgeschlachtet, um an #Bauteile für #Panzer und #Raketen zu kommen.
Grundsätzlich sei Bosch aber verpflichtet, die Wartung der Waren wiederaufzunehmen, ärgert sich die russische Verbraucherinitiative bei „Kommersant“.
Das sieht auch Alexander Libman so.
Mit dem Verkauf ihrer Geräte hätten Bosch und Apple Garantiezusagen gemacht, die sie auch nach dem russischen Angriff auf die Ukraine honorieren müssten.
Man könne nicht aus ethischen Gründen Verträgen brechen, sagt der Politologe. „Stellen Sie sich vor, die Wasserwerke teilen Ihnen mit, dass sie Ihre politischen Ansichten nicht mögen und Sie deswegen kein Wasser mehr bekommen. Das geht nicht.“
Bosch will der russischen Bevölkerung den Wasserhahn nicht abdrehen. „Relevante Aktivitäten“, wie die Versorgung mit Heizkesseln, wolle der Konzern aufrechterhalten, teilt er auf Nachfrage von ntv.de mit.
Gleichzeitig räumt Bosch ein, dass ein Großteil des Geschäfts aufgrund der „Sanktionen und aktuellen Rahmenbedingungen unterbrochen oder zum Stillstand gekommen“ ist.
Auch von „Lieferengpässen und einem deutlich erschwertem Marktzugang“ ist die Rede.
Bosch hat sich entschieden, Russland nicht zu verlassen.
Für russische Kunden ist das vermutlich kein Trost, denn tatsächlich scheint der Traditionskonzern nur noch symbolisch vertreten.
Aber selbst wenn er verklagt wird und den Prozess verliert: Ohne Ersatzteile können Reparaturen nicht durchgeführt werden – warum auch immer sie den russischen Markt nicht erreichen.
Lieber Geld verlieren als Vertrauen, hat Robert Bosch mal gesagt. Es sieht so aus, als hätte Bosch im Ukraine-Krieg auf beiden Seiten beides verloren.
