Wer die AfD unterstützt, entscheidet sich bewusst rechtsextremistisch zu sein
Das „habe ich nicht gewusst,“ gilt später nicht
Der nachfolgende Beitrag ist von Prof. Dr. Franz-Alois Fischer
Diese Woche habe ich eine Reihe begonnen zu möglichen Gefahren und Konsequenzen eines AfD-Erfolgs bei den kommenden Wahlen. Im ersten Teil, der auf sehr große Resonanz stieß, zeichnete ich drei Szenarien einer stabilen Regierung für #Thüringen im Jahr 2024: Eine Koalition CDU/Linke gegen die AfD, eine Koaliton unter AfD-Führung und eine absolute Mehrheit der AfD. Alle drei, Stand jetzt, eher unrealistische Szenarien.
Heute daher Teil 2 der Reihe: Die zwei (realistischeren) Szenarien der Instabilität.
Szenario 1: Die Minderheitsregierung Die AfD verpasst die absolute Mehrheit (knapp), findet keinen Koalitionspartner und regiert mit einer Minderheitsregierung.
Dann müsste sie sich für jedes einzelne Gesetzesvorhaben Mehrheiten suchen, andere Parteien müssten mit ihr also keine Koalition schließen, sondern nur ab und an mitstimmen. Auch das werden die anderen Parteien sicher zunächst strikt von sich weisen.
Aber was geschieht bei wichtigen, sinnvollen, notwendigen Gesetzesvorhaben? Stimmt man dann immer dagegen, nur weil es von der AfD kommt? Das ließe sich hervorragend populistisch ausschlachten.
Die Voraussetzung für eine solche Regierung wäre, dass der Landtag Höcke zum Ministerpräsidenten wählt. Das ist aufgrund der Wahlbestimmungen der Thüringer Verfassung nicht komplett unrealistisch, dazu sogleich bei Szenario 2.
Szenario 2: Chaos Dieses Szenario knüpft an einer eklatanten Unklarheit der Thüringer Verfassung an.
Diese sieht nämlich in Art. 70 Abs. 3 S. 3 vor, dass in einem möglichen dritten Wahlgang derjenige zum Ministerpräsidenten gewählt ist, der „die meisten Stimmen erhält“.
Könnte also – fiktives Beispiel – jemand Ministerpräsident werden, der bei 90 Stimmen 30 Ja-Stimmen, 40 Nein-Stimmen und 20 Enthaltungen bekommt? Er hätte mit einem „Ja“ nur ein Drittel der Abgeordneten hinter sich, hätte aber die „meisten Stimmen“ erhalten.
Diese Frage ist sehr umstritten und nicht eindeutig geklärt. Darauf hat z.B. der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs kürzlich hingewiesen (https://lnkd.in/eqbGNXPt).
Diese Regelung hat bei den derzeitig erwartbaren Mehrheitsverhältnissen das Potential zur veritablen Staatskrise. Die AfD könnte, wenn sie nicht an die Regierung kommt, diesen Umstand ausnutzen, um die Dysfunktionalität der parlamentarischen Demokratie vorzuführen, den Finger immer auf die „Altparteien“ zeigend, die keine stabile Regierung zusammenbekommen.
Einen Vorgeschmack darauf haben wir im Februar 2020 bekommen (siehe Foto). Damals stimmte die AfD im dritten Wahlgang geschlossen für den FDP-Kandidaten Kemmerich, obwohl sie einen eigenen Kandidaten aufgestellt hatte. Kemmerich wurde (kurz) MP, die bürgerlichen Parteien waren vorgeführt, eine Regierungskrise folgte.
Fossile Konzerne investieren hunderte Milliarden Euro in neue Öl- und Gasfelder und treten damit alle Klimaschutzziele in die Tonne. Alle, die jetzt noch eine neue Gasheizung einbauen oder ein neues Verbrennerauto kaufen, unterstützen diesen fatalen Trend.
Liberale und Neoliberale Parteien und deren Anhänger behaupten seit Jahren, dass „der Markt“ dies regulieren wird.
Dies ist und bleibt ein Trugschluss, denn die Gier nach Gewinn und die kurzfristige Denkweise von
– maximal 1 bis 2 Wahlperioden der Vorstände
und ShareholderValue sorgen für das Gegenteil
Und dies betrifft nicht nur die Ölkonzerne selbst, sondern teilweise die Staatsführungen einiger Staaten.
Aber auch große Investmentgesellschaften machen bei der fossilen Lobby oder der Atomlobby weiter mit.
Und so nehmen auch Investmentgesellschaften wie #BlackRock oder #KKR (Kohlberg Kravis Roberts & Co mit 2,3 Bio. Umsatz) (weitere Informationen ganz unten)
über
– Politiker (Merz war vor dem CDU-Vorsitz jahrelang als Lobbyvertreter für #BlackRock tätig)
– oder die Medienmogule (KKR gehört ein sehr großer Anteil am SpringerVerlag)
auch Einfluss auf die Politik.
Rechtspopulisten mit im Boot
Besonders engagieren sich fossile Verbände in der Desinformation. Hierzu wird versucht den Klimawandel in Misskredit zu bringen.
So gibt es in Deutschland unterschiedliche Lobbyverbände, die seit Jahren behaupten, dass am Klimawandel der Mensch keinen Einfluss haben soll, was zum einen widerlegt ist und zum zweiten ausschließlich das Ziel verfolgt, bei der fossilen Energienutzung weiter zu machen
Interessanterweise sind bei den Lobbyverbänden EIKE und vernunftkraft jeweils AfD-Aktivisten tätig! (Weitere Detailangaben ganz unten).
Was der Spiegel jetzt publizierte verwundert insofern keinen Leser, macht aber deutlich, dass die gesamte Öl- und GasLobby ein #WeiterSo durchführt.
Zitat:
„Fossile Konzerne investieren Hunderte Milliarden Dollar in neue Öl- und Gasfelder
Eigentlich sollen die weltweiten Emissionen deutlich sinken, trotzdem planen Hunderte Unternehmen, neue Ölquellen zu erschließen. Klimaschützer sind alarmiert. Das 1,5-Grad-Ziel droht endgültig zu scheitern.
Die internationalen Öl- und Gasmultis investieren Hunderte Milliarden Dollar in die Erschließung neuer Vorkommen – trotz weltweiter Rekordtemperaturen und den Versprechen vieler Staaten, mittelfristig treibhausgasneutral zu werden. Dies geht aus der »Global Oil & Gas Exit List« hervor, welche die Umweltschutzorganisation Urgewald und Partnerorganisationen an diesem Mittwoch veröffentlichen – und deren wichtigste Daten dem SPIEGEL vorab vorlagen.
Demnach suchen oder erschließen 96 Prozent der 700 erfassten Förderunternehmen neue Öl- und Gasfelder. Allein für die Suche seit dem Jahr 2021 hätten die Konzerne mehr als 170 Milliarden Dollar ausgegeben, schreibt Urgewald. 539 Unternehmen arbeiten laut der Liste aktuell daran, insgesamt 230 Milliarden Barrel (je 159 Liter) Öläquivalent aus bisher unerschlossenen Vorkommen in Produktion zu bringen. Dies entspricht dem derzeitigen globalen Erdölverbrauch von mehr als sechs Jahren.
Diese Firmen wollen mehr Öl fördern
An der Spitze der Unternehmen mit den größten kurzfristigen Expansionsplänen stehen drei staatlich kontrollierte Konzerne:
Saudi Aramco(das 16,8 Milliarden Barrel Öläquivalent erschließen will),
Qatar Energy (16,5 Milliarden) und die
russische Gazprom (10,7 Milliarden Barrel).
Dahinter folgen
die brasilianische Petrobras(9,6 Milliarden Barrel),
– —> Friedrich Merz —> deutscher Politiker (CDU), MdB, Vorsitzender der CDU, Oppositionsführer im 20. Deutschen Bundestag, 2016 bis 2020 war Merz Aufsichtsratsvorsitzender und Lobbyist für BlackRock in Deutschland (BlackRock ist der größte Vermögensverwalter der Welt). In diesem Zusammenhang wurde die Kandidatur von Merz zum Parteivorsitzenden der CDU 2018 in der deutschen Presse unter anderem wegen eines möglichen Interessenkonfliktes aufgegriffen. Im Februar 2020 kündigte Merz an, sein Aufsichtsratsmandat bei Blackrock am 31. März 2020 zu beenden und sich zeitlich mehr politisch zu betätigen. Interessant sind auch seine anderen – auch früheren Tätigkeiten im Unfeld der fossilen Energie.
—> KKR —> mit Sitz in New York City ist eine börsennotierte Beteiligungsgesellschaft. Am 12. Juni 2019 kündigte KKR ein freiwilliges Übernahmeangebot der Axel Springer SE an, die das Unternehmen mit 6,8 Milliarden Euro bewertete. Im Jahr 2020 kaufte KKR die Mehrheit am Axel Springer Verlag und erhielt die Bewilligung, die Aktie von der Börse zu nehmen.
KKR bildete ein Konsortium mit Friede Springer und Mathias Döpfner. Der Bestand der Welt-Gruppe war laut den Angebotsunterlagen an das Erreichen wirtschaftlicher Ziele geknüpft, was zu Spekulationen über Kosteneinsparungen und Stellenabbau führte.
Zum Springer Verlag gehören neben der Welt unter anderem die #Bild-Zeitung, #Bild.de, #Bild am #Sonntag, Sport Bild, #N24 Doku, #Business Insider und #Travelbook.
Neoliberalismus: Anders als der klassische Liberalismus überträgt er dem Staat jedoch eine aktive ordnungspolitische Rolle in der Wettbewerbspolitik als Schöpfer und Hüter der Wettbewerbsordnung.
Allerdings ist auch beim praktischen Neoliberalismus die Frage, inwieweit hier die Lobbygruppen nur unliebsame finanziell uninteressante Geschäfte wegdrückt.
EIKE —> ist seit 2007 ein eingetragener Verein, der den wissenschaftlichen Konsens über die menschengemachte globale Erwärmung leugnet.
EIKE ist unter anderem durch das Committee for a Constructive Tomorrow mit dem Lobbyismus für die Klimawandelleugnung in den USA verbunden. EIKE prägt inzwischen die Klimapolitik der Alternative für Deutschland (AfD). Mit Auftreten der COVID-19-Pandemie im Jahr 2020 begann EIKE auch, Zweifel an der Gefährlichkeit des Virus zu streuen
Zu dem Institut #Heartland Institute, bestehen so gute Beziehungen, das EIKE Zaahlungen erhalten hat.
The Heartland Institute ist eine US-amerikanische konservative und libertäre Denkfabrik. Bereits zur Hoch-Kritikzeit von Asbest bzw. Tabak hatte The Heartland Institute Desinformationskampagnen durchgeführt, die widerlegen sollten, dass Lungenkrebs damit zusammenhängt.
Während zunächst die Verteidigung von Tabakprodukten und DDT zu den Schwerpunktthemen zählte, avancierte später die Klimawandelleugnung zum zentralen Thema. Seit 2020 versucht die Organisation auch wissenschaftliche Erkenntnisse zur COVID-19-Pandemie zu untergraben und verbreitet Falschinformationen und Verschwörungstheorien zur Pandemie.
CFACT ist einer der Akteure der organisierten Klimaleugnerszene, die sowohl die menschengemachte globale Erwärmung als auch die Folgen der globalen Erwärmung öffentlich leugnet und in ihrer Lobbyarbeit unter anderem von der Erdölindustrie finanziell unterstützt wird.
Kritik an Ihrem Beitrag zu Wärmepumpe und ihr positiver Bericht über Fernwärne v. 14.11.2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
über Ihren Beitrag war ich mehr als verwundert, denn Sie haben pauschal die Wärmepumpe verurteilt und die „Fernwärme als eierlegende Wollmilchsau hofiert“.
Wie so oft wird die Wärmepumpe mit notwendigen Investitionen zusammengefügt, was völliger Blödsinn ist.
Eine Fußbodenheizung ist fast überhaupt nicht notwendig.
In fast allen Fällen reichen sogar die regulären Heizkörper aus.
Ggf. muss nur ein oder zwei Heizkörper größer sein.
Darüber hinaus wird die Wärmepumpe pauschal angegriffen.
Ich habe selbst bei mir eine Luft-/Luftwärmepumpe 2021 einbauen lassen (Fertigstellung Januar 2022, also vor dem russ. Angriffskrieg.
Ursprünglich hatte ich vor Jahren eine Split-Klimaanlage einbauen lassen wollen, den 2-4 Wichen pro Jahr ist es auch nachts sehr heiss. Und mittelfristig ist eher die Hitze und die feuchtere Luft das Problem.
Aufgrund diverser Informationen (Abhängigkeit von Russland, Militärübungen an der ukrainischen Grenze, seltsam geringer gefüllte Gasspeicher etc) hatte ich mich dann im Oktober 2021 zu einer Luft-/Luft-Wärmepumpe entschieden.
Ohne Gas funktioniert keine Gasheizung. Strom kann ggf. durch Generator erzeugt werden (hatte ich auch damals gekauft und ist noch original verpackt und wird hoffentlich nie benötigt.
Die Luft-/Luft-Wärmepumpe kostete Brutto 15.500 Euro. Der Bafa-Zuschuss hatte 35% betragen.
Der Nettoaufwand hatte somit 10.075 € betragen.
Das Haus ist Baujahr 1988 und hat etwa 150 bis 160 qm (inkl Dachausbau.
Lediglich das Warmwasser läuft noch auf Gas, wobei ich dies auch
– entweder auf Stromdurchlauferhitzer
– oder Innenwärmepumpe mit Warmwasserspeicher
umstellen, wenn Gas eingestellt wird oder die Gasheizung nicht mehr zu reparieren geht.
Die Kosten für diese Umstellung liegen zwischen 2.900 und 5.000 Euro.
Für mein Haus nutze ich 5 Innengeräte und 2 Aussengeräte.
Sollte nach 15 bis 20 Jahren das Außengerät defekt sein, würde ein neues Außengerät ca 3.000 € kosten.
Die gesamt-Nettokosten betragen also nicht 50.000 bis 150.000 Euro, sondern erheblich weniger.
Warum wird die Wärmepumpe schlecht gemacht?
Der Hintergrund ist ein völlig anderer.
Stadtwerke in Deutschland wie auch Netzwerkbetreiber sehen, dass die Leitungskosten auf immer weniger Abnehmer verteilt werden müssen, wenn Wärmepumpen mehr genutzt werden.
Von 100 % Gasanschlüsse werden im Laufe der Zeit etwa 30 % auf Wärmepumpen umstellen.
Etwa 15 bis max. 20 % werden auf Fernwärme oder Nahwärme umsteigen (teilweise Neubauten oder besonders Mehrfamilienhäuser ab 3-4 Wohneinheiten).
Neue Leitungen im Boden zu verlegen kostet Geld.
Bei Bestandsquartieren lügen dann GasLeitungen und Fernwärme. Beide Systeme müssen gewartet werden.
Die Netzentgelte für die Gasleitungen müssen durch weniger Abnehmer bezahlt werden.
Die laufenden Abschreibungen der Netze müssen durch weniger Einnahmen gedeckt werden.
Und noch dazu kommt, dass bei Fernwärme der Anbieterwechsel nicht möglich ist. Es sind immer MONOPOLANBIETER!
Beim Strom kann ich jederzeit den Anbieter wechseln und ggf. mit einer Photovoltaikanlage den Strom teilweise selbst produzieren und seit etwas mehr als einem Jahr den erzeugten Strom im Auto speichern und dann selbst im Haus nutzen.
Aprospos Fernwärme: Selbst wenn die Fernwärme mit erneuerbarer Energie betrieben wird, wäre dies im Idealfall nichts anderes als eine sehr große Wärmepumpe. Allerdings mit folgenden wesentlichen Unterschieden:
1. Durch die Leitungen gehen etwa 10 bis 20 % der erzeugten Wärme bei Fernwärme verloren. Bei Wärmepumpen im Haus ist dies nicht der Fall.
2. Der Renovierungsaufwand im Haus würde für 2 Wärmetauscher und neue Leitungen im Haus notwendig. Dazu kommen die anteiligen Kosten für die Fernwärmeleitungen. Die Gesamtkosten liegen zwischen 25.000 und 45.000 Euro, je nach Gesamtkosten der Fernwärmeanlage (Kraftwerk), Leitungen und Wärmetauscher.
3. Der Verbraucher hat keine Chance bei der Fernwärme den Anbieter zu wechseln.
4. Eine Luft-/Luftwärmepumpe hat den Vorteil, dass im Sommer die Luft getrocknet und gekühlt werden kann. Wer ein anderes Heizungssystem nutzt, müsste zusätzlich eine Splitklimaanlage installieren. Mobile Klimageräte wären im Vergleich dazu die reinsten Energiefresser.
Die Schweiz beneidet das Energienetz der EU, insbesondere auch Deutschland
Die Schweiz beneidet die EU um das bestehende Energienetz, das auch unter dem Namen „ Europäisches Verbundsystem“ bekannt ist.
Besonders beneidet die Schweiz jedoch insgeheim Deutschland um den bereits vollzogenen Ausstieg aus der Kernkraft, der in der Schweiz bis 2035 geplant ist.
Interessant, was sich bei der Schweiz beim Thema Energie so tut:
1. Neue Kernkraftwerke wird es nicht mehr geben.
2. Vorhandene Kernkraftwerke sollen bis 2035 komplett vom Netz
3. Fossile Heizungen sollen spätestens ab 2030 nur noch im absoluten Ausnahmefall verbaut werden können.
4. Spätestens ab 2050 sollen verbleibende fossile Heizungen zudem ausschliesslich mit erneuerbaren Brennstoffen betrieben werden.
5. Verschärft werden sollen auch die Vorgaben zur Eigenstromerzeugung, die in den meisten Fällen mit dem Bau einer Photovoltaik-Anlage erfüllt werden. Bei den Neubauten werden die heutigen Vorgaben verschärft.
6. Neu soll zudem auch bei Dachsanierungen die Eigenstromerzeugung zur Pflicht werden, sofern dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist.
7. Forcierung eines Stromabkommens mit der EU «Zur Gewährleistung der #Versorgungssicherheit brauchen wir zeitnah ein #Stromabkommen mit der EU», sagte EnDK-Präsident und Walliser Staatsrat Roberto Schmidt anlässlich der #EnDK-Plenarversammlung vom 26. August 2023. Gleichzeitig sei es unabdingbar, den #Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion im #Inland stärker voranzutreiben. Die EnDK fordert den Bundesrat deshalb auf, die #Verhandlungen mit der #EU so schnell wie möglich aufzunehmen. Dabei soll auch das Thema #Wasserstoff angesprochen werden. Der Bundesrat soll endlich vorwärtszumachen bei der Erarbeitung einer Schweizer
8. Die Schweiz hat auch das die Wasserkraft weiter zu forcieren.
Aus diesem 8-Punkte-Plan wird auch deutlich, dass das Europäische Verbundsystem hohe Anerkennung auch außerhalb der EU hat und auch von Ländern wie der Schweiz bewundert wird.
Das „Europäische Verbundsystem“ stellt einen Stromaustausch zwischen allen teilnehmenden Ländern sicher.
Konferenz Kantonaler Energiedirektoren Haus der Kantone Speichergasse 6 3011 Bern
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Auszüge von Wikipedia
Wie funktioniert das #Europäische #Verbundsystem?
„Das europäische Verbundsystem wird mit #Dreiphasenwechselstromin Form der Drehstrom-Hochspannungs-Übertragungbetrieben, der Austausch von elektrischer Energie erfolgt auf Transportnetzebene mit Hochspannung von 220 kV und 400 kV zwischen den verschiedenen Netzbetreibern.
Die Größe der ausgleichbaren Schwankungen ist dabei durch die Transportkapazität der Verbindungsleitungen begrenzt.
Neben dem kontinentaleuropäischen Verbundnetz (ehemals UCTE) existieren in Europa das Verbundnetz der nordeuropäischen Staaten NORDEL und in Großbritannien das UKTSOA.
Die räumlich größte Ausdehnung weist das russische Verbundsystem IPS/UPS auf. Es erstreckt sich von Estland, Lettland und Litauen bis in den asiatischen Raum.
Alle genannten Netze sind mittels Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung (HGÜ) miteinander verbunden.
Nur Inseln wie Island und Zypern besitzen ein eigenes Inselnetz ohne Anschluss an das Europäische Verbundsystem.
Im europäischen Verbundsystem sind darüber hinaus auch einige Regionen und Länder außerhalb Europas integriert, neben der Türkei die nordafrikanischen Länder Marokko, Algerien, Tunesien und Westsahara.
Die nordafrikanischen Länder sind technisch über eine Wechselspannungsverbindung zwischen Spanien und Marokko synchron gekoppelt, aufgrund der vergleichsweise kleinen Leistung ist dies technisch möglich, und die regelungstechnische Ausstattung in den größeren Wärmekraftwerken in den nordafrikanischen Ländern ist so gestaltet, dass der Synchronbetrieb mit Europa gewährleistet ist. Seit dem 15. April 2015 ist das türkische Stromnetz synchron mit dem europäischen Verbundnetz verbunden
Die Synchronisation des #ukrainischen wie des #moldauischen Netzes, die bis dahin mit dem IPS/UPS synchronisiert waren, war ursprünglich für 2023 geplant, wurde jedoch nach dem russischen Überfall im Februar 2022 notdürftig bis zum 16. März 2022 vollzogen.“
Je größer das europäische Verbundnetz ist, desto niedriger ist ein Energieausfall. Gerade die erneuerbare Energie „Wind und Sonne“ kann durch ein großes Stromnetz ausgeglichen werden.
Als Nächstes ist ein sogenanntes Supernetz geplant (Supergrid)
„Als #Supergrid wird ein #Stromnetz bezeichnet, das durch leistungsfähige Stromleitungen, üblicherweise in HGÜ-Technik ausgeführt, weit voneinander entfernte Gebiete miteinander verbindet.
Supergrids werden als wichtiges Element eines zukünftigen Elektrizitätswesens gesehen, um durch Verknüpfung von verschiedenen Regionen die mit dem Ausbau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen verstärkt fluktuierende Stromproduktion zu verstetigen und damit den Ausbau von Speicherkraftwerken zu minimieren.
Grundsätzlich gilt, dass die Fernübertragung mittels HGÜ der Speicherung von Strom im Allgemeinen wirtschaftlich überlegen ist und daher möglichst vorgezogen werden sollte.
Weltweit existieren verschiedene Planungen für Supergrids.
Hierzu zählen z. B. jenes Supergrid, das im „DESERTEC“-Konzept Europa und Nordafrika miteinander verbinden soll, sowie das europäische Nordseenetz, das mehrere Nordseeanrainerstaaten und eine Vielzahl von Offshore-Windparks miteinander vernetzen soll.
Darüber hinaus wurden weitere Vorschläge für Supergrids in Nord- und Südamerika, Russland und Osteuropa, Australien und Tasmanien, China und Südostasien und im Mittleren Osten gemacht.
Als #europäisches #Supergrid wird ein geplantes europaweites Weitverkehrs-Höchstspannungsnetz bezeichnet.
Dieses könnte insbesondere zum Austausch von fluktuierenden erneuerbaren Energien über weite Entfernungen dienen.
Es soll dazu beitragen, die regionale, wetterbedingt unterschiedliche Erzeugung auszugleichen.
Eine Anmerkung vorab. Ich bin selbst Demokrat der Mitte und habe schon alle demokratisch tätigen Parteien gewählt. Das waren CDU, DieGrünen, FDP und SPD.
Linke und Rechtsaußen -Flügel sind für mich weltfremd oder menschenverachtend und Falken bei mir seit meinem 18. Lebensjahr regelmäßig durch.
Bei der Recherche der fossilen Energie, der Atomlobby und auch früher schon bei der Waffenlobby, Tabakindustrie und auch in der Ernährungsindustrie sind mir immer wieder Gemeinsamkeiten der Akteure aufgefallen.
Anfangs verstand ich nicht wie diese Wirtschaftszweige denn mit den Republikanern, Rechtspopulisten und Rechtsextremen zusammenhängen.
Schaut man sich diese Netze genau an, dann sieht man auch die Verbindungen zueinander.
Bereits 1928-1945 gab es Verbindungen in der Industrie mit den Nationalsozialisten. Große Industriezweige verdienten durch Hitler auch prächtig. Ob es der Autobahnbau für die schnelle Panzerlogistik war, der Autobau oder die Stahlindustrie.
Diese Wirtschaftszweige hatten prächtig daran verdient und Die NSDAP hatte in diesen Unternehmen auch die Steigbügelhalter gefunden, die sie gebraucht haben. Letztendlich verdienten die NSDAP-Funktionäre auch daran.
In den 80 bis 90-er Jahren wurden vier Bereiche immer öfters kritisiert:
1. Die Waffenlobby wurde stärker kritisiert.
2. Es wurde immer stärker wissenschaftlich nachgewiesen, dass das Rauchen gesundheitsschädlich ist
3. Gegen Atomkraft wurde seit ca. 1975 immer öfter demonstriert. So gab es in Deutschland die erste größere Demonstration 1975 in Wyhl (Südbaden).
4. Auch in der Ernährungsindustrie gab es seit ca 2000 immer stärker Kritik. Grund: Ungesunde Ernährung, Dickmacher und zu viel Fleisch.
Aber was hat dies mit Rechtspopulismus denn zu tun?
Am deutlichsten wird dies bei der Waffenindustrie.
Die Waffenlobby
Die National Rifle Association, kurz NRA (von National Rifle Association, „Nationale Gewehr-Vereinigung“), wurde 1871 in den USA als Organisation für das Sportschießen und Training an Schusswaffen gegründet.
Die NRA ist eine der größten Interessengruppen und hat zahlreiche politische Wahlen in den USA finanziell und propagandistisch beeinflusst.
Auch wenn die NRA auch die demokratische Partei bezahlt, so fließen die meisten Gelder an die Republikaner.
Darüber hinaus unterstützt sie „im Rahmen des Vereinslebens“ auch Schießclubs, die im rechtsextremen Milieu zu finden sind.
Rechtlich ist die NRA eine gemeinnützige Körperschaft(Association), steuerbefreit gemäß § 501(c)(4) im Titel 26 des United States Code.
Die NRA hat auch das Argument, dass die Entwaffnung der Amerikaner mit dem Recht der Selbstverteidigung entwickelt. „Waffen würden das Leben und die amerikanische Freiheit sicherstellen.“
Während bei den Demokraten ein hoher Anteil gegen Schusswaffen im Haus sind, ist der Anteil bei den Republikanern verschwindend gering.
Die Zigarettenlobby
Wissenschaftler haben bislang nur wenig Notiz davon genommen, in welchem Ausmaß Wirtschaftsverbände die Auftragsforschung zu nutzen versuchen, um die öffentliche Meinung und die staatliche Gesetzgebung zu beeinflussen.
Fakt ist jedoch, dass in der Tabakindustrie jahrzehntelang die „Freiheit durch Rauchen“ publiziert wurde, obwohl bekannt war, dass Rauchen Krebs erzeugt.
In so manchen Gerichtsprozessen musste die Tabakindustrie deshalb schon Millionen bezahlen. „Der Gewinn war und ist höher, also weiter so.“ Bezahlen muss es der Raucher und die gesamte Gesellschaft durch Steuern, Krankenkassenbeiträge, Invaliditätsleistungen und die Pflegekasse.
Die Lobby der Tabakindustrie war und ist international gut aufgestellt.
Es existieren Tausende von Organisationen in den Vereinigten Staaten, die für alles Mögliche werben, von A wie Asbest bis Z wie Zink. Namhafte PR-Gesellschaften – zB Hill & Knowlton – hatten nicht nur Desinformation bei Asbest, sondern auch im Geschäftsfeld Tabak die Risiken des Rauchens kleingeredet bzw. zerstreut.
Einen interessanten Artikel hierzu gibt es auch im Netz. Überschrift:
Wir produzieren Zweifel“ Die Wissenschaft der Wirtschaftsverbände
Und so wurden auch extra „Institute“ und „gemeinnützige Vereine“ gegründet, damit neben steuerlichen Möglichkeiten auch die Finanzströme der Spenden zu verschleiern.
Beispiel „The Heartland Institute“
US-amerikanische konservative und libertäre Denkfabrik
Zitat aus Wikipedia:
„The Heartland Institute ist eine US-amerikanische konservativeund libertäre Denkfabrik mit Sitz in Chicago. Die 1984 von Joseph Bast gegründete Organisation gehört dem Atlas Network an und hat sich vor allem dem Abbau von Umwelt-, Gesundheits- und Klimaschutzvorschriftenverschrieben. Während zunächst die Verteidigung von Tabakprodukten und DDT zu den Schwerpunktthemen zählte, avancierte später die Klimawandelleugnung zum zentralen Thema.
Seit 2020 versucht die Organisation auch wissenschaftliche Erkenntnisse zur COVID-19-Pandemie zu untergraben und verbreitet Falschinformationen und Verschwörungstheorien zur Pandemie.
Finanziert wird Heartland unter anderem von der Tabak-, Kohle- und Erdölindustrie. Wichtige Geldgeber sind bzw. waren u. a. Philip Morris, die R. J. Reynolds Tobacco Company, die Koch Family Foundation, die Mercer Family Foundation und ExxonMobil.“
Alleine die Namen der Unterstützer macht schon die politische Richtung deutlich. Robert A. Mercer unterstütze die Republikaner mit Mio von USD im Wahlkampf 2016. Auch der politische Berater Bannon hatte davon direkt profitiert.
Die rechte Ideologie hat mit der #Fossillobby und der #Atomlobby eine #finanzstarke #Lobby, die jede Möglichkeit nutzen wird Falschinformationen gegen
#Windkraft
#Photovoltaik
#Wasserkraft
#grünen #Wasserstoff zu streuen. Zu Beginn wurde mit diversen Tricks gearbeitet (Beispiele: Windkraft: Vögel sterben, Wind wird verändert und ändert #Klima, Windstrom und Solar kann nicht gespeichert werden etc.) Nachdem dies auch entkräftet wurde (—> https://lnkd.in/ePYwhSbr )
wurde und wird weiter versucht Falschinformationen zu publizieren.
Dabei spielt der Verlag #AxelSpinger eine wesentliche Schlüsselrolle
Die #rechte #Ideologie ist #wesentlich #gefährlicher, da sie auch von der #Fossilien #Energie sowie der #Atomlobby gesponsert wird
Die ungleiche Vermögensverteilung und ungleiche Bezahlung
Man kann auch nicht alles Vermögen in einer #Leistungsgesellschaft gleich verteilen.
#ABER:
Eines wäre wichtig.
Der #Mindestlohn von 12 bzw. demnächst 12,41 Euro ist nicht in Ordnung. Nach meinen Berechnungen müsste der Mindestlohn bei mtl. 2.650 Euro sein.
Warum?
Ein #Monatslohn von 2.650 Euro ergibt ein einen Stundenlohn von 15,77 Euro (2.650:21 Tage : 8 Stunden).
Bei einem derzeitigen Mindest-Stundenlohn 12,41 € (ab 1.1.2024, davor 12 Euro) ergibt sich bei Familien oft die Situation, dass beim jetzigen Mindestlohn eine #Aufstockung notwendig.
Diese Aufstockung bezahlt das Jobcenter.
Dadurch wird dann das #Bürgergeld – #verfassungsrechtlich anspruchsberechtigte #Existenzminimum – gezahlt.
Aufgrund der Tatsache, dass der Arbeitgeber zu niedrige Löhne bezahlt, muss dann der #Staat durch eingenommene Steuergelder für diese Differenz aufkommen (zuzüglich der daraus entstehenden Verwaltungskosten).
ABER NICHT NUR DAS! Zusätzlich entstehen für die gesetzliche Rente zu niedrige Rentenansprüche.
Selbst bei 45 Jahren Vollbeschäftigung ergibt sich ein Rentenanspruch von 45 Jahre x 37,60 x ((12,41x8x21 Tg.x12Mon): 43.142)= 981,21 Bruttorente abzüglich GKV, Pflege, also etwa 900 Euro vor Steuern.(*1) .
Aufgrund von dieser niedrigen Rente erfolgt dann die Grundsicherung (inkl. Mietzuschuss).
Bei einem Mindestlohn von 15,77 ergibt sich eine Rente wie folgt: 45 Jahre x 37,60 x (31.800 : 43.142)= 1.247,17 Brutto
(*1) Thema #Grundrente Zwar gibt es in bestimmten Fällen einen Zuschlag auf die Rente. Allerdings sind hierzu mindestens 33 Jahre mit mindestens jährlich 0,3 Entgeltpunkten (bzw. mtl. 0,025 Entgeltpunkte) notwendig. Das sind im Jahr 2023 monatlich rund 1079 Euro brutto.
Eine Reihe der Geringverdiener erfüllen jedoch die Voraussetzungen für die Grundrente nicht und erhalten dann doch die Grundsicherung, denn Jahre unterhalb der Entgeltpunkte werden nicht angerechnet.
Die Folgen der zu niedrigen Lohnzahlungen muss letztendlich die Gesellschaft bezahlen.
Egal, ob es sich im aktiven Arbeitsleben um #Aufstockung, #Wohngeld oder ab der Rente um Grundsicherung , Mietzuschuss oder Wohngeld handelt:
Die Folgen des zu niedrigen Mindestlohnes muss die Gesellschaft tragen
Aus diesem Grund muss der Mindestlohn auf 15,77 Euro je Stunde angehoben werden.
Rentenexperte Werner Hoffmann
www.Renten-Experte.de
Nur wenn die gesetzliche Rente oberhalb der Grundsicherung liegt, ist später der Staat – also jeder Steuerzahler nicht belastet. Ansonsten muss Grundsicherung gezahlt werden und es entstehen auch wieder dafür Verwaltungskosten.
Okay nein. Die AfD will weder Dresden noch Berlin bombardieren. Aber: Sie hat kein Problem damit, dem russischen Propagandisten Solowjow Interviews zu geben, der genau das gefordert hat. Dessen Hetze geben sie damit vor seinen Zuschauer:innen Bestätigung durch ausländische Abgeordnete. Dass sich bei der AfD Putin-Freund:innen finden, ist nun wirklich nicht neu. Aber einen wie… Weiterlesen Will die AfD Dresden und Berlin bombardieren?!
WARUM DIE AFD AUCH ALS LANDRAT SCHADEN ANRICHTEN KANN
Eigentlich kann auch ein rechtsradikaler Landrat vor Ort ja gar nicht so viel ausrichten, denn er muss sich ja vor allem um Straßen, Schulen und Schwimmbädern kümmern. Das stimmt aus drei Gründen nicht.
Der erste Grund: Kotré könnte zwar als Landrat nicht „abschieben, abschieben, abschieben“, wie er das auf einer Wahlkampf-Rede angekündigt hat. Aber er kann die Integrationsmittel im Haushalt kürzen. Damit stünden zum Beispiel ein integratives Fußball-Turnier oder ein Unterstützerkreis für Geflüchtete auf der Kippe.
Der zweite und wichtigere Grund: Auch wenn Kotré auf den ersten Blick seriös erscheint, er verkörpert das Rechtsextremste, was die AfD zu bieten hat. Zusammen mit dem Thüringer AfD-Chef Höcke und dem Ex-Chef aus Brandenburg Kalbitz hat er den rechtsextremen „Flügel“ der Partei gegründet. Das Gedankengut des formal aufgelösten Flügels sei heute „offensichtlich die Parteilinie“ in Brandenburg, so der Verfassungsschutz. Der Faschist Höcke, spreche ihm „aus der Seele“.
Weitere Infos —> https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/bitte-nicht-der-kotre/
Der allerwichtigste Punkt ist die Gesundheit von Dir und Deiner Familie.
Kommt dann in Deiner Prioritätenliste als Nächstes
– Dein Geld
– Deine Sicherheit
– die Schulbildung
– Deine Arbeitsplatzsicherheit
– die Flüchtlingspolitik
– der „falsche Neid auf Sozialhilfe und Bürgergeld?
Alles wird relativ, wenn plötzlich ein Komet auf die Erde rast und die Erde in 1-5 Jahren vernichten würde oder extrem in einer Region einschränkt oder vernichtet.
Plötzlich ist nur noch das Überleben und die Gesundheit wichtig.Und die Menschheit würde gemeinsam nach Chancen suchen, diesen Komet aufzuhalten oder vom Zusammenstoß mit unserem blauen Planeten und dem Mond abzuhalten.
Der Klimawandel durch CO2 und Methan & Co. sind eine Vielzahl von Kometen. Unsere Atmosphäre zu schützen muss das Hauptziel sein.
Waldbrand durch Erwärmung
Ich habe in den 44 Jahren meiner Wahlberechtigung schon unterschiedliche demokratische Parteien gewählt (SPD, FDP, CDU, DieGrüne), jedoch nie extreme Linke oder extreme rechte Parteien.
Ich bezeichne mich als Demokrat „der Mitte“ und nicht als Dauerkandidat einer bestimmten Partei. Insofern bin ich auch kein Ideologe einer bestimmten einzigen Richtung.
Keine Partei hat ein Programm, das zu jeder Zeit in allen Punkte für mich passt!
Allerdings gibt es derzeit ein Problem in der Prioritätenliste, das ganz ganz oben steht.
Derzeit sehe ich es so, dass die Klimaveränderung die grösste Gefahr extreme Veränderungen sein wird.
Waldbrände
Wenn die Polkappen und Gletscher als Folge von CO2-Erhöhung weiter abschmelzen,
dadurch der Meeresspiegel weiter ansteigt und die Meeresoberfläche wärmer und größer wird,
dadurch dann die Thermik der Luft ansteigt
und die Luftfeuchtigkeit ansteigt
und die Winde extremer werden,
dann gibt es extremere Unwetter
und am Äquator und dem Mittelmeer extreme Hitzeperioden,
die es den Menschen in diesem Bereich nicht mehr ermöglichen, dort zu leben.
Dies ist auch kein Wunder, denn wenn die Temperatur dauerhaft oberhalb von 37! Grad Celsius ist (auch nachts) versagt unser Körper früher oder später.
Als Folge ergeben sich auch für die Fauna und Tierwelt und letztendlich auch für uns Menschen extreme Veränderungen.
Neben der Völkerwanderung vom Äquator zum Norden werden auch die Tierwelt in der nördlichen Halbkugel ergeben. Malaria und Dengue-Fieber sind dabei nur zwei Erkrankungen.
Klimaveränderung – Contra als Chance sehen
Um dies abzuwenden, sind massive Veränderungen notwendig. Dies muss nicht schlecht sein, wenn wir diese notwendigen Veränderungen als Chance bei der Neugestaltung sehen.
Windkraft auf See
In sehr vielen Bereichen sind Neugestaltungen notwendig.
Solaranlage mit landwirtschaftlicher Nutzung kombiniert
Neben der Umstellung auf erneuerbare Energie sind auch andere Chips erforderlich, die nicht nur schneller sind, sondern auch weniger Energie verbrauchen.
Grüner Wasserstofg
Unsere Gestaltung in der Infrastruktur wird sich verändern müssen. Hilfreich kann hier auch das autonome Fahren (ab Stufe 4 von 5) sein. Denn wenn Elektrofahrzeuge selbst fahren, spielt es für viele Menschen (insbesondere für Senioren) nicht mehr die Rolle, ob sie auf dem Land oder direkt in einer Stadt wohnen.
Auch im Bausektor werden neue Wohnformen erforderlich. Einfamilienhäuser werden aufgrund der notwendigen Energie seltener gebaut. Die Entwicklung wird in Richtung Mehrfamilienhäuser mit gemeinschaftlichen Nutzflächen gehen (zB Gemeinschaftsgarten auf dem Dach, Pflegedienst im Haus etc.)
In jeder Veränderung stecken Chancen. Und die Veränderung des Klimas ist nicht aufzuhalten, wenn wir nicht schnell mit dem Energieverhalten und dem Umweltschutz ernst machen.
Nutzen wir die Chance mit anderen Ländern vorne dabei zu sein.
Entwickeln wir neue Techniken. Als Land der Ingenieure, Erfinder und Tüftler kann es uns gelingen, die Völkerwanderung vom Äquator nach Europa dadurch aufzuhalten, dass wir auch am Äquator unsere Entwicklungen dort einzusetzen. Unternehmen, die dabei mitmischen, werden auch eine gute Zukunftsperspektive haben.
Im Übrigen könnte sonst eine Völkerwanderung nach Europa überhaupt nicht aufgehalten werden. Es wären zu viele Menschen, die auch nach Deutschland kommen würden.
Lassen wir es positiv entwickeln und nutzen wir unsere Aktivität in die Zukunft.
Alle anderen Probleme und Ziele müssen dieser Situationsvorgabe zunächst untergeordnet werden.
Die rechte Ideologie hat mit der Fossillobby und der Atomlobby eine finanzstarke Lobby, die jede Möglichkeit nutzen wird Falschinformationen gegen
Windkraft
Photovoltaik
Wasserkraft
grünen Wasserstoff zu streuen. Zu Beginn wurde mit diversen Tricks gearbeitet (Beispiele: Windkraft: Vögel sterben, Wind wird verändert und ändert Klima, Windstrom und Solar kann nicht gespeichert werden etc.) Nachdem dies auch entkräftet wurde (—> https://lnkd.in/ePYwhSbr )
wurde und wird weiter versucht Falschinformationen zu publizieren. Dabei spielt der Verlag #AxelSpinger eine wesentliche Schlüsselrolle
Die #rechte #Ideologie ist #wesentlich #gefährlicher, da sie auch von der #Fossilien #Energie sowie der #Atomlobby gesponsert wird
(Beispiele: EIKE —> Die Gemeinsamkeiten von Trump, AFD, Republikanern, Mercer, EIKE, CFACT, Waffenlobby, Exxon und Fracking und Contra Nordstream2 https://lnkd.in/dDqiwJnk
—> Kohlekraftwerke müssen laufen, weil Atomkraftwerke abgestellt wurden? Kernkraftwerke vom Netz und dafür mehr Kohlekraftwerke?!
Ich habe in den 44 Jahren meiner Wahlberechtigung schon unterschiedliche demokratische Parteien gewählt (SPD, FDP, CDU, DieGrüne), jedoch nie extreme Linke oder extreme rechte Parteien.
Ich bezeichne mich als Demokrat „der Mitte“
Keine Partei hat ein Rezept, das zu jeder Zeit passt. Derzeit sehe ich es so, dass die Klimaveränderung die grösste Gefahr extreme Veränderungen sein wird.
Wenn die Polkappen und Gletscher als Folge von CO2-Erhöhung weiter abschmelzen,
dadurch der Meeresspiegel weiter ansteigt und die Meeresoberfläche wärmer und größer wird,
dadurch dann die Thermik der Luft ansteigt
und die Luftfeuchtigkeit ansteigt
und die Winde extremer werden,
dann gibt es extremere Unwetter
und am Äquator und dem Mittelmeer extreme Hitzeperioden,
die es den Menschen in diesem Bereich nicht mehr ermöglichen, dort zu leben.
Dies ist auch kein Wunder, denn wenn die Temperatur dauerhaft oberhalb von 37!Grad Celsius ist (auch nachts) versagt unser Körper früher oder später.
Als Folge ergeben sich auch für die Fauna und Tierwelt und letztendlich auch für uns Menschen extreme Veränderungen.
Neben der Völkerwanderung vom Äquator zum Norden werden auch die Tierwelt in der nördlichen Halbkugel ergeben. Malaria und Dengue-Fieber sind dabei nur zwei Erkrankungen.
Klimaveränderung – Contra als Chance sehen
Um dies abzuwenden, sind massive Veränderungen notwendig. Dies muss nicht schlecht sein, wenn wir diese notwendigen Veränderungen als Chance bei der Neugestaltung sehen.
In sehr vielen Bereichen sind Neugestaltungen notwendig.
Neben der Umstellung auf erneuerbare Energie sind auch andere Chips erforderlich, die nicht nur schneller sind, sondern auch weniger Energie verbrauchen.
Unsere Gestaltung in der Infrastruktur wird sich verändern müssen. Hilfreich kann hier auch das autonome Fahren (ab Stufe 4 von 5) sein. Denn wenn Elektrofahrzeuge selbst fahren, spielt es für viele Menschen (insbesondere für Senioren) nicht mehr die Rolle, ob sie auf dem Land oder direkt in einer Stadt wohnen.
Auch im Bausektor werden neue Wohnformen erforderlich. Einfamilienhäuser werden aufgrund der notwendigen Energie seltener gebaut. Die Entwicklung wird in Richtung Mehrfamilienhäuser mit gemeinschaftlichen Nutzflächen gehen.
In jeder Veränderung stecken Chancen. Und die Veränderung des Klimas ist nicht aufzuhalten, wenn wir nicht schnell mit dem Energieverhalten und dem Umweltschutz ernst machen.
Nutzen wir die Chance mit anderen Ländern vorne dabei zu sein.
Entwickeln wir neue Techniken. Als Land der Ingenieure, Erfinder und Tüftler kann es uns gelingen, die Völkerwanderung vom Äquator nach Europa dadurch aufzuhalten, dass wir auch am Äquator unsere Entwicklungen dort einzusetzen. Unternehmen, die dabei mitmischen, werden auch eine gute Zukunftsperspektive haben.
Im Übrigen könnte sonst eine Völkerwanderung nach Europa überhaupt nicht aufgehalten werden. Es wären zu viele Menschen, die auch nach Deutschland kommen würden.
Lassen wir es positiv entwickeln und nutzen wir unsere Aktivität in die Zukunft.
Alle anderen Probleme und Ziele müssen dieser Situationsvorgabe zunächst untergeordnet werden.
