Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die #Welle der #Verabschiedungen läuft. #Rossmann ….. #RND (#RedaktionsNetzwerk Deutschland) stellen den Kanal #X ein.
Von unserem gemeinnützigen Verein haben wir 261 X-Kanäle abgemeldet! Das deutsche #Kinderwunschnetz hat ebenso heute 180 regionale Seiten eingestellt.
Ebenso haben sich inzwischen auch einige Vereine von Twitter verabschiedet.
X verliert massiv an deutschen Usern!
In den vergangenen Monaten haben mehrere deutsche Organisationen und Unternehmen ihre Aktivitäten auf der Plattform X (ehemals Twitter) eingestellt, oft unter Verweis auf die Entwicklungen unter Elon Musks Leitung.
Hier sind einige dieser Akteure:
• Nordkirche: Die evangelische Nordkirche hat ihre täglichen Segenswünsche auf X beendet. Sprecher Dieter Schulz nannte sowohl eine veränderte Mitgliederstruktur als auch die Entwicklungen der Plattform unter ihrem neuen Eigentümer als Gründe für den Rückzug.
• SV Werder Bremen und FC St. Pauli: Beide Fußball-Bundesligavereine haben ihre Präsenz auf X beendet. Der FC St. Pauli kritisierte, dass die Plattform unter Musk von einem Debattenraum zu einem “Hass-Verstärker” geworden sei.
• Berlinale: Die Internationalen Filmfestspiele Berlin haben sich ebenfalls von X zurückgezogen.
• Aldi Nord: Der Discounter beendete seine Aktivitäten auf X, nachdem die Plattform nicht gegen diskriminierende und rassistische Kommentare zu Models in einem Aldi-Prospekt vorgegangen war.
Diese Entwicklungen deuten auf eine wachsende Unzufriedenheit mit der Plattform X unter deutschen Organisationen und Unternehmen hin, insbesondere in Bezug auf den Umgang mit Hassrede und die allgemeine Ausrichtung unter der Führung von Elon BVG (Berliner Verkehrsbetriebe): Die BVG hat im Juli 2024 ihre Präsenz auf X beendet. Sie begründete diesen Schritt mit der zunehmenden Präsenz von Hass, Hetze und unkontrollierter Hate Speech auf der Plattform, die nicht mit den Werten des Unternehmens vereinbar seien. • 1. FC Kaiserslautern: Der Fußballverein kündigte im Dezember 2024 an, X zu verlassen und zur Plattform Bluesky zu wechseln. Der Verein erklärte, dass die Entwicklungen auf X nicht mehr mit seinen Werten vereinbar seien. • Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW): Die DSW und 46 weitere Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Landwirtschaft, Menschenrechte und Soziales verkündeten im Juni 2024 gemeinschaftlich das Einstellen ihrer Aktivitäten auf X. Sie reagierten damit auf die Zunahme von gewaltvollen, diskriminierenden und desinformierenden Inhalten seit der Übernahme der Plattform durch Elon Musk. • Jüdisches Museum München: Im Dezember 2024 verließen 66 Journalist:innen, Abgeordnete, Gedenkstätten, Wissenschaftler:innen und Autor:innen aus Deutschland die Plattform X, darunter auch das Jüdische Museum München.
Sie begründeten ihren Weggang damit, dass die Plattform nicht mehr mit ihren demokratischen und ethischen Werten vereinbar sei.
Unternehmen, die keine Tesla-Fahrzeuge mehr kaufen: • Rossmann: Die Drogeriemarktkette gab im August 2024 bekannt, keine weiteren Tesla-Fahrzeuge für ihren Fuhrpark anzuschaffen. Grund sei die Unvereinbarkeit zwischen den Aussagen von Tesla-CEO Elon Musk, insbesondere seiner Unterstützung für Donald Trump, und den Werten des Unternehmens. • Weitere Unternehmen: Nach Rossmann haben auch andere Unternehmen angekündigt, keine Tesla-Fahrzeuge mehr zu erwerben, wobei sie ähnliche Bedenken hinsichtlich der politischen Ansichten von Elon Musk äußerten.
Diese Entscheidungen spiegeln eine wachsende Besorgnis über die Entwicklungen auf der Plattform X und die politischen Positionen von Elon Musk wider, die von einigen Unternehmen als nicht mit ihren eigenen Werten vereinbar angesehen werden.
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Wie kann man X am meisten Schaden zufügen?
Die eine Variante ist, es nicht mehr zu nutzen und zu kündigen.
Die zweite Variante ist, wenn man bei X keinerlei bezahlt Varianten nutzt und dann weiterhin bei X gegen Musk und gegen X Kurzmitteilungen schreibt.
Musk verdient dann an Dir nichts.
Musk könnte dann zwar Dir immer noch Werbung senden und dies verkaufen.
Allerdings ist dies dann mittelfristig nichts wert und die Werbenden investieren dann in einem anderen Kanal!
Es gibt durchaus eine Reihe von anderen Kanälen, die auch eine große Reichweite haben.
Wenn #Antidemokraten die Presse missbrauchen: Lektionen aus der Geschichte und aktuelle Gefahren
Text zum vorlesen
Die #Presse ist eine der stärksten Säulen einer Demokratie – ein Kontrollorgan, das Macht hinterfragt und die Wahrheit ans Licht bringt. Doch was passiert, wenn diese Säule von Antidemokraten oder Einzelpersonen mit immensem Einfluss unterwandert wird? Ein Blick in die #Geschichte und auf aktuelle Entwicklungen zeigt, wie gefährlich es ist, wenn Medien nicht mehr für, sondern gegen die Demokratie arbeiten.
Propaganda im Dritten Reich –
Ein erschreckendes Beispiel ist die nationalsozialistische Propaganda in Deutschland. Joseph Goebbels nutzte Zeitungen, Radio und Filme, um eine Ideologie der Angst, des Hasses und der Manipulation zu verbreiten. Kritische Journalisten wurden mundtot gemacht, während Staatspropaganda die öffentliche #Meinung kontrollierte.
McCarthy-Ära in den USA –
In den 1950er Jahren missbrauchte Senator Joseph #McCarthy die Presse, um eine „Hexenjagd“ auf angebliche Kommunisten zu veranstalten. Reißerische Schlagzeilen schürten Angst und zerstörten Existenzen – oft ohne Beweise. Die Medien wurden so zum Werkzeug einer paranoiden #Kampagne gegen Andersdenkende.
Kontrolle der Presse in autoritären Regimen –
Ob in der Sowjetunion unter Stalin oder in modernen Autokratien: Pressefreiheit wird regelmäßig eingeschränkt. In Russland beispielsweise erleben wir auch heute staatlich kontrollierte Medien, die alternative Narrative unterdrücken und Propaganda verbreiten, um die Macht des Regimes zu sichern.
Die Rolle von Elon Musk –
In der heutigen Zeit tragen nicht mehr nur Regierungen, sondern auch Einzelpersonen erheblich zur Meinungsbildung bei. Elon Musk, als einer der reichsten und einflussreichsten Menschen der Welt, nutzt soziale Netzwerke wie X (ehemals Twitter), um Themen und #Narrative gezielt zu setzen. Dabei sorgt sein Handeln oft für Polarisierung und #Desinformation.
Sein Aufkauf und die Umgestaltung von X zeigen, wie schnell Kommunikationskanäle verändert und manipuliert werden können. Wenn eine einzelne Person entscheidet, welche Inhalte priorisiert oder zensiert werden, wird die Pressefreiheit gefährlich ausgehöhlt. Das Risiko: Die Plattform, die früher ein Sprachrohr für viele war, ist zu einem Werkzeug werden, das die Meinung einer kleinen, mächtigen Elite widerspiegelt.
Warum der Blick in die Geschichte relevant ist –
Die Muster wiederholen sich. Antidemokraten und mächtige Einzelpersonen wissen: Wer die Medien kontrolliert, kontrolliert die Wahrheit. Der Missbrauch der Medien untergräbt nicht nur das Vertrauen in Journalismus, sondern auch die Grundlagen freier Gesellschaften.
Wenn also Elon #Musk in der „Welt am Sonntag“ dazu aufruft, die A F D zu wählen, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft wird, handelt es sich mitnichten nur um eine Meinungsfreiheit, die wir als #Demokratie aushalten müssen. Es ist vielmehr ein Missbrauch der deutschen Pressefreiheit.
Ein Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die Europäische Union hat mehrere Maßnahmen ergriffen, um Hetze gegen die Demokratie auf Plattformen wie X (ehemals Twitter) zu bekämpfen:
1. EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet: Dieser Kodex wurde 2016 eingeführt und verpflichtet IT-Unternehmen, gemeldete Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu prüfen und gegebenenfalls zu entfernen. Ziel ist es, die Verbreitung von Hassreden und Hetze im Netz einzudämmen.
2. Digital Services Act (DSA): Dieses Gesetz, das seit August 2023 in Kraft ist, verpflichtet große Online-Plattformen, Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Inhalte, einschließlich Hetze und Desinformation, zu ergreifen. Bei Verstößen drohen empfindliche Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.
3. Erweiterung der EU-Straftatbestände: Das EU-Parlament hat sich dafür ausgesprochen, Hasskriminalität und Hetze in die Liste der EU-Straftatbestände aufzunehmen.
Dies würde bedeuten, dass entsprechende Rechtsverstöße in allen Mitgliedstaaten strafrechtlich verfolgt werden müssen.
Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Verbreitung von demokratiefeindlicher Hetze auf sozialen Plattformen zu verhindern und die Meinungsfreiheit zu schützen, ohne dass sie als Deckmantel für Hasskriminalität missbraucht wird.
Übrigens: wer gegen die Demokratie hetzt, muss immer bedenken, dass wir in Deutschland den Art. 18 im Grundgesetz haben.
Dort steht:
„
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht,verwirkt diese Grundrechte.
Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“
Es wird aus meiner Sicht Zeit, gegen die AfD-Parteiverbot zu beantragen.
Sollte dann Musk weiter für die AfD Werbung über „X“ machen, wäre dies ein sicherer Verstoß gegen EU-Recht!
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Wenn Elon Musk oder seine Plattform X (ehemals Twitter) aktiv Werbung für eine Partei wie die AfD machen würde, könnte dies durchaus rechtliche Konsequenzen haben – insbesondere, wenn es im Rahmen von EU-Recht als Förderung von demokratiefeindlicher Hetze eingestuft wird.
Folgende Aspekte sind dabei entscheidend:
1. Verletzung des Digital Services Act (DSA):
Der Digital Services Act (DSA), der 2023 in der EU in Kraft getreten ist, verpflichtet große Plattformen wie X zu Folgendem:
• Transparenzpflichten für politische Werbung: Werbung für politische Inhalte muss klar als solche gekennzeichnet sein, und die Finanzierung muss offengelegt werden. Eine nicht gekennzeichnete oder manipulativ gestaltete Kampagne wäre ein Verstoß.
• Verhinderung von Desinformation: Wenn Werbung oder Beiträge demokratiefeindliche Inhalte oder Hetze enthalten, müsste X Maßnahmen ergreifen, um diese zu entfernen.
Sollte Musk oder X hier gezielt demokratiefeindliche Inhalte unterstützen, könnte dies als Missachtung der DSA-Vorgaben gewertet werden. Strafen von bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes könnten folgen.
2. Förderung verfassungsfeindlicher Parteien:
Die AfD steht in Teilen unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes. Werbung für eine Partei, die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird, könnte als Unterstützung verfassungswidriger Aktivitäten interpretiert werden – besonders, wenn die Inhalte klar gegen demokratische Werte oder Minderheiten gerichtet sind.
3. Illegaler Hass im Internet:
Nach dem EU-Verhaltenskodex gegen Hassreden und der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (2008/913/JI) ist die Verbreitung von Inhalten verboten, die:
• Hass schüren,
• zur Gewalt aufrufen oder
• gegen demokratische Prinzipien hetzen.
Wenn X durch Musk gezielt solche Inhalte verbreitet oder bewirbt, könnte dies gegen diese Regelungen verstoßen.
Konsequenzen:
• Rechtliche Sanktionen: Die EU könnte Strafen gegen X verhängen oder sogar den Zugang der Plattform in Europa einschränken.
• Imageverlust: Musk würde international in die Kritik geraten, was auch seinen anderen Geschäftsinteressen schaden könnte.
Im übrigen ist die Tesla Qualität auch nicht besonders gut. (Beispiel Radlauf herausgesprungen nach kurzer Zeit)
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören
Ich hatte mich bereits vor rund zwei Jahren gegen Tesla entschieden. Das war nicht wegen der Qualität des Autos in erster Linie, sondern die Tatsache, dass und wie Elon Musk Twitter übernommen hat und dann Mitarbeiter entlassen hat, die Kommentare gelöscht hatten und auch antidemokratische Dinge entfernt hatten.
Ich empfinde Elon Musk als angehenden Diktator.
Aus diesem Grunde habe ich Musk und seine Produkte auf meine persönliche Sanktions-Liste aufgenommen.
Warum es zwischen den Extremen, Islamisten und Rechtsradikalen, Rechtsextremisten und AfD eigentlich keinen Unterschied gibt.
Wen diese These interessiert, empfehle ich dieses aktuelle YouTube-Video anzuhören.
Ein Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Was ist der Unterschied von Muslim und Islamist?
Der Unterschied zwischen Islamisten und Muslimen liegt in ihrer Haltung zur Religion und deren Anwendung in der Gesellschaft:
Muslime
• Muslime sind Anhänger des Islam, einer der großen Weltreligionen.
• Sie praktizieren ihren Glauben individuell oder in Gemeinschaft und richten ihr Leben nach den Grundsätzen des Korans aus.
• Die Mehrheit der Muslime lebt ihren Glauben friedlich und privat, ohne politische Ziele oder Forderungen.
Islamisten
• Islamisten sind eine politische Gruppierung oder Ideologie, die den Islam nicht nur als Religion, sondern als Grundlage für die Gestaltung des gesamten politischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Systems sieht.
• Sie verfolgen das Ziel, eine Gesellschaft nach islamischen Gesetzen (Scharia) zu gestalten, oft durch politische Einflussnahme oder Gewalt.
• Islamisten vertreten häufig eine extreme oder radikale Interpretation des Islam, die nicht mit den Ansichten der Mehrheit der Muslime übereinstimmt.
Fazit
Während Muslime ihren Glauben friedlich und individuell praktizieren, sind Islamisten eine politisch-ideologische Bewegung mit oft radikalen Zielen. Es ist wichtig, diese Unterscheidung zu beachten, um Vorurteile gegenüber Muslimen zu vermeiden, die mit Islamismus nichts zu tun haben.
Was eint Islamisten mit Rechtsradikalen und Rechtsextremisten der AfD?
Islamisten und Rechtsextreme unterscheiden sich zwar in ihren Weltanschauungen und Zielsetzungen grundlegend, weisen jedoch bemerkenswerte Gemeinsamkeiten in ihrer Denkweise und ihrem Verhalten auf. Diese Ähnlichkeiten lassen sich wie folgt zusammenfassen:
1. Extremistische Ideologien
• Gemeinsamkeit: Beide vertreten radikale und dogmatische Weltanschauungen, die sie als absolut wahr und alternativlos ansehen. Sie lehnen pluralistische Gesellschaften ab und wollen ihre Ideologie anderen aufzwingen.
• Beispiel: Islamisten berufen sich auf eine extreme Auslegung des Islam, während Rechtsextreme auf nationalistische und rassistische Ideologien setzen.
2. Feindbilder
• Gemeinsamkeit: Beide Gruppen definieren sich stark über Feindbilder und Hass auf bestimmte Gruppen. Sie schüren gezielt Misstrauen und Feindseligkeit.
• Beispiele:
• Islamisten sehen „den Westen“, „Ungläubige“ oder „zionistische Verschwörungen“ als Bedrohung.
• Rechtsextreme hetzen gegen Migranten, Minderheiten (z. B. Muslime) oder „globalistische Eliten“.
3. Antipluralismus und Demokratiefeindlichkeit
• Gemeinsamkeit: Beide lehnen die Demokratie, Meinungsfreiheit und Gleichberechtigung ab, da sie diese Werte als Bedrohung ihrer Weltanschauung betrachten.
• Beispiel: Sie wollen autoritäre Systeme etablieren – Islamisten streben eine „Gottesstaat“ nach der Scharia an, während Rechtsextreme oft eine autoritäre, ethnisch homogene Diktatur anstreben.
4. Gewaltbereitschaft
• Gemeinsamkeit: Beide neigen zur Legitimation und Anwendung von Gewalt, um ihre politischen Ziele zu erreichen.
• Beispiel: Islamisten greifen zu Terroranschlägen, während Rechtsextreme Gewalttaten gegen Minderheiten oder politische Gegner verüben.
5. Propaganda und Rekrutierung
• Gemeinsamkeit: Beide nutzen gezielte Propaganda und digitale Plattformen, um Anhänger zu gewinnen, Feindbilder zu verbreiten und ihre Ideologie zu verbreiten.
• Beispiel: Islamisten rekrutieren über religiös aufgeladene Botschaften, Rechtsextreme setzen auf Nationalismus und Verschwörungstheorien.
6. Patriarchale Strukturen
• Gemeinsamkeit: Beide vertreten ein patriarchales Weltbild, in dem Frauen untergeordnet und traditionelle Geschlechterrollen idealisiert werden.
• Beispiel: Islamisten rechtfertigen die Unterdrückung von Frauen religiös, Rechtsextreme tun dies oft kulturell oder biologisch.
Fazit
Trotz ihrer gegensätzlichen kulturellen und religiösen Hintergründe eint Islamisten und Rechtsextreme die radikale Ablehnung moderner, pluralistischer Gesellschaften. Sie teilen ähnliche Strukturen in ihrer Ideologie, Strategie und Methodik, was sie in ihrer Extremismusform vergleichbar macht.
Warum haben die AfD-Funktionäre diese ihnen wohl im Voraus bekannte Tat des Rechtsextremen Attentäter nicht an die Polizei gemeldet?
Ein Beitrag von
Yves Willers
und
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Teil 1 von Yves Willers
Ein in Saudi-Arabien geborener Mensch zieht 2006 nach Deutschland und arbeitet als Arzt.
Er definiert sich als Atheist, kritisiert den Islam, die Einwanderung von Muslimen nach Deutschland in verbal aggressiven Beiträgen auf Twitter und anderen Plattformen.
Er verbreitet Hass-Memes gegen Angela Merkel und bekundet Unterstützung für die AfD.
Lokale AfD Politiker folgen ihn.
Er kündigt seine Gewalttat an.
Er begeht gestern die fruchtbare Tat; ermordet und verstümmelt Menschen.
Elon Musk, Ulf Poschardt, Martin Sellner und andere, kennen Punkte 1.-5. noch nicht, machen aber spontan Kommentare in dem sie wahlweise Herrn Scholz, Frau Merkel, Herrn Habeck oder andere für “schuldig” erklären.
Deren Irrtum wird schnell offenbart.
Die Plattform von Herrn Musk fängt an die Wahrheit zu “shadowbannen”.
Fazit: Hass macht immer blind, tötet Menschen, vernichtet Existenzen, egal in welcher Verpackung er daher kommt: Islam, Atheismus, “Anti-Wokeness” oder “Rettung des Abendlandes”.
#wirsindmehr #NieWiederIstJetzt #demokratie
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Teil 2 von Werner Hoffmann
Der mutmaßliche Täter des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, Taleb al-Abdulmohsen, nutzte auf der Plattform X (ehemals Twitter) den Benutzernamen @DrTalebJawad.
Auf diesem Kanal äußerte er sich häufig kritisch gegenüber dem Islam und verbreitete Verschwörungstheorien, darunter die Behauptung, Deutschland wolle Europa islamisieren.
Sein Profilbild zeigte ein Gewehr mit einer US-Flagge, was seine radikalen Ansichten unterstrich.
Mehrere bekannte Funktionäre der AfD und ihrer Jugendorganisation “Junge Alternative” folgten seinem Kanal.
In einem Video-Interview, das acht Tage vor dem Anschlag auf einem anti-islamischen US-Blog erschien, verbreitete al-Abdulmohsen über 45 Minuten lang Theorien, dass der deutsche Staat eine “geheime Operation” durchführe, um das Leben saudischer Ex-Muslime weltweit zu zerstören, während syrische Dschihadisten in Deutschland Asyl erhielten.
Er teilte auch Inhalte von Persönlichkeiten wie Alice Weidel (AfD), Alex Jones und Elon Musk sowie Videos der deutschen rechten Influencerin Naomi Seibt.
Im Mai 2024 schrieb er: “Ich erwarte ernsthaft, dieses Jahr zu sterben. Der Grund: Ich werde Gerechtigkeit um jeden Preis sicherstellen. Und die deutschen Behörden behindern jeden friedlichen Weg zur Gerechtigkeit.”
Kurz vor dem Anschlag veröffentlichte er weitere Videos, in denen er sagte: “Die Polizei selbst sind die Kriminellen. In diesem Fall mache ich die deutsche Nation, die deutschen Bürger verantwortlich für das, was mir bevorsteht.”
Diese Aktivitäten und Äußerungen auf seinem X-Kanal geben Einblicke in seine radikalen Ansichten und möglichen Motive für die Tat.
Frage:
Wie inzwischen bekannt wurde, hatte er viele Verbindungen zu den AfD-Aktivisten.
Dies konnte über X festgestellt werden. So gab es wohl eine Reihe von AfD-Mitgliedern, die ihm auf X gefolgt sind und durchaus von diesen Taten beziehungsweise Planungen wissen konnten.
Warum haben diese AfD-Anhänger keine Meldung an die Polizei vorgenommen?
Sofort musste ich wieder an die Aussage eines AfD Pressesprechersdenken:
Die Aussage “Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD” wurde von Christian Lüth, dem damaligen Pressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion, getätigt. Dieses Zitat stammt aus einem Gespräch mit der YouTuberin Lisa Licentia, das im Rahmen einer ProSieben-Reportage im Jahr 2020 aufgezeichnet wurde.
Lüth äußerte in diesem Gespräch, dass die AfD von einer Verschlechterung der Lage in Deutschland profitieren würde. Diese Äußerung führte zu erheblichen Kontroversen und Kritik, da sie implizierte, dass die Partei ein Interesse an einer Verschlechterung der Situation im Land habe, um daraus politisches Kapital zu schlagen.
Diese Ereignisse warfen ein Schlaglicht auf die internen Strategien und Denkweisen innerhalb der AfD und führten zu einer breiten öffentlichen Debatte über die Ausrichtung und Ziele der Partei.
Gerade solche Indizien zeigen, wie die AfD tickt.
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Ein Kommentar von
Frank Hennemann
Magdeburg UPDATE: Was zuerst wie ein islamistischer Terroranschlag aussah, hat sich um 180 Grad gedreht:
Der Täter, ein 50-jähriger Mann, war kein „Fremder“, sondern jemand, der in sozialen Netzwerken auffällig #rechtsextreme Inhalte geteilt hat. Er folgte AfD-Politikern, teilte und likte #Trump- und #Musk-Beiträge, äußerte sich wiederholt #ausländerfeindlich – und hinterließ eine #Spur aus #Hass.
Das wirft Fragen auf, die lauter gestellt werden müssen: Wie viel Verantwortung tragen diejenigen, die mit Hetze ein Klima schaffen, in dem solche Taten denkbar werden? Die #AfD, Boris Reitschuster und NIUS, die sich darauf spezialisiert haben, Spaltung, Angst und Feindbilder zu schüren, tragen Mitschuld. Wer ständig Öl ins Feuer gießt, darf sich nicht wundern, wenn es irgendwann brennt.
Und ja, die AfD wird jetzt alles tun, um sich aus der Affäre zu ziehen. Sie wird behaupten, der Täter sei ein Einzelfall. Doch schauen wir uns die Muster an: Die Hetze gegen „Fremde“, das Reduzieren von Menschen auf „Bedrohungen“ und das gezielte Provozieren eines Klimas, in dem Gewalt eine logische Folge wird. Diese Strukturen fördern den Hass, der in Taten wie dieser endet.
Die Fakten sprechen Bände: • „Magdeburger Täter folgte AfD-Politikern und hetzte gegen Ausländer“ • „Weihnachtsmarktanschlag: Täter radikalisierte sich online durch rechtsextreme Narrative“ • „Hass, Hetze, Gewalt: Wie Rhetorik zur Tragödie führt“
Und was macht X (Twitter) in diesem Zusammenhang? Nichts. Stattdessen wird unter Elon #Musks Regie weiter polarisiert, der Hass unmoderiert gelassen und Menschenrechte zur Nebensache erklärt. Die Plattform verkommt immer mehr zum Sammelbecken für radikale Narrative, die letztlich solche Taten mitbefördern.
Meine Gedanken sind bei den Opfern, aber mein Appell gilt allen: Wer spaltet, der trägt Verantwortung. Wer Feindbilder schürt, der zündelt. Und wer diese Strukturen unterstützt, macht sich mitschuldig.
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Frank Hennemann
In eigener Sache: Die perfide Angst der AfD – Wie sie die Tragödie von Magdeburg schamlos instrumentalisiert!
Vor drei Tagen geschah in Magdeburg etwas Unvorstellbares: Ein Mann steuerte sein Fahrzeug gezielt in die Menge auf dem Weihnachtsmarkt. Fünf Menschen wurden getötet – darunter ein unschuldiges Kind. Über 200 Menschen sind verletzt, viele schwer. Familien stehen vor den Trümmern ihres Lebens, und eine Stadt ist von Trauer und Schmerz gezeichnet.
Und was tut die AfD? Sie organisiert eine Demonstration. Nicht irgendwann, nicht irgendwo – nein, in genau dieser Stadt, wenige Tage nach der Tragödie. Was sagt uns das? Es ist nicht nur eine unsägliche Verhöhnung der Opfer und ihrer Angehörigen, es ist eine zynische Machtdemonstration. Eine Demonstration, die nur ein Ziel hat: Hass zu säen und die eigene Agenda zu verbreiten. Es ist schamlos. Es ist widerwärtig. Und es zeigt, dass diese Partei nicht einmal vor dem schlimmsten menschlichen Leid Halt macht, wenn es darum geht, ihre politischen Ziele zu verfolgen.
Und dann – die Krönung: Alice Weidel, sonst so oft in der Schweiz und gerne aus der Distanz beobachtend, kommt persönlich nach Magdeburg, kurz vor Weihnachten. Sie verlässt ihre Komfortzone, um inmitten der Trauer eine Demonstration anzuführen, die nichts anderes ist als eine Machtdemonstration aus Angst. Warum tut sie das? Was treibt sie dazu? Es ist ihre Furcht. Die Furcht, dass der Bumerang, den die AfD mit ihrer Hetze und ihrem Hass seit Jahren schleudert, nun zurückkommt. Es ist ihre Furcht, dass die Gesellschaft sie verantwortlich macht – und das zurecht.
Denn dieser Anschlag geschah nicht im luftleeren Raum. Er ist das Resultat eines Klimas, in dem Hass und Hetze immer salonfähiger wurden, in dem Polarisierung zur Strategie wurde und in dem gezielte Feindbilder geschaffen wurden, um Ängste zu schüren. Und die AfD ist einer der Hauptakteure in diesem perfiden Spiel. Jetzt aber – da die Konsequenzen ihrer Worte so deutlich sichtbar werden. Sie verbreiten Fehlinformationen, sie suchen verzweifelt nach Schuldigen außerhalb ihrer Reihen, sie demonstrieren Stärke, weil sie Angst haben.
Diese Demonstration ist kein Zeichen von Entschlossenheit. Es ist ein Zeichen von Schwäche. Eine Inszenierung, um von der Verantwortung abzulenken. Und die Tatsache, dass Alice Weidel dafür sogar ihre Weihnachtszeit in der Schweiz unterbricht, macht nur noch deutlicher, wie viel auf dem Spiel steht – für sie.
Aber das dürfen wir nicht zulassen. Wir dürfen nicht zusehen, wie diese Partei die Opfer und ihre Angehörigen missbraucht, um ihre Machtphantasien zu bedienen. Wenn ihr in oder um Magdeburg seid, zeigt Haltung. Stellt euch ihnen entgegen. Nicht mit Hass, sondern mit Würde. Nicht laut, sondern schweigend, aber unmissverständlich.
Die AfD zeigt uns ihr wahres Gesicht: ein der Verzweiflung und des Zynismus. Und genau deshalb müssen wir ihnen mit aller Kraft entgegentreten – für die Opfer, für die Angehörigen und für unsere Demokratie.
Nach nur einer Stunde im Shadowban, deshalb nochmal an dieser Stelle:
TV-Duell mit Weidel? Ich hätte mich genauso entschieden wie Robert Habeck
1. Die A*D kann Hetze und FakeNews im Sekundentakt rausfeuern, während es viel länger dauert, solche Aussagen sachlich zu entkräften. Ohne Live-Faktenchecks wird dieses TV-Format zum reinen Propaganda-Tool und darauf kann ich gerne verzichten.
2. Schon vergessen? Die A*D ist eine rechtsextremistische Partei, die das TV-Duell nur nutzen würde, um die Gesellschaft weiter zu spalten. Ihre Strategie basiert auf Spaltung und Hass, nur deshalb existiert sie – warum sollte ihr hierfür eine kostenlose Plattform geboten werden?
3. Wer die AD wählt, weiß mittlerweile ganz genau, dass es sich um eine Ansammlung extremistischer, opportunistischer, wissenschafts- und wirtschaftsfeindlicher Rassisten handelt. Ein TV-Duell würde an dem Wahlverhalten ihrer Sympathisanten nichts ändern – es würde der AD nur mehr Aufmerksamkeit verschaffen.
4. Die A*D ist völlig koalitionsunfähig – das hat Thüringen eindrucksvoll gezeigt. Jede Stimme für diese Partei ist am Ende eine verlorene Stimme. Warum sollte Habeck also seine Zeit mit so einer einer Partei verschwenden?
5. Das Programm der A*D ist nicht nur rückwärtsgewandt, sondern auch gefährlich. Einige Highlights aus meiner kürzlichen Auswertung des Wahlprogramms:
Raus aus dem Euro, zurück zur D-Mark… Willkommen in der wirtschaftlichen Isolation, mit Instabilität und schwächeren Handelsbeziehungen. Klingt nach einer richtig guten Idee… nicht!
– Weil der Brexit ja so gut funktioniert hat, sollen wir auch noch raus aus der EU? Die EU ist aber der Garant für unsere Stabilität, Frieden und Wohlstand.
– Zurück zur Kohle und Kernenergie? Das ignoriert nicht nur internationale Klimaziele, sondern auch, dass diese Energien uns auf lange Sicht sehr teuer zu stehen kommen. Endlager? Vielleicht 2074…
– Abschaffung der CO2-Abgabe, weil Umweltkosten von über 200 Milliarden Euro jährlich ja auch nicht wichtig sind, oder?
– Während der Rest der Welt überwiegend in erneuerbare Energien investiert, will die A*D unsere Versorgungssicherheit aufs Spiel setzen und den Ausbau von Wind- und Solarenergie blockieren.
– Keine LGBTQ-Rechte, keine Inklusion… Diskriminierung ist offenbar ihr Markenkern.
– Uvm.
Alles, was Fortschritt blockiert, steht ganz oben auf ihrer Liste. Genauso wie Rassismus.
Ein TV-Duell mit Vertretern der A*D ist also reine Zeitverschwendung. Lasst sie lieber weiter auf Tiktok und ihren eigenen Propaganda-Kanälen schwurbeln und hetzen, wo sie unter sich bleiben können, anstatt ihnen eine Bühne zu geben, auf der sie ihre stumpfen Parolen salonfähig machen könnten.
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Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Warum sich Diskussionen mit rechts radikalen, rechts extremen und AfD – Politikern nicht lohnen, ist ganz einfach erklärt:
Diese Gruppe fährt in der Regel die Strategie. Angriff ist die beste Verteidigung. Es werden einfach ein paar Angriffe gestartet, populistische Aussagen getätigt.
Die Entkräftung von einem populistischen Satz ist leider nicht einfach schnell möglich, sondern muss im Gesamtzusammenhang dann erklärt werden. Und dann beklagt sich der AfD, dass er zu wenig Redezeit hat und immer wieder benachteiligt würde.
Und dies ist schon die zweite Strategie: man versucht, die Opferrolle nach außen darzustellen.
Und dann gibt es noch eine zweite Strategie….
Wenn mal ein AfD Spieler bei irgendetwas erwischt wird, was er wieder einmal extremistisch gesagt hat, dann versucht man das herunter zu spielen.
Insgesamt nutzen, Rechtsextremisten, AfD, Rechtspopulisten in der Regel folgende zehn Strategien:
Die AfD-Politiker nutzen in Diskussionen häufig eine Reihe strategischer Taktiken, um ihre Positionen zu verbreiten und Debatten zu dominieren. Hier sind einige der häufigsten Methoden:
1. Provokation und Emotionalisierung
Sie setzen bewusst auf provokante Aussagen, um Aufmerksamkeit zu erregen und Emotionen wie Wut oder Angst zu schüren. Diese Taktik dient dazu, eine Polarisierung zu verstärken und ihre Anhänger zu mobilisieren.
2. Fake News und Halbwahrheiten
Es werden häufig Behauptungen aufgestellt, die entweder unvollständig, aus dem Zusammenhang gerissen oder schlicht falsch sind. Diese müssen von den Gegnern aufwendig entkräftet werden, was Zeit und Ressourcen bindet.
3. Opferrolle
Wenn sie Kritik oder Gegenwind erfahren, schlüpfen AfD-Politiker oft in die Opferrolle. Sie präsentieren sich als vermeintlich ausgegrenzte Stimme des “kleinen Mannes”, der von einer vermeintlichen “Meinungsdiktatur” unterdrückt wird.
4. Whataboutism
Anstatt auf konkrete Kritik zu antworten, wird häufig der Fokus auf vermeintliche oder tatsächliche Verfehlungen anderer gelenkt (z. B. „Aber die anderen Parteien machen doch auch…“), um vom Thema abzulenken.
5. Überrumpelungstaktik
In Diskussionen werden oft eine Vielzahl von Behauptungen in kurzer Zeit geäußert, sodass es kaum möglich ist, jede einzelne sachlich zu entkräften.
6. Sprachliche Umdeutung
Begriffe werden absichtlich umgedeutet, um ihre Politik harmloser erscheinen zu lassen (z. B. „Flüchtlingsstrom“ für Migration oder „Genderwahn“ für Gleichstellungspolitik).
7. Angriffe auf die Gegenseite
Statt inhaltlich zu argumentieren, greifen AfD-Politiker oft die Person des Gegners an, indem sie sie diskreditieren oder deren Legitimität infrage stellen.
8. Scheinargumente und Pseudo-Wissenschaftlichkeit
Es wird oft mit scheinbar rationalen Argumenten gearbeitet, die jedoch wissenschaftlich nicht haltbar sind oder bewusst selektiv Fakten darstellen.
9. Polarisierung
Die Strategie beruht darauf, ein klares „Wir gegen die“ zu schaffen. Gegner werden als Teil eines „Systems“ dargestellt, das gegen die Interessen der Bevölkerung handelt.
10. Vereinfachung komplexer Themen
Komplexe gesellschaftliche oder wirtschaftliche Zusammenhänge werden auf simple und oft falsche Erklärungen reduziert, um einfache Schuldige zu präsentieren (z. B. „Flüchtlinge sind schuld an allen Problemen“).
Diese Taktiken dienen dazu, Diskussionen zu dominieren, Gegner zu verunsichern und die eigene ideologische Agenda durchzusetzen, während sie sich gleichzeitig als „Alternative“ zur politischen Mitte positionieren.
Übrigens ein Teil dieser Strategien ist inzwischen auch bei Merz, Spahn, Söder erkennbar!
(Strophe 1) In der Weihnachtszeit, da träumen wir, Von goldenen Zeiten, so fern von hier. Wo Öl und Gas in Strömen flossen, Und Butterberge kaum zu fassen.
Die Felder bestellt, das Auto so fein, Ein Glanz, der trügt, im Nostalgieschein. Frauen im Schatten, die Pflichten so schwer, Gastarbeiter im Lager, ganz ohne Gewehr.
(Refrain) Oh Merzen, oh Merzen, was bringst du nur? Ein Märchen von oben, ein Traum auf der Spur. Doch wenn die Wahl vorbei, die Augen sich weiten, Wer zahlt den Preis für vergangene Zeiten?
(Strophe 2)
Reiche, sie lachen, #Klimakrise weht,
Doch das #Wahlprogramm die Wahrheit verdreht.
Steuersenkungen für die, die schon viel,
Und für die kleinen bleibt nur noch das Ziel.
Bürgergeld gestrichen, #Schuldenbremse hart,
Infrastruktur bröckelt, doch der Plan ist apart.
Klimaschutz, ein Wort, das sie nicht verstehen,
Energiesicherheit? Ein Luftschloss im Gehen.
(Refrain) Oh Merzen, oh Merzen, was bringst du nur? Ein Märchen von oben, ein Traum auf der Spur. Doch wenn die Wahl vorbei, die Augen sich weiten, Wer zahlt den Preis für vergangene Zeiten?
(Bridge)
Verbrenner im Fokus, #Atomkraft ein Spiel,
Kernfusion ein Traum, doch marktwirtschaftlich kühl.
Heizungsgesetz zerschlagen, die #Wärmepumpe fällt,
Und die Bürger spüren die #Emissionshandel-Welt.
(Refrain) Oh Merzen, oh Merzen, was bringst du nur? Ein Märchen von oben, ein Traum auf der Spur. Doch wenn die Wahl vorbei, die Augen sich weiten, Wer zahlt den Preis für vergangene Zeiten?
(Outro) Im Merzen, wenn die Felder bestellt, Steht der Traum von Gestern auf wackelndem Feld. Doch wenn der Morgen kommt und die Wahrheit spricht, Wer bleibt noch stehen, wenn der Schatten bricht?
Unmittelbar nach dem Sturz von Assad schlug Jens Spahn reflexhaft vor, für alle, die nach Syrien zurückkehren, Flugzeuge zu chartern und ihnen ein Startgeld von 1.000 Euro in die Hand zu drücken.
„Geht’s noch?“, dachte ich mir. Geht noch! In ihrem Wahlprogramm hat die CDU/CSU sich jetzt selbst übertroffen. Friedrich Merz erklärt die „Begrenzung der irregulären Migration“ zur wichtigsten Aufgabe, sozusagen zur „Mutter aller Probleme“.
Momentmal? Welche Mutter? Richtig. Die Mutter von Horst Seehofer — nein, natürlich nicht seine wirkliche Mutter, sondern die Migrationsfrage! Die ist die „Mutter aller politischen Probleme“, hatte er gesagt! Deswegen steht jetzt im Wahlprogramm der Union: „Für Ausreisepflichtige richten wir die Sozialleistungen an dem Grundsatz ‚Bett, Brot und Seife‘ aus und sehen, wo immer möglich, einen gänzlichen Leistungsausschluss vor.“ Das heißt also, wo immer möglich, wird selbst auf „Bett, Brot und Seife“ verzichtet?
„Bett, Brot und Seife“ ist eine Formulierung aus dem Asylbewerberleistungsgesetz — von gänzlichem Leistungsausschluss steht allerdings nichts drin. Eignet sich aber vorzüglich für markige Parteiprogramme!
Chrupalla hat deswegen nicht nur die Formulierung mit der Mutter von Seehofer übernommen, selbst das Wahlprogramm der CDU/CSU ist von dem Positionspapier der AfD zur Migration bald nicht mehr zu unterscheiden: Für Asylbewerber und Flüchtlinge nur Sachleistungen „nach dem Prinzip ‚Brot, Bett und Seife’“, steht dadrin.
Und wo gibt’s „Butter, Brot und Seife“. Richtig! Nach dem Willen von CDU/CSU in „Bundesausreisezentren“. Die hatte schon der seinerzeitige Bundesinnenminister Thomas de Maizière gefordert. Die sind eigentlich nichts anderes als ein „Abschiebeknast“.
Damit man sich aber „Butter, Brot und Seife“ sparen kann, will die CDU/CSU die Grenzkontrollen verschärfen: Man müsse „in modernste Grenzsicherungstechnik, wie etwa in Drohnen, Nachtsicht- und Wärmebildkameras“ investieren. Und wenn mit dieser Sicherungstechnik Menschen entdeckt werden? Dann, so hatte Jens Spahn ja schon längst weitergedacht, müssen die Menschen schon an den Grenzen mit „physischer Gewalt“ an der Einreise gehindert werden.
Soweit waren auch schon Beatrix von Storch (“notfalls von der Schusswaffe Gebrauch machen”) und Alexander Gauland („grausame Bilder aushalten“).
Wie heißt es im Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
Noch Fragen?
Doch! Ich hab dann noch zwei Fragen: Warum sind Probleme weiblich? Und wenn nicht: Wer ist der Vater aller Probleme?
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Den Gesamttext kannst Du Dir auch hier vorlesen lassen. Übrigens: Das Beste kommt nachbetwa 2/3
Bei den Verharmlosungen der AfD geht es darum zu sagen….. „ach was…. Gar nicht so schlimm…. Die poltern nur und das muss auch mal sein…“
Wer sich mit der Geschichte befasst hat, weiß und kennt die Parallelen vom Weg der Weimarer Republik zum 3. Reich.
Und diese Wiederholung brauche ich nicht! Ich habe da eine klare Meinung!
Warum braucht das keiner?
„Die AfD und die Anhänger haben doch auch ein Recht auf freie Meinungsäußerung! Oder?
Ja, die AfD hat ein Recht auf freie Meinungsäusserung nach Artikel 1 Grundgesetz. Dort steht:
Die Würde des Menschen ist unantastbar
„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“
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Artikel 5 Absatz 1 GG
Der Artikel im Grundgesetz, der die freie Meinungsäußerung schützt, ist Artikel 5 Absatz 1 GG.
Der Wortlaut ist wie folgt:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 5 [Freiheit der Meinungsäußerung, Kunst und Wissenschaft]
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Einschränkungen der Meinungsfreiheit
Artikel 5 Abs. 2 GG
Die Meinungsfreiheit ist jedoch nicht schrankenlos, wie in Artikel 5 Absatz 2 GG festgelegt:
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre.
Das bedeutet, dass Meinungsäußerungen durch allgemeine Gesetze (z. B. Strafgesetze wie § 130 StGB – Volksverhetzung) eingeschränkt werden können, wenn sie gegen die öffentliche Ordnung oder Grundrechte Dritter verstoßen.
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Artikel 18 GG
Artikel 18 GG und seine besondere Bedeutung für die Meinungsfreiheit
Artikel 18 GG spielt eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, die Grundrechte – insbesondere die Meinungsfreiheit – im Kontext der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) zu schützen. Während Artikel 5 GG die Meinungsfreiheit gewährleistet, stellt Artikel 18 GG sicher, dass diese Freiheit nicht missbraucht wird, um die demokratische Grundordnung anzugreifen.
Besondere Bedeutung des Artikels 18 GG
1. Missbrauch von Grundrechten zum Angriff auf die FDGO
Artikel 18 GG bestimmt, dass die Meinungsfreiheit – und andere Grundrechte – verwirkt werden können, wenn sie dazu genutzt werden, die FDGO zu bekämpfen. Dies umfasst:
• Aufrufe zur Abschaffung der Demokratie,
• Hetze gegen demokratische Institutionen oder gesellschaftliche Gruppen,
• Diffamierung oder Delegitimierung demokratischer Grundprinzipien.
2. Abgrenzung von der allgemeinen Einschränkung der Meinungsfreiheit
Während Artikel 5 Abs. 2 GG allgemeine Schranken für die Meinungsfreiheit definiert (z. B. Gesetze gegen Volksverhetzung), greift Artikel 18 GG nur in besonders schwerwiegenden Fällen ein, wenn Grundrechte gezielt missbraucht werden, um die Demokratie zu untergraben.
3. Verwirkung der Grundrechte
Wird festgestellt, dass eine Person die Meinungsfreiheit oder andere Grundrechte missbraucht, um die FDGO anzugreifen, kann das Bundesverfassungsgericht nach Artikel 18 GG die Verwirkung dieser Rechte aussprechen. Dies ist ein äußerst seltenes Mittel und erfordert:
• Einen nachweisbaren Missbrauch der Grundrechte,
• Den gezielten Angriff auf die FDGO.
4. Betroffene Grundrechte
Artikel 18 GG umfasst nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch andere Rechte, die zentral für die Demokratie sind, wie:
• Pressefreiheit,
• Versammlungsfreiheit,
• Vereinigungsfreiheit,
• Asylrecht und weitere.
Relevanz für die Meinungsfreiheit
• Abwägung zwischen Freiheit und Schutz der Demokratie
Artikel 18 GG verdeutlicht, dass die Meinungsfreiheit nicht grenzenlos ist. Wer diese Freiheit dazu nutzt, demokratische Werte zu zerstören oder Gewalt gegen demokratische Institutionen zu rechtfertigen, überschreitet die Schutzgrenze des Grundrechts.
• Schutzmechanismus gegen Extremismus
Artikel 18 GG schützt die Demokratie vor Extremismus, indem er die Meinungsfreiheit und andere Grundrechte nur dann entzieht, wenn diese missbraucht werden, um die FDGO zu bekämpfen.
Fazit
Artikel 18 GG ist ein wichtiges Instrument, um die Demokratie in Deutschland zu schützen. Er macht deutlich, dass Grundrechte wie die Meinungsfreiheit nicht als Werkzeuge zur Zerstörung der Demokratie eingesetzt werden dürfen. Dabei greift der Artikel jedoch nur in Ausnahmefällen ein und verlangt eine sorgfältige Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht.
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Alice Weidel AfD – völlig untragbar in einer Demokratie. Die Lippen könnten gerade das Wort F.CK darstellen. Wer weiß?
Und genau hier sind die AfD und ihre AfD-Aktivisten, rechtsextreme Anhänger und Politiker zu packen.
Auch Alice Weidel, die neben ihrer extremen Aussagen sich versucht immer noch am Rande der Legalität zu bewegen, hat in ihrem Bundestags-Abgeordnetenbüro beispielsweise eine Mitarbeiterin, die als Influencerin schon verurteilt wurde.
Stephan Brandner (AfD) Rechtspopulist
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Alice Weidel, die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, beschäftigt in ihrem Bundestagsbüro die rechtsextreme Influencerin Marie-Thérèse Kaiser.
Marie-Thérèse Kaiser
Kaiser, die auch als AfD-Kreisvorsitzende von Rotenburg tätig ist, moderiert eine Propagandasendung des
Vereins “Ein Prozent”,
der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als “gesichert rechtsextrem” eingestuft wird.
Zudem ist sie Mitglied der rechtsradikalen Fraueninitiative “Lukreta”.
Im Mai 2024 wurde Kaiser wegen eines rassistischen Facebook-Posts vom Landgericht Verden in zweiter Instanz wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt.
Diese Personalentscheidung wirft Fragen hinsichtlich der politischen Ausrichtung und der personellen Auswahl in Weidels Umfeld auf.
Die Beschäftigung einer vorbestraften Rechtsextremistin in einem Bundestagsbüro könnte als Indiz für eine Nähe der AfD zu rechtsextremen Strömungen gewertet werden.
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner betont, dass der Verein “Ein Prozent” ideologisch und personell eine wichtige Scharnierfunktion zwischen Neonazis und der AfD erfülle und über solche Organisationen die AfD Nachwuchs und Personal rekrutiere.
Es ist bemerkenswert, dass Kaiser zuvor im Bundestagsbüro des AfD-Abgeordneten Bernd Baumann beschäftigt war und aufgrund einer 75-Prozent-Stelle zu Weidel wechselte, um dort eine Vollzeitstelle anzutreten.
Diese Personalrochade innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion unterstreicht die Vernetzung und mögliche systematische Integration rechtsextremer Akteure in parlamentarische Strukturen.
Die Beschäftigung von Marie-Thérèse Kaiser in Alice Weidels Bundestagsbüro verdeutlicht die personellen Überschneidungen zwischen der AfD und rechtsextremen Organisationen.
Dies könnte als weiterer Beleg für die Verbindungen der Partei zu extremistischen Netzwerken dienen und die Diskussion über die Verfassungsmäßigkeit der AfD und ihrer Mitglieder weiter anfachen.
Es gibt viele einzelne Puzzleteile, die zusammengefügt ein Bild ergeben. Und dieses Bild muss zum Verbot der Partei AfD führen.
Wer die Geschichte kennt und vergleicht, erkennt die Parallelen von der AfD zur DAP bzw. der NSDAP.
Und wer dann die AfD verharmlost, verhält sich so, wie dies dann 1933 endete:
Die NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei) konnte 1933 die Macht übernehmen, weil mehrere Faktoren und Akteure – darunter Parteien, Politiker und gesellschaftliche Gruppen – direkt oder indirekt zu ihrem Aufstieg beitrugen. Hier ist eine Übersicht über die wichtigsten Parteien und ihre Rolle:
1. Deutschnationale Volkspartei (DNVP)
Die DNVP spielte eine zentrale Rolle beim Machtantritt der NSDAP:
• Die DNVP war eine konservative, nationalistische Partei, die die parlamentarische Demokratie ablehnte. Sie kooperierte mit der NSDAP, um die Weimarer Republik zu schwächen.
• Im Januar 1933 unterstützte die DNVP die Bildung der Hitler-Regierung unter der Prämisse, dass sie die NSDAP kontrollieren könnte.
• DNVP-Politiker wie Alfred Hugenberg, der Medienmogul und Parteivorsitzende, waren Teil von Hitlers erstem Kabinett. Hugenberg unterstützte die NSDAP auch finanziell und propagandistisch.
2. Zentrum
Das katholische Zentrum trug indirekt zur Machtergreifung der NSDAP bei:
• Das Zentrum stimmte am 23. März 1933 für das Ermächtigungsgesetz, das Hitler diktatorische Vollmachten verlieh.
• Diese Zustimmung war das Ergebnis von Verhandlungen zwischen der NSDAP und Zentrumspolitikern wie Ludwig Kaas. Die NSDAP versprach dem Zentrum den Schutz kirchlicher Interessen, ein Versprechen, das sie später brach.
3. Wirtschaftspartei
Die Wirtschaftspartei (WP) vertrat vor allem mittelständische Unternehmer und Handwerker.
• Die Partei sympathisierte mit der NSDAP wegen gemeinsamer Ablehnung der Weimarer Republik und der Arbeiterbewegung.
• Die Wirtschaftspartei unterstützte die NSDAP bei der Schwächung der demokratischen Institutionen, auch wenn sie selbst keine große politische Macht hatte.
4. Konservative und Monarchisten
• Konservative Kreise, darunter Politiker wie Franz von Papen (parteilos, aber DNVP-nah), spielten eine entscheidende Rolle.
• Papen, der ehemalige Reichskanzler, unterstützte Hitler als Reichskanzler, weil er glaubte, Hitler und die NSDAP kontrollieren zu können. Er verhandelte direkt mit Hindenburg, um Hitler die Macht zu übertragen.
Indirekte Faktoren durch andere Parteien
Einige Parteien trugen indirekt zur Machtübernahme der NSDAP bei, indem sie politische Instabilität förderten oder demokratische Prinzipien schwächten:
• SPD und KPD: Die Spaltung zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten machte eine gemeinsame Front gegen die NSDAP unmöglich.
• Die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) bekämpfte die SPD als „Sozialfaschisten“ und trug so zur Zersplitterung der Linken bei, was der NSDAP zugutekam.
Schlussfolgerung
Die NSDAP konnte die Macht übernehmen, weil konservative und nationalistische Parteien wie die DNVP und Politiker wie Franz von Papen glaubten, Hitler für ihre eigenen Zwecke nutzen zu können. Gleichzeitig profitierte die NSDAP von der Schwäche der demokratischen Kräfte, der wirtschaftlichen Krise und der Spaltung der politischen Linken.
Wer die AfD
– wählt
– verharmlost
– oder das AfD-Parteiverbot ablehnt,
unterstützt letztendlich die AfD.
Und wer auf den Rat eines 100-Jährigen nicht hören will, sollte sich klar machen, was aktuell die AfD so treibt.
