Robert Habeck: Ein Hoffnungsträger für Deutschlands Zukunft
Die Nachricht, dass Robert Habeck seine Kanzlerkandidatur für die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN offiziell bekannt gegeben hat, markiert einen bedeutenden Moment in der deutschen Politik. Seine Bereitschaft, Verantwortung für Deutschland, seine Partei und die Demokratie zu übernehmen, zeugt von einem tiefen Engagement für die Zukunft unseres Landes. (t-online.de)
Habeck betont die Notwendigkeit, Vertrauen aufzubauen und dem Land ein überzeugendes Angebot zu machen. Er ist bereit, die Positionen der Grünen zu korrigieren und gemeinsam neue Wege zu finden. (t-online.de)
Die aktuellen Umfragewerte der Grünen liegen bei etwa 12 Prozent. Dennoch zeigt Habeck Optimismus und glaubt an die Möglichkeit, die politische Stimmung im Land zu verändern. (n-tv.de)
Habecks Kandidatur könnte frischen Wind in die deutsche Politik bringen. Sein Fokus auf Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Innovation könnte Deutschland in eine nachhaltigere und gerechtere Zukunft führen.
Um dieses Ziel zu erreichen, ist es entscheidend, dass die Grünen geschlossen hinter Habeck stehen und eine klare, zukunftsorientierte Vision präsentieren. Ein offener Dialog mit der Bevölkerung und die Bereitschaft, auf deren Bedürfnisse einzugehen, werden dabei von zentraler Bedeutung sein.
Die kommenden Monate werden zeigen, ob Habeck und die Grünen das Vertrauen der Wähler gewinnen können. Seine Kandidatur bietet jedoch die Chance, neue Impulse zu setzen und Deutschland auf einen zukunftsweisenden Kurs zu bringen.
Diskussion erwünscht: Ich selbst bin kein Mitglied der Grünen und habe auch keine sonstigen Verbindungen zur Partei. Für mich geht es hier allein darum, Deutschland eine echte Chance auf Erneuerung und Fortschritt zu geben. Wie seht ihr die Chancen und Herausforderungen für Habeck und sein Team? Welche Prioritäten sollte er aus eurer Sicht setzen? Lasst uns über die Zukunft Deutschlands sprechen!
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören
Trump wird zum 2.Mal US-Präsident. Soweit nichts Neues.
Was jedoch Neu ist: Er ist besser in seinem Sinn vorbereitet, als beim ersten Mal.
Er und sein neuer Stab ist gut sortiert und sein Spinnennetz konnte er in den letzten 4 Jahren gut ausbauen.
Ab dem Tag der Amtseinführung muss mit extremen Veränderungen gerechnet werden.
Bis dahin laufen seine Vorbereitungen auf Hochtouren. Auch der Austausch aller unliebsamen Personen wird schon über die Heritage Fundation geplant.
Austausch von Personen, Schließung von bestimmten Institutionen und in seinen Augen „unwichtigen Ämtern“, Abschiebung von Geflüchteten usw.
Die Heritage Foundation ist eine Einrichtung, die wohl derzeit etwa 20.000 Menschen auf den übernehmenden Staatsdienst ausbildet.
Wenn Olaf Scholz jetzt die Vertrauensfrage stellen würde, wären bei uns wohl erst Mutte Januar die Bundestagswahlen. Bis wir dann eine Regierungsbildung hinbekommen, wäre es Mutte März.
Dies wäre denkbar schlecht nicht nur für uns, sondern auch für die EU!
Eigentlich wäre es sinnvoller, wenn der Bundeskanzler die Vertrauensfrage nicht stellt, sondern bis auf weiteres eine Minderheitsregierung besteht, oder notfalls eine Koalition neu geschmiedet würde.
Wenn dann eine Koalition aus SPD, Grüne und CDU entstehen würde, wäre eine breite Mehrheit vorhanden.
Das würde bedingen, dass Merz in seinem Ego zurücktritt und dann eben bis auf weiteres nur Finanzminister wird.
Mich hat es gerade fast vom Hocker gehauen, als ich dies gelesen hatte.
SPIEGEL: „In Berlin findet eine Kampagnenkonferenz mit Team Trump statt. Mit dabei ist die Wahlkampfmanagerin der CDU. Die Reaktion von Parteichef Friedrich Merz: Schweigen.“
„Doch die Trump-freundlichen, den radikalen Republikanern von heute zugeneigten Akteure in der Union, lassen nicht locker. Vor Kurzem erst hatte Jens Spahn für Erstaunen gesorgt, als er »gemeinsame Interessen« mit Donald Trump identifiziert haben wollte.
Im Zusammenhang mit der »The Republic«-Konferenz sagte ein nicht namentlich genannter Spitzenfunktionär der CDU dem »Redaktionsnetzwerk Deutschland« jetzt, es sei »erschreckend, dass wir die Türen für Trumpisten öffnen«. Man müsse sich fragen, »ob es in der CDU noch so etwas wie geistig moralische Führung gibt«.
Zentral im Artikel ist der radikallibertäre Aktivist Grover Norquist, der für seine extremen Ansichten bekannt ist. Ein berühmtes Zitat von ihm verdeutlicht sein Ziel, die Regierung so stark zu verkleinern, dass sie praktisch „in einer Badewanne ertränkt“ werden könnte. Norquist ist Teil des Netzwerks des Milliardärs Charles Koch, der großen Einfluss auf die US-Politik hat, insbesondere in Bezug auf Klimaregulierung und Steuerpolitik. Norquist und das Koch-Netzwerk verhinderten etwa, dass unter Barack Obama ein CO₂-Preis eingeführt wurde, und konservative Republikaner, die zu klimafreundlich waren, verloren ihre Ämter.
Ein weiterer Punkt im Artikel betrifft den deutschen Aktivisten Andreas Hellmann, der für eine von Norquist finanzierte Organisation arbeitet. Hellmann war früher in der FDP aktiv und machte durch aggressive Aussagen auf sich aufmerksam, zum Beispiel durch abfällige Bemerkungen über Muslime. In diesem Jahr unterstützte er zudem die rassistische Äußerung eines CDU-Politikers, der Afghanen als „Pack“ bezeichnete.
Friedrich #Merz – Ein #NoGo – Etwas schlimmeres hätte die #CDU nicht antun können.
Und dies wäre eigentlich schon 2007 deutlich geworden.
Ich bekenne mich dazu, dass ich kein Stammwähler irgendeiner Partei gewesen bin, aber immer die Parteien gewählt habe, die in dem entsprechenden Moment die wichtigsten Prioritäten verfolgt hatte.
Zumindest aus meinem Blickwinkel.
Nein, nicht unbedingt für mich persönlich vielleicht die größten Vorteile brachte, aber für Deutschland und die Welt sinnvoll war, um auch den sozialen Frieden zu sichern.
Insofern habe ich weder ganz links, noch ganz rechts gewählt, denn beide Extremflügel sind nicht gut.
Insofern sind DieLinken, BSW und AfD für mich unwählbar (gewesen).
Ja, ich hatte die SPD, DieGrünen, FDP und auch die CDU schon gewählt.
Wenn ich mir die derzeitigen Parteien ansehe, dann sind die FDP und auch die CDU für mich erledigt.
Ein Christian Lindner & Co sind genauso wie Friedrich Merz & seine Anhängerputzer Linnemann (Strategisches Management) und Spahn (Propagandaführer) für mich völlig ungeeignet Deutschland zu führen.
Dafür gibt es viele sachliche Gründe.
Eine Aversion gegen Merz hatte ich schon ca 2007.
Zum
– Einen war es seine Klage gegen die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten
Quelle managermagazin
und zum zweiten die Steuererklärung auf dem Bierdeckel.
Und jetzt noch seine Aussagen über
– Sozialtourismus
-Asylanten klauen uns die Zahnarzttermin
-Abschaffung von Bürgergeld und am liebsten auch noch mindestens das Einfrieren des Mindestlohns
-Verbrenner müssen weiterlaufen (21.8.2024, einen Tag nach der Spende von Familie Quandt aus dem Hause BMW)
-zunächst Hetze gegen Wärmepumpen und durch Panikmache Öl- und Gasheizungen anschubsen. Dann aber – nachdem BlackRock bei Enpal eingestiegen ist- das Auftreten bei einer Betriebsveranstaltung von Enpal mit dem Satz „Er verstehe garnicht, warum so wenig Wärmepumpen verkauft werden….“
-mit Trump würde er auskommen…. Nebenbei bemerkt: Spahn war beim Parteitag der Republikaner!!!
Friedrich Merz hatte 2018 behauptet, er wird das Ergebnis der AfD halbieren.
Und was hat er durch seine populistische Art und Weise geschafft?
Das Gegenteil!
Friedrich Merz hat durch die Übernahmen der Wahlaussagen von der AfD erreicht, dass die AfD mehr Zulauf hatte.
Er schaffte es sogar einen Rechtsruck in Deutschland durchzuführen.
Durch Bashing gegen die Grünen, Hetze gegen Ausländer und Förderung der Fossillobby hatte er der AfD einen Zulauf besorgt.
Und warum Merz für die Technologieoffenheit ist, ist einfach erklärt. Genauso einfach ist erklärt, warum die Private Kapitalanlage so gut sein soll, dass die gesetzliche Rente am besten privatisiert werden soll.
Alle Bereiche stehen für ein extremes Wachstum von #BlackRock!
Vergessen habe ich dabei noch FastFood, Fleisch & Co. und eine weitreichende weitere Privatisierung.
Merz will das Schlaraffenland für #BlackRock entwickeln.
Stichwort Gesetzliche Rententenverung
Und bezüglich der gesetzlichen Rentenversicherung möchte ich hier ergänzen, dass die gesetzliche Rentenversicherung extrem hohe versicherungfremdeLeistungen erbringt.
Versicherungsfremde Leistungen sind Leistungen, die der gesetzlichen Rentenversicherung aufgepumpt worden sind, durch gesetzliche Regelungen, aber kein Geld durch die Beitragszahler hinzukommt.
Mit beispielsweise
– Erziehungszeiten,
– Berücksichtigungszeiten,
– Müttergeld
– Rentenzahlung aus Beitrittsgebiet (DDR)
– Anwartschaften aus DDR-Gefangenschaft politisch
– Aufstockung auf Grundsicherung
– Zuschlag auf Grundrente
Finanziert werden müssen, die durch die Politik festgelegt worden sind, dann ist wohl auch logisch, dass dafür nicht die Beitragszahler aufkommen, sondern eben die Politik. In diesem Fall also Der Steuerzahler. Insofern ist der Bundeszuschuss durchaus berechtigt.
Berechnungen haben auch schon ergeben, dass der Bundeszuschuss für diese Leistungen eigentlich viel zu niedrig ist.
Merz wird mit Sicherheit den Bundeszuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung auch dazu nutzen, die Gesetze hier Rente weiter durch private Altersversorgung vielleicht sogar abzulösen oder zumindest das Kapitaldeckungsverfahren durch private Investment mit zu finanzieren.
Was finanziert die gesetzliche Rente alles?
Sehr oft wird mit der gesetzlichen Rentenversicherung nur die gesetzliche Altersversorgung verbunden. Tatsächlich leistet die gesetzliche Rentenversicherung daneben auch noch ganz viele andere Renten und auch beispielsweise Rehabilitationsmaßnahmemen (Kur, Wiedereingliederung und so weiter).
Lediglich etwa 80 % der Beitragseinnahmen werden für Renten genutzt. Der übrige Teil wird für Reha Maßnahmen etc. benötigt. Im übrigen sind die Verwaltungskosten bei circa 1 %.
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Und nun noch zum Thema Flüchtlinge, das Lieblingsthema der CDU und AfD, um Wähler einzufangen
Thema #Flüchtlinge & #Migranten und Tötungsdelikte! Und nun was zum Nachdenken!
In Deutschland wird ein Großteil der Tötungsdelikte ebenfalls von Männern begangen.
Nach Angaben der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sind etwa 85-90% der Tatverdächtigen in Mord- und Totschlagsfällen Männer.
Diese Tendenz ist über die letzten Jahre relativ konstant geblieben.
Schaffen wir doch alle Männer ab, dann sinkt die Mordrate um ca. 90 Prozent .
Vielleicht merken Sie daran, was für einen Stuss bestimmte Parteien und Politiker hier von sich geben!
Hier eine kleine Übersicht vom BKA zu der Kriminalität
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Mord, Tötung…
Deutsche TV: 1.568
Nicht-Deutsche TV: 1.221
davon Zuwanderer Asylanten: 385
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Vergewaltigung, sexuelle Nötigung…
Deutsche TV: 6.461
Nicht-Deutsche TV: 3.438
davon Zuwanderung/Asylanten: 1.193
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Zur Bevölkerungszahl: Im Jahr 2023 lebten etwa 3,48 Millionen Geflüchtete in Deutschland, die meisten davon aus der Ukraine, Syrien und Afghanistan.
Diese Zahl umfasst Personen mit unterschiedlichem Aufenthaltsstatus, wie Flüchtlinge und Schutzsuchende.
Und wenn jetzt jemand mit anderen kriminellen Handlungen daherkommt: Auch hier sind es überwiegend die #Männer. Also jetzt alle Männer abschaffen?
Merke: Der minimalste Teil, der wahrscheinlich im Promillebereich liegt, ist irgendwie auffällig!
Und schaut man sich die Anzahl der Erwerbstätigen an, dann sollte man sich mal fragen, woher diese Steigerung wohl kommt? Weil gaaaaanz viele Schul- und Studienabgänger in den Beruf gegangen sind und zusätzlich keiner in Rente ging? Absurd! Es sind Zuwanderer und Asylsuchende, die hier leben und ARBEITEN! Kein Mensch flieht unter Lebensgefahr nach Deutschland wegen Bürgergeld oder Existenzminimum!!!! Wer die Strapazen und das Risiko bei der Flucht zu sterben auf sich nimmt, flieht wegen Gefahr für Leib und Leben und will dann hier auch die Chancen nutzen etwas aus seinem Leben zu machen!
Und wer es immer noch nicht versteht:
Wir brauchen Zuwanderer und auch Flüchtlinge als Erwerbstätige!
Woher kamen denn sonst die Zuwächse bei den erwerbstätigen ab 2010? Waren das alles zusätzliche Schulabgänger und Menschen, die nicht mehr in Rente gegangen sind? Sicherlich nicht!
Es gibt Kipppunkte, an denen Du erkennst, wie es um den Zustand dieser #Gesellschaft steht. Dabei handelt es sich um Momente, in denen sich zeigt, ob und wie ramponiert das moralische Stützgebälk unseres Gemeinsinns ist. Vor Monaten, als der chronische Bierzelt-Besucher Söder aus #Macht-Kalkül einfach über den Antisemitismusskandal von Aiwanger hinweg gegangen ist, war so ein Kipppunkt für mich.
Früher wäre in unserem Land mit seiner Geschichte auch nur der leise Verdacht von #Antisemitismus ein Rücktrittsgrund gewesen; heute sitzen das machtbesoffene Egomanen bräsig aus. Und wundern sich dann, dass Antisemitismus im Land zunimmt.
Jetzt kam es wieder zu so einem Augenblick, der mir zeigte, dass wir einen weiteren Kipppunkt längst überrannt haben: Der Landtag in #Sachsen hat einen Menschen zum Landtags-Vizepräsidenten (ohne Gegenwehr und mit den Stimmen der #CDU!) gewählt, der vor Jahren (2017) in einer kleinen Anfrage u.a. penibel wissen wollte, wie viel Geld das Land für die Sterilisation von minderjährigen Geflüchteten ausgibt.
Moment mal, wir heben also wirklich jemanden in eines der best dotierten und höchsten landespolitischen Ämter, der ein menschenverachtendes #Weltbild hat? Hetze zahlt sich also ganz konkret aus? Solche Gesinnungen finden jetzt also ohne großes Störgefühl Einzug in den sächsischen Machtapparat? – Was sagt das über den Zustand des Landes aus? Und über das Ansehen eines Landtags-Präsidenten?
Politiker reden oft und gern über Leistung, die sich lohnen müsse. Und fallen allzu gern auf #Fake-News rein, wenn sie beklagen, dass man in Bundesjugendspielen das #Leistungsprinzip abgeschafft habe (was nicht stimmt). Nun aber wird jemand belohnt, der in Sitzungen eher durch Fahrigkeit & Unkenntnis auffällt und sich offenkundig keine große Mühe gibt, seine Menschenverachtung zu verstecken?
Die Begründung der CDU übrigens, warum sie ihn gewählt hat: Der Mann sei „in der zurückliegenden #Legislatur nicht verhaltensauffällig gewesen“. – Ja, guck, wenn das schon reicht. Das ist dann übrigens die gleiche CDU, die z.B. einer Partei wie den Grünen sämtliche #Kompetenz abspricht.
Die AfD-Fans bei X sind am Toben. Diese Postwurfsendung von Campact e.V. erhalten diese Tage alle Haushalte in Thüringen.
Höcke persönlich hat sich auf Telegram schon über unsere Kampagne gegen seine #noAfD beschwert. Etwas zusätzliche Reichweite wäre großartig – danke im Voraus fürs Teilen!
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Dieser Prospekt wird bei 300.000 Haushalten mit Menschen ab 65 verteilt.
Gerade in dieser Gruppe sind mehr Menschen ohne Social Media aktiv.
Warum die Abkehr von FDP und auch CDU jetzt kommt und die Extremparteien AfD und BSW wieder Anhänger verliert
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte –
Ich bin zwar kein Mitglied in der FDP oder einer anderen Partei, hatte jedoch als „Demokrat der Mitte schon alle „Demokratie-Parteien“ gewählt; eben alle Parteien, die nicht in den extremen Flügeln sind.
In jeder Partei gibt/gab es Punkte, mit denen ich übereinstimmte.
Allerdings sehe ich als oberste Prämissen die Themen Demokratie und sozialer Frieden.
Dies bedingt einen ausgewognen gerechten Umgang miteinander, der nachhaltig stattfindet.
Dazu zählt für mich besonders auch der Technologieumstieg auf erneuerbare Energie ohne Lobbyvertretung der fossilen Energie.
Ebenso auch ein Mindestlohn, so dass in der Rente auch das Einkommen oberhalb der Grundsicherung liegt.
Die CDU und auch die FDP haben sich zu absoluten Lobbyparteien entwickelt.
Dies führt auf Dauer zu extremen Unfrieden und zur Spalting der Gesellschaft.
Für mich ergibt sich dadurch nur die Wahloption Grün oder SPD.
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Ein Beitrag von
2017, als dieses Bild entstand, war noch alles schön. In der FDP Freie Demokraten hatte ich eine politische Heimat gefunden, eine Partei, die zwar nicht zu einhundert Prozent meine Überzeugungen spiegelte – welche Partei tut das schon? – aber doch eine hinreichend große Schnittmenge mit meinen Ansichten bot.
Schön wär’s gewesen. Aber diese Schnittmenge ist kleiner geworden. Stück für Stück höhlt die Partei ihren liberalen Kern aus, und das ohne Not – und ohne jeden Erfolg. Vieles geht gerade schief:
Tumber Populismus: Zu horchen, was gerade irgendwo Wählerstimmen bringen könnte oder wo die Gunst welcher Interessengruppe zu gewinnen ist, und reflexhaft danach zu handeln, macht unberechenbar und unaubwürdig. Krude Vorschläge: Ideen wie „mehr Autos in die Innenstädte“ verblüffen durch ihren rückwärtsgewandten Impetus, der reine Lobbypolitik ist und mit liberaler Fortschrittlichkeit nichts mehr zu tun hat. Miserable Kommunikation: Personenkult und eine Kommunikation, die immer etwas von oben herab ist und selbst gute Ideen schlecht erklärt, verliert zwangsläufig Menschen.
Liberal – das ist für mich ein Hochstmaß an persönlicher Freiheit und Eigenverantwortung, und zugleich eine pragmatische Politik des Fortschritts, der Innovation und vernunftbasierter Entwicklung einer global lebenswerten Zukunft.
Die FDP verkörpert für mich nichts mehr davon, und meine Optionen sind gerade, auszutreten oder von innen heraus mitzuhelfen, die Programmatik wieder zu verändern – hin zu einer starken, wahrhaft liberalen Stimme im Parteienspektrum, die die deutsche Politik so dringend bräuchte und die beim Schutz der Demokratie eine wichtige Rolle spielen könnte.
Aber da sind meine Möglichkeiten wohl leider sehr begrenzt…
Christopher Genss von Greverode, das verstehe ich absolut. Aus unserem Gemeinderat – in dem ich in Grün aktiv bin – ist die FDP-Fraktion vor ein paar Monaten geschlossen aus der FDP ausgetreten.
Und das hat ihnen auf ganzer Linie Respekt eingebracht.
Pellet sollen jetzt umweltschädlich sein. Warum? Hier die Erklärung:—>
Pellets wird aus #Holz gewonnen. Wenn so viel Holz abgebaut wird, wie nachwächst ist das ja ok.
NUR —> Inzwischen wird #Holz kriminell abgebaut.
Beispiel Rumänien. Die #Holzmafia schlägt Holz, zahlt #keine #Exportsteuern und führt es mit falschen Papieren wieder ein.
Der Staat kann dann durch fehlende Exporteinnshmen weniger aufforsten.
Das ist besonders auch in Russland der Fall.
Das Holz aus #Russland wird über #Kasachstan und #Georgien nach #Europa eingeführt und eine Aufforstung fehlt.
Als Folge taut der Permafrost auf. Die CO2-Bilanz wird dadurch explodieren.
Putin ist das egal. Wenn die Aufforstung – also neue Waldfläche im gleichen Tempo ausgeglichen wäre, dann wäre der Holzabbau auch nicht umweltschädlich. Man muss jedoch wissen, dass ein neuer Baum erst nach 30-80 Jahren wieder die gleiche Menge an CO2 aufnimmt, als der alte gefällte Baum freigibt.
Zu viel Holz verbrauchen, ist umweltschädlich!
Dies gilt im Übrigen auch verstärkt für die #Papierindustrie! Der #onlinehandel läßt die Verpackungsindustrie explodieren.
Alle 2 Jahre verdoppelt sich die Nutzung von Kartonagen.
Und diese Entwicklung macht eben auch die Pelletnutzung inzwischen schädlich. Aber dies interessiert natürlich nicht die #AfD, oder auch nicht #Alice #Weidel oder #Monika #Gruber.
Alle Drei verbindet nur eines Hetze gegen Deutschland, Hetze gegen alles auf emotionaler Ebene.
Alle Drei stiften zur selektiven Wahrnehmung an, ohne auch nur im geringsten konstruktive – wissenschaftlich untermauerte – Vorschläge zu präsentieren.
Es erinnert sehr an Deutschland 1929-1933 als Vorboten von Hitlers Machtergreifung.
BSW mit populistischen Falschaussagen im Sinne des Kremels
Bündnis Sarah Wagenknecht für Vernunft und Gerechtigkeit“, wie hältst du es mit der Wahrheit
Eine Wortmeldung von Mitgliedern der Bürgerbewegung in der DDR
Mitglieder des BSW behaupten immer wieder, in Kiew würden Faschisten herrschen. Wie soll das gehen, wenn sowohl Präsident als auch Ministerpräsident Juden sind?
Was das BSW offenbar nicht sieht: im Kreml herrscht ein Autokrat, der sich wie ein Faschist benimmt.
Er verbietet Opposition und lässt prominente Oppositionelle umbringen. Ahnlich wie die Nationalsozialisten 1933 in Deutschland verbietet er unabhängige Zeitungen, wie beispielsweise die „Nowaja Gazeta“. Auch werden unabhängige Fernseh- und Rundfunksender verboten. Warum spricht das BSW die Abschaffung der Medienfreiheit in Russland nicht an?
Wie haben wir in der DDR um Pressefreiheit gerungen! In den achtziger Jahren halfen wir uns schließlich selbst, indem wir eigene Periodika im Samisdat (das Wort stammt aus dem Russischen und bedeutet Selbstverlag) herausbrachten. Dieser Druck auf eigenen Maschinen war nicht ungefährlich, denn auf diese illegalen Vervielfältigungen und Verbreitungen standen Gefängnisstrafen, ähnlich wie im heutigen Russland. Das BSW dagegen darf ungestraft Lügen über eine angeblich faschistische Ukraine verbreiten.
Oder auch die Lüge, dass angeblich französische Soldaten in der Ukraine operieren würden.
Es begann mit einem Post des russischen Staatssenders Sputnik auf X. Am 13. April, um
9:43 Uhr behauptete das Nachrichtenportal, die ersten Einheiten der französischen Fremdenlegion seien in der Region Donezk eingetroffen. Sputnik ist wegen der „Verbreitung von Lügen“ in der EU gesperrt. Das BSW nahm die Lüge über die französische Truppe in der Ukraine dankbar auf, obwohl der französische Präsident heftig dementierte.
Noch ein weiteres Beispiel, wie sich Sarah Wagenknecht von der Wahrheit entfernt: im öffentlich-rechtlichen Fernsehen behauptete sie noch Mitte 2023 unwidersprochen, alle Militärexperten würden eine Niederlage der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen das übermächtige Russland prognostizieren. Tatsächlich waren das aber längst nicht alle Experten. Die meisten Fachleute auf diesem Gebiet, die sich öffentlich äußerten (z.B. Gustav Gressel, Carlos Masala, Oberst Markus Reisner und der Militärökonom Marcus Keupp), teilten diese Prognose nicht.
Nach dem russischen Angriff auf ein Kinderkrankenhaus in Kiew verbreitete Sahra
Wagenknecht im Talkformat von Maybrit Illner neue Desinformationen aus dem Kreml. „Es kann sein, dass die Ukrainer lügen“, meinte die BSW-Politikerin. Lügen und Desinformation – eine uns aus der DDR wohlbekannte Praxis.
Kann es sein, dass die Parteigründerin lügt? Ja, es kann nicht nur sein, es ist offensichtlich so. Demokratische Parteien – wir denken hier insbesondere an die CDU – sollten sich genau überlegen, ob sie nach den Landtagswahlen mit derartigen Lügnerinnen und Lügnern koalieren oder sich von ihnen tolerieren lassen. Sie sollten sich auch viel klarer als bisher vom BSW wegen seiner Vorstellungen eines „nationalen Sozialismus“ distanzieren.
Mit dem BSW ist aus unserer Sicht lediglich eine weitere Partei in das dubiose Spektrum deutscher pro-russischer Parteien von AfD bis MLPD eingetreten, das sich nicht von deren anti-ukrainischer Propaganda unterscheidet
Der Feind sind die Professoren“, sagte James David Vance, möglicher Vizepräsident unter einer Trump-Herrschaft.
Und ja, ich nenne es klar Herrschaft. Trump macht mittlerweile kein Geheimnis mehr aus seinen Ambitionen, sollte er gewählt werden.
Mit Rückendeckung aus dem Gerichtsurteil des Supreme Courts hat er alle Wege frei, sich als Präsident an der Macht zu halten und seinen Weg zu zementieren.
Bis heute weigert er sich, das Wahlergebnis der letzten Präsidentschaftswahl anzuerkennen und war der Akteur im Sturm aufs Kapitol.
Er gilt als Unterstützer des „Project 2025“, das den Staatsapparat radikal auf seinen fundamentalistischen Kurs trimmen wird.
Die Zeichen sind klar und was machen Konservative hierzulande?
Jens Spahn (CDU) bezeichnet Vance als „Chance“, weil Trump dann in Richtung Mitte zieht.
Und der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, feierte Vance gestern regelrecht in der ZDF-Lanz-Sendung.
Hier einige Aussagen und Positionen von Vance: —> Zitiert Nixon: „The enemy are the professors“; —> Verfechter der weißen Rassisten-Theorie zum Großen Austausch; —> Kein Schwangerschaftsabbruch bei Vergewaltigung oder der Lebensgefahr für die Mutter; —> Billigt Russlands Angriff auf die Ukraine.
Carsten Linnemann bei Lanz dazu: ▪️ „Er verkörpert den Amerikanischen Traum.“ ▪️ Zitiert Kapitalisten im Silicon Valley: „Jetzt haben wir jemanden, der radikal die Bürokratie abbaut.“
Spahn wiederum sagte kürzlich im SPIEGEL zum Aspekt, Trump hätte sich mit im Januar 2020 illegal versucht an der Macht zu halten:
„Natürlich muss man das aufklären, aber muss man deshalb gleich eine Diktatur aufziehen?“
Und im Tagesspiegel sagte er: „In der Wahl von J.D. Vance liegt vielleicht auch eine Chance. (…) und wir erleben im Wahlkampf einen Donald Trump, der sich eher staatsmännisch verhält und auf die Mitte zielt.“
Donald Trump staatsmännisch und in der Mitte? Er forderte auf, Hillary Clinton hinter Gittern zu bringen.
Gab dem Mann der Demokratin Pelosi, der ein Attentat nur knapp überlebte, die Schuld daran.
Die Klimakrise ist für ihn ein großer Schwindel. Gleichzeitig unterstützt ihn Vance, der gegen Solarenergie oder E-Autos ist und jede wissenschaftliche Aussage zur Rolle der Menschen in der Klimakrise abwinkt.
Beide Kandidaten werden stark von der Öl- und Gasindustrie unterstützt und beide setzen sich im Falle ihrer Wahl für die Aufhebung der Beschränkungen für Erdöl, Erdgas und Kohle ein. Zitat Trump: „We will DRILL, BABY, DRILL.“
Schon in Trumps letzter Präsidentschaft trimmte er die Umweltbehörde zurecht.
In Florida haben Konservative das Wort „Klimawandel“ aus allen institutionellen Bereichen streichen lassen.
Die Kampagne gegen die Wissenschaft schwappt dann wiederum langsam nach Europa.
Die AfD vertritt 1:1 die Position Trumps, aber auch der Springer-Verlag (allen voran Ulf Poschardt) bezeichnet Klimaforscher wie Stefan Rahmstorf als „Geschäftsmodell“, weil es ja ein „Apokalypsen Establishment“ sei.
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Interessant ist auch der Auftritt von Jens Spahn kurz zuvor bei Mybritt Illner
Maybrit Illner an Jens Spahn (CDU): Aber wen wünscht sich Jens Spahn? Harris oder Trump?
Jens Spahn: zögert
Parallel warnt Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Handelsblatt-Interview von einer „woken“ und „linken“ Politik durch Kamala Harris, die spaltend wirkt. Und ich frage mich, ob CDU und FDP sich eigentlich ernsthaft mit den rechtsextremen Plänen von Trump, allen voran dem “Project 2025” beschäftigt haben. Jenem radikalen und anti-demokratischen Projekt, dass die fossil-neoliberale Denkfabrik der Heritage Foundation tief in der Republikanischen Partei verankert hat und das Trump unterstützt. Hier eine Einordnung.
Das radikale 2025 Project Auf 922 Seiten skizziert die Heritage Foundation, wie sie die älteste Demokratie der Welt zu einer Autokratie mit königartigen Kompetenzen für den US-Präsidenten umbauen will. Sie will den US-Kongress schwächen und die Unabhängigkeit des Justizministeriums beenden. Bereits Ende vergangenen Jahres sagte ein früherer Trump-Regierungsbeamter: “Der erste Tag des Präsidenten wird eine Abrissbirne für den Verwaltungsstaat sein.”
Direkt nach einer möglichen Wahl Donald Trumps will er 45.000 Beamt*innen entlassen und durch eine ultrakonservative Gefolgschaft ersetzen. Behörden wie das Bildungsministerium will er eingeschränkten oder, wie im Falle der US-Notenbank, komplett abgeschaffen. Sämtliche Klimaschutzmaßnahmen plant er zu beenden und die Regulierung der fossilen Konzerne ihnen selbst zu überlassen.
Viele Teile des offiziellen Parteiprogramms der Republikaner und des „Project 2025“ stimmen im Wesentlichen überein. Es überrascht nicht, dass Trump in den über 900 Seiten namentlich 312 mal auftaucht.
Wer Trump unterstützt, unterstützt die Autokratie Ultraliberatäre wie der Milliardär Peter Thiel (Paypal), die Kochbrüder-Milliardäre, seit langem bekannt für die Arbeit gegen jede Klimaschutzmaßnahme, oder eben Trumps designierter Vizepräsident J.D. Vance machen kein Geheimnis daraus, was sie mit der ältesten Demokratie der Welt vorhaben.
Christian Lindner (FDP) und Jens Spahn (CDU) muss bewusst sein, dass sie durch ihre Aussagen oder ihr Zögern und ihr fehlendes klares Abgrenzen zu solchen Ansichten die Bewegung indirekt unterstützen – oder zumindest aber dulden. Und nein, hier geht es nicht um die politische Balance und Diplomatie. Sollte Trump gewählt werden, werden wir einen Weg finden müssen, mit ihm umzugehen. Aber es bleibt unerlässlich, gegen faschistisch-autokratische Handlungen und Gedanken klare Kante zu zeigen, um unsere Demokratie zu schützen.
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Ein Kommentar von
Als waschechter Demokrat, der schon in der Vergangenheit alle demokratisch veranlagten Parteien gewählt hat, läuft es mir schaurig den Rücken herunter, wenn ich die Entwicklung der CDU, CSU und FDP betrachte.
Dass Friedrich Merz als Deutscher Trump von dem amerikanischen Medium politico bezeichnet wurde, hat mich aufhorchen lassen.
Wenn ich mir dann noch Jens Spahn, Carsten Linnemann und Christian Lindner ( besonders die neuerliche Spende an die FDP von der Tankstellen- Lobby) ansehe, dann sehe ich die Demokratie ernsthaft nicht nur durch die AfD, sondern auch der obigen Parteien in Gefahr.
