Und jetzt betreibt die #FDP und #CDU #Multimarketingstrategie! Da werden alle Verbündete und Lonbyorganisationen der CDU und FDP Stück für Stück wie Joker aus dem Ärmel gezogen. Beispiele sind MIT, #DieFamilienunternehmer und heute ganz neu über n-tv:
THOMAS #HOPPE vom Bundesverband der Unterbehmer.
Interessant ist, wer ist denn dieser Verband?
Der Bundesverband Junger Unternehmer (BJU), auch als “Die jungen Unternehmer” bekannt, ist Teil der #Familienunternehmer e.V. und vertritt die Interessen junger, oft mittelständischer Unternehmer in Deutschland. Der Verband ist „politisch unabhängig“, steht jedoch inhaltlich häufig #wirtschaftsliberalen, teilweise sogar Neoliberale und marktwirtschaftlich orientierten Positionen nahe.
Zwar gibt es keine direkte Bindung an eine bestimmte politische Partei, jedoch #überschneiden sich die Positionen oft mit denen der #FDP und in Teilen der #CDU/#CSU, besonders in Bezug auf wirtschafts- und unternehmensfreundliche Politikansätze.
Und wer ist Mitglied bei #Familienunternehmer? Nun, das ergibt sich aus der Satzung. In der Regel sind das Multimilionäre und Milliardäre.
In der Vergangenheit war VW in China einmal der größte Autohersteller. WAR, wie gesagt!
Das waren früher bis zu 13 Mrd. US-Dollar Gewinn, die nach Deutschland geflossen waren. Inzwischen ist dies nicht mehr der Fall.
Und die derzeitigen Altherren der
#CDU:
#Merz
#Spahn
#Linnemann
#CSU:
#Söder
#Huber
Freie Wähler:
#Aiwanger
FDP:
#Lindner
#Dürr
#Kubicki
#Wissing
sind nicht ganz unschuldig mit ihrer #Fossilgeschrei und #Technologieoffenheit,
wodurch selbst der Weg für die #Automobilindustrie keinen klaren Weg mehr hatte und hat!
Die #deutsche #Automobilindustrie hängt nicht an dem deutschen Markt!
Entscheidend ist wie sich der chinesische Markt entwickelt.
Die VW-Dominanz in China ist vorbei! Von dort kommen keine Mrd. mehr!! Die Deutsche Automobilbranche muss sich klar zur EMobilität bekennen!
Die oben genannte #Altherrengarde hält an der Technologieoffenheit und den fossilen Brennstoffen fest.
Konsequenz: Unsere deutschen Autobauer müssen in drei Varianten entwickeln.
Verbrennerfahrzeuge
Hybridfahrzeuge
Vollstromer
Dies kostet extrem viel Kraft und die Konzentration geht verloren.
Je Fahrzeugflotte müssen CO2-Werte nicht überschritten werden.
Zu einer Flotte gehören alle drei Fahrzeugarten:
Verbrennerfahrzeuge
Hybridfahrzeuge
Vollstromer
Um die CO2-Werte nicht zu überschreiten sind mindestens 20 % Vollstromer notwendig und auch ein hoher Anteil von Hybridfahrzeugen. Der Verbrenneranteil muss bei jeder verkauften Fahrzeugflotte erheblich reduziert werden.
Übrigens ist der Co2-Wert nicht nur bei uns in der EU, sondern auch in den USA und auch in China begrenzt und führt zu erheblichen Strafgebühren, wenn innerhalb der Fahrzeugflotte der Co2-Wert überschritten wird.
Die Co2-Grenze ist weder eine Erfindung von Deutschland, noch von der EU!
Tipp, wenn Du ein Auto kaufen willst. Wenn Du noch warten kannst, dann warte…
Die Anzahl der verkauften Elektrofahrzeuge haben abgenommen.
Ab 2025 sind die Autohersteller sehr unter Druck eFahrzeuge zu verkaufen. Ab September 2025 werden dann vielleicht sogar EFahrzeuge verschenkt, denn das könnte billiger sein, als die Strafen zu bezahlen, die die Autohersteller bei der Nichterfüllung des CO2-Flottenzieles bezahlen müssten. Infos zum CO2- Flottenziel weiter unten. ———- Wenn die Altherrenriege weiter auf #Technologieoffenheit besteht, machen sie unsere #Automobilindustrie noch ganz kaputt! Wir müssen letztendlich den gleichen Weg gehen, wie auch andere Autohersteller gehen. Und dies ist der Weg des E-Fahrzeuges.
Konzentration ist jetzt hier angesagt!
—— Zusatzinfo zum Flottenziel:
Die EU setzt für Pkw-Flotten verbindliche CO₂-Emissionsziele fest, die Automobilhersteller im Durchschnitt einhalten müssen, um Strafen zu vermeiden. Die Werte für die Flottengrenzwerte in Gramm CO₂ pro Kilometer (g CO₂/km) betragen:
• 2023: ca. 95 g CO₂/km (für Pkw-Flotten) • 2024: bleibt voraussichtlich bei 95 g CO₂/km, da die Anpassungen in Richtung niedrigerer Werte erst schrittweise erfolgen. • 2025: geplanter Schritt auf ca. 80 g CO₂/km, da hier eine Reduktion von 15 % gegenüber dem Niveau von 2021 vorgeschrieben ist.
Für leichte Nutzfahrzeuge liegt das Ziel derzeit bei rund 147 g CO₂/km, mit ähnlichen Reduktionszielen für 2025 und darüber hinaus. ——-
Noch eine Anmerkung:
Vor etwa 120 Jahren gab es Kutschen. Und die ersten Fahrzeuge waren auch Elektrofahrzeuge.
Allerdings war damals die Reichweite mit den damaligen Batterie noch gering.
Dies war der Grund, warum sich zunächst der Verbrennungsmotor durchsetzte.
Es ist also auch nicht das erste Mal, dass wir auf neue Fahrzeuge umsteigen müssen.
Auch die Umstellung von Kutschen auf Automobile hatte geklappt.
Die Pläne der Privatisierung der gesetzlichen Rente durch die CDU und FDP liegen wohl schon in den Schubladen und BlackRock wird wohl daran partizipieren
Ein Beitrag von
Rentenexperte – Renten-Experte.de
VORSICHT vor #Sprüchen wie #DIE #GESETZLICHE RENTE – #GRV – #RECHNET SICH NICHT“
Wer sagt, die #Rente rechnet sich nicht, hat nicht ganz recht. Keine Frage, die #betriebliche und #private Vorsorge muss ergänzend sein. Aber bei der #gesetzlichen #Rente muss man auch sehen, dass:
die Verwaltungslosten bei rund nur 1 % sind
etwa 20 % der Leistungen keine #AltersRente ist, sondern #Rehabilitation, #Wiedereingliederung, neue #Berufsbildung/#Umschulung, (Halb-)#Waisenrente, #Erziehungsrente, #Witwerrente/ #Witwenrente
auch #versicherungsfremde #Leistungen gezahlt werden.
Zum Beispiel:
(#DDRRenten ohne zuvor eingezahlte Entgektpunkte),
#Mütterrente,
#Erziehungsrente,
#Grundsicherung,
#Zuschlag auf #Grundrente usw.
Das ist auch der Grund, warum der Bund so hohe Zuschüsse an die #DRV überweist. Gerade diese #NichtALTERSRENTEN wurden der Deutschen Rentenversicherung aufgetragen. Ist ja auch ok und gut. Aber man kann jetzt nicht sagen
„Die „gesetzliche Rente rechnet sich nicht“.
Genau das wird #Merz noch weiter und lauter sagen, damit #BlackRock dann als „#Retter“ #hervorgezaubert wird!
——
Hierzu passend ein Song
Liedtext:
Leises Flüstern um die Rente
(Strophe 1) Warum sind Merz und Spahn so still? Die Rente bleibt in ihrem Spiel. Pläne tief in Schubladen versteckt, BlackRock lacht und hat’s entdeckt.
(Pre-Chorus) Die Wahl steht vor der Tür, doch keiner sagt ein Wort, Was bleibt vom Ruhestand, wer trägt das alte Fort?
(Refrain) Oh-oh-oh, leises Flüstern, was geschieht? Wohin geht die Rente, wenn der Profit sie zieht? Oh-oh-oh, wer denkt an das Morgen, Wenn das Alter lebt in Sorgen?
(Strophe 2) CDU und FDP halten dicht, Gesetzliche Rente im schwindenden Licht. Privatisierung, sie lauert im Schatten, Der Bürger fragt sich, was wird er erhaschen?
(Pre-Chorus)
(Refrain)
(Bridge) Altersarmut, ein leises Klagen, Wer wird für die Alten sagen? Investoren lächeln, der Markt ist heiß, Doch was zählt der Mensch zu diesem Preis?
(Refrain)
(Outro) Die Rente, ein stilles Versprechen, Wird sie brechen oder bestehen? Im Schatten bleibt die Antwort klar, Doch wer schützt den, der alt mal war?
Mit unserer Arbeit gegen die rechtsextreme AfD in Sachsen und Thüringen haben wir einen Nerv getroffen: “Drecksau”, “Ratte” und “Missgeburt” sind noch die harmloseren Beleidigungen, die ich persönlich erhalten habe. Und Björn Höcke krakeelt, dass es fast unmöglich war, “sich über den Wahlkampf der Thüringer AfD zu informieren, ohne durch Werbevideos der NGO ‘Campact’ belästigt zu werden.” Er und seine Parteikolleg*innen hetzen also öffentlich gegen uns, weil unser Einsatz für die Demokratie so sichtbar ist.
Während das Niveau immer bodenloser, die Angriffe immer offensichtlicher, wenden wir uns bei Campact e.V. einer Kampfkunst zu, die bestimmt viele kennen: Aikidō. Was haben wir von Campact damit gemeinsam? Beide zeichnen sich durch eine friedliche geistige Haltung aus. Das heißt aber nicht, dass man sich den Angreifern ausliefert – sei es in der politischen Auseinandersetzung oder im Zweikampf. Im Gegenteil: Die Angriffsbewegung noch vor der vollständigen Ausführung vereitelt, wodurch der attackierte zum überlegenen Akteur wird.
Warum sich dieser Vergleich gut auf die Angriffe von Rechtsextremen auf Campact anwenden lässt und warum ihr als Unterstützer*innen in dieser Auseinandersetzung die zentrale Rolle spielt? Hier eine Aufklärung.
Das Beispiel anhand der Arbeit zur rechtsextremen AfD und Höcke habe ich bereits geschildert.
Doch Feinde haben wir uns auch außerhalb der rechtsextremen Partei gemacht.
Denn wir haben taktische Wahlempfehlungen gegeben, um die AfD-Vetomacht in den Landtagen zu verhindern – was uns zum Teil durch eure Unterstützung geglückt ist.
Doch weil wir taktisch vorgehen, will uns ein Hamburger CDU-Politiker einen Spendenskandal anhängen – und erfindet, wir seien steuerfinanziert.
Das ist natürlich falsch.
Campact bekommt keinen Cent Steuergeld.
Auch Ex-Bild-Chef Julian Reichelt, der im Auftrag des Milliardärs Gotthardt*(wer ist das? Siehe unten) rechtes Gebrüll eine Stimme verleiht, verbreitet auf seinem Nius-Schwurbelportal Lügen über uns.
Gegen die Verleumdungen von AfD und Nius haben wir uns juristisch erfolgreich gewehrt. Das hat meine Kollegin Dr. Astrid Deilmann hier erläutert:
Für den Aikidō-Vergleich zentral ist: Die Angriffe haben Campact stärker gemacht. Denn mit uns sind viele Bürgerinnen und Bürger entsetzt darüber, mit welchen Anfeindungen Campact konfrontiert ist. Die Angriffe von Nius, AfD und Co. sind so zum Bumerang gegen sie selbst geworden.
Als Reaktion auf die rechten Schmutzkampagnen haben wir 6.800 neue Förder*innen gewonnen und 3.000 haben ihre Beiträge erhöht. Jährlich stehen uns so über eine Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, die wir zur Verteidigung der Demokratie nutzen werden.
Fazit: Die rechten Hetzer haben Campact unfreiwillig stärker gemacht. Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass möglichst viele Menschen dies mitbekommen.
Bitte teile deswegen diesen Beitrag!
PS. Wer auch Opfer von verbaler Gewalt wird, kann sich bei HateAid beraten und unterstützen lasen.
In Sachsen und Thüringen, weit und breit, Gegen AfD stehen wir bereit. Beschimpfungen prallen, treffen nicht schwer, Denn für die Demokratie kämpfen wir mehr.
Höcke brüllt laut, in ohnmächt’ger Wut, Dass unsere Werbung ihm Ärger tut. Doch unser Einsatz ist klar und bekannt, Für Gerechtigkeit, die unsere Herzen entflammt.
Mit Aikidōs Kunst des klugen Kampfs, Wenden wir die Angriffe, vereiteln den Dampf. Die Attacken der Rechten, voll Hohn und Geheul, Machen uns stark in diesem Kampf der Säul’.
Nicht nur Höcke und AfD stört unser Ziel, Auch Reichelt hetzt, mit Lügen im Spiel. Doch wir sind vereint, in der Wahrheit gefestigt, Durch Bürger unterstützt, die ihre Stimme beständig.
Von Hass erfüllt, doch ohne Erfolg, Der Bumerang kehrt zurück im Volkesroll’. Mehr Unterstützer, neue Kraft im Land, Für die Demokratie halten wir fest die Hand.
Mit jedem Angriff wächst unser Mut, Für die Freiheit, für’s Recht, für das Gemeinwohl gut. Die Hetze verglimmt, doch wir bleiben hier, Für Demokratie und Gerechtigkeit – dafür kämpfen wir.
So teilen wir stolz diese Botschaft fort, Gegen Lügen, Hass, an jedem Ort. Denn Campact und Campact vereint im Sinn, Für ein gerechtes Deutschland, das ist der Gewinn.
———
Und hier ein Song
Und hier der Songtext
Campact – Gegen AfD stehen wir bereit
Strophe 1
In Sachsen und in Thüringen, Die AfD versucht zu siegen, Doch wir steh’n fest, wir weichen nicht, Für Demokratie, für unser Licht.
Sie schmeißen Worte wie Steine her, Doch wir sind stark, wehren uns mehr. Höcke schreit laut, verliert den Sinn, Unser Einsatz lässt ihn nicht gewinn’.
Refrain
Für die Freiheit, für das Recht, Für die Wahrheit, die uns trägt. Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n, Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.
Strophe 2
Aikidō lehrt den klugen Pfad, Drehen die Angriffe um mit Tat. Reichelt brüllt Lügen, auf Nius laut, Doch unsere Wahrheit bleibt unerschaut.
Die Bürger steh’n fest, vereint in Kraft, Für ein Land, das Gerechtigkeit schafft. Jede Attacke macht uns nur stark, Denn wir tragen die Freiheit ins Mark.
Refrain
Für die Freiheit, für das Recht, Für die Wahrheit, die uns trägt. Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n, Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.
Bridge
Der Hass verpufft, wir sind bereit, Unsere Stimme wird laut und breit. Neue Freunde kommen hinzu, Gemeinsam schaffen wir es im Nu.
Refrain
Für die Freiheit, für das Recht, Für die Wahrheit, die uns trägt. Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n, Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.
Outro
Mit Campact und Campact Hand in Hand, Für ein gerechtes, freies Land. Die Hetze verliert, die Hoffnung bleibt, Für unser Ziel, dass uns vereint.
Wiederholung Refrain (leiser werdend)
Für die Freiheit, für das Recht, Für die Wahrheit, die uns trägt. Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n, Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.
Friedrich Merz wäre extrem gefährlich und der Deutsche Donald Trump
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Friedrich Merz und seine Wirtschaftspolitik: Eine Gefahr für sozialen Frieden, ökologische Zukunft und die gesellschaftliche Stabilität Deutschlands?
Einleitung
Friedrich Merz, der prominente CDU-Politiker und Wirtschaftsfachmann, steht für eine wirtschaftsliberale Politik, die auf Deregulierung, Privatisierung und die Förderung der Eigenverantwortung setzt.
Seine Ansichten und Reformvorschläge haben das Potenzial, die Wirtschaftslandschaft Deutschlands grundlegend zu verändern. Doch gerade in einer Zeit, in der ökologische Herausforderungen immer drängender werden, die soziale Ungleichheit wächst und sich gesellschaftliche Spannungen zuspitzen, müssen die möglichen Konsequenzen einer solchen Politik kritisch hinterfragt werden.
Merz’ wirtschaftspolitische Agenda wird oft mit derjenigen von Donald Trump in den USA verglichen, der ähnliche wirtschaftsliberale Positionen vertrat.
Doch die Auswirkungen einer solchen Politik, wie sie in den USA zu beobachten waren, mahnen zur Vorsicht: Steigende soziale Ungleichheiten, eine tiefe gesellschaftliche Spaltung und Rückschritte im Klimaschutz waren die Folge.
Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, die wirtschaftspolitischen Vorstellungen von Merz genauer zu beleuchten und ihre potenziellen Konsequenzen für Deutschland zu analysieren.
1. Die Neoliberale Wirtschaftspolitik von Merz: Ein Risiko für den sozialen Frieden
1.1. Deregulierung als Rezept für wirtschaftlichen Erfolg?
Ein zentrales Anliegen von Friedrich Merz ist die Deregulierung der Wirtschaft.
Weniger staatliche Kontrolle, weniger Bürokratie und mehr Freiheit für Unternehmen sind die Kernpunkte seines wirtschaftspolitischen Programms.
Merz argumentiert, dass der Staat sich aus vielen Bereichen zurückziehen und der Markt regeln sollte, was zur Förderung von Innovationen und wirtschaftlichem Wachstum führt.
Diese Haltung basiert auf der Überzeugung, dass der Wettbewerb zu besseren Produkten und Dienstleistungen sowie zu einer höheren Effizienz führt.
Doch Kritiker warnen, dass eine umfassende Deregulierung zu einer Konzentration wirtschaftlicher Macht in den Händen weniger Akteure führen könnte.
Die Erfahrungen aus anderen Ländern, die eine solche Politik verfolgt haben, zeigen, dass dies oft auf Kosten der sozial Schwächeren geht.
In den USA führte die Deregulierung der Finanzmärkte zu einer massiven Ungleichheit und letztlich zur Finanzkrise 2008, die Millionen Menschen ihre Existenzgrundlage kostete.
Auch Donald Trump setzte während seiner Amtszeit auf eine umfassende Deregulierung, was kurzfristig die Wirtschaft ankurbelte, langfristig jedoch zur Vertiefung sozialer Ungleichheiten beitrug.
1.2. Gefahr für den sozialen Frieden
In Deutschland ist der Sozialstaat ein wichtiger Pfeiler des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Er sorgt dafür, dass niemand durch das soziale Netz fällt und alle Bürger zumindest eine Grundabsicherung haben. Eine weitreichende Deregulierung, wie sie Merz vorschwebt, könnte diese Balance gefährden. Sozialstaatliche Schutzmechanismen wie Arbeitsrecht, Verbraucherschutz und Umweltschutz würden abgebaut, was insbesondere die sozial schwächeren Bevölkerungsgruppen treffen könnte.
Wenn große Teile der Bevölkerung das Gefühl haben, dass sie durch die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen abgehängt werden, drohen soziale Spannungen.
Schon jetzt ist eine wachsende Unzufriedenheit in weiten Teilen der Gesellschaft zu spüren.
Eine Politik, die sich zu sehr auf die Interessen der Wirtschaft und weniger auf die soziale Gerechtigkeit konzentriert, könnte diese Spannungen weiter verstärken und das Vertrauen in die politischen Institutionen untergraben.
In den USA führte eine ähnliche Politik zu einer Polarisierung der Gesellschaft, die bis heute anhält.
2. Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen: Wohin führt der Rückzug des Staates?
2.1. Merz’ Privatisierungsagenda und ihre Folgen
Ein weiteres zentrales Element der Wirtschaftspolitik von Friedrich Merz ist die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen.
In Bereichen wie Energieversorgung, Gesundheitswesen und Renten plädiert er dafür, den Einfluss des Staates zu reduzieren und stattdessen auf privatwirtschaftliche Akteure zu setzen. Merz sieht darin eine Möglichkeit, die Effizienz zu steigern, die Qualität zu verbessern und den Staatshaushalt zu entlasten.
Doch die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen birgt erhebliche Risiken.
Der Rückzug des Staates aus wichtigen gesellschaftlichen Bereichen könnte dazu führen, dass der Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen zunehmend vom Einkommen abhängt.
So zeigt die Erfahrung aus Ländern wie den USA oder Großbritannien, dass privatisierte Renten- und Gesundheitssysteme oft diejenigen benachteiligen, die ohnehin schon finanziell schwächer gestellt sind.
Ein privatisiertes Rentensystem würde in Deutschland besonders Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen treffen, die nicht genug Mittel haben, um privat für das Alter vorzusorgen.
2.2. Gefahr einer Zwei-Klassen-Gesellschaft
Eine weitreichende Privatisierung könnte zur Entstehung einer Zwei-Klassen-Gesellschaft führen, in der wohlhabende Bürger Zugang zu qualitativ hochwertigen Dienstleistungen haben, während sozial Schwächere auf minderwertige Angebote angewiesen sind.
Diese Entwicklung wäre ein klarer Bruch mit dem bisherigen deutschen Modell der sozialen Marktwirtschaft, das auf Chancengleichheit und sozialen Ausgleich setzt.
In den USA führte die Privatisierung des Gesundheitswesens dazu, dass Millionen Menschen keinen oder nur eingeschränkten Zugang zu medizinischer Versorgung hatten.
Auch Donald Trump setzte in seiner Amtszeit auf die Stärkung privater Versicherungen und den Abbau staatlicher Programme wie „Obamacare“.
Ein ähnlicher Trend in Deutschland könnte den gesellschaftlichen Zusammenhalt weiter schwächen und soziale Unruhen fördern.
Friedrich Merz CDU Lobbyist und Politiker
3. Klimapolitik und Energiewende: Verlangsamung des ökologischen Wandels?
3.1. Vernachlässigung der Erneuerbaren Energien
Friedrich Merz steht dem Ausbau der erneuerbaren Energien skeptisch gegenüber.
Zu stark sind die Lobbyverbindungen zu #Blackrock und #KKR.
Er setzt mehr auf die Förderung fossiler Brennstoffe wie Erdgas und auf marktwirtschaftliche Lösungen, statt auf staatliche Förderprogramme für Wind-, Solar- und Wasserkraft.
Diese Haltung könnte die deutsche Energiewende erheblich verlangsamen und die Erreichung der Klimaziele gefährden.
In einer Zeit, in der der Klimawandel immer deutlicher zu spüren ist, wäre dies ein Rückschritt.
Die Erfahrung aus den USA zeigt, wie gefährlich eine Vernachlässigung erneuerbarer Energien sein kann.
Unter der Trump-Regierung wurden zahlreiche Umweltschutzmaßnahmen rückgängig gemacht und die Förderung fossiler Energieträger intensiviert.
Dies führte nicht nur zu einem Anstieg der CO₂-Emissionen, sondern auch zu einer technologischen Rückständigkeit gegenüber Ländern, die massiv in erneuerbare Energien investieren.
Deutschland könnte unter einer wirtschaftsliberalen Regierung wie der von Merz das gleiche Schicksal erleiden.
Wärmepumpe Außengerät
3.2. Elektroautos und Wärmepumpen: Blockade durch mangelnde Förderung?
Ein zentraler Bestandteil der deutschen Klimapolitik ist die Umstellung auf Elektrofahrzeuge und klimafreundliche Heizsysteme wie Wärmepumpen.
Diese Technologien sind essenziell, um die CO₂-Emissionen zu reduzieren und den Klimazielen gerecht zu werden.
Doch Friedrich Merz zeigt sich skeptisch gegenüber staatlich geförderten Programmen, die den Ausbau dieser Technologien unterstützen.
Stattdessen setzt er auf den Markt, um den Wandel voranzutreiben.
Diese Haltung würde den technologischen Fortschritt in Deutschland behindern.
Ohne staatliche Unterstützung droht der Ausbau von E-Mobilität und umweltfreundlichen Heizsystemen zu stagnieren.
Länder wie Norwegen zeigen, dass staatliche Förderprogramme erfolgreich sein können:
Durch massive Subventionen hat sich Norwegen zum weltweiten Vorreiter bei der Elektromobilität entwickelt.
Deutschland könnte bei einer Markt-allein-Politik ins Hintertreffen geraten und seine Klimaziele verfehlen.
4.Bildungssystem: Eine Gefahr für Chancengleichheit und sozialen Aufstieg
4.1. Privatisierung und Fragmentierung des Bildungssystems
Merz’ Bildungsagenda setzt auf mehr Eigenverantwortung und weniger staatliche Kontrolle.
In der Praxis bedeutet dies, dass private Bildungseinrichtungen gefördert und staatliche Schulen zunehmend vernachlässigt werden.
Schon jetzt zeigen sich erste Anzeichen einer zunehmenden Fragmentierung des deutschen Bildungssystems, die durch eine weitere Privatisierung verstärkt werden könnte.
Ein stark fragmentiertes Bildungssystem könnte langfristig zu einer vertieften sozialen Spaltung führen.
Kinder aus wohlhabenden Familien hätten Zugang zu besseren Bildungsmöglichkeiten, während Kinder aus einkommensschwachen Haushalten benachteiligt würden.
In den USA führte die Förderung privater Schulen unter Trump zu einer ähnlichen Entwicklung, bei der die soziale Ungleichheit im Bildungssystem zunahm.
4.2. Auswirkungen auf den sozialen Frieden
Bildung ist der Schlüssel zu sozialem Aufstieg und wirtschaftlicher Teilhabe.
Wenn große Teile der Bevölkerung das Gefühl haben, dass ihre Kinder keine gleichen Chancen auf gute Bildung haben, steigt die Unzufriedenheit mit dem politischen System.
Eine weitere soziale Spaltung im Bildungssystem könnte zu wachsender Polarisierung und politischer Radikalisierung führen – eine Gefahr, die nicht unterschätzt werden darf.
5. Renten und soziale Sicherheit: Gefahr der Verarmung älterer Menschen
5.1. Kürzungen im sozialen Bereich: Rentner im Fokus
Friedrich Merz setzt auf einen Rückbau des Sozialstaates. Dazu gehört auch die Reduzierung von Sozialleistungen wie dem Bürgergeld und eine stärkere private Vorsorge im Rentenbereich.
In einem kapitalgedeckten Rentensystem, das Merz bevorzugt, würde die Verantwortung für die Altersvorsorge stärker auf den Einzelnen übertragen werden.
Für gutverdienende Bürger könnte dies attraktiv sein, da sie ihre Renten durch private Investments aufstocken können.
Doch was ist mit Menschen, die aufgrund niedriger Löhne, Teilzeitarbeit oder unstetiger Erwerbsbiografien nicht in der Lage sind, ausreichend privat vorzusorgen?
Eine Reform in Richtung stärkerer Privatisierung könnte dazu führen, dass Rentner in die Armut abrutschen, da die gesetzliche Rente zunehmend an Bedeutung verliert und viele Menschen nicht genug finanzielle Mittel haben, um private Vorsorge zu betreiben.
Schon jetzt sind in Deutschland steigende Zahlen von Altersarmut zu verzeichnen.
Weitere Kürzungen im sozialen Bereich und eine Verschiebung hin zu privaten Renten könnten diese Entwicklung verschärfen und zu einer gesellschaftlichen Spaltung zwischen denjenigen führen, die sich eine solide Altersvorsorge leisten können, und denjenigen, die auf die Unterstützung des Staates angewiesen sind.
Eine solche Politik birgt das Risiko, das Vertrauen in den Sozialstaat zu erschüttern und breite Teile der Bevölkerung zu verunsichern.
In den USA haben Kürzungen bei den Sozialleistungen und eine stärkere Betonung der privaten Vorsorge unter der Trump-Regierung dazu geführt, dass viele ältere Menschen in prekäre Lebenslagen gerieten.
Ein ähnliches Szenario in Deutschland könnte zu wachsender Unzufriedenheit und einer wachsenden Ablehnung des politischen Establishments führen.
5.2. Gefährdung des sozialen Friedens durch wachsende Altersarmut
In einer alternden Gesellschaft ist die Rentenpolitik ein zentrales politisches Thema.
Der Abbau sozialstaatlicher Leistungen und die Reduzierung des Bürgergeldes, wie sie Merz vorschlägt, könnten zu einer Verarmung älterer Menschen führen.
Altersarmut ist nicht nur ein individuelles Schicksal, sondern hat auch gesellschaftliche Folgen:
Ältere Menschen, die finanzielle Probleme haben, nehmen weniger am gesellschaftlichen Leben teil, können sich medizinische Versorgung und angemessene Wohnverhältnisse nicht leisten und geraten in soziale Isolation.
Eine Zunahme der Altersarmut könnte nicht nur den sozialen Frieden gefährden, sondern auch zu einer stärkeren politischen Polarisierung führen.
Wenn ältere Menschen das Gefühl haben, dass sie nach einem langen Arbeitsleben im Stich gelassen werden, könnte dies zu einer wachsenden Unterstützung für populistische Bewegungen führen, die den etablierten Parteien misstrauen.
Eine Politik, die Altersarmut fördert, läuft Gefahr, das Vertrauen in den Staat nachhaltig zu beschädigen.
Fazit: Merz’ Wirtschaftspolitik – Eine Gefahr für den sozialen Frieden und die ökologische Zukunft Deutschlands?
Friedrich Merz steht für eine klare wirtschaftliche Vision: weniger Staat, mehr Markt, mehr Eigenverantwortung.
Doch diese wirtschaftsliberale Agenda birgt erhebliche Risiken für Deutschland – sowohl im sozialen als auch im ökologischen Bereich.
Seine Vorschläge zur Deregulierung und Privatisierung könnten die soziale Ungleichheit weiter verschärfen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden.
Die Vernachlässigung der erneuerbaren Energien und der zögerliche Umgang mit der Elektromobilität und Wärmepumpen könnten Deutschlands Klimaziele gefährden und den technologischen Fortschritt bremsen.
Die Parallelen zu Donald Trump in den USA zeigen, dass eine solche Politik zu einer tiefen gesellschaftlichen Spaltung führen kann.
In den USA hat die wirtschaftsliberale Agenda unter Trump die soziale Ungleichheit vertieft, den Klimaschutz zurückgeworfen und das Vertrauen in die politischen Institutionen erschüttert.
In Deutschland drohen ähnliche Entwicklungen, wenn Merz’ Wirtschaftspolitik ohne ausreichende Berücksichtigung der sozialen und ökologischen Folgen umgesetzt wird.
Ein Plädoyer für einen sozialen Ausgleich und ökologische Verantwortung
Deutschland steht vor enormen Herausforderungen. Und hoffentlich wird Merz nicht Bundeskanzler
Der Klimawandel erfordert entschlossenes Handeln, die soziale Ungleichheit muss bekämpft werden, und der gesellschaftliche Zusammenhalt darf nicht gefährdet werden. Eine rein wirtschaftsliberale Agenda, wie sie Merz vorschlägt, könnte diese Herausforderungen noch verschärfen, statt Lösungen anzubieten.
Eine nachhaltige Wirtschaftspolitik muss sich nicht nur an wirtschaftlichem Wachstum, sondern auch an sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verantwortung orientieren.
Der Staat hat die Aufgabe, soziale Sicherheit zu gewährleisten, Bildungschancen für alle zu schaffen und die Energiewende aktiv voranzutreiben.
Eine Politik, die diese Aufgaben vernachlässigt, riskiert, das Vertrauen der Bürger zu verlieren und den sozialen Frieden zu gefährden.
Friedrich Merz steht für eine wirtschaftliche Vision, die die Kräfte des Marktes über soziale und ökologische Verantwortung stellt.
Es ist daher essenziell, dass diese wirtschaftspolitische Debatte in Deutschland offen, kritisch und differenziert geführt wird.
Denn die Zukunft der deutschen Gesellschaft hängt davon ab, wie wir diese Balance zwischen wirtschaftlichem Erfolg, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Nachhaltigkeit gestalten.
Die Frage, in welcher Gesellschaft wir in Zukunft leben wollen, ist aktueller denn je – und sie darf nicht allein von wirtschaftsliberalen Vorstellungen bestimmt werden.
Ich warne hiermit deutlich vor Friedrich Merz, aber auch vor Christian Lindner.
Vernachlässigung der Erneuerbaren Energien
Um es freundlich zu formulieren: Friedrich Merz steht dem Ausbau der erneuerbaren Energien skeptisch gegenüber.
Zu stark sind die Lobbyverbindungen zu Blackrock und KKR.
Wie sagte Friedrich Merz dieses Jahr: „Es ist eben nicht so, dass morgen die Welt untergeht“
Es ist grauenhaft zu sehen und zu hören, wie Friedrich Merz die Zukunft und den sozialen Frieden aufs Spiel setzt.
Am liebsten würde Friedrich Merz – so wie auch Donald Trum – die erneuerbare Energie sofort wieder abschalten.
Am liebsten wäre es Friedrich Merz, wenn er nach seiner Wahl die Atomkraftwerke wieder anschalten könnte, die Windräder einmotten könnte und das Gas und Öl wieder stärker angekurbelt würde.
Deshalb würde Friedrich Merz bei seiner Wahl jede Förderung bei der erneuerbaren Energieeinstampfen.
In einer Zeit, in der der Klimawandel immer deutlicher zu spüren ist, wäre dies ein Rückschritt.
Die Erfahrung aus den USA zeigt, wie gefährlich eine Vernachlässigung erneuerbarer Energien sein kann.
Unter der Trump-Regierung wurden zahlreiche Umweltschutzmaßnahmen rückgängig gemacht und die Förderung fossiler Energieträger intensiviert.
Dies führte nicht nur zu einem Anstieg der CO₂-Emissionen, sondern auch zu einer technologischen Rückständigkeit gegenüber Ländern, die massiv in erneuerbare Energien investieren.
Deutschland könnte unter einer wirtschaftsliberalen Regierung wie der von Merz das gleiche Schicksal erleiden.
Wenn Friedrich Merz sich durchsetzt, dann würden alle Menschen mit einem Einkommen von unter 100000 bzw. Verheiratete unter 200000Euro Einkommen mehr belastet, damit die oberen 5 Prozent der Bevölkerung entlastet werden.
Millionäre, Multimillionäre und Milliardäre entlasten.
Gerade deshalb sind Organisationen wie Die Familienunternehmer oder Mittelstandverband der CDU (MIT) für Friedrich Merz.
Das verrückte ist ja: Viele Menschen, die unterhalb dieser Einkommensgrenze verdienen, blicken das bisher noch nicht.
Wie hoch ist eigentlich Dein Einkommen? Unter 100000 Euro als Lediger beziehungsweise 200000 als Verheirateter?
versteuerndes Einkommen pro Person in Deutschland. Wie viele Personen haben ein Einkommen bis zu ….. Euro?
Ob die Wähler das noch bis zur Bundestagswahl wissen?
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Die Welt gibt es nur einmal….. Die Erde kann auch ohne uns Menschen bestehen… eben dann wieder mit Kleinlebewesen und ohne Menschen –
Herr #Merz #Söder #Aiwanger!
Hoffentlich bedanken sich die #Wähler 2025 bei Ihnen für Ihre #Panikmache und die #falschen #Ratschläge! Gas wird je nach Bundesland (Sachen-Anhalt) bis zu 48 % im Jahr 2025 teurer. Bedanken können sich alle Wähler bei den Herren Merz, Söder, Aiwanger, Spahn & Co., die noch 2022 Panik gemacht hatten und
vor der #Wärmepumpe gewarnt hatten und
dazu geraten hatten, jetzt noch schnell die #Gasheizung zu erneuern. Danke an diese Herren der CDU, CSU, FDP.
Zum Glück habe ich auf meinen #Menschenverstand gehört und
bereits im September/Oktober 2021 Nadel die Gasspeicher nur zu 75% gefüllt waren, die Wärnepumpe bestellt
im Januar 2022 – vor dem Russ. Angriffskrieg – einbauen lassen (Hybridheizung Luft/Luft-Wärmepumpe und für Wasser noch Gas). Dass Habeck durch schnelle Reaktion einen Top-Job dabei gemacht hat, wird oft übersehen.
——
Ich habe einen Beitrag von Tim Geßler gelesen, der sich mit der aktuellen Lage der Wärmewende in Deutschland beschäftigt. Dabei geht es vor allem um die neuesten Quartalszahlen des Bundesverbands der Deutschen Heizungsindustrie (BDH), die ziemlich ernüchternd ausfallen. Bis Ende September wurden nur 548.000 Wärmeerzeuger verkauft, was einem Rückgang von 48 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht.
Besonders auffällig ist, dass 2024 mehr als doppelt so viele Gasheizungen (313.000) wie Wärmepumpen (141.500) verkauft wurden. Auch die Nachfrage nach Ölheizungen bleibt konstant hoch: Mit 75.500 verkauften Einheiten ist dies die einzige Heiztechnik, die keinen drastischen Einbruch verzeichnet – sie hat lediglich um 5 % abgenommen. Im Vergleich dazu wurden für jede verkaufte Ölheizung etwa zwei Wärmepumpen verkauft. Biomasse-Heizungen sind besonders stark betroffen, mit einem Rückgang von 61 %, und sie verlieren weiterhin an Beliebtheit.
Insgesamt bleibt der Absatz von Heizungs-Wärmepumpen auf einem niedrigen Niveau, weit entfernt von den Zielvorgaben der Bundesregierung. Es scheint, dass die Wärmewende in deutschen Heizungskellern nicht richtig in Schwung kommt.
Nun stellt sich die Frage, woran das liegt. Tim Geßler wirft einige wichtige Fragen auf: Fehlt es an einer positiven Erzählung, die die Menschen mitnimmt? Sind fossile Energieträger für Kunden und Handwerker immer noch zu attraktiv? Sind die Preise für Wärmepumpen zu hoch? Und wie wirkt sich der Fachkräftemangel auf diese Situation aus?
Diese Fragen werden wohl in der nächsten Zeit intensiv diskutiert werden müssen, um die Gründe für die schleppende Wärmewende besser zu verstehen.
——
Aus meiner Sicht wird der Zuwachs bei den Wärmepumpen in 2025 und dann 2026 überproportional zunehmen.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die Einschränkung des Angebots des ÖR-Angebots ist blanker Hohn.
Natürlich wäre #Merz, #Söder & Co. der #Populismus viel lieber!
Und die AfD wäre auch höchst entzückt, wenn der öffentlich-rechtliche-Sender (Rundfunk, Fernsehen) abgeschafft wäre.
Dass nach dem Krieg in #Deutschland, #Österreich und der #Schweiz ein #öffentlich #rechtlichen #Rundfunk eingeführt wurde ist wohl nicht mehr so bekannt.
Mit zur Ausbreitung des #Nationalsozialismus hatte damals der #Medienmogul Alfred #Hugenberg wahre Hilfe geleistet.
Renten-Experte (Sachkundeprüfung Rentenberater nach RDG (Theor.)
Die #Lohnfrage – #Mindestlohn anheben-
Ein Gedicht zur Eröffnung
Die Lohnfrage
Merz, er steht auf der anderen Seite,
Will, dass der Reichtum bleibt in der Weite. Gegen die #Steuer für das Vermögen, Und höhere Abgaben will er nicht erwögen.
Auch der #Mindestlohn soll nicht steigen, 15 Euro, das lässt er sich nicht zeigen. Doch, dass 15,77 sinnvoll wär’, Sieht man, wenn man’s mal berechnet, gar nicht schwer.
Ein Beispiel, das uns klarer macht, Wie unterschiedlich das Leben lacht. Arbeitnehmer A verdient ein Stück mehr, 2.650 im Monat – gar nicht verkehrt.
Im Jahr kommt er auf über dreißigtausend, Noch unter dem Durchschnitt, doch fleißig und hausend. Arbeitnehmer B (Mindestlohn 12,41 Euro) kriegt mit weniger Lohn, 25.018 – kaum genug für den Thron.
Nach 45 Jahren im gleichen Beruf, Muss einer gestützt werden, der andere ruft. Rente von A ist deutlich mehr, Denn 1.364 bringt Sicherheit her.
Doch B wird’s hart, mit weniger Lohn, Mit 976 ist’s ein schwankender Thron. Doch statt den Lohn zu heben geschwind, Bleibt alles, wie’s war – so weht der Wind.
Werner Hoffmann www.Renten-Experte.de
Der Mindestlohn liegt derzeit bei 12,41 € pro Stunde. Erhält ein Arbeitnehmer 12,41 € pro Stunde, dann ergibt sich bei ihm folgende Situation:
Ergänzung zum Inhalt:
Bei einem Mindestlohn von 12,41 Euro ergibt sich ein Jahresverdienst von 25.018 Euro. Das entspricht etwa 55,16 % des Durchschnittsverdienstes der Versicherten (Deutsche Rentenversicherung)
Nach 45 Jahren mit Mindestlohn ergibt sich eine Altersrente die sich wie folgt heute berechnet:
0,5516 x 39,32 x 45 Jahre = 976,00 Euro Bruttomonatsrente.
Davon ist dann noch die Krankenversicherung und der Beitrag für die Pflegeversicherung abzuziehen. Hierfür sind etwa 120 € derzeit abzuziehen.
Die Rente beträgt dann also circa 850 € netto (Steuern sind hier nicht mehr abzuziehen, wenn nicht weitere Einkünfte vorhanden sind).
Da gerade die Bevölkerung im unteren Gehaltsbereich im Alter auch Miete zahlen muss, sind dann staatliche Unterstützungen durch Aufstockung und Wohngeld notwendig.
Auch die Grundsicherung und der Zuschlag auf Grundrente muss dann durch den Staat durch Steuergelder finanziert werden.
Die Anhebung des Mindestlohn auf 15 € wurde vor kurzem von der SPD vorgeschlagen.
Eigentlich wäre eine Anhebung auf 15,77 € Stundenlohn als Mindestlohn jetzt schon dringend notwendig.
Wenn der Mindestlohn in dieser bisherigen Höhe bleibt, dann entlastet dies natürlich die Arbeitgeber. Allerdings belastet es auf der anderen Seite später alle Steuerzahler, denn durch die geringere Rente muss dann eine Aufklärung durch Grundsicherung und durch Zuschlag zur Grundrente erfolgen. Zusätzlich muss dann noch Wohngeld berücksichtigt werden, da gerade diese Personengruppe oft kein Wohneigentum hat.
Durch den zu geringen Verdienst wird also der Arbeitgeber entlastet und Der Steuerzahler bezahlt. Nachher die Zeche.
Oft wird von Arbeitgebern angeführt, dass dadurch dann die Inflation ansteigen würde, denn ein höherer Lohn würde ja auch dazu führen, dass die Dienstleistungen dadurch teurer werden.
Diese Aussage ist zu allgemein und im übrigen auch nicht richtig, denn beispielsweise bei einem Friseur macht der Stundenlohn nur einen Teil der Gesamtleistung aus. Würde also der Lohn beispielsweise um 10 % steigen, dann macht das vielleicht 4-5 % mehr für die Dienstleistung aus.
Es ist eigentlich widersinnig für die Allgemeinheit, dass für einen Mindestlohn die Gesellschaft die Zeche tragen soll.
Aussicht von Christian Lindner und Friedrich Merz, die beide eher die Unternehmerseite vertreten, sieht diese Sache natürlich anders aus.
Friedrich Merz ist beispielsweise komplett gegen #Mindestlohn und das gleiche gilt auch für seinen Kollegen Christian Lindner.
Dass #Merz sich hier für die oberen 5 Prozent der Bevölkerung entscheidet und am liebsten die überwiegende Anzahl an #Steuerpflichtigen nicht entlasten will, zeigt dass Friedrich Merz ein Lobbyvertreter der Milliardäre und Multimillionäre ist.
, die allerdings im Beispiel 2 durch Steuergelder (Rentenzuschüsse des Bundes) aufgefüllt werden muss, denn die Renten sind sehr unterschiedlich (Stand: 2024).
Welche Parteien sind gegen den Mindestlohn?
Gegen den Mindestlohn bzw. Gegen die Anhebung des Mindestlohns sind CDU, CSU, FDP, Freie Wähler, und FDP
Für die Anhebung des Mindestlohns sind: Grüne, SPD und Linke und BSW
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Als Nachschlag hier noch ein Song über Merz und den Mindestlohn
Und wie würde Friedrich Merz jetzt wohl schauen?
Schaut so ein Friedrich Merz, wenn er sich ertappt fühlt?
Friedrich Merz: Warum Er Nicht Bundeskanzler Werden Darf
Friedrich Merz ist zweifellos eine der prominentesten Persönlichkeiten der deutschen Politik. Seine steile Karriere in der Wirtschaft und seine langjährige Mitgliedschaft in politischen Netzwerken haben ihm eine starke Anhängerschaft eingebracht. Dennoch gibt es berechtigte Bedenken, warum er nicht Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden sollte. Ein zentraler Kritikpunkt ist dabei die fehlende Transparenz bei seinen Lobbyaktivitäten sowie seine engen Verbindungen zur Privatwirtschaft.
Fehlende Transparenz bei Lobbyaktivitäten
Ein wesentlicher Kritikpunkt an Friedrich Merz betrifft seine lange Karriere in der Privatwirtschaft und seine engen Verbindungen zu Lobbygruppen. Diese Verbindungen werfen ernsthafte Fragen auf, inwieweit Merz als Bundeskanzler unabhängig agieren würde. Die Tatsache, dass er jahrelang als Topmanager und Berater für internationale Unternehmen wie BlackRock tätig war, schürt Bedenken, dass er in einer politischen Führungsrolle die Interessen von Großunternehmen über das Gemeinwohl stellen könnte.
a) BlackRock und die Verbindung zur Finanzwelt
Merz war von 2016 bis 2020 Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Deutschland, der größten Vermögensverwaltung der Welt. BlackRock verwaltet Billionen von Dollar für institutionelle Anleger und beeinflusst damit direkt und indirekt viele Unternehmen weltweit. Diese Rolle hat Merz nicht nur einen tiefen Einblick in die Welt der internationalen Finanzmärkte verschafft, sondern auch Bedenken aufgeworfen, dass seine Entscheidungen als Kanzler von den Interessen eines so mächtigen Unternehmens beeinflusst sein könnten.
Ein Beispiel für diese Bedenken ist die Rolle von BlackRock in der Finanzkrise von 2008. Obwohl BlackRock selbst keine direkte Schuld an der Krise trug, war das Unternehmen maßgeblich daran beteiligt, Banken wie die Citigroup und AIG aus der Krise zu führen – mit hohen Gebühren und ohne jegliche staatliche Kontrolle. Kritiker fragen, ob ein Kanzler Merz, der so eng mit BlackRock verbunden war, bereit wäre, strengere Regulierungen für die Finanzmärkte zu erlassen.
b) Die Atlantik-Brücke und der Einfluss auf die Politik
Ein weiteres Beispiel für die undurchsichtige Verstrickung von Merz in Lobbyarbeit ist seine langjährige Mitgliedschaft bei der Atlantik-Brücke, einem transatlantischen Netzwerk, das die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA fördert. Die Atlantik-Brücke ist ein elitäres Netzwerk aus hochrangigen Politikern, Wirtschaftsleuten und Akademikern. Kritiker bemängeln, dass Netzwerke wie dieses oft hinter verschlossenen Türen agieren und politische Entscheidungen beeinflussen, ohne dass die Öffentlichkeit davon erfährt.
Die Mitgliedschaft in der Atlantik-Brücke hat Merz dabei geholfen, sich einen Namen in der internationalen Politik und Wirtschaft zu machen. Doch diese engen Verbindungen zu den mächtigsten wirtschaftlichen und politischen Akteuren der Welt wecken auch Zweifel daran, ob er wirklich in der Lage wäre, unabhängig von diesen Einflüssen Entscheidungen im Interesse der Allgemeinheit zu treffen.
c) Vorwürfe der mangelnden Transparenz
Ein häufig geäußerter Vorwurf gegen Merz ist, dass er bei seinen Lobbyaktivitäten und Beratertätigkeiten oft nicht ausreichend transparent war. Als er 2018 nach langer Abwesenheit aus der Politik seinen Hut für den CDU-Vorsitz in den Ring warf, gab es zahlreiche Fragen zu seiner Tätigkeit bei BlackRock, insbesondere zu möglichen Interessenkonflikten. Es dauerte Monate, bis Merz bereit war, seine Rolle bei BlackRock öffentlich zu erklären, und auch dann blieb unklar, welche Art von Lobbyarbeit er genau für das Unternehmen geleistet hatte.
In einer demokratischen Gesellschaft ist Transparenz ein Grundpfeiler des Vertrauens zwischen Politikern und Bürgern. Merz’ Zögern, seine Tätigkeiten klar offenzulegen, führt zu berechtigten Zweifeln an seiner Fähigkeit, als Bundeskanzler eine transparente und offene Regierung zu führen.
Die Interessen der Großunternehmen über das Gemeinwohl
Ein weiteres Argument, das gegen Merz als Bundeskanzler spricht, ist die Sorge, dass er die Interessen von Großunternehmen über das Gemeinwohl stellen könnte. In seiner Karriere hat er mehrfach Positionen eingenommen, die den Interessen von Unternehmen entgegenkamen, oft auf Kosten der breiten Bevölkerung.
a) Steuerpolitik und Unternehmensinteressen
Merz hat sich in der Vergangenheit für eine drastische Senkung der Unternehmenssteuern und eine Entlastung der „Leistungsträger“ in der Gesellschaft ausgesprochen. Er gilt als Verfechter eines neoliberalen Wirtschaftsmodells, das darauf abzielt, den Markt weitgehend sich selbst zu überlassen und staatliche Eingriffe zu minimieren. Ein solches Modell könnte jedoch dazu führen, dass soziale Ungleichheiten weiter zunehmen, da es oft die Reichen und mächtigen Unternehmen bevorzugt.
Ein Beispiel dafür ist Merz’ Vorschlag einer „Flat Tax“, einer einheitlichen Steuer für alle Einkommensgruppen. Während dies auf den ersten Blick gerecht erscheinen mag, würde es vor allem den Wohlhabenden zugutekommen, da diese einen geringeren Anteil ihres Einkommens an den Staat abgeben müssten. Gleichzeitig könnte eine solche Steuerreform die finanzielle Belastung für den Staat erhöhen, was zu Kürzungen bei Sozialleistungen und öffentlichen Investitionen führen könnte – Maßnahmen, die vor allem die einkommensschwachen Bevölkerungsschichten treffen würden.
So hatte die SPD vor einigen Tagen einen Mix an Steuerveränderungen durchzuführen, durch den etwa 95 % der Bevölkerung entlastet würde:
Einkommensteuer senken bei 95 Prozent aller Steuerpflichtigen und für die Steuerpflichtigen mit einem Bruttoeinkommen von monatlich 15.000 Euro zu belasten (Verheiratete 30.000 Euro).
Wiedereinführung einer Vermögensteuer für Vermögen über 1 Mio. bzw. 5 Mio. Euro.
Anpassung des Mindestlohn auf 15 Euro pro Stunde
Verteilung der Steuerpflichtigen in Prozent nach zu versteuerndem Einkommen
Für 95 Prozent der Bevölkerung würde die Steuer abgesenkt.
Wie hoch ist der wirkliche Durchschnitt des zu versteuernden Einkommen? Würde man alle 43 Mio.
In Deutschland gibt es 43 Millionen Steuerpflichtige. Interessant ist, wie hoch das Einkommen eines steuerpflichtig ist, der genau in der Mitte dieser 43 Millionen Steuer Steuern bezahlt. Dieser Steuerpflichtige verdient den sogenannten Median und hat ein Jahreseinkommen von 33.000 Euro.
versteuerndes Einkommen pro Person in Deutschland. Wie viele Personen haben ein Einkommen bis zu ….. Euro?
Erläuterung der Tabelle:
50 % aller Steuerpflichtigen haben ein zu versteuerndes Einkommen bis 33.000 Euro (Ehepaare: 66.000 Euro). Hierbei ist das Bruttoeinkommen bei etwa 41.000 Euro (ledig) bzw. bei 81.000 Euro (verheiratet).
95 % aller Steuerpflichtigen (95. Perzentil) haben ein zu versteuerndes Einkommen bis 120.000 Euro (Ehepaare: 240.000 Euro). Hierbei ist das Bruttoeinkommen bei etwa ca. 155.000 Euro (ledig) bzw. bei 300.000 Euro (verheiratet).
Zu welcher Gruppe gehörst Du?
Suche einfach einmal, in welcher Gruppe Du selbst bist. Nur wer oberhalb des 95.Perzentils ist, soll mehr Steuern bezahlen. Dafür werden dann aber auch alle anderen gruppen entlastet.
Merz steht auf der anderen Seite und ist – gegen die Vermögensteuer, – gegen die Einkommensteuererhöhung bei den oberen 5 % der Steuerpflichtigen – gegen die Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro.
Dass die Anpassung des Mindestlohns für das Jahr 2024 bereits auf 15,77 Euro sinnvoll wäre, wird dann deutlich, wenn Du einmal folgende Berechnung anschaust:
Beispiel 1: Arbeitnehmer A:
Bei einem Arbeitslohn von 15,77 Euro ergibt sich ein – Monatsbruttoeinkommen von (15,77 € x 8 Std. x 21 Arbeitstage)= 2.650 Euro – Jahreseinkommen von (2.649,36 € x 12 Mon.)= 31.792 Euro
Bei einem Bruttoverdienst von 31.792 Euro ergibt sich ein Verdienst von etwa 70,09 % des Durchschnittseinkommens (Deutsche Rentenversicherung).
Beispiel 2: Arbeitnehmer B:
Bei einem Mindestlohn von 12,41 Euro ergibt sich ein Jahresverdienst von 25.018 Euro. Das entspricht etwa 55,16 % des Durchschnittseinkommens (Deutsche Rentenversicherung).
Haben beide Steuerpflichtige werden nach 45 Jahren eine Rente beziehen, die allerdings im Beispiel 2 durch Steuergelder (Rentenzuschüsse des Bundes) aufgefüllt werden muss, denn die Renten sind sehr unterschiedlich (Stand: 2024).
Hier die Rentenberechnung bei einer Altersrente:
Arbeitnehmer A mit neuem Mindestlohn von 15,77 Euro pro Stunde
0,7709 x 39,32 x 45 Jahre = 1.364,03 Euro Bruttomonatsrente
Arbeitnehmer B mit bisherigem Mindestlohn von 12,41 Euro pro Stunde
0,5516 x 39,32 x 45 Jahre = 976,00 Euro Bruttomonatsrente
Da gerade die Bevölkerung im unteren Gehaltsbereich im alter auch Miete zahlen muss, sind dann staatliche Unterstützungen durch Aufstockung und Wohngeld notwendig. Auch die Grundsicherung und der Zuschlag auf Grundrente muss dann durch den Staat durch Steuergelder finanziert werden.
Dass Merz sich hier für die oberen 5 Prozent der Bevölkerung entscheidet und am liebsten die überwiegende Anzahl an Steuerpflichtigen nicht entlasten will, zeigt dass Friedrich Merz ein Lobbyvertreter der Milliardäre und Multimillionäre ist.
Passend zu diesem oberen Absatz ein Gedicht
Merz, Du Herr der Steuern? Hoffentlich nie
Merz, der Mann der großen Zahlen, Wollt’ für die Reichen stets verhallen. Er sprach von Flattax, klang so klar, Doch soziale Schieflage war nicht rar.
Die Reichen zahlen weniger Lohn, Doch Arme stehen still wie schon. Staatseingriffe, die sind verhasst, Doch Kürzungen, die schaden fast.
Die Flat Tax scheint so schlicht und fein, Doch trifft sie oft nur den, der klein. Die Reichen jubeln, froh und frei, Doch die Schwachen tragen’s dabei.
Sozial gerechter? Nicht mit ihm, Merz, er folgt dem alten Dream. Fürs Kapital, für Geld und Macht, Bleibt der kleine Mann in seiner Nacht.
b) Merz und die Regulierung des Finanzmarktes
Ein weiteres Beispiel für Merz’ Nähe zu den Interessen der Großunternehmen ist seine Haltung zur Regulierung des Finanzmarktes. Während der Finanzkrise von 2008 wurden weltweit Stimmen laut, die strengere Regulierungen für Banken und Vermögensverwalter forderten, um eine ähnliche Krise in der Zukunft zu verhindern. Merz hat sich jedoch in der Vergangenheit gegen allzu strenge Regulierungen ausgesprochen und stattdessen argumentiert, dass der Markt sich selbst regulieren sollte.
Kritiker sehen hierin eine gefährliche Nähe zu den Interessen der Finanzbranche, die oft auf möglichst geringe Regulierungen drängt, um höhere Profite zu erzielen. Ein Bundeskanzler Merz könnte also versucht sein, ähnliche Maßnahmen durchzusetzen, was die Stabilität der Finanzmärkte und letztlich die Wirtschaft insgesamt gefährden könnte.
Fazit: Zweifel an der Unabhängigkeit und am Gemeinwohl
Friedrich Merz ist ohne Frage ein erfahrener Politiker und Wirtschaftsexperte. Doch gerade diese Nähe zur Wirtschaft und seine undurchsichtigen Lobbyaktivitäten werfen berechtigte Zweifel an seiner Eignung als Bundeskanzler auf. Seine Verbindungen zu BlackRock und anderen mächtigen Lobbygruppen, seine fehlende Transparenz bei wichtigen Fragen und seine Neigung, die Interessen der Großunternehmen über das Gemeinwohl zu stellen, sind gewichtige Argumente, die gegen eine Kanzlerschaft von Friedrich Merz sprechen.
In einer Zeit, in der Vertrauen in die Politik und Transparenz wichtiger sind denn je, ist es entscheidend, dass der zukünftige Bundeskanzler Deutschlands nicht nur dem Gemeinwohl verpflichtet ist, sondern auch in der Lage ist, sich unabhängig von wirtschaftlichen Interessen zu positionieren. Friedrich Merz hat bislang nicht gezeigt, dass er diese Unabhängigkeit in ausreichendem Maße gewährleisten kann.
———
Passend hierzu ein Gedicht
95 Prozent
Friedrich Merz, er will regier’n, Doch wer wird wirklich profitieren? Die Reichen werden ihn begrüßen, Während wir die Zeche büßen.
Er sagt, die Flat Tax sei gerecht, Doch wer hat wirklich dann das Recht? Die Reichen zahlen weniger Geld, Für uns bleibt wenig in der Welt.
Er blockt den Mindestlohn, das ist sein Ziel, Die Superreichen sind ihm viel zu viel. Doch was ist mit uns, dem kleinen Rest? Wir bleiben auf der Strecke, wie ein lästiger Test.
95 Prozent, so sagt man schnell, Haben nichts von diesem Kanzlerquell. Für die Elite nur, er wird sich wenden, Für uns wird sich nichts ändern.
——
Song zu diesem Inhalt
Liedtext:
“Nichts für uns”
(Strophe 1) Friedrich Merz, er steigt empor, Doch was bringt er uns davor? Die Reichen singen Lobeshymnen, Wir dürfen weiter Kummer rühmen.
(Refrain) 95 Prozent von uns, Bleiben im Schatten, ohne Schutz. Seine Politik, sie dreht sich nur, Für die Elite, das ist seine Spur. Nichts für uns, nichts für uns.
(Strophe 2) Er spricht von Steuern, so gerecht, Doch schau genau, das wird dir schlecht. Die Reichen sparen, wir zahlen mehr, Für uns bleibt nichts, der Weg ist leer.
(Refrain) 95 Prozent von uns, Bleiben im Schatten, ohne Schutz. Seine Politik, sie dreht sich nur, Für die Elite, das ist seine Spur. Nichts für uns, nichts für uns.
(Bridge) Ein Mindestlohn, so fern, so klar, Doch er sagt Nein, das ist ihm wahr. Wir arbeiten hart, doch was bleibt stehen? Merz wird’s nie verstehen.
(Refrain) 95 Prozent von uns, Bleiben im Schatten, ohne Schutz. Seine Politik, sie dreht sich nur, Für die Elite, das ist seine Spur. Nichts für uns, nichts für uns.
(Outro) Nichts für uns, nichts für uns… Nichts für uns, nichts für uns…
Wir starten diese Woche mit einer ganz wichtigen, eindringlichen Botschaft! 44 Experten aus 15 Ländern haben am Wochenende in #Island in einem offenen Brief an den Nordischen Ministerrat eindringlich vor den Gefahren des Überschreitens eines Kipppunkts der Ozeanzirkulation gewarnt!
Der #AMOC – auch „Golfstrom“ im Volksmund genannt, steht vor einem wichtigen Kipp-Punkt mit katastrophalen Folgen für das Klima, insbesondere in Europa. Die atlantische meridionale Umwälzzirkulation [A.M.O.C.] hat einen sehr großen Einfluss auf das Klima, nicht nur im nördlichen Atlantik, sondern weltweit.
—> Nicht das Land oder die Polkappen sondern die Meere durchleben die stärkste Veränderung durch den Klimawandel. Ozeane absorbieren weltweit 90 Prozent der globalen Erwärmung. Laut Forschern entspricht das der Energie einer Atombombe pro Sekunde und das bereits seit knapp hundert Jahren! Sauerstoffarme Gebiete werden zu „Todeszonen“
—> Nicht nur erst seit dem Hollywood-Film „The Day after Tomorrow“ vor 20 Jahren, der den Zusammenbruch des AMOC erstmals thematisierte, ist das vielen Menschen ein Begriff. Obwohl der Film die Ereignisse stark dramatisiert, ist das Szenario nicht völlig aus der Luft gegriffen.
—> Paläoklimatische Daten zeigen, dass sie in der Vergangenheit instabil war und zu einigen der dramatischsten und abruptesten bekannten Klimaveränderungen geführt hat. Diese Instabilitäten sind auf zwei verschiedene Arten von Kipppunkten zurückzuführen, von denen einer mit verstärkenden Rückkopplungen im großräumigen Salztransport und der andere mit der konvektiven Durchmischung zusammenhängt, die die Strömung antreibt.
—> Diese Kipppunkte stellen ein großes Risiko für abrupte Ozeanzirkulationen und Klimaveränderungen dar, wenn wir unseren Planeten weiter aus dem stabilen Klima des Holozäns in unbekannte Gewässer treiben. Ein Zusammenbruch des Atlantischen Meeres-Strömungssystems, das zur Regulierung des globalen Klimas beiträgt, könnte so schnell erfolgen, dass eine Anpassung unmöglich wird.
—> „Es besteht immer noch Unsicherheit darüber, wo der Kipppunkt der AMOC liegt“, kommentiert Stefan Rahmstorf vom PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research, einer der einer der Vorreiter der AMOC-Forschung.
—> Einig sind sich alle Meeres- und Klimaforscher aber in einem Punkt: Jede weitere Klimaerwärmung und Abschwächung der atlantischen Umwälzströmung wird unsere Lebensbedingungen weiter verschlechtern – auch ohne komplettes Umkippen.
—> Quelle: Forschung von Prof. Dr. Stefan Rahmstorf
