Warum Friedrich Merz – CDU – für den Ausbau Straßennetz und gegen das Deutschlandticket ist

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde. –

Das Deutschlandticket abzuschaffen ist aus meiner Sicht nicht nur eine Benachteiligung der Menschen, die zu den Gruppen:

  • Rentner
  • Schüler und Studenten
  • Alleinerziehenden
  • der Nutzer des ÖPNV

gehören, sondern

auch eine Bevorzugung des Straßenverkehrs gehören.

Warum will die CDU das Deutschlandticket im Wettbewerb zum Strassenverkehr benachteiligen?

Welche Interessen stecken hinter dem perfiden Plan der CDU?

Bekannt ist, dass Friedrich Merz im Aufsichtsrat von BlackRock tätig war.

Wodurch profitiert BlackRock besonders am Straßenverkehr?

BlackRock hat sich aus der Net Zero Asset Managers Initiative (NZAMI) zurückgezogen, einer Allianz für klimaneutrale Investitionen bis 2050. Offiziell nennt das Unternehmen rechtliche Bedenken, doch viele sehen politischen Druck aus den USA als Hauptgrund.

Republikanische Bundesstaaten haben Klagen eingereicht, da sie BlackRock eine „politische Umweltagenda“ vorwerfen.

Trotz massiver Investitionen in erneuerbare Energien, etwa in Enpal, stellt sich nun die Frage, ob BlackRock nachhaltige Projekte künftig reduziert. Ohne die NZAMI-Verpflichtung ist wohl davon auszugehen, dass grüne Investments an Priorität verlieren, vor allem wenn sie als politisch oder wirtschaftlich riskanter gelten.

#BlackRock wird im Bereich #fossiler #Energie die Investitionen nicht vermindern.

——

Friedrich Merz

Warum will die CDU und besonders Merz den verstärkten Straßenausbau und den ÖPNV benachteiligen?

BlackRock profitiert vom Ausbau des Straßennetzes in Deutschland vor allem über seine Beteiligungen an Infrastrukturunternehmen, Baukonzernen und Zulieferern, die von staatlichen Investitionen in Straßenbauprojekte profitieren. Hier sind einige zentrale Aspekte:

1. Beteiligungen an Bau- und Infrastrukturunternehmen

BlackRock hält über seine Fonds große Anteile an deutschen und internationalen Bau- und Infrastrukturkonzernen, die an Straßenbauprojekten beteiligt sind. Dazu gehören Unternehmen wie:

   •   Vinci (französischer Bau- und Konzessionskonzern, aktiv im Autobahnbau)

   •   Hochtief (deutsches Bauunternehmen mit Projekten im Straßen- und Brückenbau)

   •   Strabag (österreichisches Unternehmen mit starkem Fokus auf den deutschen Markt)

Durch diese Beteiligungen profitiert BlackRock indirekt von öffentlichen Investitionen in Straßeninfrastruktur.

2. Investitionen in Autobahn- und Mautgesellschaften

In Deutschland gibt es zunehmend öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP), bei denen private Investoren am Bau und Betrieb von Straßen beteiligt sind. So gibt es einige Autobahnabschnitte, die von privaten Konsortien betrieben werden, darunter Fonds, in die BlackRock investiert ist.

Ein Beispiel: Der A1-Mautabschnitt zwischen Hamburg und Bremen, der von privaten Investoren mitfinanziert wurde. Unternehmen, die in solchen Projekten tätig sind, gehören oft zu den Beteiligungen von BlackRock.

3. Rohstoffe und Zulieferer für den Straßenbau

BlackRock investiert auch in Unternehmen, die wichtige Rohstoffe für den Straßenbau liefern, z. B.:

   •   Heidelberg Materials (ehemals HeidelbergCement, einer der größten Baustoffhersteller)

   •   Holcim (weltweit führender Anbieter von Zement und Beton)

   •   BASF (Hersteller von Asphaltzusätzen und Chemikalien für Straßenbauprojekte)

Da der Straßenbau große Mengen an Beton, Asphalt und Stahl benötigt, steigen die Gewinne dieser Unternehmen, wenn Infrastrukturprojekte ausgeweitet werden – wovon BlackRock als Investor profitiert.

Klima Auto Verbrennerfahrzeug

4. Automobilindustrie und Transportsektor

Ein besseres Straßennetz fördert den Autoverkehr und den Warentransport, was für Unternehmen wie:

   •   Daimler Truck

   •   Volkswagen

   •   Deutsche Post/DHL (Logistikbranche)

von Vorteil ist. Auch hier hält BlackRock Anteile und profitiert von der steigenden Nachfrage.

Fazit: BlackRock profitiert direkt und indirekt

Der staatlich finanzierte Straßenbau sichert Bauaufträge für Unternehmen, an denen BlackRock beteiligt ist. Gleichzeitig steigert ein besseres Straßennetz den Absatz von Baustoffen, Fahrzeugen und Logistikdienstleistungen.

Langfristig bleibt der Straßenbau ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor, und durch seine breit gestreuten Beteiligungen ist BlackRock in der Lage, von diesem Trend zu profitieren – sei es über Baukonzerne, Infrastrukturprojekte oder Zulieferer.

Weitere Folgen von Ausbau des Straßennetzes

Der Ausbau des Straßennetzes in Deutschland führt zu einer Zunahme des Verkehrsaufkommens, da bessere und erweiterte Straßen die Nutzung von Fahrzeugen attraktiver machen. Dies resultiert in einem erhöhten Verbrauch von Benzin und Diesel, da mehr Fahrzeuge unterwegs sind und längere Strecken zurücklegen. Bei der Verbrennung von einem Liter Benzin entstehen etwa 2,37 Kilogramm CO₂, bei Diesel sind es rund 2,65 Kilogramm CO₂.  Im Jahr 2017 verursachten Pkw in Deutschland insgesamt 115 Millionen Tonnen CO₂.  Ein weiterer Ausbau der Straßeninfrastruktur könnte diese Emissionen weiter ansteigen lassen, sofern keine Maßnahmen zur Förderung emissionsarmer Verkehrsmittel ergriffen werden.

Jens Spahn war nicht ohne Grund im Juli 2024 bei dem Parteitag der Republikaner

Im Juli 2024 nahm Jens Spahn, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Parteitag der US-Republikaner in Milwaukee teil. Ziel seines Besuchs war es, Kontakte zu knüpfen.

Dabei wurden auch wohl Kontakte zu der fossilen Lobby intensiviert.

Ebenso dabei waren:

  • Michael Link (FDP)
  • Thomas Silberhorn (CSU)

——-

Im August 2024 fand in Berlin eine Konferenz der rechtskonservativen Kampagnenagentur “The Republic” statt, bei der deutsche Konservative mit Mitarbeitern rechter US-Politiker zusammentrafen. An dieser Veranstaltung nahm unter anderem die Wahlkampfmanagerin der CDU teil. 

Die Wahlkampfmanagerin der CDU, die an der Berlin Campaign Conference im August 2024 teilnahm, ist Christine Carboni, Leiterin der Hauptabteilung Kampagne und Mobilisierung der CDU Deutschlands. Ihre Teilnahme an dieser Veranstaltung, bei der auch rechtskonservative Akteure aus dem Umfeld von Donald Trump anwesend waren, führte zu Diskussionen innerhalb der Partei. 

Nach meinem Kenntnisstand waren dort auch Vertreter der fossilen Lobby.

Es zeigt eindeutig die Nähe von CDU – CSU –, aber auch der AfD und FDP zur fossilen Lobby.

——

Grund:

CDU, CS, U, FDP und AfD wollen das Deutschland Ticket abschaffen.

Milliardengrab statt Energie-Wunder: Warum der CDU/CSU-Traum vom Fusionskraftwerk zum Fiasko wohl wird!

Ein Beitrag von

Dr. -Ing. Johannes Weniger

Zum Vorlesen

YouTube player
https://youtu.be/ikuIVxVQBFw?si=UgtawKOS93bn7elU

Lieber Friedrich Merz,

lieber Jens Spahn,

lieber Andreas Lenz,

in der CDU/CSU-Energieagenda fordern Sie, dass der erste Fusionsreaktor der Welt in Deutschland gebaut werden soll.

Bevor Sie sich weiterhin für dieses Ziel einsetzen, empfehle ich Ihnen die heute veröffentlichte Studie des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zu sichten.

Hier finden Sie die wichtigsten Zitate und Kernergebnisse der Studie „Auf dem Weg zu einem möglichen Kernfusionskraftwerk“ zusammengefasst

—> „Falls Fusionskraftwerke ab Mitte des Jahrhunderts breit verfügbar sein sollten, würden sie auf ein Stromsystem treffen, das maßgeblich von erneuerbaren Energien geprägt ist.“

—> „Um die fluktuierende Einspeisung von Solar- und Windstrom auszugleichen, sind schnell regelbare Kraftwerke mit niedrigen Investitionskosten erforderlich. Fusionskraftwerke können diese Aufgabe absehbar nicht erfüllen.“

—> „Investitionen in Fusionskraftwerke werden in liberalisierten Energiemärkten schwer zu realisieren sein, wenn das damit verbundene unternehmerische Risiko nicht durch die öffentliche Hand abgemildert wird.“

—> „Werden aktuelle Klimaschutzziele erreicht, kämen Fusionskraftwerke voraussichtlich zu spät, um einen Beitrag zur Dekarbonisierung der Energiewirtschaft zu leisten.“

—> „Weltweit steht nur eine sehr begrenzte Menge an Tritium für zivile Zwecke zur Verfügung. Für den Betrieb von ITER reicht sie aus. Für zusätzliche Anlagen, die Tritium verbrauchen, steht sehr wahrscheinlich kein Tritium zur Verfügung.“

—> „Fusionskraftwerke müssen im Betrieb mehr Tritium durch sogenanntes Brüten erzeugen, als sie verbrauchen. Die dafür nötigen Technologien sind kaum entwickelt und erprobt.“

—> „Tritium ist als Sprengkraftverstärker ein Bestandteil fortgeschrittener Kernwaffendesigns.

Die Erbrütung von waffenfähigem Plutonium in einer für Sprengköpfe ausreichenden Menge ist in Fusionskraftwerken technisch möglich. Um zuverlässig zu verhindern, dass militärisch relevante Mengen Tritium aus Fusionskraftwerken abgezweigt werden, ist ein äußerst hoher apparativer und administrativer Aufwand erforderlich.“

—> Meine Empfehlung an die CDU und CSU:

Streichen Sie auf Basis der Erkenntnisse dieser Studie in Ihrem Wahlprogramm besser folgende Passage:

Wir halten an der Option Kernenergie fest. Dabei setzen wir auf die Forschung zu Kernenergie der vierten und fünften Generation, Small Modular Reactors und Fusionskraftwerken.“

Das würde jedenfalls den Bundeshaushalt jährlich um mehrere hundert Millionen Euro entlasten.

Link zur Studie des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB):

Link —-> https://www.tab-beim-bundestag.de/projekte_auf-dem-weg-zu-einem-moeglichen-kernfusionskraftwerk-wissensluecken-und-forschungsbedarfe-aus-sicht-der-technikfolgenabschaetzung.php

Selbstdarsteller, Hetzer, Meinungsakrobaten: Wie Söder & Co. (Insbesondere auch Alice Weidel von der AfD) Deutschland in die Sackgasse führen

Warum sollte die Bevölkerung auf einen singenden #Foodblogger vertrauen, der für seinen #narzisstischsten #Selbstdarstellungswahn und seinen #Rechtspopulismus Millionen an Steuergeldern verschwendet?

Markus Söder


Der in politischen Fragen seinen Standpunkt nur an Stimmungen festmacht und seine Meinung zu grundsätzlichen Fragen so oft ändert, dass er selbst nicht mehr weiß, welche Meinungen er gestern noch vertreten hat?
Der immer dann abtaucht, wenn er mal klar Stellung beziehen müsste und erst wieder dann hetzt, wenn er entweder eine Bratwurst bekommt oder er seinen pathologischen Grünenhass nicht mehr unterdrücken kann.
So ähnliche Argumente gelten auch für #FriedrichMerz, #JensSpahn und #CarstenLinnemann und #ChristianLindner von der #FDP #FossileDeztschePartei

Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören-

Politische Beliebigkeit statt Prinzipientreue

Die Flexibilität seiner Meinungen, angepasst an den Tagestrend oder die Stimmung der Bevölkerung, zeigt eine erschreckende Beliebigkeit. Ob es um Umweltpolitik, Migration oder Wirtschaft geht – Söders Positionen sind so wandelbar wie seine Inszenierung in der Öffentlichkeit. Während er sich bei einem Thema als grüner Vorreiter präsentiert, schwenkt er beim nächsten wieder auf fossile und konservative Werte um, je nachdem, welche Zielgruppe angesprochen werden soll.

Hetze statt Dialog

Besonders auffällig ist Söders Neigung, sich durch polemische Angriffe gegen politische Gegner zu profilieren, anstatt klare Visionen für Bayern oder Deutschland zu formulieren. Seine wiederkehrende Hetze gegen die Grünen ist symptomatisch für eine Politik, die auf Spaltung und Polarisierung setzt, statt auf konstruktiven Dialog. Kritische Fragen zu seiner eigenen Verantwortung, beispielsweise in der Klimapolitik, lässt er unbeantwortet – stattdessen greift er zu populistischen Narrativen, die mehr schaden als nützen.

Ein Symptom für die Krise der konservativen Parteien

Markus Söder

Was für Söder gilt, lässt sich auch auf andere führende Köpfe der CDU/CSU und FDP übertragen:

Friedrich Merz

Friedrich Merz,

Jens Spahn Ein Propaganda-Sprachrohr der CDU,der auch an Versammlungen in den USA bei Republikanern auftritt

Jens Spahn,

Carsten Linnemann und

Carsten Linnemann – Wenn er mal als CDU-Stratege versagt, könnte das wohl so aussehen

Christian Lindner

verfolgen eine Politik, die zunehmend von kurzfristigen Stimmungsgewinnen geprägt ist. Statt die drängenden Probleme wie soziale Ungleichheit, Steuervermeidung oder Klimaschutz anzugehen, stehen Themen wie Eigen-PR und die Verteidigung fossiler Interessen im Vordergrund. Die Verbindung von wirtschaftlichen Eliten mit einer Politik, die sich vor allem für die oberen 5% der Gesellschaft starkmacht, zeigt ein klares Muster: Eine Politik für wenige, inszeniert als Wohlstand für alle.

Schlussfolgerung

Die Bevölkerung sollte kritisch hinterfragen, welchen Führungspersönlichkeiten sie ihre Stimme gibt. Vertrauen verdient, wer langfristige Lösungen anbietet, Prinzipien treu bleibt und sich den Herausforderungen unserer Zeit ehrlich stellt. Eine Politik, die sich auf Inszenierung und Populismus stützt, hat dagegen keine Antworten auf die drängenden Fragen der Zukunft. Es ist an der Zeit, die wahren Prioritäten zu setzen – für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und eine Politik, die die Menschen in den Mittelpunkt stellt, nicht die Egos ihrer Vertreter.

Für mich völlig unterirdisch, wenn sich diese genannten Herren auf das Niveau von Alice Weidel & Co. In der AfD immer weiter herunterlässt.

Alice Weidel AfD – völlig untragbar in einer Demokratie. Die Lippen könnten gerade das Wort F.CK darstellen. Wer weiß?

#Markus #Söder, #CSU, #MarkusSöder, #CDU,

#AliceWeidel, #Afd

Und bald geht die Hetze gegen Bürgergeldempfänger wieder los!

Herz Merz, Spahn, Linnemann, Lindner & BILD, wann startet denn wieder die Hetzjagd auf die Bürgergeldempfänger???

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Es geht wieder los. #Merz, #CDU, #Lindner, #FDP werden jetzt im Januar wieder hetzen…
Eines der Lieblingsthemen wird wieder #Bürgergeld und das #Lohnabstandsgebot sein……
Das Lohnabstandsgebot ist gegenüber 2015 größer zwischen „#Mindestlohn und #HarzIV“!

Der Mindeslohn war damals bei 8,50 €. Harz IV war damals 399 Euro.

Heute ist der Mindestlohn bei 12,41 € (+46%). Und Bürgergeld bei 563€ (+41,10%).

—-

Zum Vergleich:
Im TV Metall ist die unterste Lohngruppe bei 2.794 €


Im öffentlichen Dienst ist in der Entgeltgrupoe die Eingangstufe bei ungelernten zwischen 2.355 und 2.569€.


Bei beiden Gruppen gibt es noch Weihnachts- und Urlaubsgeld.
——

Wer Mindestlohn bezieht, erhält keine Urlaubs- oder Weihnachtszuwendung!

Mit rund 2.084 Euro ist der Mindestlohn bei etwa 0,55 % des DURCHSCHNITTSVERDIENSTES.

Wer 45 Jahre den Mindestlohn bezieht, erhält eine #Rente von 0,55 x 39,32 x 45 Jahre=973,17 € Brutto,

abzüglich Kranken- und #Pflegeversicherung, also gerade mal 890 Euro!

Und das bedeutet #Aufstockung mit #Grundsicherung und #Zuschlag zur #Grundrente.

Und wer bezahlt dies?

Zunächst die #Rentenverdicherung durch den #Bundeszuschuss und letztendlich der Steuerzahler.

Und dies, weil der #Arbeitgeber den Mitarbeitern mit Mindestlohn abgespeist hat.

Das Lohnabstandsgebot ist zu gering!

Der #Mindeslohn muss auf 15,77 € pro Stunde angehoben werden.

Ein Mindestlohn von 12,41 € ist Sklavenhaltung!

Ich bin kein Linker!

Sondern Rentenexperte!

www.Renten-Experte.de

Übrigens: Versuchen Sie nur einen Monat mal vom Bürgergeld zu leben.

Von 563 Euro (+Wohnungsmiete begrenzt auf 500 Euro/45qm beim Alleinstehenden, wobei Strom, Telefon etc auch durch 563 gedeckt werden muss!

——-

CDU und FDP: Blockierer, Schuldverschleierer und Profiteure – Wie alte Fehler die Ampel ausbremsen und Deutschland leiden lässt

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

52 Jahre Kanzlerschaft durch die CDU – Populismus und Täuschung durch Merz, Lindner, Söder & Co.

Merz, Lindner, Söder und andere behaupten immer wieder, dass SPD und Grüne für die aktuellen Probleme in Deutschland verantwortlich seien. Diese Behauptungen sind nicht nur reiner Populismus, sondern auch leicht als Lügen zu entlarven.

Fakt: Auswirkungen von Gesetzen treten erst zeitverzögert ein

Die Wirkung neuer Gesetze zeigt sich frühestens nach einem Jahr. Deshalb sind viele der aktuellen Herausforderungen Folge von Entscheidungen der vorherigen Regierungen – insbesondere unter CDU/CSU-geführter Kanzlerschaft. Hier einige Beispiele:

1. Radweg in Peru:

Gerd Müller (CSU) vereinbarte als Entwicklungsminister den Bau eines Radwegs in Peru. Die Umsetzung musste jedoch die Ampelregierung übernehmen.

2. Maskenkauf unter Jens Spahn (CDU):

Der damalige Gesundheitsminister verantwortete beim Maskenkauf erhebliche Logistikfehler, was einen Verlust von 2,3 Milliarden Euro zur Folge hatte. Bezahlen musste dies die Ampelregierung.

3. Schuldenbremse und Sondervermögen:

Die Schuldenbremse wurde unter der CDU/CSU regelmäßig durch Sondervermögen und Nachtragshaushalte umgangen. Auch die Ampelregierung nutzte diese Möglichkeit. Die CDU klagte jedoch dagegen und blockierte so wichtige Vorhaben, etwa durch die Klage gegen den Nachtragshaushalt 2021.

Weitere Kampagnen und Behauptungen der CDU/CSU

4. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG):

Die CDU kritisiert die von der Ampel vorgenommenen Änderungen des GEG, insbesondere die strengeren Vorgaben für Heizungen. Dabei verschweigt sie, dass bereits die erste Version des GEG unter CDU-geführter Regierung das Ende von Ölheizungen und langfristig auch von Gasheizungen vorsah. Die Ampelregierung hat lediglich bestehende Vorgaben konkretisiert und an aktuelle Klimaziele angepasst.

Besonders problematisch: Ein Entwurf des GEG wurde an die BILD-Zeitung durchgestochen, was eine öffentliche Debatte und Verunsicherung auslöste. Höchstwahrscheinlich kam die Weitergabe von einer Person aus der FDP, um den Koalitionspartnern SPD und Grüne zu schaden.

5. Reform des Klimaschutzgesetzes:

Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann klagte gegen die Reform des Klimaschutzgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht. Als Begründung führte er an, die Beratungszeit im Parlament sei zu kurz gewesen. Dabei hatte die CDU selbst während ihrer Regierungszeit oft ähnliche Fristen gesetzt, um Gesetze schnell durchzubringen.

6. Elektromobilität:

Durch die CDU-Klage gegen den Nachtragshaushalt 2021 wurde die Finanzierung wichtiger Förderprogramme gestoppt, darunter auch solche zur Förderung der Elektromobilität. Dies führte zu Unsicherheiten für Verbraucher und Hersteller, während die CDU die Schuld dafür der Ampelregierung zuschob.

7. Hetze gegen Sozialpolitik:

Die unternehmensnahen CDU-Institutionen wie der Wirtschaftsrat der CDU, Mittelstands- und Wirtschaftsunion oder das Institut Neue Soziale Marktwirtschaft (#INSM) machten bewusst Stimmung gegen Bürgergeld-Empfänger. Ziel war es, den Mindestlohn nicht weiter anzuheben und so wirtschaftliche Interessen von Unternehmen zu schützen.

Dass hierdurch selbst nach 45 Versicherungsjahren mit Mindestlohn die gesetzliche Rente noch unter der Grundsicherung liegt, ist der CDU egal.

Wenn ein Arbeitnehmer gerade einmal 55% des Durchschnittsverdieners erhält, dann für dies im Jahr 2024 gerade einmal zu einer Bruttomonstsrente von (0,55x55x39,32) 973,17 €, wovon nochmals ca. 120 Euro für die Kranken- und Pflegepflichtversicherung abgezogen wird. Damit ergibt sich eine Nettorente von ca. 850 Euro.

Die Aufstockung der Rente durch Grundsicherung, Zuschlag zur Grundrente bezahlt letztendlich der Steuerzahler über einen Bundeszuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung.

Hätte das Unternehmen faire Löhne bezahlt, wäre dies nicht notwendig.

Unternehner, die den Mindestlohn nur bezahlen, machen ihre zusätzlichen Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit.

Und dies ist auch die Linie der CDU, CSU und der FDP!

Ein fairer Stundenlohn von 15,77 Euro würde diese soziale Ungerechtigkeit abschaffen.

Um von dieser Angelegenheit abzulenken, kritisiert Merz & Co. das Bürgergeld; wohl wissend, dass damit der Abstieg von Mindestlohn aufgehalten werden soll.

YouTube player

8. Migrationspolitik:

Die CDU/CSU inszeniert sich gerne als Partei der Ordnung, hat jedoch über Jahre keine tragfähigen Konzepte für Integration und Migration vorgelegt. Viele der heutigen Probleme in diesem Bereich sind Folge ihrer verfehlten Politik.

Externe Herausforderungen der Ampelregierung

Neben den Störfeuern der CDU/CSU und der FDP hatte die Ampelregierung mit außergewöhnlichen externen Herausforderungen zu kämpfen:

1. Russischer Angriffskrieg:

Der Krieg führte zu steigenden Energiepreisen und einer anhaltenden Inflation.

2. Unzureichend gefüllte Gasspeicher:

Im September 2021, noch unter der CDU-geführten Regierung, waren die Gasspeicher nur zu 75 % gefüllt.

3. Inflation:

Getrieben durch die gestiegenen Energiekosten und den Krieg.

Die perfiden Behauptungen der CDU/CSU

Die CDU behauptet heute, dass die Ampelregierung Deutschland in den letzten drei Jahren „an die Wand gefahren“ habe. Doch ein Blick auf die Fakten zeigt: Viele der aktuellen Probleme sind Ergebnis jahrzehntelanger Fehlentscheidungen unter CDU-geführten Regierungen. Beispiele hierfür:

   •   Desolate Brücken: Jahrzehntelang wurden notwendige Investitionen in die Infrastruktur verschleppt.

   •   Abbau von 5.000 km Schiene: Der Rückbau erfolgte in der Amtszeit von CDU-geführten Regierungen.

   •   Quasi-Privatisierung der Bahn: Fehlentscheidungen, die zu hohen Kosten und geringer Effizienz führten.

   •   Privatisierung von Krankenhäusern: Dieser Schritt führte zur Kommerzialisierung des Gesundheitssystems, mit negativen Folgen für Patienten und Beschäftigte.

Fazit

Die Kritik der CDU/CSU an der Ampelregierung ist nicht nur heuchlerisch, sondern auch unbegründet. Die Ampel musste unter schwierigsten Bedingungen regieren – erschwert durch Altlasten der CDU/CSU, externe Krisen und interne Blockaden durch FDP und Opposition.

Wer ehrlich auf die letzten 20 Jahre blickt, erkennt: Die CDU/CSU hat maßgeblich zu den heutigen Problemen beigetragen.

——

Nachschlag:

Das ifo-Institut hatte heute den Geschäftsklima-Index veröffentlicht.

Die Gründe sind allerdings hierbei auch interessant:

  1. Fachkräftemangel
  2. Zu wenig Auszubildende
  3. Durch bewusstes Contra von CDU und FDP wird das Land bis zu einem neuen Koalitionsvereinbarung zwischen den dann gewählten Parteien bis Mai oder Juni 2025 gelähmt! Für die Industrie und anderer Entscheider ist das keine gute Geschäftsaussicht

#CDU, #FDP, #Ampelregierung, #GEG, #Klimaschutzgesetz, #Elektromobilität, #Mindestlohn, #Sozialpolitik, #Schuldenbremse, #RussischerAngriffskrieg, #Inflation, #Gasspeicher, #Infrastruktur, #Brücken, #Schienenabbau, #Privatisierung, #Bürgergeld, #INSM, #Wirtschaftsrat, #Populismus, #FDPBlockade, #CDUKlage, #Merz, #Söder, #Lindner, #SPD, #Grüne, #Nachtragshaushalt, #Maskenkauf, #JensSpahn, #ThomasHeilmann, #Ölheizungen, #Gasheizungen, #DeutschlandKrise, #Fehlentscheidungen, #Altlasten,

Strompreis-Lüge enttarnt: Wie Jens Spahn und Co. mit Fake-Angst Wahlpunkte sammeln wollen

Ein Beitrag von

Für Jens Spahn und andere Christdemokraten ohne jeglichen Wirtschaftsverstand. Oder, jene, die mit einer hohen kriminellen Energie ausgestattet sind, die Wahrheit Prozentpunkten an der Bundeswuturne opfern zu wollen.
NICHT die Stromspreisspitze am Spotmarkt macht den aktuellen Strompreis! Es ist der Durchschnitt. Warum? Weil 99 Prozent aller Privat- und Firmenkunden langfristige Verträge haben, die davon NICHT tangiert sind. NICHT! Bedeutet: Spitzenpreise im Augenblick sind aktuell ohne Auswirkung. Die WAHRHEIT ist: Real sinken die Strompreise. Und zwar drastisch. Hauptsächlich durch den Ausbau der Erneuerbaren. Kann man prüfen. Und wissen. Wenn man es will. Wenn nicht, dann hat man nur ein Ziel. Menschen aufzuhetzen, falsche Entscheidungen zu treffen!

Quelle

https://www.linkedin.com/posts/dirkneubauer_f%C3%BCr-jens-spahn-und-andere-christdemokraten-activity-7274318883224793090-UDsf?utm_source=share&utm_medium=member_ios

#Strompreis, #Spotmarkt, #ErneuerbareEnergien, #Wahlkampf, #Desinformation, #JensSpahn, #CDU, #StrompreiseSinken, #FakeAngst, #Bundeswuturne, #LangfristigeVerträge, #Wahrheit, #KriminelleEnergie, #MenschenAufhetzen, #FalscheEntscheidungen,

Bett, Brot und Seife – Die Mutter aller Probleme im Wahlprogramm der (C) Union

Ein Beitrag von

Peter Sinapius

BETT, BROT UND SEIFE

Unmittelbar nach dem Sturz von Assad schlug Jens Spahn reflexhaft vor, für alle, die nach Syrien zurückkehren, Flugzeuge zu chartern und ihnen ein Startgeld von 1.000 Euro in die Hand zu drücken.

„Geht’s noch?“, dachte ich mir. Geht noch! In ihrem Wahlprogramm hat die CDU/CSU sich jetzt selbst übertroffen. Friedrich Merz erklärt die „Begrenzung der irregulären Migration“ zur wichtigsten Aufgabe, sozusagen zur „Mutter aller Probleme“.

Momentmal? Welche Mutter? Richtig. Die Mutter von Horst Seehofer — nein, natürlich nicht seine wirkliche Mutter, sondern die Migrationsfrage! Die ist die „Mutter aller politischen Probleme“, hatte er gesagt! Deswegen steht jetzt im Wahlprogramm der Union: „Für Ausreisepflichtige richten wir die Sozialleistungen an dem Grundsatz ‚Bett, Brot und Seife‘ aus und sehen, wo immer möglich, einen gänzlichen Leistungsausschluss vor.“ Das heißt also, wo immer möglich, wird selbst auf „Bett, Brot und Seife“ verzichtet?

„Bett, Brot und Seife“ ist eine Formulierung aus dem Asylbewerberleistungsgesetz — von gänzlichem Leistungsausschluss steht allerdings nichts drin. Eignet sich aber vorzüglich für markige Parteiprogramme!

Chrupalla hat deswegen nicht nur die Formulierung mit der Mutter von Seehofer übernommen, selbst das Wahlprogramm der CDU/CSU ist von dem Positionspapier der AfD zur Migration bald nicht mehr zu unterscheiden: Für Asylbewerber und Flüchtlinge nur Sachleistungen „nach dem Prinzip ‚Brot, Bett und Seife’“, steht dadrin.

Und wo gibt’s „Butter, Brot und Seife“. Richtig! Nach dem Willen von CDU/CSU in „Bundesausreisezentren“. Die hatte schon der seinerzeitige Bundesinnenminister Thomas de Maizière gefordert. Die sind eigentlich nichts anderes als ein „Abschiebeknast“.

Damit man sich aber „Butter, Brot und Seife“ sparen kann, will die CDU/CSU die Grenzkontrollen verschärfen: Man müsse „in modernste Grenzsicherungstechnik, wie etwa in Drohnen, Nachtsicht- und Wärmebildkameras“ investieren. Und wenn mit dieser Sicherungstechnik Menschen entdeckt werden? Dann, so hatte Jens Spahn ja schon längst weitergedacht, müssen die Menschen schon an den Grenzen mit „physischer Gewalt“ an der Einreise gehindert werden.

Soweit waren auch schon Beatrix von Storch (“notfalls von der Schusswaffe Gebrauch machen”) und Alexander Gauland („grausame Bilder aushalten“).

Wie heißt es im Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Noch Fragen?

Doch! Ich hab dann noch zwei Fragen: Warum sind Probleme weiblich? Und wenn nicht: Wer ist der Vater aller Probleme?

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/peter-sinapius_bett-brot-und-seife-unmittelbar-nach-dem-activity-7273947390775103488-94wa?utm_source=share&utm_https://www.linkedin.com/posts/peter-sinapius_bett-brot-und-seife-unmittelbar-nach-dem-activity-7273947390775103488-94wa?utm_source=share&utm_medium=member_iosmedium=member_ios

Kommentar von

Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören

Na dann liebe CDU und CSU:

Ein frohes christliches Weihnachtsfest:

Flucht über das Meer unter Lebensgefahr, um Bürgergeld zu bekommen?

#BettBrotUndSeife, #Migration, #CDU, #CSU, #Wahlprogramm, #FriedrichMerz, #HorstSeehofer, #Grenzkontrollen, #Asylpolitik, #Menschenwürde, #Union, #AfD, #Sachleistungen, #Abschiebung, #Bundesausreisezentren, #Flüchtlingspolitik

Warum die Angst vor Habeck? Merz, Söder, Aiwanger & Co. Und die gesamte AfD gegen den Grünen, der überzeugt!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Warum haben die Herren Söder, Aiwanger, Spahn & Co. sowie die gesamte AfD Aversionen gegen die Grünen und insbesondere gegen Robert Habeck?

Und wenn man keine sachliche Kritik haben kann, dann versucht man es mit dummen Sprüchen, wie beispielsweise Wörtern wie „Kinderbuchautor“… Übrigens wurde das Wort von der AfD erstmals genutzt; nachgemacht dann von Friedrich Merz.

Festzustellen bleibt, dass alle Politiker, die ich oben aufgezählt habe, ein echtes Problem mit Robert Habeck haben, weil er einfach vieles gut erklären kann und eben nicht populistisch wird.

Und zwar so gut, dass es ein Otto-Normal-Wähler auch nachvollziehen kann.

Das nachfolgende Video macht es sehr deutlich.

YouTube player

Besonders deutlich machte es Habeck auch auf der Handwerksmesse in München

YouTube player

Und höchstwahrscheinlich ist deshalb auch Söder so tief beleidigt, dass er Habeck Nicht in einer CDU-/CSU- Regierung haben will.

Auch das nachfolgende Lied über Jens Spahn zeigt, dass Robert Habeck einfach im Vergleich aus meiner Sicht einfach klüger ist.

———

Rechtsextreme Hetze entlarvt: Zynische Remigrationsforderungen und Verherrlichung eines Folter-Regimes – Eine Partei auf dem Tiefpunkt der Menschlichkeit

Und Jens Spahn von der CDU will am liebsten die Syrer schnell durch 1000 Euro Mitgabe loswerden.

Ein Beitrag von

Patricia Hinsen-Rind Demonstration gegen AfD und sonstige Rechtsextremisten

Die Partei der Menschenverachtung zeigt, wieder einmal, ihre hässliche Fratze.

Geflüchtete werden verspottet, das Assad-Regime – verantwortlich für Folter und Massenmord – wird verherrlicht, und Menschenrechte werden mit Füßen getreten.

Das Assad Regime wurde gerade gestürzt.

Die Lage in Syrien ist völlig unklar. Eine Prognose ist aktuell unmöglich.

Gefordert wird:

Remigration durch sofortige Luftbrücke und ein lebenslanges Rück- bzw. Einreiseverbot in die BRD, zusammen mit dem zynischen Wunsch „Gute Heimreise“.

Natürlich wären auch Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft betroffen, das hat diese Partei ja hinlänglich und deutlich klargemacht.

Die rechtsextreme Partei trieft vor Hass und Hohn. Inhuman und menschenverachtend. UNWÄHLBAR.


Ich bin Patricia Hinsen-Rind und schreibe über Demokratie , Misogynie und Gesellschaft. Mehr Wissen? Klicke auf mein Profil, klicke auf #Folgen und klicke auf die Glocke

——-

Kommentar von

Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören

Es ist wichtig, dass Assad endlich weg ist und das Volk nicht mehr tyrannisiert.

Jetzt ist es wichtig, dass das Land stabilisiert wird und es nicht zwischen den einzelnen Gruppierungen zu weiteren Machtspiel kommt.

Es ist wichtig, dass sich auch die Türkei zurückhält und nicht jetzt die Kurden angreift.

Vielleicht wäre eine Vermittlungshilfe durch die UN eine Hilfe.

———-

Was völlig Unsinn ist und wieder einmal Deutschland spalten würde, ist die Forderung von Spahn jedem Syrer, der sofort Deutschland verlässt, 1000 € zum Neuanfang in Syrien zu schenken.

Es zeigt einmal wieder, wie Jens Spahn populistisch hier vorgeht.

Sehr gerne wollen die Syrer natürlich zurück nach Syrien. Die Verhältnisse sind jedoch derzeit völlig ungeklärt und deshalb kann man auch von keinem Syrer verlangen, dass er jetzt sofort zurückkehrt.

In Deutschland leben derzeit 1,03 Millionen Syrer. ein hoher Anteil arbeitet bereits in Deutschland, wobei durch die Bezahlung teilweise im Bereich Mindestlohn trotzdem Bürgergeld teilweise notwendig ist.

Würden diese Menschen alle Deutschland verlassen, dann hätten wir das Problem, dass viele Arbeitskräfte zusätzlich in Deutschland fehlen.

——-

Ja, es ist durchaus sinnvoll, wenn die Menschen, die von Syrien nach Deutschland geflüchtet sind, wieder zurück in ihrer Heimat sollen. Das wollen ja auch die meisten Syrer.

Allerdings sollte dies mit Maß und Ziel der Fall sein.

Warum Jens Spahn eine Gefahr für Deutschland und die Industrie ist

“VDI stellt Spahn bloß: Unions-Fraktionsvize fehlt es an wissenschaftlichem Sachverstand – Gefahr für die deutsche Industrie?”

Ein Beitrag von

Christian Stoecker

Gut wäre, wenn Journalistinnen und Journalisten, die mit Jens Spahn über Energiefragen sprechen, jedes Mal fragen, wann er sich den „technisch-wissenschaftlichen Sachverstand in politischen Debatten“ zulegen will, den der VDI e.V. (Verband deutscher Ingenieure) bei ihm vermisst.

Das könnte das Niveau der „Debatte“ heben und der deutschen Industrie sehr nützen.

Quelle:

https://www.linkedin.com/https://www.linkedin.com/posts/christianstoecker_gut-w%C3%A4re-wenn-journalistinnen-und-journalisten-activity-7271890677255266306-FK3x?utm_source=share&utm_medium=member_ios

——

Link https://www.vdi.de/news/detail/vdi-kritisiert-jens-spahn-fuer-aussagen-zur-heizungsfoerderung-und-appelliert-an-mehr-technisch-wissenschaftlichen-sachverstand

——

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann

Zum nachdenken hierzu ein kleines, passendes Gedicht

Ein Vize ohne Wissenschaft

Wenn Spahn von grünem Öl erzählt,

der Sachverstand im Wind verweht.

Der Ingenieur, er runzelt sehr:

“Wo bleibt bei Spahn der Faktenherr?”

Die Presse fragt – doch bleibt es still:

“Wann lernt der Mann, was Technik will?”

Denn Wissen fehlt, so oft beklagt,

was unsere Industrie vertagt.

Mit Zahlen, Fakten unbesehen,

kann Spahn den Wandel nicht verstehen.

So bleibt von „Debatte“ nur viel Schein,

doch ohne Wissen wird nichts sein.

——-

Und weiß so schön ist noch ein Song

Songtext: “Oh Herr, lass IQ regnen”

(Strophe 1)
Oh Herr, lass IQ regnen, auf Spahn herab,
denn was er spricht, bringt uns kein‘ Rat.
Grünes Öl, ein Plan so leer,
Technik und Fakten? Die fehlen hier sehr.

(Refrain)
Oh Jens, oh Jens, hör doch mal zu,
Ingenieure rufen: „Lern ein bisschen dazu!“
Debatten voller Wind und Schein,
doch ohne Wissen wird nichts sein.

(Strophe 2)
Ein Ingenieur, der Fakten nennt,
doch Spahn schaut weg, kein Argument.
Die Branche zittert, sie braucht Verstand,
doch Spahn hält bloß am Rückschritt stand.

(Refrain)
Oh Jens, oh Jens, hör doch mal zu,
Ingenieure rufen: „Lern ein bisschen dazu!“
Debatten voller Wind und Schein,
doch ohne Wissen wird nichts sein.

(Bridge)
Der VDI, er mahnt so laut,
doch Spahn bleibt stur, dem fehlt der Tau.
Oh Herr, gib ihm die Gabe schnell,
ein bisschen Hirn, damit’s nicht fällt.

(Refrain)
Oh Jens, oh Jens, hör doch mal zu,
Ingenieure rufen: „Lern ein bisschen dazu!“
Debatten voller Wind und Schein,
doch ohne Wissen wird nichts sein.

(Outro)
Oh Herr, lass IQ regnen, wie’s Habeck hat,
damit Spahn endlich Fakten parat.
Denn ohne Technik, ohne Verstand,
führt Spahns Idee ins Niemandsland.

Jens #Spahn #Habeck

CDU #VDI

https://www.vdi.de/news/detail/vdi-kritisiert-jens-spahn-fuer-aussagen-zur-heizungsfoerderung-und-appelliert-an-mehr-technisch-wissenschaftlichen-sachverstand

error

Gefällt Dir der Blog-Demokratie? Einfach weiterempfehlen