Ich gehe sicher wählen und sicher nicht extreme Parteien. Die #AfD hat laut Umfragen von 23% auf 18 % abgenommen.
Das sind 5% -Punkte weniger.
Umgerechnet ergibt sich ein Wählerverlust wie folgt:
5 % х 100 : 23 % = 21,74 %
Verlust bis jetzt 21,74 % der bisherigen AfD Wähler sind abgesprungen.
Von ca. 76 Mio. Gesamtwählern haben bereits 2,343 Mio. ihre mögliche Stimme nicht mehr der AfD entzogen. Das ist ein guter Anfang. Und es muss noch mehr AfD-Sympsthisanten deutlich werden, dass die AfD Deutschland schadet und als Ziel die Demokratie abschaffen will.
Demonstration gegen Rechtsextremismus Brandmauer
Und deshalb ist es wichtig, dass die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus – auch besonders gegen AfD – weiter gehen.
Mit über 120 Demonstrationen ist die Anzahl größer geworden
Kornwestheim #NieWiederIstJetzt – Eingeladem hatten die Parteien:
CDU, #FDP #FreieWähler, #DieGrünen, #DieLinke, #SPD sowie kirchliche, Vereine und Verbände.
Mit rund 34.000 Einwohner waren rund 1.000 Menschen bei der heutigen Demonstration gegen Rechtsextremismus um 11 Uhr dabei.
Kornwestheim hat einen Migrationsanteil von 38% und ist durch die Schuhfabrik Salamander bekannt geworden. Salamander-Schuh GmbH wurde im März 1905 durch Rudolf Moos und Max Levi in Berlin als reine Verkaufsorganisation gegründet.
1939 musste Rufolf Moos nach England immigrieren, da er Jude war. Nur durch die Zahlung eines Lösegeldes konnte er fliehen. Er kam nie wieder nach Deutschland.
Alle Sprecher haben dazu motiviert nicht nur heute an der Demonstration teilzunehmen, sondern auch sich mehr politisch zu engagieren und auch am 9.6.2024 an der Europawahl zur Wahl zu gehen.
Wie und wer die AfD seit 2013 tatsächlich als radikale Partei entwickelt hat und wie schwer es ist bei der AfD wieder auszusteigen.
Das Hineinkommen in die AfD ist nicht das Schwerste. Schwerer ist es, wieder aus der AfD herauszukommen, wenn Du nur noch mit AfD‘lern Kontakt hast.
Wie schwer das ist, macht der Erfahrungsbericht im Film „….. „ deutlich. Einige AfD-Aussteiger vergleichen die AfD inzwischen mit einer Sekte.
Aber der Reihe nach: Hier gibt es jetzt einige Dokumentationsfilme, die zumindest eine Übersicht (inklusive Zeugenaussagen) chronologisch bieten.
Film 1: Geheimes Treffen: Das rechte Phantom Tom Rohrböck
Zitat Zeit —> „Über ein Jahrzehnt lang versuchte ein Netzwerk um den Politikberater Tom Rohrböck Parteien zu gründen oder bereits bestehende zu beeinflussen. Seit Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) mischt der Strippenzieher im Hintergrund bei der Partei mit. Die Verbindungen des Mannes reichen aber auch bis in die CDU, die FDP und die Spitzen der NPD. Durch Unterstützung konservativer bis rechtsextremer Politikerinnen und Politiker und deren Beratung versuchte Tom Rohrböck, im Geheimen Einfluss auf die Parteien zu nehmen. Wollte ein #RechtesPhantom mit seinen Unterstützern das Land nach rechts rücken?“
Besonders interessant und nachdenklich hatte mich der nachfolgende Film gemacht. Er erinnerte mich auch an die Meinungsdifferenzen , die es schon zur Coronazeit extrem gab.
Und auch davor und danach, wenn es um die AfD oder Themen wie Flüchtlinge ging.
Film 4: „Wir waren in der AfD“ – Aussteiger berichten.
„Großes Remigrationsprojekt“, das zentrale Anliegen der AfD.
Ein Beitrag von Yves Willers
Wie passt das mit der Bekämpfung der Altersarmut, die auch sehr stark von der AfD als Thema besetzt wird?
Eigentlich gar nicht – zumindest sprechen die aktuellen Zahlen des deutschen Arbeitsmarktes dagegen (s.u.).
1.) Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten (SvB) ist von 2013 auf 2023 um 5,1 Mio. auf 34,7 Millionen gestiegen. Historischer Höchststand.
2.) Die zusätzlichen SvB waren zu 40% deutsche Staatsbürger und zu 60% ausländische Staatsbürger.
1,2 Mio aus den EU Ostmitgliedern, 220.000 aus den westlichen und südlichen EU Staaten, 300.000 aus dem Westbalkan (v.a. Kosovo), 200.000 aus Osteuropa (v.a. der Ukraine).
Aus den großen acht „Asylländern“ kamen fast 500.000.
Aus dem gesamten Rest der Welt etwa 500.000, davon über 100.000 aus Indien.
3.) Die Zahl des sozialversicherungspflichtigen Ausbildungsplätze ist seit 2013 stagnierend bei ca. 1,3 Mio.
Die Anzahl der ausländischen Azubis ist stark wachsend, hat sich seit 2013 verdoppelt, ein Viertel aus den Asyl-Herkunftsländern.
4.) Die Arbeitslosigkeit unter den Bürgern aus Asylherkunftsländern ist noch immer hoch, aber rückläufig: sie sank von 50,1% 2016 auf 29,4% 2023.
Bei deutschen Staatsbürgern liegt sie bei 4,8%, bei ausländischen Staatsbürgern in Summe bei 13,4%.
5.) Die Integration von Menschen aus Asylherkunftsländern in den Arbeitsmarkt weist Unterschiede auf.
Die Arbeitslosenquote unter Menschen aus Eritrea ist von 2016 auf 2023 von 51% auf 16 % gesunken.
Eine deutliche Reduzierung ist bei Menschen aus
– Nigeria (21% auf 14%),
– Pakistan ( 26% auf 15%)
– und aus Syrien (71% auf 35%) zu verzeichnen.
Langsamer vollzieht sich die Arbeitsmarkt-Integration bei Menschen aus
– Afghanistan (von 35% auf 29%),
– Somalia (39% auf 24%)
– und aus dem Irak (47% auf 31%).
6.) Die Arbeitslosen-Quote ist bei Staatsbürgern vieler anderer Länder unter dem Durchschnitt der ausländischen Staatsbürger: z.B.
– Ägypten (9,6%),
– Ghana (13%),
– Guinea (12%),
– Kamerun (7,4%),
– Kirgisistan (9,1%),
– Mali (9,4%),
– Mongolei (7,6%),
– Philippinen (2,8%),
– Senegal (10,7%)
– und Vietnam (8,4%).
7.) Überdurchschnittlich hoch ist die Arbeitslosigkeit u.a. bei Bürgern aus
– Marokko (16,8%),
– Jordanien (18%),
– Jemen (26,2%)
– und dem Sudan (20%).
Ein großes Integrationsprojekt vollzieht sich in Deutschland.
Es gibt Probleme und Fehler. Die Unterschiede im Integrationstempo haben vielfältige Gründe, die arbeitsmarkt- und sozialpolitisch angegangen werden müssen.
Entscheidend:
Die Mehrheit der erwerbsfähigen Zuwanderer jeglicher Staatsbürgerschaft hat einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz.
Diese Arbeitsplätze finanzieren unsere sozialen Absicherungssysteme mit.
Viele Stellen wären ohne Zuwanderer z.B. auch aus der Ukraine nicht besetzt worden.
Ein „Remigrationsprojekt“ würde unserem Gemeinwesen in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht schaden.
Es ist keine Lösung, nur Agitation.
———
Kommentar von Werner Hoffmann
Die Anzahl aller Erwerbstätigen hat seit 2014 erheblich zugenommen.
Unterscheidung der Begriffe
Erwerbstätige umfasst auch Selbstständige, Beamte, geringfügig Beschäftigte und sozialversicherungspflichtig Beschäftige.
Die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stellen hier die mit Abstand größte Gruppe.
Gab es denn in dieser Zeit besonders viele Schul-und Studienabgänger? Oder sind da weniger Menschen in Rente gegangen? Nein.
Es gab 2014 mehr Flüchtlinge. Und auch diese haben nach einer gewissen Integrationsphase sich am Arbeitsmarkt beteiligt.
Erklärung:
Bevor ein Flüchtling in Deutschland am Berufsleben teilnehmen kann, benötigt er zunächst eine Fiktionbescheinigung.
Mit der Fiktionbescheinigung darf dann der Flüchtling einen Sprachkurs besuchen. Sobald er den Deutschkurs „B1“ hat, ist es für Arbeitgeber auch interessant, diese Menschen einzustellen.
In der Regel sind ein bis 2,5 Jahre von der Ankunft bis zur Aufnahme einer Tätigkeit normal. Bei den Ukrainer dauerte es im Durchschnitt 1,5 Jahre.
Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland ist seit 2006 – mit Ausnahme der von den ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie geprägten Jahre – fast kontinuierlich gestiegen. Ende 2022 gab es rund 46 Millionen Erwerbstätige.
Ohne Zuwanderung und ohne Flüchtlinge wäre die Anzahl der Beschäftigten rückläufig gewesen.
Nicht nur das, sondern in vielen Tätigkeitsbereichen sind deutsche Arbeitskräfte inzwischen selten anzutreffen.
Beispiele:
– Müllentsorgung
– Gartenarbeit
– Bau
– Pflegekräfte
– Handwerksberufe
Dass wir auf Zuwanderung dringend angewiesen sind, wird auch deutlich, wenn man die Abwanderungen betrachtet.
Auswanderungen:
2022 sind alleine 1,2 Mio. Menschen ausgewandert.
Auch die Anzahl der über 67-jährigen steigt weiter an. So werden in Deutschland 2035 etwa zusätzlich etwa 4 Mio. Menschen vorhanden sein.
Ohne kontinuierliche Zuwanderung sind die notwendigen Wirtschaftsleistungen nicht erreichbar.
Um eine Abwanderung von 1,2 Mio. und eine hohe Anzahl von Menschen, die in Rente auszugleichen, müssen etwa 1,5 Mio. nach Deutschland einwandern.
Anzahl Geburten und Todesfälle
Im Jahr 2023 gab es:
– 1,02 Mio. Todesfälle
– und ca 710.000 Geburten.
Insofern ist für Jeden leicht erkennbar, dass wir ohne Zuwanderung schrumpfen würden.
Ein Schrumpfen der Bevölkerung hätte viele negative Auswirkungen.
Beispiele:
– Weniger Erwerbstätige bedeutet weniger Beitragszahler in der Renten-, Pflege- und Krankenversicherung. Dies führt zu geringeren Leistungen.
– Geringere Steuereinnahmen führen zu geringeren Investitionen (Brückenerneuerungen etc)
AfD fordert mehr Kinder von deutschen Frauen
Dass es zwar rechnungsmäßig notwendig wäre, dass Frauen mehr Kinder gebären sollten, mag in der Theorie zwar so sein, aber in der Praxis schon nicht mehr klappen.
Die Anzahl der Geburten bei deutschen Frauen war im Jahr 2022 bei 1,36 Geburten.
Berücksichtigt man alle Nationalitäten, dann war die Fertilitätsrate bei 1,46 Geburten.
Damit in Deutschland keine Zuwanderung notwendig wäre, müssten sofort alle Frauen im gebärfähigen Alter (18 bis 40) etwa 4 Kinder haben.
Und wollte man alle ausländischen Mitbürger sofort ausweisen, dann müssten die deutschen Frauen erwachsene Babys gebären, die bei der Geburt schon fertig ausgebildet sind (ein bisschen Polemik) muss hier schon erlaubt sein.
Im Ernst:
Welche Frau will heute noch vier Kinder? Dies würde auch bedeuten, dass diese Frauen nicht mehr berufstätig sein könnten, wodurch noch weitere Arbeitskräfte fehlen.
Für die deutschen Frauen würde dies auch bedeuten, dass sie zurück an den Kochtopf müssten.
Frau Weidel, gehen Sie doch einmal mit „gutem Beispiel voran“ und machen Sie etwas nützliches, so wie das die AfD will.
Zitat: „
1. Frauen heiraten einen deutschen Mann
2. Frauen bekommen 4 Kinder und erziehen diese und kochen, machen den Haushalt etc.“
Eine Partei wie die AfD kann man hier nicht ernst nehmen. Völlig irre Vorstellungen kombiniert mit Hass auf Menschen, die keine BioDeutschen sind.
Übrigens: Ein vermeintlich deutscher Name, sagt noch lange nichts über eine deutsche Herkunft aus:
Aufgrund meines Nachnamens hatte ich vor einiger Zeit Ahnenforschung betrieben. Bis zum 30-jährigen Krieg kommt man ja teilweise noch (1618-1648).
Mich interessierte, woher der Name „Hoffmann bzw. Hofmann“ kam.
Als Hofmann bzw. Hoffmann bezeichnete man den Pächter eines Gehöfts bzw. dem Grundherren zu Diensten verpflichteten Bauern, gelegentlich auch einen #Höfling.
Abwandlungen des Namens Hoffmann sind beispielsweise
– Huber in Bayern,
– Hobemann in Hessen
– Havemann / Hamann in niederdeutsch
– Ursprüngliche Berufsbezeichnung des #Gutsverwalters (#Meiers) an #Herrengütern, besondes im ostmitteldeutschen Sprachraum, aber auch der zu einem Hof gehörige Bauer (lateinisch colonus) oder der Diener am Hofe eines Herrschers.
Die Nachnamen Hoffmann und Hofmann waren in #Schlesien (z.B. #Waldenburg) die Familien, die das Gehöft von Adligen angepachtet hatten.
Oh verdammt, dann komme ich ja ursprünglich aus Schliesien, dem Ort Waldenburg.
Dann wird mich wohl die AfD ausweisen (falls sie jemals an die Macht kommen), denn das gehört zum heutigen #Polen.
Und laut den #Nazis bin ich dann wohl heute ein #Polacke. Erklärung —> #Polack(e) (Plural #Polacken) ist eine historisch neutrale, im heutigen deutschen Sprachgebrauch aber #stark #abwertende #Bezeichnung für Polen, also ein #Ethnophaulismus.
Sie ist der polnischen Sprache entlehnt, wo Polak die standardsprachliche Bezeichnung für „Pole“ ist.
(Polemik aus).
Fakt ist doch, dass doch eigentlich alle „ein bisschen Ausländer sind“. In jedem Menschen steckt irgendwo ein Vorfahre, der nichts“Deutsch“ war.
Deshalb sollte man sich nicht dazu benutzen lassen, Ausländer und Flüchtlinge zu hassen.
Dass Du in Deutschland oder wo anders geboren wurdest, dafür kannst Du nichts.
Die AfD ist in meinen Augen eine rechtsextremistische Partei, die Politik mit Hass und Neid betreibt.
Und sie versucht die Wähler zu gewinnen, die leider oft auch entweder „einfach gestrickt sind“, mit ihrer Lebenssituation auch aus persönlichen Gründen nicht zufrieden sind oder finanziell weniger haben.
Das Problem dabei ist, dass die Menschen, die wenig haben, auch noch von der AfD dann abgezockt werden.
Wer sich die Reden von Alice Weidel & Co anhört und nur einmal über die Strategie nachdenkt, die dahintersteckt, merkt recht schnell, dass es an Substanz fehlt.
Und nur einfältige Menschen übernehmen dies dann.
Übrigens ist dies auch bei Trump nichts anderes.
Welche Strategie steckt dahinter?
Zum einen will Weidel immer Hetze und Neid schüren, also den Zuhörer auf die Emotionsebene holen.
Denn nichts ist dann einfacher, dem Wähler den klaren Kopf zu rauben.
Zum anderen wird ein Spiel betrieben, bei dem der Zuhörer gedanklich fixiert wird.
„Denke nicht an einen rosa Elefanten. Denke auch nicht an einen grauen Elefanten.“
Weidel betreibt das Spiel nicht ganz gleich, sondern perfide ähnlich.
Weidel und ihre Partei hetzen über Flüchtlinge (Kopftuchträger, Messerwerfer usw). Und die AfD-Aktivisten suchen Storys über
– Kriminelle
– Sexuelle Belästigung.
Wenn feststeht, dass diese Geschichten nicht einwandfrei von einem Deutschen verübt wurden, wird diese Story im Netz tausendfach geteilt.
Und es werden auch genug Stories im Netz verteilt, die es nie gegeben hat.
„Du kannst in einer Sekunde nur an eine Sache denken. Nur an eine Sache. Ein zweiter Gedanke wird nach hinten verdrängt.“
Ziele dieser Strategie sind
– dem Zuhörer laufend mit der „Gefahr“ Ausländer zu fesseln,
– und die Gegner der AfD damit zu beschäftigen, dass die Ausländer nicht so schlimm sind bzw. eben den Gegenbeweis immer wieder anzutreten. Dies bindet viel Energie, so dass die wirklich wichtigen Punkte ausser Acht gelassen werden.
Hetzstrategie wurde auch von CDU durch Merz übernommen
Wörter wie Pascha, Sozialtourismus, Bürgergeld-„Faulenzia„ wurden besonders durch Merz benutzt. Merz hat die AfD-Strategie versucht zu kopieren.
Erfolge der Bundesregierung – z.B. die Energiesicherheit unabhängig von Russland nach dem russischen Angriffskrieg sicherzustellen – wurden dadurch meisterhaft weggeschwiegen.
Auch das Heizungsgesetz, das von irgendeinem Politiker in der Rohvesion als Entwurf vorhanden war, wurde sofort zerlegt. Es war ja eigentlich noch ein Rohentwurf.
Schaut man sich den Stimmenzuwachs bei der AfD an, dann ist feststellbar, dass jede populistische Äußerung der CDU dazu führte, dass die AfD mehr Stimmen erhalten hatte.
Die CDU hatte es durch ihr Verhalten (Merz, Linnemann und Spahn) erreicht, dass der Wähler auch nur noch mit Emotion entscheidet.
– Neid auf Bürgergeldempfänger
– Hetze „Sozialtourismus“ auf ukrainische Bürgergeldempfänger
– Geschichten über Kriminelle
– Macho-Verhalten von Ausländern
Das sind und waren die Schwerpunkte, auf die die CDU die Wähler fokussiert hat.
——
Wie kann man als Wähler wirklich die wichtigen Punkte selektieren und dann entscheiden, welche Partei die Richtige ist?
Eigentlich recht einfach. Man braucht ein Blatt Papier, so wie bei einem geplanten Einkauf. Wer ohne Einkaufsliste hungrig zum einkaufen geht, kennt das Ergebnis: Der Einkaufswagen ist voller, als gewollt und die wichtigen Dinge vergisst man auch mal.
Beim Einkaufen ja nicht ganz so tragisch, denn man kann ja nochmals einkaufen gehen.
Bei einer Wahl ist dies jedoch folgenreicher!
Deshalb wäre es sinnvoll, eine Liste anzufertigen, was für einen wirklich wichtig ist.
Hier einige Beispiele:
– Arbeitsplatz
– Gesundheit
– Frieden
– Bestehen der Europäischen Union
– Gendern
– Rente
– Finanzielle Sicherheit auch in Notsituationen durch persönlichen Versicherungsschutz
– Finanzielle Sicherheit auch in Notsituationen durch staatliche Hilfe (Sozialhilfe)
– Finanzielle Hilfe durch Aufstockung des Lohns, wenn der Lohn zu gering ist durch Bürgergeld (Arbeit muss sich lohnen)
– Bildungspolitik, kostenfreies Bildungsangebot für Alle
– Straßen- und Verkehrssicherheit (Sichere Straßen, sichere Brücken)
– Pünktlichkeit von Zug und anderen Verkehrsmitteln
– Internetzuverlässigkeit
– Pflegeabsicherung
– Pflegesicherheit durch Pflegedienst
– Verfügbarkeit von Handwerkern
– Ausreichendes Warenangebot
– Weniger Kriminalität (Wann hatten Sie selbst eine kriminelle Bedrohungslage)?
– Schutz des Eigentums (Wann hatten Sie selbst eine Bedrohung Ihr Eigentum zu verlieren?
– Sexuelle Belästigung (Wann wurden Sie selbst schon einmal oder öfters von welchen Personen körperlich sexuell belästigt?, wann wurden Sie sexuell „angemacht mit Worten“?)
Sicherlich gibt es noch viele andere Punkte.
Eine Liste über diese Punkte zu fertigen ist der erste Schritt.
Als zweiten Schritt sollten dann einmal vielleicht fünf Prioritätengruppen erstellt werden. In jeder Gruppe dürfen dann jeweils nur 20 % der gesammelten Wünsche berücksichtigt werden.
Und was ist dann wohl die Folge?
Ganz einfach: Du hast Dein persönliches Bewertungssystem und bist nicht mehr fehlgeleitet durch die Szenarienbeschreibungen von AfD & Co.
Die Veranstaltung wurde vom Jugendgemeinderat durch Leoni Kükrekol erst vor eineinhalb Wochen geplant.
Trotz der sehr kurzen Vorlaufzeit kamen rund 1.000 bis 2.000 Bürger zu dieser Demonstration.
Hut ab, vor dieser jungen und pfiffigen Newcomerin in der Politik. Mit 17 Jahren – neben der Schule – voll im Jugendgemeinderat engagiert.
Auch ihre Rede war für ihr Alter professionell und sie hatte das Publikum mitgerissen.
Alle demokratischen Parteien von CDU, FDP, Freie Wähler, Grüne, SPD, Unabhängige Wähler waren vertreten.
Auch der Oberbürgermeister Michael Makurath
hatte eine Rede gehalten, die jedem Demokraten zeigt, wie wichtig es ist, neben dem Demonstrationsrecht auch im Juni das Wahlrecht zu nutzen.
Klare Kante gegen die AfD zeigten alle nachfolgenden Redner von
CDU,
SPD, FDP, Freie Wähler und Grüne,
insbesondere auch der
Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu sowie ein
besonderer Zeitzeuge, der 1933 geboren wurde und Erlebnisse aus dem Nationalsozialismus schilderte.
Auch der Arbeitskreis Asyl Ditzingen e.V. zeigte wie wichtig es ist, den Asylsuchenden Menschen zu helfen. Wenn Menschen mit Asylantrag nicht arbeiten, dann liegt es daran, dass sie noch nicht arbeiten dürfen. Und für eine berufliche Tätigkeit sind auch deutsche Sprachkenntnisse notwendig (Sprachkurs B1). Und wer behauptet, dass Asylsuchende „uns Deutschen die besten Wohnungen abnehmen“, sollte die Realität einmal kennenlernen.
Die Wohnfläche je Stuttgarter beträgt etwa 40 qm. Asylsuchende haben durchschnittlich 10 qm Wohnfläche.
Der Arbeitskreis Asyl Ditzingen ist für jede Unterstützung dankbar. Auch Manpower ist als Unterstützung gefragt.
Warum sind solche Veranstaltungen auch in der Zukunft wicht?
Es ist wichtig, dass es kein Strohfeuer wird, sondern wir alle zeigen, dass die Demokratie auch wehrhaft ist.
Die Wehrhaftigkeit gegen Rechtsextremismus hört nicht nach einer Demonstration auf. Im Gegenteil! Es ist erst der Anfang und jedem Bürger muss klar sein, dass auch die Europawahl ein Zeichen der Demonstration gegen Rechtsextremisten sein muss!
Wir sind die Deutsche Telekom und wir sind #gegenHassimNetz.
Vielen Dank an die vielen helfenden Hände, die seit November an diesem Film geschraubt und gefeilt haben. Vor allem Carolin Kunz, Anne Schlicht, Dennis May, Stephan Schaefer Tomas Tulinius Uli Jason Ulbrich und Monika Römgens.
Die Stimme ist die tolle Ibadet Ramadani: https://lnkd.in/daqyYVgA
Saatchi & Saatchi Publicis Groupe Germany tempomedia WOLFSRUDEL Spellwork
Daphne Weber (Die Linke) und zwei Bürger haben #Strafanzeige gegen Friedrich Merz (CDU) wegen des Verdachts der #Volksverhetzung erstattet. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet hat, haben die Anzeigen nach Ansicht des Deutschen Anwaltvereins (#DAV) wenig Aussicht auf Erfolg. Es fehle an den Tatbestandsmerkmalen des böswilligen Verächtlichmachens und am Angriff auf die #Menschenwürde (vgl. § 130 Abs. 1 Nr. 2 #StGB). Herr Merz äußere nur den Verdacht, dass Einheimische durch #Asylbewerber länger auf Termine warten müssten. Dass letzteren Leistungen gesetzlich zustünden, werde lediglich impliziert, so dämlich und falsch dies auch sein möge.
Der Oppositionsführer hatte die #Bundesregierung mit folgenden Worten zur Eindämmung der illegalen #Migration aufgefordert: „Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, dass 300.000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die vollen Leistungen bekommen, die volle Heilfürsorge bekommen. Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine.“
Der #Bundeskanzler kommentierte das wie folgt: „Was Herr Merz vorgetragen hat, entspricht nicht der rechtlichen Lage in Deutschland. Ich finde, dass man besser auf seine Worte aufpassen sollte. Wir müssen sehr klare, präzise Politik machen, damit wir unsere Gesetze auch durchsetzen können. Aber das muss einen nicht dazu verführen, mit seinen Worten ungeschickt zu sein.“
Tatsächlich wäre eine sehr klare, präzise #Migrationspolitik erforderlich, um die Gesetze durchzusetzen. Daran fehlt es jedoch bedauerlicherweise. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht im Übrigen sehr wohl ein Leistungsanspruch. Auf diese Voraussetzungen geht allerdings keiner der beiden Politiker ein. Laut Manfred Weber (CSU) spricht Friedrich Merz das an, was Menschen auf der Straße sprechen. Das darf indes heutzutage nicht sein. Denn wer dem Volk aufs Maul schaut, ist Populist. Das Volk ist zwar der Souverän, aber nur, wenn es in das Bild des vermeintlichen Mainstream passt. Hendrik Wüst (CDU) argumentiert da schon geschickter: Friedrich Merz habe auf die Überlastung der Kommunen und der sozialen Sicherungssysteme hinweisen wollen. In der Tat hat er den Finger in die Wunde einer seit Merkel verfehlten #Asylpolitik gelegt.
Man darf gespannt sein, ob, wann und wie die Medien berichten, wenn die #Staatsanwaltschaft entweder kein #Ermittlungsverfahren eröffnet, weil sie von vornherein zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine #Straftat verneint, oder zwar ein Verfahren eröffnet, es nach weitergehender Prüfung jedoch einstellt. Zu prognostizieren ist zumindest eine weitere Welle der politischen und medialen Empörung, bedient doch alles rechts von der Ampel in der vorgeblich öffentlichen Meinung die extreme Rechte.
Inzwischen merkt Merz jedoch, dass er durch seine Äußerungen
– #Pascha
– #Sozialtourismus
– etc
wohl der AfD auch die Wähler zugetrieben hat und rudert nun etwas zurück.
Dies war auch höchste Zeit. Man kann nur hoffen, dass ein Parteiführer einer christlich demokratischen Partei solche hirnlosen und populistischen Äußerungen zukünftig läßt.
Wie kommt jemand auf die Idee, Millionen Menschen aus Deutschland nach Afrika deportieren zu wollen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und „nicht assimilierte Staatsbürger“? Welche Weltanschauung steckt dahinter?
Weltanschauungen verdanken sich der Fähigkeit die Welt in ihrer Gesamtheit wahrzunehmen und in sprachliche Begriffe zu fassen. Was wir sehen und als etwas begreifen, verdankt sich aber nicht nur dem Gegenstand der Wahrnehmung, sondern ebenso unserer Perspektive, unserem Standpunkt und unseren Vorstellungen.
Was wir sehen, zeigt sich in dem Licht, in dem wir es sehen oder sehen wollen.
Wer sich die Frage stellt, „ob wir als Volk im Abendland noch überleben oder nicht“ und dabei bestimmte Gruppen der Bevölkerung als Bedrohung identifiziert, dessen Blick folgt einem Skript, das der Wahrnehmung vorausgeht.
Er stattet ganze Menschengruppen mit Stereotypen aus, denen sie nicht entgehen können.
Um dieses Skript ging es auf dem Potsdamer Geheimtreffen, das ein Bedrohungsszenario entwickelte, das Grundlage für die Mobilisierung einer politischen Bewegung sein soll. Es beruht auf Vorurteilen und sein wesentlicher Antrieb ist Hass gegen Andere.
Hass ist nicht blind, wie es die Wut sein kann. In ihm vereinigen sich unbedingter Vernichtungswillen und kühl-disziplinierte Planung. Hass erfüllt sich in einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung: Diejenigen, gegen die sich der Hass richtet, werden mit den Stereotypen ausgestattet, durch die sie in ihrer Individualität unkenntlich gemacht werden. Das Objekt des Hasses kann diesen Stereotypen nicht entgehen. Es wird als „arbeitsscheu“, „minderwertig“ oder „asozial“ konstruiert und gilt als Bedrohung für die Allgemeinheit. Diejenigen, die mit diesen Attributen ausgestattet werden, die kann man, so schreibt Emcke, „straflos denunzieren oder missachten, verletzen oder töten“. Man kann sie sogar buchstäblich, nachdem man sie in die Gaskammer geschickt hat, zu Seife und Lampenschirmen verarbeiten oder ihre Haare und Goldzähne als Rohmaterial wiederverwenden.
1983 veröffentlichte der englische Musiker Mike Oldfield den Song Shadow on the Wall. Das dazugehörige Video zeigt Roger Chapman als Gefangenen in einer Zelle, der vor seinem Schattenbild an der Wand sitzt und insistierend den Satz „Shadow on the Wall“ herausschreit. Wie in dem Höhlengleichnis von Platon ist sein Schatten Projektionsfläche für alles, was die in ihm sehen, die zwischen der Wirklichkeit und ihrem Schatten keinen Unterschied machen. Der Gefangene hat in den Augen seiner Peiniger seinen Status als Individuum eingebüßt. Er wendet sich mit einer bitteren Anklage gegen seine Unterdrücker: „Treat me like a prisoner Treat me like a fool Treat me like a loser Use me as a tool Face me ’til I’m hungry Push me in the cold Treat me like a criminal Just a shadow on the wall!“
Quelle: Sinapius, Peter (2023): Vom Hinsehen und vom Wegsehen. Soziale Praktiken im Nationalsozialismus. Gießen: Psychosozial-Verlag
es ist schon bemerkenswert, wie ihr euch in der Nachahmung des Nationalsozialismus und der Wannseekonferenz übt, als ob ihr schon an der Macht wärt. Eure Fantasie, das muss man zugeben, ist durchaus blühend.
Wir, die ihr zur „Remigration“ auserkoren habt, sind nicht wirklich überrascht über euren sogenannten Masterplan. Wir kennen das Konzept des „Deutschseins“, das ihr verfolgt – ein völkisches, ein schauriges Echo des Nationalsozialismus. Überraschend war allerdings, dass so viele anscheinend den fortschreitenden Rassismus nicht wahrgenommen hatten und über diese Pläne überrascht waren.
Natürlich waren auch weder die AfD und ihre Wähler noch die anderen Rassisten und Faschisten, die teilweise auch in der CDU (Werteunion) und anderswo zu finden sind, wirklich überrascht über den Masterplan, sondern sie wählen und unterstützen die AFD explizit in der Hoffnung, dass solche Pläne im Hintergrund laufen.
Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, hat auch schnell klargestellt, dass dieser millionenfache Abschiebungsplan kein Geheimnis, sondern ein Versprechen sei, „für den Erhalt unserer Identität. Für Deutschland“.
Habt ihr vielleicht eine zerbrechliche und instabile Identität, wenn ihr glaubt, sie nur durch die Deportation anderer erhalten zu können? Identität ist etwas Individuelles und basiert auf mehr als nur ethnischer Zugehörigkeit. Wer seine Identität ausschließlich auf ethnischer Zugehörigkeit aufbaut, scheint sonst wenig zu haben, worauf er stolz sein kann.
Aber lasst euch gesagt sein: Die Fantasien, die ihr bei gutem Wein und Essen entwickelt habt, werden Fantasien bleiben. Wir sind 24 Millionen Menschen mit vielfältigen Hintergründen in diesem Land. Wir sind deutsch, türkisch, arabisch, persisch, asiatisch, slawisch, afrikanisch, südamerikanisch, europäisch, schwarz, weiß, muslimisch, jüdisch,christlich und vieles mehr. Wir sind das vielfältige Deutschland.
Mindestens 24 Millionen weitere Menschen ohne Migrationsgeschichte, unsere Verwandte, Freunde, Kollegen, Geschäftspartner, Kunden, Lehrer, Schüler usw., solidarisieren sich mit uns.
Unsere gemeinsame Macht ist das Grundgesetz und die Demokratie.
Keine Sorge, wir werden unsere Macht nicht wie ihr missbrauchen; in einer Demokratie wird niemand deportiert. Und euch, die ihr plant, uns und unsere Unterstützer nach Afrika abzuschieben – wir werden euch nicht dorthin schicken, denn wir möchten kein afrikanisches Land mit eurer Anwesenheit bestrafen.
Wir werden euch vielmehr dem Verfassungsschutz und der Justiz überlassen!
Im Türkischen gibt es ein Sprichwort: „It ürür kervan yürür“ – die Köter kläffen, aber die Karawane zieht weiter. In diesem Sinne: Ihr könnt so viel bellen, wie ihr wollt, wir, die demokratischen Bürger, haben keine Angst vor euch und sind stark genug, um mit euch fertig zu werden.
#CORRECTIV #Demokratie #Gesellschaft #Rassismus
——-
Ein Kommentar von Werner Hoffmann
Es ist nicht nur erschreckend, wie anfangs gegen Flüchtlinge gehetzt wurde und die Hetze jetzt gegen alle Ausländer und Menschen mit einem deutschen Personalausweis gehetzt wird.
Hetze gegen Deutsche, weil irgendwann jemand von den Vorfahren nicht deutsch ist. Es erinnert mich sehr an die Geschichten, die mein Vater ca 1975-2000 von Verfolgten gehört hatte und in Büchern veröffentlicht hatte.
Er hatte Juden und anders Verfolgte in Altenheime interviewt. Als Junger Mensch interessierte ich mich nicht so für diese Geschichten.
Allerdings hat sich dies in den letzten Jahren sehr verändert, weil immer mehr Parallelen zur Entwicklung der Weimarer Republik hin zum 3.Reich erkennbar sind.
Es sind nur einzelne – vielleicht zunächst – Kleinigkeiten, die in der Gesamtbetrachtung dann zu einem Rassismus führen.
Bereits vor den Sätzen und Wörtern von Merz:
– #Sozialtoutismus
– #kleine Paschas
gab es bereits schon früher einen Hass gegen andere Völkergruppen.
Angst vor dem Unbekannten ist nichts besonderes. Der Grund ist in der Biologie zu finden. Unser Gehirn möchte immer den Weg gehen, bei dem automatische Entscheidungen genutzt werden können. Das spart Energie.
Wer schon viele Jahre den Führerschein hat, denkt über die einzelnen Tätigkeiten beim Fahren nicht mehr nach. Es läuft eine Automatik ab, so dass man nebenher auch mit jemandem reden kann. Das geht so lange, bis eine kritische Situation entsteht. Dann ist höchste Konzentration gefragt (z.B. Anfahren eines Zieles, an das man noch nicht gefahren ist).
Ähnlich ist dies auch bei anderen Themen. Als in den fünfziger Jahren und sechziger Jahren nach Deutschland, die Spätaussiedler oder auch anschließend die Italiener nach Deutschland gekommen sind, gab es auch extrem viele Vorbehalte und Sorgen, dass diese Menschen unser Leben verändern könnten.
Bei den Spätaussiedler war man sauer, dass sie neue Wohnungen bekommen haben. Es ging sogar soweit, dass man diesen Menschen unterstellt hatte, dass sie nicht wissen, was man mit einer Badewanne macht. Deshalb haben sie anscheinend Schweine in den Badewannen gehalten oder Fische.
Bei den Italienern war es noch etwas anders. Da stand zum Beispiel 1960 in einem Leserbrief von der Stuttgarter Zeitung beziehungsweise Stuttgarter Nachrichten, dass die Italiener unsere Frauen verführen und diese Italiener sollen unbedingt wieder aus Deutschland entfernt werden. Zeitweise nannte man sie Spaghettifresser oder Itaker.
Ähnliche Geschichten gab es später bei der Zuwanderung von Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien, Russland-Deutsche oder auch Syrer oder Afrikaner.
Jedes Mal, wenn andere Menschen, die wir nicht kennen, nach Deutschland kommen, wird dies von den rechten Gruppen genutzt, um zu hetzen.
Als 2014 und 2015 die Syrer nach Deutschland kamen, weil sie von dem Krieg geflohen waren, wurde genauso gehetzt, dass diese Menschen uns die Arbeitsplätze wegnehmen, unser soziales System ausnutzen und so weiter.
Interessanterweise hatten dann sogar Migranten aus anderen Ländern, die davor zu uns eingewandert waren, sich gegen diese Einwanderung und gegen die Flüchtlinge gestellt.
Die Hitze funktionierte. Gehetzt wurde von rechts. Durch das Internet wurden dann Fake Fotos veröffentlicht, und jede kriminelle Handlung, die es gegeben hat oder vielleicht gegeben hatte, wird vielfach multipliziert, damit der Leser meint, diese Menschen sind besonders gefährlich.
Keine Frage, es gibt natürlich auch kriminelle, die zu uns ins Land gekommen sind. Aber die Masse ist nicht kriminell! Und auch nicht ein großer Anteil!. Es sind einzelne Personen, die es im übrigen auch unter der deutschen Bevölkerung gibt.
Man muss es nur eigentlich richtig relativieren. Menschen, die zu uns kommen und auf der Flucht sind, haben hier zunächst einmal nur den Sozialhilfebedarf abgedeckt. Schaut man sich unsere deutschen Sozialhilfefälle an, dann ist die Kriminalität bei beiden Gruppen in etwa gleich. Und Vergewaltigungen und Ähnliches gibt es nicht nur durch Ausländer, sondern weitaus genauso durch Deutsche. Jede dritte Frau in Deutschland ist schon einmal sexuell belästigt worden. Und das waren nicht immer nur Ausländer, sondern auch ein großer Teil Deutscher.
Tatsache ist jedoch, dass die rechten Medien, insbesondere die AfD, nur ausländische Flüchtlinge mit ihren Straftaten publiziert und dies dann gleich vielfach. So scheint es dann sehr oft, dass die Ausländer die kriminellen sind und die Deutschen die guten.
Keine Frage, wer kriminelle Straftaten begeht, gehört aus Deutschland ausgewiesen. Das darf aber nicht schon beim Strafzettel oder Laden Diebstahl beginnen. Eine Straftat, die zu einem Jahr Gefängnis und mehr führt, meine ich damit. Diese Straftaten sollten dazu führen, dass diese Personen aus Deutschland ausgewiesen werden.
Nun ist diese Ausweisung nicht immer ganz einfach. Denn diese Personen verschweigen dann, aus welchem Land sie kommen, oder sie werden von ihrem Heimatland gar nicht mehr aufgenommen. Das erschwert natürlich vieles.
Was aber die rechte Zähne tatsächlich will, ist alle Deutschen in Deutschland zu lassen, wenn sie ihrer Gesinnung entsprechen. Ansonsten möglichst alle deportieren!
Und wohin deportieren? Am besten nach Afrika. Das ist die Auffassung der AfD und der Nationalsozislisten bzw. Neonazis.
Wir sind alles Menschen! Und da gibt es keine unterschiedlichen Gassen oder Ähnliches. Wenn jemand eine schwarze Hautfarbe hat, dann kommt es davon, dass diese Menschen in einer Region mit ihren Vorfahren gelebt hatten, in der die Sonne stärker gescheint hat. es ist eine völlig normale Hautreaktion, die uns schützen soll vor Sonneneinstrahlung.
Und auch die verschiedenen Weltreligionen hängen lediglich damit zusammen, dass die Religion in bestimmten Regionen dadurch unterschiedlich geworden ist, dass die Klimaverhältnisse vielleicht anders waren oder bestimmte Gegebenheiten in dieser Region anders waren.
Beispiele:
1.) Warum steht im Koran, dass man fünf mal am Tag beten muss? Und warum beten die Moslems auf den Knien und gehen mit dem gesamten Oberkörper und den Händen dann von oben nach unten?
Historisch wurde das grundlegende Glaubenszeugnis des Islam, der Koran, im 7.Jahrhundert nach Christusoffenbart.
Die Erfindung des Pflugs durch die Sumerer im Mesopotamien des 4. Jahrtausends v. Chr. war revolutionär, da dadurch die Produktivität enorm gesteigert werden konnte.
Im Laufe der Zeit wurde der Pflug weiterentwickelt (Metall) und durch Tiere gezogen.
Die landwirtschaftliche Arbeit war sehr strapaziös und führte dazu, dass die Bauern, die auf dem Feld gearbeitet hatten, immer die gleichen Muskelpartien nur bewegt hatten.
Durch das fünf mal beten pro Tag (Gymnastik) wurde der Körper gelockert und wieder ausgeglichen.
In der heutigen Zeit wird Yoga gemacht. Das ist letztendlich eine Weiterentwicklung von fünf mal beten.
2.) Warum essen Moslems kein Schweinefleisch?
Auch dies ist im Koran überliefert und hat damit zu tun, dass früher es keine Kühlschränke gab. Fleisch muss also im Boden gelagert werden. In unserer Region war der Boden kühler als beispielsweise im osmanischen Reich.
Schweinefleisch verdirbt bei Wärme relativ schnell. Der Begriff Pökeln für diese Technik geht vermutlich auf den Niederländer Gillis Beukel zurück, der im ausgehenden Mittelalter, Ende des 15. Jahrhunderts lebte.
In einem Punkt bin ich mir ziemlich sicher:
Hätten wir die Klimaverhältnisse in Deutschland gehabt, die früher in der Türkei gewesen waren, dann würde unsere Bibel und die Auslegung im europäischen Raum auch völlig anders ausschauen.
——-
Waren früher die Christen bessere Menschen, als Moslems?
Sicherlich nicht! Man muss sich nur die Zeit vor Augen führen, die bei uns viele Jahrzehnte herrschte. Es gab Hexen, verbrennungen, Raubritterzüge und vieles mehr.
Und liest man den Koran oder liest man die Bibel, dann gibt es in beiden Schriften auch Szenen, die nicht gerade schön sind. Der Ursprung dieser Literatur war jedoch ein Lehrbuch um den Menschen etwas an die Hand zu geben, an dem er sich festhalten kann.
——
Insofern ist jeder Glaube etwas, an dem sich der Mensch festhalten soll. Es soll Halt in schwierigen Phasen geben und in gewisser Weise eine Lebenshilfe sein.
Was der einzelne Mensch (Machtmensch) aus den jeweiligen Werken gemacht hat, ist nicht immer das, was die Erfinder dieser Literatur wollten.
Insofern werden Religionen sehr oft missbraucht, damit die eigenen machtbesessen Ziele erreicht werden. Das kann man heute noch erkennen am Iran oder auch in Russland mit Kyrill.
——-
Zuwanderung hat immer bereichert.
Betrachtet man die Zuwanderung beispielsweise von 2010-2023, dann ist deutlich erkennbar, dass wir in Deutschland auch aus der Flüchtlingswelle sogar gewonnen haben.
Inzwischen haben wir in Deutschland 46 Millionen Erwerbstätige. die Zahl der erwerbstätigen hat, also um 7 Millionen zugenommen seit 2010. Das sind etwa 17 %!
Zeitgleich ist die Anzahl der Menschen, die aus dem Erwerbsleben in die Rente ausgeschieden, sind sehr stark gewachsen. Und die Nachfolgende Generation (Schulabgänger und Studienabgänger) hat extrem abgenommen.
Ohne diese Zuwanderung hätten wir gar nicht die Möglichkeit gehabt, so viele Erwerbstätige einzustellen, dass die Rente der heutigen Rentner finanziert werden kann.
Wenn die Anzahl der erwerbstätigen abnimmt, die Zahl der Rentner zunimmt, dann muss die Rente entsprechend abgesenkt werden.
Da die Erwerbstätigenquote sich erheblich verbessert hat, ist die Gesetzliche Rente natürlich auch gesichert.
Und auch eine Umstellung der Rente vom UmlageSystem (so wie wir das seit Adenauer haben) auf einen Kapitalanlagesystem (jeder spart das Geld für seine eigene Rente an) kann nicht einfach so eingeführt werden. Denn sonst müssten wir die erwerbstätigen zum einen ihren eigenen Topf ansparen und dann noch die Rente der heutigen Rentner bezahlen.
Die Hetze von rechts vernichtet Deutschland
Inzwischen erkennen immer mehr Menschen, dass die AfD mit ihren Plänen nicht nur menschenunwürdig ist, sondern die AfD und auch alle teilnehmenden rechten Gruppierungen die deutsche Wirtschaft und das demokratische Deutschland sogar zerstört.
Würden wir tatsächlich alle Ausländer deportieren, dann würden wir:
– Im Müll ersticken (oder wer kann sich vorstellen, dass Höcke zum Müllmann umschult?
– die Geburtenrate weiter auf 1,2 Kinder absinken. Oder wer kann sich vorstellen, dass gebärfähige Frauen (18 bis 40) jetzt noch 4 Kinder bekommt?
– wäre die Rente der Rentner sofort nicht mehr finanzierbar.
Das Ziel – Europa zu zerstören und in das Völkerbundsystem unter der Führung des russischen Imperialisten Putin, besteht in Extremistenkreisen. Und dies muss jedem Wählet klar sein.
Und:
Lieber Herr Friedrich Merz: Lassen Sie Ihre Hetzsprüche. Sie erreichen nur die Legalisierung von bestimmten Wörtern und Sätzen und helfen dieser braunen Brut.
Und was meine Meinung betrifft, gehe ich davon aus, dass Sie eh als Bundeskanzler von den Deutschen nicht gewollt sind.
Selbst Ihre eigenen CDU-Mitglieder wollen eher noch #Hendrik #Wüst. Ebenso ist Pistorius über dem derzeitigen Bundeskanzler in der Wählergunst. Zitat focus v. 7.1.2024: „Fast zwei Drittel der Deutschen wollen, dass Verteidigungsminister #Boris #Pistorius seinen SPD-Parteikollegen als Bundeskanzler ablöst. “ „Pistorius würde auch Merz schlagen – nur gegen Söder hätte er keine Chance..“
Das wäre für Sie Herr Merz aber auch nicht schlimm, sondern eher die Planerfüllung, damit Sie dann bei #BlackRock wieder für ein Millionen-Jahresgehalt wieder einsteigen, um dann mit der CDU/CSU nachfolgende Ziele umsetzen kann.
die Atomlobby
fossile Energie
Ernährungsundustrie (insbesondere Zucker)
Investmentbranche „gesetzliche Altersversorgung über Privat-Engagement (somit Gelder sammeln für die ersten drei Bereiche)
Und jeder Nutzer von TikTok, WhatsApp & Co. sollte sich gut überlegen, ob er menschenverachtende Witze, Fotos, Filme und Hetze weiter verteilt!
Und jeder Nutzer von TikTok, WhatsApp & Co. sollte sich gut überlegen, ob er menschenverachtende Witze, Fotos, Filme und Hetze weiter verteilt!
