Warum schreiben oft gerade Schweizer Rechtspopulisten in sozialen Medien gegen Deutschland, die Demokratie und die jeweilige deutsche Bundesregierung

Die Strategie der Populisten aus der Schweiz

Ob bei Twitter (neuer Name „#X“), Facebook oder auch LinkedIn.

Auf allen Medien sind deutschsprachige Hetze gegen Deutschland und die EU zu finden. Interessant ist, dass ein hoher Anteil nicht nur aus Russland aus den Trollfabriken, sondern auch aus Österreich und ganz besonders aus der Schweiz kommen

Dabei handelt es sich nicht nur um die Schweizer selbst, sondern such um teilweise rechtspopulistische oder der SVP-nahestehenden Medien. weltwoche . de ist beispielsweise ein Schweizer SVP-Blatt, das dem SVP-Abgeordneten Köpoel gehört (s. Infos bei Wikipedia —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Die_Weltwoche ). Ähnliche Details ergeben sich auch bei der NZZ (s. Wikipedia, —> Ausrichtung —> neuere Entwicklung —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Neue_Zürcher_Zeitung ).

Folgt man den Usern (zB auf Facebook oder LinkedIn), dann handelt es sich bei den schweizer Usern fast ausschließlich um Personen, die Deutschland negativ beurteilen.

Sind es deutsche User, die Artikel dieser Schweizer Medien verteilen, dann sind dies oft Uswr aus dem rechtspopulistischen Lager oder mindestens weit rechts eingestellte Personen, die gegen die Deutsche Demokratie bewusst – ab und zu auch unbewusst – hetzen.

Bereiche, bei denen gegen Deutschland Stimmung gemacht wird:

– Erneuerbare Energie

– pro Kernkraft und pro fossile Energie

– gegen Flüchtlinge

– gegen Ukraine

– pro Russland

– gegen Impfen

– Coronaleugner

– gegen die Bürokratie

– Likes für die AfD

Wohlgemerkt, diese Schweizer Personen beurteilen Deutschland negativ

Auch gegen die Europäische Union wird durch diese Personen gehetzt.

Warum hetzen schweizer Populisten gegen die EU und Deutschland?

Die Gründe, warum diese Schweizer sich so verhalten, könnte man damit abtun, dass es eben die Aktivsten der rechtspopulistischen Partei SVP sind.

Schaut man tiefer hin, dann werden noch ganz andere Hintergründe sichtbar.

Den Schweizern geht es um Cash und viele Bedingungen

In der Schweiz lagern noch Milliarden von Euro und US-Dollar. Und dies nicht nur aus demokratischen Ländern und rechtmäßigen Verdienern.

Cash von Oligarchen aus Russland, Diktatoren auch weltweit. Besonders interessant sind in diesem Zusammenhang die folgenden Filmbeiträge

Film 1: Steueroase – Betrug auf Ansage

Diktatoren, Kriminelle, Konzerne, Super- und Ultrareiche – sie alle lieben Steueroasen.

Schätzungsweise 130 Milliarden Euro gehen den Staaten jedes Jahr verloren, weil Geld auf Schwarzgeldkonten verschwindet oder in komplizierten Geflechten aus Briefkastenfirmen versteckt wird. Der Investigativ-Journalist Frederik Obermaier und der Steueranalyst Markus Meinzer erklären, wie das System funktioniert und warum die Staaten so wenig gegen den organisierten Steuerbetrug unternehmen.

Link -> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTA3OWFjMGUzLTA3YWEtNDAwNy04NjZhLWQwOWYxOTFlOWFlYQ/https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTA3OWFjMGUzLTA3YWEtNDAwNy04NjZhLWQwOWYxOTFlOWFlYQ/

Film 2: Suisse Secrets: Schmutziges Geld

Die Suisse Secrets führen zu geheimen Konten von Kriminellen, umstrittenen Politikerinnen und korrupten Unternehmern. Und sie führen zu einer neuen Spur in einem der größten Krimis der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Ein

Whistleblower hat die Daten geschickt, mit der Nachricht: „Ich glaube, dass das Schweizer Bankgeheimnis unmoralisch ist“ Der Film zeigt eindrücklich, wie die Schweizer Bank offenbar über Jahre dazu beigetragen hat, dass Entwicklungsländer geplündert werden – auch durch korrupte Geschäfte und Geldwäsche. Die Daten wurden an die Süddeutsche Zeitung übermittelt, die sie unter anderem mit dem NDR und WDR teilte. Die Credit Suisse streitet ab, illegale Aktivitäten zu unterstützen.

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS9hZTA1ODdjMS04ZmUzLTQ3MTMtOTJjMS1jZmYyYjdmNDQ1MDE/https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS9hZTA1ODdjMS04ZmUzLTQ3MTMtOTJjMS1jZmYyYjdmNDQ1MDE/

Die Schweiz ist kein neutrales Land

Wäre die Schweiz neutral, dann würde sie

1. keine Gelder aus Russland oder anderen Diktatoren oder von Personen aus dieser Ländern annehmen.

Übrigens wurden auch aus der DDR Vermögen in der Schweiz gebunkert (Link —> https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/519478/ddr-vermoegen-auf-schweizer-konten/ https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/519478/ddr-vermoegen-auf-schweizer-konten/

2. auch keine Gelder der Verwandten annehmen

3. nur Gelder annehmen, aus denen ein Mittelherkunft vorliegt

4. nicht im Gesetz Whistleblower bestrafen, die kriminelle Machenschaften der Finanzwelt publik machen. Selbst Journalisten, die solche Vorfälle veröffentlichen, werden strafrechtlich verfolgt. Die 4.Gewalt der Demokratie wird hierdurch erheblich eingeschränkt. Auch die Kontrolle durch die FIMNA (Eidgenossenschaftliche Finanzmarktaufsicht) ist selbst mit der BA (Bundesanwaltschaft) teilweise geknebelt.

Wie stark sind die Parteien mit der Bankenbranche verbunden?

Den Banken stehen sowohl FDP und SVP relativ nahe: 13 respektive 14 Parteimitglieder sind laut der Online-Plattform Lobbywatch direkt oder indirekt mit einer Bank, einem Anlagefonds oder einer Kapitalgesellschaft verbunden. Dabei zeigt sich, dass die SVP im nationalen Parlament aktuell den direktesten Draht in die Branche hat.

Link —> https://www.srf.ch/news/wirtschaft/finanzindustrie-und-politik-welche-ist-denn-nun-die-banker-partei https://www.srf.ch/news/wirtschaft/finanzindustrie-und-politik-welche-ist-denn-nun-die-banker-partei

Während die Schweiz beispielsweise Russland finanziell deckt, werden auf der anderen Seite Unterstützungen der Ukraine blockiert oder verzögert.

So darf keine Munition oder Panzer von Deutschland an die Ukraine weitergeleitet werden, die in der Schweiz hergestellt wurde. Deutschland und andere Länder dürfen in der Schweiz hergestellte Munition und andere Rüstungsgüter weiterhin nicht an die Ukraine weiterleiten. Der Nationalrat, die große Kammer des Schweizer Parlaments, lehnte einen entsprechenden Vorstoß am Donnerstagabend mit 98 zu 75 Stimmen ab. Link—> https://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/schweizer-munition-fuer-die-ukraine-noch-kein-endgueltiges-nein-18937556.htmlhttps://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/schweizer-munition-fuer-die-ukraine-noch-kein-endgueltiges-nein-18937556.html

In vielen Bereichen kann durch Diplomatie zwischen Deutschland und der EU auf der einen Seite – und – auf der anderen Seite die Schweiz teilweise der Kurs in der Schweiz beeinflusst werden. Dies ist den Rechtspopulisten ein Dorn im Auge.

Insofern ist klar, warum besonders Rechtspopulisten gegen Deutschland und die EU wettern. Es ist wohl auch die Sorge Cash von Diktatoren zu verlieren, denn die EU und auch Deutschland sind keine zahnlosen Tiger.

AfD hat nachgewiesene Kontakte zum Kreml

Für Klage gegen deutsche Waffenlieferungen: AfD-Mitarbeiter warb in Moskau um Unterstützung

Der nachfolgende Artikel verwundert eigentlich niemand mehr. Dass die AfD mit über Mitarbeiter mit dem Kreml unterhält und über perfide Arbeit dann vielleicht noch Geld aus dem Kreml – evtl. über die Schweiz – erhält, würde wohl auch niemand mehr verwundern.

Ein AfD-Mitarbeiter und prorussischer Aktivist warb in Russland offenbar für finanzielle Unterstützung für eine Klage der AfD gegen Waffenlieferungen. Laut einem Bericht sollten so die deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine verzögert werden.

Ein prorussischer Aktivist und Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten hat offenbar in Russland für eine AfD-Klage gegen die deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine geworben. Nach einem Bericht des „Spiegels“ suchte Wladimir Sergijenko auch finanzielle Unterstützung für das Vorhaben. Das gehe aus E‑Mails, Dokumenten und Nachrichten hervor, die dem Magazin und dem Portal „Insider“ vorliegen sollen.

AfD-Ziel: Verhinderung der Ukrainehilfe und Unterstützung vom Kreml

Demnach tauschte sich der 52-Jährige, der auf der Sanktionsliste der Ukraine steht, bereits im März während eines Besuchs in Moskau mit einer Kontaktperson über die Klage gegen Waffenlieferungen aus. Dabei sei es auch um die Finanzhilfen gegangen. Es entstünden Kosten von etwa 25.000 Euro pro Monat und weitere Kosten von 10.000 Euro für Anwälte, heißt es in den Dokumenten. Das Ziel des Unterfangens wurde in den Unterlagen so beschrieben: „Die Arbeit der Regierung wird erschwert.“

AfD-Bundestagsfraktion reichte im Juli eine Organklage ein

Im Juli reichte die AfD-Bundesfraktion tatsächlich eine Organklage in Karlsruhe gegen die Waffenlieferungen ein. In deren Begründung heißt es, die Bundesregierung hätte ohne Beteiligung des Bundestags nie Kriegsgerät in die Ukraine liefern dürfen. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Stephan Brandner nannte die Waffenlieferungen in einer Pressekonferenz „hochproblematisch“.

Erst Mitte Juli wurde bekannt, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen SchmidtSergijenko beschäftigt. Zudem pflegt der prorussische Aktivist enge Kontakte zu weiteren Kremlfreunden.

Laut dem „Spiegel“ bestreitet die AfD-Bundesfraktion einen Zusammenhang mit den Aktivitäten von Sergijenko. Die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht sei von der Rechtsabteilung der AfD-Fraktion und dem Prozessbevollmächtigen Ulrich Vosgerau ausgearbeitet worden. Demnach trage die Kosten die Fraktion.

Sergijenko lässt konkrete Fragen unbeantwortet

Laut dem Bericht teilte Anwalt Vosgerau mit, er selbst habe sich mit der Idee für die Klage an die AfD-Fraktion gewandt. Mit Russland habe er „nichts am Hut“. Zudem bestritt der Jurist demnach, dass die Waffenlieferungen mit der Organklage verzögert werden könnten.

Sergijenko ließ nach Angaben des „Spiegels“ konkrete Fragen zu seinen Aktivitäten in Moskau unbeantwortet. Er unterhalte „vielfältige Kontakte“, doch dies mache ihn nicht so zu einem „Meisterspion“ oder „Sprachrohr irgendeiner Propaganda“, teilte er gegenüber dem Magazin mit. Zudem bestritt Sergijenko eine finanzielle Unterstützung der AfD. Sein Arbeitgeber, der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt, erklärte, er könne „Vermutungen über Herrn Sergijenko und seine angeblichen Moskauer Begegnungen nicht kommentieren“. Er wisse darüber nichts.

Quelle: https://www-rnd-de.cdn.ampproject.org/c/s/www.rnd.de/politik/afd-mitarbeiter-warb-in-moskau-um-unterstuetzung-fuer-klage-gegen-deutsche-waffenlieferungen-NT6KABN2UZBPJCNM7NFRQONTTI.html?outputType=valid_amphttps://www-rnd-de.cdn.ampproject.org/c/s/www.rnd.de/politik/afd-mitarbeiter-warb-in-moskau-um-unterstuetzung-fuer-klage-gegen-deutsche-waffenlieferungen-NT6KABN2UZBPJCNM7NFRQONTTI.html?outputType=valid_amp

Vorsicht!!! AfD Symbol ist eine Teilnachbildung aus Symbol von Konzentrationslager

Vorsicht!!!
AfD Symbol ist eine Teilnachbildung aus Symbol von Konzentrationslager

Was will die AfD damit strategisch erreichen?

Das Ziel der AfD ist, die Wähler einzufangen, die das Gendern blöd finden. Wer dann zustimmt, gewöhnt sich schon mal an die Symbole des Nationslsozialismus der damaligen Konzentrationslager.

Gerne kann jeder User hierzu aus einer NS-Grafikübersicht Ähnlichkeiten erkennen

Wer bei Google die Überschrift „MARKINGS OF CAMP INMATES IN THE CONCENTRATION CAMPS
Form and Color of Markings“

eingibt bekommt nachfolgenden Text

—> „Nazi concentration camp badges, primarily triangles, were part of the system of identification in German camps. They were used in the concentration camps in the German-occupied countries to identify the reason the prisoners had been placed there.“

Auf Deutsch „In deutschen Lagern gehörten Konzentrationslagerabzeichen der Nazis, vor allem Dreiecke, zum Kennzeichnungssystem.

Sie wurden in den Konzentrationslagern in den von Deutschland besetzten Ländern verwendet, um den Grund für die Unterbringung der Häftlinge dort zu ermitteln.“


Quelle —> https://en.m.wikipedia.org/wiki/Nazi_concentration_camp_badge

https://en.m.wikipedia.org/wiki/Nazi_concentration_camp_badge

AfD – Wollen die Wähler wirklich so eine reaktionäre rechtsradikale – rechtspopulistische Partei wählen?

Aus derzeitigen Schätzungen sind wohl 18 % der AfD-Wähler keine überzeugten reaktionären, rechtsradikalen oder rechtspopulistischen Wähler, sondern einfach gefrustete Wähler, also Protestwähler.

Nur etwa 2-3 % der Wähler sind überzeugte Anhänger, die die Demokratie abschaffen wollen.

Jeder AfD-Anhänger muss sich jedoch darüber im Klaren sein, was die AfD-Funktionäre tatsächlich nachweislich sagen bzw. gesagt haben.

Insofern sollte sich jeder Bürger bewusst sein, für welche Aussagen die AfD steht.

Aus unserer Sicht nicht akzeptabel.

Dass auch Linksextreme vielleicht teilweise ähnliche verabscheuungswürdige Sprüche drauf haben, mag sein. Und dies ist ebenso verabscheuungswürdig. Allerdings ist dies nicht so lautstark im Netz zu finden, wie bei der AfD!

Und deshalb. Die AfD ist keine Partei für normal tickende Menschen, sondern für exzentrisch, egomane und rechtspopulistische Personen, die eine Demokratie verabscheuen.

Nachfolgend einige Aussagen von AfD-Aktivisten, damit später niemand sagen kann
„Oh! Das habe ich aber nicht gewusst!“

Hier die Aussagen mit Namensangaben:


Die politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.“
Alice Weidel, AfD

„Bescheidenheit bei der Entsorgung von Personen ist unangebracht.“
Jörg Meuthen, AfD Antifa?

„Ab ins KZ!“
Mirko Welsch, AfD, MdL

„Homosexuelle ins Gefängnis? Das sollten wir in Deutschland auch machen!* Andreas Gehlmann, AfD

Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet!“ Marcel Grauf, Referent von Dr. Christina Baum, AfD und Heiner Merz, AfD

„Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“
Andreas Geithe, AfD

„Drecksack-Antifakindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie nächstes Mal unter der Erde liegen!“
Egbert Ermer, AfD

„Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen.“
Heiko Hessenkemper, AfD

„Wer versucht, die AfD zu richten, den richtet die AfD!“
Hans-Thomas Tillschneider, AfD

„Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet!“
Markus Frohnmaier, AfD

„Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Agression.*
Sandro Hersel, AfD

„Von der NPD unterscheiden wir uns nicht durch Inhalte.‘
Dubravko Mandic, AfD

Wenn jemand kommt, und den ganz großen Knüppel rausholt und das damit schafft, innerhalb von zwei Tagen zu beenden, bin ich sofort dabei.*
Beatrix von Storch, AfD

Solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen.“
Petr Bystron, AfD

Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.“
Björn Höcke, AfD

Das Pack erschießen oder zurück nach Afrika prügeln.*
Dieter Görnert, AfD

„Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.
Marcel Grauf, Referent von Dr. Christine Baum, AfD und Heiner Merz, AfD

„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder.
Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEILI“
Marcel Grauf, Referent von Dr. Christina Baum, AfD und Heiner Merz, AfD

„Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns ggf. anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand. (…
Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf.“
Holger Arppe, AfD

Auch die nachfolgenden Äußerungen von AfD-Aktivisten sind völlig unterirdisch.

Weitere Zitate von AfD-Personen:

„Hoffentlich wird Dich mal ein Schwarzer so richtig drannehmen, ohne dass Du das möchtest. Dann wirst Du vielleicht normal im Hirn.“
Andy Schangarth, AID

Es gibt Frauen die sollten
lieber an einer Stange tanzen als Politik zu machen.
PETR BYSTRON, AFD

Weltfrauentag!
Gute Idee!
Man könnte zur Feier des Tages ja mal wieder in den Puff gehen!
ACHIM NIEDER, AFD

Jede Frau kann machen was Sie will.
Im Schnitt muss sie allerdings 2 Kinder bekommen.
Das geht ohne Full-time-Job leichter!
ANDREAS WILD, AFD

Frauenquoten nützen übrigens
nur un-
qualifizierten, dummen, faulen, hässlichen und widerwärtigen
Frauen.
HEINER MERZ

Ein Land, das jeden rein lässt, wird genau so
„geachtet“ wie eine Frau, die jeden ran lässt!
JOHANNES NORMANN, AFD

Eine Vergewaltigung findet nicht unabhängig von sexuellen Reizen statt, und die seien hier gesetzt worden.
Der Mensch ist nicht immer Herr seiner Triebe!
Dubravke Mandie, AfD

Mir soll es ja Recht sein.
Ich werde in meinen
Rechten nicht eingeschränkt.
Frauen brauchen einen
Vormund.
Bei Ihnen und paar anderen „Menschen mit Menstruationshintergrund“
kann ich es sogar nachvollziehen.
GERMASS WELTER AFD

„Wir missen unsere Männlichkeit wieder entdecken.
Denn nur wenn wir unsere Männlichkeit wiederentdecken, werden wir mannhaft.
Und nur wenn wir mannhaft werden, werden wir wehrhaft, und wir müssen wehrhaft werden. liebe Freunde!“
BJÖRN HÖCKE, AfD


Fusionskraftwerk -Wann kommt es? Der Physiker Markus Roth sieht im #Fusionskraftwerk keine Ablösung von Sonnenenergie oder Windenergie.

Auf die Frage:

„Wir können also aufhören, uns über Windräder in der Landschaft zu streiten, und eigentlich schon zurücklehnen?“

antwortete er:

„Das wäre der völlig falsche Ansatz. Denn erstens haben wir grüne Technologien, die funktionieren.

Die müssen wir so schnell wie möglich ausbauen, um energieautark zu werden und unseren Kohlenstoff-Fußabdruck zu senken.

Deswegen bin ich absoluter Befürworter eines möglichst schnellen Ausbaus der #erneuerbaren #Energien.

Zweitens bin ich ein Gegner dieser Idee, dass eine Technologie alle glücklich macht.

Wir werden auch in Zukunft einen Energiemix brauchen.

Für Häuser und Städte ist eine dezentrale Energieversorgung über Solar und Wind eine tolle Sache. ..“

Das gesamte Interview „Fusionsenergie 2038? ..“ ist über diesen Link zu hören bzw. auch zu lesen —> https://www.n-tv.de/wirtschaft/Fusionsenergie-ab-2038-Die-AKWs-werden-bereits-als-Fusionsstandorte-untersucht-sagt-Markus-Roth-im-Klima-Labor-article24291838.html

Link zu Wikipedia , Markus Roth —>
https://de.wikipedia.org/wiki/Markus_Roth_(Physiker)?wprov=sfti1

Interview „Fusionsenergie 2038? ..“ ist über diesen Link zu hören bzw. auch zu lesen —> https://www.n-tv.de/wirtschaft/Fusionsenergie-ab-2038-Die-AKWs-werden-bereits-als-Fusionsstandorte-untersucht-sagt-Markus-Roth-im-Klima-Labor-article24291838.html

Thüringen und die AfD – Thüringen und die NSDAP

„Muster-Gau Thüringen“ – nirgendwo waren die #Rechtsextremisten so früh so erfolgreich.

Parallelen in #Thüringen von #AfD und #NSDAP?

Architekt dieses „Erfolges“, schon vor der Weltwirtschaftskrise, der #thüringische #NSDAP Landesvorsitzende #Fritz #Sauckel. Er wurde 1946 im Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher in Nürnberg zum Tode verurteilt (siehe Bild).

Erster Höhepunkt seiner Parteikarriere, 1930 die deutschlandweit erste Koalition der #Rechtsextremen mit den bürgerlichen Parteien in Thüringen.

Einer der damals entscheidenden, wahrscheinlich vermeidbaren, Schritte auf dem Weg zur Macht in Berlin.

Warum Thüringen ?

Heinrich August Winkler entwickelt eine Art „Reaktanzthese“. Gerade in Thüringen war die SPD nach 1919 besonders erfolgreich. Hielt deswegen auf Landesebene, aus der Position der Stärke, zu einer kurzen Koalition mit der KPD. Dies belastete die „Weimarer Koalition“ in Berlin mit den bürgerlichen Parteien und trübte das Verhältnis zu der lokalen bürgerlichen Politik.

Allerdings gibt es noch zusätzliche Faktoren:

1.) Nach dem #Hitler-#Putsch 1923, wurde in Thüringen, viel früher als anderswo, die #NSDAP wieder zugelassen. Die kämpferische Demokratie versagte dort zuerst.

2.) Thüringen war beliebter #Sammelpunkt #rechtsextremer #Intellektueller wie z.B. Adolf Bartels und Arthur Dinter. Die deutschlandweite „#völkische“ #Szene wurde von Verlagen, Lesezirkeln und Buchversendern versorgt, die sich in Thüringen angesiedelt hatten. Von Beginn an profitierte die NSDAP von dieser „rechts-intellektuellen“ Vernetzung.

Mit nur 3,7% der Stimmen wurde so schon 1927 die NSDAP, das „Zünglein an der Waage“ für die bürgerliche Koalition, die diese rechtsextreme Unterstützung vorzog, als mit der „kulturbolschewistischen“ SPD zu koalieren.

3.) Mobilisierungsthemen waren Kultur- & Schulpolitik und Kulturkampf über Feiertage. Dies wurden gemeinsame Anliegen von Rechtsextremen und Konservativen.

So mußte das berühmte „Bauhaus“ deswegen schon 1925 im thüringischen Weimar schließen und ins anhaltinische Dessau umziehen. (siehe ersten Kommentar)

4.) Bürgerliche Parteien und NSDAP unterschieden sich in diesem Kontext oft in Sprache und Inhalt bei ihren Angriffen auf die SPD immer weniger. Diese „Koalition der Ablehnung“ war die Voraussetzung für die „Koalition der Macht“ 1930.

Vielleicht eine Mahnung um heute Reinkarnationen von Fritz Sauckel zu vermeiden, „Kritik an Regierungspolitik“ von Demokraten sollte – nach Stil und Inhalt – unterscheidbar bleiben vom rechtsextremen „Kampf gegen das System“.

Die pauschalierende Parole „Wokeness“ ist dabei wahrscheinlich ebenso wenig hilfreich, wie die damalige rechtsextrem-konservative Geistes-Koalition gegen den fiktiven „Kulturbolschewismus“.

Fritz Sauckel wurde später Architekt des vom Deutschen Reich europaweit etablierten Zwangsarbeitersystems. Dies war die Grundlage des Todesurteils gegen ihn.

#neverforgret #weremember #demokratie #fdgo

Führungen, Fotos, Informationen

BGH: „Reichsbürger“ bereiteten Umsturz akribisch vor

Die „Reichsbürger“ bereiteten sich gut auf eine Erstürmung des Reichstagsgebäudes vor, wie Akten des Bundesgerichtshofs nun zeigen.

So hat #AfD-Politikerin #Malsack-#Winkemann Männer durch das Regierungsviertel geführt und wichtige #Informationen #geteilt.

Wie detailliert sich mutmaßliche „Reichsbürger“ auf die bewaffnete Erstürmung des Reichstagsgebäudes und die Verhaftung von Regierungsmitgliedern sowie Abgeordneten vorbereitet haben, geben Unterlagen des Bundesgerichtshofs (BGH) preis.

Demnach hatte die ehemalige #AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann Mitbeschuldigte durch das Regierungsviertel geführt.

Einer der Männer machte Fotos und Videos vom Paul-Löbe-Haus, in dem Büros und Sitzungssäle der Parlamentarier sind, dessen unterirdischen Zugängen zu anderen Gebäuden, einschließlich des Reichstags sowie vom Inneren des Plenarsaals des Bundestages. Über die Details aus Beschlüssen zur fortdauernden Untersuchungshaft hatten mehrere Medien berichtet.

Hintergrund sind die Ermittlungen rund um eine Großrazzia in der „Reichsbürger“-Szene Anfang Dezember.

Für 22 der Festgenommenen hatte der BGH vor wenigen Wochen die Fortdauer der Untersuchungshaft wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens angeordnet.

Die Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß als einen der mutmaßlichen Rädelsführer soll vorgehabt haben, das politische System in Deutschland mit #Waffengewalt zu stürzen und eine neue Regierung zu installieren.

Die Beteiligten hätten auch Tote in Kauf genommen. Den Planungen zufolge sollten bis zu 16 Menschen das Reichstagsgebäude erstürmen, vornehmlich aus den Reihen aktiver oder ehemaliger Angehöriger des sogenannten Kommando #Spezialkräfte oder anderer Spezialeinheiten der Bundeswehr und Polizei.

Liste mit Namen von Regierungsmitgliedern erstellt 

Einer der Mitbeschuldigten soll 50.000 Euro beigesteuert haben, um das Vorhaben umzusetzen.

Ein anderer verschaffte sich den Angaben zufolge mehrere Hundert Schuss Munition, sechs #Gewehrmagazine, #Nachtsichtgeräte, Fesselungsmaterial, weitere #Militärausrüstung und einen %Totschläger.

Malsack-Winkemann führte ihn und weitere Mitbeschuldigte demnach im September 2022 durch das Reichstagsgebäude, zu dem sie als ehemalige Bundestagsabgeordnete noch ungehinderten Zugang hatte und in das sie jederzeit bis zu sechs Menschen mitnehmen konnte.

Etwa drei Wochen später war sie erneut mit einem der Männer im Regierungsviertel.

Er habe eine Liste mit Namen zahlreicher Mitglieder der Bundesregierung und der bayerischen Staatsregierung sowie von weiteren Politikern, Journalisten und Personen des öffentlichen Lebens erstellt.

Außerdem habe die Beschuldigte Übersichten über Sitzungswochen des Bundestages für das Jahr 2022 und eine vorläufige Tagesordnung für eine Plenarwoche im September an Mitbeschuldigte versandt – solche Informationen sind prinzipiell frei zugänglich.

Ferner habe Malsack-Winkemann eine Chatnachricht verschickt, mit Angaben, wo Mitglieder der Bundesregierung zu finden sind: „Die Führungscrew sitzt übrigens bei den BT-Sitzungen auf der Regierungsbank.

Wenn man auf das Rednerpult schaut, auf der linken Seite. Da sitzen sie dann geschlossen. [sic!]“, heißt es im Beschluss des BGH.

Die Bundesanwaltschaft hatte Anfang Dezember 25 Verdächtige in Deutschland, Österreich und Italien festnehmen lassen.

Einige von ihnen wurden zwischenzeitlich aus der U-Haft entlassen. Weitere Beschuldigte gerieten nach und nach ins Visier, inzwischen wird gegen mehr als 60 Menschen – überwiegend Deutsche – ermittelt.

Bundestag änderte Zugangs- und Verhaltensregeln

„Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ zweifeln die Legitimität der Bundesrepublik an.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht von rund 23.000 Menschen aus, die dieser Szene angehören. 2021 hätten „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ 1011 extremistische Straftaten begangen (2020: 599), heißt es bei der Behörde.

Seit 2016 wurden den Angaben nach 1050 waffenrechtliche Erlaubnisse entzogen.

Die Ermittler stützen sich unter anderem auf Videos und Fotos, die sie bei Beschuldigten gefunden haben, auf Observationsmaßnahmen und überwachte Telekommunikation sowie Geständnisse von Verdächtigen.

Auch die ehemalige Berliner Richterin Malsack-Winkemann habe eingeräumt, Mitglied eines sogenannten Rates – dem mutmaßlichen Führungsgremium – und dort für das Justizressort zuständig gewesen zu sein, heißt es in den BGH-Unterlagen.

Ferner habe sie bestätigt, bei zwei Gelegenheiten mehrere Mitbeschuldigte durch das Reichstagsgebäude geführt zu haben, wobei diese Fotos und Videos gemacht hätten.

Die „terroristische Zwecksetzung“ der Gruppierung habe sie jedoch bestritten. Weder sei ein Umsturz noch ein gewaltsames Eindringen in das Reichstagsgebäude geplant gewesen.

Als Folge unter anderem dieser Causa hat der Bundestag im Mai die Hausordnung sowie Zugangs- und Verhaltensregeln geändert:

So wurde etwa beschlossen, ehemaligen Abgeordneten nur auf Antrag und nach einer Zuverlässigkeitsüberprüfung einen Ausweis für den Bundestag mit einer Gültigkeit nur für die aktuelle Wahlperiode auszustellen. Die Kontrollen vor der Einfahrt in die Tiefgarage wurden intensiviert.

Stromspeicher – Problem bald gelöst

Sollte sich diese Möglichkeit demnächst umsetzen lassen, gibt es kein Problem mehr mit Stromspeicher.

Auch das Thema Atomkraftwerke bzw. Kohlekraftwerke und Gaskraftwerke für die Deckung der sogenannten Grundlast wäre dann vom Tisch.

Warum bisher bestimmte fossile Grundlastwerke vorhanden sein müssen, ist einfach.

Wind- und Solarkraftwerke können dann Strom produzieren, wenn Wind weht oder die Sonne scheint.

Nun gibt es ggf. einzelne Stunden oder auch Tage, an denen die Stromproduktion durch diese Energiefirmen nicht reichen. Biogasanlagen können auch nur ca. 5-7 % Strom liefern.

Und wenn zu viel Wind weht, müssen Windkraftanlagen teilweise abgeschaltet werden, weil die derzeitigen Energiespeicher zu gering sind.

Durch das europäische Stromnetz ist es heute auch möglich, produzierten Strom von Dänemark nach Deutschland zu exportieren. Das war im Übrigen im Mai bis Juli der Fall. Der Strom konnte in Dänemark günstiger eingekauft werden, als er in einem deutschen Kohlekraftwerk hätte produziert werden können.

Trotzdem sind heute noch übergangsweise Kohlekraftwerke für die Deckung der Grundlast notwendig.

Hätte man die drei Kernkraftwerke letztes Jahr am Netz lassen wollen, wäre dies nach Aussage der Betreiber überhaupt nicht möglich gewesen. Deutsche Uranbrennstäbe haben eine andere Form und müssten speziell durch Russland wieder hergestellt werden. Vorlaufzeit ca. 1 Jahr bis Lieferung.

Auch das Personal hätte neu ausgebildet werden müssen und Abfindungsverträge müssten teuer rückgängig gemacht werden. Von der Personalsuche über Ausbildung bis zum Tageseinsatz wären ca 4 Jahre notwendig.

Insofern ist die Idee von Kernkraftwerken beerdigt. Und dies wurde 2011 beschlossen.

Was jetzt neu ist.

Durch eine neue Speichertechnik kann das Problem der Stromzwischenspeicherung gelöst werden

Energieunternehmen und kommunale Versorger sowie Unternehmen, die an der Grundlastversorgung Kasse machen, werden davon jedoch wenig begeistert sein.

Ersatz für Lithium-Akkus?

Forscher entwickeln Stromspeicher aus Beton

Dies stand heute in n-tv:

„Beton als Energiespeicher? Forscher aus den USA verwandeln gewöhnliches Baumaterial in einen leistungsfähigen Superkondensator. Häuser könnten in ihren Fundamenten auf diese Weise künftig Strom speichern. Und das Material hat noch einen weiteren Vorteil.

Aus den einfachen Komponenten Zement, Wasser und Ruß haben US-Wissenschaftler einen Stromspeicher entwickelt. In das Fundament eines Hauses eingelassen, könnten 45 Kubikmeter des Materials rund zehn Kilowattstunden speichern, was etwa dem durchschnittlichen Tagesverbrauch eines Haushalts in den USA entspricht. Auch den Einbau in Straßen, der das Laden von Elektrofahrzeugen während des Fahrens ermöglichen würde, kann sich die Gruppe um Franz-Josef Ulm und Admir Masic vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) in Cambridge vorstellen.

„Der erfolgreiche, groß angelegte Übergang von einer auf fossilen Brennstoffen basierenden Wirtschaft zu einer auf erneuerbaren Energien basierenden Wirtschaft hängt von der weit verbreiteten Verfügbarkeit von Energiespeicherlösungen ab“, schreiben die Autoren in den „Proceedings“ der US-amerikanischen Nationalen Akademie der Wissenschaften („PNAS“). Denn Solar- oder Windstrom wird oft zu anderen Zeiten erzeugt als er verbraucht wird – deshalb muss er zwischengespeichert werden.

Ersatz für knappes Lithium gesucht

Allerdings sind aktuelle Batterien auf knappe Bestandteile wie etwa Lithium angewiesen. Um elektrischen Strom in größerem Umfang zu speichern, müssten gut verfügbare Materialien für Energiespeicher verwendet werden, betonen die Wissenschaftler.

Die Speicherung elektrischer Energie in Beton wird seit einigen Jahren erforscht. Ulm, Masic und Kollegen fanden nun einen Weg, aus Zement, Wasser und Ruß recht einfach einen Superkondensator herzustellen. Grundsätzlich sind in einem Kondensator zwei stromleitende Elektroden durch ein nicht leitendes Material getrennt. Im geladenen Zustand ziehen sich die negativen Ladungsträger in der einen Elektrode und die positiven Ladungsträger in der anderen Elektrode an, sie können wegen des Nichtleiters aber nicht zusammenkommen. Dieser Aufbau ermöglicht eine sehr lange Speicherung elektrischer Energie.

Ruß ordnet sich zu Nano-Drähten

Die Forscher stellten zunächst eine Mischung aus Portlandzement und Ruß her, wobei der Ruß sehr porös war und Strukturen im Bereich von Nanometern, also Millionstel Millimetern, aufwies. Mit viel Wasser angerührt, entstand ein ebenfalls poröses Material, in dem sich der wasserabweisende Ruß selbstständig in leitfähigen Nanometerdrähten anordnet. Die Hohlräume des porösen Materials wurden mit einem Elektrolyten mit Kaliumchlorid gesättigt, der Ladungsträger zur Verfügung stellt. Die große Oberfläche des porösen Rußes führt zu einer hohen Speicherkapazität.

Die Forscher betonen, dass die Superkondensatoren aus dem neuen Material in verschiedenen Größenordnungen gebaut werden können. „Man kann von ein-Millimeter-dicken Elektroden auf ein-Meter-dicke Elektroden umsteigen und auf diese Weise die Energiespeicherkapazität skalieren, von der Beleuchtung einer LED für ein paar Sekunden bis hin zur Stromversorgung eines ganzen Hauses“, wird Ulm in einer Mitteilung des MIT zitiert.

Auch als Heizsystem einsetzbar

Die Wissenschaftler stellten fest, dass sich die Kapazität des Energiespeichers steigern lässt, wenn man eine geringere Festigkeit in Kauf nimmt. Das Material ist dann jedoch nicht für Fundamente oder Straßen geeignet. Neben der Fähigkeit zum Speichern von Strom könne dieselbe Art von Betonmischung auch als Heizsystem verwendet werden. Dazu müsse man Strom an den kohlenstoffhaltigen Beton anlegen, erklären die Forscher. „Es ist also wirklich ein multifunktionales Material“, sagt Ulm.

Ein Nebeneffekt sei, dass die neuen Superkondensatoren den großen ökologischen Fußabdruck der Zementherstellung teilweise ausgleichen könnten, schreiben die Studienautoren. Die Zementproduktion ist derzeit verantwortlich für etwa acht Prozent des weltweiten Ausstoßes des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2).

Artikel von n-tv —> https://www.n-tv.de/wissen/Forscher-entwickeln-Stromspeicher-aus-Beton-article24296345.htmlhttps://www.n-tv.de/wissen/Forscher-entwickeln-Stromspeicher-aus-Beton-article24296345.html

Herr #Markus #Söder —> Wann kommt endlich ein Parteiausschlussverfahren gegen CSU-Mitglieder, die gegen #CHRISTLICH #SOZIALE Grundsätze verstoßen?

Ramsauer völlig #unterirdisch unterwegs.

Es ist ekelhaft, wie ein der CSU-Abgeordnete Peter Ramsauer #Flüchtlinge mit #Ungeziefer vergleicht.
Wohl angemerkt Ein Mitgöied der CHRISTLICH SOZIALEN Union.
Solche Politiker gehören aus der Partei und der Kirche sowie dem Bundestag entlassen.

„Wenn man die Fenster zu weit aufmacht, kommt auch viel Ungeziefer mit rein.'“
Was für ein widerwärtiger, ekliger, #volksverhetzender Vergleich!

Das Gefasel von einer angeblichen „Brandmauer“ gegen Rassisten und Faschisten kann sich die CXU jetzt wohl endgültig sparen.

Auch, weil die Anhänger*innen der AlternativeFürDumme ja irgendwo vorher ihre politische Heimat gehabt haben müssen.

Und diese war bestimmt nicht bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Was Peter Ramsauer betrifft, hier noch interessante Ansichten, die er wohl vertritt. Und hier gleich eine Frage an ihn: „Warum ist er in der #Christlich #Sozialen Partei? Ich vermute mal, weil er gerade noch ganz rechts außen hineinpasst.

Nachfolgendes aus Wikipedia zu Peter Ramsauer—>

Zur Stärkung der Wirtschaft forderte Ramsauer im Oktober 2014,

den #Mindestlohn und die Rente mit #63 vorläufig #auszusetzen und

die deutsche Beteiligung an den internationalen #Wirtschaftssanktionen #gegen #Russland und den #Iran zu #beenden.

Den Mindestlohn ab 63 abschaffen ist nicht nur altersdiskriminierend, sondern wäre eine Abschaffung des Grundgesetzes. Wenn man seine beruflichen Engagements anschaut, dann ist er eben durch und durch ein Unternehmenspatriarch. Ob seine Mitarbeiter zufrieden sind? Wer solche Sätze prägt, passt nicht mehr in die Arbeitswelt von heute.

Mit 69 sollte er sich vollkommen zurückziehen und es mal mit einem Häkelkurs probieren und Äpfel essen.

Ich habe mir sagen lassen, dass dies beruhigt. in einem hat Ramsauer aber doch wohl einen Linksdrall: Bei seiner Handschrift und Unterschrift.

Die vom Koalitionspartner SPD geforderte Frauenquote beschrieb er als „unsinnig“.[26]

Das im November 2014 von der Bundesregierung vorgestellte Klimaschutzprogramm lehnte Ramsauer ab und sah in ihm eine Anleitung „zur Bevormundung und zur Umerziehung“.

In einem Interview verglich Peter Ramsauer im Juli 2023 Geflüchtete mit „Ungeziefer“ und zitierte dafür den ehemaligen Parteiführer der Volksrepublik China, Deng Xiaoping

Weitere Informationen auf Wikipedia

.. …. Zudem ist Ramsauer seit Juli 1973 Mitglied der Münchener Burschenschaft P.C. Apollo,[35] seit einer Fusion 1997 der Burschenschaft Franco-Bavaria, die Mitglied der Initiative Burschenschaftliche Zukunft ist….

https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Ramsauer

Bundestagsabgeordnete Neid und Hetze

Immer wieder ist – meist durch Aktivisten der Rechtspopulisten oder von Stammtisch-Koalition – zu hören, wie Toll Abgeordnete fürstlich bezahlt werden.

Und im zweiten Satz wird dann neidisch auf die Rente geschaut.

Und als Drittes wird dann behauptet, dass die Abgeordneten nicht mal um Bundestag anwesend sind,

Eines vorab: Ich bin kein Abgeordneter und auch mit keinem Abgeordneten verwandt oder verschwägert.

Und ebenfalls vorab: Jeder Bürger hat die Möglichkeit, seinen Beruf selbst auszuwählen. Und wenn die Eltern die Berufswahl festgelegt haben, dann kann jeder später noch selbst entscheiden, was er/sie machen möchte.

Eines geht jedoch nicht! Und das ist #NEID schüren!

So, und jetzt zu den Details. Was verdient ein Bundestagsabgeordneter?

Die Mitglieder des Bundestages erhalten eine monatliche „Abgeordnetenentschädigung“ in Höhe von 10.323,29 Euro (Stand 1. Juli 2022). Für jede Bundestagssitzung, an der ein Bundestagsabgeordneter unentschuldigt fehlt, erfolgt eine Nettokürzung von 200 Euro pro Tag. Entschuldigtes Fehlen ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Abgeordnete in einem Ausschuss ist.

Wie hoch ist die Rente des Bundestagsabgeordneten?

Pro Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag erwirbt ein Abgeordneter einen Pensionsanspruch (Altersentschädigung) von 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung bis zum Höchstsatz von 65 Prozent (§ 20 AbgG), der ggf. nach 26 Jahren erreicht wird.

Wer also als Abgeordneter in den Bundestag will, muss sich zunächst in der Partei durchgesetzt haben, dann aufgestellt werden und dann gewählt werden.

Sollte der Abgeordnete gewählt sein, muss er sich auch in mehreren Wahlperioden durchgesetzt haben.

Die Masse der Abgeordneten erreicht ca 10- 20 Jahre. Nach 8 Jahren gibt es 20 %, nach 12 Jahren 30 % als Altersversorgung. Und nicht jeder Abgeordnete ist später mit Putin & Co befreundet.

Schaut man in den Plenarsaal, dann sieht man öfters auch leere Sitzplätze. Dies liegt auch daran, dass in den Sitzungswochen auch Fachausschüsse parallel tagen.

Innerhalb der Sitzungswoche finden auch die Fraktionssitzungen statt. Hierbei unterrichten die entsprechenden Fachabgeordneten ihre Kollegen über entsprechende Details zu einem bestimmten Thema. Offene Fragen innerhalb der Fraktion werden erläutert und dann auch entschieden, wie abgestimmt wird, wobei es auch bei bestimmten Bereichen parteiübergreifende Abstimmungen gibt (Beispiele: Organspende, Suizid).

Und einer Nicht-Sitzungswoche sind die Abgeordneten in ihrem Wahlkreis oder in anderen Fachgremien tätig.

Dies hört sich alles sehr interessant an. Doch auch dies wird Alltag.

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