Auch 2024 ist mit 54% über die Hälfte unseres Stroms erneuerbar und das bei wieder steigendem Stromverbrauch. Das zeigt eine Prognose der AGEE-Stat beim Umweltbundesamt – German Environment Agency. Die AGEE-Stat rechnet damit, dass im Jahr 2024 rund 285 TWh erneuerbarer Strom erzeugt wird – das wären rund 4% mehr als im Vorjahr. Haupttreiber ist Strom aus Photovoltaikanlagen, die 16% mehr Strom erzeugten als im Vorjahr. Windenergie bleibt die wichtigste Energiequelle in Deutschland.
Vergewaltigung ist keine Detailentscheidung, Herr Friedrich Merz!
Damit das Opfer ihre Ehre retten konnte, sollte 1997 laut #merz der Strafbestand der Nötigung bei einer Vergewaltigung durch den Ehemann reichen, da die Widerspruchsklausel keine Mehrheit fand.
Heute nennt Friedrich Merz es eine falsche Detailentscheidung, dass er 1997 gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe stimmte.
Vergewaltigungen von Frauen finden ABER vor allem AUCH innerhalb der Ehe statt.
Dies zeigt der Fall um Dominique Pelicot in #Avignon auf schreckenserregende Weise.
Und für jedes Opfer ist es eben keine Detailentscheidung, sondern eine lebensverändernde Katastrophe.
Wer kann unter solchen Umständen erwarten, dass ein Opfer die #Ehe retten möchte?
Und braucht es wirklich unzählige Übergriffe wie bei Gisèle Pelicot, oder reicht nicht bereits einer aus, so dass eine Strafverfolgung berechtigt ist?
Zusammenfassung:
Vergewaltigung ist keine Detailentscheidung, sondern eine lebensverändernde Katastrophe für die Opfer, insbesondere in der Ehe, wo solche Übergriffe häufig vorkommen.
Die Widerspruchsklausel von 1997, die es Opfern ermöglichen sollte, die Strafverfolgung zu verhindern, um ihre Ehe zu retten, verkennt die Realität, dass niemand unter solchen Umständen eine Ehe retten möchte oder sollte.
Hintergrund: Vor 1997 war Vergewaltigung in der Ehe in Deutschland nicht explizit als solche strafbar. Zwar konnten entsprechende Handlungen unter Umständen als Nötigung oder schwere Körperverletzung geahndet werden, jedoch nicht als Vergewaltigung im rechtlichen Sinne.
1996 stimmte Merz für einen Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP, der die Vergewaltigung in der Ehe unter Strafe stellen sollte. Dieser Entwurf enthielt jedoch eine sogenannte Widerspruchsklausel, die es dem Opfer ermöglicht hätte, die Strafverfolgung zu verhindern. Aufgrund von Kritik an dieser Klausel scheiterte der Entwurf. 1997 wurde ein neuer Gesetzentwurf ohne diese Klausel eingebracht, gegen den Merz stimmte.
Merz betont, dass er nie gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe an sich war, sondern für eine Regelung mit Widerspruchsklausel plädierte, um den Opfern die Möglichkeit zu geben, eine Strafverfolgung zu verhindern und somit die Ehe zu retten.
Zum Fall Dominique Pelicot: Das Gericht in Südfrankreich verhängt am 19. Dezember 2024 das Höchstmaß von 20 Jahren als Strafe. Eine berechtigte Entscheidung.
Marc Raschke IK Manager des Jahres 2022 – Forschungssprecher d. Jahres 2021
Vier Beispiele, warum es offenkundig eine Benachteiligung der Grünen in der Berichterstattung von ARD/ZDF gibt:
Ich weiß nicht, ob #ARD/ZDF sich bewusst sind, welchen Schaden sie gerade anrichten.
Der #Imageschaden und #Vertrauensverlust dürfte enorm sein, wenn sie nicht einlenken und wie im letzten Bundestagswahlkampf ein Triell machen: #Habeck/#Scholz/#Merz.
Es darf doch im Sinne des demokratischen Spektrums nicht sein, dass die Grünen als #Regierungspartei mit den den Rechtsextremen in eine Art Neben-#Duell verbannt werden. – Nun scheinen die beiden Sender einlenken zu wollen; wenngleich sie damit den Rechtsextremen immer noch eine gleichberechtigte Bühne geben. Der Schaden ist also da. Und: Es ist nicht der einzige Vorfall.
Insgesamt ist mir aufgefallen, dass die #Grünen offenbar bei den Öffentlich-Rechtlichen einen schweren Stand haben. Neben der Duell-Debatte zeige ich in diesem Video an drei weiteren Fällen, dass ARD/#ZDF mindestens manipulativ vorgehen – ob das bewusst geschieht? Ich möchte es noch nicht ganz bejahen, allerdings fehlt mir auch bald etwas der #Glaube daran, dass das alles fair und unvoreingenommen passiert.
Daher mein Appell an die Öffentlich-Rechtlichen: Klare Kante gegen Rechts. Rechtsextremisten bietet man keine #Live-Bühne. Und: #Triell statt Duell mit Habeck/Scholz/Merz.
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Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Marc Raschke liegt hier vollkommen richtig. In ein Fernsehformat – wie die Darstellung der Bundeskanzlerkandidaten und möglichen Regierungsparteien gehören alle möglichen demokratischen Regierungsparteien.
Schaut man sich die Wunschkandidaten der Bevölkerung an, dann sind dies nicht nur der
– derzeitige Bundeskanzler Scholz,
sondern alle möglichen demokratischen Herausforderer.
Und dies sund nunmal Friedrich Merz und auch Dr. Robert Habeck.
Derzeitige Umfragewerte
Auf Politiker, die nur immer Hetze betreiben, die nur FAKENEWS betreiben, z. B.
Anbei noch ein Bild das zeigt wie stark ein grüner Wirtschaftsminister Robert Habeck wirkt. Dieser Wirtschaftsminister ist der Kanzler den Deutschland jetzt braucht.
Die Genehmigungen von Windkraftanlagen werden verzögert zu Installationen und somit zur Erzeugung von billigem Strom aus Windkraft sorgen.
Man sieht auch deutlich den Altmaier Knick. Der dafür verantwortlichen Partei (CDU Deutschlands) gehört übrigens auch Friedrich Merz an, der die Windkraft und die dortigen 124000 Arbeitsplätze erneut zerstören will. Sein Arbeitgeber Blackrock hat ihn wieder in die Politik geschickt um dessen Investitionen in die Fossilwirtschaft und Nuklearwirtschaft zu sichern !!
In Anbetracht der aktuellen Wetterereignisse mit unfassbaren Bildern und menschlichen Tragödien, wirkt das überheblich, fiese Lachen eines Friedrich Merz, Parteichef einer christlich, demokratischen Partei, wie Hohn und wiegt für mich mindestens genauso schwer, wie der Aussetzer von Armin Laschet zur Ahrtal Flutkatastrophe.
Markus Lanz
Den Vorschlag von Martin Sonneborn finde ich gut, gleich wenn die „paar Tausend Milliarden“ nicht ausreichen werden, die Schäden des Klimawandels zu finanzieren, abgesehen von den vielen Leben und Existenzen, die dadurch vernichtet werden.
Hingegen ist es noch nicht ganz zu spät, in die Prävention zu investieren und damit mit großer Wahrscheinlichkeit sogar Geld zu verdienen.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Merz will den Wohnungszuschuss pauschalieren.
Populismus wieder einmal pur!
Bei der Vorstellung des CDU-Wahlprogramms ist mir schlecht geworden.
Nein, ich bin davon nicht selbst betroffen!
Aber was Merz und Söder hier vorstellen, ist perfide!
Merz will die Wohnungsmietzuschüsse pauschalieren.
Was das genau bedeutet, wird dann klar, wenn man die Details betrachtet.
Wer bekommt Wohnungszuschüsse?
Sozialhilfeempfänger
Bürgergeldempfänger
Aufstocker, also Arbeitnehmer mit sehr geringem Einkommen (z.B. Teilzeit, Mindestlohn)
Arbeitnehmer mit geringen Einkünften
Rentner mit einer Rente von bis zu 1.300 bis 1.500 Euro
Welche Auswirkung hätte dies?
Die Menschen aus Gruppe 1 und Gruppe 2 müssten auch auf begrenzte Angebote zurückgreifen. Behinderte müssten beispielsweise ohne Behindertenwerkstätten, ohne Ärzte zurechtkommen. Auch andere Leistungen sind im Landbereich nicht vorhanden.
Zu 3 und 4. Aufstocker sollen also weiter weg ziehen vom Arbeitsplatz und auch Fahrzeiten von täglich 3 bis 4 Stunden in Kauf nehmen. egal ob Teilzeit oder alleinerziehend!
Zu 5. Rentner:
Rentner, die ihr Leben lang an einem Ort gewohnt haben und gerade im Alter möglichst die Infrastruktur brauchen, sollen ins Land abgeschoben werden!
Im Landbereich ohne Krankenhäuser, weniger Pflegeheime, keine Fachärzte.
Mir fällt da nur ein Kommentar ein:
Pfui Teufel! Herr Merz, Sie verdienen es nicht Bundeskanzler zu werden.
Sie haben nicht die Demut, die ein Bundeskanzler vor dem Volk brauchen.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Seit Jens Spahn in den USA bei den Republikanern war, ist er irgendwie wirr. Ja schon irgendwie richtig populistisch
Jens Spahn: Populismus, Einfluss und fragwürdige Positionen
Jens Spahn – Der Gast bei den Republikanern beim Parteitag in der USA
Die populistische Art und Weise, wie Jens Spahn seine politischen Botschaften vermittelt, ist für viele Bürger kaum mehr zu ertragen.
Mit markigen, oft polemischen Aussagen scheint er eher darauf bedacht, kurzfristige Aufmerksamkeit zu generieren, als sachlich fundierte Lösungen für die drängenden Herausforderungen unserer Zeit anzubieten.
Diese Entwicklung wirft Fragen auf, wie ernsthaft Jens Spahn tatsächlich an konstruktiver Politik interessiert ist.
Ein Ministerposten? Eine Schreckensvorstellung
Allein die Vorstellung, dass die CDU bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei wird und Jens Spahn erneut einen Ministerposten erhalten könnte, lässt viele mit Sorge auf die politische Zukunft Deutschlands blicken.
Doch diese Sorge basiert nicht nur auf seiner umstrittenen Amtszeit als Gesundheitsminister, die geprägt war von erheblichen Fehlentscheidungen, die immer noch Nachwirkungen zeigen.
Verbindungen zu den Republikanern in den USA
Besonders bedenklich ist Spahns Verbindung zu den Republikanern in den USA.
Berichten zufolge nahm er an einer Tagung dieser Partei teil, die für ihre Nähe zur fossilen Energieindustrie bekannt ist.
Die Republikaner setzen weltweit gezielt auf Netzwerke, um politische Akteure in anderen Ländern zu beeinflussen.
Solche Kontakte werfen die Frage auf, inwieweit Jens Spahn in seinen politischen Positionen unabhängig agiert oder möglicherweise von fossilen Lobbyinteressen beeinflusst wird.
Kritische Äußerungen zur Wärmepumpe
Jüngst äußerte Jens Spahn scharfe Kritik an der Wärmepumpe, die von vielen als ein zentraler Baustein der Energiewende gesehen wird.
Diese Aussagen wurden vom Verein Deutscher Ingenieure (VDI) deutlich zurückgewiesen.
Der VDI stellte klar, dass Spahns Behauptungen fachlich falsch und wissenschaftlich nicht haltbar sind.
Solche Aussagen können nur als gezielte Stimmungsmache interpretiert werden, die letztlich den Interessen der fossilen Energieindustrie dient.
Gekauft von der fossilen Lobby?
Es liegt die Vermutung nahe, dass Jens Spahn nicht nur ideologisch, sondern möglicherweise auch finanziell von der fossilen Lobby beeinflusst wird.
Die Verbindungen zu den Republikanern und seine wiederholte Kritik an zentralen Maßnahmen der Energiewende lassen darauf schließen, dass er gezielt versucht, Fortschritte in der Klimapolitik zu torpedieren.
Eine solche Haltung schadet nicht nur Deutschlands Glaubwürdigkeit in der internationalen Klimapolitik, sondern auch der Zukunft der kommenden Generationen.
Fazit
Jens Spahn steht sinnbildlich für eine politische Ausrichtung, die weniger von Sachverstand als von populistischen Aussagen und mutmaßlichen Lobbyinteressen geprägt ist.
Wer sich eine nachhaltige, zukunftsorientierte Politik wünscht, sollte diese Entwicklungen kritisch hinterfragen und politischen Akteuren wie Spahn mit gebührendem Misstrauen begegnen.
Die Energiewende und der Schutz des Klimas dürfen nicht den kurzfristigen Interessen fossiler Industrien geopfert werden – ganz gleich, wie lautstark deren Vertreter ihre Positionen vertreten.
Was soll die Panik von CXU und FDP? Warum dringen solche Informationen in D nicht durch? Ein professionelles Büro von Friedrich Merz, Jens Spahn oder Christian Lindner muss diese Informationen von BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. kennen! Trotzdem verbreiten sie Panik und verunsichern Menschen! Warum? Was ist deren Ziel oder deren Motiv? Der Zuversicht der Menschen und Unternehmen schadet dieses Kommunikationsverhalten nachweislich. Entweder ist es Unfähigkeit oder Absicht! Beides ist für mich in der aktuellen Situation aus Sicht eines verantwortungsvollen Energiewirtschaftlers ein inakzeptabeles Verhalten und macht CXU und FDP für mich unwählbar!
Einordnung eines medialen Aufregers: hohe Spotpreise am Strommarkt
Starke Preisausschläge am Strom-Spotmarkt sind nicht überraschend. Sie können entstehen, wenn die Stromerzeugung aus PV- & Windanlagen gering ist und auch von EU-Nachbarn kein günstigerer Strom aus EE oder anderen Quellen importiert werden kann. Man spricht von einer Dunkelflaute. Diese tritt nicht nur lokal in D auf, weil es sich häufig um Großwetterlagen handelt. Genauso sehen wir Preisausschläge nach unten, bis hin zu neg. Strompreisen bei viel Sonne & Wind. Diese Preispeaks gleichen sich aber mit langfristiger Beschaffung durch die Stromvertriebe aus, die für die meisten Endkundenverträge relevant ist.
Quelle der Abbildung: https://www.smard.de/home
Die kurzfristigen Preisspitzen sind Ausdruck einer marktlichen Knappheit von Strom. Damit es nicht zu Versorgungsengpässen kommt, stehen außerhalb des Strommarktes darüber hinaus Reservekraftwerke zur Verfügung. Diese springen ein, bevor es zu kritischen Situationen kommen kann. Das sind z.B. die Netz- und die Kapazitätsreserve. Wir haben Regelwerke und Behörden wie die Bundesnetzagentur & ACER, die den Markt überwachen und die Einhaltung der Marktregeln nach REMIT sicherstellen.
Insgesamt werden wir mehr Stromspeicher und mehr andere Flexibilitäten im Stromsystem brauchen, damit die Erzeugung, der Verbrauch und die Speicherung besser und kostengünstiger in Einklang gebracht werden können. Preisausschläge geben aber auch wichtige Signale für die Energiewirtschaft. Hierdurch werden Anreize gesetzt, um eben in Innovationen, Speicher und Flexibilitäten (z.B. auch #H2-Elektrolyseure) investieren zu können.
Wir brauchen zeitnah neue, flexible & H2-fähige Kraftwerke, die dann schnell einspringen, wenn EE nicht ausreichend Strom erzeugen & so die Preisspitzen zusätzlich abmildern. Daher muss der Investitionsrahmen für den Zubau steuerbarer Kraftwerkskapazitäten auf die 100-Tage-Agenda der neuen Regierung. Nur mit zügigem Zubau neuer zusätzlicher und steuerbarer Kapazitäten können wir die Versorgungs- & Systemsicherheit auch langfristig gewährleisten und gleichzeitig den Kohleausstieg umsetzen.
Für die privaten KundInnen sind vor allem langfristige Durchschnittspreise, z.B. übers Jahr, wichtig. Wir haben 2023 Preisausschläge nach oben aber auch nach unten gesehen. Aufgrund der kurzen Zeitspanne der Preisausschläge und der in vielen Stunden bei hohem Wind- und PV-Dargebot niedrigen, teilw. neg. Preise, ergeben sich im Durchschnitt Preise auf dem gewohnten Niveau. Sehr viele Versorger beschaffen den benötigten Strom für Stromverträge mit langer Preisbindung langfristig. Mit dieser Strategie werden Preisausschläge an den Strombörsen für die EndkundInnen abgemildert.
In der BNetzA-Abb. (Quelle im Kommentar) unten ist gut zu erkennen, dass gestern 17-18 Uhr neben Braun- & Steinkohle viel Gas, Pumpspeicher & Sonstige (z.B. Ölkraftwerke) liefen. Zur marktlichen Deckung der restlichen Stromnachfrage wurde Strom importiert. Klaus Müller Dr. Maximilian Rinck Catiana Krapp Marcel Linnemann
