Eine Paradebeispiel liefert Alexander Zorniger, Trainer von Greuther Fürth.
Sein Spieler Julian Green wurde, so Zorniger, beim DFB-Pokalspiel in Halle #rassistisch #beleidigt, mehrfach als „#Affe“ beschimpft.
Zorniger nimmt dies zum Anlass, an die #Zivilcourage aller #Fußballfans zu appellieren.
Wohlfeile Aktionen des DFB tun es hier nicht mehr.
Es ist Sache aller, dafür einzustehen, dass egal wo, „ob in Fürth, ob in Nürnberg, ob in Rostock, ob in irgendwo“ es nicht in Ordnung ist, zu denken, der eine sei – wegen seiner #Herkunft, #Hautfarbe oder aus sonstigen Gründen – mehr wert als der andere.
Sein eindringlicher Schlussappell: „Wir sind ein tolles Land und dementsprechend müssen wir uns auch präsentieren.
Wenn wir das nicht machen, dann kriegt das #braune #Gesochse, das auch noch im Bundestag sitzt, immer mehr Oberwasser und das darf einfach nicht passieren.“
Das Wort Schafe wurde damals für die schlafenden Weggucker verwendet, die den Rechtsextremismus nicht sehen wollten.
Es ist immer wieder interessant, wenn man aktuelle Ereignisse der heutigen Zeit mit der Vergangenheit vergleicht.
Und es ist immer wieder interessant, wie gerade Rechtspopulisten, Reichsbürger und Rechtsradikale – z. B. die AfD oder auch DieBasis – die Zeitepoche „3.Reich“ kopieren und nur einzelne Wörter der neuen Zeit anpassen.
Der nachfolgende Beitrag kommt von Yves W. (LinkedIn v. 13.8.2023)
„Bald werden auf dem Potsdamer Platz in Berlin die Schafe grasen.“
So mahnte schon 1932 Fritz von Unruh (Bild) vor den Folgen eines baldigen Krieges der Rechtsextremisten gegen der Rest der Welt.
Die Brüder Fritz und Franz von Unruh haben sich als linke Intellektuelle früher als andere mit den Rechtsextremisten detailliert beschäftigt.
Als die Partei noch nur 15% der Stimmen hatte, ist Franz auf SA Versammlungen gegangen, hat mit zahlreichen Parteimitgliedern gesprochen und vor allem präzise „Mein Kampf“ studiert. Sein mahnendes Fazit: „Er (Hitler) wird nur seinesgleichen dulden, jeden anderen rücksichtslos anfahren: „Hinweg, feiger Lump!““
Zu dem Zeitpunkt 1930 hatte das Buch bis dahin nur eine Auflage von 74.000 gehabt. Wieviele Menschen es bis dato gelesen hatten, wird bis heute debattiert, es waren wenige.
Churchill mahnte schon 1935 nach der Lektüre, man solle Hitlers Worten keinen Glauben schenken, sondern seinem Buch, es drohe Tod und Vernichtung.
Die Rechtsextremisten haben in ihren Wahlkämpfen, Pressekonferenzen und Medien nicht damit geworben „Wir planen Diktatur, Gewalt und Mord.“ Damals ebensowenig wie heute. Den Unterschied hat Churchill früh erkannt und deswegen auf das Buch verwiesen.
Die Frage, ob mehr Menschen es hätten lesen sollen, wird deswegen auch bis heute debattiert.
Die bürgerlichen Honoratioren von Coburg, die schon 1929 den Rechtsextremisten die kommunale Macht übergaben; die konservativen thüringischen Politiker 1930 und ihre liberalen Braunschweiger Kollegen – hätten sie mehr gezögert, den Rechtsextremisten den Weg zur Macht zu ebnen, wenn sie das Buch gelesen hätten? Als Optimist hofft man es.
Vielleicht sollte man das Buch auch heute wieder lesen. Man ist überrascht, wie aktuell die Hetze von damals klingt: „Ein beträchtlicher Teil unseres Volkes, der, dank unausgesetzten Einflusses seiner lügenhaften Presse….“ oder „…Lügner und Verbrecher“ ….
Ergänzung: Die politische Wege der Brüder von Unruh trennte sich nach 1933. Fritz floh ins Exil, blieb zeitlebens ein Kämpfer für Demokratie. Franz blieb in Deutschland, arrangierte sich mit der Diktatur, wurde selber nach 1945 Rechtsextremist, unterstütze in den 60ern die NPD.“
Was der Thüringer #AfD-Chef beim Sommerinterview über die Isolation dieser Menschen fordert ist Diskriminierung.
Es erinnert sofort an das 3.Reich, als Behinderte in „Spezial-Heime“ kamen und dort „unerwartet gestorben“ sind. Nach dem Krieg wusste man auch warum. Sie wurden ermordet.
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke fordert, dass Kinder mit Behinderungen nicht mehr an Regelschulen unterrichtet werden. Gewerkschaften und Behindertenvereine sind empört.
Alle Jahre wieder darf Björn Höcke als Fraktions- und Landeschef der AfD in Thüringen beim Sommerinterview des MDR eine halbe Stunde lang Fragen beantworten. Diesmal konzentrierte sich der Sender inhaltlich auf Bildungspolitik, befragte den Rechtsextremisten dazu.
In dem am Mittwochvormittag live gestreamten Gespräch zählte Höcke dann auf, was seiner Meinung nach die »Belastungsfaktoren« seien, die man »vom Bildungssystem wegnehmen müsse«. Er sprach von einer »Wende« in der Einwanderungspolitik, die »ganz ganz zentral« sei, also von weniger migrantischen Kindern.
Und er sprach von Kindern mit Behinderungen. Denn laut Höcke ist Inklusion eines der »Ideologieprojekte«, von dem man das Bildungssystem »befreien« müsse. Solche Projekte würden »unsere Schüler nicht weiterbringen« und »nicht leistungsfähiger machen«. Sie führten nicht dazu, »dass wir aus unseren Kindern und Jugendlichen die Fachkräfte der Zukunft machen«.
»Tabubruch und schlicht ein Skandal«
Tatsächlich hat Deutschland 2009 die Uno-Behindertenrechtskonvention ratifiziert und sich damit zum Recht auf gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen bekannt. Gewerkschaften und Behindertenvereine verurteilen Höckes Aussagen deswegen gegenüber dem SPIEGEL scharf.
»Wir sind entsetzt über die Auslassungen von Herrn Höcke im MDR-Sommerinterview zum Thema Inklusion«, sagt Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der gemeinnützigen Bundesvereinigung Lebenshilfe. »Dieses Recht infrage zu stellen, erachten wir als Tabubruch und schlicht als Skandal. Angesichts dieser menschenfeindlichen Haltung können wir nur ahnen, wie Herr Höcke mit Menschen mit Behinderung umgehen möchte«, so die ehemalige Bundesgesundheitsministerin (SPD).
Auch Anja Bensinger-Stolze, die im Vorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sitzt, sagt: »Jedes Kind, jeder Jugendliche hat das Recht inklusiv – also an einer Regelschule – unterrichtet zu werden«. Diesen Anspruch bekräftige man als GEW und wende sich »gegen jegliche Ausgrenzung und Selektion«.
Und die Bereichsleiterin für Kommunikation der »Aktion Mensch«, Christina Marx, sagt: »Inklusion ist kein Ideologieprojekt, Inklusion ist ein Menschenrecht. Sie abzuschaffen ist ein Angriff auf die Menschenwürde.« Gemeinsames Aufwachsen und Lernen von Anfang an befähigten dazu, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen – genau das brauche eine zukunftsorientierte Gesellschaft aktuell mehr denn je.
Marx widerspricht dem AfD-Mann noch in einem weiteren Punkt: »Wenn Höcke von den Leistungsträgern und Fachkräften von morgen spricht, muss man deutlich sagen: Menschen mit Behinderungen sind die Fachkräfte von heute.« Aus Studien wüsste der gemeinnützige Verein, dass sie vielfach sehr gut ausgebildet seien. Deswegen sei es so wichtig, »dass sie Zugang zu allgemeinbildenden Schulen haben, um Abschlüsse zu bekommen und Ausbildung und Studium machen zu können.«
Begriffe von Nationalsozialisten und Antidemokraten
Auch im restlichen Teil des Interviews sagt Höcke immer wieder Dinge, die eine offene und plurale Gesellschaft angreifen. So plädiert er dafür, den »Gendermainstream-Ansatz« im Bildungssystem abzuschaffen, der ebenso ein »Ideologieprojekt« sei. Dabei meint das lediglich die Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen – also auch von Mädchen und Jungen. Gleichberechtigung ist im Grundgesetz verankert.
Zudem behauptet Höcke, dass die Kultusministerkonferenz »und andere Gremien« versuchen würden, die verschiedenen Bildungspolitiken der Länder »in gewisser Weise auch gleichzuschalten«. Der Begriff Gleichschaltung wurde von den Nationalsozialisten verwendet und bedeutete, dass sich die meisten Organisationen im Staat, also Parteien, Verbände, Vereine und die Medien auf die politischen Ziele der Nationalsozialisten hin ausrichten mussten.
Als er über das föderale Prinzip spricht, nutzt Höcke zudem einen Begriff, der zeigt, wie er tickt und wen er so liest: Er spricht vom »agonalen Prinzip«. Der Begriff wurde von einem Kulturhistoriker aus dem 19. Jahrhundert geprägt – der als Antidemokrat und Antisemit bekannt ist.
Es wurde frühzeitig vor den #Rechtsextremisten gewarnt.
Einer der vielen Mahner war Walter Gyßling. Schon 1930 erschien sein „Der-#Anti-#Nazi.
Handbuch im Kampf gegen die #NSDAP.“ Der Journalist Gyßling war direkt 1929 nach dem allerersten kommunalpolitischen Sieg der Partei in Coburg – 22km von #Sonneberg entfernt – in die Stadt gereist, um vor Ort das Vorgehen und die Erfolgsfaktoren der noch wenig bedeutenden #Rechtsextremisten zu untersuchen.
Sein Buch geht systematisch alle damaligen #Verschwörungstheorien, anti-wissenschaftlichen Thesen und „Fake News“ der #Rechtsextremisten durch.
Darunter die „#Rassentheorie“ und der behauptete „Verrat an Südtirol“.
Er schafft Transparenz über die #tiefsitzende #Korruption bei der #NS-Partei und die destruktive Unfähigkeit ihrer Abgeordneten.
Es porträtiert psychologisch entlarvend das Führungspersonal.
„Die #Lüge als #nationalsozialistisches #Kampfmittel“ ist sein zentrales Kapitel, in dem er #Judenhetze und #Katholikenhetze als zu 100% auf Lügen aufgebaut erläutert.
Systematisch werden umfassend Argumente gegen Aussagen und Vorgehen der #Rechtsextremisten erarbeitet.
Der Centralverein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens beschäftigte danach Walter Gyßling in einem eigenen Aktionsbüro gegen die Rechtsextremisten.
Er konnte im Januar 1933 fliehen, hatte familiär Anspruch auf Schweizer Bürgerechte, die ihm 1940 als Staatenloser anerkannt wurde. So konnte er unbeschadet überleben und wurde ein bekannter Journalist beim „Tages-Anzeiger“.
Im BRD Geschichtsunterricht der 1970er und 80er dominierte eine implizite „#Rattenfänger-#Hypothese“.
Das Deutsche Volk wäre hiernach dreifach verzweifelt durch Versailles, Inflation und Börsencrash von getarnten Parolen der Rechtsextremisten verführt worden.
Man konnte nicht wissen, was geschehen würde. Es hätte hiernach auch Gründe bei der „Bewegung“ gegeben, auf das Beste zu hoffen.
Nichts wäre falscher als das.
Professor Wolfgang Benz, eine der größten Koryphäen in der Erforschung der NS Zeit hat in seinem Werk „Im Widerstand .Größe und Scheitern der Opposition“, hierzu ein sehr lesenswertes Kapitel über den „Widerstand vor der #Machtergreifung“ verfaßt.
Die #Rechtsextremisten haben laut und deutlich gesagt was sie vorhaben.
Es waren nicht nur verbale „Ausfälle“ Einzelner, es war systematischer. Haß.
Es gab keinen „moderaten“ Flügel. Durch die Regierungsarbeit wurden „sie“ nicht vernünftig.
Für den Machterwerb waren „sie“ zwar bereit jeden über alles anzulügen, aber ihre wahren Absichten offenbarten „sie“ hinreichend laut im Hinterraum. Es wurde nie besser.
Man hätte es wissen können, schon 1930 durch die Lektüre des Buches von Walter Gyßling und die Worte anderer Mahner: Franz von Unruh, Emil Ludwig , Ernst Strassmann und andere.
Es gab keine Rattenfänger. Es gab und gibt #nie einen #Grund, für #Rechtsextremisten zu wählen.
Ob bei Twitter (neuer Name „#X“), Facebook oder auch LinkedIn.
Auf allen Medien sind deutschsprachige Hetze gegen Deutschland und die EU zu finden. Interessant ist, dass ein hoher Anteil nicht nur aus Russland aus den Trollfabriken, sondern auch aus Österreich und ganz besonders aus der Schweiz kommen
Dabei handelt es sich nicht nur um die Schweizer selbst, sondern such um teilweise rechtspopulistische oder der SVP-nahestehenden Medien. weltwoche . de ist beispielsweise ein Schweizer SVP-Blatt, das dem SVP-Abgeordneten Köpoel gehört (s. Infos bei Wikipedia —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Die_Weltwoche ). Ähnliche Details ergeben sich auch bei der NZZ (s. Wikipedia, —> Ausrichtung —> neuere Entwicklung —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Neue_Zürcher_Zeitung ).
Folgt man den Usern (zB auf Facebook oder LinkedIn), dann handelt es sich bei den schweizer Usern fast ausschließlich um Personen, die Deutschland negativ beurteilen.
Sind es deutsche User, die Artikel dieser Schweizer Medien verteilen, dann sind dies oft Uswr aus dem rechtspopulistischen Lager oder mindestens weit rechts eingestellte Personen, die gegen die Deutsche Demokratie bewusst – ab und zu auch unbewusst – hetzen.
Bereiche, bei denen gegen Deutschland Stimmung gemacht wird:
– Erneuerbare Energie
– pro Kernkraft und pro fossile Energie
– gegen Flüchtlinge
– gegen Ukraine
– pro Russland
– gegen Impfen
– Coronaleugner
– gegen die Bürokratie
– Likes für die AfD
Wohlgemerkt, diese Schweizer Personen beurteilen Deutschland negativ
Auch gegen die Europäische Union wird durch diese Personen gehetzt.
Warum hetzen schweizer Populisten gegen die EU und Deutschland?
Die Gründe, warum diese Schweizer sich so verhalten, könnte man damit abtun, dass es eben die Aktivsten der rechtspopulistischen Partei SVP sind.
Schaut man tiefer hin, dann werden noch ganz andere Hintergründe sichtbar.
Den Schweizern geht es um Cash und viele Bedingungen
In der Schweiz lagern noch Milliarden von Euro und US-Dollar. Und dies nicht nur aus demokratischen Ländern und rechtmäßigen Verdienern.
Cash von Oligarchen aus Russland, Diktatoren auch weltweit. Besonders interessant sind in diesem Zusammenhang die folgenden Filmbeiträge
Film 1: Steueroase – Betrug auf Ansage
Diktatoren, Kriminelle, Konzerne, Super- und Ultrareiche – sie alle lieben Steueroasen.
Schätzungsweise 130 Milliarden Euro gehen den Staaten jedes Jahr verloren, weil Geld auf Schwarzgeldkonten verschwindet oder in komplizierten Geflechten aus Briefkastenfirmen versteckt wird. Der Investigativ-Journalist Frederik Obermaier und der Steueranalyst Markus Meinzer erklären, wie das System funktioniert und warum die Staaten so wenig gegen den organisierten Steuerbetrug unternehmen.
Die Suisse Secrets führen zu geheimen Konten von Kriminellen, umstrittenen Politikerinnen und korrupten Unternehmern. Und sie führen zu einer neuen Spur in einem der größten Krimis der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Ein
Whistleblower hat die Daten geschickt, mit der Nachricht: „Ich glaube, dass das Schweizer Bankgeheimnis unmoralisch ist“ Der Film zeigt eindrücklich, wie die Schweizer Bank offenbar über Jahre dazu beigetragen hat, dass Entwicklungsländer geplündert werden – auch durch korrupte Geschäfte und Geldwäsche. Die Daten wurden an die Süddeutsche Zeitung übermittelt, die sie unter anderem mit dem NDR und WDR teilte. Die Credit Suisse streitet ab, illegale Aktivitäten zu unterstützen.
3. nur Gelder annehmen, aus denen ein Mittelherkunft vorliegt
4. nicht im Gesetz Whistleblower bestrafen, die kriminelle Machenschaften der Finanzwelt publik machen. Selbst Journalisten, die solche Vorfälle veröffentlichen, werden strafrechtlich verfolgt. Die 4.Gewalt der Demokratie wird hierdurch erheblich eingeschränkt. Auch die Kontrolle durch die FIMNA (Eidgenossenschaftliche Finanzmarktaufsicht) ist selbst mit der BA (Bundesanwaltschaft) teilweise geknebelt.
Wie stark sind die Parteien mit der Bankenbranche verbunden?
Den Banken stehen sowohl FDP und SVP relativ nahe: 13 respektive 14 Parteimitglieder sind laut der Online-Plattform Lobbywatch direkt oder indirekt mit einer Bank, einem Anlagefonds oder einer Kapitalgesellschaft verbunden. Dabei zeigt sich, dass die SVP im nationalen Parlament aktuell den direktesten Draht in die Branche hat.
In vielen Bereichen kann durch Diplomatie zwischen Deutschland und der EU auf der einen Seite – und – auf der anderen Seite die Schweiz teilweise der Kurs in der Schweiz beeinflusst werden. Dies ist den Rechtspopulisten ein Dorn im Auge.
Insofern ist klar, warum besonders Rechtspopulisten gegen Deutschland und die EU wettern. Es ist wohl auch die Sorge Cash von Diktatoren zu verlieren, denn die EU und auch Deutschland sind keine zahnlosen Tiger.
„Muster-Gau Thüringen“ – nirgendwo waren die #Rechtsextremisten so früh so erfolgreich.
Parallelen in #Thüringen von #AfD und #NSDAP?
Architekt dieses „Erfolges“, schon vor der Weltwirtschaftskrise, der #thüringische #NSDAP Landesvorsitzende #Fritz #Sauckel. Er wurde 1946 im Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher in Nürnberg zum Tode verurteilt (siehe Bild).
Erster Höhepunkt seiner Parteikarriere, 1930 die deutschlandweit erste Koalition der #Rechtsextremen mit den bürgerlichen Parteien in Thüringen.
Einer der damals entscheidenden, wahrscheinlich vermeidbaren, Schritte auf dem Weg zur Macht in Berlin.
Warum Thüringen ?
Heinrich August Winkler entwickelt eine Art „Reaktanzthese“. Gerade in Thüringen war die SPD nach 1919 besonders erfolgreich. Hielt deswegen auf Landesebene, aus der Position der Stärke, zu einer kurzen Koalition mit der KPD. Dies belastete die „Weimarer Koalition“ in Berlin mit den bürgerlichen Parteien und trübte das Verhältnis zu der lokalen bürgerlichen Politik.
Allerdings gibt es noch zusätzliche Faktoren:
1.) Nach dem #Hitler-#Putsch 1923, wurde in Thüringen, viel früher als anderswo, die #NSDAP wieder zugelassen. Die kämpferische Demokratie versagte dort zuerst.
2.) Thüringen war beliebter #Sammelpunkt #rechtsextremer #Intellektueller wie z.B. Adolf Bartels und Arthur Dinter. Die deutschlandweite „#völkische“ #Szene wurde von Verlagen, Lesezirkeln und Buchversendern versorgt, die sich in Thüringen angesiedelt hatten. Von Beginn an profitierte die NSDAP von dieser „rechts-intellektuellen“ Vernetzung.
Mit nur 3,7% der Stimmen wurde so schon 1927 die NSDAP, das „Zünglein an der Waage“ für die bürgerliche Koalition, die diese rechtsextreme Unterstützung vorzog, als mit der „kulturbolschewistischen“ SPD zu koalieren.
3.) Mobilisierungsthemen waren Kultur- & Schulpolitik und Kulturkampf über Feiertage. Dies wurden gemeinsame Anliegen von Rechtsextremen und Konservativen.
So mußte das berühmte „Bauhaus“ deswegen schon 1925 im thüringischen Weimar schließen und ins anhaltinische Dessau umziehen. (siehe ersten Kommentar)
4.) Bürgerliche Parteien und NSDAP unterschieden sich in diesem Kontext oft in Sprache und Inhalt bei ihren Angriffen auf die SPD immer weniger. Diese „Koalition der Ablehnung“ war die Voraussetzung für die „Koalition der Macht“ 1930.
Vielleicht eine Mahnung um heute Reinkarnationen von Fritz Sauckel zu vermeiden, „Kritik an Regierungspolitik“ von Demokraten sollte – nach Stil und Inhalt – unterscheidbar bleiben vom rechtsextremen „Kampf gegen das System“.
Die pauschalierende Parole „Wokeness“ ist dabei wahrscheinlich ebenso wenig hilfreich, wie die damalige rechtsextrem-konservative Geistes-Koalition gegen den fiktiven „Kulturbolschewismus“.
Fritz Sauckel wurde später Architekt des vom Deutschen Reich europaweit etablierten Zwangsarbeitersystems. Dies war die Grundlage des Todesurteils gegen ihn.
Darf #Trump lügen und #Verschwörungstheorien verbreiten? Und unter dem Deckmantel der #freien #Meinugsäußerung lügen?
LAST NEWS FROM TRUMP DASS ER LÜGEN UND VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN VERBREITEN KANN, WEISS MAN ZUR GENÜGE. JETZT KÖNNEN AUCH SEINE GESCHICHTKENNTNISSE IN FRAGE GESTELLT WERDEN INDEM ER SICH ALS NAZI OPFER DARSTELLT. WIE WIDERLICH UND ABSTOSSEND
Zuerst ein Vergleich: Jedermann hat das Recht, die Geldpolitik der Nationalbank zu kritisieren – und unzählige reale oder eingebildete Geldexperten tun dies auch.
Niemand hat jedoch das Recht, deswegen eigene Banknoten zu drucken. Wer dies tut, begeht ein schweres Verbrechen.
Dieser Unterschied ist wichtig, wenn es darum geht, die Anklage Nummer drei gegen Donald Trump richtig einzuordnen.
Der Ex-Präsident und seine Apologeten bei den Republikanern und in den konservativen Medien behaupten nämlich, die Anklage des Sonderermittlers Jack Smith sei nichts anderes als ein grober Verstoss gegen die Meinungsfreiheit.
Trump sieht sich als Nazi-Opfer
In einer Mitteilung des Trump-Lagers heisst es gar: «Die Gesetzlosigkeit dieser Verfolgung von Präsident Trump und seinen Anhängern erinnert an die Zustände von Nazi-Deutschland, der ehemaligen Sowjetunion und anderen autoritären, diktatorischen Regimes.»
Dieser Vergleich ist nicht nur absurd, er zielt auch vollkommen an der Sache vorbei. So heisst es in der Anklageschrift des Sonderermittlers ausdrücklich,
#Trump «habe das Recht, wie jeder andere Amerikaner auch, sich öffentlich zu den Wahlen zu äussern und dabei fälschlicherweise zu behaupten, es habe #Wahlmanipulationen gegeben und er habe gewonnen».
Mit anderen Worten:
#Trump darf lügen, dass sich die Balken biegen, ohne deswegen rechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen.
Doch Trump hat Falschgeld gedruckt, um den einleitenden Vergleich nochmals zu bemühen.
Er hat nicht nur gelogen, er hat aktiv versucht, das Resultat der verlorenen Wahlen nachträglich zu seinen Gunsten zu verändern.
Zu diesem Zweck hat der Ex-Präsident verschiedene Verschwörungen angezettelt.
Die bekannteste davon ist der Versuch, Listen von alternativen Elektorenstimmen in den entscheidenden Swing States (Michigan, Pennsylvania, Wisconsin, Nevada, New Mexiko, Arizona und Georgia) anfertigen zu lassen und den Vize-Präsidenten Mike Pence zu animieren, diese gefälschten Listen anstelle der zertifizierten bei der definitiven Abstimmung am 6. Januar 2021 zu verwenden.
BGH: „Reichsbürger“ bereiteten Umsturz akribisch vor
Die „Reichsbürger“ bereiteten sich gut auf eine Erstürmung des Reichstagsgebäudes vor, wie Akten des Bundesgerichtshofs nun zeigen.
So hat #AfD-Politikerin #Malsack-#Winkemann Männer durch das Regierungsviertel geführt und wichtige #Informationen #geteilt.
Wie detailliert sich mutmaßliche „Reichsbürger“ auf die bewaffnete Erstürmung des Reichstagsgebäudes und die Verhaftung von Regierungsmitgliedern sowie Abgeordneten vorbereitet haben, geben Unterlagen des Bundesgerichtshofs (BGH) preis.
Demnach hatte die ehemalige #AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann Mitbeschuldigte durch das Regierungsviertel geführt.
Einer der Männer machte Fotos und Videos vom Paul-Löbe-Haus, in dem Büros und Sitzungssäle der Parlamentarier sind, dessen unterirdischen Zugängen zu anderen Gebäuden, einschließlich des Reichstags sowie vom Inneren des Plenarsaals des Bundestages. Über die Details aus Beschlüssen zur fortdauernden Untersuchungshaft hatten mehrere Medien berichtet.
Hintergrund sind die Ermittlungen rund um eine Großrazzia in der „Reichsbürger“-Szene Anfang Dezember.
Für 22 der Festgenommenen hatte der BGH vor wenigen Wochen die Fortdauer der Untersuchungshaft wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens angeordnet.
Die Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß als einen der mutmaßlichen Rädelsführer soll vorgehabt haben, das politische System in Deutschland mit #Waffengewalt zu stürzen und eine neue Regierung zu installieren.
Die Beteiligten hätten auch Tote in Kauf genommen. Den Planungen zufolge sollten bis zu 16 Menschen das Reichstagsgebäude erstürmen, vornehmlich aus den Reihen aktiver oder ehemaliger Angehöriger des sogenannten Kommando #Spezialkräfte oder anderer Spezialeinheiten der Bundeswehr und Polizei.
Liste mit Namen von Regierungsmitgliedern erstellt
Einer der Mitbeschuldigten soll 50.000 Euro beigesteuert haben, um das Vorhaben umzusetzen.
Ein anderer verschaffte sich den Angaben zufolge mehrere Hundert Schuss Munition, sechs #Gewehrmagazine, #Nachtsichtgeräte, Fesselungsmaterial, weitere #Militärausrüstung und einen %Totschläger.
Malsack-Winkemann führte ihn und weitere Mitbeschuldigte demnach im September 2022 durch das Reichstagsgebäude, zu dem sie als ehemalige Bundestagsabgeordnete noch ungehinderten Zugang hatte und in das sie jederzeit bis zu sechs Menschen mitnehmen konnte.
Etwa drei Wochen später war sie erneut mit einem der Männer im Regierungsviertel.
Er habe eine Liste mit Namen zahlreicher Mitglieder der Bundesregierung und der bayerischen Staatsregierung sowie von weiteren Politikern, Journalisten und Personen des öffentlichen Lebens erstellt.
Außerdem habe die Beschuldigte Übersichten über Sitzungswochen des Bundestages für das Jahr 2022 und eine vorläufige Tagesordnung für eine Plenarwoche im September an Mitbeschuldigte versandt – solche Informationen sind prinzipiell frei zugänglich.
Ferner habe Malsack-Winkemann eine Chatnachricht verschickt, mit Angaben, wo Mitglieder der Bundesregierung zu finden sind: „Die Führungscrew sitzt übrigens bei den BT-Sitzungen auf der Regierungsbank.
Wenn man auf das Rednerpult schaut, auf der linken Seite. Da sitzen sie dann geschlossen. [sic!]“, heißt es im Beschluss des BGH.
Die Bundesanwaltschaft hatte Anfang Dezember 25 Verdächtige in Deutschland, Österreich und Italien festnehmen lassen.
Einige von ihnen wurden zwischenzeitlich aus der U-Haft entlassen. Weitere Beschuldigte gerieten nach und nach ins Visier, inzwischen wird gegen mehr als 60 Menschen – überwiegend Deutsche – ermittelt.
Bundestag änderte Zugangs- und Verhaltensregeln
„Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ zweifeln die Legitimität der Bundesrepublik an.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht von rund 23.000 Menschen aus, die dieser Szene angehören. 2021 hätten „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ 1011 extremistische Straftaten begangen (2020: 599), heißt es bei der Behörde.
Seit 2016 wurden den Angaben nach 1050 waffenrechtliche Erlaubnisse entzogen.
Die Ermittler stützen sich unter anderem auf Videos und Fotos, die sie bei Beschuldigten gefunden haben, auf Observationsmaßnahmen und überwachte Telekommunikation sowie Geständnisse von Verdächtigen.
Auch die ehemalige Berliner Richterin Malsack-Winkemann habe eingeräumt, Mitglied eines sogenannten Rates – dem mutmaßlichen Führungsgremium – und dort für das Justizressort zuständig gewesen zu sein, heißt es in den BGH-Unterlagen.
Ferner habe sie bestätigt, bei zwei Gelegenheiten mehrere Mitbeschuldigte durch das Reichstagsgebäude geführt zu haben, wobei diese Fotos und Videos gemacht hätten.
Die „terroristische Zwecksetzung“ der Gruppierung habe sie jedoch bestritten. Weder sei ein Umsturz noch ein gewaltsames Eindringen in das Reichstagsgebäude geplant gewesen.
Als Folge unter anderem dieser Causa hat der Bundestag im Mai die Hausordnung sowie Zugangs- und Verhaltensregeln geändert:
So wurde etwa beschlossen, ehemaligen Abgeordneten nur auf Antrag und nach einer Zuverlässigkeitsüberprüfung einen Ausweis für den Bundestag mit einer Gültigkeit nur für die aktuelle Wahlperiode auszustellen. Die Kontrollen vor der Einfahrt in die Tiefgarage wurden intensiviert.
„Die #russischen #Terroristen haben sich wieder einmal selbst übertroffen.
Russland #Putin #Hitler #Terror #Putinversteher #AfD
Odessa, eine Stadt, die seit Beginn des Krieges relativ sicher ist, wird ins Visier genommen.
Ich weiß, dass die russischen Angriffe chaotisch erscheinen, aber ihr Ziel scheint es zu sein, Chaos und Terror unter den Menschen in der Ukraine und den dort lebenden Ausländern zu schaffen.
Putin tritt eindeutig in die Fußstapfen seines Idols #Hitler, indem er alles bombardiert, was eine Kultur repräsentiert, die er nicht besitzt.
Ich lebe seit 2 Jahren in Odessa in verschiedenen Teilen der Stadt.
In meiner Freizeit bin ich immer herumgelaufen und habe so viel wie möglich erkundet.
Aber heute, als ich mit diesem Terror aufwachte, die Nachrichten sah und diese schrecklichen Bilder sah, konnte ich es nicht glauben, ich kann die Stadt kaum wiedererkennen.
Ich verbrachte den ganzen Vormittag damit, meine Freunde zu kontaktieren und nach ihnen zu sehen.
Und nach all dem Terror gibt es immer noch Leute, die Ihnen sagen würden, dass die beste Lösung für die Ukraine darin besteht, einen Deal mit Russland zu machen.
Schauen Sie sich die Bilder an und denken Sie nach.
Würdest du einen Deal mit Hitler machen?
Würden Sie einen Deal mit jemandem machen, der das Töten und Vergewaltigen von Zivilisten fördert?
(Ich würde gerne wissen, was Sie über den Krieg denken)
Ich bitte Sie selten, meinen Beitrag zu teilen, aber die Leute müssen das sehen.“
Zitatende
Anmerkung:
Wäre eine ähnliche Organisation wie die AfD 1940 in Großbritannien gewesen und hätte sich dann durchgesetzt mit dem Deutschen Reich Frieden zu schließen, dann wären noch viel mehr Menschen getötet worden.
Ein Widerstand gegen Kriegsverbrecher und Diktatoren ist für Demokraten selbstverständlich.
