Kategorie: #Diktatur

Nie wieder ist Jetzt

Unsere Demokratie ist und bleibt wehrhaft

Ein Beitrag von Deutsche Aktuarvereinigung

Politische Neutralität ist für die Deutsche Aktuarvereinigung ein feststehendes Gebot.

Dies betrifft all diejenigen Positionen, die solide auf einem gemeinsamen Wertekanon basieren.

Dieser beinhaltet Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Toleranz. Er beinhaltet nicht die Verächtlichmachung von demokratischen Institutionen, Verfassungsfeindlichkeit oder rassistische Ideologien und Ziele.

Wir Aktuarinnen und Aktuare in Deutschland stellen auf Basis von Daten und Fakten der Vergangenheit und Gegenwart Berechnungen und Prognosen für zukünftige Entwicklungen an.

Die historischen wie auch die aktuellen Daten zu den Auswirkungen von Nationalismus, Rassismus, Ausgrenzung, Intoleranz und Menschenverachtung ergeben ein sehr eindeutiges Resultat: #niewiederistjetzt

#neveragain #niewieder

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Kommentar von Werner Hoffmann

Es ist wichtig, dass alle Demokraten zusammenstehen und deutlich zeigen, dass Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland keinen Anspruch auf Heimat hat.

Wer das Grundgesetz nicht achtet und andere Nationen rassistisch ausgrenzt, verspielt seine Meinungsfreiheit nach dem Grundgesetz nach Artikel 18.

„Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a)

zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.

Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“

Es ist höchste Zeit, dass wir Demokraten deutlich die Flagge der Demokratie hoch halten und deutlich sagen:

Deutschland ist Vielfalt und will keinen Rechtsextremismus und keinen Rassismus.

Werner Hoffmann

Qualifikationen:

Versicherungskaufmann, Generationenberater (IHK), Betriebswirt für betriebliche Altersversorgung, Rentenberater, Fachwirt f. Marketing, NLP-Practitioner und Vorstand Forum-55plus eV

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Danke, liebe Deutsche Aktuarvereinigung, für die klare Aussage!

Darum weiß ich, warum ich hier Mitglied bin und mich in diversen Arbeitsgruppen und Ausschüssen engagiert habe btw. weiterhin engagiere.

Es ist die gelebte Vielfalt nicht nur der Themen, sondern auch der Mitglieder, die sowohl mein berufliches als auch mein persönliches Leben immer wieder bereichern.

Ich bin froh und dankbar, dass wir gemeinsam dafür eintreten.

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Wir stehen für die Grundwerte unserer Demokratie! #niewiederistjetzt

In den vergangenen Tagen sind in Deutschland hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen – für #Demokratie, für #Grundrechte, für Miteinander und gegen Hass, Ausgrenzung und Rechtsextremismus.

Die Provinzial ist parteipolitisch neutral. Wir sind aber nicht neutral, wenn die zentralen Werte unseres Gemeinwesens in Frage gestellt werden. Deshalb stehen wir an der Seite von allen Menschen, die sich für Grundrechte und für unsere freiheitliche Demokratie einsetzen. In diesem Jahr wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Es ist die beste und menschenfreundlichste Verfassung, die Deutschland je hatte.

Die #Provinzial wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um mitzuhelfen, die Werte des Grundgesetzes zu schützen. #wirsindmehr #gegenrechts

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Angesichts der derzeitigen Demonstrationen für Demokratie und gegen Fremdenfeindlichkeit beziehen wir eindeutig Position. Stellvertretend für Tausende niedergelassene Ärzte, Psychotherapeuten und ihre Praxisteams sowie das vielfältige und multinationale Team der Verwaltung macht der KVWL-Vorstand unmissverständlich klar:

„Wir alle stehen in Westfalen-Lippe gemeinsam für Respekt, Weltoffenheit und Toleranz.
Wir haben keinen Platz für Rechtsextremismus und sagen nein zu Hass und Rassismus.“

Zu unserer Pressemitteilung:
https://www.kvwl.de/pressemitteilungen/detail/nachricht-kvwl-fuer-weltoffenheit

#NieWiederIstJetzt #Respekt #Weltoffenheit #Toleranz

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Demokratie in den kommenden 2 Jahren besonders in Gefahr

50.000 russische Troll-User-Konten bei X waren wohl erst der Anfang

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Dass bei X plötzlich unbemerkt über 50.000 Userkonten neu eingerichtet werden können, ist höchst gefährlich.

Und dies war sicherlich erst der Anfang.

Aus meiner Sicht besteht die große Gefahr, dass ab Mai dieses Jahres erst eine richtige Flut an neuen Userkonten bei

– „#X“,

– #Facebook,

– #LinkedIn,

– #Xing,

– #YouTube,

– #TikTok

– und bis dahin auch dem #SocialMediaSender der #AfD

eine Flut an Falschinformationen verbreitet.

Und dies mit #KI!

Und diese Welle wird dann bis zur nächsten Bundestagswahl stattfinden.

Und dies werden nicht nur

– #russische #Trolls, sondern auch

– #Querdenker,

– #Rechtsextremisten,

– #Reichsbürger,

– #AfD‘ler,

– #Aluhutträger

etc. sein.

Ich habe die Befürchtung, dass unsere #Demokratie in den kommenden zwei Jahren auf eine harte Probe gestellt wird.
Dies nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA.

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Ein Kommentar von Oliver Hess

„Es ist ein Trommelfeuer der Lügen: Spezialisten des Auswärtigen Amts haben auf der Kurznachrichtenplattform X eine systematische russische Kampagne ausgemacht. In der Bundesregierung wächst die Sorge vor Wahlbeeinflussung.

Im September verbreitete sich auf dem Kurznachrichtendienst X eine erstaunliche Prophezeiung der deutschen Außenministerin: »Der Krieg in der Ukraine wird in 3 Monaten vorbei sein« – so lautete die Botschaft von Annalena Baerbock. Angeblich.

Auf den ersten Blick wirkte alles echt: das Profilfoto der Ministerin, die Zahl der Follower, ihr bekanntes Nutzerkonto unter @ABaerbock. 389 Nutzern gefiel die Nachricht, 45 verbreiteten sie weiter, 261 andere Nutzerinnen und Nutzer antworteten auf die Botschaft, die vermeintlich nahelegte, dass Deutschlands Unterstützung für die Ukraine bröckele. Doch es handelte sich um eine gefälschte Nachricht.“

Verwundert mich gar nicht – auch bei LI fallen mir da einige Accounts ein, die munter Falschnachrichten verbreiten! Querdenker, Impfverweigerer und AfD- sowie Putin Trolle!

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„Dem SPIEGEL liegt die vertrauliche Analyse in Auszügen vor. Die Experten haben im Auftrag des Referats 607 für Strategische Kommunikation im Auswärtigen Amt vom 20. Dezember bis 20. Januar mit einer speziellen Software Elons Musks Kurznachrichtendienst X ausgewertet – mit erschreckenden Ergebnissen.

In den vier Wochen rund um den Jahreswechsel identifizierten sie mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten, die in deutscher Sprache offenbar koordiniert Stimmungsmache betrieben, mit insgesamt mehr als einer Million deutschsprachiger Tweets. An manchen Tagen registrierten die Experten des Auswärtigen Amts 200.000 dieser Kurznachrichten. Das entspricht ungefähr zwei Mitteilungen pro Sekunde – ein digitales Trommelfeuer, um die Öffentlichkeit zu manipulieren.“

Den Angreifern geht es offenbar darum, an Stimmungen in der Bevölkerung anzuknüpfen, sie zu verbreiten und zu befördern, sie größer erscheinen zu lassen, als sie sind. Das Ziel der gesteuerten Informationsoperation: Wut zu schüren, Stimmung zu machen, das Vertrauen in Regierung, Demokratie und Medien zu untergraben. Einer der Hauptangriffspunkte ist jedwede deutsche Hilfe für die Ukraine.

Die Strategie ist alt, Geheimdienste haben sie seit jeher angewandt. Doch nie waren die technischen Voraussetzungen dafür besser als heute. Ein Knopfdruck, und gefälschte Nachrichten sind überall auf der Welt zu lesen.“

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X ist wie ein riesiger Rechter-Telegram-Channel. Bin seit 2009 bei damals noch Twitter und hab jetzt alle Aktivitäten dort eingestellt – alle Follower raus geworfen und alle denen ich gefolgt bin entfernt. Den Account hab ich noch, aber geh nicht mehr rein. Die Stimmung ist nur noch rechts, man sieht nur noch rechte Posts und auf Gegenposts reagiert plötzlich keiner mehr – nicht mal mehr die Rechten. Ich arbeite auch seit 2009 in der IT und weiß, dass das Algorithmen sind, die Musk rein gebracht hat. Hat mich nur noch runter gezogen. Wer Bock hat auf Propaganda, Fake-News und Desinformation, der geht da hin. Schlimm genug, dass noch irgendwelche Medien da Infos rausziehen und sagen „Wie er/sie auf X veröffentlicht hat…“ – ist für mich das Gleiche wie „Wie im Telegram Channel Odins Wölfe berichtet wird…“

Demokraten geschlossen gegen Rechts

Ein Beitrag von

“Es gibt absolut keinen Grund eine Nazi-Partei zu wählen, nur weil die Regierung schlecht regiert. Eine Regierung muss aber auch die Menschen immer wieder überzeugen, dass Demokratie funktioniert und sich die Regierung der Probleme annimmt, die für die Leute gerade wichtig sind. Wenn sie das nicht schafft und stattdessen (vieles) kürzt, die Leute gegen sich aufbringt, ist das ein Riesenproblem (…), wovon eine Nazi-Partei wie die AfD profitiert.”

Ich durfte zu Gast beim DER SPIEGEL-Podcast “Stimmenfang” sein und mit SPIEGEL-Journalist Marius Mestermann über die aufwühlenden letzten Wochen rund um die Correctiv-Aufdeckungen und der Rolle der rechtsextremen AfD sprechen. Einerseits ist es extrem ermutigend zu sehen, wie über 1,5 Million Menschen innerhalb kürzester Zeit auf die Straße gehen. Andererseits stellt sich die dringende Frage: Was jetzt?

  1. WirSindMehr und wir mobilisieren weiter Für uns ist klar: Ja, wir müssen weiter mobilisieren und das tun wir von Campact e.V.. Eine Welle des Protests gegen die AfD und rechtsextreme Netzwerke hat unser Land erfasst. Das erhöht den Druck auf die Politik. In den Bundesländern, in denen die AfD gesichert als rechtsextremistisch eingeordnet ist, muss sie verboten werden. Nachdem am letzten Wochenende vor allem in den großen Städten demonstriert wurde, hat das kommende Wochenende seinen Schwerpunkt in den kleinen Städten und Dörfern. Weit über 200 Orte sind dabei – doppelt so viele wie eine Woche zuvor!
  2. Die Politik ist gefragt, Phrasen helfen nicht gegen die AfD
    Ebenso wichtig: Bundeskanzler Olaf Scholz ist gefragt. Ja, er gibt sich jetzt selbstkritisch, gesteht kommunikative Fehler ein. Das ist gut, denn seine Stille wurde bisher häufig gefüllt durch den Lärm der AfD. Scholz muss den ständigen Streit in seiner Regierung beenden, die Blockaden, die unausgereiften Kompromisse und das Kaputtsparen des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Genau diese Themen rücken wir am Samstag, den 3. Februar in den Fokus. Wir rechnen mit Hunderttausenden in Berlin und rufen auf: Kommt! Und kommt zahlreich!
  3. TikTok & Co. nicht länger den Rechten überlassen
    Wir dürfen Instagram, Youtube, Twitter/X und TikTok den Rechten nicht länger überlassen. Besonders die Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben gezeigt, in welcher Dimension rechte Netzwerke und die AfD dort das Ruder übernommen haben, um sehr gezielt Erstwähler*innen zu adressieren. Wir von Campact e.V. werden dort gegenhalten.
  4. Die Europawahl zählt
    Die Europawahl am 9. Juni 2024 drohen den öffentlichen Diskurs, das gesellschaftliche Kräfteverhältnis und die konkreten Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament weiter nach rechts zu verschieben. Die Folge: Nicht nur Stillstand, sondern sogar die Rückabwicklung zukunftsweisender Projekte wie den Green Deal. Mit einem progressiven Bündnis wollen wir eine Gegenstrategie entwickeln und eine “Get out the vote”-Kampagne entstehen lassen. Ziel: Das progressive Lager auszumobilisieren und die AfD zu schwächen.

Den ganzen Podcast gibt es hier: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/proteste-gegen-die-afd-warum-die-demos-noch-keine-bewegung-sind-podcast-a-32bdc3dd-816e-476b-95fd-ec8323a6ac0e

Eine Übersicht aller Demonstrationen gibt es hier: https://zusammen-gegen-rechts.org/

Wenn Ausländer die AfD wollen, dann ist wohl etwas quer im Kopf

Zum Glück gibt es wenige ausländische Mitbürger, die an diesen Phänomen leiden.

Immer mehr Migranten werden langsam schlau und durchschauen die Aktivitäten der AfD

Ein Beitrag von

Es gibt auch Migranten, die die AfD wählen“ – so lautet ein oft gehörtes Argument, das dazu dienen soll, die Politik der AfD zu rechtfertigen.

Ja, es ist eine unbestreitbare Tatsache, dass selbst innerhalb von Minderheiten – seien es Menschen mit Migrationshintergrund, Schwarze, Juden, Muslime, sowie Mitglieder der LGBTQ+-Community – einige dazu neigen, die AfD zu unterstützen.

Diese Tendenz darf jedoch nicht als Legitimation oder Rechtfertigung der Politik solcher Parteien missverstanden werden.
Vielmehr spiegelt sie ein viel grundlegenderes und gefährlicheres Phänomen wider: das Eindringen faschistischen Denkens in alle Ebenen der Gesellschaft.

Faschismus ist per Definition ein Angriff auf die offene, pluralistische Gesellschaft. Er zielt darauf ab, die schwächsten und am wenigsten verteidigungsfähigen Gruppen als Feindbilder zu konstruieren. Ob es sich um geflüchtete Menschen, Bürgergeldempfänger oder jene handelt, die als „nicht integriert“ gebrandmarkt werden – der Faschismus findet immer einen gemeinsamen Feind.

Dabei bedient er sich oft auch Verschwörungstheorien, die häufig in Antisemitismus wurzeln und von einer „elitären Gruppe“ sprechen, die angeblich darauf abzielt, Deutschland zu zerstören, indem sie das „deutsche Volk“ ersetzt oder alle Medien „gleichschaltet“.

Dieser Mechanismus der Feindbildkonstruktion und Spaltung ist ein zentrales Merkmal faschistischer Bewegungen. Wenn Faschisten an der Macht sind, verändern und erweitern sich die Feindbilder. Die Nationalsozialisten richteten ihren Hass zuerst gegen Juden, dann gegen Kommunisten, gegen bestimmte Musikrichtungen, Roma und Sinti, Homosexuelle und so weiter. Mit der Zeit wird die gesamte Bevölkerung zum Opfer des Faschismus, der letztlich nur auf absolute Macht und totale Kontrolle über Gedanken, Sprache und Zugehörigkeit abzielt.

Gegen Faschismus zu sein und auf die Straße zu gehen, wie es derzeit glücklicherweise deutschlandweit geschieht, bedeutet daher nicht nur, bestimmte Minderheiten zu schützen oder links zu sein. Es bedeutet, die Demokratie und die gesamte Gesellschaft zu verteidigen.

In einer demokratischen Gesellschaft gibt es keine Trennung zwischen „nützlichen“ und „unnützlichen“ Bürgern, keine Spaltung zwischen deutschen Staatsbürgern mit oder ohne Migrationshintergrund, keine Unterscheidung zwischen homosexuellen und heterosexuellen Menschen und keine Klassifizierung zwischen Bürgergeldempfängern und Arbeitenden. Eine demokratische Gesellschaft zeichnet sich vielmehr durch die Gleichheit aller Menschen aus, durch die Unantastbarkeit der Menschenwürde und durch die Anerkennung jedes Einzelnen als Individuum mit gleichen Rechten.

Unser gemeinsamer politischer Gegner sind die Feinde einer freien, demokratischen, offenen Gesellschaft.
Jeder, egal aus welcher Gesellschaftsgruppe, der Faschismus unterstützt, muss gesellschaftlich geächtet werden.

Wir Demokraten halten zusammen und lassen uns nicht spalten!

#Demokratie #Rassismus #Gesellschaft #noAFD

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Kommentare:

Eine kleine ergänzende Geschichte. 1976 waren in meiner Klasse auch ein paar Ausländer/Migranten. Mit den damaligen Klassenkameraden besteht teilweise heute noch Kontakt. Damals waren es eine Brasilianerin, eine Slowenin, ein Türke, ein Jugoslawe, eine Amerikanerin. Und natürlich ansonsten viele Deutsche.
Die Slowenin kam mit vier Jahren nach Deutschland . teilweise hab ich mit vielen auch noch über Facebook Kontakt. Auffällig war mir, was sie bei Facebook alles geschrieben hatte. Sie hatte bei Facebook insgesamt vier unterschiedliche Profile. Unter zwei Profilen wurde gegen Ausländer gehetzt. Nach dem Motto Ausländer raus.
Ich hatte sie dann damals einmal angeschrieben, was denn das soll. Sie ist ja selbst auch noch Ausländerin. Voller Stolz sagte sie. Ja, sie ist Slowenien und das bleibt sie auch. Und deshalb müssen alle anderen Ausländer raus aus Deutschland.
Von einem anderen Klassenkameraden hatte ich gehört, dass sie sogar einen Antrag bei der AfD neuerdings gestellt hat als Mitglied.
Auf Ihren Antrag hin hat sie bis heute noch keine Antwort erhalten. Nach der Veröffentlichung des Geheimtreffens,waren die AfD Profil Seiten von ihr nicht mehr vorhanden.

Ich hatte sie gefragt, ob sie denn überhaupt in Deutschland wählen kann. Denn ohne deutsche Staatsbürgerschaft ist es ihr ja gar nicht möglich in Deutschland zu wählen.

Nachdem die Geheimtreffen von AfD und WerteUnion bekannt wurden, hat sie alles über die AfD von ihren Seiten gelöscht.
Ihren AfD Antrag als Mitglied hat sie bis heute noch keine Antwort erhalten.
Das macht deutlich, wie auch langsam diese Anhänger doch zum Teil wach werden und der AfD endlich den Rücken kehren.

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Genau so ist es, Erdal Uğur Ahlatçı!

Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.
Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
(Martin Niemöller)

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Spannend dazu ist die Doku im Ersten: https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/wir-waren-in-der-afd-aussteiger-berichten-100.html

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Den gesamten Artikel mit allen Kommentaren gibt es hier —> https://www.linkedin.com/posts/erdal-u%C4%9Fur-ahlat%C3%A7%C4%B1_demokratie-rassismus-gesellschaft-activity-7156178951688634368-Cx6y?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Für Rechtsextremisten sind selbst Demokraten Links

Ein Beitrag von

Man muss kein Linksextremist sein, um Rechtsextremismus ablehnen zu können.

Seit der Veröffentlichung des „Geheimplans für Deutschland“ durch CORRECTIV ist einiges passiert – vielen Menschen wurde klar, dass sich die Geschichte immer wiederholen kann und unsere gesellschaftlichen Errungenschaften wie Frieden, Stabilität und Menschenrechte fragiler sind, als häufig angenommen.

Das hat ca. 1,4 Millionen Menschen (Statista) dazu bewogen, Gesicht zu zeigen und gegen den immer stärker und unverhohlener grassierenden Rechtsextremismus in Deutschland zu demonstrieren.

Was mir dabei aufgefallen ist:

Die Demonstranten haben die Mitte der Gesellschaft abgebildet: Ich habe Ärztinnen, Erzieherinnen, Unternehmerinnen, Kirchenmitglieder, Freunde aus dem Sportverein, Nachbarn, Familien und viele andere gesehen, die friedlich für den Erhalt unserer Demokratie und unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und gegen die Zersetzung ebendieser durch rechtsextreme Kräfte, die sich nicht erst in Potsdam offenbart haben, demonstrierten.

Was mir auch aufgefallen ist:

Viele Parteien, die eigentlich die Mitte der Gesellschaft abbilden möchten, haben sich hingegen in der Einordnung der Geschehnisse der letzten Tage sehr schwer getan – eine klare Abgrenzung gegenüber den Kräften, die die Demokratie zersetzen wollen, sieht anders aus. Stattdessen haben sich mehrere Politiker an einzelnen Provokationen abgearbeitet (u.a. „AfDler töten“ – das sollen Gerichte bewerten) und waren sich auch nicht zu schade, daraus Verallgemeinerungen abzuleiten.

Nicht nur ich wurde mehrfach in die Ecke „links-grüner Extremisten“ gestellt, nur, weil ich nicht tatenlos zusehen möchte, wie unser freies Land Schritt für Schritt Richtung Unfreiheit verwandelt werden soll. Ich habe aber nicht umsonst zweimal einen Eid auf das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze geschworen.

Deshalb erwarte ich auch von allen Parteien und Politikern der „Mitte“, dass sie unverzüglich ihre destruktiven und kleinkarierten Grabenkämpfe einstellen und zu einem konstruktiven Modus zurückfinden.

Falls das nicht gelingt, wird spätestens im Herbst eine als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD nach dem dritten Wahlgang (vgl. Artikel 70 der Thüringer Verfassung) einen Ministerpräsidenten stellen, der aufgrund eines Werturteils, das „auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage“ (Amtsgericht Meiningen) beruht, ganz offiziell als Faschist bezeichnet werden darf.

Konsequenzen einer größeren Gestaltungsmacht der AfD?

Neben dem Abscheulichen, was wir vom Potsdam-Treffen wissen? Ökonomischer und sozialer Selbstmord: Exporteinbruch, weniger Investitionen aus dem Ausland, hohe Arbeitslosigkeit, Verlust der Freizügigkeit – um nur einige wahrscheinliche Auswirkungen zu nennen. Wer das nicht glaubt, kann sich gerne über den Brexit und dessen Auswirkungen informieren (Cambridge Econometrics) – hier dürfte es viele Parallelen geben.

PS:
Danke an Banksy und ChatGPT

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Kommentar von Werner Hoffmann

Natürlich behaupten …

Nicht alle sind Nazis!??? Herr Merz! Ist das Ihre Meinung!?

Ein Beitrag von

NICHT ALLE NAZIS, HERR MERZ?

Die Wählerinnen und Wähler der AfD seien nicht alle Nazis, sagt Friedrich Merz. Ich frage mich: Was sind sie dann? Jemand, der eine Partei wie die AfD wählt, die völkische Ideologien und rassistisches Gedankengut vertritt, ist kein Nazi, sondern…? Protestwähler? Wutbürger? Mitläufer? Irrläufer? Werden jetzt schon diejenigen unsichtbar gemacht, die hinterher sagen werden: Ich habe von allem nichts gewußt?

Hatten Sie, Herr Merz, nicht die AfD, sondern die Grünen zu Ihrem Hauptgegner gemacht? Die Grünen, die nicht nur die Atomkraftwerke abgeschaltet haben, sondern den Leuten auch noch die Heizung abschalten wollten? Da kann man doch schonmal AfD wählen, oder? Habe ich Sie da richtig verstanden?

Und außerdem ist ja auch nicht alles falsch, was die AfD sagt. Oder wie haben sie das gemeint mit den „kleinen Paschas“ oder den Migrantinnen, die deutschen Patientinnen den Termin beim Zahnarzt wegnehmen? Kann man doch verstehen die Forderung nach einer konsequenten Abschiebung und Rückführung (…oder wie hieß das noch gleich in Potsdam? )!

Sind doch nicht alles Nazis, die die AfD wählen? Denken Sie, Friedrich Merz, Sie kommen damit durch? Glauben Sie im Ernst, dass niemand merkt, wie Sie Nazis verharmlosen um selbst auf ihrer Welle zu schwimmen und im Trüben fischen zu können?

Die Relativierung der AfD und ihrer Wählerschaft ist das Problem! Wer eine Partei wählt, die offen faschistisches Gedankengut vertritt, ist ein Nazi! Wer gegen Rassismus und Diskriminierung ist und kein Nazi sein will, der wählt keine rechtsextreme Partei wie die AfD!

Link —> https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/cdu-friedrich-merz-aeusserungen-asylbewerber-reaktionen

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Kommentar von Werner Hoffmann

Herr Merz, nicht die Grünen sind der Feind von Deutschland

Der Feind von unserer Demokratie in Deutschland ist die AfD, sowie alle rechtsradikalen Kräfte inklusive Putin.

Wie Sie sicherlich auch wissen, gab es 1933 schon einmal eine ähnliche Situation, die dazu geführt hatte, dass die damalige Nazi-Partei NSDAP an die Macht kam.

Ihr damaliger Großvater mütterlicher Seits war als Bürgermeister in Brilon zunächst Parteimitglied bei der DNVP (DeutschNationsle VolksPartei). 1933 war er dann zur NSDAP übergelaufen.

Nach der Wahlniederlage von 1928 und der Wahl des Verlegers Alfred Hugenberg zum Parteivorsitzenden vertrat die Partei jedoch wieder extreme nationalistische Ansichten und Forderungen.

Infolge der Kooperation mit der NSDAP verlor die DNVP ab 1930 zunehmend an Bedeutung. Am 30. Januar 1933 beteiligte sie sich an einer Koalitionsregierung mit der NSDAP.

Die Abgeordneten der DNVP stimmten wie alle anderen Parteien außer der SPD für das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, das den Weg in die Diktatur ebnete.

Eigentlich müssten Sie ganz genau wissen, dass nur ein Zusammenhalt aller demokratischen Kräfte die AfD stoppen kann.

Halbherzige Lippenbekenntnisse reichen nicht.

Unabhängig davon, dass Sie weiterhin für #BlackRock die Zielbereiche

– Atomlobby

– fossile Energie

– Privatisierung der Altersversorgung

verfolgen.

Es geht jetzt in erster Linie darum, die Demokratie zu sichern und rechtsextreme Parteien zu entkräften.

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Ein weiterer Beitrag von

ES IST 5 VOR 33

Drei Beobachtungen in der letzten Stunde:

Auf der Demonstration in Frankfurt, so lese ich in der TAZ, hält ein Mann ein Pappschild in die Höhe mit der Aufschrift: „Es ist 5 vor 33“.
Ein Junge hat auf sein Schild geschrieben: „Wir sind alle anders“.
In einem Kommentar zu einem Beitrag auf LinkedIn über die Wannseekonferenz lese ich, man müsse doch endlich die Vergangenheit hinter sich lassen und vorwärtsschauen.

Ist es also gar nicht 5 vor 33 und ist der aktuell von den Faschisten geschürte Hass auf Andere und Fremde folglich nicht so schlimm und nicht ernst zu nehmen?

Da Geschichte von Personen verkörpert wird, die sie „ihre Geschichte“ nennen können, ist sie auch das Milieu, in dem nachfolgende Generationen aufwachsen, politische Überzeugungen gewinnen und eine eigene Biografie entwickeln. Sie ist das Sediment, auf dem unsere Geschichte beruht.

Geschichte ist nie vorbei. Die Vorstellung, man könne die Geschichte des Holocaust bewältigen, damit sie der Vergangenheit angehört, gleicht dem Versuch, sich aus der Verantwortung zu stehlen, begangenes Unrecht in ein irgendwie geartetes Recht zu überführen oder das Unbegreifliche begreiflich zu machen.

Geschichte wiederholt sich nicht. Aber der Umgang mit unserer Geschichte schreibt sich ein in jeden Winkel unserer sozialen und gesellschaftlichen Wirklichkeit. Wer so spricht wie die Nazis, der hat nichts aus der Geschichte gelernt.

Wer sich mit seiner Geschichte und der seiner Vorfahren beschäftigt, wird etwas herausfinden können darüber, wie totalitäre Gesellschaften entstehen.  Er wird mit der Idee einer von Natur aus privilegierten und gesunden „Volksgemeinschaft“ konfrontiert, die durch fremde „Rassen“ bedroht war und sich gegen diese Bedrohung zur Wehr setzen musste. Er wird mit der „Notwendigkeit“ konfrontiert, das Rechtssystem, die Moral und das öffentliche Leben mit jenen Attributen auszustatten, die es möglich machten, Menschen, die nicht dazugehörten, zu unterdrücken, zu entrechten und zu vernichten.

Wer das weiß, für den ist es mit den aktuellen Deportationsphantasien der Faschisten 5 vor 33. Wer sich als Autor*in der eigenen Geschichte begreift und sich nicht faschistischen Ideologien unterwerfen will, muss Verantwortung übernehmen für sich und Andere. Der mischt sich ein und macht sich stark für Diversität, Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und soziale Anerkennung.

Link —> https://taz.de/Demonstrationen-gegen-Faschismus/!5986751/

Falsche Behauptungen über Größe der Teilnehmerzahl der AfD und AfD-Anhänger

Nachweise der Teilnehmerzahl auch auf Tagesschau

Ein Beitrag von Marc Raschke

Es war so klar: Die #Spindoctors der Rechten ziehen nun alle Register, um Zweifel an den massenhaften Demos gegen Rechts zu wecken. Da werden etwa Aufnahmen von Demos aus #Hamburg, die aus unterschiedlichen Perspektiven aufgenommen wurden, als Beleg genommen, dass angeblich KI oder #Photoshop am Werk war, um es nach mehr aussehen zu lassen. Auch seien die Millionen Demonstrierenden ja quasi alle einer „Jobanzeige“ der Bundesregierung gefolgt, also gekauft. Leugnen, abschwächen und diskreditieren – die Trias der Schwurbler:innen. Ein kleiner Vorgeschmack auf die #Wahlkämpfe, die Rechtsextreme mit allen (!) Mitteln führen werden.

Was die Rechtsextremen derzeit versuchen, erinnert mich an den größten Trick, den der Teufel je gebracht hat: Er hat der Welt weisgemacht, dass es ihn gar nicht gibt. Man könnte es neudeutsch auch „#Gaslighting“ nennen, also Menschen gezielt das Vertrauen in ihre eigenen Sinne und das Gespür für das Böse abzusprechen:

„Nein, wir sind doch keine Nazis.“

„Aber ihr habt da über #Deportationen gesprochen!“

„Nein, das waren Remigrationen. Das ist ein Zurückführen. Du willst doch wie wir alle, dass Deine Familie hier sicher leben kann.“

Es gehört zur Erzählung aller Populisten (und vor allem der #Rechtspopulisten), dass sie angeblich für die schweigende Mehrheit im Land sprechen. Ein riskantes Spiel, denn sie setzen darauf, dass die Masse schweigt. Seit dem Massen-Demos geht das nicht mehr auf. Jetzt ist nämlich klar: Wenn die demokratischen #Parteien von Rechts als „Alt-Parteien“ beschimpft werden, können wir zurecht die AfD als „Ur-Altpartei“ benennen: AfD ist so 1933.

Traurig, dass die Front gegen Rechts leider nicht überall hält; ausgerechnet CDU und FDP sind mancherorts lokal und regional ausgeschert – und waren selbst auf Bundesebene eher verhalten. Man wolle nicht mit Extremisten gemeinsam demonstrieren. Gemeint war die Linkspartei. (Spoiler: Eine eigene Demo von CDU/FDP gegen #Rechtsextremismus gab es dann aber auch nicht). – Wie lächerlich und arrogant. Denn in dieser Lesart haben sich jetzt Millionen Menschen „schuldig“ gemacht; sie sind auch mit Linkspartei-Mitgliedern auf die Straße gegangen, weil sie gemeinsam mit ihnen unsere #Demokratie verteidigen. Wer die Mitte der Gesellschaft, die da jetzt auf den Straßen war, als links bezeichnet, steht sehr weit rechts. Gegen Rechtsextremisten auf die Straße zu gehen, ist nicht links, sondern vernünftig.

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Tagesschau führt Beweise auf, dass die Anzahl der Teilnehmer stimmt und die Bilder nicht gefälscht sind.

Falsche Behauptungen über Demo-Bilder

Stand: 22.01.2024 11:53 Uhr

In zahlreichen Städten sind am Wochenende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Einige behaupten jedoch, Bilder von den Menschenmassen seien manipuliert – zu Unrecht.

„Bestellte Massen demonstrieren gegen die AfD. Doch bei den in den Medien veröffentlichten Bildern fallen inzwischen zahlreiche Fälle von Bildmanipulationen auf. Warum haben sie das nötig?“ Diese Sätze schrieb Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, auf dem Kurzmitteilungsdienst X. Dazu teilte er ein Bild, auf dem ein Foto von der Demo gegen rechts in Hamburg zu sehen ist. Darauf steht zudem: „Die Demonstration in Hamburg war laut ZDF so überfüllt, daß die Menschen sogar in der Alster stehen mußten…[sic]“

Höcke bezog sich mit seinem Post auf zwei im Netz kursierende Bilder, die vor allem in rechten Kreisen verbreitet wurden. Sie sollten vermeintlich belegen, dass die Bilder von der Kundgebung in Hamburg von den Medien manipuliert worden seien, um die Teilnehmerzahl höher aussehen zu lassen, als sie eigentlich war. 

Auf dem ersten Bild, gepostet vom Hamburger Senat, ist eine Luftaufnahme der Demo auf dem Hamburger Jungfernstieg zu sehen. Die Menschen stehen auf der Reesendammbrücke, die die Binnenalster von der Kleinen Alster trennt.

Link —> https://www.tagesschau.de/faktenfinder/demonstrationen-rechtsextremismus-bilder-100.html

Hetze und Neid der Rechten gegen Baerbock

Die rechte Szene versucht auf allen Ebenen zu hetzen und Neid zu schüren.

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Jüngstes Beispiel: Die Uhr von Frau Baerbock.

Auf einem Foto wird Frau Baerbock mit einer Uhr abgebildet und es wird behauptet, es handle sich um eine „SANTOS DE CARTIER“. Wäre es diese Uhr, dann kostet diese Uhr etwa 38.000 Euro.

Tatsache handelte es sich jedoch um eine Casio-Uhr für rund 100 Euro.

—> https://www.derwesten.de/politik/baerbock-uhr-rolex-casio-holefleisch-ehemann-id300652987.html

Das Schüren von Neid und Hetze wird deshalb gegen Baerbock durchgeführt, weil man heute bei ihr sonst nichts findet, wo sie angreifbar ist.

Zu Beginn ihrer politischen Karriere machte sie noch den einen oder anderen Fehler mit Versprechern. Damals wurde von den Kritikern jeder Satz und jedes Wort auf die Goldwaage gelegt.

Und anschließend wurde bemängelt, wie sie mit bestimmten ausländischen Staatsmännern kritisch ins Gericht ging. und so mancher Baerbock-Kritiker meinte dann: „So was tut man nicht…“.

Dass aber gerade ihr Stil richtig war und ist, wird immer deutlicher. Baerbock sagt oft sehr deutlich, dass bestimmte Dinge in China, Russland etc. nicht in Ordnung ist.

Sie verschaffte sich damit Respekt auf der internationalen Bühne, weil sie offen sagt, was andere denken.

Das Thema Diversifikation – also Importe und Exporte aus verschiedenen Ländern zu erhöhen, ist nur ein wichtiger Punkt, damit unsere Industrie unabhängig von beispielsweise China wird.

Verfolgt man die persönliche Entwicklung von Baerbock, dann hat sie sich in den letzten zwei Jahren hervorragend entwickelt.

Dass dies den Kritikern – insbesondere den Rechtspopulisten – nicht gefällt, ist bekannt.

Deshalb versuchen diese Gruppen Baerbock anders anzugreifen.

Man versucht Neid und Hetze als alt bekanntes Instrument einzusetzen.

Und dies machen nicht nur deutsche Kritiker, sondern auch Rechtspopulisten aus der Schweiz, Österreich und Trollfabriken.

Man versucht über diese Wege, die deutsche Demokratie zu schaden, in dem man das deutsche Volk spalten will.

Gerade die Schweizer und Österreichischen Rechtspopulisten, Rechtsextreme und Rechtsradikalen versuchen dies zu tun. Zur Coronazeit waren dies oft Querdenker, die dich aber dann in Richtung Rechtspopulisten entwickelt haben. Ein Beispiel ist der obige Twittersender.

Besonders dreist ist dann die Schadenfreude von so manchem CDU / CSU / FreieWähler -Anhänger oder Politiker, der still und heimlich nichts dagegen sagt, sondern das vielleicht noch in den sozialen Medien teilt.

Diesen Personen fehlt es aus meiner Sicht an der notwendigen Intelligenz oder Weitblick zu erkennen, dass dies ein Angriff auf die Demokratie in Deutschland ist.

Rechtsextremisten nicht an die Macht lassen

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Wer glaubt, dass man Rechtsextremisten an die Macht lassen sollte, damit sie sich entzaubern mögen, schaue in die USA: #Trump 2.0 steht vor der Tür. Keine Entzauberung, dafür nun noch radikaler und noch mehr Gift, das er täglich ins Volk schleudert. Wer glaubt, dass sich Rechtsextremisten einfach wieder abwählen lassen, der schaue ebenfalls in die #USA: Die Erzählung von der „gestohlenen Wahl“ hat Trump durch die letzten Jahre getragen. Er hat damit das demokratische Wahlergebnis nie anerkannt. Man kann Extremisten nicht abwählen, weil sie sich eben nicht an unsere demokratischen Regeln halten, wenn sie einmal an der #Macht sind.

Der Grundkonsens einer #Demokratie ist der, dass wir uns an diese Abmachung namens „Demokratie“ halten. Spielregeln sind das. Und eigentlich bräuchte es einen Schiedsrichter, der diese Spielregeln wieder einfordert. Gerichte könnten das. Aber die Frage wird sein, ob das der mehrheitlich konservativ besetzte Oberste #Gerichtshof in den USA das tun wird.

Doch es ist ja nicht bloß Trump. Es sind die Menschen, die ihn wählen. Es ist das raue gesellschaftliche #Klima, verstärkt durch #Medien, die komplett drauf anspringen und von einer solchen bizarren Tabu-Berichterstattung online Klickzahlen erhoffen. Diesseits wie jenseits des Atlantiks.

Wenn Medien in unserem Staate zurecht die 4. Gewalt sind, dann müssen sie sich auch der #Verantwortung stellen, die zu dieser Gewalt gehört. Mein Vorschlag: Im Januar machen viele Diät – keine Kohlenhydrate, kein Alkohol. Versucht Ihr doch, liebe Medien, mal einen Monat lang auf Berichte über die AfD zu verzichten. Schauen wir, wo sie in den Umfragen dann liegen, wenn sie nicht mehr jeden Tag titelseitenweise kostenlose #PR für ihre menschenverachtenden Pläne bekommen. Wenn ich mich geirrt habe und die Umfragewerte hoch bleiben, macht weiter wie bisher. Wenn nicht, gebt mehr Menschen Raum, die neue Narrative entwickeln: z.B. eine offene, konstruktive Auseinandersetzung mit Verlusterfahrung (z.B. weniger Mengen-#Wachstum, dafür aber gesünder leben = neuer Fortschrittsbegriff).

Das mit Narrativen klappt nämlich leider bei Rechtsextremisten besser, weil ihnen die sozialen Medien in die Hände spielen. Um so mehr #Kommunikation braucht es von den Konstruktiven in der Gesellschaft. Auch mit dem #Risiko, dass sie sich in den Sturm stellen müssen (siehe Beispiel Prof. Drosten in der Corona-Krise) und gegen die Schwurbler anreden müssen.

AfD und andere faschistische Bewegungen jetzt bekämpfen

Wenn nicht jetzt gegen Rechts, wann dann?

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Ich möchte meine begrenzte Reichweite auf dieser Plattform dazu nutzen, heute Morgen drei Zitate und einige persönliche Gedanken mit Ihnen allen zu teilen.

1958 hat Erich Kästner Folgendes gesagt:

“Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat. Das ist die Lehre, das ist das Fazit dessen, was uns 1933 widerfuhr. Das ist der Schluss, den wir aus unseren Erfahrungen ziehen müssen […]. Drohende Diktaturen lassen sich nur bekämpfen, ehe sie die Macht übernommen haben.”

2023 hat Margot Friedländer, die 102-jährige Holocaust-Überlebende, in einem Interview mit dem WDR gesagt: „So hat es damals auch angefangen.”

Wer, wenn nicht dieses Land mit seiner Geschichte, müsste es besser wissen?

Mein Vater ist in 1946 einer Flüchtlingsunterkunft in Ruhpolding geboren und nach den gefallenen Brüdern seines Vater benannt worden; die Familie meiner Mutter in den Wirren des Jahres 1945 zu Fuß aus dem Sudetenland nach Bayern geflohen. Meine Großväter kehrten erst Jahre nach Kriegsende in die zerstörte Heimat zurück. Die Biographie meiner Familie, wie die Familiengeschichten vieler meiner Landsleute, ist voller Krieg, Tod, Leid und Zerstörung.

Und Maya Angelou, die US-amerikanische Bürgerrechtlerin, darf ich zitieren mit: “Wenn dir jemand zeigt, wer er ist, glaube ihm.”

Die AfD hat uns gezeigt, wer sie ist. Sie ist eine faschistische Partei, die es unter dem Deckmantel der Bürgerlichkeit auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung abgesehen hat. Sie ist der Wolf im Schafspelz.

Auf dieser Plattform, die ich selten und ungern für eigene Botschaften nutze, sammeln sich die vermeintlichen Leistungsträger unserer Gesellschaft. Wir übernehmen Verantwortung – für Unternehmen, für Mitarbeiter, für Fortschritt und Wohlstand in unserem Land.

Wir müssen auch jetzt Verantwortung übernehmen. Wir müssen uns positionieren und gegen die Feinde unserer weltoffenen, toleranten, der Zukunft zugewandten Gesellschaft eintreten. Die Mehrheit darf nicht schweigen. Wir müssen demonstrieren, argumentieren und uns stark machen für unsere Demokratie. Sonst ist es, wie Erich Kästner uns mahnte, schnell zu spät.

Wehret den Anfängen. ‘Nie wieder’ ist jetzt. Keine Toleranz der Intoleranz. Kein Verhandeln mit Nazis. Kein Fußbreit dem Faschismus in unserem Land.

Ihnen alle eine gute und produktive Woche.

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