Wenn alle diese Parteien die 5% Hürde schaffen würden, wären nachher 10 Parteien im Bundestag. Ach ja, es gibt noch eine Partei, die ja auch noch dank Aiwanger rechts von der CDU in den Bundestag will. Und das ist FW-#FreieWähler.
Persönlich hoffe ich, dass dadurch dann 4bis5 Parteien exakt jeweils 4,9% bekommen.
Was Maaßen angeht, hier eine Ergänzung
Die Werteunion will bei einer Mitgliederversammlung über erste Schritte hin zu einer Parteigründung entscheiden. „Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten und würde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind“.
„, schrieb Ex-
Bundesverfassungsschutzpräsident und Vorsitzender der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag auf Anfrage. Zuvor hatte t-online über die Pläne der Werteunion berichtet.
In diesem Jahr stehen in Sachsen, Thüringen und in Brandenburg Lantagswahlen an.
Trump sagt, Migranten würden das „Blut des Landes vergiften“, Hitler sprach vom „reinen Blut“ der „Germanen“ und „Blutschande“.
Eine Historikerin zeigt, wie sehr die Rhetorik des Ex-US-Präsidenten inzwischen „Mein Kampf“ ähnelt.
Trump spricht bereits davon, Einrichtungen für seine politischen Gegner nach seiner Wiederwahl einzurichten, einer seiner Sprecher sagte, die Existenzen seiner Kritiker werden dann „vernichtet“
Gute Oppositionsarbeit kann nur durch KONSTRUKTIVE Kritik entstehen.
Ein Beitrag von
2023 und 2022 waren keine einfachen Jahre. Wir alle hatten gehofft, nach der Pandemie geht es wieder aufwärts. Dann kamen der Krieg gegen die Ukraine, Inflation, Energiekrise, der bestialische Hamas-Angriff, Krieg im Nahen Osten.
Statt zur Beruhigung beizutragen, gab es immer wieder Streit in der Regierung. Dabei ist die Zwischenbilanz viel besser als der Ruf der Ampel. Ob Klimaschutz, Gerechtigkeit, Transformation der Industrie, moderne Gesellschaft – diese Regierung liefert unheimlich viel ab. Aber sie liefert zu oft den Streit mit. Natürlich ist bei drei so unterschiedlichen Partnern Diskussion vorprogrammiert und sie ist auch wichtig, um den besten Weg zu finden – aber sie muss konstruktiv sein. Es braucht einen Geist von Lösungen und Fortschritt statt Bedenken und Blockaden.
Denn gerade jetzt wird eine handlungsfähige Regierung gebraucht. Unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft müssen krisenfest werden. Dazu gehört ganz vorne der Weg in eine klimaneutrale Wertschöpfung ohne Atom, Kohle und Öl. Die Rettung der Natur als unsere Lebensversicherung. Gleiche Rechte und Chancen.
Und gerade jetzt: Wir müssen uns dem zunehmenden Antisemitismus genauso entgegen stellen wie antimuslimischer Hetze. Wir – und damit meine ich ausdrücklich auch die CDU/CSU als größte Oppositionspartei – müssen eine gemeinsame und starke Kraft gegen rechte Umtriebe sein. Nie wieder ist jetzt.
Es geht um unsere Demokratie, um die Freiheit kommender Generationen, um Menschenrechte und die Solidarität mit Angegriffenen und Entrechteten weltweit. Dafür gilt es, dieses Jahr weiterzukämpfen.
Danke an alle, die sich auch 2024 weiter einsetzen und die sich gegenseitig Momente des Glücks schenken. Ich freue mich auf ein spannendes 2024 mit euch.
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Anmerkung von Werner Hoffmann
Oppositionsarbeit muss sein. Konstruktive Kritik muss sein.
Was aber die derzeitige Opposition
– CDU
– CSU
macht, ist zu versuchen durch Sticheleien die Regierung im Jahr 2024 zu stürzen.
Ein Datum, das Merz sich wünscht: Zeitgleich mit der Europawahl. Die Europawahl 2024 wird die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet voraussichtlich vom 6. bis 9. Juni 2024 in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union statt. In Deutschland wäre Merz sein Wunschdatum der 9.6.2024.
Das ist keine Oppositionsarbeit, sondern versuchen Chaos zu verursachen.
Die CDU und CSU macht letztendlich nichts anderes, als die AfD. Auch die AfD versucht nur Chaos und eine Anarchie zu erreichen.
Beim Blick auf die neuesten Umfragewerte der AfD in Sachsen dürfte spätestens jetzt klar sein: Merz und seine CDU sind krachend damit gescheitert, die AfD halbieren zu wollen. Nun liegen die Faschisten fast uneinholbar vorne in #Sachsen; ebenso in #Thüringen. Es ist eben nicht mehr schambehaftet oder „schmuddelig“, die Rechtsextremisten zu wählen. Die #CDU hat die #AfD einst überhaupt entstehen lassen und nun salonfähig gemacht.
Woche für Woche schnellen die Faschisten von einem Umfrage-Rekord zum nächsten. Da helfen jetzt auch keine Relativierungen mehr: Das Ding läuft gut ein Dreivierteljahr vor den Landtagswahlen in Thüringen, #Brandenburg und eben Sachsen komplett aus dem Ruder, weil Merz einen historischen Fehler gemacht hat: Er hat den seit Gründung der BRD unausgesprochenen Konsens aller Parteien („egal, wie sehr wir die jeweilige Regierung auch kritisieren (und zu kritisieren gab es stets viel), wir paktieren nicht mit den Rechten.“) durch seine Anvancen in Richtung Rechts aufgekündigt.
Deshalb kann ich folgende (Schein)Argumente nicht mehr hören. Sie sind schlicht nicht zu Ende gedacht:
„Die AfD kann doch aber demokratisch gewählt werden, es ist also alles Demokratie!“ (Ja, auch die NSDAP konnte demokratisch gewählt werden; sie hat dennoch anschließend die #Demokratie abgeschafft und eine Diktatur eingerichtet)
„So schlimm wird das mit der AfD nicht; wenn die erst mal an der Macht ist, wird sie sich entzaubern.“ (Wenn die AfD an die Macht kommt, wird sie alles daran setzen, das System so verändern, dass sie an der #Macht bleibt; dann entzaubert sie eher die Naivität vieler Menschen, die glauben, die AfD würde sich so einfach entzaubern lassen)
„Wir brauchen eine andere Politik in #Deutschland und die AfD verspricht sie.“ (Die AfD würde alles versprechen, um an die Macht zu kommen; ihr geht es aber nicht um einen Politik-, sondern einen Systemwechsel, was zum Nachteil der Mehrheit der Menschen wäre)
„Mach mal halblang, die AfD wird schon nicht so gefährlich!“ (Beispiel Thüringen: Wenn dort in den kommenden Jahren gut 1/3 der Ämter in der #Justiz neu besetzt werden müssen, weil Menschen in Rente gehen, dann kann die AfD hier dauerhaft rechtsextreme Strukturen schaffen)
„Wir werden schon Acht darauf geben, dass die AfD die Macht nicht an sich reißt!“ (Das hat auch die NSDAP damals nicht getan; ihr wurde die Macht damals von den #Konservativen übertragen. Leider sieht es auch heute so aus, als würde die CDU zum #Steigbügelhalter der Rechtsextremen)
Also, ich kann nur sehr empfehlen, was Erich Kästner einst sagte: Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf.
Der CO2-Preis erhöht den Liter Benzin NICHT um 14 Cent. Es sind 3,56 Cent, 75 Prozent weniger als behauptet.
Den CO2-Preis hat NICHT die Ampel erhöht. Die Erhöhung ist das, was die alte Regierung beschlossen hatte. Energiestaatssekretär damals: Thomas Bareiß, CDU.
Die 14 Cent der BILD-Zeitung sind ein zufälliger Betrag. Wo Benzin mehr als 3,56 Cent teurer geworden ist, haben sehr wahrscheinlich die Mineralölkonzerne gut verdient. Das kennen wir ja. Ein Grund mehr, von fossiler Energie unabhängig zu werden, deren Preise von wenigen Konzernen kontrolliert werden.
Bei uns auf dem Land brauchen fast alle das Auto. Für viele machen die 3,56 Cent nicht den Unterschied. In den letzten drei Monaten sind die Spritpreise auch um rund 20 Cent gefallen. Einige müssen aber sehr aufs Geld schauen. Nur liegt die Lösung nicht darin, den CO2-Preis abzuschaffen. Ein Teil der Lösung sind anständige Löhne (die CDU hat nicht für den höheren Mindestlohn gestimmt…). Ein Teil ist auch das Klimageld, für das ich mich einsetze. Ein Teil ist präzise Unterstützung für die, die sie brauchen. Zum Jahreswechsel gab es auch diverse Entlastungen.
In den nächsten Jahren werden E-Autos das Auto Fahren deutlich günstiger machen. Die Fahrzeugpreise werden weiter runtergehen. Die Gesamtkosten sind heute schon oft niedriger als bei Verbrennern. Bis das für alle eine Option ist, dauert es noch. Ich sage das, weil es einen Weg zu günstiger Mobilität gibt. Bis dahin muss aber jeder von A nach B kommen, ganz klar.
Der CO2-Preis trägt zum Klimaschutz bei und man kann ihn sozial gerecht umsetzen. Bemerkenswert ist: Die CDU sagt, sie will den Klimawandel mit „marktwirtschaftlichen Mitteln“ bekämpfen. Also mit dem CO2-Preis. Deswegen hat sie ihn auch mit beschlossen. Sobald es aber Kritik gibt, will sie damit nichts mehr zu tun haben. Und für sozialen Ausgleich tut sie oft auch zu wenig. So wird das nichts.
Ich werde auch 2024 hauptsächlich über meine Ideen sprechen. Dieses Rumgehacke aufeinander nervt. Aber: In dem Jahr, in dem die AfD an eine Landesregierung kommen könnte, achte ich noch stärker darauf, Fake-News zu widerlegen. Die schaden uns allen.
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Kommentare
Danke für die Klarstellung. Ich hätte da noch eine Frage.
Wenn ich die Chronologie richtig verstanden habe, war es wiefolgt:
Vorgängerregierung hat einen Pfad des CO2 Preises beschrieben
Ampel hat durch Energiekrise die Gesetzesgrundlage verändert und den Pfad neu definiert
Ampel hat zur Erhöhung der Einnahmen den Pfad neu definiert und ist zum alten Pfad zurückgekehrt.
Richtig?
Wenn ja, finde ich die Kommunikation in Teilen zumindest unehrlich, weil nach meinem Verständnis niemand die Ampel gezwungen hat den Schritt 2 auf 3 folgen zu lassen – auch nicht die Vorgängerregierung. Somit war es eine bewusste Entscheidung der Ampel.
Und das sollte aus meiner Perspektive auch klar benannt werden, weil dadurch ein marktwirtschaftliches und scheinbar effektives Instrument zur Lenkungswirkung genutzt wird. Sofern ich das richtig verfolge, wird ja sogar von Teilen der Wirtschaftsweisen auch stärkere Nutzung des Instrumentes empfohlen.
Das zu erklären wäre doch Aufgabe von Politik.
IMHO.
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Artikel und weitere Kommentare
Hannes Hüffer Die Chronologie ist ungefähr richtig. 2.) klingt aus meiner Sicht etwas fundamentaler, als es war. Die Ampel hat die Erhöhungen in der Krise um ein Jahr verschoben.
Sicherlich war die Ampel genauso wenig wie die Vorgängerregierung zu irgendwas gezwungen. Wenn sich allerdings ein Mitglied der Vorgängerregierung über die Höhe der Erhöhung beschwert, die er selbst so beschlossen hatte, dann finde ich das schwierig. Mich nervt diese ständige Skandalisierung.
Natürlich steht die Ampel zum CO2-Preis. Nur hinsichtlich des sozialen Ausgleichs gibt es noch einiges zu klären. Und bevor man dazu kommt, das „Instrument stärker zu nutzen“, will ich das gerne geklärt haben.
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Danke für die Erklärung. Das es damals nur eine Verschiebung war, war mir nicht mehr bewusst.
Da der O Ton von verschiedenen Politikern „das haben die anderen beschlossen“ war, sollte als Feedback aus meiner Sicht mitgenommen werden, eindeutig zu erklären, dass die Erhöhung nichts mit der Haushaltskrise und dem Urteil des Verfassungsgerichtes zu tun hat, sondern von der Ampel vor Zeiten schon definiert wurde.
Es gibt immer wieder Menschen, die sagen: „Das hatten wir nicht gewusst.“
Diesen Satz gab es nach dem 3.Reich und auch heute. Nur der Inhalt hat sich verändert. Wer allerdings heute noch den menschengemachten Klimawandel leugnet, der lügt bewusst.
Für alle, die es noch nicht wussten:
„Die Folgen sind einschneidend“ Prognose zum #Klimawandel von 1978 von Hoimar von Ditfurth
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Selbst habe ich damals die Sendung und auch die Teile die daraus später noch gezeigt wurden gesehen.
Damals war mir mit den bescheidenen „Informationsmitteln“ schon klar dass die Politik sich losgelöst von der fossilen Wirtschaft für die Menschen und das Klima einsetzen müssen!
Nach der Sendung gab es in den Medien Schelte für die „Dramatisierung“ und „künstliche Panikmache“ und noch dazu von einem „Fernsehprofessor“ den man nicht ernst nehmen könne…..
Die negative „Berichterstattung“ – heute nennt man das Bashing – kam damals schon aus der gleichen Ecke wie heute!
Die konservativen und sogenannten liberalen Parteien hatten sich dem auch damals schon angehängt und das „Weiter So“ propagiert.
46 Jahre nach Ausstrahlung ist die Berechnung der damaligen Klimawissenschaftler genauso eingetreten!
Blind vor leicht erreichbaren Aktenkoffer voll Geld aus der fossilen Lobby hat man auch einfach so weiter gemacht bis heute!
CDU Deutschlands, Christlich-Soziale Union und vor allem FDP Freie Demokraten haben sich in dieser Beziehung sogar verschlimmert!
Heute sogar mit dem Ultrarechten Unterton weil sie glauben die Unterstützung der fossilen Lobby zu verlieren.
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Ein weiterer Beitrag von
Wenn jetzt wieder nur über unzureichende Deiche schwadroniert wird …
„Wir stellen die #Klimawissenschaft quasi vom Kopf auf die Füße“, sagt Friederike Otto, Physikerin und geschäftsführende Direktorin des Instituts für Umweltveränderungen an der Universität Oxford. Sie ist Mitinitiatorin der Initiative World Weather Attribution und eines der Gesichter des Forschungszweigs der #Attributionsforschung. 2017 konnte Otto nachweisen, dass der #Klimawandel die damaligen Hitzewellen am Mittelmeer vermutlich 100-mal wahrscheinlicher gemacht hat, mindestens jedoch zehnmal wahrscheinlicher. Für die Gluthitze im letzten Juli in Westeuropa hat sie errechnet: 10- bis 100-mal so wahrscheinlich durch den Klimawandel.“
„Klima ist das, was man erwartet, und Wetter ist das, was man bekommt. Weil das Wetter so launenhaft ist, haben Meteorologen bisher immer einen Standardspruch aufgesagt, wenn sie erklären sollten, ob an extremen Wetterereignissen wie #Hitzewellen oder #Überschwemmungen die #Klimakrise schuld sei: „Der Klimawandel zeigt sich nur in langfristigen Trends, einzelne Ereignisse lassen sich nicht auf ihn zurückführen.“
„Doch der Satz gilt nicht mehr. In den letzten Jahren hat sich ein Wissenschaftsgebiet etabliert, dem genau diese Zuordnung gelingt – die Attributionsforschung. Sie revolutioniert nicht nur die Klimawissenschaft, sondern hat auch direkte Folgen für den #Klimaschutz: Sie schließt das letzte Glied in der Beweiskette, um diejenigen #Unternehmen vor #Gericht zu bringen, die den #Rohstoff für die #Krise liefern. Chevron, Gazprom, ExxonMobil, BP und Shell, aber auch RWE und die Ruhrkohle AG müssten dann zahlen. Im Raum stehen Beträge in Milliardenhöhe für #Schäden und #Todesopfer durch #Wirbelstürme, #Waldbrände, #Hitze, #Dürren oder #Starkregen.“
Rückblick #Klimawandel: 2023 setzt #Rekorde und definiert das #Extreme als neues #Normal
„Mit 2023 erlebte die Welt das wärmste Jahr seit Beginn der #Industrialisierung, und auch #Deutschland verzeichnete sein wärmstes Jahr seit Aufzeichnungsbeginn. Könnte ein #Wetterphänomen 2024 als ein weiteres Jahr extremer #Temperaturen prägen?“
„Die #Prognose für die kommenden Jahrzehnte ist düster: Selbst bei rascher Reduzierung der #Treibhausgasemissionen werden mehr Extremereignisse bis in die 2060er Jahre vorprogrammiert sein.“
„Das Jahr 2024 birgt Unsicherheiten bezüglich des Wetters in Deutschland und global. Der Einfluss des Wetterphänomens El Niño könnte zu einer weiteren Erwärmung führen, aber auch zufällige Schwankungen, wie im Frühling 2023 beobachtet, könnten die globale Durchschnittstemperatur beeinflussen.“
„Eines ist jedoch klar: Das nächste Rekordjahr ist unausweichlich, selbst wenn es nicht bereits 2024 eintreffen sollte.“
Ein Beitrag von dem ACE-Vorsitzenden Stefan Heimlich
Frohes neues Jahr wünsche ich euch allen. Aber meine Gedanken sind woanders.
Sie sind in Niedersachsen, in NRW, in Sachsen-Anhalt. Überall bei den Menschen in den Überflutungsgebieten. Sie bangen um ihr Hab und Gut. Wiedermal eine Jahrhundertkatastrophe. 100 Jahre seit der Flut im Ahrtal, richtig?
Nein, die Wetterextreme nehmen zu. Warme Meere verdunsten mehr Wasser. Warme Luft kann mehr Wasser aufnehmen. Aber irgendwann ist die Luft gesättigt und träge. Und dann regnet es halt. Viel und ausdauernd. Schließlich sind wir ja auch schon bei 1,2 Grad Erderwärmung. Dank an Özden Terli für seinen prägnanten Post dazu. In 2024 bitte mehr davon im TV.
Und dann kam kurz vor Weihnachten noch das abrupte Ende der Förderung für #BEV bei gleichzeitiger Fortführung der Subventionen für klimaschädliche Antriebe im #Strassenverkehr. Uff. Was für ein kommunikatives Desaster. Und das wo der Sektor Verkehr (neben den Gebäudesektor) maßgeblich zum #Klimawandel beiträgt. Reduktion? Nein, sie steigen hier.
Aufgabe von Politikerinnen und Politikern ist es das Richtige populär zu machen. Dazu gehört Erklärung, Argumentation, Verlässlichkeit. Das schafft Vertrauen und Zuversicht.
Auf dem Parteitag hattest du mich, lieber Olaf. Gestern Abend nicht.
Beim Laufen heute Morgen kann ich auf das Motorenwerk in Untertürkheim schauen. Und ich sehe die Wasserflächen in Niedersachsen vor meinem geistigen Auge. Was passiert gerade?
Die Kosten des Wiederaufbaus an der Ahr und aktuell in Niedersachsen werden sozialisiert. Sie werden von der Allgemeinheit getragen. Allein die Volkswagen AG hat einen Anteil von einem Prozent an den weltweiten #CO2-Emissionen. Ihre Gewinne aus dem Verkauf ihrer #Verbrenner Autos und LKWs werden privatisiert. Ebenso wie bei den anderen #OEM.
Das Richtige zu tun, liebe „Politik“, wären klimaschädliche Subventionen im Sektor Verkehr zu beenden und das populär zu machen. Dazu braucht es ein planvolles Vorgehen mit Aufzeigen von Alternativen. Oder, wie wir in der Verkehrspolitik sagen, Push&Pull. We won’t leave anyone behind! So geht Vertrauen und Zuversicht. Oder: „Wir in Deutschland kommen da durch.“
Ich danke den Feuerwehren, dem THW, den Rettungsdiensten und insbesondere den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern in dieser Katastrophe. Sie tun das Richtige.
Ich werde mich in den nächsten 364 Tagen für #Elektromobilität #BEV #Antriebswende #Verkehrswende einsetzen. Der Sektor Verkehr muss dekarbonisiert werden um so seinen Beitrag zu leisten.
Danach wird die Weltbevölkerung schrumpfen. Warum ist das so?
Die Weltbevölkerung wächst von derzeit rund 7,95 Mrd. Menschen noch auf maximal 10 Mrd.
Dann nimmt die Bevölkerung ab.
Woran liegt die Abnahme?
Beispiel China Ein-Kind-Ehe und die Folgen.
Diese Eltern sterben in ca 20-40 Jahren.
In den wirtschaftsstarken Ländern sinkt die Kinderzahl ebenso.
Regulär wäre in Europa mit 2,1 Kindern das Wachstum neutral.
2021 waren es in – EU: 1,53 Kinder. – Deutschland: 1,53 – USA 1,64
Lebenserwartung D. 80,94 USA 76,4 China: 77,9 Russland 73 Indien 71,2 Sierra Leone 55,9
Durch die steigende Lebenserwartung werden wir zunächst auf 10 Mrd. Ansteigen, aber dann abnehmen. Die Fertilität sinkt bereits weltweit Lebenserwartung hier nachlesen —>
Die zusammengefasste Fruchtbarkeitsziffer lag laut den „World Development Indicators“ der Weltbank im Jahr 1998 bei 2,7; im Jahr 2010 bei 2,5 und im Jahr 2017 bei 2,426. 1963/1964 lag sie mit 5,1 mehr als doppelt so hoch und ist seitdem kontinuierlich gefallen.
