Ein Beitrag von Werner Hoffmann
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Die neue Bundesregierung plant einen echten Paukenschlag für die Elektromobilität:
Eine Kaufprämie für neue Elektroautos soll rückwirkend gelten.
Wer in den vergangenen Monaten bereits ein E-Auto gekauft hat, könnte nachträglich Geld vom Staat erhalten.
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Ziel ist es, den zuletzt deutlich eingebrochenen Markt für E-Fahrzeuge wieder zu stabilisieren und Planungssicherheit für Verbraucher sowie Hersteller zu schaffen.
Vorgesehen ist eine Neuauflage der staatlichen Förderung, die direkt beim Kauf greift und den Umstieg auf emissionsfreie Fahrzeuge wieder attraktiver machen soll.
Details zur genauen Höhe und zum Startzeitpunkt werden derzeit noch ausgearbeitet, doch politisch ist die Richtung eindeutig:
Die Elektromobilität soll wieder gezielt unterstützt werden.
Warum wurde die Förderung damals gestrichen?
Der abrupte Förderstopp Ende 2023 hatte keinen klimapolitischen Kurswechsel zur Ursache, sondern einen juristischen Hintergrund.
Auslöser war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Umwidmung von Corona-Sondermitteln für andere Zwecke für unzulässig erklärte. Angestoßen wurde das Verfahren unter anderem durch Politiker der CDU.
In der Folge fehlten der damaligen Bundesregierung plötzlich Milliarden im Klima- und Transformationsfonds.
Unter massivem Zeitdruck mussten Ausgaben gestrichen werden, darunter auch die Kaufprämie für E-Autos.
Der Förderstopp war somit keine politische Entscheidung gegen Elektromobilität, sondern eine direkte Konsequenz aus dem Urteil.
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Jetzt die Kehrtwende
Mit der neuen Koalition aus CDU/CSU und SPD soll die Förderung nun neu, rechtssicher und aus regulären Haushaltsmitteln eingeführt werden. Ziel ist es, erneute Förderabbrüche zu vermeiden und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
Eine rückwirkende Kaufprämie wäre ein starkes Signal an alle Käufer, die trotz Unsicherheit bereits auf ein E-Auto gesetzt haben. Gleichzeitig könnte sie den Markt kurzfristig beleben und langfristig dazu beitragen, dass Deutschland beim Hochlauf der Elektromobilität wieder aufholt.
Resümee: Der Staat korrigiert einen juristisch erzwungenen Bruch und macht deutlich, dass Elektromobilität weiterhin politisch gewollt ist.
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Quelle: www.n-tv.de/wirtschaft/Kaufpraemie-fuer-neue-E-Autos-soll-rueckwirkend-gewaehrt-werden-id30247456.html
