Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ab 9.2.2024

Wer denkt, dass die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus seien jetzt vorbei, der täuscht sich.

Immer mehr Organisationen und sogar Arbeitgeber unterstützen diese Demonstrationen.

Übersicht der Demonstrationen aller Demokraten vom Freitag 8.2.204 bis Sonntag 10.2.2024

Mit über 60 Demonstrationen – und dies trotz FaschingsVeranstaltungen – ist kein Abebben zu erkennen.

Alleine in München waren über 100.000 Menschen gegen die AfD und sonstige rechtsextremistische Institutionen unterwegs.

09.02.2024

Stadt

am …

Bundesland

—-

Altdorf bei Nürnberg

Freitag, dem 9.2.

Bayern

—-

Babenhausen

Freitag, dem 9.2.

Hessen

—-

Büdingen

Freitag, dem 9.2.

Hessen

—-

Halver

Freitag, dem 9.2.

Nordrhein-Westfalen

——-

Hamburg Ottensen/Altona

Freitag, dem 9.2.

Hamburg

—-

Hohenlockstedt

Freitag, dem 9.2.

Schleswig-Holstein

—-

Horst

Freitag, dem 9.2.

Schleswig-Holstein

——

Langenselbold

Freitag, dem 9.2.

Hessen

Laubach

Freitag, dem 9.2.

Hessen

Lehrte

Freitag, dem 9.2.

Niedersachsen

Lindau

Freitag, dem 9.2.

Bayern

Markkleeberg

Freitag, dem 9.2.

Sachsen

Schöningen

Freitag, dem 9.2.

Niedersachsen

St. Augustin

Freitag, dem 9.2.

Nordrhein-Westfalen

Ahrensburg

Samstag, dem 10.2., 17.2. und 24.2.

Schleswig-Holstein

Bad Oldesloe

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Bad Wildungen

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Barmstedt

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Berlin Spandau

jeden ersten Samstag im Monat

Berlin

Berlin Steglitz

Samstag, dem 10.2.

Berlin

Stadt

am …

Bundesland

Bersenbrück

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Bienenbüttel

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Creglingen

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Dietzenbach

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Dingolfing

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Einbeck

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Elz

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Ennepetal

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Erlenbach

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Esterwegen

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Fritzlar

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Fröndenberg

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Fürstenfeldbruck

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Germering

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Gettorf

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Glinde

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Gotha

Samstag, dem 10.2.

Thüringen

Hameln

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Hann. Münden

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Heidenheim

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Stadt

am …

Bundesland

Hemer

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Itzehoe

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Kierspe

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Münster Gievenbeck

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Nidda

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Ostfildern

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Pfarrkirchen

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Pirmasens

Samstag, dem 10.2.

Rheinland-Pfalz

Rostock

Samstag, dem 10.2.

Mecklenburg-Vorpommern

Schwalmstadt/Treysa

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Sinsheim

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Sulingen

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Timmendorfer Strand

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Waibstadt

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Wasserburg

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Weener

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Wenningstedt/Sylt

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Werne

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Winnenden

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Witzenhausen

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Stadt

am …

Bundesland

Wolfhagen

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Zweibrücken

Samstag, dem 10.2. und 17.2.

Rheinland-Pfalz

Bad Bramstedt

Sonntag, dem 11.2.

Schleswig-Holstein

Bad Branstedt

Sonntag, dem 11.2.

Schleswig-Holstein

Bad Essen

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

Bad Lauterberg

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

Berlin Bötzowstraße/Käthe-Niederkirchner-Straße

jeden Sonntag

Berlin

Berlin Florastraße/Görschstraße

jeden Sonntag

Berlin

Bernburg

Sonntag, dem 11.2.

Sachsen-Anhalt

Brieselang

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Dahme/Mark

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Dresden

Sonntag, dem 11.2.

Sachsen

Guben

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Lauchhammer

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Mellendorf

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

München

Sonntag, dem 11.2.

Bayern

Neuenhagen

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Osterode (Harz)

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

Plön

Sonntag, dem 11.2.

Schleswig-Holstein

Zeitz

Sonntag, dem 11.2.

Sachsen-Anhalt

Deine persönliche Prioritätenliste zu den Wahlen

WahlOMat ist nur teilweise hilfreich, wenn Du vorher Deine Emotionen ausschaltest und eine Prioritätenliste erstellst

Mein Wahlrezept

Wie kann man als Wähler wirklich die wichtigen Punkte selektieren und dann entscheiden, welche Partei die Richtige ist?

Eigentlich recht einfach. Man braucht ein Blatt Papier, so wie bei einem geplanten Einkauf. Wer ohne Einkaufsliste hungrig zum einkaufen geht, kennt das Ergebnis: Der Einkaufswagen ist voller, als gewollt und die wichtigen Dinge vergisst man auch mal.

Beim Einkaufen ja nicht ganz so tragisch, denn man kann ja nochmals einkaufen gehen.

Bei einer Wahl ist dies jedoch folgenreicher!

Deshalb wäre es sinnvoll, eine Liste anzufertigen, was für einen wirklich wichtig ist.

Hier einige Beispiele:

– Arbeitsplatz

– Gesundheit

– Frieden 

– Bestehen der Europäischen Union

– Gendern

– Rente 

– Finanzielle Sicherheit auch in Notsituationen durch persönlichen Versicherungsschutz

– Finanzielle Sicherheit auch in Notsituationen durch staatliche Hilfe (Sozialhilfe, Bürgergeld, Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld, Krankengeld, Pflegeleistungen)

– Finanzielle Hilfe durch Aufstockung des Lohns, wenn der Lohn zu gering ist durch Bürgergeld (Arbeit muss sich lohnen)

– Bildungspolitik, kostenfreies Bildungsangebot für Alle

– Straßen- und Verkehrssicherheit (Sichere Straßen, sichere Brücken)

– Pünktlichkeit von Zug und anderen Verkehrsmitteln

– Internetzuverlässigkeit

– Pflegeabsicherung

– Pflegesicherheit durch Pflegedienst

– Verfügbarkeit von Handwerkern

– Ausreichendes Warenangebot

– Weniger Kriminalität (Wann hatten Sie selbst eine kriminelle Bedrohungslage)?

– Schutz des Eigentums (Wann hatten Sie selbst eine Bedrohung Ihr Eigentum zu verlieren?

– Sexuelle Belästigung (Wann wurden Sie selbst schon einmal oder öfters von welchen Personen körperlich sexuell belästigt?, wann wurden Sie sexuell „angemacht mit Worten“?)

Sicherlich gibt es noch viele andere Punkte.

Eine Liste über diese Punkte zu fertigen ist der erste Schritt.

Als zweiten Schritt sollten dann einmal vielleicht fünf Prioritätengruppen erstellt werden. In jeder Gruppe dürfen dann jeweils nur 20 % der gesammelten Wünsche berücksichtigt werden.

Und was ist dann wohl die Folge?

Ganz einfach: Du hast Dein persönliches Bewertungssystem und bist nicht mehr fehlgeleitet durch die Szenarienbeschreibungen von AfD & Co.

Wahl-O-Mat kann dann zusätzlich eine Hilfe sein

Wahl-O-Mat nutzt ein Punktesystem, das auf dem Wahlprogramm der Parteien aufbaut.

Es kann hilfreich sein. Allerdings baut dieses Programm nur auf dem Wahlprogramm auf und beleuchtet oft auch nicht die Nachteile, die entstehen wenn die Wahlaussage umgesetzt wird.

Insofern ist Wahl-O-Mat zwar ein Hilfsmittel, allerdings nur ein Puzzleteil.

Solange im Kopf bestimmte Themen in Deinem Kopf durch BILD&Co übermäßig bleibt, werden andere Themen, die für Dich vielleicht wichtiger sind, unterpräsentiert.

#CORRECTIV, #Demokratie, #Demonstrationen #Rechtsextremismus, #AfD, #Demografie, #Hetze #Flüchtlinge, #Neid, #Politik, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, #Alice #Weidel, #AliceWeidel #CORRECTIV, #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus, #Europawahl, #Lobbyverbände, #Mindestlohn, #Wahlen, #AfD, #Ausländer, #Bildung, #CDU, #CSU, #Demografie, #Demokratie, #DieGrünen, #Diktatur, #Europa, #FDP, #Flüchtling #Asyl, #Fortbildung #Weiterbildung, #FreieWähler #Flüchtlinge, #Hetze und #Neid, #Internet, #Job und #Arbeit, #Korruption, %Landtagswahlen, #Linksextreme und #DieLinke, #Politik, #Presse und #Medien, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, #SPD #Merz, #Weidel, BürgergeldBearbeiten

Japan hat im Januar 2024 bereits 300 MW neue Windenergie ans Netz angebaut

Warum Merz Atomstrom wieder haben will, gibt mir Kopfzerbrechen

Von Werner Hoffmann

Immer wieder versucht das Lobbynetzwerk der Kernkraft die Energiegewinnung durch Atomkraft zu befeuern.

Obwohl das Thema für Deutschland erledigt ist, da die Lizenzen abgelaufen sind und ein Neubau etwa 15 Jahre benötigen würde, versucht die Atomlobby ein totes Schaf wieder zum Leben zu gewinnen.

Allen voran ist Friedrich Merz, der im Jahr 2018 nach eigenen Aussagen über eine Million pro Jahr verdiente. Damals war er Lobbyist für #BlackRock. #blackRock verdient einen erheblichen Anteil an der fossilen Energie und an der Atomenergie. #BlackRock hatte in einem Interview von t-online sogar bestätigt, dass es aus der Atomenergie nie aussteigen will, da sie auch dort gut daran verdient.

Warum Merz in die Politik wieder eingestiegen ist, gibt mir viele Bedenken.

Warum steigt jemand, der über eine Million pro Jahr verdient in die Politik ein? Ein Bundeskanzler verdient gerade einmal 258.000 Euro.

Aus meiner Sicht gibt es da nur zwei Gründe:

1. Merz will überhaupt nicht Bundeskanzler werden, sondern wieder zurück zu #BlackRock mit dem größten Deal aller Zeiten. Dazu zählt dann Atomstrom, Investmentgeschäft über die Umgestaltung der deutschen Rente und Altersversorgung.

2. Merz wird Bundeskanzler und später selbst zu #BlackRock zurückgehen (al la Schröder & Co.).

Auszuschließen ist auch nicht, dass ein Familienmitglied vielleicht zu BlackRock geht.

Die Zeit könnte Merz einen Strich durch seine Pläne machen

Bereits in den letzten Jahren ist der Anteil der erneuerbaren Energie laufend angestiegen:

2021: 41,5 %

2022: 46 %

2023: 56 %

Im Jahr 2024 dürfte die erneuerbare Energie etwas über 60 % ausmachen.

Merz ist ein absoluter Gegner von Sonnen- und Windkraftanlagen und nennt die Kosten zu hoch. Tatsächlich ist jedoch Atomstrom erheblich teurer, obwohl die Endlagerung vom Atomabfall noch nicht einkalkuliert ist. Ganz zu schweigen von den Risiken.

Erfreulich ist die weltweite Entwicklung der Windenergie und der Ausstieg aus der Atomkraft.

So will die Schweiz bis 2035 alle Atomkraftwerke abschalten und setzt immer stärker auf

– Wasserkraft

– Solarenergie (in den Bergen auch oberhalb von Wolken)

Interessant ist der folgende Artikel auch über Japan:

Deutsche Übersetzung von David Carr

In den ersten Wochen des Jahres 2024 herrschte reges Treiben im japanischen Windsektor: Fast 300 MW neue Kapazität wurden in Betrieb genommen und Projekte in der Entwicklung machten Fortschritte. 

Windkraftanlagen im Windpark Kabaoka in Hokkaido, Japan (Bildnachweis: Eurus Energy)

Im Offshore-Bereich haben Jera und Green Power Investment Corporation den kommerziellen Betriebdes  112-MW- Windparks Ishikari Bay New Portaufgenommen. Die Leistung besteht aus 14 8-MW-Turbinen von Siemens Gamesa und geht an das Hokkaido Electric Power Network (HEPN). 

An Land wurde der kommerzielle Betrieb im nördlichen Teil des Windparks von Eurus Energy in Ashikawa mit 16 Turbinen und 68,8 MW aufgenommen  . Es ist Teil des Dohoku-Komplexes in Hokkaido. Das 128,8-MW-Projekt Ashikawa wird Japans größter Onshore-Windpark bilden, wenn der Südabschnitt mit 15 Turbinen fertiggestellt ist und insgesamt 31 4,3-MW-Turbinen von Siemens Gamesa umfasst 

Auch die 64-MW-Projekte Kawanishi und  42-MW-Kabaoka von Eurus Energy wurden in Betrieb genommen  . Sie bestehen aus 15 4,3-MW-Turbinen von Siemens Gamesa und 10 4,2-117-Turbinen von GE und sind ebenfalls Teile des Dohoku-Komplexes. 

Zusammengenommen erhöhte die neu hinzugefügte Kapazität Japans operative On- und Offshore-Gesamtleistung auf rund 5,6 GW. 

Unterdessen kündigte GE Vernova im Januar an, dass es 28 x 3.2-103- Turbinen für das  90-MW-Entwicklungsprojekt Abukuma South liefern und auch langfristige Serviceleistungen erbringen werde. Das 90-MW-Projekt ist für einen Standort in Iwaki und Hirono, Fukushima, geplant.

An anderer Stelle forderte das japanische Umweltministerium, dass die Auswirkungen des  64,5 MW Wakkanai Tatsunarashiyama- Projekts von Oji Green Resources auf die aquatische Umwelt und Vögel umfassend untersucht werden. Geplant ist ein Standort in Wakkanai City, Hokkaido.

Fragen von Julia Klöckner

Klare Antwort: Ihr habt 18 Jahre gepennt

Zur Entbürokratisierung und dem Ausbau der Erneuerbaren zerlegt Wirtschaftsminister Robert Habeck die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU, Julia Klöckner in 50 Sekunden.

Julia Klöckner: „Weil nicht an allem nur das Gas aus Russland schuld sein kann. Welche konkreten Belastungen für die deutschen Unternehmen werden Sie ganz konkret in den nächsten Wochen abschaffen oder verhindern?“

1. Link —> https://vm.tiktok.com/ZGeBHnjFK/

2. Link —> https://vm.tiktok.com/ZGeB91dX5/

Robert Habeck: „Es ist nicht nur die Abhängigkeit von Gas aus Russland, es ist der fehlende Netzausbau. Es ist der Ausbau, der fehlte der Erneuerbaren. Die Vorgängerregierung war supergut darin, aus allem Möglichen auszusteigen – Kohle und Atom. Aber super schlecht darin, irgendwas auch mal aufzubauen.

Es ist die fehlende Digitalisierung. Wir haben am Anfang der Legislaturperiode ein Smart-Meter-Gesetz beschlossen. Wir sind 10, 15 Jahre hinter Europa. Als ich Minister wurde, war es verboten, dass Smartmeter mit der Post verschickt wurden. Es wurde wie militärisch das Material behandelt. Das führt natürlich dazu, dass die günstigen Preise der Erneuerbaren nie bei den Haushalten oder bei den Unternehmen ankommen. All das haben wir geändert. Nein, es ist nicht nur das Gas aus Russland, es ist der strukturelle Mangel in der Infrastruktur, der auf diese Regierung kam. Und die Entbürokratisierung schreitet voran.“

—> Fazit
Habeck hat Recht, wenn er anprangert, in was für einen desolaten Zustand die Infrastruktur hinterlassen wurde. Dabei geht es nicht nur um die Deutsche Bahn und ihren Investitionsstau von 90 Milliarden oder die gesicherten letzten Plätze bei Digitalisierung oder Smart-Meter-Ausbau in Europa. Es geht um eine breite Palette an Problemen: Bröckelnde Brücken, fehlende Schienen, antike Digitalisierungskonzepte usw. usf. Dem entsprechend sind Schocks, wie der größte der Geschichte der Bundesrepublik im Februar 2022 durch Russlands Überfall umso schmerzlicher – aber eben auch der Klimaschock und die Anpassungen, die umso schwerer werden, desto weniger getan wird.

Anders gesagt könnte man sagen: Die derzeitige Wirtschaft lebt von der Substanz längst vergangener Zeiten und multiple Schocks bringen den Motor ins stottern beziehungsweise verhindern den benötigten Kraftakt für einen klimaneutralen Umbau. Mit einer Schuldenbremse ist da kaum etwas dran zu ändern und die Polarisierung nimmt weiter zu, weil Investitionen in die Zukunft gegen den gesellschaftlichen Zusammenhalt ausgespielt werden.

Risiko Russland und China – Für die ganze Welt

Putins Plan ist die Vernichtung der Demokratie und die Beibehaltung der fossilen Energie

Nur wenn Putin die Demokratie zerstört, kann er später wieder genug fossile Energie weiter verkaufen. Für den langfristigen Export muss er auch den Erfolgsweg der erneuerbaren Energie ausbremsen.

Das Risiko, dass #Putinisten in den kommenden Monaten skrupellos auf die Wahlen in #EU, #Indien, #Landtagswahlen in #Thüringen, #Sachsen, #Brandenburg und #USA Einfluss ausüben wird, dürfte ein offenes Geheimnis sein.

Der #Krieg im #Internet – zunächst über die #sozialen #Medien – hat schon begonnen.

60.000 #Userkonten bei #X, #Interview von #Putin durch Rechtspopulisten-Journalist sind erst der Anfang.

Quelle —> https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7161836676640665600?commentUrn=urn%3Ali%3Acomment%3A%28activity%3A7161836676640665600%2C7161972352631693312%29&dashCommentUrn=urn%3Ali%3Afsd_comment%3A%287161972352631693312%2Curn%3Ali%3Aactivity%3A7161836676640665600%29

Das Ziel von #Putin ist die #Unterstützung von #Rechtspopulisten, #Rechtsradigalen und #Linksradikalen.

Putin will die #demokratischen #Systeme #zerstören, zumindest destabilisieren.

Wer das nicht sieht, erkennt die einzelnen Ereignisse kaum im Zusammenhang.

——

EU-Parlament warnt vor russischer Einflussnahme auf Wahlen
WDR 4 – Nachrichten 09.02.2024 – 10.00 h

https://www.tageblatt.lu/headlines/abgeordnete-warnen-vor-moskaus-einfluss/

Die EU-Parlamentarier befassten sich diese Woche wieder einmal mit den Bemühungen Russlands, die Demokratie in der EU zu zersetzen.

Und das im Lichte von Enthüllungen der russischen Internet-Zeitung „The Insider“, laut der eine lettische EP-Abgeordnete jahrelang für den russischen Geheimdienst FSB tätig war.

Im Hinblick auf die bevorstehende EU-Wahl steigt wohl das Risiko ständig an.
Insbesondere Deutschland, die Slowakei und Frankreich werden als gefährdet eingestuft.

Meine Meinung:
Das glaube ich gern, aber neu ist das ja nun wirklich nicht.
Zur Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/knut-wernecke-5b99201ab_abgeordnete-warnen-vor-moskaus-einfluss-activity-7161717867430821888-rVia?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Die Klimaveränderung verändert auch Dein Leben schneller, als Du denkst

Wie CO2 die Ozeane beeinflusst

Ein Beitrag von

Wie wichtig ist uns eigentlich ein stabiles #Klima? So langsam wird es eng, wenn wir nicht bald handeln, denn die aktuellen Entwicklungen zeigen nur in eine Richtung:

—> Die globale Temperatur lag erstmals 12 Monate in Folge über dem 1,5-Grad Limit (https://lnkd.in/esDEuwCk)

—> Weil Wirbelstürme inzwischen Windgeschwindigkeiten von über 310 Stundenkilometern erreichen, soll die neue Kategorie 6 für #Hurrikane eingeführt werden —> https://www.deutschlandfunk.de/immer-heftigere-wirbelstuerme-zeit-fuer-neue-hurrikan-stufe-102.html

Eine aktuelle Studie hat nun ergeben, dass die Zirkulation des Atlantischen Ozeans – die Atlantische meridionale Umwälzbewegung (#AMOC) – auf einen kritischen Punkt zusteuert und aus einer theoretischen Gefahr eine sehr reale werden kann.

Die AMOC, die einen Teil des Golfstroms und andere starke Strömungen umfasst, ist ein maritimes Förderband, das Wärme, #Kohlenstoff und #Nährstoffe von den Tropen in Richtung #Arktis transportiert. Dieser Prozess hilft dabei, Energie um die Erde zu verteilen und die Auswirkungen der vom Menschen verursachten globalen Erwärmung zu modulieren.

Der Folgen eines AMOC-Kippens:

—> ein Ansteigen des Meeresspiegels im #Atlantik in einigen Regionen um einen Meter bedeuten
—> die Regen- und Trockenzeiten im #Amazonasgebiet würden sich umkehren, wodurch der bereits geschwächte Regenwald seinen eigenen Kipppunkt überschreiten könnte
—> die Temperaturen auf der ganzen Welt würden viel stärker schwanken.

Die südliche Hemisphäre würde sich erwärmen. Europa würde sich dramatisch abkühlen und weniger Niederschläge haben. Auch wenn dies im Vergleich zum derzeitigen Erwärmungstrend verlockend klingt, würden die Veränderungen zehnmal schneller eintreten als heute.

Kurzum: Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, wenn es um das Einhalten der planetaren Grenzen geht. Schließlich hängt von einem stabilen Klima das ab, was uns sehr wichtig sein sollte: Eine lebenswerte Zukunft.

greenerTogether #Klimaschutz #nachhaltigesWirtschaften

Link —> https://www.theguardian.com/environment/2024/feb/09/atlantic-ocean-circulation-nearing-devastating-tipping-point-study-finds

Übersetzung des Artikels:

Studienergebnisse zeigen, dass sich die Zirkulation im Atlantischen Ozean einem „verheerenden“ Wendepunkt nähert

Der Zusammenbruch des Strömungssystems, das zur Regulierung des globalen Klimas beiträgt, würde so schnell erfolgen, dass eine Anpassung unmöglich wäre.

Die Zirkulation des Atlantischen Ozeans steuert auf einen Wendepunkt zu, der „eine schlechte Nachricht für das Klimasystem und die Menschheit“ ist, wie eine Studie herausgefunden hat.

Die Wissenschaftler, die hinter der Forschung standen, sagten, sie seien schockiert über die prognostizierte Geschwindigkeit des Zusammenbruchs, sobald dieser Punkt erreicht sei, obwohl sie sagten, es sei noch nicht möglich vorherzusagen, wie schnell dies geschehen würde.

Mithilfe von Computermodellen und früheren Daten entwickelten die Forscher einen Frühwarnindikator für den Zusammenbruch der atlantischen meridionalen Umwälzzirkulation (Amoc), einem riesigen System von Meeresströmungen, das eine Schlüsselkomponente der globalen Klimaregulierung darstellt.

Sie fanden heraus, dass Amoc bereits auf dem Weg zu einem abrupten Wandel ist, der seit mehr als 10.000 Jahren nicht mehr stattgefunden hat und verheerende Auswirkungen auf weite Teile der Welt hätte.
Amoc, das einen Teil des Golfstroms und anderer starker Strömungen umfasst, ist ein Meeresförderband, das Wärme, Kohlenstoff und Nährstoffe aus den Tropen zum Polarkreis transportiert, wo es abkühlt und in die Tiefsee sinkt . Diese Aufwirbelung trägt zur Energieverteilung auf der Erde bei und moduliert die Auswirkungen der vom Menschen verursachten globalen Erwärmung.

Aber das System wird durch das schneller als erwartete Abschmelzen der grönländischen Gletscher und der arktischen Eisschilde erodiert, wodurch Süßwasser ins Meer fließt und das Absinken von salzigerem, wärmerem Wasser aus dem Süden behindert.

Amoc ist seit 1950 um 15 % zurückgegangen und befindet sich im schwächsten Zustand seit mehr als einem Jahrtausend, wie aus früheren Untersuchungen hervorgeht , die zu Spekulationen über einen bevorstehenden Zusammenbruch geführt haben.
Bisher besteht kein Konsens darüber, wie schwerwiegend dies sein wird. Eine Studie aus dem letzten Jahr, die auf Veränderungen der Meeresoberflächentemperaturen basierte, deutete darauf hin, dass der Wendepunkt zwischen 2025 und 2095 eintreten könnte . Das britische Met Office sagte jedoch, dass große, schnelle Veränderungen bei Amoc im 21. Jahrhundert „sehr unwahrscheinlich“ seien.
Das neue Papier, das in Science Advances veröffentlicht wurde , hat Neuland betreten, indem es nach Warnzeichen im Salzgehalt an der südlichen Ausdehnung des Atlantischen Ozeans zwischen Kapstadt und Buenos Aires gesucht hat. Bei der Simulation von Veränderungen über einen Zeitraum von 2.000 Jahren anhand von Computermodellen des globalen Klimas wurde festgestellt, dass ein langsamer Rückgang in weniger als 100 Jahren zu einem plötzlichen Zusammenbruch mit katastrophalen Folgen führen kann.

In dem Papier hieß es, die Ergebnisse lieferten eine „klare Antwort“ darauf, ob eine so abrupte Verschiebung möglich sei: „Das sind schlechte Nachrichten für das Klimasystem und die Menschheit, da man bisher denken konnte, dass Amoc-Trinkgeld nur ein theoretisches Konzept sei und das Trinkgeld verschwinden würde.“ sobald das gesamte Klimasystem mit all seinen zusätzlichen Rückkopplungen berücksichtigt wurde.“
Es wurden auch einige Folgen des Amoc-Zusammenbruchs dargestellt. Der Meeresspiegel im Atlantik würde in manchen Regionen um einen Meter ansteigen und viele Küstenstädte überschwemmen. Die Regen- und Trockenzeit im Amazonasgebiet würde sich umkehren und den bereits geschwächten Regenwald möglicherweise über seinen eigenen Wendepunkt hinaustreiben. Die Temperaturen auf der ganzen Welt würden weitaus unregelmäßiger schwanken. Die Südhalbkugel würde wärmer werden. Europa würde sich dramatisch abkühlen und es würde weniger Niederschläge geben. Auch wenn dies im Vergleich zum aktuellen Erwärmungstrend verlockend klingt, würden die Änderungen zehnmal schneller eintreten als jetzt, was eine Anpassung nahezu unmöglich macht.
„Was uns überrascht hat, war die Geschwindigkeit, mit der Trinkgeld gegeben wird“, sagte der Hauptautor der Studie, René van Westen von der Universität Utrecht. „Es wird verheerend sein.“

Er sagte, es gebe noch nicht genügend Daten, um sagen zu können, ob dies im nächsten Jahr oder im kommenden Jahrhundert passieren würde, aber wenn es passiert, seien die Veränderungen auf menschlichen Zeitskalen irreversibel .
Mittlerweile geht die Entwicklung zweifellos in eine besorgniserregende Richtung.
„Wir bewegen uns darauf zu. Das ist irgendwie beängstigend“, sagte van Westen. „Wir müssen den Klimawandel viel ernster nehmen.“

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Der Klimaausblick ist nicht gerade besonders schön, eher extrem bedenklich.

Auch wenn ich in Stuttgart nicht direkt am Meer wohne (Atlantik, Nordsee oder Ostsee), so ist es auch für Baden-Württemberg wetterbedingt nicht ganz ohne Folgen.

Stürme, Starkregen verwüsten recht schnell auch unsere Infrastruktur. Die Risiken lassen sie nicht nur die Versicherungsprämien ansteigen, sondern führen auch dazu, dass die Energieversorgung (Wasser, Strom, Gas, Öl) unsicher werden. Auch andere Lieferketten können schnell zusammenbrechen. Wie schnell dies geht, konnte man am Suezkanal erleben, als ein Schiff vor einiger Zeit quer stand.

Eine Klimaveränderung ist langfristig und nicht nur mal kurz, so wie ein Wetterumschwung.

Insofern muss die Klimaveränderung jetzt sofort bekämpft werden. Der CO2-Anstieg muss gestoppt und sogar verringert werden.

Darüber hinaus muss auch der Methanzuwachs verringert werden.

Natürlich produzieren Kühe extrem viel Methan. Und wenn jeder Mensch ein bisschen weniger Fleisch konsumiert, dann hilft dies langfristig auch, dass weniger Methan entsteht. Bis dies allerdings messbar wird, vergehen etwa 10 Jahre. Und damit wird deutlich, dass uns die Zeit davonläuft.

Heißt das jetzt, dass wir Kühe abschaffen müssen, weil eine Kuh etwa 100 kg Methan pro Jahr produziert?

Nein! So ist es zumindest beim nDR zu lesen (Link —> https://www.ndr.de/ratgeber/verbraucher/Die-Kuh-als-Klimakiller,klimakiller102.html#:~:text=Doch%20die%20Kuh%20stößt%20Methan,das%20Problem%2C%20sondern%20die%20Haltung.&text=Jede%20Kuh%20stößt%20pro%20Jahr,Das%20klingt%20erst%20einmal%20besorgniserregend.

„Jede Kuh stößt pro Jahr rund 100 Kilogramm Methan aus, ein Gas, das zehn bis zwanzig Mal schädlicher für das Klima ist als CO2. Das klingt erst einmal besorgniserregend. Doch das Image der Kuh ist zu Unrecht schlecht. Dr. Anita Idel, Tierärztin und Lead-Autorin des Weltagrarberichts räumt mit einigen Mythen rund um die Kuh als Klimakiller auf: „Seit Jahrzehnten werden Rinder auf Hochleistung – Milch oder Fleisch – gezüchtet und nicht artgerecht gefüttert. Sie müssen – in Nahrungskonkurrenz zum Menschen – Futtermittel verdauen, für die sie nicht gemacht sind. Das ist alles andere als effizient.“

Die Kuh als Klimaschützerin: Eine Frage der Haltung

Bei richtiger Haltung und Fütterung sei die Kuh keineswegs ein „Klimakiller“, so Idel, sondern vielmehr eine Klimaschützerin. Denn: Frisst die Kuh Gras, regt sie es damit zum Wachstum an. Das Gras bildet Feinwurzeln aus, die deutlich mehr CO2 speichern können als etwa Wälder. Stößt die Kuh Methan aus, wird es in der Atmosphäre innerhalb von zwölf Jahren in CO2 umgewandelt. Diesen Kohlenstoff nutzen Gräser für ihr Wachstum und speichern ihn dabei im Boden. Damit werden die eigentlich schädlichen Gas-Emissionen der Kuh neutralisiert – ein perfekter Kreislauf. Die Co-Evolution von Wiederkäuern und Grasland wird von Menschen seit langem genutzt. So wurden Kühe nicht nur als Milch- und Fleischlieferanten gehalten, sondern auch, weil sie zum Bodenaufbau beitragen, eine wichtige Voraussetzung für erfolgreichen Ackerbau.

Das Bild weidender Kühe auf grünen Wiesen empfinden viele auch deshalb als Idyll, weil es selten geworden ist. In der Massentierhaltung stehen Rinder auf Spaltenböden im Stall. Sie werden mit Sojaschrot ernährt, denn Gras würde den auf Hochleistung gezüchteten Tieren nicht die nötige Energie für die Milch- und Fleischleistung liefern, die sie erbringen sollen. Der klimaneutrale Kreislauf zwischen Kuh und Grasland funktioniert unter diesen Bedingungen nicht mehr.

Ist die Kuh also doch ein Klimakiller?

„Die Kuh steht am Klimapranger, doch der Klimakiller ist immer der Mensch“, verdeutlicht Anita Idel. Die massenhafte Haltung der Tiere und die unnatürlichen Nahrungsketten führen zu einer gravierenden Schädigung des Klimas. Das Sojakraftfutter, das die Tiere anstelle von Gras bekommen, wird in Südamerika produziert – oft auf Flächen, die ehemals Regenwald oder Pampa waren. Unter großem Aufwand wird es von dort nach Europa verschifft und hier verfüttert. Das allein ist schon klimaschädlich. Hinzu kommen die Unmengen Gülle, die dabei anfallen. Eine Stallkuh produziert 20 Kubikmeter Gülle pro Jahr, das sind 20 große Müllcontainer voll. Durch diesen extrem stickstoffreichen Dünger entsteht Lachgas (N2O), ein ebenfalls klimaschädliches Gas, das 300 Mal stärker in der Atmosphäre wirkt als CO2.

Zurück zur Weidewirtschaft

Weidehaltung ist nicht mehr lukrativ und geht in Europa immer mehr zurück, so Nutztierforscher Dr. Florian Leiper vom Department für Nutztierwirtschaft Frick in der Schweiz. Die gute Nachricht ist: Es gibt sie dennoch. Landwirte und Bäuerinnen, die Wert auf eine klima- und tierwohlgerechte Milch- und Fleischproduktion legen und ihre Arbeit als Beitrag für mehr Nachhaltigkeit verstehen, lassen ihre Kühe auf die Wiese. Sie nehmen den Mehraufwand der Weidehaltung in Kauf, um für Natur und Mensch ein bestmögliches Ergebnis zu erzielen. Kühe müssen keine Klimakiller sein.

Strengere Vorschriften und reale Preise notwendig

Damit aus der Minderheit nachhaltig arbeitender Bauern eine Mehrheit wird, warten auf die Politik einige Aufgaben. Viele der bestehenden klimaschädlichen Prozesse ließen sich durch gezielte Maßnahmen und strengere Vorschriften verändern. So erläutert Dr. Marco Springmann von der Oxford University die Notwendigkeit, die realen Kosten der Rinderhaltung für Klima und Umwelt bei Fleisch- und Milchprodukten einzupreisen – also etwa die Kosten, die durch die Schädigung von Boden, Grundwasser und Klima entstehen. Aktuell tragen nicht die Verursacher, also die industrielle Landwirtschaft, diese Kosten, sondern die Allgemeinheit. Nur so ist ein derart niedriger Milch- und Fleischpreis möglich.

Auf dem Weg zur klimafreundlichen Kuh: Tipps für Verbraucher

Auch als Verbraucher kann man den Weg zur klimafreundlichen Kuh unterstützen, indem man zu Fleisch und Milchprodukten aus Weidehaltung greift. Bei der Auswahl der Produkte sollte man sich jedoch nicht von grasenden Kühen auf der Verpackung täuschen lassen. Das hübsche Bild suggeriert eine artgerechte Haltung auf der Wiese, doch verrät es nichts über die tatsächlichen Lebensbedingungen der Tiere. Nicht einmal der Begriff „Weidemilch“ bedeutet automatisch, dass die Kuh ihr Leben auf der Weide verbringt.

Ein guter Weg kann der Einkauf in Hofläden in der Region sein. Viele kleinere Betriebe, deren Produkte sich nicht im Supermarktregal wiederfinden, legen Wert auf eine nachhaltige Bewirtschaftung, inklusive Weidehaltung für ihre Kühe. Einige Höfe bieten außerdem die Lieferung frischer Produkte per Abokiste oder Einmallieferung nach Hause an. Für den Einkauf im Supermarkt können Bio-Siegel und Tierwohllabels hilfreich zur Orientierung sein, wenn auch mit Abstrichen. Denn auch Labels, die explizit mit Weidehaltung werben, garantieren keine ganzjährige Haltung auf der Wiese beziehungsweise Grünfutter im Winter, sondern nur eine Mindestzahl an Weidetagen.

Das eine tun heisst ja nicht, das andere lassen

Weniger Fleischkonsum würde uns durchaus auch gut tun. Und wenn dann noch die Kühe wieder auf der Weide grasen, wäre viel erreicht.

Insofern ist die CSU-Werbung – auch bay. gesagt SauDumm.

Es macht Sinn, dass die Landwirte damit belohnt werden, wenn die Kühe artgerecht auf den Weiden gehalten werden und das Tierwohl beachtet wird. Dass dadurch das Fleisch etwas teurer ist, muss von uns Verbraucher akzeptiert werden.

Der csu-blöde Spruch erinnert mich etwas an die Diskussionen in den USA in Bezug auf Waffen und Krankenversicherung:

„wir lassen uns nicht bevormunden…. Indem uns die Freiheit genommen wird, mich Freimut entscheiden, mich …,

– selbst zu verteidigen …“

– selbst nicht krankenversichern“

Liebe CSU: betreibt keinen wahltaktischen Populismus!!!

Niemals AfD

Nie wieder Nationalsozialismus

Ein Beitrag von Yves Willers

Manchmal muss man aus meiner Sicht Dinge auch dreimal sagen:

  1. Nachkommen der Deutscher Patrioten die gegen Hitler ihr Leben geopfert haben sagen: Die AfD ist eine Gefahr.
  2. Ehemalige AfD Funktionäre sagen: Die AfD ist eine Gefahr.
  3. Wir Demokraten sagen: Die AfD ist eine Gefahr.

Niemand darf AfD wählen. Niemand darf mit der AfD koalieren.

Niemand. Niemals. Drei Beiträge in den Kommentaren.

Es ist eine rechtsextremistische Partei, die unsere Demokratie zerstören will.
Niemand. Niemals

Selbst ehemalige AfD-Mitglieder sagen, dass diese Partei rechtsradikal ist.

Ehemalige AfD Vorstände und ehemalige AfD Funktionsträger sagen : Nein zur AfD.

Nachfolgend eine Filmdokumentation—>

https://www.ardmediathek.de/video/dokumentation-und-reportage/wir-waren-in-der-afd-aussteiger-berichten/das-erste/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MTA2MC8yMDI0MDExODIyNTAvcmVwb3J0YWdlLWRva3UtaW0tZXJzdGVuLTM1Ng

Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Als Demokrat stehe ich für die Demokratie.

Auch wenn mir eine Partei nicht gefällt bin ich auch für einen offenen Austausch und eine Diskussion.

Dies aber nur so lange, bis für mich feststeht, dass eine Partei auch nicht die Demokratie zerstören will.

Die AfD gehört für mich zu den extremistischen Parteien, die die demokratischen Rechte zwar in Anspruch nehmen will, aber selbst plant die Demokratie abzuschaffen!

Insofern ist die AfD auf dem Wege der NSDAP.

Liebe CSU, was macht Ihr denn für Blödsinn!

Ein Beitrag von

Es sind Kampagnen wie diese, die das Vertrauen in Politik weiter zerstören und dauerhaft untergraben. Was mich wahnsinnig macht.

—> Einerseits hat sich die gesamte #CSU-Spitze mit den Landwirten solidarisiert, hat Seit‘ an Seit‘ mit ihnen protestiert gegen die Bundesregierung (geschenkt, dass man selbst in Amt und Würden in den Legislaturperioden davor nichts für die Bauern getan hat…) und die Umsetzung der Borchert-Kommission gefordert, andererseits schreien genau jene jetzt laut auf, wenn Minister Özdemir einen #Tierwohl-Cent einführen will – und damit genau die Empfehlungen der Borchert-Kommission und des Ernährungsrats umsetzt.

—> Populismus in Reinform, der der #Demokratie schadet und am Ende auch ein Schlag ins Gesicht der Millionen Protestierenden ist, die sich gegen #Rechtsextremismus erheben. Was denken sich da die tapferen Demonstranten, die in sächsischen oder thüringischen #noAfD-Hochburgen auf die Straße gehen und bedroht werden, wenn die Union billigst und billigend populistisch Vertrauen zerstört und die Menschen den Rechtspopulisten in die Arme treibt.

Leute, das ist einfach schäbig. Und gefährlich.

Fortschritt heisst auch, dass wir – und das ist nochmal ein Thema für sich – unseren Konsum überdenken. Keiner will irgendwem das Fleischessen verbieten. Aber mit „die Grünen wollen Euch Euer Fleisch verbieten“ bewegen wir uns zurück, nicht nach vorne.

—> Gute Nahrungsmittel dürfen ihren Preis haben, Landwirte sollen fair bezahlt werden und hey, von einem Grundrecht auf täglich Fleischfuttern habe ich auch noch nicht gehört. Das ist hintenraus etwas unterkomplex, aber immerhin einen Hauch komplexer als die Meinungsmache aus Bayern. Das lässt sich im Zweifel übrigens beliebig übertragen auf Themen wie #Energiewende, #Infrastruktur-Investitionen, #Mobilität und und und…

Statt #negativecampaigning bitte mehr demokratisches Miteinander, mehr Wettbewerb um die besten Ideen und Konzepte der politische Gegner ist nicht in der Mitte, er steht rechtsaußen und reibt sich die Hände.

——-

Sehr geehrte CSU,

was Ihr hier Euch leistet, ist ein Hüh-Hott.

Das hat nichts mit guter Oppositionsarbeit zu tun, sondern mit reinstem Populismus.

Erst die Umsetzung der Borchert-Kommission fordern. Und wenn das so gemacht wird, dann schnell wieder dagegen.

Das ist nicht das erste Mal.

Ich erinnere an die Radwege in Peru, die Ihr CSU-Kollege Gerd Müller als Bundesentwicklungsminister in der vorherigen Legislaturperiode auf den Weg gebracht hat, was auch als Kredit und Zuschussmodell auf den Weg gebracht hatte (EU-Paket für Klimaschutz), was ja sinnvoll war.

Und kaum seid Ihr abgewählt und die neue Bundesregierung muss es umsetzen, kritisiert ihr die Grünen dafür.

Geht’s noch?

Man kann der Demokratie noch mehr schaden! Wenn Ihr das wollt, dann macht weiter so!

——

Übrigens gilt diese Kritik jetzt auch für die FDP, die das Lieferkettengesetz in letzter Minute durch Enthaltung blockiert hat.

———

Es ist einfach nicht anders mehr zu sehen. Mein Eindruck von CDU, CSU und FDP ist eine Fragestellung, die sich diese drei Parteien stellen sollten:

„Wie können wir die Modernisierung Deutschland‘s aufhalten und die Demokratie ausschalten?“

Die FDP verhält sich übrigens nicht wie ein Koalitionspartner, sondern aus meiner Sicht, wie ein trojanisches Pferd.

Wie die AfD Parlamente als Bühne missbraucht

GASTBEITRAG ANNA-SOPHIE HEINZE JELENA VON ACHENBACH, ZUERST ERSCHIENEN BEI VERFASSUNGSBLOG

Den nachfolgenden Beitrag habe ich von Volksverpetzer. Der Originalbeitrag kommt vom verfassungsblog.

Die AfD ist die erste (populistische) Rechtsaußenpartei in der Bundesrepublik Deutschland, der der Einzug in alle 16 Landtage, den Bundestag sowie das Europäische Parlament gelang. Bis heute gibt es keine „Zauberformel“ im Umgang mit ihr, wenngleich die anderen Parteien mit der Zeit viel über ihre parlamentarische Arbeitsweise und populistische Funktionslogik gelernt haben.

Ein Grund dafür liegt darin, dass die AfD das Parlament als Bühne nutzt, um sich – auch und vor allem außerhalb der Parlamente – als Opfer der „Altparteien“ und als einzige „wahre Opposition“ zu inszenieren. Dazu arbeitet sie mit gezielten Provokationen und bricht formelle sowie informelle parlamentarische Spielregeln. In ihren eigenen Kanälen und Accounts sozialer Medien stellt sie diese parlamentarischen Prozesse dann – selektiv wie auch verzerrt – dar. In diesem Zusammenhang kommt auch ihre Missachtung der repräsentativen Demokratie immer wieder zum Ausdruck.

MISSBRAUCH PARLAMENTARISCHER INSTRUMENTE

Als parlamentarisch vertretene Kraft besitzt die AfD Frage- und Rederechte, die die anderen Parteien nicht einfach ignorieren können. Schnell offenbarte sich jedoch, dass die AfD diese missbräuchlich nutzt, um die parlamentarischen Prozesse zu blockieren und die anderen Parteien zu delegitimieren. Seit Beginn „flutet“ sie die Parlamente mit Kleinen Anfragen (als einem der einfachsten Instrumente der Regierungskontrolle) sowie Anträgen, die sich stark – aber nicht nur – auf die Themen Migration und Asyl fokussierten.

Der Austausch der etablierten Parteien über die Ländergrenzen hinweg ergab relativ schnell, dass die – teilweise sehr ähnlichen – Anträge der AfD durch alle Parlamente geistern und die Partei über eine Art bundesweiten Pool parlamentarischer Initiativen verfügen muss. Darüber hinaus bedient sie sich früherer Anträge der anderen Parteien, um sich als „normale“ Partei und den politischen Gegner als unglaubwürdig darzustellen. Dabei übernimmt sie vor allem frühere Forderungen der CDU, etwa im Bereich Familie und Schule, aber auch der linken Parteien, zum Beispiel im Bereich Bürgerbeteiligung.

„INSTRUMENT ZUR FEINDBESTIMMUNG“

Zudem bringt die AfD die gleichen parlamentarische Initiativen immer wieder in die Parlamente ein, etwa sich inhaltlich stark ähnelnde Kleine Anfragen. In den Augen der etablierten Parteien geschieht dies nicht aus Interesse an inhaltlichen Fragen oder konstruktiven Problemlösungen, sondern dient als „Instrument zur Feindbestimmung“. So fragten AfD-Abgeordnete in den Landesparlamenten wiederholt sehr ähnliche Dinge ab, etwa die Anzahl und Herkunft von Geflüchteten, Details zur Anzahl und Diskriminierung von Homosexuellen oder Informationen zur Tätigkeit und Finanzierung gemeinwohlorientierter Einrichtungen in der politischen Bildungs- und Beratungsarbeit gegen Rechtsextremismus. Weiterhin dienen die Kleinen Anfragen der „Lahmlegungsstrategie“ gegen Ministerien und Behörden, da diese umfassende personelle sowie zeitliche Ressourcen zur Beantwortung dieser aufwenden müssen.

https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-parlamente-buehne-missbraucht/?utm_source=app_share

Wie die AfD Parlamente als Bühne missbraucht

GASTBEITRAG ANNA-SOPHIE HEINZE JELENA VON ACHENBACH, ZUERST ERSCHIENEN BEI VERFASSUNGSBLOG

Den nachfolgenden Beitrag habe ich von Volksverpetzer. Der Originalbeitrag kommt vom verfassungsblog.

Die AfD ist die erste (populistische) Rechtsaußenpartei in der Bundesrepublik Deutschland, der der Einzug in alle 16 Landtage, den Bundestag sowie das Europäische Parlament gelang. Bis heute gibt es keine „Zauberformel“ im Umgang mit ihr, wenngleich die anderen Parteien mit der Zeit viel über ihre parlamentarische Arbeitsweise und populistische Funktionslogik gelernt haben.

Ein Grund dafür liegt darin, dass die AfD das Parlament als Bühne nutzt, um sich – auch und vor allem außerhalb der Parlamente – als Opfer der „Altparteien“ und als einzige „wahre Opposition“ zu inszenieren. Dazu arbeitet sie mit gezielten Provokationen und bricht formelle sowie informelle parlamentarische Spielregeln. In ihren eigenen Kanälen und Accounts sozialer Medien stellt sie diese parlamentarischen Prozesse dann – selektiv wie auch verzerrt – dar. In diesem Zusammenhang kommt auch ihre Missachtung der repräsentativen Demokratie immer wieder zum Ausdruck.

MISSBRAUCH PARLAMENTARISCHER INSTRUMENTE

Als parlamentarisch vertretene Kraft besitzt die AfD Frage- und Rederechte, die die anderen Parteien nicht einfach ignorieren können. Schnell offenbarte sich jedoch, dass die AfD diese missbräuchlich nutzt, um die parlamentarischen Prozesse zu blockieren und die anderen Parteien zu delegitimieren. Seit Beginn „flutet“ sie die Parlamente mit Kleinen Anfragen (als einem der einfachsten Instrumente der Regierungskontrolle) sowie Anträgen, die sich stark – aber nicht nur – auf die Themen Migration und Asyl fokussierten.

Der Austausch der etablierten Parteien über die Ländergrenzen hinweg ergab relativ schnell, dass die – teilweise sehr ähnlichen – Anträge der AfD durch alle Parlamente geistern und die Partei über eine Art bundesweiten Pool parlamentarischer Initiativen verfügen muss. Darüber hinaus bedient sie sich früherer Anträge der anderen Parteien, um sich als „normale“ Partei und den politischen Gegner als unglaubwürdig darzustellen. Dabei übernimmt sie vor allem frühere Forderungen der CDU, etwa im Bereich Familie und Schule, aber auch der linken Parteien, zum Beispiel im Bereich Bürgerbeteiligung.

„INSTRUMENT ZUR FEINDBESTIMMUNG“

Zudem bringt die AfD die gleichen parlamentarische Initiativen immer wieder in die Parlamente ein, etwa sich inhaltlich stark ähnelnde Kleine Anfragen. In den Augen der etablierten Parteien geschieht dies nicht aus Interesse an inhaltlichen Fragen oder konstruktiven Problemlösungen, sondern dient als „Instrument zur Feindbestimmung“. So fragten AfD-Abgeordnete in den Landesparlamenten wiederholt sehr ähnliche Dinge ab, etwa die Anzahl und Herkunft von Geflüchteten, Details zur Anzahl und Diskriminierung von Homosexuellen oder Informationen zur Tätigkeit und Finanzierung gemeinwohlorientierter Einrichtungen in der politischen Bildungs- und Beratungsarbeit gegen Rechtsextremismus. Weiterhin dienen die Kleinen Anfragen der „Lahmlegungsstrategie“ gegen Ministerien und Behörden, da diese umfassende personelle sowie zeitliche Ressourcen zur Beantwortung dieser aufwenden müssen.

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