Ein Beitrag von Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
1. Der unsichtbare Krieg im Alltag
Deutschland steht unter Beschuss – nicht mit Panzern, sondern mit gezielten Nadelstichen gegen das Vertrauen in Staat, Infrastruktur und Gesellschaft.
Der Verfassungsschutz warnt vor einem neuen Muster russischer Einflussnahme: sogenannte „Wegwerf-Agenten“ – angeworbene Zivilisten, oft ohne erkennbare Geheimdienstbindung – werden eingesetzt, um gezielte Sabotageakte, Attentate oder Propagandamaßnahmen zu begehen.
Finanziert, gesteuert und verschleiert vom russischen Geheimdienst GRU.
Das Ziel ist klar:
Deutschland destabilisieren, Polarisierung verstärken, extreme Parteien stärken – besonders die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), die offen für prorussische Narrative werben.
2. Sabotage made in Moskau – Die neue Terrorstrategie
Bauschaum-Attacken gegen Verbrenner: In Ulm und anderen Städten wurden über 270 Fahrzeuge mit Montageschaum sabotiert. Die Täter täuschten Klima-Aktivismus vor, Spuren führen laut Verfassungsschutz nach Russland.
Paketbomben: Drei ukrainische Agenten planten 2025 im Auftrag des GRU Anschläge auf Lieferketten in Deutschland – verdeckt, mit tödlichem Potenzial.
Bahnsabotage: Kabeldiebstähle und gezielte Zerstörung an kritischer Infrastruktur führten zu bundesweiten Zugausfällen – auch hier Verdacht auf russische Steuerung.
Unterseekabel: Mehrere Datenleitungen in der Ostsee wurden beschädigt. Experten sprechen von gezielter Sabotage durch russische „Schattenflotte“.
3. Anschläge mit Fahrzeugen – Die neue „Low-Tech-Waffe“
München 2025:
Ein 24-jähriger Afghane steuert einen Mini Cooper in eine Verdi-Demo. 39 Verletzte, zwei Tote.
Ermittlungen deuten auf islamistische Radikalisierung hin – mit möglicher GRU-Verbindung aus Afghanistan.
Mannheim:
Ein deutscher Täter fährt 2025 in eine Menschenmenge.
Zwei Tote.
Die Ermittlungen prüfen Verbindungen zu radikalen Onlinekanälen – auch hier nicht ausgeschlossen: russische Einflussnahme durch Desinformation.
4. Russlands Rekrutierungsnetz – auch über Geflüchtete
Bereits während der NATO-Mission zahlte der GRU Millionen an Taliban-Milizen für Anschläge auf westliche Soldaten.
Afghanische Kuriere, darunter später Geflüchtete in Deutschland, wurden als Boten und Saboteure rekrutiert.
In mindestens zwei Fällen laufen in Deutschland derzeit Ermittlungen gegen ehemalige afghanische Asylbewerber mit mutmaßlicher GRU-Verbindung.
5. Ziel: AfD und BSW stärken – durch Chaos
Die AfD und das BSW profitieren von gesellschaftlicher Verunsicherung.
Beide verbreiten regelmäßig prorussische Narrative, relativieren Putins Krieg, fordern das Ende westlicher Sanktionen und greifen demokratische Institutionen an.
Die russische Strategie funktioniert – durch Sabotage, Angst und gezielte Polarisierung.
6. Fazit: Das Schlachtfeld ist unsere offene Gesellschaft
Russlands hybride Kriegsführung ist real – und sie findet mitten in Deutschland statt. Die Antwort darauf kann nur sein: Aufklärung, Prävention, digitale Souveränität und Schutz unserer Demokratie vor extremistischen Söldnern im Auftrag fremder Mächte.
„Wir haben gerade für teuer Geld auf Microsoft umgestellt”, sagt der Schulleiter. “Unser ganzes System ist in Confluence”, sagt die GF. “Insta ist mein Business”, sagt der Influencer. “Ich schreib so ziemlich alles in Drive”, murmele ich kleinlaut.
Jeden Morgen gurgelt in den News mindestens ein neuer Grund an die Oberfläche, der US-Führung nicht mehr zu vertrauen. Nicht freundschaftlich, nicht sozial, nicht militärisch, nicht ökologisch, nicht politisch.
Und nicht technologisch.
Unsere Daten auf den Servern von Leuten, denen man nicht trauen kann. Unsere Existenzen in Clouds, die jederzeit abgeschaltet werden können. Unsere Lebenszeit auf Plattformen, die von denen kontrolliert werden, die uns verachten. Leider auch diese hier, wenn wir ehrlich sind. Siehe Slide 8.
Zeit, zu gehen. Solange es noch geht. So schwer es auch wird.
Lass es uns zusammen machen und unsere Erfahrungen teilen!
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Ein Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
Wie abhängig wir von einzelnen Staaten sind, machen die nachfolgenden Szenarien deutlich.
Europa muss sich diversifizieren.
Gerade Trump hat gezeigt, wie schnell die USA sich in USA2.0 verändert.
Nachfolgend einige Szenarien, die hoffentlich nie eintreten.
DIE USA LÖSCHEN UNS WEG!
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann
5 Horrorszenarien: Wenn die USA 2.0 digitale Sperrungen verhängt
Unsere Daten auf Servern, die uns nicht gehören. Unsere Arbeit in Clouds, die jederzeit abgeschaltet werden können. Unsere Existenzen in Händen, denen wir nicht trauen können.
Jeden Morgen gurgelt in den News mindestens ein neuer Grund an die Oberfläche, der US-Führung nicht mehr zu vertrauen.
Nicht freundschaftlich, nicht sozial, nicht militärisch, nicht ökologisch, nicht politisch. Und nicht technologisch.
Hier sind fünf düstere Szenarien, die uns aufwecken sollten:
1. „404 Nation“ – Der Tag, an dem die Cloud starb
Montagmorgen, 8:03 Uhr.
Die Mailserver sind tot. Teams verbindet nicht. Der Projektplan in Azure? Weg.
Ein schlichter Hinweis erscheint: „Service in Ihrer Region nicht verfügbar.“
In Berlin bricht Chaos aus:
Die Stadtverwaltung kommt nicht mehr an ihre Daten. Schulen stehen still – alle Tablets unbrauchbar.
Die Polizei kann keine Ermittlungen führen, weil das zentrale Datenbanksystem in den USA liegt.
Sicherheitsforscher merken zu spät: Auch die Backups lagen – natürlich – in der „sicheren“ Cloud.
Und die USA2.0? Verkündet stolz: „America First – auch digital.“
2. „Influencer Blackout“ – Der Tag, an dem Reichweite wertlos wurde
10:22 Uhr, Hamburg.
Lara will ihre Story posten – nichts lädt. Insta down. TikTok? Offline.
In L.A. kündigt die USA2.0 ein „temporäres Schutzgesetz für US-Plattformen“ an – Export-Stopp für Europa.
Influencer wie Lara verlieren binnen Stunden ihre Existenz:
Verträge platzen. Marken ziehen sich zurück. Ihre Follower? Gefangen in einem toten Netzwerk.
Und Meta? Antwortet nur noch auf Anfragen aus Texas.
3. „Kollaps der Konzerne“ – Der Tag, an dem Business stillstand
Vorstandsetage eines DAX-Konzerns.
Videocalls unmöglich – Zoom verweigert den Zugang.
Die CRM-Datenbank in Salesforce? Gesperrt.
Produktionssteuerung läuft über Windows – Lizenz deaktiviert.
Weltweit brechen Lieferketten zusammen, weil SAP-Instanzen plötzlich Fehlermeldungen zeigen – wegen „Sicherheitsbedenken“ der USA2.0.
Der Aktienkurs fällt ins Bodenlose.
Wirtschaftskrieg, live und unzensiert.
4. „Private Sphäre adé“ – Der Tag, an dem Überwachung total wurde
Ein Knopfdruck im Pentagon.
Jede Gmail-Adresse, jedes Drive-Dokument, jeder Android-Login: Mitgeschnitten. Öffentlich.
USA2.0 führt „Demokratie-Checks“ ein – Daten europäischer Nutzer werden automatisch gescannt. Wer kritisch twittert, verliert Zugang.
VPNs werden blockiert, Alternativen fehlen.
Plötzlich wird klar: Die Technologie, die uns einst befreit hat, ist jetzt unser Käfig.
5. „Frozen Windows“ – Der Tag, an dem Microsoft Updates verweigerte
Ein unscheinbares Update – bleibt aus.
Microsoft kündigt offiziell an: Keine Updates mehr für Windows-Systeme außerhalb der USA.
Europa? Ausgeschlossen – aus „nationalem Interesse“.
Die Folgen sind dramatisch:
Sicherheitslücken bleiben offen. Hacker übernehmen Server.
Banken, Krankenhäuser, Verwaltungen: Erpressung, Datenverlust, Systemabstürze.
Privatnutzer sehen blaue Bildschirme – und keine Lösung.
IT-Teams weltweit schlagen Alarm: Entweder veraltete, unsichere Systeme – oder Milliarden in neue, unabhängige IT investieren.
Doch Zeit ist keine Option mehr.
Fazit:
Die USA2.0 zeigt uns, wie abhängig wir sind – von Systemen, die wir nie kontrolliert haben. Es ist Zeit, Alternativen zu schaffen. Open Source. Unabhängige Infrastruktur. Digitale Souveränität. Bevor es wirklich passiert.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
Aufgrund diverser Ereignisse stelle ich mir langsam die Frage, inwiefern Jens Spahn vielleicht nicht nur sachlich die AfD anerkennt, sondern vielleicht schon eine Kooperation mit der AfD sich wünscht.
Die Gründe werden vielleicht nachfolgend leichter erkennbar.
Jens Spahn – CDU – Heute Propaganda-Minister in der CDU Oposition – gegen erneuerbare Energie -Größter Schaden für die Bundesregierung 3,2 Milliarden Euro!!!
Jens Spahn plädiert öffentlich dafür, die AfD wie jede andere demokratische Partei zu behandeln. Doch genau das ist gefährlich naiv – oder bewusst verharmlosend. Denn die AfD hat sich längst von den Grundprinzipien einer offenen, pluralistischen Demokratie entfernt.
Mehrere Entwicklungen, Gerichtsurteile und ideologische Verflechtungen zeigen klar: Die AfD ist keine Partei wie jede andere – und sie ist keine demokratische Partei im üblichen Sinne.
#AfD #Wahlprogramm #Hetze #Migration #Ausländerfeindlich In Teilen #Rechtsextrem.
1. Offizielles Urteil: Die AfD ist rechtsextrem
Ein zentrales Argument ist das Urteil vom 13. Mai 2024: Das Oberverwaltungsgericht Münster hat ausdrücklich bestätigt, dass der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen und öffentlich so benennen darf. Begründung: Es liegen genügend Belege für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei vor. (Siehe: Knallhartes Urteil – AfD darf offiziell rechtsextrem genannt werden)
Diese juristische Einordnung ist nicht belanglos – sie ist das Ergebnis einer sorgfältigen, mehrjährigen Prüfung. Wer also die AfD trotzdem als normale demokratische Partei behandelt, ignoriert die Faktenlage – oder untergräbt bewusst demokratische Standards.
2. Verflechtung mit antidemokratischen Lobbygruppen
In dem Artikel „Was verbindet Rechtspopulismus, Rechtsextreme, AfD, fossile Ideologie, Atomlobby, Tabakindustrie…?“ wird deutlich, dass die AfD eng mit einer Reihe von Interessen verknüpft ist, die systematisch gegen wissenschaftliche Erkenntnisse, demokratische Prozesse und soziale Gerechtigkeit arbeiten. (Quelle siehe unten)
Desinformation über Klimawandel, Corona, Ernährung oder Demokratie selbst.
Zersetzung demokratischer Institutionen durch gezielte Angriffe auf Justiz, Medien und Wissenschaft.
Spaltung der Gesellschaft durch Hass gegen Migranten, Minderheiten oder Andersdenkende.
Dies sind keine zufälligen Einzelfälle, sondern ein systematisches Vorgehen – stark beeinflusst von transnationalen Netzwerken, in denen auch die AfD aktiv ist.
3. Nähe zu extremen US-Kreisen und fossilen Lobbygruppen
Jens Spahn nahm am Parteitag der US-Republikaner vom 15. bis 18. Juli 2024 im Fiserv Forum in Milwaukee, Wisconsin, teil.
Er reiste am Sonntagabend, dem 14. Juli 2024, an, um vor Ort Gespräche zu führen und Kontakte zu knüpfen.
Spahn äußerte sich dabei anerkennend über Donald Trumps außenpolitische Positionen.
Gespräche mit diesen Kreisen werfen Fragen auf, welche demokratischen Werte dort eigentlich vertreten werden – und warum ein CDU-Politiker dort Netzwerke aufbaut.
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Hinzu kommt:
Im Oktober 2024 gab es in Berlin eine Konferenz der Organisation „The Republic“, bei der auch CDU-Mitglieder teilnahmen.
Diese Veranstaltung wurde von der Denkfabrik „The Republic“ organisiert, die enge Verbindungen zu US-amerikanischen und ungarischen rechtskonservativen Netzwerken wie der Heritage Foundation und dem Danube Institute pflegt.
Laut einer Recherche von Correctiv war die Konferenz geprägt von klimaskeptischen und marktradikalen Positionen.
Vertreter der Heritage Foundation und des Heartland Institute, das für die Leugnung des menschengemachten Klimawandels bekannt ist, waren als Redner eingeladen.
Zudem wurde berichtet, dass CDU-Kampagnenmanagerin Christine Carboni auf der Veranstaltung sprach.
Die Nähe der CDU zur Denkfabrik „The Republic“ und deren Verbindungen zu rechtsextremen und rechtspopulistischen Akteuren werfen Fragen hinsichtlich der politischen Ausrichtung und der Abgrenzung gegenüber extremistischen Positionen auf.
Hier war zwar Jens Spahn selbst nicht dabei, allerdings gibt es wohl bei der CDU eine klare Arbeitsteilung
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Apropos Arbeitsteilung: Wer gründete TheRepublic?
Die Kampagnenagentur „The Republic“ wurde von Armin Petschner-Multari gegründet, der zuvor als Leiter der digitalen Kommunikation für die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag tätig war.
Petschner-Multari ist CSU-Mitglied und war maßgeblich an der Entwicklung des YouTube-Kanals „CSYou“ beteiligt, mit dem die CSU auf das Video „Die Zerstörung der CDU“ des YouTubers Rezo reagierte.
„The Republic“ wurde im Oktober 2021 ins Leben gerufen und versteht sich als konservative Kampagnenplattform, die sich gegen einen angeblichen „politischen Linksdrift“ in Deutschland positioniert.
Die Agentur hat enge Verbindungen zu CDU- und CSU-Kreisen und wird unter anderem von prominenten Unionspolitikern wie Friedrich Merz unterstützt.
Die Agentur ist bekannt für ihre pointierten Kampagnen, die sich gegen Themen wie Genderpolitik, öffentlich-rechtlichen Rundfunk und linke Aktivisten richten. Kritiker werfen „The Republic“ vor, Narrative zu bedienen, die auch von rechtspopulistischen Gruppen wie der AfD verwendet werden.
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Zusammenfassend lässt sich sagen, dass „The Republic“ von einem ehemaligen CSU-Kommunikationsstrategen gegründet wurde und enge Verbindungen zu Unionsparteien pflegt, wobei die Agentur durch ihre Kampagnen und Positionierungen in der politischen Landschaft umstritten ist.
. Diese Normalisierung rechtsextremer Inhalte innerhalb der bürgerlichen Parteienlandschaft ist brandgefährlich – gerade weil sie die rote Linie zur Verfassungsfeindlichkeit zu verwischen droht.
4. Demokratie lebt von Werten – nicht nur von Wahlen
Demokratie bedeutet mehr als Mehrheiten. Sie bedeutet Rechtsstaatlichkeit, Schutz von Minderheiten, Meinungsfreiheit – aber auch Verantwortung gegenüber Wahrheit, Fakten und Menschenwürde. Die AfD stellt all das infrage. Ihre Rhetorik, ihre Netzwerke, ihre Strategien zielen nicht auf demokratische Teilhabe, sondern auf autoritäre Umgestaltung.
Wer so handelt, darf nicht als „normale demokratische Partei“ behandelt werden. Jens Spahn sollte das wissen – und benennen.
Fazit:
Die AfD ist keine demokratische Partei im üblichen Sinne. Sie ist durch ihre Programmatik, ihre Personalstruktur, ihre Netzwerke und ihre politische Praxis ein Projekt der Spaltung, der Desinformation und der autoritären Versuchung. Wer sie verharmlost, wie Jens Spahn es tut, verharmlost auch die Gefahr, die von ihr ausgeht.
Demokratische Parteien haben die Pflicht, die Demokratie zu schützen – nicht, ihre Gegner salonfähig zu machen.
US-Präsident schützt Orbans Skandal-Minister vor Sanktionen – trotz schwerer Vorwürfe
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören.-
Donald Trump zeigt erneut, dass ihm Korruption in fremden Ländern herzlich egal ist – solange es sich um seine politischen Freunde handelt.
Die US-Regierung unter Trump hat jetzt die Sanktionen gegen Antal Rogan aufgehoben – ausgerechnet den Mann, der als Strippenzieher hinter Ungarns Abgleiten in die Oligarchie gilt.
Noch im Januar hatte die Biden-Regierung Rogan auf die Sanktionsliste gesetzt. Der mächtige Kabinettschef von Viktor Orban wird verdächtigt, systematisch strategische Wirtschaftsbereiche Ungarns unter Kontrolle gebracht und Gelder veruntreut zu haben – für sich und die Unterstützer seiner Partei. Laut dem damaligen US-Finanzministerium steht Rogan „sinnbildlich für das Klima der Straflosigkeit in Ungarn“. Korruption, Vetternwirtschaft und undemokratische Machtstrukturen – alles kein Problem für Trump.
Kaum ist Trump zurück an der Macht, hebt seine Regierung die Sanktionen gegen Rogan wieder auf. Der Grund? Sie seien angeblich „nicht mit den außenpolitischen Interessen der USA vereinbar“. Eine skandalöse Entscheidung, die deutlich macht, worauf es Trump wirklich ankommt: nicht auf Recht und Gesetz – sondern auf Loyalität.
Orban, Putins Verbündeter und einer der lautesten Trump-Fans in Europa, kann sich freuen: Seine rechte Hand ist wieder im Spiel. Rogan darf wieder in die USA reisen und seine Firmen dürfen wieder mit US-Unternehmen Deals machen. Die Botschaft ist klar: Wer Trump verehrt, bekommt von ihm einen Freifahrtschein – auch wenn er unter dem Verdacht schwerer Korruption steht.
Europa ist entsetzt, aber Trump interessiert das nicht. Für ihn zählt nur, wer auf seiner Seite steht – egal, wie dreckig dessen Hände sind.
Die #Söderin haut wieder Unsinn raus – und zwar in mehrfacher Hinsicht.
❗Das #Bürgergeld kann man gar nicht abschaffen. Das #Bundesverfassungsgericht setzt da sehr enge Grenzen. Ich bin sicher, die Söderin weiß das, behauptet aber trotzdem das Gegenteil. So ein Verhalten nennt sich Lüge und hat mit seriöser Politik nichts zu tun.
❗Und wieder wird das Narrativ gestreut, dass Empfänger:innen von Bürgergeld faul seien und keine Leistung brächten. Diese ständige Diffamierung der Ärmsten unserer Gesellschaft ist inakzeptabel – und das gerade von einer Vertreterin einer Partei, die sowohl „christlich“ als auch „sozial“ im Namen trägt.
Empfänger:innen von Bürgergeld leisten extrem viel:
⤴️ Viele arbeiten Vollzeit und müssen aufgrund von #Ausbeutung aufstocken.
⤴️ Viele arbeiten #Teilzeit, weil sie Angehörige pflegen oder Kinder erziehen, und müssen daher aufstocken. Das sind in den meisten Fällen Frauen.
⤴️ Viele Bezieher:innen von Bürgergeld sind #Kinder.
⤴️ Viele Bezieher:innen von Bürgergeld sind krank und können einfach nicht arbeiten – obwohl sie es sehr gerne möchten.
⤴️ Viele Bezieher:innen von Bürgergeld wollen arbeiten, bewerben sich dauernd – und bekommen trotzdem keinen Job.
Und ja, es gibt ein paar sehr wenige Verdachtsfälle von Betrug durch Bürgergeldbezug. Die genaue Anzahl dieser Fälle kennen wir gar nicht. Wir wissen aber, dass es unter 0,4 % der Empfänger:innen von Bürgergeld sind.
Wer dagegen wirklich nichts leistet – und dafür ordentlich absahnt:
⤵️ #Erben meist großer #Vermögen: Die haben für ihr Einkommen nie etwas geleistet. Die Gnade der wohlhabenden Spermien ist keine Leistung! Außerdem hat das Verfassungsgericht die aktuelle Erbschaftssteuer für rechtswidrig erklärt, weil sie gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt.
⤵️ Finanz-Zocker: Einkünfte aus #Finanzspekulationen werden noch immer weit weniger besteuert als Einkünfte aus Arbeit. Und nein – Geld kann nicht arbeiten.
⤵️ Viele Top-Management-Positionen: Ein C-Level hat meistens weniger Verantwortung als eine Pflegerin oder jemand bei der Feuerwehr oder Polizei. Die Führungsspanne ist meist klein – und bei Management-Versagen springt oft die D&O-Versicherung ein, bezahlt vom Unternehmen.
Was Herr #Söder hier meint, ist nicht #Leistung, sondern #Vermögen.
Ich habe daher sein Sujet mal etwas korrigiert und die Originalaussagen sowie Korrekturen entsprechend gekennzeichnet.
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Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören.-
Warum wurde für die Gastro-Branche die Mehrwertsteuer von 19% auf 7% gesenkt und warum hat sich Markus Söder mit einem Burger in der Hand abbilden lassen?
Quelle X
Und warum hatte Friedrich Merz sich mit Burger und Cola gezeigt?
Wollte Merz und Söder nur mal Donald Trump nachäffen?
Die Hintergründe dürften ähnlich sein:
Wie viel gab es für die Auftritte für diese Branche?
Friedrich Merz hat im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 öffentlichkeitswirksam einen Besuch bei McDonald’s inszeniert. Er veröffentlichte ein Video auf Instagram, in dem er sich mit einem Burger und einer Cola zeigt und dies als „Burgersprechstunde“ bezeichnete . Diese Aktion wurde von vielen als Versuch gewertet, sich volksnah zu präsentieren.
Allerdings stieß der Auftritt auf gemischte Reaktionen. In den sozialen Medien wurde Merz’ Aktion teilweise als wenig authentisch kritisiert . Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang kommentierte scherzhaft, ob Merz und Markus Söder eine Werbepartnerschaft mit McDonald’s hätten, und fragte, warum ihr keine angeboten worden sei .
1. Mehrwertsteuersenkung auf 7 % in der Gastro
• Die Senkung der Mehrwertsteuer von 19 % auf 7 % für Speisen in Restaurants wurde ursprünglich im Zuge der Corona-Pandemie beschlossen, um die Gastronomie zu entlasten.
• Diese Maßnahme wurde mehrfach verlängert – auch unter Beteiligung der CDU/CSU-Regierungen und mit starkem Lobbydruck von DEHOGA.
• Die endgültige Rückkehr auf 19 % erfolgte Anfang 2024 unter der Ampelregierung unter dem Aktionismus der FDP.
2. Rolle von DEHOGA und Lobbyismus
• DEHOGA hat intensiv für die Beibehaltung des 7 %-Satzes geworben – auch mit öffentlichen Kampagnen, Unterstützerlisten und teils emotionalen Appellen.
• Ob DEHOGA aktiv Wahlwerbung für CDU/CSU gemacht hat, ist so nicht offiziell belegt. Es gab aber in der Vergangenheit Sympathiebekundungen einzelner Mitglieder oder Landesverbände gegenüber bestimmten politischen Positionen.
DEHOGA hat im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 öffentlich das Wahlprogramm der CDU/CSU als „absolut gastro geeignet“ bewertet und zentrale Forderungen der Branche, wie die dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen, positiv hervorgehoben.
In diesem Zusammenhang wurde bekannt, dass ein
Gastronomieunternehmer, Max Schlereth, im Januar 2025 eine Parteispende über 500.000 Euro an die CDU geleistet hat .
Max Schlereth spendete an die CDU
Zudem trat McDonald’s als Sponsor des CDU-Parteitags auf und unterstützte den Bau einer neuen CDU-Geschäftsstelle .
Diese Verbindungen zwischen der Union und der Gastronomiebranche haben Diskussionen über möglichen Lobbyismus ausgelöst, insbesondere im Hinblick auf die geplante Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie auf sieben Prozent, von der große Fast-Food-Ketten wie McDonald’s erheblich profitieren würden
Mehr “Abfall” importiert als weltweit existiert – Ermittler jagen Greenwashing-Mafia
Ein Beitrag von
Harald M. Depta.
Neue Erkenntnisse zeigen: Europäische Biokraftstoffimporte – darunter HVO (Hydrotreated Vegetable Oil) – stehen im Fokus internationaler Ermittlungen. Hintergrund sind massive Diskrepanzen bei der Deklaration von Palmöl. Laut aktuellen Daten wurden 2024 mehr als doppelt so viel Palmöl-Abfall (POME) in EU-Kraftstoffen verarbeitet, als global überhaupt produziert wird. Indonesien bestätigt diesen Verdacht: Das Land exportierte offiziell 3 Mio. Tonnen POME, obwohl nur 300.000 Tonnen im Inland anfallen.
Palmöl ist in deutschen Biokraftstoffen verboten, da sein Anbau klimaschädlich ist. Allerdings sind Palmölrückstände aus Abwässern (POME) erlaubt. Umweltorganisationen wie Transport & Environment warnen seit Langem, dass reguläres Palmöl einfach als „Abfall“ umdeklariert wird – und so legal in Tanks landet. Diese Praxis untergräbt die CO₂-Bilanz von Biokraftstoffen und begünstigt Greenwashing.
Ermittlungen auf Hochtouren Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) bestätigt laufende Verfahren in fünf Ländern, darunter Deutschland. Gleichzeitig suspendiert der größte Zertifizierer ISCC 156 Unternehmen wegen Betrugsrisiken. Die Branche selbst fordert einen sofortigen Stopp der POME-Anrechnung, bis lückenlose Kontrollsysteme existieren.
Bereits 2024 warnte das Bundesumweltministerium vor Manipulationen in Lieferketten. Die EU-Kommission räumt ein: „Es besteht ein handfestes Risiko von Betrug, wo frische Biomasse mit Abfällen vermischt wird“. Trotzdem fehlt bis heute eine zentrale EU-Datenbank zur Rückverfolgung – ein Schlupfloch, das kriminelle Netzwerke offenbar systematisch nutzten.
Dieser Fall zeigt: Ohne transparente Zertifizierung und härtere Strafen bleibt die Energiewende im Transportsektor anfällig für Scheinlösungen.
MORD AUF RATEN? BAYER MUSS BLECHEN – DOCH DAS GIFT BLEIBT!
Profitgier vor Menschenleben: Der Glyphosat-Skandal erschüttert die Welt!
Ein Beitrag von
Daniel Mautz .
Bayer verurteilt – 2,1 Milliarden US-Dollar Strafe wegen Glyphosat. Der nächste Akt im Spiel unternehmerischer Skrupellosigkeit.
Was ist passiert? Ein US-Geschworenengericht hat Bayer zu einer Straf- und Schadenersatzzahlung von insgesamt 2,1 Milliarden Dollar an einen Kläger verurteilt. Der Mann leidet an Non-Hodgkin-Lymphom – eine Krebserkrankung, die laut Klage durch den jahrzehntelangen Gebrauch des glyphosathaltigen Herbizids „Roundup“ ausgelöst wurde. Das Urteil: Bayer hat nicht ausreichend vor den Gesundheitsrisiken gewarnt.
Die Chronologie des Skandals:
2018: Bayer kauft für 63 Milliarden Dollar den US-Agrarkonzern Monsanto – samt aller rechtlichen Altlasten.
Seitdem: Über 100.000 Klagen gegen Bayer in den USA.
Bereits gezahlt: Über 10 Milliarden Dollar für Vergleiche.
Rückstellungen: Weitere 5,9 Milliarden Dollar für anhängige Verfahren.
Trotzdem: Bayer bestreitet weiter jegliche Gesundheitsgefahr.
Das Framing von Bayer – pure Ignoranz: Während Kläger an Krebs erkranken und ganze Familien leiden, verweist Bayer weiter auf „wissenschaftliche Studien“ und die Einschätzungen von Behörden, die Glyphosat für „nicht krebserregend“ halten. Was dabei untergeht: Diese Einschätzungen sind nicht unabhängig, sondern oft von der Industrie selbst beeinflusst. Und: In zahlreichen Ländern ist Glyphosat längst verboten oder massiv eingeschränkt.
Was wir hier sehen: Ein multinationaler Konzern, der aus Profitgier systematisch Risiken verharmlost, Verantwortung von sich weist und Milliarden an Schadensersatz lieber in Kauf nimmt, als sein Produkt vom Markt zu nehmen. Das ist nicht unternehmerische Weitsicht – das ist wirtschaftsgetriebene Menschenverachtung.
Die Rechnung kommt – nicht nur finanziell: Bayer hat sich durch den Monsanto-Deal nicht nur rechtlich, sondern auch reputativ selbst zerlegt. Der Aktienkurs dümpelt, das Vertrauen ist weg. Und während das Unternehmen immer noch mit einem Märchen von „sicherem Glyphosat“ hausieren geht, spricht das nächste Milliarden-Urteil eine andere Sprache.
Wirtschaft, wie sie nicht sein darf. Verantwortung, wie sie nicht gelebt wird. Konzerndenken, das uns krank macht.
Bayer, das ist kein Einzelfall. Das ist ein systemisches Problem. Und wir sollten es nicht länger hinnehmen.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
FDP – #Welche_Perfide_Idee_Steckt_Wohl_Dahinter?
Was die #FDP #FossileParteiDeutschland plant, ist hoffentlich ihr Todesstoß, zumindest hoffentlich für 8 Jahre. Wie perfide ist der Aktuvismus und der Rachefeldzug der FDP? Für mich bedeutet dies, dass die FDP UNWÄHLBAR IST!
Abstimmung über Finanzpaket FDP will mit Klagen Zustimmung der Länder im Bundesrat verhindern Im Bundestag findet das Paket für ein massives Kreditpaket für Infrastruktur und Verteidigung die notwendige Zweidrittelmehrheit.
Doch noch muss es durch den Bundesrat.
Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollen jetzt vor Landesverfassungsgerichte ziehen, um die Grundgesetz-Änderung zu verhindern.
Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollen per Klage eine Zustimmung im Bundesrat zu dem milliardenschweren Finanzpaket von Union und SPD verhindern.
Die FDP-Fraktion in Nordrhein-Westfalen kündigte einen Antrag auf einstweilige Anordnung vor dem Landesverfassungsgerichtshof an – gemeinsam mit „Fraktionen in mindestens vier weiteren Bundesländern“.
Demnach sind das außerdem noch die FDP-Landtagsfraktionen in Hessen, Baden-Württemberg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern.
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Welche_Perfide_Idee_Steckt_Wohl_Dahinter?
Zum einen ist dieser #Investitionstopf #GIFT für die #fossile #Lobby, wenn in Deutschland der Klimawandel mit der erneuerbaren Energie bekämpft wird.
Für Putinanhänger (AfD und BSW) und die USA2.0-Anhänger (AfD) bedeutet die Aktivität von Deutschland gegen den Klimawandel eine gewisse Vorbildfunktion auf andere Länder in der EU.
Besonders beim Thema Kontra Klimawandel vertritt die FDP eine sehr neoliberale Ansicht.
Aber das sind nicht die Hauptgründe: der kleinkarierte Hauptgrund ist wohl, dass die FDP in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr im Bundestag ist.
Sollte der Bundesrat nicht ausreichend zustimmen, dann wird Merz wohl nicht sich als Bundeskanzler für eine Periode sein, denn die notwendigen Investitionen können dann nicht stattfinden.
Deutschland wäre bis zur nächsten Wahl wohl gelähmt. Und die FDP hofft wohl dann auf baldige Neuwahlen.
Ein geplanter DDay2.0 wäre bis dahin über Verbände und Organisationen und Medien (#AxelSpringerVerlag) die Folge.
Vielleicht steckt ja auch noch etwas Frust bei den Köpfen der FDP dahinter, dass die Wähler den FDP-D-Day abgestraft haben.
Ist der amerikanische Präsident Donald J. Trump ein russischer Agent mit dem Decknamen #Krasnov ?
Ich dachte erst: was für ein Bullshit, aber lest selbst…
Tatsächlich gibt es Indizien dafür.
Ex-KGB-Offizier Mussajew behauptet, Donald Trump sei 1987 vom sowjetischen Geheimdienst als Agent mit Codename «Krasnow» rekrutiert worden.
Der KGB habe Trump während seines Besuchs in Moskau und in Leningrad im Jahr 1987 ins Visier genommen und ihn dazu ermutigt, in die Politik zu gehen.
Der renommierte amerikanische Historiker Timothy Snyder schrieb in seinem Buch «Der Weg in die Unfreiheit» über Trumps Moskau-Reise 1987, man habe Trump in einer Suite untergebracht, die verwanzt gewesen sei.
Zuvor sei Trump von russischen Diplomaten umgarnt worden, in Moskau erwarte ihn eine glänzende Zukunft.
Kauf und Verkauf von Wohnungen in seinem Moskauer Trump-Tower habe russischen Kriminellen zur Geldwäsche gedient.
Nach seiner Moskau-Reise fiel auf:
Trump schaltete ganzseitige Zeitungsanzeigen in amerikanischen Publikationen, in denen er die US-Aussenpolitik und insbesondere die NATO kritisierte.
Yuri Shvets, ein ehemaliger KGB-Offizier, der heute in den USA lebt, hat bereits behauptet, die Sowjetunion habe Trump «kultiviert».
Shvets behauptet, dass Trumps frühe Geschäftsbeziehungen zu sowjetischen Personen wie Semion «Sam» Kislin seine Verbindungen zum russischen Geheimdienst weiter vertieft haben.
In jedem Fall aber hat sich Trump laut Zeugenaussagen in finanziell desaströser Situation über Jahrzehnte mit Figuren der russischen Mafia eingelassen.
Timothy Snyder schreibt in seinem Buch weiter, dass der russische Oligarch Dmitri Rybolowlew im Jahr 2008 Trump im Rahmen eines ungewöhnlichen Immobiliengeschäfts 55 Millionen Dollar überlassen hatte.
Noch im Jahr 2016 tauchte Rybolowlew dann an mehreren Orten auf, an denen Trump Wahlkampf machte.
In Mussajews Heimat Kasachstan gibt es Zweifel an der Darstellung.
In den USA hat das Magazin «Daily Beast» einen Beitrag zu der Geschichte wenige Stunden nach dem Erscheinen wieder gelöscht.
Wer ist der Mann, der offenbar unerschrocken konkrete Vorwürfe vorbringt:
Wegen Hochverrats wird Mussajew weiterhin in seiner Heimat gesucht.
Von 1997 an hatte er den nationalen Inlandsnachrichtendienst Kasachstans (KNB) geleitet.
Der KNB wurde nach dem Zusammenbruch der UdSSR aufgebaut, mit Leuten des ehemaligen KGB.
Diesem Dienst war Mussajew mit 25 Jahren im Jahr 1979 beigetreten.
Ich bin kein Geheimdienstexperte und zweifle selbst an dieser Geschichte -zumindest würde es das unglaubliche Verhalten des amerikanischen Präsidenten erklären.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören -.
Das ist noch nicht alles….
Es gibt Berichte über ein angebliches Dossier, das behauptet, Donald Trump sei während eines Aufenthalts in Russland heimlich bei kompromittierenden sexuellen Handlungen gefilmt worden. Dieses sogenannte “Steele-Dossier” wurde vom ehemaligen britischen Geheimdienstoffizier Christopher Steele erstellt und enthält verschiedene Anschuldigungen gegen Trump, darunter auch die erwähnten Vorwürfe. Das Dossier wurde erstmals im Januar 2017 von BuzzFeed News veröffentlicht.
(https://en.m.wikipedia.org/wiki/BuzzFeed_News )
Passen würde dies auf jeden Fall zu dem Charakter von Donald Trump. Es würde mich auch nicht verwundern, wenn der russische Geheimdienst in der verwanzten Wohnung auch Videoaufnahmen gemacht hatte, die heute für Trump ein Riesenproblem wären, wenn in diesem Videos und Tonaufnahmen Sex Partys publiziert werden würden oder wenn dort kriminelle Geschäfte aufgedeckt werden würden, die Trump gemacht hat.
CDU-nahe Denkfabrik mit Kristina Schröder und BMW-Erbe Stefan Quandt – ein unbedenkliches Zusammenspiel oder verdeckte Einflussnahme?
Ein Beitrag von
Christian Trutz.
Friedrich Merz möchte NGOs auf ihre politische Unabhängigkeit durchleuchten, eine sehr gute Idee! Interessant ist zum Beispiel: Republik 21 e.V. Denkfabrik für neue bürgerliche Mitte mit Kristina Schröder, unsere ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, im Vorstand. Die gleiche Kristina Schröder, die auch im Vorstand des Hessischen Kreises sitzt, zusammen mit Stefan Quandt.
Stefan Quandt, der privat sicherlich gerne BMW fährt und der CDU und FDP regelmässig Geld spendet. Gibt es hier eine gewollte Verquickung zwischen Politik und NGOs und wenn ja, wie gedenkt Friedrich Merz diese „auszumerzen“?
