Der gemeinnützige Verein bietet neben den kostenfreien regionalen FACEBOOK- und TWITTER-Seiten auch fachliche Information zu unterschiedlichen Themen.
Ob es um Gesundheit, Finanzen, Erbrecht, rechtliche Vorsorge, Rente, betriebliche Altersversorgung oder um die Pflege geht. Wir bieten unseren Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern auf den FACEBOOK-Seiten und twitter-Seiten umfangreiche Informationen.
Beispiele auf der Internetseite forum-55plus.de Die Links finden Sie direkt auf der Internetseite https://forum-55plus.de/content/soziale-verbindungen/themenwahl-bundesweit/
Die leicht entspannte Situation wird leider – wie zu erwarten war – sich verschlimmern.
Nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen erfolgt die Ansteckung beim britischen Virus innerhalb von 5 Minuten, beim bisherigen Virus war dies innerhalb von 15 Minuten der Fall.
Die britische Virus B.1.1.7 ist 64 mal tödlicher.
Noch extremer ist die brasilianische Mutante P.1, da diese Variante auch bei Wärme „haltbarer“ ist, als der bisherige Virus bzw. die britische Mutante B.1.1.7.
JA – ES IST KLAR – JEDER WILL WIEDER SHOPPEN UND NORMALE LEBENSUMSTÄNDE.
DAS WIRD JEDOCH NOCH EINIGE MONATE DAUERN!
Und schuld ist kein Politiker, keine Partei und kein Virologe!
10.3.2021 —> 11.164 neue Fälle gemeldet —>
Die Zahl der gemeldeten Coronavirus-Infektionen in Deutschland ist auf 2.524.462 gestiegen.
Wie aus den von ntv. de ausgewerteten Angaben der Landesbehörden hervorgeht, kamen am Mittwoch 11.164 neue Fälle 308 Todesfälle hinzu.
Im Vergleich zur Vorwoche zeigt sich ein anhaltender Anstieg der gemeldeten Fälle:
Bei den Neuinfektionen liegt der aktuelle Tageszuwachs um 720 Fälle über dem Niveau von Mittwoch vergangener Woche (03.03.: 10.444 Neuinfektionen).
Im Vergleich zum Mittwoch vor zwei Wochen (9985 Neuinfektionen) sind es sogar 1179 gemeldete Ansteckungen mehr.
Bei den Totenzahlen setzt sich der Rückgang fort.
Am 3. März hatten die Landesbehörden in der Summe 375 Todesfälle verzeichnet (also 67 Tote mehr), am 24. Februar (Mittwoch vor zwei Wochen) waren es 416 übermittelte Sterbefälle (also 108 Tote mehr als heute).
Das ist teilweise erfreulich und liegt an den Impfungen. Allerdings sind die derzeitigen Ergebnisse das Resultat des Lockdowns von vor ca 14 Tage.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstagabend bei 0,96 (Vortag 0,97).
Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 96 weitere Menschen anstecken.
Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab.
Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
Wie die Entwicklung weitergeht? Das kann niemand mit Gewissheit sagen.
Vorsicht ist jedoch immer besser, denn einen Schritt zurück kann man nicht so schnell machen, wie eine zu frühe Öffnung.
Auch die Experten sehen die derzeitigen Öffnungen mit Bedenken.
Eine zunehmende Anzahl von Bürgern und Interessenverbänden forderten jedoch Öffnungen.
Aus unserer Sicht viel zu früh und das Ergebnis wird in ca 2-8 Wochen sichtbar.
In ca. 2 Wochen wird die Öffnung wahrscheinlich erste Spuren zeigen, die dann durch die Mutanten extreme Steigerungen zur Folge haben wird.
Natürlich kann es niemand mit Gewissheit voraussagen. Trotzdem ist Vorsicht sinnvoller.
Auch die Bundeskanzlerin, die einen umfangreichen Expertenkreis hat, kann nicht mit Gewissheit sagen, wie sich die Pandemie entwickelt.
——-
Viel Ungewissheit
Merkel: „Noch drei, vier schwere Monate“
Die Kanzlerin gibt sich illusionslos. Bis Ende Juni bleibe die Lage angespannt. Ob derzeitige Schritte richtig seien, wisse niemand. „Ich weiß es auch nicht, was dieses Virus noch anstellt“, räumt Merkel im Gespräch mit Beschäftigten von Krisen-Hotlines ein.
Bundeskanzlerin Angela Merkel bereitet das Land auf eine noch länger andauernde Durststrecke angesichts der Corona-Lage vor. Die Lage wird ihrer Einschätzung zufolge noch bis in den Sommer angespannt bleiben. „Das sind jetzt noch drei, vier schwere Monate: März, April, Mai, Juni“, sagte die CDU-Politikern in einem öffentlichen Digital-Gespräch mit Mitarbeitern von Hilfs- und Krisentelefonen.
Danach würden die Effekte des Impfens deutlich werden. „Dann wird es deutlich besser, aber im Augenblick fällt jeder Tag schwer. Das merkt man ja jedem an“, sagte sie. Der Frühling mache manches leichter, lasse aber auch die Einschränkungen mehr spüren.
Der politische Umgang mit der Krise sei von Ungewissheit geprägt, sagte die Kanzlerin. „Wir versuchen jetzt, die Brücken zu bauen, aber wir wissen auch nicht, wohin wir die genau bauen. Also, das Ufer sehen wir ja auch nicht“, sagte sie. „Das ist ja überhaupt das ganz Schwierige an einer Pandemie, dass man das Ende nicht kennt.“ Bei der großen Finanz- und Bankenkrise vor einigen Jahren sei klar gewesen, dass man die Ursache habe beheben und die klammen Banken wieder mit Geld versorgen müsse. Im Vergleich dazu sei in der Pandemie vieles unklar, sagte Merkel weiter. „Ich weiß es auch nicht, was dieses Virus noch anstellt“, und ob es etwa zu weiteren Mutationen komme.
In dem rund anderthalbstündigen Gespräch berichteten Mitarbeiter von Telefon-, Mail- und Chatseelsorgediensten Merkel von ihren Erfahrungen. Mehrere Teilnehmer erzählten etwa, dass in der Pandemie Hilfe aus dem Umfeld Ratsuchender zum Teil wegbreche und auch Hilfsangebote Dritter ausdünnten oder schwerer zu vermitteln seien. Mehrere Gesprächspartner Merkels sprachen auch von ihren Sorgen, dass nach der Krise im sozialen Bereich gekürzt werde.
#Notfallordner #Vorsorgeordner #Generalvollmacht #Vorsorgevollmacht – Ab 18 eine Pflicht für Jeden
Ob Unfall oder Krankheit – Beide Fälle können zur Geschäftsunfähigkeit führen.
Notfallordner
Aus diesem Grund sollte jeder Mensch ab dem vollendeten 18.Lebensjahr mindestens
• eine General- und Vorsorgevollmacht
• einen Notfallordner mit wichtigen Informationen
besitzen.
Wer Kinder und Enkelkinder hat, sollte sich bewusst sein, dass ab dem 18.vollendeten Lebensjahr die Erziehung juristisch endet und auch im Notfall die Eltern oder Großeltern, Onkels, Tanten, Paten nicht mehr tätig sein können.
Aus diesem Grund ist die Generalvollmacht und Vorsorgevollmacht dringend ab dem 18.vollendeten Lebensjahr notwendig.
Die General- und Vorsorgevollmacht könnte theoretisch ohne Notar gemacht werden.
Wenn jedoch der Sprössling
• eine Eigentumswohnung
• ein Haus oder Grundstück
• eine Kapitalgesellschaft (GmbHoder zB UG)
• besitzt oder später erbt oder kauft,
• dann ist es sinnvoll die General- und Vorsorgevollmacht sofort beim Notar machen zu lassen.
Grund:
Damit für Rechtsgeschäfte die General- und Vorsorgevollmacht auch für Eigentum oder Kapitalgesellschaften gültig ist, muss diese Vollmacht notariell beurkundet sein.
Die Gebühren der Generalvollmacht errechnen sich aus dem Aktivvermögen.
Wer nur 5.000 Euro hat, bezahlt für die Generalvollmacht 45 Euro Beurkundungsgebühr (zuzüglich MWSt und Schreibgebühren).
Wer die Generalvollmacht erst dann macht, wenn er ein Haus oder eine ETW besitzt (Kauf oder Erbe), bezahlt er wesentlich mehr (je nach Wert des Objektes).
Schulden werden nicht abgezogen, denn die Gebühren errechnen sich aus dem sogenannten Aktivvermögen.
Ein Haus oder eine ETW kann man auch vor dem Notar schlecht verschweigen, denn ein Blick des Notars in das Grundbuch macht es sichtbar was einem gehört.
Neben der General- und Vorsorgevollmacht ist auch die Patientenverfügung und ggf. der Organspendeausweis sinnvoll.
Alle Unterlagen sollten in einem speziellen Notfallordner gesammelt sein.
Der Notfallordner sollte auch weitere Unterlagen, Notizen und auch Tipps beinhalten.
Notfallordner Vorsorgeordner
VORSICHT bei #digitalen Notizen oder digitalen Notfallordner!
Grund:
Die Notizen in elektronischer Form finden die Angehörigen sehr oft nicht; selbst dann, wenn die Angehörigen wissen, wo diese sind.
Zu oft wechselt man den Laptop oder das Betriebssystem.
Und bei einem Crash der Festplatte sind die Notizen auch weg.
Selbst bei der Digitalisierung bei einem Dienstleister entsteht das Problem, dass dort nur die digitalen Unterlagen sind.
Die notwendigen Unterlagen müssten dann wieder Zuhause in einem Ordner aufbewahrt werden.
Dazu zählen nicht nur die o.g. Vollmachten, sondern ggf. auch:
• Geburtsurkunde
• Impfbuch
• Original-Scheidungsurteil
• etc.
Insoweit ist ein Notfallordner immer wichtig!
Und auch bei der Art des Notfallordners muss dringend unterschieden werden, denn zu unterschiedlich sind die Anforderungen.
Dass die AfD ein Verdachtsfall rechtsextremistischer Aktivitäten ist, verwundert nicht.
Wenn man sich die letzten 3 Jahre ansieht, dann gibt es mannigfaltige Gründe, diese Partei als rechtsextremistisch anzusehen.
Die AfD ist zwar demokratisch gewählt, allerdings mit extrem vielen Mitgliedern und Aktivisten aus der rechtsextremen Lager. Dabei nutzt die AfD den Schutzmantel Demokratie für sich und missbraucht ihn für ihre rechtspopulistischen und rechtsextremen Zwecke aus.
Schaut man sich die Systematik der letzten Jahre an, dann wird für jeden sichtbar, warum die AfD eine gefährliche rechtsradikale Organisation ist. Man muss schon alle Schwerpunkte seit 2015 einmal betrachten und dann wird klar, welche Ziele die AfD verfolt.
Die Äßerungen des Expressesprechers gegenüber einem eingeschleusten Reporter macht so richtig deutlich, wie die Parteispitze denkt.
Nachfolgend einige Ereignisse, die mit der AfD zusammenhängen:
1. Ex-AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth wurde heimlich dabei gefilmt, wie er über das Erschießen und Vergasen von Migranten fabulierte.
5. Die #Spaltung #Deutschland durch #rechtspopulistische #Parteien – z. B. #AfD – und befreundete Medien – #RTdeutsch – #snanews .de – #reitschuster – wird im Wahlkampf forciert werden
#Rechtspopulistische #Medien versuchen zu spalten, so wie auch die #AfD
Warum #Heiler und insbesondere #Heilpraktiker sich eher zu der #AfD im Jahr 2021 hingezogen fühlen und sich die #AfD die Hände reibt und bei #Querdenker-#Demos neue Sympathisanten sucht.
15. Warum AFD und rechtsradikale Menschen Deutschland ruinieren
Wie wichtig es wird, dass Deutschland in den kommenden 15-30 Jahren mehr Fachkräfte erhält, wird deutlich, wenn man die Anzahl der Erwerbstätigen betrachtet. Sie fällt von derzeit 44.4 Mio. in 25-30 Jahren auf rund 32 Mio. Erwerbstätige.
17. Spambot Bot – Einzelne #AFD-#Anhänger mit über 30.000 Einträge
Ist man bei #FACEBOOK Twitter & Co. dann könnte man meinen, dass fast jeder für die AFD ist. Die vielen Likes gegen #Europa #Merkel #Flüchtlinge und #Demokratie wurden durch die UNI München untersucht und ausgewertet.
Tatsächlich stecken fast ausschließlich einzelne Menschen und Roboter hinter diesen Likes und Kommentaren, die zum überwiegenden Teil von Maschinen gemacht werden oder von bezahlten wenigen Personen.
Jede zweite neue Stelle in Deutschland wird von Ausländern besetzt – und zwar in erster Linie von Osteuropäern. Ohne sie würden kaum noch Häuser gebaut oder Pakete ausgeliefert.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die gesamte AfD Berichten zufolge zum Rechtsextremismus-„Verdachtsfall“.
Das ermöglicht den Einsatz von Informanten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel.
Die gesamte AfD wird ab sofort vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Partei hatte mit juristischen Mitteln versucht, gegen die mögliche Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall vorzugehen. Die Behörde selbst will sich noch nicht äußern. „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich“, hieß es laut ARD in einer Erklärung.
Dem Inlandsgeheimdienst erlaubt die Einstufung als Verdachtsfall den Einsatz von Informanten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel. Zuvor hatte die Behörde dem Bundesinnenministerium ein neues Gutachten zur AfD vorgelegt.
Das Ministerium ließ sich mit der Beurteilung der vorgelegten Begründung mehrere Wochen Zeit. Ob diese inzwischen abgeschlossen ist, wollte ein Sprecher des Ministeriums am Dienstag nicht beantworten: „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das Bundesinnenministerium in dieser Angelegenheit nicht öffentlich.“
Der Verfassungsschutz hatte dem Gericht zugesagt, bis zum Ende des Eilverfahrens Kandidaten und Abgeordnete der Partei nicht mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu überwachen. Außerdem wird der Verfassungsschutz bis zum Abschluss des Verfahrens darauf verzichten, öffentlich bekanntzugeben, ob er die AfD als Verdachtsfall oder gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstuft.
LinkedIn klingt zunächst ganz gut, wenn man Erfahrungen im Business austauschen kann.
Und sie Idee bei LinkedIn ein Netzwerk aufzubauen klingt zunächst interessant. Und wer bei LinkedIn ausdauernd sein Netzwerk pflegt, kann durchaus in 2-3 Jahren rund 3.000 bis 5.000 Kontakte aufbauen.
Doch VORSICHT – Wenn LinkedIn den Hahn abdreht oder plötzlich Gebühren verlangen würde, wäre bei keiner Einigung das Netzwerk weg.
Nachfolgend ein Erfahrungsbericht:
„Ich hatte ein eigenes Profil bei LinkedIn über mehrere Jahre aufgebaut – über 11.000 Kontakte aufgebaut.
Seit letztem Jahr waren extrem viele Rechtspopulisten, Trump-Aktivisten und Querdenker dort aktiv geworden.
Gelegentlich hatte ich darüber aufgeklärt, dass Corona keine Erfindung ist und dass es in den USA keinen Wahlbetrug gab. Ich wurde 3 mal gesperrt.
Beim letzten Mal für immer!
Demokratische und wissenschaftliche Aufklärung wird hier verhindert und Demokraten gesperrt.
Einen Verstoß konnte trotz Nachfragen mir nie geliefert werden.
Einige Bekannte und Geschäftsfreunde haben ähnliche Erfahrungen gemacht.
Das Ärgerliche ist die Zeit, die ich für die Kontaktpflege dort investiert hatte.
Alles umsonst.
Auf Beschwerden wird nicht mehr reagiert.“
Über blog.forum-55plus.de werden zukünftig die gemachten Erfahrungen weiter berichtet.
Wer Ähnliches durchgemacht hat, darf dies gerne mitteilen an Service@forum-55plus.deW. Hoffmann
Bei den Kontakten handelte es sich um Journalisten, Bundestags- Landtagsabgeordnete, Anwälte, Verbandsfunktionäre. Eines macht der Vorfall deutlich.LinkedIn kann jederzeit den Gar ausmachen. Bestehende Kontakte sind dann weg.
Alle Arbeit ist dann umsonst.
Linkedin nutzt jedoch die Daten für sich und Headhunter etc.
Über blog.forum-55plus.de werden weiterhin andere Erfahrungen weiter gepostet, die auch andere User gemacht haben.
Wieder einmal hat Reitschuster vor 5 Tagen ein youtube-video gedreht, in dem er Ausschnitte aus einer Bundespressekonferenz so zurechtschneidet, wie ER es will und zu SEINER Argumentation passt.
Reitschuster betreibt bewusst eine Aufwiegelung!
Sein Video verlinken wir bewusst nicht, da eine Verlinkung seinem Ranking helfen würde.
Sein Video trägt den Titel „Vorwärts in den Dauerlockdown“. Bereits der Titel soll Menschen gegen die Maßnahmen aufhetzen! Wir ordnen Reitschuster nicht als konstruktiven Kritiker, sondern als Rechtspopulisten ein.
Mit der Einordnung von Reitschuster als Rechtspopulisten bzw. Unterstützer der AfD stehen wir nicht alleine da.
Aus unserer Sicht unterstützt er bewusst eine rechtspopulistische Bewegung.
Die Gründe werden ersichtlich, wenn man sich seine Videos und vor allem seine Interpretationsauslegung anhört.
Heutige Beispiele:
Auf der einen Seite schießt er bewusst dagegen, dass der Inzidenzwert auf unter 10 sein soll und sich die Bundesregierung wohl nur daran hält, was im Übrigen überhaupt nicht stimmt. Prof. Wieler hatte auch klar gesagt, dass der Inzidenzwert NICHT der einzige Messwert ist, sondern nur EIN Wert! Unsere Ergänzung: Neben Inzidenzwert, 7-Tages-R-Wert spielt auch die Mutation eine erhebliche Rolle (insbesondere momentan B.1.1.7, – in 1-3 Monaten evtl P.1 aus Manaus, Brasilien). Die Mutation P.1 ist aus folgenden Gründen noch viel gefährlicher:
P.1 verbreitet sich auch bei sommerlichen Temperaturen von 27-31 Grad extrem und ist haltbarer. 78% der Bevölkerung in Manaus (über 2 Mio.) sind dort infiziert.
Eine Herdenimmunität ist dort nicht feststellbar!
Reitschuster betreibt eine Hetze seit Monaten gegen alle Maßnahmen, die gegen den Coronavirus vorgenommen werden. Er verharmlost die Pandemie.
in diesem Video behauptet er wieder, dass Grippe im Jahr 2018 insgesamt in Deutschland 25.000 Tote gefordert hatte. Dies ist eine bewusste Falschaussage!! Die Zahl 25.000 war eine Schätzung des RKI, wenn man keine Impfung im Jahr 2018 vorgenommen hätte. Diese Zahl stammte aus dem Frühjahr 2018 !! Tatsächlich gab es 2017 1.176 Grippetote und 2018 3.029 Grippetote. Diese Zahlen sind auch in der amtlichen Statistik des Bundesamtes für Statistik aufgeführt. Dies waren im Übrigen erstmals vierstellige Werte. (—> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/5942/umfrage/sterbefaelle-in-folge-von-grippe-seit-1998/ ) Es waren zwar die höchsten Werte, aber sehr weit von der Schätzung entfernt.
Reitschuster bezweifelt in diesem Video, dass die geringeren Infizierungen bei Masern und Grippe mit den Vorsichtsmaßnahmen in 2020/2021 Zusammenhängen und bringt als Beispiel Schweden, die ja auch keinen Lockdown haben. Und wenn dort kein Lockdown ist, warum gibt es dann nach seiner Interpretation dort nicht mehr Grippetote?
Reitschuster interpretiert dies doppelt bewusst falsch! Weniger Grippetote und Grippeinfizierte sowie Maserninfizierte hat nicht nur mit Lockdown zu tun, sondern auch mit den AHA-L Regeln.
Auch in schweden werden AHA-L-Regeln durchgeführt und noch (!) nicht der Lockdown durchgeführt. Eine Verschärfung der Maßnahmen wird gerade gesetzlich auch in Schweden durchgeführt. Die gesetzlichen Grundregeln werden gerade neu beschlossen bzw. ergänzt.
Zusammenfassung: Reitschuster betreibt mit seinen Videos und seiner Internetseite rechtspopulistische Arbeit. Ziel ist es, dass Reitschuster Dir Bevölkerung aufstacheln will.
Gegen konstruktive Kritik würde es durchaus keine Kritik geben, allerdings macht er keine konstruktive Kritik, sondern nur ein Aufstacheln, indem er intelligent Tatsachen so verdreht, dass es der AfD hilft.
Schaut man bei Wikipedia nach, dann steht dort unter
Zitate:
„Die Bayerische Staatszeitungbezeichnete die Webseite Reitschusters als „eine umstrittene, rechte Online-Plattform“. „Je nach Sichtweise“ gebe sie „Covid-Verharmlosern ein Podium“ oder schaue „der Bundesregierung bei ihrer Corona-Politik lediglich kritisch auf die Finger.“
Die Publizistin und Juristin Liane Bednarz bezeichnete Reitschuster im Spiegel als Betreiber eines „Blogs mit rechtspopulistischemDrall namens reitschuster.de“.
Simone Rafael (Amadeu Antonio Stiftung) ordnete Reitschuster als „rechtsalternative[n] Publizisten“ ein.
Reitschuster hat viele rechtspopulistische Anhänger. Neben YouTube, seiner eigenen Internetseite publiziert er auch auf LinkedIn.
Bei LinkedIN sind im Übrigen in den letzten Monaten wie auch bei telegram (russischer Messenger-Dienst) die Aktivitäten von Reitschuster ungebremst. LinkedIn bremst weder Reitschuster, noch die Rechtspopulisten und Rechtsradikalen aus.
Im Gegenteil: Personen, die demokratische Kommentare abgeben, werden bei LinkedIn inzwischen gesperrt.
Bei telegram haben Querdenker, Rechtspopulisten und Rechtsradikale eine Heimat gefunden, die ihre verwirrten Gedanken austauschen.
Wo im Übrigen der Server von telegram steht und wer welche Daten über wen hat, ist noch unbekannter als bei whatsapp oder Facebook Messenger. Man weiß nur, dass er in Russland sein soll.
Vereinfacht ausgedrückt: E484K ist die Stelle an dem „Stachel“, an dem der Impfstoff andockt, damit sich Der Virus nicht mit unserer Zelle verbinden kann. Wenn sich E484K zu stark verändert muss der Impfstoff verändert werden. Bei mRNA-Impfstoff dauert die „nur“ 2 Wochen bis zu 3 Monate bis zur tatsächlichen Umsetzung am Impfstoff.Der brasilianische Virus ist gegenüber der Wärme viel resistenter. P1 und B.1.351 würden länger bei Wärme überleben, was auch für uns in Deutschland im Sommer nicht gut wäre. Man kann nur hoffen, dass diese Mutanten erst dann nach Deutschland kommen und sich verteilen, wenn die meisten Menschen schon geimpft sind und der Impfstoff auch gegen diese Mutanten wirkt.
Grundsicherung im Alter: #Freibeträge nutzen und auch an #Wohngeld denken #Grundsicherung und #Grundrente sind nicht nur kompliziert und unterschiedlich. Dazu kommt auch noch oft ein Anspruch auf #Wohngeld.
Bei der Grundsicherung und der Grundrente kann die Deutsche Rentenversicherung oder der Rentenberater weiterhelfen. Beim Wohngeld wird dies schon schwieriger, einen Experten zu finden, der sich mit Wohngeld in Abhängigkeit zu Grundsicherung, Grundrente und betrieblicher und privater Altersversorgung auskennt.
Wer fürs Alter vorgesorgt hat, profitiert davon bei der Alters-Sozialhilfe. Mit einem Plus von bis zu 446 Euro bei der Grundsicherung. Dafür sorgen gleich zwei Freibeträge.
Neu in 2021: Freibetrag auf gesetzliche Renten
Seit 2021 gibt es einen Rentenfreibetrag bei der Grundsicherung im Alter für die gesetzliche Rente. Er steht allen zu, die 33 Jahre mit Grundrentenzeiten nachweisen können. Wenn Sie Grundsicherung im Alter beantragen, sind bis zu 223 Euro von der gesetzlichen Rente anrechnungsfrei.
Freibetrag auf private Renten
Bereits seit 2018 gilt ein weiterer Freibetrag bei der Grundsicherung, und zwar für Einnahmen aus einer privaten Altersvorsorge, zum Beispiel aus einer
Riester-Rente
Betriebsrente
Rürup-Rente (Basisrente)
oder einer sonstigen privaten Rente.
Der #Freibetrag gilt auch für den Teil der Altersrente, den Sie durch freiwillige Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung erworben haben.
Dabei kann es sich auch um Beiträge handeln, die vielleicht in den 70er- oder 80er-Jahren des letzten Jahrhunderts gezahlt wurden.
Voraussetzung für den Freibetrag auf private Altersvorsorge
Um den Freibetrag nutzen zu können, reichen aber Einkünfte aus privater Vorsorge allein nicht aus. Sie müssen auch (Pflicht-)Ansprüche aus einer gesetzlichen Rentenversicherung oder der Beamtenversorgung haben.
Außen vor bleiben zum Beispiel Selbstständige, die in ihrem Leben nur privat vorgesorgt haben.
Dagegen können #gesetzliche #Rentner, die zusätzlich privat vorgesorgt haben, durchaus von dem Freibetrag auf private Renten profitieren.
——— So wird der Freibetrag auf private Renten berechnet
Zunächst werden alle Einkünfte aus zusätzlicher privater Altersvorsorge addiert. Von dieser Summe sind die ersten 100 Euro bei der Grundsicherung im Alter anrechnungsfrei. Übersteigen die zusätzlichen Alterseinkünfte 100 Euro, so sind 30 Prozent des darüber hinaus gehenden Betrags anrechnungsfrei. Der Gesamtfreibetrag darf einen Höchstbetrag nicht überschreiten. Dieser liegt 2021 bei 223 Euro
———
Thomas K. lebt in Stuttgart und ist alleinstehend. Er bezieht eine gesetzliche Rente in Höhe von netto – also nach Abzug der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung – 450 Euro.
Das ist wenig, aber dennoch hat er keinen Anspruch auf die neue Grundrente. Dafür reichen seine 29 Versicherungsjahre nicht aus.
Zusätzlich bezieht er jedoch aus seiner langen Tätigkeit als kleiner Selbstständiger eine Privatrente in Höhe von 300 Euro. Er lebt in einer 2-Zimmer-Wohnung, die 45 Quadratmeter groß ist. Die Warmmiete beträgt angemessene 500 Euro.
Thomas erhält schon seit 2018 Grundsicherung im Alter. Dafür sorgt der damals eingeführte Freibetrag für Privatrenten. Von seiner Privatrente in Höhe von 300 Euro gelten danach nur 140 Euro als anrechenbares Einkommen.
Das Amt rechnet dabei folgendermaßen:
Von den 300 Euro Privatrente sind 100 Euro anrechnungsfrei. Von den übrigen 200 Euro werden 30 Prozent, also 60 Euro, nicht berücksichtigt, wenn seine Grundsicherung berechnet wird. Bleiben 140 Euro von der Privatrente als anrechenbares Einkommen. Der Freibetrag macht in diesem Fall also 160 Euro aus.
Zusammen mit der gesetzlichen Rente hat er ein anrechenbares Einkommen von nur 590 Euro (450 plus 140).
Demgegenüber steht ein Bedarf von 946 Euro, nämlich
seine Warmmiete (500 Euro) und der Regelbedarf für Alleinstehende (446 Euro). Die Lücke zwischen seinem Einkommen und dem Bedarf wird vom Sozialamt geschlossen.
Thomas erhält also monatlich vom Sozialamt einen Zuschuss von 346 Euro (946 minus 590).
Wenn beide Freibeträge zusammenkommen
Viele Rentner haben Anspruch auf beide Freibeträge, weil sie sowohl lange Zeit gesetzlich als auch privat vorgesorgt haben. Was dann?
Beide Freibeträge werden gleichzeitig gewährt, teilt das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage von ihre-vorsorge.de mit.
„Der Freibetrag nach § 82 Absatz 4 und 5 SGB XII steht neben dem neuen Freibetrag nach § 82a SGB XII, so dass grundsätzliche beide Freibeträge nebeneinander einschlägig sein können.“
Das heißt: Rentner und Rentnerinnen können bei der Grundsicherung im Alter Freibeträge von bis zu 446 Euro (2 x 223 Euro) geltend machen.
Bei Ehepaaren gilt dies für beide Partner.
Beispiel: Wenn Anspruch auf beide Freibeträge besteht
Gertrud H. erhält 510 Euro brutto aus der gesetzlichen Rente.
Außerdem hat sie privat vorgesorgt. Die privaten Zusatzrenten bringen ihr monatlich 307 Euro ein. Insgesamt hat sie also 817 Euro Einkünfte durch Renten. Sie beantragt Grundsicherung im Alter.
Ihr Freibetrag für die private Zusatzvorsorge beträgt 162,10 Euro, denn:
Von 307 Euro Zusatzrente sind die ersten 100 Euro bei der Grundsicherung im Alter anrechnungsfrei. Von den 207 Euro, die darüber hinaus gehen, sind 30 Prozent anrechnungsfrei, also 62,10 Euro, zusammen 162,10 Euro. Frau B. hat zusätzlich Anspruch auf einen Freibetrag für die gesetzliche Rente in Höhe von 223 Euro, denn sie kann 33 Jahre mit Grundrentenzeiten nachweisen.
Beide Freibeträge werden addiert auf 385,10 Euro.
Von den 817 Euro gehen noch 56 Euro für Kranken- und Pflegeversicherung ab. Somit bleiben unterm Strich noch 375,90 Euro anrechenbares Einkommen.
Gertrud hat zahlt 500 Euro Warmmiete. Sie kommt so auf einen Bedarf von 946 Euro (Warmmiete + Regelbedarf für Alleinstehende 446 Euro). Ihr Anspruch auf Grundsicherung beläuft sich damit auf 571,10 Euro (946 minus 375,90).
Freibeträge vorausschauend einplanen
Wer bereits deutlich jenseits der 50 ist, kann sich schon in etwa ausrechnen, wie sich seine finanzielle Situation im Alter darstellen wird. Gerade für viele Menschen, die davon ausgehen, dass ihre Alterseinkünfte kaum das Grundsicherungsniveau erreichen werden, kann die Gestaltung der beiden Freibeträge durch den Gesetzgeber Ausgangspunkt für eine strategische „Grundsicherungsoptimierung“ sein.
So kann es für Riester-Sparer sinnvoll sein, einen Riester-Vertrag gerade so zu besparen, dass im Alter mindestens die 100-Euro-Marke erreicht wird. Eine Riester-Rente in dieser Höhe wäre dann bei der Grundsicherung im Alter anrechnungsfrei.
Bei der gesetzlichen Rente gilt es, 33 Jahre Grundrentenzeiten zu erreichen, um von dem Freibetrag zu profitieren. Dazu reicht es gegebenenfalls, einen versicherungspflichtigen Minijob aufzunehmen.
Thema Wohngeld: Die Wohngeldgrenzen wurden 2020 und auch teilweise nochmals 2021 angepasst.
Auch hier sind Freibeträge und pauschale Abzüge beim Familieneinkommen zu berücksichtigen. Oft besteht auch die Meinung, dass Wohngeld nur jemand erhält, der eine Mietwohnung hat. Auch Haus- und Wohnungseigentümer haben Ansprich auf Wohngeld. Hierbei werden die Kosten für das Eigentum berücksichtigt. Dies ist neben Zins und Tilgung auch Hausverwaltung, Strom, Gas, Heizung, Grundsteuer etc.
Und wer eine #Erwerbsminderungsrente erhält und noch keine Regelaltersrente bezieht, kann die Höhe des Wohngeldes durch gezielte Maßnahmen noch einmal verbessern, indem auch für die Altersversorgung Ansparungen durch bestimmte Produkte erfolgen.
Dies ergibt sich aus dem Wohngeldgesetz in Verbinding mit den Verwaltungsvorschriften. Alles in Allem ca. 300 Steiten Papier.
Ohne Hilfe wird dies schwierig. Aber auch Ecperten benötigen hierfür Zeit, um gerade die Feinheiten herauszufiltern, die selbst die Sachbearbeiter bei den Landratsämtern nicht kennen.
Übrigens: Wie das Wohngeld funktioniert und dass auch Studierende teilweise und Lehramtsanwärter, Referendare, Rechtspflegeranwärter, Anwärter des mittleren und gehobenen Dienstes Anspruch auf Wohngeld haben können, wird im folgenden Video deutlich.
focus.de vom 15.02.2021 titelt: „Kanzlerin leidet unter Kuba-Syndrom – sie lässt nur noch eine Meinung zu“ – Im merkur lautet die Artikelüberschrift Leopoldina-Mitglied wittert „Propaganda“„Missbrauch von Wissenschaft“: Experten wettern gegen Merkels Corona-Kurs – „Man nennt es Kuba-Syndrom
Liest man heute den focus.de oder auch im merkur.de die Überschriften, dann muss man beide Medien genau lesen, um die Überschriften zu verstehen.
Zunächst könnte man meinen, dass beide Zeitungen / Zeitschriften zu diesem Ergebnis kommen und dies aufgrund von Zitaten von Wissenschaftlern. Bem genaueren Lesen fällt einem geübten Leser auf, dass es sich hier wieder einmal um Stimmungsmache eher handelt.
Die gründe sind recht einfach.
Artikel von focus.de: Die Überschrift lautet: Mediziner: „Kanzlerin leidet unter Kuba-Syndrom – sie lässt nur noch eine Meinung zu“ .
Im Artikel von Petra Apfel heißt es dann weiter: „Im Kanzleramt wurde wieder einmal nur der Lockdown beschlossen. Der Infektiologe Matthias Schrappe hatte es nicht anders erwartet. Aber er würde sich wünschen, dass die Regierung mehr Mut zum Handeln hätte – und dabei die vulnerablen Gruppen besser schützt.Seit dem Frühjahr 2020 argumentiert Matthias Schrappe gegen den Lockdown als einzige Corona-Bremse. Stattdessen fordert der Kölner Medizin-Professor und ehemalige Berater des Bundes in Gesundheitsfragen einen besseren Schutz der besonders gefährdeten alten Menschen – als Kern eines Strategiewechsels der Corona-Politik. Vorschläge dafür haben er und seine Arbeitsgruppe aus Gesundheitsexperten in umfassenden Thesenpapieren formuliert. Matthias Schrappe gehört neben bekannten Gesichtern wie den Virologen Jonas Schmidt-Chanasit oder Klaus Stöhr auch einer Gruppe von Wissenschaftlern an, die sich unter der Plattform „CoronaStrategie“ zusammengefunden haben. Sie richten das Augenmerk nicht nur auf die medizinischen, sondern auch auf die gesellschaftlichen Schäden der Pandemie. FOCUS Online hat mit dem streitbaren Experten gesprochen.…..“
Anmerken muss man hier deutlich, dass Matthias Schrappe ein Internist, also kein Virologe und auch kein Arzt mit dem Spezialgebiet für Seuchen ist. Er weist darauf hin, dass die alten Menschen besser geschützt werden müssten und dann könnte man wohl alles aufmachen.
Dass dies allein jedoch nicht mehr stimmt, wurde inzwischen mehrfach bewiesen. Alleine die Risiken von Folgeerkrankungen lässt der Ex-Berater des „Bundes in Gesundheitsfragen“ außen vor.
Ähnlich äußert sich heute der Merkur. Zitat:
„Corona-Politik in Deutschland: Wirtschafts-Philosoph wettert gegen Leopoldina-Kollegen – „Für Propaganda eingespannt“ „
Michael Esfeld ist weder Virologe, noch ein Wissenschaftler aus der Medizin. Sein Ansatz ist eher in der Wirtschaft zu finden.
Esfeld und Lütge sehen die Corona-Seuche eher auch unter dem Aspekt, dass der Lockdown die Wirtschaft lahmlegen könnte und auch andere Krankheiten dadurch weniger im Fokus sind.
Esfeld nimmt sogar – wenn man seine Betrachtung verfolgt – die Corona-Toten in Kauf. Esfeld war im Bay. Ethikrat und ist aufgrund seiner Haltung aus dem Bay. Ethikrat ausgeschlossen worden.
Was Esfeld und Lütge völlig übersehen ist, dass die Seuche unbedingt in Schach gehalten werden muss und auch die Infizierung dringend reduziert werden muss.
Hätte man wie Schweden im letzten Jahr keinen Lockdown gemacht und sich ähnlich verhalten, dann wäre die Situation wesentlich angespannter. Dies wäre nicht nur im Gesundheitsbereich, sondern auch im Wirtschaftsbereich eine Katastrophe.
Man kann Schweden nicht direkt mit Deutschland vergleichen. Die Bevölkerungsdichte ist in Deutschland ein Vielfaches. In Schweden leben 23 Menschen auf einem km², während in Deutschland 323 Menschen auf einem km² leben. Die Möglichkeit der Infektion ist in Deutschland durch die höhere Bevölkerungsdichte wesentlich höher.
Und trotzdem haben wir hier den aktuellen Vergleich bis heute einmal ausgearbeitet:
Bezogen auf 1 Mio. Einwohner ergibt sich eine Todesrate von: Deutschland: 783 Schweden: 1.206
Genesen: Deutschland: 2.136.933 Schweden: wird nicht veröffentlicht
Deutlich wird hierbei, dass Schweden das 1,54-fach an Toten im Vergleich zu Deutschland hat.
Dies ist jedoch nur die halbe Geschichte. Sollten sich die derzeitigen Auswirkungen von Folgeerkrankung und auch bei Kindern bewahrheiten, ist ein fehlender oder schwacher Lockdown wesentlich schlimmer für die Bevölkerung und auch für die Wirtschaft.
So ist heute in n-tv. de folgendes zu lesen:
„Schweden registriert mehr Fälle lebensbedrohlicher Kinderkrankheit +++ Beunruhigende Nachrichten aus Schweden: Im Astrid-Lindgren-Krankenhaus in Stockholm wird ein dramatischer Anstieg von MIS-C-Fällen (Multisystem Inflammatory Sydrome in children) registriert, meldet der schwedisch TV-Sender SVT. Die lebensbedrohliche Entzündungskrankheit kann zu schweren Schäden am Herzen führen. In diesem Jahr wurde demnach bereits bei etwa 30 Kindern allein in dieser Klinik MIS-C im Zusammenhang mit dem Coronavirus diagnostiziert. Die erkrankten Kinder müssen auf der Intensivstation behandelt werden und erfordern viel Pflege, das erschwert die Situation in der Rheumatologie und der pädriatischen Notaufnahme des Krankenhauses.“
Auch in der medizinischen Fachpresse wird vor erheblichen Auswirkungen durch Folgeerkrankungen gewarnt. Neben einer überproportionaler Anzahl von Schlaganfällen, Dauermüdigkeit, Herzinsuffizienz, Lungen- und Nierenfunktionsstörungen ist auch eine frühere Sterblichkeit nicht auszuschließen.
Und nicht ohne Grund warnen die Anästhesisten des Berliner Bunds heute.
„Anästhesisten warnen vor zu schnellen Lockerungen +++ Zu schnelle Lockerungen der Corona-Maßnahmen könnten nach hinten losgehen, davor warnt der Berliner Bund der Anästhesisten. Die Ausbreitung der Mutationen bereite Sorgen, so der Vorsitzende Jörg Weimann. Zwar habe sich die Lage auf den Intensivstationen der Hauptstadt derzeit etwas entspannt, aber: „Wenn sich das doch erheblich ausbreitet – Stichwort England, Stichwort Portugal, Irland -, dann geht das alles wieder von vorne los. Und dann kann das eine ganz neue Dimension annehmen, mit der dann erneut das Gesundheitswesen erheblich in Bedrängnis kommen könnte“, sagte er dem RBB-Inforadio.“ (Quelle n- tv .de).
Völlig unterschätzt werden hierbei die Mutationen, insbesondere auch aus Brasilien. So hat beispielsweise die Stadt Manaus über 2 Mio. Einwohner und eine Durchseuchung von über 80 %. Eine Herdenimmunität wurde nicht erreicht.
Nach Angaben der brasilianischen Regierung breitet sich im Norden des Landes eine neue Corona-Mutation aus. Demnach könnte die Amazonas-Variante dreimal ansteckender sein als die ursprüngliche Version.
Bekannt ist, dass SarsCov-2 bei niedrigen Temperaturen wesentlich hartnäckiger „überlebt“, als bei wärmeren Temperaturen.
In Manaus herrschen jedoch tagsüber zwischen 27 bis 31 Grad und nachts zwischen 22 bis 24 Grad Celsius.
Es besteht nicht nur die Gefahr, dass dieser Virus erheblich ansteckender als in Deutschland ist, sondern auch extrem länger haltbar bleibt.
Die Mutation nach Deutschland kann niemand ausschließen. Auch die Mutation aus Großbritannien und auch aus Südafrika kann niemand ausschließen. Insofern ist die Vorsicht der Bundesregierung durchaus berechtigt.
Wer der jetzigen Kritiker - zum Beispiel AfD, Querdenker oder FDP übernimmt die Verantwortung bei einer zu schnellen Lockerung?
Eine Inzidenz von 35, noch besser von 10 wäre begrüßungswert. Ja, auch wenn einzelne Branchen darunter schon extrem leiden. Aber hier muss man auch einmal die Gegenfrage stellen, wie stark diese Branchen und auch andere Branchen darunter leiden, wenn wir durch eine zu frühe Öffnung plötzlich eine Seuche von 1 Mio. Toten hätten.
Nun kann man lange darum streiten, ob es eine Million Tote geben würde. Ausschließen kann dies niemand, wenn die Krankenhäuser und Intensivstationen so extrem überlastet wären, dass andere Notfälle nicht mehr behandelt werden könnten.
Auch hier sollte man die Folgen des wirtschaftlichen Schadens nicht außer Acht lassen. Der wirtschaftliche Schaden wäre erheblich höher, wenn man die Infektion so bekämpft, wie dies in Schweden war. Schweden hatte 2019 eine Arbeitslosigkeit von 6,8 %. Für dieses Jahr wird die Arbeitslosigkeit mit 9,3 % prognostiziert und 2020 waren es 8,2 %.
Hat sich in Schweden die auf Vernunft gebaute und geplante Herdenimmunität bewährt? Nein.
Insofern sollte Deutschland auch weiterhin den Lockdown so lange durchführen, bis ein eine Inzidenz von mindestens 35 erreicht ist und dann Schritt für Schritt eine Öffnung erfolgen.
Ob an Ostern schon verreist werden kann, kann derzeit noch niemand zusagen. Es gibt zwar schon einige regionale Gebiete mit einer sehr niedrigen Inzidenz (z. B. Schweinfurt, Zweibrücken, Plön, Münster, Dithmarschen, Rotenburg, Kempten), allerdings ist noch nicht abschätzbar inwiefern dieser schöne Trend auch bundesweit sich fortsetzt.
Eine zu schnelle Öffnung ohne eine ausreichende Impfquote könnte den Lockdown-Erfolg sehr schnell zerstören.
Forum-55plus.de e.V. – Vorstand – 1.Vorsitzender : Werner Hoffmann www.forum-55plus.de
Voraussagen über die zukünftige Entwicklung der Corona-Seuche sind und bleiben einfach sehr schwierig.
Trotzdem hat Werner Hoffmann bereits in der Vergangenheit schon die richtigen Voraussagen getroffen.
Sicherlich kann niemand mit 100%iger Gewissheit eine zuverlässige Aussage treffen, wann der beste Zeitpunkt für eine Lockerung vorhanden ist. Allerdings ist eine zu frühe Öffnung wieder mit vielen Toten und auch mit Folgeerkrankten zu bezahlen.
Man kann in einer Demokratie durchaus über die Lockerung und einem Lockdown unterschiedlicher Meinung sein. Allerdings sollte man bei diesem Thema nicht den Wahlkampf als Grund sehen, was zumindest zwei Parteien durchaus tun.
Die Forderung nach einer schnellen Öffnung hat in diesem Wahljahr natürlich auch handfeste Hintergründe, insbesondere durch die AfD und die FDP.
Beide Parteien sind in der Opposition. Die FDP vertritt als liberale Partei die Selbstständigen. Und viele Selbstständige leiden natürlich unter dem Lockdown. Trotzdem sollte die FDP nicht übersehen, dass eine Öffnung mittelfristig erhebliche negative Auswirkungen auch auf die Selbstständigen haben kann, wenn die Seuche wieder zunimmt.
Bei der AfD sieht die Situation ähnlich aus, allerdings ist dort nicht in erster Linie der Selbstständige (alleine) interessant. Die AfD verfolgt eine Doppelstrategie. Zum einen will sie weiter die Wählergruppen:
Rechtspopulisten
Rechtsradikale
Reichsbürger
Rechtsextremisten
für sich behalten. Zum zweiten möchte die AfD auch die
Querdenker
Esoteriker
braunen Esoteriker
Heiler
Wunderheiler
Verkäufer der alternativen Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel
Prinzipiell ist dies von der Unternehmensform und auch von dem Ereignis abhängig.
Beim Ereignis ist zwischen einer Geschäftsunfähigkeit und dem Todesfall zu unterscheiden.
Bei Geschäftsunfähigkeit des Inhabers oder Unternehmers
Ist der Inhaber bzw. Unternehmer aufgrund von Krankheit oder Unfall geschäftsunfähig, dann gilt noch nicht das Erbrecht. Der Inhaber bzw. Unternehmer ist allerdings nicht in der Lage zu entscheiden.
So kann der Inhaber bzw. Unternehmer selbst keine
– Banküberweisungen
– Personalentscheidungen
– Kündigungen von Miet- oder Leasingverträge
vornehmen.
Auch eine Bankvollmacht für Ehegatten oder Mutarbeiter sind oft wertlos.
Grund: Wenn ein Inhaber bzw. Unternehmer geschäftsunfähig ist, dann wird vom Betreuungsgericht ein Betreuer eingesetzt. Das Betreuungsgericht entscheidet, wer als Betreuer festgelegt wird.
Der Betreuer hat sich so zu verhalten, dass er eine Risikominimierung einhält und das Vermögen schützt.
Prinzipiell zwar sinnvoll, steht aber auch zum Widerspruch zur Führung eines Unternehmens.
Eine General- und Vorsorgevollmacht ist besonders auch für Inhaber bzw. Unternehmer wichtig
Besteht eine General- und Vorsorgevollmacht kann die bevollmächtigte Person für die geschäftsunfähige Person Entscheidungen treffen. In diesem Fall wird das Betreuungsgericht regelmäßig keinen Betreuer bestellen, es sei denn dass:
– der Betreuer ungeeignet ist und dies von einer anderen Person angezweifelt wird
– die General- Vorsorgevollmacht gesetzliche Anforderungen nicht erfüllt.
Eine Generalvollmacht kann theoretisch selbst ohne Anwalt oder Notar verfasst werden. Ratsam ist dies jedoch nicht.
In bestimmten Fällen muss die Generalvollmacht / Vorsorgevollmacht zwingend beim Notar beurkundet werden.
Sollen durch die General- und Vorsorgevollmacht Bereiche beeinflusst werden, für die eine notarielle Beurkundung notwendig ist, dann ist sich eine notariell beurkundete Generalvollmacht / Vorsorgevollmacht notwendig.
Beispiele:
– Notarielle Grundstücksgeschäfte, Niesbrauch (§311 b BGB).
– Veränderungen im Grundbuch
– Firmengründungen und Veränderungen von Firmen, für die eine notarielle Beurkundung notwendig ist bzw. war.
Ohne eine notariell beurkundete Generalvollmacht / Vorsorgevollmacht kann ein Bevollmächtigter nicht dauerhaft aktiv tätig sein. Selbst für kurzfristig notwendige Entscheidungen müsste dann für diese o.g. Bereiche ein Bevollmächtigter beim Gericht bestellt werden,
Dies kann ein Unternehmen durchaus ruinieren, zumindest jedoch in extreme Entscheidungsengpässe bringen.
Beispiel: Eine GmbH muss eine Gesellschafterversammlung aufgrund einer Kreditaufnahme oder der Veränderung der Versorgung durchführen. Wenn keine notariell beurkundete Generalvollmacht / Vorsorgevollmacht für eine bevollmächtigte Person vorhanden ist, muss ein Betreuer an der Gesellschafterversammlung teilnehmen (Ausnahme: Notarielle Regelungen waren schon bei der notariellen Beurkundung im Vorfeld vorhanden).
Wie hinderlich dies im Unternehmen ist, weiß jeder Unternehmer, der schon mal schnell eine Adhoc-Versammlung durchführen musste.
Übrigens: Wer als Betreuer tätig ist muss sich durch etwa 50 verschiedene gesetzliche Regelungen orientieren und einhalten.
Bei der Betreuungsvollmacht muss der Betreuer auch jährlich eine Einnahme-/Überschussrechnung inkl. Vermögensveränderungsbilanz und Belege dem Betreuungsgericht vorlegen. Auf Belege kann das Gericht zwar verzichten, allerdings ist dies im Zweifel problematisch.
Beispiel: Auszahlung einer Unfallversicherung bei Invalidität.
Besteht für Person A eine Unfallversicherung, wird wird diese in den meisten Fällen auch an A ausgezahlt. Ein Betreuer darf diese Leistung nur für A ausgeben, nicht einmal für die Familie und auch nicht um einen Hauskredit abzubezahlen. Wurde eine Generalvollmacht / Vorsorgevollmacht entsprechend angefasst, kann der Bevollmächtigte die Versicherungsleistung auch anderweitig nutzen. Hierzu sind in der General- und Vorsorgevollmacht entsprechende Passagen notwendig (z.B. auch Insichgeschäft (§ 181 BGB).
Welche Folgen entstehen im Todesfall des Inhabers / Unternehmers?
Mindestens ebenso gravierend können die Folgen sein, wenn ein Gesellschafter verstirbt, ohne zuvor seine Nachfolge geplant zu haben:
Denn wer ohne Hinterlassung eines Testaments verstirbt, wird nach den Regeln der gesetzlichen Erbfolge beerbt, was oftmals den Eintritt von hierfür eher ungeeigneten Personen (z.B. minderjährigen Kindern) in die Gesellschaft nach sich zieht.
Dass auch dies den Bestand eines Unternehmens auf Dauer gefährden kann, liegt auf der Hand.
Die rechtzeitige Errichtung eines Testaments, mit dem die Nachfolge in sinnvolle Bahnen gelenkt wird, ist daher unbedingt anzuraten.
Oftmals sind die testamentarischen Verfügungen auch mit den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages in Einklang zu bringen, die zumeist Vorgaben für die Nachfolge in Gesellschaftsbeteiligungen machen.
Die fachkundige Beratung über alle Entscheidungskreise können Ihnen ein fachkundiger Rechtsanwalt bieten.
Hierbei sind Fachanwälte für
– Erbrecht
– Gesellschaftsrecht
– Steuerrecht
sinnvolle Ansprechpartner. Wenn es nur um das Steuerrecht geht, kann der Steuerberater ebenfalls hilfreich sein.
bAV-Leitfaden.de Der Leitfaden in der betrieblichen Altersversorgung für Arbeitgeber, Steuerberater HR-Mitarbeiter, bAV-Spezialisten
In den Bereichen betriebliche Altersversorgung bietet sich die Unterstützung durch einen Betriebswirt für betriebliche Altersversorgung an.
In der gesetzlichen Rentenversicherung wäre die Unterstützung durch einen Rentenberater hilfreich.
Renten-Experte (Sachkundeprüfung Rentenberater nach RDG (Theor.)
Erst nach der Klärung aller o.g. Punkte sollte ein notariell beurkundetes Testament erstellt werden.
Jeder Bereich macht spezielles Knowhow erforderlich, das eine einzelne Person meist nicht leisten kann.
So darf der Notar keine Auskünfte über Steuern oder Sozialversicherung erteilen und kann wahrscheinlich keine Auskünfte über die Auswirkung einer Pensionszusage im Todesfall erteilen.
Ein passendes Testament erhalten Sie bei Ihrem Notar.
Ein selbst geschriebenes Testament oder nur vom Anwalt verfasstes Testament ist oft teurer, als das Testament am Ende noch beurkunden zu lassen.
Wurde ein Testament nicht vom Notar beurkundet, dann ist im Todesfall ein Erbschein notwendig. Die Gebühren sind beim Erbschein in gleicher Höhe, als wenn man zu diesem Zeitpunkt ein Testament erstellen würde.
Wurde ein notarielles Testament beurkundet, ist im Todesfall nur die Testamentseröffnung notwendig. Eine Testamentseröffnung kostet einmalig 100 Euro (Stand: 1.1.2021).
Muss ein Erbschein beantragt werden, können erhebliche zeitliche Verzögerungen entstehen, denn beim Erbschein ist der Prüfungsaufwand höher.
Minderjährige Kinder und das Erbe vom Inhaber / Unternehmer
Verstirbt der Inhaber / Unternehmer und es sind minderjährige Kinder oder Behinderte erbberechtigt, dann sind hierbei Besonderheiten zu beachten.
Erben minderjährige Kinder, dann wird das Erbe von einem Vormund, den das Vormundschaftsgericht festlegt, verwaltet.
Da der überlebende Ehepartner ebenfalls erbt, steht der Ehepartner im Interessenkonflikt, wenn der überlebende Ehepartner das Erbe der minderjährigen Kinder verwaltet.
Hilfreich kann hier eine Sorgerechtsverfügung bzw. Die Anordnung eines Testamentvollstreckers sein, die auch vom Notar beurkundet werden sollte (beim Testament). Hier kann dann festgelegt werden, dass der überlebende Ehepartner das Erbe der Kinder verwaltet. Ebenso kann auch vom Erblasser festgelegt werden, wie lange das Erbe verwaltet werden soll.
Wurden keine Regelungen bei dem Vorhandensein von minderjährigen Kindern getroffen, dann müsste zwangsweise auch der Vormund zur Gesellschafterversammlung eingeladen werden. Auch die Verwendung des Jahresüberschusses oder eines Verlusts sind dann dem Vormund mitzuteilen und – je nach Gesellschaftervertrages mit mitbestimmungspflichtig.
Bei behinderten Kindern, die nicht geschäftsfähig sind, ist die Problematik noch über das 18. vollendete Lebensjahr vorhanden. Hier kann ein Behindertentestament oder bei Kapitalgesellschaften eine Ergänzung des Gesellschaftervertrages hilfreich sein.
Die ideale Vorbereitung vor den Terminen Anwalt, Notar etc.
Um sich gut vorzubereiten und offene Fragen überhaupt zu kennen und dann anzusprechen, machen zunächst erforderlich eine kleine Bestandsaufnahme durchzuführen.
Hilfreich ist hier der Notfallordner in einer der Spezialversionen.
