Kategorie: #Politik

Die Richtung der CDU und wie sich die Parteienlandschaft bis zur kommenden Bundestagswahl verändern könnte

„Als Vorstand von Unternehmen oder Parteien holt man sich ja als „Sprachrohr“ und Strategen meistens jemanden, der genauso tickt, wie man selbst.

Deswegen ist es gut zu wissen, wen #Friedrich #Merz mit der #Neuausrichtung seiner Partei – der CDU – beauftragt hat. Ein deutlicher Rechtsruck ist durch Linnemann wohl schon gegeben.

Für die „Drei Musketiere“ fehlt jetzt nur noch der ehemalige Chef des Verfassungsschutz. Vor dem wir dann die Verfassung wirklich schützen müssen….“

Ergänzt um das Foto Monitor Linnemann und meinen Text:

Nicht invers dargestellter Text von W.Hoffmann, ebenso überzeugter Demokratieverfechter der Mitte:

Hans-Georg Maaßen wird wohl eine Partei zwischen AfD und CXU gründen wollen. Linnemann will einen Rechtsruck, damit Hans-Georg Maaßen wohl von einer neuen Parteigründung abgehalten wird.

Auch Sarah Wagenknecht denkt über eine Parteigründung nach.

Hier hat die Linke und die AfD Sorge,
dass Stimmen von beiden Parteien zu Wagenknecht wandern.

Es wird spannend, ob zur nächsten Bundestagswahl folgende Parteienlandschaft zur Wahl steht:

  • SPD
  • Grüne
  • FDP
  • CDU/CSU
  • Linke
  • Wagenknechtpartei
  • AfD
  • Maaßenpartei

Welche Parteien dann an der 5%- Hürde scheitern, wird sich zeigen.

Die Extremparteien und populistischen Parteien

– AfD

– Masßenparteie

– Linken

– Wagenknechtpsrteie

sind nur ein Gewinn für Diktaturen bzw. autokrate Staaten. Russland ist über jede Unruhe in Deutschland und der EU erfreut!

AfD-Jugend „gesichert rechtsextremistisch“

AfD-Jugend „gesichert rechtsextremistisch“

Stand: 12.07.2023 13:24 Uhr

Brandenburgs Verfassungsschutz hat die Bewertung der AfD-Jugendorganisation verschärft – die Junge Alternative gilt im Land nun als gesichert rechtsextremistisch. Ihre Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Der Brandenburger Verfassungsschutz hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) nach eigenen Angaben als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft. Das teilten Verfassungsschutzchef Jörg Müller und Innenminister Michael Stübgen in Potsdam mit. Die Junge Alternative gilt bereits in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextremistische Bewegung.

Die Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, sagte Stübgen. Der Verfassungsschutz habe wiederholt Verstöße gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung festgestellt. Die JA sei eine „Gefahr für unsere Jugend, unsere Demokratie, unsere Freiheit und unsere Sicherheit“, so Stübgen. Die AfD-Jugend war seit 2019 im Land als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

Die Brandenburger AfD kündigte rechtliche Schritte an. Sie „verspreche schon jetzt, dass wir juristisch gegen diese unhaltbaren Vorwürfe gegen die JA vorgehen werden“, sagte die Landesvorsitzende Birgit Bessin.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte im April bekannt gegeben, dass die Junge Alternative bundesweit als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet wird. Zuvor war sie als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

Die Bundesbehörde hatte die bundesweite Hochstufung nach AfD-Angaben vom Juni wegen eines Gerichtsverfahrens vorläufig allerdings wieder zurückgenommen.

Neubewertung nach BfV-Entscheidung

Das Brandenburger Innenministerium hatte im April mitgeteilt, dass in Brandenburg noch zwei Klageverfahren der AfD anhängig seien, aber ausgehend von der BfV-Entscheidung eine Neubewertung geprüft werde.

Seit dem vergangenen Oktober ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck aus der Uckermark neuer Bundesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation. Er und andere JA-Mitglieder pflegen Kontakte zum Institut für Staatspolitik in Sachsen-Anhalt, das beim BfV ebenfalls als gesichert rechtsextremistische Bestrebung gilt.

https://www.tagesschau.de/inland/afd-brandenburg-106.html

Wann wird Ostfildern hier mal aktiv?

Offener Brief an die Gemeinde in #Ostfildern bei #Stuttgart

Heute vor 31 Jahren, am 8. Juli 1992, wurde der aus dem Kosovo stammende Albaner Sadri Berisha in Ostfildern (Baden-Württemberg) von Nazis ermordet.

Sieben, teils aufgrund von Gewalttaten gegen Migranten vorbestrafte Extremisten, trafen sich am Vorabend, schauten sich gemeinsam Reden Hitlers an und hörten Rechtsrock. Sie entschlossen sich dazu, „Polacken aufzuklatschen“ (Zitat) und zogen mit Baseballschlägern, Metallrohren und einer Gaspistole los.

In Ostfildern, nahe Stuttgart, liefen sie in der Nacht auf den 8. Juli an einem Containerheim einer Baufirma vorbei, das zu diesem Zeitpunkt vor allem von Arbeitern aus dem damaligen Jugoslawien bewohnt war. Drei der Extremisten bewachten den Eingang und vier traten ein. Sie überraschten Sadri Berisha und seinen albanischen Zimmernachbarn Sahit Elazaj im Schlaf und schlugen auf sie ein.

Sahit Elazaj konnte schwerverletzt überleben, Sadri Berisha hingegen starb an den Schlägen, die seinen Schädel brachen. Der 56-jährige Familienvater hatte drei Kinder. Die Hälfte seines Lohnes schickte er jeden Monat in den Kosovo.

Zwei Tage nach der Tat wurden die Täter ermittelt und festgenommen. Die zuständige Polizei verkündete damals direkt: „Es steht eindeutig fest, dass für die Tat keine politischen Hintergründe in Betracht kommen.“ Auch die Staatsanwaltschaft zog nach und warf Kritikern vor, sie hätten den Fall zu einem „politischen Prozess hochstilisiert“. Es war das bundesweit erste Mordverfahren wegen des damals neuen Motivs „Fremdenfeindlichkeit“.

Der Richter fasste zusammen: „Der Tod Berishas durch zwei wuchtige Schläge kommt einer Hinrichtung gleich.“ Der Richter meinte darüber hinaus, die Tat sei „keine politische Tat im eigentlichen Sinn“, sondern „Ausbruch eines dumpfen, unreflektierten, rechtsextremen Stammtisch-Rechtsradikalismus und -Chauvinismus, wie er nach Einbruch der Dunkelheit an vielen Stammtischen nicht nur in Deutschland zu finden ist“. Ein Täter erhielt eine lebenslängliche Freiheitsstrafe, die anderen Täter jeweils mehrjährige Freiheitsstrafen.

In der ganzen Region des Tatortes erinnert bis heute nichts an Sadri Berisha und der rechtsextreme, rassistische Hintergrund der Tat bleibt relativiert.

Autor ist Tarek Bae‘ bei LinkedIn

Atomkraftwerke – Die Zukunft war gestern und ist vorbei

Kernkraftwerke vor dem Abgang

Die tolle #AKW Technik – gehypt von der #Union und ihrem (Nicht) Experten #Spahn von der #CDU Deutschlands . Denn an #Fakten sind sie ja nicht interessiert. Ich liefere sie trotzdem: Diesmal wieder #Atomstrom aus den #AKW in #Frankreich.

Obwohl Frankreich weiterhin auf #Atomkraft setzt, ist der Prozess weiter nicht ohne Schwierigkeiten. Gegenwärtig steht der französische Nuklearkonzern #EDF vor Herausforderungen mit seiner neuesten Reaktor-Generation EPR, ein Thema, das oft gemieden wird.

Bei zwei Bauvorhaben kommt es zu wiederholten Verzögerungen: Sowohl Block 3 in Flamanville in Frankreich, als auch Hinkley Point C in #Großbritannien liegen deutlich hinter ihrem geplanten Zeitplan. Der in Olkiluoto, #Finnland, errichtete Block wurde zwar bereits in Betrieb genommen, läuft aber nicht auf voller Leistung, da der kostspielige #Atomstrom kaum mit den günstigeren erneuerbaren Energien konkurrieren kann.

Nichtsdestotrotz exportierte EDF das Reaktordesign auch nach China, wo 2019 der erste EPR in Taishan ans Netz ging. Es bedurfte jedoch der Nachforschungen eines französischen Satire-Magazins, um in #Europa bekannt zu machen, dass der Block Taishan 1 bereits seit einem halben Jahr stillgelegt ist. Laut einem Bericht der Zeitung La Tribune soll der Grund eine „übermäßige Oxidation der Brennelementhüllen“ sein.

Die betroffenen #Brennelemente wurden von der EDF-Tochtergesellschaft Framatome nach #China geliefert. Die Herausforderung besteht bei den Hüllrohren, die etwa vier Meter lang und fingerdick sind. Sie enthalten die angereicherten Uranpellets. Die Hüllen bestehen aus einer Zirkoniumlegierung, die speziell entwickelt wurde, um den hohen Druck und Temperaturen von bis zu 320 Grad im Reaktor standzuhalten. Anscheinend war jedoch der Eisengehalt in der Legierung nicht korrekt, was dazu führte, dass die Hüllrohre schneller als erwartet zu zerfallen begannen. Dies könnte dazu führen, dass das radioaktive Brennmaterial in den Reaktorkern fällt und nicht mehr kontrolliert verwendet werden kann.

Für die EDF stehen nun erhebliche zusätzliche #Kosten an. Die gelieferten 241 Brennelemente – jedes kostet rund eine Million Euro – müssen ersetzt werden und eventuell muss auch #Schadenersatz gezahlt werden. Es ist noch nicht ganz klar, ob es auch Probleme mit den Brennelementen im zweiten chinesischen EPR-Reaktor am selben Standort gibt. In Finnland scheinen diese Probleme derzeit nicht aufzutreten. Flamanville soll jedoch in diesem Jahr ebenfalls in Betrieb genommen werden und bis 2024 vollständig kommerziell betrieben werden.

Da die Produktion der Brennelemente etwa zwei Jahre in Anspruch nimmt, könnten auch sie betroffen sein, was zu weiteren Verzögerungen oder einer reduzierten Leistung führen könnte.

Ein Schmarn wer immer noch glaubt, dass AKW eine Zukunft haben.

Welche Verbindungen im Bereich Atomstrom – Kernenergie – es zu Axel Springer, BILD, AfD, CDU, CSU, BlackRock, KKR und CPPIB es gibt

Interessante #Verbindungen von #AxelSpringer, #BlackRock #BILD #AfD #CDU #CSU
Es ist schon interessant, welche Verbindungen es beim Thema #Atomstrom und #Finanzinvestoren gibt und warum die #CDU, #CSU und #AfD für den Atomstrom ist.

Bei der AfD ist dies noch sehr offensichtlich. Deutschland hat Uran fast ausschließlich aus #Russland bezogen und auch andere EU-Länder beziehen teilweise Uran aus #Russland.

Warum die #CDU und auch die #FDP für Atomstrom ist, ist schon schwerer zu erkennen.

Ein weiterer Artikel in der #BILD und ein bisschen Recherche, wer wo mit wem verschachtelt (abhängig) ist, macht dies jedoch sichtbar.

Die #Bild gehört zum #AxelSpringer-Verlag. Der AxelSpringerVerlag gehört zu

  • 35,6% der KKR Finanzgruppe
  • 12,9 % CPPIB (Canadischen Pensionsfonds)
    Gesamt – 48,5 % – bei Investmentgesellschaften mit Zielrichtung Energienutzung. Kernkraftwerke sind hier sehr stark inbegriffen.
    Weitere 44,4 % sind in der Stimmrechtshand von Mathias Döpfner.
    ——-
    Schaut man in das Lobbyregister des Deutschen Bundestags, dann steht dort über

-KKR:
„Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und
Vorhabenbereiche
Interessen- und Vorhabenbereiche (20):
Außenwirtschaft; Allgemeine Energiepolitik…“

Quelle—> https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R003616/5899?backUrl=%2Fsuche%3Fq%3DKKR%26pageSize%3D10%26filter%255Bactivelobbyist%255D%255Btrue%255D%3Dtrue%26sort%3DRELEVANCE_DESC

  • CPPIB:
    „Canada Pension Plan Investment Board Aktuell seit 15.04.2023 12:25:21 – ….,

Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und
Vorhabenbereiche
Interessen- und Vorhabenbereiche (20):
Außenwirtschaft; Allgemeine Energiepolitik…“

Quelle—> https://www.lobbyregister.bundestag.de/media/22/7b/205240/Lobbyregister-Detailansicht-R003583-2023-04-15_12-25-21.pdf

In beiden Eintragungen steht die „Allgemeine Energiepolitik“ an Platz 1!

Und wie sieht es mit #BlackRock und Atomkraft aus?

BlackRock, der ehemalige Arbeitgeber vom Oppositionsführer #FriedrichMerz, ist nicht von der Idee des Atomstroms befreit. Im Gegenteil. BlackRock hat zum Ende des Jahres 2022 ein Vermögen in Höhe von rund 8,6 Billionen US-Dollar verwaltet.

Zum Vergleich: Gemäß des Financial Stability Boards (FSB) belaufen sich die Vermögenswerte aller Finanzinstitutionen in Deutschland auf etwa 22 Billionen US-Dollar.

In Deutschland ist #BlackRock an mehr als 15 der DAX-Unternehmen mit jeweils über 5 Prozent beteiligt.
Einen interessanten Artikel zu dem Suchthema

Aufgrund dieser Tatsachen, die durch die Quellen belegt sind, kann man sehr gut erkennen, wie und wer die Atomenergie wieder einführen will.

Weitere Ergänzung „Uranium One„

Zur weltweiten „Atomlobby“ & deren finanzpolitischen weltweiten Entwicklung in den letzten Jahren ein paar Wikipedia-Links:

https://en.wikipedia.org/wiki/Uranium_Onehttps://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html–

im englischen Beitrag steht etwas mehr als im deutschen Beitrag (!):

#UraniumOne ist eine internationale Unternehmensgruppe, die Teil des Management-Circuits der #TENEX-Gruppe der #Rosatom State Corporation ist.

Seit 2013 ist es eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der in #Moskau ansässigen Uranium One Group, die zum staatlichen russischen Atomkonzern #Rosatom gehört.

https://de.wikipedia.org/wiki/Uranium_Onehttps://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html

Bis zum Jahr 2013 kontrollierte Uranium One 20 Prozent der Uranabbaus in den USA. 2013 wurde diese Bergbaugesellschaft von dem russischen Staatsunternehmen Rosatom übernommen.
Hier darf man sich nicht irritieren lassen, dass es sich um in Kanada & USA registrierte & eingetragene Firmen handelt!

Shareholder ist Rosatom!

Gerüchte ?? offenbar auch Clinton involviert!

https://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.htmlhttps://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html

BILD – CDU, CSU und AfD – Gezielte Desinformation über Energieversorgung in Zusammenhang mit Atomkraftwerke

Energieversorgung
»Bild«, Union und AfD, vereint in Prepperfantasien

Eine Kolumne von Christian Stöcker, #Spiegel ( https://lnkd.in/eNF9_Rmr ): „Deutschland »muss« wegen der AKW-Abschaltung Strom importieren? Das behaupten »Bild«, Union und AfD – doch es ist Unsinn. »Energiesouveränität« ist eine Prepperfantasie. Was wirklich dahintersteckt.“

„Strom hat Deutschland im Jahr 2021 netto nicht importiert, sondern exportiert , so wie auch im Jahr 2022 und den 20 Jahren davor. 2021 waren es 21 Terawattstunden, 2022 sogar 27,5 Terawattstunden. Einen Nettostromimport gab es hierzulande zuletzt im Jahr 2002. Wir haben in Deutschland also keine Unter-, sondern Überkapazitäten.
Das ist gelogen
Daran hat auch die Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke nichts geändert. Falls Sie das Gegenteil gehört oder gelesen haben sollten: Das ist gelogen. Permanente Desinformation gehören für gewisse Kreise, Medien und Parteien beim Thema Energieversorgung im Moment zum Alltag. Das ist schlecht für den demokratischen Diskurs.
Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte der »Bild«-Zeitung Folgendes: »Die Ampel hat mit dem Abschalten der nationalen Kernkraftwerke die Energiesouveränität Deutschlands ins Wanken gebracht. Statt ausreichend Strom in Deutschland zu produzieren, sind wir jetzt auf den Atomstrom aus Frankreich angewiesen.«
Es ist bemerkenswert, wie viel Nonsens ein Profi wie Müller in zwei Sätzen unterbringen kann. Zu Handlangern oder Komplizen der jüngsten »Bild«-Desinformationskampagne machten sich auch Jens Spahn und Alice Weidel.“


„Nicht vergessen: Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben. Weitere knapp 22 Prozent gehören Mathias Döpfner, der seinen SMS zufolge »sehr für den Klimawandel« ist. Es geht beim Thema Energieversorgung um Geld. Sehr viel Geld.“

Statistiken und Studien als Quellen:

Fraunhofer Institut 2018:

Link —> https://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/news/2018/nettostromerzeugung-2018.htmlhttps://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/news/2018/nettostromerzeugung-2018.html

De.Statista.com Stromaustausch Deutschland mit Ländern 2022

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/180862/umfrage/stromaustauschsaldo-deutschlands-nach-partnerlaendern/

Stromexport und Stromimport von Deutschland

Grenzüberschreitender Stromhandel

Deutschland war im Jahr 2022 erneut Netto-Stromexporteur mit insgesamt 26,28 TWh. Dabei betrug der Export 62,05 TWh (2021: 56,99 TWh) und der Import 35,77 TWh (2021: 39,60 TWh). Der Nettoexport ist im Vergleich zu 2021 (17,39 TWh) um 51,1 Prozent gestiegen.

Der Exportüberschuss** fiel mit 2.880 Mio. € in 2022 höher aus als im Jahr 2021 (1.142 Mio. €).
Weitere Kennzahlen und Erläuterungen zum Strommarkt im Jahr 2022 finden Sie im Jahresrückblick auf der Strommarktdatenplattform der Bundesnetzagentur unter:

Link —> https://www.smard.de/page/home/topic-article/444/209624.

Nettostromverbrauch in Deutschland in den Jahren 1991 bis 2022 (in Terawattstunden)

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/164149/umfrage/netto-stromverbrauch-in-deutschland-seit-1999/

Stromaustauschsaldo Deutschlands in den Jahren 1990 bis 2022 (in Terawattstunden)

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/153533/umfrage/stromimportsaldo-von-deutschland-seit-1990/

Wie deutlich zu erkennen ist, ist Deutschland im europäischen Markt ein Stromexportland.

Europäische Atomstromlobby ist Deutschland ein Dorn im Auge

Deutschland ist inzwischen eines der wenigen Länder, die sich aus dem Atomstrom zurückgezogen hat.

Für die Atomstromlobby ist der Ausstieg von Deutschland eine Gefahr. Macht das deutsche Modell Schule, wird es der Atomstromlobby an den Kragen gehen.

Zur Atomstromlobby gehören nicht nur Russland als Uranlieferant, sondern auch Firmen aus ganz Europa, die am Atomstrom kräftig verdienen.

Es ergeben sich – ähnlich wie bei fossilen Brennstoffen – wie beim Öl Gruppen von Gegnerschaften. War dies beim Öl Exxon mit einem gründeten Verband wie

– in Deutschland E.I.K.E.(übrigens mit hoher Beteiligung der AfD (s. Link https://de.m.wikipedia.org/wiki/Europäisches_Institut_für_Klima_und_Energie. (Zitat: „EIKE prägt inzwischen die Klimapolitik der Alternative für Deutschland (AfD). Mit Auftreten der COVID-19-Pandemieim Jahr 2020 begann EIKE auch, Zweifel an der Gefährlichkeit des Viruszu streuen. „). Weiteres Zitat „Darüber hinaus existieren erhebliche inhaltliche und personelle Verbindungen zur AfD und der Windkraftgegnerorganisation Vernunftkraft, die von EIKE auch Unterstützung erhält“

– in den USA -organisierten Klimaleugnerbewegung CFACT Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

CFACT in den USA wurde übrigens von der Öllobby unterstützt, namentlich bekannt ist beispielsweise Exxon (s. Link)

– CFACT Europe, europäischer Ableger von CFact (gleicher Vorsitzender wie bei E.I.K.E.) s. Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

Das Muster Erhaltung der fossilen Energie durch Kooperation von Klimaleugnerorganisationen, finanzstarken Unternehmen zeigt sich derzeit als Vorbild beim Atomstrom

Allerdings mit zwei kleinen Erweiterungen. Zum

– einen gibt es den #Mediengiganten – #BILD –

– zum anderen wird nicht nur die AfD, sondern dieses Mal auch die CDU und CSU genutzt.

Zitat von oben, das sehr nachdenklich macht:

Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben.

Dass selbst unter der Kalkulation von Preisen für Atomstrom noch nicht alle Kosten einkalkuliert sind, ist klar. Aber auch ohne die nicht einkalkulierten Endlagerkosten ist Atomstrom extrem teuer.

Deutschland #Strom #Desinformation #Bild #Union #AfD

AfD nutzt Vokabular aus der Nazi-Zeit und tauscht das Wort Jude durch Flüchtling aus

Die #AfD – insbesondere #Alice #Weidel – behauptet, dass nur 1/3 der #Flüchtlinge nach 2 Jahren arbeitet..
was verschwiegen wird ist….
Klar stimmt das….
Vielleicht sollen die

Neugeborenen, #Kinder und #Jugendlichen, sowie die Mütter und Senioren 65Plus alle arbeiten gehen?

Am besten noch ins #Arbeitslager Frau #Weidel?

Laut UNHCR sind
schätzungsweise 36,5 Prozent der Personen, die aus der Ukraine fliehen mussten, Kinder und Jugendliche.

Laut IOM wurden rund 1.42 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren innerhalb der #Ukraine #vertrieben

Flüchtlinge aus der #Ukraine in Deutschland

Stand: Jun. 2023
Derzeit (Stand: 04. Juni 2023) halten sich dem #Ausländerzentralregister (AZR) zufolge hierzulande 1.069.729 #Kriegsflüchtlinge aus der #Ukraine auf.
Die Zahl umfasst vollständig wie auch vorläufig registrierte Personen.

Davon haben:

  • – 845.878 einen Aufenthalt nach $24 AufenthG
  • – 101.855 eine Fiktionsbescheinigung (d.h. es wurde noch nicht über Antrag entschieden)
  • – 86.796 ein Schutzgesuch geäußert
  • – 35.200 noch kein Schutzgesuch

Darin enthalten sind alle Flüchtlinge (also auch Neugeborene, Kinder, Jugendliche, Mütter und Senioren)

Übrigens—> Erst wenn ein #Flüchtling die #Fiktionsbescheinigung hat, darf der Flüchtling in Deutschland arbeiten.

Wie schnell eine #Fiktionsbescheinigung ausgestellt wird, ist sehr unterschiedlich. Zwischen 3 Wochen bis zu 10 Monaten!

—> Stelle Dir vor, Du kannst in Deutschland nicht mehr mit Deiner Familie nicht mehr leben..

…. Und Du musst nach #China, #Russland oder #Japan auswandern.

Andere Sprache, andere Schriftzeichen…
Und jetzt ?

Um einigermaßen Deutsch zu lernen, sind 2 Jahre nicht ausreichend. Selbst dann, wenn man sich sehr anstrengt.

Für bestimmte Berufe sind Deutschkenntnisse unausweichlich. Jeder #Busfahrer muss mindestens Deutsch nach #B1 vorweisen

Nachfolgend ein Link zu einer Internetseite, aus der die Situation der Flüchtlinge nachvollziehbar ist

—> https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/ukrainische-fluechtlinge.html

Auch beim Thema Messerangriffe penetriert Die AfD über Alice Weidel, dass hier die Flüchtlinge bzw. Ausländer die Hauptgruppen ausmachen. Dass dies nachweislich nicht stimmt kann hier nachgelesen werden.

Thema #Messerangriffe—>

https://mediendienst-integration.de/artikel/messerangriffe-statistik-und-berichterstattung.html

Zitat: „Doch in der Berichterstattung werden deutsche Tatverdächtige bei Messerdelikten fast vollständig ausgeblendet:

Bei den 81 berichteten Messerdelikten werden 81 Tatverdächtige beschrieben, davon 26 ausländischer Herkunft, ein einziger wird als deutsch bezeichnet. Bei den übrigen Delikten wird die Herkunft nicht genannt oder ist noch nicht bekannt. Heißt der Tatverdächtige etwa Siegfried, Jan oder Hartmut – so Hestermann – bleibe die Nationalität unerwähnt.“

Klar zu erkennen ist, dass Alice Weidel sowie die AfD
sehr oft Sätze aus den Jahren 1929-1933 der #NSDAP und der #hetzerischen #Presse nutzt.
Lediglich das Wort „#Jude“ wird durch „#Flüchtling“ ersetzt.

Die Schweiz ein neutraler Staat? Mitnichten

Es wird höchste Zeit sich von der Schweiz zu isolieren. Die Schweiz stellt sich selbst als „neutraler Staat“ dar.
Tatsächlich verhindert sie, dass Deutschland, Spanien und Dänemark Waffen und Munition an die Ukraine liefert.
Gleichzeitig schützt die Schweiz das Vermögen von Russland, bzw. russischer Oligarchen.

Und nicht nur von russischen Oligarchen & Co. wird Vermögen geschützt.
In einer Dokumentation im ARD wurden hierzu mehrere Fakten offengelegt.
Hier einige Links

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS85MzkwNjgy/

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2FydGUudHYvMDk5MjM4LTA1OC1B/

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS9hZTA1ODdjMS04ZmUzLTQ3MTMtOTJjMS1jZmYyYjdmNDQ1MDE/

Interessant ist, dass einzelne schweizer Abgeordnete der SVP auch im Aufsichtsrat / Verwaltungsrat von Finanzunternehmen tätig sind.

———

Weil der Bundesrat die Weitergabe verhindert, macht der Westen richtig Druck
Holländer wollen keine Schweizer Waffen mehr
Dass die Schweiz die Weitergabe von Waffen in die Ukraine blockiert, kommt gar nicht gut an. Das niederländische Parlament will nun gar keine Schweizer Waffen mehr kaufen. Andere Staaten sollen nachziehen. Das könnte die gesamte Schweizer Rüstungsindustrie gefährden.

Daniel Ballmer
Redaktor Politik
Die Deutschen dürfen keine Munition aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern. Dänemark darf keine Radschützenpanzer weitergeben, Spanien keine Flugabwehrkanonen. Die Schweiz macht sich derzeit keine Freunde in Westeuropa. Und könnte das schon bald zu spüren bekommen.
«Ehrlich, ich war echt enttäuscht, und ich finde es schwierig zu verstehen», sagt der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (56). Der Entscheid des Bundesrats vom Mittwoch, den Export von 96 in Italien eingelagerten Leopard-1-Panzern des Rüstungskonzerns Ruag zu blockieren, sorgt erneut für rote Köpfe.
More Information

Geplant war, die Panzer in Deutschland flottzumachen und sie dann in die Ukraine zu schicken. Die Niederlande wollten sogar die Rechnung übernehmen. Doch daraus wird nichts. «Ich hätte mir wirklich ein anderes Resultat erhofft», so Rutte. Die Schweizer Haltung werfe Fragen auf.

Die Schweiz könne nicht nur profitieren
Den Haag will nun Druck auf die Schweiz machen. So sollen nicht nur die Niederlande selber in Zukunft möglichst keine Schweizer Waffen und Munition mehr kaufen. Die niederländische Regierung soll zudem andere europäische Staaten ebenfalls auffordern, ihren Druck auf Bern zu erhöhen.

Das niederländische Parlament hat bereits mit grossem Mehr einem entsprechenden Antrag von Jeroen van Wijngaarden (45) von der konservativ-liberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) zugestimmt, wie das niederländische Verteidigungsministerium gegenüber Blick bestätigt.
«Die Schweiz profitiert von der Sicherheit und Stabilität, die die Nato und die EU dem europäischen Kontinent bieten», gibt van Wijngaarden zu bedenken. Zudem beteilige sich das Land an Projekten der Europäischen Verteidigungsagentur. Daher sei die Erwartung klar, dass die Schweiz die Bemühungen zur Unterstützung der Ukraine zumindest nicht torpediere.

Auch Berlin hat schon erste Massnahmen ergriffen
Im vergangenen Jahr haben die Niederlande in der Schweiz Kriegsmaterial im Wert von rund 13,7 Millionen Franken eingekauft. Das sind nur gerade 1,5 Prozent der gesamten Schweizer Rüstungsexporte von 955 Millionen im Jahr 2022. Sollten allerdings weitere europäische Staaten nachziehen, dann droht die Schweizer Rüstungsindustrie gehörig unter Druck zu geraten.

#rüstungsindustre #waffenlieferung #solidarität #ruag #eu #holland

Neuer Mindestlohn ab 1.1.2024 – Tipps für mehr Lohn

Der allgemeine gesetzliche #Mindestlohn in Deutschland soll zum 1. Januar 2024 von 12,00 auf 12,41 Euro und zum 1. Januar 2025 auf 12,82 Euro steigen. Diesen Vorschlag legte die zuständige #Mindestlohnkommission am Montag in #Berlin vor.

Die Entscheidung fiel allerdings nicht einstimmig. Die #Arbeitnehmervertreter in der Kommission sind gegen diese in ihren Augen zu geringe Anhebung und wurden nach eigenen Angaben in der Kommission überstimmt.

Wer legt normalerweise den Mindestlohn fest?

Der Mindestlohn wird von:

– drei hochrangige #Arbeitgebervertretern

– drei #Gewerkschaftsvertreter,

– zwei #Wissenschaftler

– und einem Vorsitzende(n)

alle zwei Jahre über eine #Erhöhung der #Lohnuntergrenze.

Berücksichtigt wird dabei die #Tarifentwicklung im Land. Die Kommission legt dann einen Vorschlag vor, den die Regierung in der Regel mit einer Verordnung verbindlich macht.

Im vergangenen Herbst wurde ausnahmsweise die Erhöhung des Mindestlohnes von der Ampel per Gesetz festgelegt und wurde von 10,45 € auf 12,00 € festgelegt (Erhöhung um 14,83 %).

Die neue Erhöhung zum 1.1.2025 (von 12 € auf 12,41 €) beträgt 3,42 %.

Warum gibt es Kritik?

#Gewerkschaften kritisieren, dass die #Mindestlohnbeschäftigten wegen der gestiegenen Preise einen #Reallohnverlust hinnehmen müssen.

Die Mindestlohnkommission habe gegen die Stimmen der Gewerkschaften einen absolut nicht zufriedenstellenden Beschluss gefasst, teilte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit.

Vorstandsmitglied Stefan Körzell, der auch Mitglied der Mindestlohnkommission ist, sagte am Montag in Berlin: „Für eine Anpassung lediglich im Cent-Bereich konnten wir auf keinen Fall unsere Hand reichen.“ Mit dem Beschluss erlitten die fast sechs Millionen Mindestlohnbeschäftigten einen enormen #Reallohnverlust. „Um einen Mindestschutz und einen Ausgleich der Inflation zu gewährleisten, hätte der #Mindestlohn zumindest auf 13,50 Euro steigen müssen. Die Arbeitgeber und die Vorsitzende der Kommission haben sich dem verweigert.“

Wie viele #Arbeitnehmer arbeiten für Mindestlohn?

Nach jüngsten Angaben des Statistischen Bundesamts waren aber im Oktober ungefähr sechs Millionen abhängig Beschäftigte (15 Prozent) im Niedriglohnsektor beschäftigt.

Zum Niedriglohnbereich zählen demnach Jobs, in denen weniger als 12,76 pro Stunde gezahlt wird. Von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro im Oktober profitierten den Angaben zufolge etwa 5,8 Millionen Menschen, die vorher weniger als 12 Euro die Stunde hatten.

Hochrechnung auf Monatslohn

Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums bekommen Beschäftigte bei einer 40-Stunden-Woche mit Mindestlohn bislang etwa 2080 Euro brutto im Monat. Durch die Erhöhung auf 12,41 Euro kommen Beschäftigte auf etwa 2150 Euro brutto.

Wie viel davon netto nach Abzug von #Steuern, Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung bleibt, hängt wie immer von verschiedenen Faktoren ab, etwa der #Steuerklasse, dem #Familienstand oder der Anzahl der Kinder.

Wie sieht es mit der #gesetzlichen #Rente aus?

Wer 2.080 € Brutto monatlich verdient hat ohne Weihnachtsgeld / Urlaubsgeld ein Jahresbrutto von 24.960 €.

Das durchschnittlich vorläufige Jahres-#Bruttogehalt beträgt 43.142 €

Wer das #Durchschnittseinkommen verdient, erhält in der gesetzlichen Rentenversicherung dafür 1 Entgeltpunkt.

Wer 45 Jahre immer im Durchschnitt verdient hat, hat somit 45 #Entgeltpunkte und würde eine #Regelaltersrente zum 1.7.2023 in Höhe von

45 x 1 x 37,60 € = 1.692 € Brutto erhalten.

Hiervon sind dann noch #Krankenversicherung, #Pflegeversicherung und ggf. #Steuern zu entrichten.

——-

Wie hoch wäre die #Rente bei einer Person, die immer zum #Mindestverdienst arbeiten würde?

Bei einem Mindestlohnbeschäftigten würde normalerweise der Entgeltpunkt für 2023

Individueller Jahresverdienst : allgemeine Jahresverfiendt = Entgeltpunkt

also beispielsweise

24.960 € : 43.142 = 0,5786 Entgeltpunkte ergeben.

Daraus würden sich bei 45 Jahren theoretisch

45 J. x 0,5786 x 37,60 = 978,99 € Bruttorente ergeben.

ALLERDINGS erfolgt hier eine Erhöhung durch einen Renten/Zuschlag.

Dadurch kann die Rente auf ca. 1.100 € ansteigen.

Der #Grundrentenzuschlag wird individuell berechnet.

Weitere Infos zum Zuschlag s. Unten

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Neben der #gesetzlichen #Rentenversicherung besteht für Arbeitnehmer die Möglichkeit, eine #betriebliche #Altersversorgung (#bAV) aufzubauen.

Gerade bei Geringverdienern unterstützt der Staat die Arbeitgeber mit besonderen steuerlichen Vorteilen, wenn der Arbeitgeber zusätzlich Zahlungen leistet.

Weitere Infos über

www.bAV-Experte.de

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Wer hat einen Anspruch auf den Grundrentenzuschlag? Rentnerinnen und Rentner, die mindestens 33 Jahre Grundrentenzeiten erreicht haben, können den Grundrentenzuschlag erhalten. Zwischen 33 und 35 Jahren wird er zunächst in der Höhe gestaffelt ausgezahlt.

Wie wird der #Grundrentenzuschlag berechnet?

Der Zuschlag wird individuell berechnet. Die Rente wird nicht pauschal auf einen festen Euro-Betrag aufgestockt. Kurz gesagt werden die #Entgeltpunkte erhöht, auf deren Basis die #Rente errechnet wird. Einen #Entgeltpunkt erhalten Sie, wenn Ihr versicherter Verdienst in einem Jahr genauso hoch war wie der Durchschnittsverdienst aller Versicherten (2023: 43.142Euro). Haben Sie mehr oder weniger verdient, gibt es entsprechend mehr oder weniger als einen Entgeltpunkt.

In einem ersten Schritt wird ermittelt, ob genügend Grundrentenzeiten für einen Anspruch auf #Grundrente vorhanden sind.

Hierzu sind mindestens 33 Jahre an Grundrentenzeiten erforderlich.

Im zweiten Schritt werden dann aus allen im Rentenkonto gespeicherten Grundrentenzeiten – das können auch mehr als 33 Jahre sein – die Zeiten herausgesucht, in denen mindestens 30 Prozent des Durchschnittsverdienstes versichert wurden. Nur aus diesen Zeiten wird ein Zuschlag errechnet.

In einem dritten Schritt werden für diese Zeiten die ihnen zugeordneten Entgeltpunkte zusammengerechnet und hieraus ein Durchschnittswert gebildet.

Dieser Durchschnittswert wird verdoppelt. Ergibt sich hierdurch ein Wert höher als 0,8 Entgeltpunkte, wird er auf 0,8 begrenzt.

Anschließend werden von dieser Erhöhung 12,5 Prozent abgezogen. So ergibt sich zum Schluss der Jahreswert, der als Zuschlag für höchstens 35 Jahre berechnet wird.

Die Staffelung des Zuschlags bei Grundrentenzeiten von 33 bis 35 Jahren erfolgt über den Begrenzungswert.

Er beträgt bei 33 Jahren 0,4 Entgeltpunkte, also 40 Prozent des Durchschnittsverdienstes und erhöht sich gleichmäßig auf 0,8 Entgeltpunkte, also 80 Prozent des Durchschnittsverdienstes bei 35 und mehr Jahren.

www.Renten-Experte.de

War es vielleicht ein Plan von Putin, Lukaschenka und Prigoschin?

War es doch ein perfider Plan von #Putin, #Prigoschin nach #Belarus zu verlegen, damit dann von #Belarus aus die #Ukraine angegriffen wird?

Zuzutrauen wäre dies allen drei Akteuren – #Prigoschin, #Lukaschenka und #Putin – diesen perfiden, teuflischen Plan zu entwickeln.

Die Entfernung von Belarus nach Kiew beträgt gerade einmal 403 km (Luftstrecke: ca 250 km).

Der Weg ist natürlich kein einfacher Spaziergang. Neben Morast und Sumpf gibt es inzwischen viele Mienenfelder.
Für die Wagnertruppe ist dies zwar ein Hindernis, aber ein kleineres Hindernis, als für russische Truppen mit schweren Geschütz.

Es bleibt abzuwarten, wie es in den kommenden Wochen weitergeht. Und selbst wenn es nicht geplant war, dass #Prigoschin durch eine Verhandlung nach Belarus anscheinend ins Exil kommt. Prigoschin ist eine unberechenbare skrupellose Person, die auch von Belarus aus aktiv sein kann und mit Wagner-Truppen nach Kiew marschieren könnte.

Wenn dies nicht geplant ist, dann war die #Rebellion von #Prigoschin für Putin ein Beweis dafür, dass die russische Armee nicht geschlossen hinter Putin steht, denn der Marsch von der #Wagnergruppe nach #Moskau war ohne nennenswerte Gegenwehr.

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