Denn es ging dabei viel um das Verhältnis Deutschlands zu Amerika. Bisweilen wirkte es so, als seien die USA sogar das Streitthema Nummer 1 innerhalb der AfD. Die Rechtsaußen-Partei einigte sich auf folgenden Passus für ihr Europawahlprogramm: „Jegliche Dominanz außereuropäischer Großmächte in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik lehnen wir ab.“
Hinter dieser scheinbar harmlosen Kompromissformel stecken in Wahrheit purer Anti-Amerikanismus, pure Kremlpropaganda und damit pure Realitätsverweigerung. Die AfD opfert unsere nationale Sicherheit auf ihrem Altar aus Nationalismus und eigentlich längst vergessen geglaubter deutscher Großmannssucht.
Was uns einst in zwei von uns verschuldete Weltkriege führte, erlebte in Magdeburg eine Wiederauferstehung. Vielfach wurde ein Bild gezeichnet, das uns Deutsche als Quasi-Vasallen der USA abwerten soll. Unverhohlen sprach etwa Jurij Christopher Kofner, selbst Russlanddeutscher, davon, wir müssten „unsere Heimat zurückerobern“. Denn Deutschland sei ein von den USA und auch von der EU „besetztes Land“.
Das ist lupenreine, aber in der AfD weitverbreitete Kremlpropaganda. Sie gärt in dieser Partei seit Jahren. Genüsslich spinnt sie auch Wladimir Putin weiter. „Sie besetzen Deutschland weiterhin“, sagt er über die USA in Interviews.
Die Realität ist eine andere: Die enge, transatlantische Bindung an die USA im gegenseitigen Interesse. Sie garantiert Frieden, Freiheit und Wohlstand. Und sie ist kein Selbstläufer. In den kommenden Jahrzehnten wird die Anzahl von Amerikanern mit deutscher oder europäischer Erfahrung immer weiter abnehmen.
Statt persönlicher Erlebnisse werden häufig nur noch Erzählungen aus dem Geschichtsbuch oder nostalgische Blicke auf den Familienstammbaum bleiben. Das wird politische Auswirkungen haben, die wir uns nicht wünschen sollten. Darum sollten wir die Beziehungen intensivieren.
Den Amerikanern haben wir zu verdanken: Entnazifizierung nach dem Zweiten Weltkrieg; eine Chance als freie, demokratische Nation mit der dazugehörigen freien Presse; Wiederaufbau unseres Landes mithilfe eines historisch einmaligen, viele Milliarden schweren Wirtschaftsförderungsprogramms, dem Marshallplan; die Luftbrücke mit „Rosinenbombern“ und die Bewahrung einer feindlichen Übernahme unserer Hauptstadt Berlins durch die Sowjetunion und schließlich: unsere Wiedervereinigung.
Hätte es die Amerikaner nicht gegeben, hätten Tino Chrupalla, Alice Weidel und die Björn Höckes dieser Partei ihren demokratiefeindlichen Stuss in Magdeburg wahrscheinlich niemals verzapfen können.
Deutschland ist nicht besetzt von Amerikanern. Die AfD und mit ihr zu viele Menschen in unserem Land sind besetzt von einem Denken, das von Anti-Demokraten stammt.
Für Klage gegen deutsche Waffenlieferungen: AfD-Mitarbeiter warb in Moskau um Unterstützung
Der nachfolgende Artikel verwundert eigentlich niemand mehr. Dass die AfD mit über Mitarbeiter mit dem Kreml unterhält und über perfide Arbeit dann vielleicht noch Geld aus dem Kreml – evtl. über die Schweiz – erhält, würde wohl auch niemand mehr verwundern.
Ein AfD-Mitarbeiter und prorussischer Aktivist warb in Russland offenbar für finanzielle Unterstützung für eine Klage der AfD gegen Waffenlieferungen. Laut einem Bericht sollten so die deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine verzögert werden.
Ein prorussischer Aktivist und Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten hat offenbar in Russland für eine AfD-Klage gegen die deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine geworben. Nach einem Bericht des „Spiegels“ suchte Wladimir Sergijenko auch finanzielle Unterstützung für das Vorhaben. Das gehe aus E‑Mails, Dokumenten und Nachrichten hervor, die dem Magazin und dem Portal „Insider“ vorliegen sollen.
AfD-Ziel: Verhinderung der Ukrainehilfe und Unterstützung vom Kreml
Demnach tauschte sich der 52-Jährige, der auf der Sanktionsliste der Ukraine steht, bereits im März während eines Besuchs in Moskau mit einer Kontaktperson über die Klage gegen Waffenlieferungen aus. Dabei sei es auch um die Finanzhilfen gegangen. Es entstünden Kosten von etwa 25.000 Euro pro Monat und weitere Kosten von 10.000 Euro für Anwälte, heißt es in den Dokumenten. Das Ziel des Unterfangens wurde in den Unterlagen so beschrieben: „Die Arbeit der Regierung wird erschwert.“
AfD-Bundestagsfraktion reichte im Juli eine Organklage ein
Im Juli reichte die AfD-Bundesfraktion tatsächlich eine Organklage in Karlsruhe gegen die Waffenlieferungen ein. In deren Begründung heißt es, die Bundesregierung hätte ohne Beteiligung des Bundestags nie Kriegsgerät in die Ukraine liefern dürfen. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Stephan Brandner nannte die Waffenlieferungen in einer Pressekonferenz „hochproblematisch“.
Erst Mitte Juli wurde bekannt, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen SchmidtSergijenko beschäftigt. Zudem pflegt der prorussische Aktivist enge Kontakte zu weiteren Kremlfreunden.
Laut dem „Spiegel“ bestreitet die AfD-Bundesfraktion einen Zusammenhang mit den Aktivitäten von Sergijenko. Die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht sei von der Rechtsabteilung der AfD-Fraktion und dem Prozessbevollmächtigen Ulrich Vosgerau ausgearbeitet worden. Demnach trage die Kosten die Fraktion.
Sergijenko lässt konkrete Fragen unbeantwortet
Laut dem Bericht teilte Anwalt Vosgerau mit, er selbst habe sich mit der Idee für die Klage an die AfD-Fraktion gewandt. Mit Russland habe er „nichts am Hut“. Zudem bestritt der Jurist demnach, dass die Waffenlieferungen mit der Organklage verzögert werden könnten.
Sergijenko ließ nach Angaben des „Spiegels“ konkrete Fragen zu seinen Aktivitäten in Moskau unbeantwortet. Er unterhalte „vielfältige Kontakte“, doch dies mache ihn nicht so zu einem „Meisterspion“ oder „Sprachrohr irgendeiner Propaganda“, teilte er gegenüber dem Magazin mit. Zudem bestritt Sergijenko eine finanzielle Unterstützung der AfD. Sein Arbeitgeber, der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt, erklärte, er könne „Vermutungen über Herrn Sergijenko und seine angeblichen Moskauer Begegnungen nicht kommentieren“. Er wisse darüber nichts.
Kann doch gar nicht sein, dass wir als ganzes Volk von ein paar, sagen wir moralisch eher durchgereichten, ganz öffentlich, vor #Kamera und #Mikrophon #belogen werden.
Und das nicht nur während des #Bundesparteitags, sondern wahrscheinlich so ganz generell.
Also, hard facts, die #AfD-#Politiker schätzen ihre eigene #Wähler- und #Anhängerschaft als derart ungebildet und wortgläubig ein, dass man denen jede Story erzählen kann?
Weil die einfach alles glauben?
Zum Beispiel, dass die #EU zu verlassen eine richtig gute Idee sein könnte?
Ja, das sagen inzwischen die Briten nicht mehr, wie kommt’s?
Oder, die #NATO #aufzugeben? Eine Superidee, sagt #Putin, machen!!! Tja, Vasallen halt.
Italiens Meloni hat mal eben die #Sozialhilfe gekürzt, ab heute bekommen Familien nur noch dann Geld, wenn #Minderjährige oder #Senioren in der Familie leben, der Rest bekommt knappe #Gutscheine – genau das will die #AFD in #Deutschland auch – wussten Sie nicht?
Ach doch, #Alleinziehende bekommen nur noch dann Geld, wenn sie quasi #keine #Schuld an der #Trennung haben?
Auch Programmbestandteil….
Neben dem versammelten #Rassismus natürlich. „#Bevölkerungsaustausch“, „#Festung #Europa“ „#Kulturfremde“ – sauber von den #Nazis übernommen.
Ich könnte die Liste beliebig fortsetzen, müsste mich dann aber auf die Tastatur übergeben.
#noafd #endfacism #demokratie #nazisraus
Chrupalla und Höcke geben alles
AfD zeigt Mut zur Lüge
Politiker spitzen Sachverhalte zu, bringen sie plakativ auf den Punkt – und das ist auch gut so. Das tun auch die #AfD-Spitzen, gehen aber weit darüber hinaus.
Sie passen die Fakten an ihr Weltbild an und am Ende bleiben schlicht Lügen übrig.
Nichts gegen gut gemachte Polemik!
Politiker dürfen gerne mal ein wenig auf den Putz hauen, denn es ist nun mal ihr Job, durchzudringen zu den Menschen da draußen.
#Demokratie ist und soll vor allem eine Massenveranstaltung sein. Da braucht es neben den Fachpolitikern und Parteistrategen auch jene, die Menschen erreichen können.
Da gehört es dazu, zu überspitzen und zu verkürzen – nur #Neuerfindungen und #Lügen sollten bitteschön in der Schublade bleiben.
Ausgerechnet in der Partei, die immer gegen die „#Lügenpresse“ wettert, nehmen sie das nicht so genau.
Das zeigte sich an diesem Wochenende auf dem #AfD-#Parteitag in Magdeburg.
Bei Spitzen wie #Tino #Chrupalla oder #Björn #Höcke verschwimmen die Grenzen zwischen Meinung und Fakten.
#Chrupalla begann seine Rede am Freitag mit Attacken gegen CDU und die Grünen, so weit, so normal.
Dann ging es langsam los mit den Behauptungen:
„Die #Grünen sind die #gefährlichste #Partei #Deutschlands“, sagte er. „Sie wollen aus einer Industrienation ein Trümmerfeld machen.“
Oder: „Die Grünen wollen Krieg mit #Russland und #China.“
Und schließlich: „Tatsache ist für mich auch, dass wir nicht mehr günstiges Gas aus Russland importieren, ist eben keine Reaktion auf den Ukraine-Krieg.
#Bundeswirtschaftsminister #Robert #Habeck hat den Krieg zum Anlass genommen, um die Importe zu stoppen.“
„Was ist da eigentlich los bei euch?“, möchte man der AfD zurufen.
Man kann die Industriepolitik der Grünen kritisieren.
Aber mitnichten wollen Wirtschaftsminister Robert Habeck und seine Partei „die Industrie zertrümmern“.
Man könnte jetzt die Debatte um den Industriestrompreis anführen, aber das Wesentliche ist doch, dass die Grünen und im Übrigen auch SPD und FDP die Industrie CO2-frei machen wollen und dafür massiv Fördermittel bereitstellen.
Das kann man natürlich nur dann als Riesenproblem ansehen, wenn man glaubt, der Klimawandel sei sowieso nicht veränderbar.
Wer stoppte die #Gaslieferungen wirklich?
Durch den massiven Ausbau der #erneuerbaren #Energien wird der Strom außerdem günstiger werden – mit #neu #gebauten #Atomkraftwerken, wie die #AfD sie #fordert, wird das nicht gehen.
Denn die sind, wie FDP-Chef Christian Lindner zu Recht argumentiert, so teuer, dass niemand bereit ist, sie zu versichern.
Zudem dauert der Bau viele Jahre. Das Problem an diesen Vorwürfen ist nicht nur das Ignorieren der Fakten, sondern auch das Unterstellen bösester Absichten.
Das gipfelte in der Behauptung, die Grünen wollten Krieg mit Russland und China.
Man lehnt sich nicht aus dem Fenster, wenn man sagt: Nein, das tun sie nicht.
Sie wollen, wie übrigens die meisten anderen Parteien auch, die Ukraine nicht Russland zum Fraß vorwerfen.
Genau das möchte aber die #AfD, wenn man #Chrupalla glauben darf: „Multipolarität bedeutet: Nicht mehr eine einzige Weltmacht beherrscht die Welt mit ihren Werten, sondern mehrere gleichberechtigte Mächte setzen in ihren Regionen ihre Vorstellungen von Recht und Ordnung durch.“ Was das konkret bedeutet, führt Russlands Präsident Wladimir Putin gerade in der Ukraine vor.
Zur glatten #Lüge verstieg sich #Chrupalla, als er behauptete, Habeck habe die Gaslieferungen aus Russland gestoppt.
Da muss man schon fragen, ob der AfD-Chef das vergangene Jahr verschlafen hat.
Tatsächlich wurde Kanzler Olaf Scholz mitsamt Habeck und Lindner dafür kritisiert, dass Deutschland nicht sofort von sich aus auf russisches Gas verzichtet hat.
Tatsächlich war es #Putin, der die Gaslieferungen an Deutschland schließlich eingestellt hat.
Insofern war es fast schon komisch, als der thüringische Landesvorsitzende #Björn #Höcke im Phoenix-Interview sagte, die Russen hätten immer zuverlässig geliefert, auch im Kalten Krieg.
Chrupalla stellte es sogar so dar, als ob #Habeck diesen Krieg gewollt habe, um die Gaslieferungen abzubestellen – weil sonst die Menschen den Gas-Stopp nicht hingenommen hätten.
Sicher ist er auch, dass die USA, Norwegen oder die Ukraine die Pipeline Nord Stream 2 gesprengt hätten. Sagt er einfach so. Willkommen in der wunderbaren #Verschwörungswelt der #AfD.
Am Ende sind immer die Amerikaner schuld
Höcke ging subtiler vor. Seine Behauptungen hatten es aber ebenfalls in sich.
So sagte er etwa, die Revolutionen in Osteuropa seien von außen induziert worden – und schloss sich damit #Putin an, der beispielsweise verbreitet, die Maidan-Aufstände 2014 in der Ukraine seien vom Westen gesteuert gewesen.
Hauptsache, #Russland steht als Opfer da.
Insofern ist es fast schon folgerichtig zu sagen, dass „der Schlüssel für das Ende des Krieges in Washington“ liegt, wie es Höcke tat.
Das ist nicht einmal ganz falsch: Wenn die US-Regierung die Ukraine fallen ließe, hätte Putin plötzlich wieder richtig gute Karten, um „seine Vorstellungen von Recht und Ordnung“ in der Ukraine durchzusetzen.
Dass die Amerikaner nun Streubomben lieferten, sei auch ein „Kriegsverbrechen“, so Höcke.
Das kann man natürlich kritisieren.
Aber natürlich lässt #Höcke unerwähnt, dass die Russen schon lange Streubomben einsetzen.
Und was ist mit #Butscha?
Den Tausenden verschleppten Kindern?
Den Angriffen auf die Zivilbevölkerung – gerade erst wieder auf die Kathedrale von Odessa?
So ist es eben, wenn am Ende immer die Grünen und die Amis die Bösen und die AfD-Wähler die Opfer sein müssen.
Passen die Fakten nicht dazu, werden sie eben passend gemacht.
Russischer #Angriffskrieg #Gas #Öl und #logisches #Nachdenken —> Jeder hätte es ab 2014 erkennen können, was #Putin macht —>
Jeder hätte bereits 2021 erkennen können, dass die #Gasspeicher bereits 2020 und 2021 weniger befüllt wurden.
Jeder hätte erkennen können, dass die Militärübung eine Kriegsvorbereitung war.
Und jeder kann heute erkennen, dass man beim richtigen #Energiesystem #Heizsystem für #Hausenergieleitungen nur eine #Stromleitung braucht.
Eine zweite Leitung für #Fernwärme, #Gasleitung oder #Wasserstoff muss extra gepflegt werden. Eine #Gasleitung muss alle 30-40 Jahre saniert werden. Sanierung bedeutet aufgraben, große Leitungen entnehmen, neue #Gasleitungen verlegen.
Eine Stromleitung und #Wasserzufuhr- und Abwasserleitung braucht man immer wieder.
Die #Gasleitung müssen immer extra gewartet und auf Leks geprüft werden. #Gasunfälle passieren immer wieder und führen dann auch zu #Explosionen.
Jeder kann erkennen, dass bei #Fernwärme ein #Monopol-#Anbieter #Energie liefert.
Hier wird von der
Öllobby,
Gaslobby,
kommunalen #Versorgern
und Investmentgesellschaften
ein X für ein u vorgemacht.
Auch wenn die Stromleitungen so oder so erneuert bzw. vergrößert werden müssen.
Einmal erneuern reicht. Warum dann noch als Versorgungssystem extra Gas-Fernwärme extra aufbuddeln?
Russischer #Angriffskrieg #Gas #Öl und #logisches #Nachdenken —> Jeder hätte es ab 2014 erkennen können, was #Putin macht —>
Jeder hätte bereits 2021 erkennen können, dass die #Gasspeicher bereits 2020 und 2021 weniger befüllt wurden.
Jeder hätte erkennen können, dass die Militärübung eine Kriegsvorbereitung war.
Und jeder kann heute erkennen, dass man beim richtigen #Energiesystem #Heizsystem für #Hausenergieleitungen nur eine #Stromleitung braucht.
Eine zweite Leitung für #Fernwärme, #Gasleitung oder #Wasserstoff muss extra gepflegt werden. Eine #Gasleitung muss alle 30-40 Jahre saniert werden. Sanierung bedeutet aufgraben, große Leitungen entnehmen, neue #Gasleitungen verlegen.
Eine Stromleitung und #Wasserzufuhr- und Abwasserleitung braucht man immer wieder.
Die #Gasleitung müssen immer extra gewartet und auf Leks geprüft werden. #Gasunfälle passieren immer wieder und führen dann auch zu #Explosionen.
Jeder kann erkennen, dass bei #Fernwärme ein #Monopol-#Anbieter #Energie liefert.
Hier wird von der
Öllobby,
Gaslobby,
kommunalen #Versorgern
und Investmentgesellschaften
ein X für ein u vorgemacht.
Auch wenn die Stromleitungen so oder so erneuert bzw. vergrößert werden müssen.
Einmal erneuern reicht. Warum dann noch als Versorgungssystem extra Gas-Fernwärme extra aufbuddeln?
„Die #russischen #Terroristen haben sich wieder einmal selbst übertroffen.
Russland #Putin #Hitler #Terror #Putinversteher #AfD
Odessa, eine Stadt, die seit Beginn des Krieges relativ sicher ist, wird ins Visier genommen.
Ich weiß, dass die russischen Angriffe chaotisch erscheinen, aber ihr Ziel scheint es zu sein, Chaos und Terror unter den Menschen in der Ukraine und den dort lebenden Ausländern zu schaffen.
Putin tritt eindeutig in die Fußstapfen seines Idols #Hitler, indem er alles bombardiert, was eine Kultur repräsentiert, die er nicht besitzt.
Ich lebe seit 2 Jahren in Odessa in verschiedenen Teilen der Stadt.
In meiner Freizeit bin ich immer herumgelaufen und habe so viel wie möglich erkundet.
Aber heute, als ich mit diesem Terror aufwachte, die Nachrichten sah und diese schrecklichen Bilder sah, konnte ich es nicht glauben, ich kann die Stadt kaum wiedererkennen.
Ich verbrachte den ganzen Vormittag damit, meine Freunde zu kontaktieren und nach ihnen zu sehen.
Und nach all dem Terror gibt es immer noch Leute, die Ihnen sagen würden, dass die beste Lösung für die Ukraine darin besteht, einen Deal mit Russland zu machen.
Schauen Sie sich die Bilder an und denken Sie nach.
Würdest du einen Deal mit Hitler machen?
Würden Sie einen Deal mit jemandem machen, der das Töten und Vergewaltigen von Zivilisten fördert?
(Ich würde gerne wissen, was Sie über den Krieg denken)
Ich bitte Sie selten, meinen Beitrag zu teilen, aber die Leute müssen das sehen.“
Zitatende
Anmerkung:
Wäre eine ähnliche Organisation wie die AfD 1940 in Großbritannien gewesen und hätte sich dann durchgesetzt mit dem Deutschen Reich Frieden zu schließen, dann wären noch viel mehr Menschen getötet worden.
Ein Widerstand gegen Kriegsverbrecher und Diktatoren ist für Demokraten selbstverständlich.
„Das ist Zugangsverhinderung“ Warum #Asylsuchende in #Deutschland so schwer Arbeit finden
Dass die wenigsten Flüchtlinge nach Deutschland kommen, um von Sozialhilfe zu leben, dürfte wohl klar sein.
Und trotzdem machen #rechtspopulistische und #rechtsradikale Gruppen – zB AfD – Stimmung gegen Flüchtlinge, Asylsuchende und insgesamt gegen alle Ausländer.
Es werden Bilder in den Köpfen der Menschen projektiert. Z.B. vom schwarzen oder muslimischen Messerstecher. Und so mancher Mensch hat dann schon Angst vor farbigen Menschen.
Stelle Dir einmal vor, ein blonder Schwede ballert mit einem Maschinengewehr herum, so wie dies vor einigen Jahren war. Würdest Du dann heute Angst vor allen Blonden haben? Wohl kaum.
Fast alle Asylsuchenden wollen arbeiten und sind wissbegierig. Leider ist der neue Arbeitsbeginn oft schwierig, so wie dies auch n-tv beschreibt.
Jährlich kommen Zehntausende Asylsuchende nach Deutschland und suchen hier einen Job.
Doch bis sie tatsächlich arbeiten dürfen, müssen sie eine Reihe an Hürden meistern.
Der Weg auf den Jobmarkt ist nicht nur kompliziert und langwierig, sondern häufig auch erfolglos. Warum? Ashkan G. erfüllt eigentlich alle Voraussetzungen, um in Deutschland rasch einen Job zu finden. Der 33-jährige Iraner lebt seit 2019 in Deutschland, spricht seit einem Sprachkurs gut Deutsch, hat an einer Teheraner Universität seinen Bachelor in Architektur gemacht.
Er bringt mehrere Jahre Berufserfahrung mit und will hier unbedingt arbeiten. Doch er darf nicht.
Ein Hindernis ist unter anderem, dass sein #Asylantrag noch nicht bearbeitet wurde.
Den hat Ashkan zwar bereits vor vier Jahren gestellt, doch seitdem befindet er sich in einer behördlichen Warteschleife, die unzähligen Asylsuchenden hierzulande zusetzt.
Um in Deutschland arbeiten zu dürfen, brauchen Menschen mit laufendem Asylverfahren eine Erlaubnis von der #Ausländerbehörde. Die wiederum muss in der Regel die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit einholen. Und da wird es kompliziert. Denn einheitliche Verfahren gibt es nicht, entschieden wird im Einzelfall. In Ashkans Fall bedeutet das: Zwar hat er mittlerweile ein Jobangebot von einem Berliner Architekturbüro bekommen, dort soll er aber zunächst ein sechsmonatiges Praktikum in Teilzeit absolvieren – mit Aussicht auf anschließende Anstellung. Ashkan kontaktiert die Ausländerbehörde, wartet zwei Monate auf eine Antwort. Dann kommt die Ablehnung. Die Begründung lautet, die im Vertrag festgehaltene Praktikumsvergütung würde nicht ausreichen. Ohne das Praktikum will ihn das Büro allerdings nicht einstellen, für Ashkan geht das Warten also vorerst weiter. „Unfassbar lange Laufzeiten“
Diana Henniges, Gründerin und Geschäftsführerin des Berliner Vereins „Moabit Hilft“, erläutert im ntv.de-Interview: „Die Bundesagentur für Arbeit prüft, ob das Vergütungsangebot mit den landestypischen Zahlungen und Tarifen übereinstimmt.“ In der Theorie diene das dem Ziel der Gleichstellung von Asylsuchenden auf dem Arbeitsmarkt. „Doch die Erwartungshaltung, dass ein Asylbewerber wie ein Architekt auf Landesebene vergütet wird, entspricht nicht der Realität.“ Die Menschen müssten erst einmal richtig in die Betriebe und Abläufe hineinwachsen, vor allem sprachlich – „das braucht teils jahrelanges Training“, meint Henniges. Das jedoch werde durch Ablehnungen allzu häufig grundlegend verhindert. Die Idee dieser „Angemessenheitsgrenzen klingt also hübsch, sie funktioniert aber nicht“. Hinzu kämen „unfassbar lange Laufzeiten“. „Bis dann irgendwann mal eine Antwort auf so einen Antrag kommt, ist der Job eh längst über alle Berge“, kritisiert Henniges.
Dabei belasten Fachkräftemangel und der demografische Wandel die Wirtschaft massiv. Die „Wirtschaftsweise“ Monika Schnitzer mahnt, Deutschland brauche jährlich 1,5 Millionen Migrantinnen und Migranten. Abzüglich der „beträchtlichen Abwanderung jedes Jahr“ könnten so rund 400.000 zusätzliche Arbeitskräfte in Deutschland gehalten werden. Auch der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, wirbt für mehr Zuwanderung. Um dem Fachkräftemangel so entgegenzusteuern, brauche es aber auch eine entsprechende Offenheit im Land. „Das wäre die wichtigste Strukturreform. Das erfordert Mut zum Wandel“, sagte der Ökonom der „Rheinischen Post“. „Arbeit als Mittel der Bestrafung“ Darauf, dass für die Integration und Teilhabe von Menschen aus dem Ausland mehr getan werden müsse, „weisen wir bereits seit 25 Jahren hin“, sagt Juliane Kemnitz vom Flüchtlingsrat Thüringen ntv.de. Doch erst ab 2014 sei das Thema in den breiten Fokus gerückt, als Deutschland es mit massiven globalen Fluchtbewegungen zu tun bekam. „Auf einmal stand das Thema der Willkommenskultur mitten in der gesellschaftlichen Debatte“, so Kemnitz, deren Verein sich für Menschenrechte und Teilhabe einsetzt. Gleichzeitig habe man die „neuen Erfordernisse der Wirtschaft“ erkannt und verstanden: „Ohne Zuwanderung kann es mit dem Wirtschaftsstandort Deutschland so nicht weitergehen“. Doch vor allem das „weitverzweigte System“ erweise sich als ständige Hürde in der Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern in den deutschen Arbeitsmarkt, sagt Kemnitz. Die Anerkennung von Ausbildungen aus dem Ausland sei nicht nur kompliziert, sondern auch von Fachbereich zu Fachbereich unterschiedlich. Außerdem seien die Verfahren bei der Erteilung von Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen „zu hochschwellig“. „Der Gesetzgeber darf die Teilhabe am Arbeitsmarkt nicht mehr als Mittel der Ausgrenzung und Bestrafung nutzen. Es braucht dringend gesetzliche Änderungen in Deutschland“, mahnt Kemnitz. „Das ist Arbeitsmarktzugangsverhinderung
Mit den labyrinthartigen Verzweigungen dieses Systems sieht sich Ashkan G. seit vier Jahren täglich konfrontiert.
Für die Anerkennung seines Bachelor-Abschlusses ist die Architektenkammer Berlin zuständig, das Zeugnis muss zunächst jedoch übersetzt und notariell beglaubigt werden.
Die Unterlagen liegen bei einem Übersetzer vor, Ashkan wartet seit Monaten auf eine Rückmeldung. „In der Ausländerbehörde wurde mir bereits gesagt, ich könne doch auch als Fahrer oder Security-Kraft arbeiten.
Dabei war ich im Iran schon mehrere Jahre als Architekt tätig“, erzählt er ntv.de.
Für Diana Henniges von „Moabit Hilft“ sind die langen Wartezeiten, das Weiterreichen von Zuständigkeiten zwischen Ämtern und Behörden, die zähen Einzelfallprüfungen und vielen abgelehnten Anträge „keine Zufälle, sondern aktive Arbeitsmarktverhinderung“.
Die jüngsten bundespolitischen Anpassungen des Asylrechts seien letztendlich „nichts als verkümmerte Reformationsversuche“, sagt sie.
Doch mit Blick auf den Fall von Ashkan G. deutet sie einen gewissen Lichtblick an.
Denn wenn er fünf Jahre geduldet in Deutschland lebt, kann er das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht beantragen und seinen Aufenthalt durch Arbeit langfristig absichern.
Henniges sagt, die Erfahrung ihrer Arbeit mit Geflüchteten zeige, „dass sich die Betroffenen dann innerhalb von wenigen Minuten einen Job besorgen. Bis dahin hängen sie allerdings an unserem sozialen Zahn“.
AfD versucht ein Horrorbild mit Flüchtlingen und Zuwanderung aufzumalen.
Die AfD versucht das Bild der Flüchtlinge als Horrorszenarien durch Messer und Kopftuchträger zu gestalten.
Die AfD will Angst vor Flüchtlingen schüren. Und zusätzlich auch eine Hetze aufzubauen. Hetze dadurch, dass man Songtitel, dass Flüchtlinge mehr bekommen, als eine normale Arbeitnehmerfamilie.
Dass dies Blödsinn ist, müsste ja eigentlich bekannt sein.
Aber was 1929-1933 funktioniert hat, übernimmt die AfD als Strategie von der NSDAP. Es wird lediglich das Wort „Jude“ durch „Flüchtling“ ersetzt.
Dass die AfD bewusst gegen Flüchtlinge hetzt und damit verbindet, dass uns die Flüchtlinge für immer auf der Tasche liegen.
Inzwischen wurde dies bereits mehrfach widerlegt. Nachfolgend die Entwicklung der Anzahl der Erwerbstätigen ab 2010 bis 2018 (Quelle de.statista.com)
Klartext: Die deutsche Bevölkerung hat ohne Zuwanderung eine abnehmende Bevölkerung. Mit 1,39 Kindern pro Frau sinkt die Bevölkerung extrem weiter.
Selbst mit Kindern von ausländischen Familien haben wir nur 1,46 Kinder (2022) pro Frau.
Inzwischen gehen mehr Menschen in Rente, als es neue Berufstätige gibt.
Berücksichtigt man die Anzahl der „Neuen Rentner“ und „Neuen Erwerbstätigen“, dann brauchen wir eine jährliche Zuwanderung von ca 350.000 bis 450.000 Menschen – NETTO!
Wie waren die Zuzüge aus Drittstaaten 2010 bis 2018?
Klar wird hier, dass für die Steigerung der Anzahl der Erwerbstätigen ohne Flüchtlinge und ohne Zuwanderung nicht möglich gewesen wäre.
Würde die Anzahl der Asylsuchenden kleiner, dann müssten wir mehr Zuwanderung erhalten. Auch dies muss einmal deutlich gesagt werden!
Dass Asylsuchende nicht sofort arbeiten können liegt an zwei wichtigen Umständen:
1. Es wird unter anderem eine Fiktionsbescheinigung benötigt und daraus als Folge eine Arbeitserlaubnis.
2. In fast jeder Tätigkeit sind Deutschkenntnisse – mindestens B.1. – notwendig. Dies dauert regelmäßig 2-2,5 Jahre.
Daraus ergibt sich, dass nach Ankunft in Deutschland ca 2-2,5 Jahre benötigt werden, damit eine Tätigkeit ausgeübt werden kann.
Die AfD übergeht bewusst diese Fakten, um gegen Flüchtlinge zu hetzen, bzw. Das Bild der NSDAP zu kopieren. Mit dem Unterschied:
War es doch ein perfider Plan von #Putin, #Prigoschin nach #Belarus zu verlegen, damit dann von #Belarus aus die #Ukraine angegriffen wird?
Zuzutrauen wäre dies allen drei Akteuren – #Prigoschin, #Lukaschenka und #Putin – diesen perfiden, teuflischen Plan zu entwickeln.
Die Entfernung von Belarus nach Kiew beträgt gerade einmal 403 km (Luftstrecke: ca 250 km).
Der Weg ist natürlich kein einfacher Spaziergang. Neben Morast und Sumpf gibt es inzwischen viele Mienenfelder. Für die Wagnertruppe ist dies zwar ein Hindernis, aber ein kleineres Hindernis, als für russische Truppen mit schweren Geschütz.
Es bleibt abzuwarten, wie es in den kommenden Wochen weitergeht. Und selbst wenn es nicht geplant war, dass #Prigoschin durch eine Verhandlung nach Belarus anscheinend ins Exil kommt. Prigoschin ist eine unberechenbare skrupellose Person, die auch von Belarus aus aktiv sein kann und mit Wagner-Truppen nach Kiew marschieren könnte.
Wenn dies nicht geplant ist, dann war die #Rebellion von #Prigoschin für Putin ein Beweis dafür, dass die russische Armee nicht geschlossen hinter Putin steht, denn der Marsch von der #Wagnergruppe nach #Moskau war ohne nennenswerte Gegenwehr.
Der von #Exxon #finanzierte Prof. Dr. Gerd #Ganteför behauptet in seinen Darstellungen immer wieder, dass fossile Energie anscheinend besser – zumindest unverzichtbar – ist, als erneuerbare Energie.
Finanziert durch #Exxon ist sein zustimmender Wirkungskreis die #Öllobby und die #AfD.
Und dies nicht nur bei dem Thema #Klima, sondern bereits schon bei einem völlig anderen Thema. Zu #Coronazeit kritisierte er das #Impfen.
Und schaut man etwas weiter zurück, dann stellte er in einem Buch die abstruse Behauptung auf, dass die #Dritte #Welt durch #fossile #Energie eine fortschrittlichere Entwicklung hätte und dadurch weniger Kinder dort geboren werden.
Dass dies schon an den Haaren herbeigezogen war, wird deutlich, wenn man bedenkt, dass dieser Prof. von Exxon Gelder bezieht.
Warum sollen denn nicht #erneuerbare #Energie – wie zum Beispiel #Solarenergie – in der #drittenWelt nicht besser sein?
Nun, ganz einfach: mit Solarenergie würde Exxon & Co. weitere Absatzmärkte verlieren.
Fakt ist jedoch, dass die Sonne in den Ländern der Dritten Welt als Rohstoff kostenfrei zur Verfügung steht.
Darüber hinaus kann dadurch #grüner #Wasserstoff produziert werden, wodurch diesen Ländern dann neue Einnahmequellen zur Verfügung stehen und dadurch ein wirtschaftlicher Aufschwung möglich wäre, so dass dadurch die Bevölkerungsentwicklung reduziert würde und die Hungersnot durch diesen doppelten Effekt gebremst würde.
Als Nebeneffekt würden dann auch aus diesen Regionen weniger Flüchtlinge nach Europa kommen.
Und nicht nur das. Auch wir hätten unsere Energiezufuhr weiter diversifiziert. Übrigens: Wer jetzt behauptet, die Schiffe würden durch den Transport viel CO2 verursachen, vergisst dabei, dass diese Schiffe nicht mit Diesel oder Schweröl fahren und hierdurch viel geringere CO2 Werte verursacht werden!
Gerade diese Entwicklung die #DritteWelt bei der Produktion von #GrünemWasserstoff zu unterstützen verfolgt auch die jetzige Bundesregierung.
Dass dies der #Öllobby sowie Ländern wie #russland ein Dirn im Auge ist, ist leicht nachzuvollziehen. Und Russland nutzt natürlich die politisch ihr nahestehenden europäischen Parteien, Gruppierungen und Personen (AfD, Linke, Wagenknecht etc), um dagegen zu steuern.
ProfGanteför – der von der #AfD, insbesondere durch den AfD-Bundestagsabgeordneten #Martin #Sichert, als Wissenschaftler hofiert wird, hat auch gegen die #Windkraft falsche Behauptungen mit falschen Annahmen gepostet.
Außengerät einer größeren Wärmepumpe
Auch beim Thema #Wärmepumpen unternahm #Ganteför falsche Annahmen mit falschen Folgerungen.
Dies ist auch kein Wunder, wenn man berücksichtigt, dass
die #Öl-Lobby
die AfD –
inklusive dem AfD-unterstützten sogenannten Institut #EIKE zu den Kunden des Prof. #GerdGanteför gehören.
Auch die Darstellung, dass Wärmepumpen mehr #CO2 produzieren ist nicht nur falsch, sondern wurde schon mehrfach sachlich widerlegt.
Innengerät einer modernen Wärmepumpe
Die Widerlegung der Argumentation ist für den Laien aufgrund der strategischen Inhaltsargumentation schwer zu verstehen.
Seine Argumentationsstrategie ist einfach psychologisch und gelinde gesagt perfide: Der Prof. verwirrt zunächst mit Fachbegriffen und stellt dann simple einfache Zahlenbeispiele dar. Ein typisches Vorgehen einiger AfD-nahen Personen. Zahlen addieren kann jeder, allerdings sind die Annahmen davor falsch und für 99% der Zuhörer nicht nachvollziehbar
Nur inzwischen gibt es auch andere Prof.-Kollegen- die dies sachlich entkräften.
Tja – Und schon wurde der Gegenbeweis von Prof. #Stefan #Krauter angetreten..
