Kategorie: #Demografie

Demokratie in den kommenden 2 Jahren besonders in Gefahr

50.000 russische Troll-User-Konten bei X waren wohl erst der Anfang

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Dass bei X plötzlich unbemerkt über 50.000 Userkonten neu eingerichtet werden können, ist höchst gefährlich.

Und dies war sicherlich erst der Anfang.

Aus meiner Sicht besteht die große Gefahr, dass ab Mai dieses Jahres erst eine richtige Flut an neuen Userkonten bei

– „#X“,

– #Facebook,

– #LinkedIn,

– #Xing,

– #YouTube,

– #TikTok

– und bis dahin auch dem #SocialMediaSender der #AfD

eine Flut an Falschinformationen verbreitet.

Und dies mit #KI!

Und diese Welle wird dann bis zur nächsten Bundestagswahl stattfinden.

Und dies werden nicht nur

– #russische #Trolls, sondern auch

– #Querdenker,

– #Rechtsextremisten,

– #Reichsbürger,

– #AfD‘ler,

– #Aluhutträger

etc. sein.

Ich habe die Befürchtung, dass unsere #Demokratie in den kommenden zwei Jahren auf eine harte Probe gestellt wird.
Dies nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA.

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Ein Kommentar von Oliver Hess

„Es ist ein Trommelfeuer der Lügen: Spezialisten des Auswärtigen Amts haben auf der Kurznachrichtenplattform X eine systematische russische Kampagne ausgemacht. In der Bundesregierung wächst die Sorge vor Wahlbeeinflussung.

Im September verbreitete sich auf dem Kurznachrichtendienst X eine erstaunliche Prophezeiung der deutschen Außenministerin: »Der Krieg in der Ukraine wird in 3 Monaten vorbei sein« – so lautete die Botschaft von Annalena Baerbock. Angeblich.

Auf den ersten Blick wirkte alles echt: das Profilfoto der Ministerin, die Zahl der Follower, ihr bekanntes Nutzerkonto unter @ABaerbock. 389 Nutzern gefiel die Nachricht, 45 verbreiteten sie weiter, 261 andere Nutzerinnen und Nutzer antworteten auf die Botschaft, die vermeintlich nahelegte, dass Deutschlands Unterstützung für die Ukraine bröckele. Doch es handelte sich um eine gefälschte Nachricht.“

Verwundert mich gar nicht – auch bei LI fallen mir da einige Accounts ein, die munter Falschnachrichten verbreiten! Querdenker, Impfverweigerer und AfD- sowie Putin Trolle!

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„Dem SPIEGEL liegt die vertrauliche Analyse in Auszügen vor. Die Experten haben im Auftrag des Referats 607 für Strategische Kommunikation im Auswärtigen Amt vom 20. Dezember bis 20. Januar mit einer speziellen Software Elons Musks Kurznachrichtendienst X ausgewertet – mit erschreckenden Ergebnissen.

In den vier Wochen rund um den Jahreswechsel identifizierten sie mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten, die in deutscher Sprache offenbar koordiniert Stimmungsmache betrieben, mit insgesamt mehr als einer Million deutschsprachiger Tweets. An manchen Tagen registrierten die Experten des Auswärtigen Amts 200.000 dieser Kurznachrichten. Das entspricht ungefähr zwei Mitteilungen pro Sekunde – ein digitales Trommelfeuer, um die Öffentlichkeit zu manipulieren.“

Den Angreifern geht es offenbar darum, an Stimmungen in der Bevölkerung anzuknüpfen, sie zu verbreiten und zu befördern, sie größer erscheinen zu lassen, als sie sind. Das Ziel der gesteuerten Informationsoperation: Wut zu schüren, Stimmung zu machen, das Vertrauen in Regierung, Demokratie und Medien zu untergraben. Einer der Hauptangriffspunkte ist jedwede deutsche Hilfe für die Ukraine.

Die Strategie ist alt, Geheimdienste haben sie seit jeher angewandt. Doch nie waren die technischen Voraussetzungen dafür besser als heute. Ein Knopfdruck, und gefälschte Nachrichten sind überall auf der Welt zu lesen.“

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X ist wie ein riesiger Rechter-Telegram-Channel. Bin seit 2009 bei damals noch Twitter und hab jetzt alle Aktivitäten dort eingestellt – alle Follower raus geworfen und alle denen ich gefolgt bin entfernt. Den Account hab ich noch, aber geh nicht mehr rein. Die Stimmung ist nur noch rechts, man sieht nur noch rechte Posts und auf Gegenposts reagiert plötzlich keiner mehr – nicht mal mehr die Rechten. Ich arbeite auch seit 2009 in der IT und weiß, dass das Algorithmen sind, die Musk rein gebracht hat. Hat mich nur noch runter gezogen. Wer Bock hat auf Propaganda, Fake-News und Desinformation, der geht da hin. Schlimm genug, dass noch irgendwelche Medien da Infos rausziehen und sagen „Wie er/sie auf X veröffentlicht hat…“ – ist für mich das Gleiche wie „Wie im Telegram Channel Odins Wölfe berichtet wird…“

Die Klimakrise und nicht das Wetterphänomen El Niño ist der eigentliche Auslöser

Die wichtigsten Erkenntnisse hier in der Übersicht zur aktuellen Klimakrise

Beitrag von

Eine neue besorgneserregende Studie der World Weather Attribution zeigt: Die Klimakrise und nicht das Wetterphänomen El Niño ist der eigentliche Auslöser der außergewöhnlichen Dürre im Amazonasbecken – der Heimat des größten Regenwaldes der Welt. Die wichtigsten Erkenntnisse hier in der Übersicht.

—> Was genau ist im Amazonasbecken passiert?
Erst einmal: Die Trockenzeit. Die gab es immer schon, auch dort sanken die Pegel, aber noch nie so stark wie in diesem Jahr. Die Flusspegel sanken teilweise pro Tag um 30 Zentimeter auf die niedrigensten Pegelstände seit 120 Jahren. Die Wassertemepraturen stiegen regional auf bis zu 40 Grad – ein Leben im und vom Fluss wurde unmöglich. Das betrifft direkt 30 Millionen Menschen und unzählige Tier- und Pflanzenarten. Gleichzeitig hat das massive Auswirkungen auf die Stromversorgung: Brasilien bezieht seinen Strom zu 80 % aus der Wasserkraft, Kolumbien ebenfalls.

Klimaforscher:innen: „Diese Phänomene treten immer häufiger und extremer auf.“ Das hat Folgen für die ganze Welt, denn die „fliegenden Flüsse“, die durch das Verdunsten von Wasser in den Norden und Süden ziehen und so das Klima regulieren, verschwinden dadurch. Der Regenwald wird schrittweise zur Savanne, was weltweit dramatische Folgen haben wird.

—> Was sagt die neue Studie?
Erst einmal: Vor einiger Zeit schrieb ich schon einmal darüber, damals bezog ich mich auf Berichte aus Brasilien und der dortigen Umweltministerin. Die diesjährige Extreme lag wohl laut Expert:innen einerseits am alle vier Jahre auftretenden Wetterphänomen El Niño. Im Süden fällt dann mehr Regen, im Norden steigen die Temperaturen. Das Problem: Dieser scheint deutlich stärker auszufallen, als sonst. Also deutlich mehr Regen im Süden, eine historische Dürre im Norden. Der Regenwald erlebt derzeit nach Schätzungen die schlimmsten Dürre aller Zeiten, die seit Mitte 2023 anhält. Aber?

Die neue Studie zeigt folgendes auf:
—> El Niño reduzierte die Niederschlagsmenge in der Region etwa im gleichen Ausmaß wie die Klimakrise; Der starke Trocknungstrend war jedoch fast ausschließlich auf die weltweit gestiegenen Temperaturen zurückzuführen, so dass die Schwere der aktuellen Dürre weitgehend auf die Klimakrise zurückzuführen ist.

—> Die Wahrscheinlichkeit des Auftretens der meteorologischen Dürre ist um den Faktor 10 gestiegen ist, während die Wahrscheinlichkeit der landwirtschaftlichen Dürre etwa 30-mal wahrscheinlicher geworden ist.

—> Wenn die Welt nicht rasch aufhört, Kohle, Öl und Gas zu verbrennen und Wälder abzuholzen, werden diese Ereignisse in Zukunft noch häufiger auftreten. In einer 2 Grad heißeren Welt würde ein solches Ereignis der landwirtschaftlichen Dürre noch einmal um den Faktor 4 (alle 10–15 Jahre) und bei der meteorologischen Dürre um den Faktor 3 (alle ca. 30 Jahre) wahrscheinlicher werden.

Richterämter und Umsturz durch AfD

Ein Beitrag von

Wie macht man aus #Deutschland eine #Autokratie?

Kaum möglich, meint der #Bürger. Kein Problem meint die #AfD.

Wer hat recht? Die Afd. Leider.

Und so gehts:

Ein Drittel der Stimmen in den ostdeutschen Ländern reicht nicht zurm Regieren (wenn die CDU da nicht mitmacht, was ja nicht unbedingt sicher ist), aber es reicht zur #Destruktion unserer demokratischen Verfasstheit.

Wie?

Unsere Richter und Richerinnen des #Bundesverfassungsrichts werden momentan vom #Bundestag mit Zweidrittelmehrheit gewählt.

Die #Normen zur #Gerichtsorganisation stehen aber nicht in der Verfassung, sondern in eigenen Gesetzen der Länder.

Und es gibt eine Sperrminorität in den Bundesländern.

Mit #Sperrminorität bezeichnet man die Möglichkeit einer Minderheit, bei Abstimmungen einen bestimmten Beschluss zu verhindern, wenn qualifizierte Mehrheiten bei der Beschlussfassung verlangt werden.

Das wird ganz einfach, wenn die AfD in den drei Bundesländern mehr Macht als ein Drittel der Stimmen bekommt.

Jede Partei oder Koalition kann in jedem Bundesland mit einer einfachen Mehrhheit festlegen, dass eine einfache Mehrheit reicht zur Besetzung von wichtigen Ämtern, wie z.B. Richterposten reicht.

Deshalb könnten zur vermeindlichen Entlastung den vorhandenen beiden Senaten des BVG schnell neue an die Seite gestellt werden, die mit eigenen #Parteigängern besetzt werden, der die politisch brisanten Streitfälle zugewiesen werden.

So ließe sich in kürzester Zeit das Bundesverfassungsgericht entmachten und zu einer irrelevanten Institution herunterregeln.

Aus diesem Grund schlägt der frühere Präsident Voßkuhle vor, die #Zweidrittelerfordernis für die Richterwahl in die #Verfassung zu schreiben.

Das, was mit Zweidrittelmehrheit dort festgeschrieben wird, kann auch nur mit einer solchen geändert werden, wie man ja vor kurzem im Hinblick auf die Schuldenbremse erfahren durfte.

Das sollte uns unsere #Demokratie wert sein. Vielleicht bemühen sich jetzt mal die demokratischen Parteien darum. Wäre nicht schlecht. Ansonsten sieht es düster aus.
https://dawum.de/AfD/

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Gedächtnistag – Nie wieder !!

Ein Beitrag von

„Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“.

Die WELT berichtete 2018 über das Zitat des AfD Vorsitzenden Herrn Gauland. (siehe erster Kommentar)

Man will am heutigen Gedächtnistag gar nicht wissen, wie die AfD Funktionsträger Gauland, Weidel, Höcke etc. über den Besuch von Bundeskanzler Willy Brandt in Warschau 1970 ungeschminkt denken.

Die WELT 2018: „Dieser Satz fiel nach einem Bekenntnis von Gauland zur Verantwortung der Deutschen für den Nationalsozialismus von 1933 bis 1945. „Nur wer sich zur Geschichte bekennt, hat die Kraft, die Zukunft zu gestalten“, sagte der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende. „Ja, wir bekennen uns zur Verantwortung für die zwölf Jahre.““

„Man muss uns diese zwölf Jahre nicht mehr vorhalten. Sie betreffen unsere Identität heute nicht mehr. Und das sprechen wir auch aus. Deshalb haben wir auch das Recht, uns nicht nur unser Land, sondern auch unsere Vergangenheit zurückzuholen.“

Willy Brandt hat Verbrechen, Leid, Schuld, Scham, Verantwortung, Sühne und Aussöhnung so ganz anders als die AfD verstanden und gelebt.

Es ist typisch für die Provokationsstrategie der Rechtsextremisten: Historische „Tabus“ brechen, die Anhängerschaft so durch Enthemmung radikalisieren, dann rabulistisch versuchen die nachfolgende Kritik als „Maulkorb“, bewusstes „Missverständnis“ oder als „Unterstellung“ zu diffamieren.

„Agitation statt Argumentation“.

Das macht ins einem Buch Herr Höcke auch mit dem „Schandmal“ Zitat.
Motto: „Bös ist nur wer mir Böses unterstellt.“

Eines der vielen Beispiele in Höckes Buch: „„Man darf nicht vergessen, daß die nach 1945 einsetzende Umerziehung und Vergangenheitsbewältigung dieses Wachstum ( …von „Autorassisten“…“die den baldigen Volkstod (des deutschen Volkes) bejubeln “) begünstigte.„

Schachtelsätze, verbale Doppeldeutigkeiten und kalkulierte Scheinheiligkeit als Methode im Kampf gegen das wofür der „Kniefall von Warschau“ steht. (siehe zweiter Kommentar)

Ein Verantwortlicher der „Jungen Alternative“: „„Ich glaube, Gauland hat das einfach nicht präzise genug formuliert.“ Es sei Gauland wohl nicht darum gegangen, die Bedeutung des Nationalsozialismus für die deutsche Geschichte klein zureden.„Aber rein zeitlich betrachtet ist der Anteil der zwölf Jahre an der deutschen Geschichte natürlich gering.““

Patriotisch war der Kniefall von Willy Brandt, nicht rabulistischen“wir sagen das Unerhörte, aber dann doch nicht wirklich“ „Geschichtsbekenntnisse“ der AfD.

Randnotiz: Den 30 jährigen Krieg implizit als Erfolgsgeschichte zu betrachten zeugt von einer für mich erstaunlichen Unbildung bei Herrn Gauland. Während sich Deutsche bestialisch aus religiösem Fanatismus abschlachteten, wurde zeitgleich im Polnisch-Litauischen Großreich friedlich religiöse Toleranz praktiziert.

#stopafd #stopputin #stroptrump #stophamas #NeverAgainIsNow

Link —> https://www.welt.de/politik/deutschland/article176912600/AfD-Chef-Gauland-bezeichnet-NS-Zeit-als-Vogelschiss-in-der-Geschichte.html

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Link —> https://de.wikipedia.org/wiki/Kniefall_von_Warschau

Auswärtiges Amt entdeckt russische Desinformationskampagne auf Plattform X, ehemals Twitter

Meldung vom Auswärtigen Amt

Das Auswärtige Amt hat nach Medieninformationen eine russische Desinformationskampagne im Onlinedienst X aufgedeckt.

Ziel der Kampagne sei es offenbar, den Unmut gegen die Bundesregierung zu verstärken, berichtet der „Spiegel“. Experten führten demnach im Auftrag des Ministeriums eine Analyse durch und stießen dabei auf ein großes Netzwerk falscher Nutzerkonten, die deutschsprachige Inhalte verbreiten. Innerhalb eines Monats seien mehr als 50.000 solcher Konten mit über einer Million Beiträge entdeckt worden. Häufig tauche darin der Vorwurf auf, die Bundesregierung vernachlässige die eigene Bevölkerung, um die Ukraine zu unterstützen, heißt es in dem Bericht weiter.

Diese Nachricht wurde am 26.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

Kommentar von Werner Hoffmann

Dass Desinformationskampagnen unter anderem aus Russland auf X festgestellt wurden, ist nur die Spitze des Eisberges

AfD erfindet steigende Mitgliederzahl

Ein Beitrag von

Das, was da jetzt angeblich an Zulauf die AfD erreicht, ist ein PR-#Gag. Ein geschicktes Verdrehen von Tatsächlichkeit. Dass sich nämlich Mitgliedsanträge häufen, ist einfach eine #Schlampigkeit der Organisation der Partei: Die Anträge stammen größtenteils noch aus dem letzten Jahr, wie die „#ZEIT“ jetzt berichtet hat.

Diesen „PR-Gag“ möchte ich zum Anlass nehmen, um Euch einmal mehr wachzurütteln: Lasst Euch doch nicht ständig von der #AfD so hinters Licht führen. Ihr dürft im Grundsatz davon ausgehen, dass die AfD eine absolut durchtriebene Partei ist, die mit allen (!) Mitteln (auch Lüge) kämpft und #FakeNews mehr als andere Parteien einsetzt. Erinnert Euch etwa im Wahlkampf an den (Insekten)Einstich von AfD-Chef Chrupalla, der am Ende eine PR-Luftnummer war. Oder an die „Safehouse“-Schlagzeile von AfD-Weidel, die einfach nur auf Mallorca Urlaub gemacht hat.

Die Partei verzerrt die Tatsachen und spielt dabei mit den Medien, die über jedes Stöckchen springen, das die AfD ihnen hinhält. Und selbst wenn man die AfD fragt, ob sie auf dem Boden des Grundgesetzes steht, wird sie natürlich „Ja“ sagen. Und sich insgeheim freuen, dass nicht weiter nachgefragt wird, wie lange sie das noch tut.

Spätestens nach der ARD-#Dokumentation über die Aussteiger aus der AfD, die immer noch in der Mediathek zu finden ist, ist doch klar: In der AfD hat sich ein toxisches Gebräu aus faschistischen Umsturzphantasien entwickelt, das wir nicht weiter in diese Gesellschaft einsickern lassen dürfen. Der #Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang wird seine Gründe gehabt haben, warum er neulich Alarm schlug, dass ihm die Mitte der Gesellschaft zu ruhig sei angesichts der Gefahr von rechts.

Inzwischen geht genau diese Mitte auf die Straße, ja wird es auch weiterhin tun. Und die Rechten werden nervös. Das merkt man in jedem Interview. Und mit jedem verzweifelten Versuch, wie sie die Hoheit über die #Schlagzeilen zurückgewinnen wollen. Wir lernen: Die Rechtspopulisten haben eben doch keine #Mehrheit hinter sich. Sie ziehen nicht mehr ihre Energie aus der Angst und Hetze der Mitte, denn die Mitte steht auf. Und wendet sich von den Rechten ab. Und das ist gut so.

Die #Geisterfahrer der #AfD

Ein Beitrag von Thomas Sigmunf

Dexit: Die Geisterfahrer von der AfD

Nicht nur ökonomisch ist die Idee Alice Weidels vom Austritt Deutschlands aus der EU eine Phantasterei. Unser Exportmodell stünde in Rekordzeit vor dem Kollaps.



Alice Weidel bringt einen Austritt Deutschlands aus der EU ins Spiel. In einem Interview mit der Londoner „Financial Times“ spricht die AfD-Chefin von einem Referendum über einen „Dexit“, um die „demokratischen Defizite“ der EU zu beheben. Das könnte man als billiges Ablenkungsmanöver von den Deportationsphantasien in ihren eigenen Reihen abtun. Hunderttausende sind gegen diese Entvölkerungspolitik in den vergangen Tagen auf die Straße gegangen. Doch so wenig der Nazi-Stempel auf einen Großteil der AfD-Wählerschaft passt, so wäre es auch ein Fehler auf den Vorstoß nicht inhaltlich zu reagieren. Rechtspopulisten haben schon immer mit dem Austritt ihres Landes aus der EU gespielt – und das mit zunehmendem Erfolg.

Es ist auch nicht so, dass die Debatte in Deutschland gänzlich unbekannt wäre. Etwa 2019, als die Niedrigzinsen angeblich Deutschlands Sparer ruinierten. Dahinter verbirgt sich ein durchaus verbreitetes Misstrauen gegen die gemeinsame Währung, von dem auch die AfD bei ihrer Gründung profitierte. Die ersten Mitglieder lebten davon, die Zweifel an der Stabilität des Euro zu befeuern. Sie legten damals schon den Grundstein für das nationale Gedankengut, das mit dem Geschäftsmodell Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft nicht vereinbar ist.

Wenn Weidel sagt, der Brexit habe doch prima geklappt, sollte sie die Brexit-Studie des Instituts Cambridge Econometrics lesen. Es wäre übertrieben zu sagen, Großbritannien pfeift aus dem letzten Loch. Doch seitdem sind 1,8 Millionen Jobs verschwunden. Der EU-Austritt kostet dem Land jährlich 163 Milliarden Euro. Pro Kopf stand den Briten 2023 im Schnitt rund 2330 Euro weniger im Geldbeutel zur Verfügung. Eine Erfolgsgeschichte liest sich anders.

Wie sähe die Lage in Deutschland aus? Die Ökonomen sind sich einig: Das Exportmodell stünde vor dem Kollaps. Die Arbeitslosigkeit würde steigen und mit der Rückkehr zur D-Mark wäre es auch mit all den Annehmlichkeiten des Euro vorbei. Die Nachteile lassen sich gar nicht alle aufzählen. Vom Ende der Freizügigkeit gar nicht zu reden. Am Ende ist der Dexit nicht nur ökonomisch eine Phantasterei.

Nur unterschätzen darf man solche Gedankenspiele eben nicht. An den Brexit hat bei uns am Anfang auch keiner geglaubt. Die AfD hat derzeit keinerlei Hebel, einen Austritt aus der EU herbeizuführen. Doch die EU-Feindlichkeit kann sie weiter anheizen und damit das Fundament der Europäischen Union weiter untergraben. Es liegt nun an den demokratischen Parteien, im Europawahlkampf die Waage zwischen berechtigter Kritik an den Institutionen und reinem Populismus zu finden.

Was meinen Sie ? Warum bringt Frau Weidel einen Dexit ins Spiel und was halten Sie davon ? Was könnte Europa besser machen ?

Handelsblatt #Dexit #EU #Brexit

Link —> https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-die-geisterfahrer-von-der-afd-und-ihr-dexit/100009466.html?share=linkedin

Wärmepumpe Zwischenstand im kalten Januar 2024

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Luft-/Luft- #Wärmepumpe Hier meine Heizkosten für 150 Quadratmeter im Januar bis 20.1.2024

(177+158 kWh) :20 Tage x 30 Tage x 24 Cent = 120 Euro.


Das ist aber auch der kälteste Monat im Jahr.
Errechnet man dies auf das gesamte Jahr ergibt sich ein monatlicher Durchschnitt von ca 60 bis 80 Euro. Und das bei einer wohligen Wärme von ca 24 Grad.

Und wer meint, dass die Wärmepumpe bei bestehenden Gebäude uninteressant sei, hier ein Hinweis:

In 90 % der Bestandsgebäuden ist #weder der Einbau einer Fußbodenheizung, #noch eine Hausisoliering zusätzlich notwendig!

50 % ohne irgend welche Umbauten!
40 % nur ein bis drei größere Heizkörper!

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Rückblick:

Bereits vor knapp 10 Jahren wollte ich eine stationäre Klimaanlage im Haus installieren. Viele Jahre hatte ich mobile Klimageräte genutzt.

Allerdings mit sehr hohem Stromverbrauch.

Im September / Oktober 2021 waren an der Grenze zur Ukraine russische Manöver und durch Zufall hatte ich erfahren, dass anscheinend größere Wartungsarbeiten an dem Gasleitungen vorgenommen wurden. Die Gasspeicher waren zu diesem Zeitpunkt nur zu 75% gefüllt.

Aufgrund dieser Gegebenheiten hatte ich anstatt einer Klimaanlage eine Luft-/Luftwärmepumpe als zweites Heizsystem einbauen lassen.

Einbau war im Januar 2022 fertig. Im Februar 2022 dann der russische Angriffskrieg.

Ich habe seit dieser Zeit also eine Luft-/Luftwärmepumpe und eine Gasheizung, wobei ich die Wärmepumpe ausschließlich nutze (Ausnahme für Warmwasser). Die Aufbereitung von Warmwasser wird noch durch eine weitere Zustzwärmepumpe später gemacht (kosten: ca 2.800 Euro)

Die Luft-/Luftwärmepumpe kostete für 5 Innen- und zwei Aussengeräte brutto 15.500 abzüglich BAFA-Zuschuss= 10.500 Euro.

Ich bin froh, dass ich es gemacht habe. Im Sommer kann ich kühlen oder die Luft angenehm trocknen und im Winter heizen.

Bauernprotest

Ein Beitrag von

Jahrzehnte haben CDU und CSU die Agrarministerinnen gestellt und zusammen mit dem Bauernverband die eklatanten Probleme der Bäuerinnen und Bauern geschaffen.

Umso dreister, dass sie sich jetzt an die Spitze der Proteste stellen. Dabei ist die Wut der Bäuerinnen verständlich, denn vielen steht das Wasser bis zum Hals. Es ist klar: Wir brauchen einen Kurswechsel, den aber die Aigners, Schmidts und Klöckners der Union nicht liefern – und schon gar nicht die AfD oder Aiwangers dieser Gesellschaft. Sie nutzen nur die Wut für ihre Zwecke. Das löst kein einziges Problem, spaltet aber die Gesellschaft weiter. Umso wichtiger ist der heutige Protest von “Wir haben es satt!”, dem sich Campact e.V. anschließt. Eine Einordnung, wieso.

—> Gegen Rechts, gegen die intensiv-zerstörerische Landwirtschaft & für Vielfalt!
Erst einmal: Danke an die vielen Teilnehmenden der heutigen Proteste in Berlin für eine bäuerlich-ökologische Landwirtschaft und auch vielen Dank für die Zehntausenden, die parallel in unzähligen Städten auf die Straße gegen Rechts, gegen Hass und Hetze und für unsere Demokratie gehen.

Beide Proteste sind geeint im Kampf für die Vielfalt, für Lösungen anstatt noch mehr Spaltung.

—> Was muss jetzt passieren?
Gleichzeitig geht es in der Landwirtschaft jetzt um folgendes: Viele Bäuer*innen wollen einen Wandel, anstatt mehr Megaställe für Fleischfabriken, Agrarbarone oder Bodenspekulanten, die aus der vielfältigen Kulturlandschaft Agrarsteppen machen. Doch dafür braucht es klare politische Rahmen.

Die Zukunftskommission Landwirtschaft hat errechnet: Rund 5 Milliarden pro Jahr sind notwendig, um die Herausforderungen anzugehen. Aber? Finanzminister Lindner weigert sich, die Schuldenbremse zu reformieren. Gleichzeitig braucht es faire Preise, die Marktmacht der Discounter muss gebrochen werden. Agrarminister Özdemir hat es in der Hand, tut aber nichts. Parallel müssen die Agrargelder aus Brüssel nicht mehr in die Flächengröße fließen, sondern die belohnen, die sich für:
– das Tierwohl
– Arten- & Klimaschutz
– gesunde Lebensmittel

– & intakte Ökosysteme einsetzen!

—> Warum ist das dringend notwendig? 3 Beispiele

  1. Agrarbarone übernehmen:
    Unternehmen mit über 100 Hektar Fläche machen nur 3 % aller EU-Betriebe aus, aber ihre Zahl ist in 10 Jahren um 16 % gestiegen. Sie nutzen 52 % der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche.
  2. Die Klimakrise verschärft sich
    Extremwettereignisse machen den Landwirt*innen zu schaffen. Eine wochenlange Dürre hatte im Sommer 2018 mehr als 1 Milliarde Euro an Kosten durch Ernteausfälle verursacht. Das ist übrigens die Summe, um die es derzeit beim Agrardiesel & Kfz-Befreiung geht.
  3. Artensterben schreitet voran
    Seit 1980 haben wir 50 % der Ackervogelarten verloren. Ebenfalls in wenigen Jahrzehten über 75 % der Insektenbiomasse. Beides hängt natürlich unmittelbar zusammen. Die Folgen für die Landwirtschaft sind heftig, die Ursachen klar: Pestizid-Duschen.

Landwirtschaft heute

Ein Beitrag von

  1. Die CDU/CSU hat in den letzten Jahrzehnten die Leiter von Agrar-Betrieben (Bauern sind das schon lang keine mehr) von Subventionen abhängig gemacht, wie der Drogen Dealer seine Kunden im Görlitzer Park. Gut 40% der Einkommen dieser Agrar-Industrie (der Landwirte) besteht zwischenzeitlich aus Subventionen ohne irgendwelche Gegenleistung.
  2. Das Credo – Wachsen oder Weichen – der CDU/CSU und deren Lobby-Organisation des Bauernverbandes hat in den letzten 50 Jahren zu einem Rückgang von über 80% der eigenständigen Bauernhöfe geführt.
  3. Landwirte produzieren schon lange keine LEBENSmittel mehr. Sondern durch Pestizide verseuchtes, billiges Junkfood.
  4. Leiter von diesen Großbetrieben, die mit über 250.000 Euro teuren Monster Treckern zu Demos fahren – und damit mehr Geld verbrennen, als sie über Diesel-Subvention in einem Jahr erhalten – verdienen kein Mitleid. Sondern brauchen Nachhilfestunden im Rechnen.
  5. Wer all dies nicht weiss, kann in der Diskussion nicht ernst genommen werden. Und wer es weiss, aber trotzdem irgendwelche Märchen aus längst vergangenen Zeiten erzählt, der ist nichts anderes als ein übler Populist…
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